THÜRINGERLandtag Thüringer          LANDTAG    - 4. Wahlperiode                               Drucksache 4/     2159 4. Wahlperiode                                                         01.08.2006 Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Schubert (SPD) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Technologie und Arbeit Auflösung von Tochtergesellschaften der Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) Thüringen mbH Die Kleine Anfrage 871 vom 14. Juni 2006 hat folgenden Wortlaut: Die LEG-Tochtergesellschaften Aufbaugesellschaft Ostthüringen (AGO), Entwicklungsgesellschaft Südwest- Thüringen mbH (ESW) und Entwicklungsgesellschaft Südharz-Kyffhäuser mbH (ESK) werden nach Aussa- ge der Thüringer Landesregierung aufgelöst. Die bestehenden Projekte dieser Gesellschaften sollen teilweise von diesen zu Ende geführt bzw. von der LEG übernommen werden. Nach Aussage der Landesregierung ist es das Ziel, einen möglichst hohen Anteil des Stammkapitals nach Abschluss der einzelnen Liquidations- verfahren an die jeweiligen Gesellschafter auszuzahlen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist der Stand der Liquidationsverfahren bei den einzelnen Gesellschaften und bis wann sollen diese konkret abgeschlossen sein? 2. Welche konkreten Projekte werden nach derzeitigem Sachstand noch bis zu welchem Zeitpunkt und bis zu welchem konkreten Abarbeitungsstand von den einzelnen LEG-Tochtergesellschaften bearbeitet? 3. Mit welchen Stammkapitalauszahlungen (in absoluten Zahlen und im Verhältnis zum eingezahlten Stamm- kapital) könnten die einzelnen Gesellschafter jeweils auf Basis der einzelnen Jahresabschlüsse 2005 rechnen? Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Technologie und Arbeit hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 31. Juli 2006 wie folgt beantwortet: Zu 1.: AGO Aufbaugesellschaft Ostthüringen mbH i. L. Das Liquidationsverfahren wurde gemäß Gesellschafterbeschluss vom 27. Oktober 2005 zum 1. Januar 2006 eröffnet und am 7. Februar 2006 in das Handelsregister eingetragen. Derzeit werden die laufenden Projekte abgewickelt und die Vermarktung der Immobilien betrieben. Zum 31. Dezember 2006 erfolgt die Betriebsstilllegung der Gesellschaft. Das Liquidationsende ist nach dem Jahresabschluss 2007 vorgesehen. Druck: Thüringer Landtag, 9. August 2006 1

Drucksache 4/      2159                                    Thüringer Landtag - 4. Wahlperiode Entwicklungsgesellschaft Südwest-Thüringen mbH (ESW) i. L. Das Liquidationsverfahren wurde gemäß Gesellschafterbeschluss vom 27. Oktober/16. November 2005 zum 1. Januar 2006 eröffnet und am 9. Februar 2006 in das Handelsregister eingetragen. Derzeit werden die laufenden Projekte abgewickelt und die Vermarktung der Immobilien betrieben. Die Einstellung des Geschäftsbetriebes ist für 2007 geplant. Das Liquidationsende ist nach dem Jahresabschluss 2007 vorge- sehen. Entwicklungsgesellschaft Südharz-Kyffhäuser mbH (ESK) i. L. Das Liquidationsverfahren wurde gemäß Gesellschafterbeschluss vom 27. Oktober 2005 zum 1. Janu- ar 2006 eröffnet und am 7. Februar 2006 in das Handelsregister eingetragen. Derzeit werden die laufenden Projekte abgewickelt und die Vermarktung der Immobilien betrieben. Zum 31. Dezember 2006 erfolgt die Betriebsstilllegung der Gesellschaft. Das Liquidationsende ist nach dem Jahresabschluss 2007 vorgesehen. Zu 2.: AGO Aufbaugesellschaft Ostthüringen mbH i. L. Im Geschäftsjahr 2006 sollen folgende Projekte von der AGO abgeschlossen werden: - Schleizer Dreieck, - Großlöbichau, - Baruth/Mark, - Betreuungsaktivitäten gegenüber der TDA Grundstücksverwaltungsgesellschaft, - ENABLE. Die von der AGO betreuten Projekte Industriegebiet Ronneburg-Ost, Gewerbegebiet Gefell-Nord, Techno- logiepark "Am Felsenkeller" Jena, Industrie- und Gewerbegebiet Gera-Leumnitz werden von der LEG per 31. Oktober 2006 zur weiteren Bearbeitung übernommen. Die Betreuung des Projektes "Teerverarbeitungswerk Rositz" wird bis zum 31. Dezember 2006 vertragsge- mäß durch die AGO erfolgen und dann von der LEG fortgeführt. Das Vorprojekt "Bahnhof Maxhütte in Könitz" wurde per 30. Juni 2006 abgeschlossen und wird mit den Ergebnissen der LEG übergeben. Entwicklungsgesellschaft Südwest-Thüringen mbH (ESW) i. L. Im Geschäftsjahr 2006 sollen folgende Projekte von der ESW abgeschlossen werden: - Gewerbegebiet Wernshausen - 3. Bauabschnitt, - Gewerbegebiet Dermbach - Erschließung, - Gewerbegebiet Creuzburg - Erschließung, - Gewerbegebiet Geisa - Erschließung, - Gewerbegebiet Barchfeld - Erschließung 2. Bauabschnitt, - Betreuung Naturbad und Innenstadtentwicklung Schweina, - Regionales Entwicklungskonzept "Mittleres Werratal", - ENABLE "ROADS". Im Geschäftsjahr 2007 sollen folgende Projekte abgeschlossen werden: - Gewerbegebiet Crock - Umverlegung Wasserleitung, - Gewerbegebiet Floh/Seligenthal - Erschließung, - Altstandort "Eisenberg" Schmiedefeld - bauseitige Entwicklung. Die von der ESW bearbeiteten Projekte Wutha-Farnroda, Neuhaus, Barchfeld, Dorndorf, Merkers, Gromau- er, Sünna, Ritschenhausen, Lichte und Altstandort "Robotron" in Zella-Mehlis werden von der LEG weiter- geführt. 2

Thüringer Landtag - 4. Wahlperiode                                             Drucksache 4/   2159 Die nachfolgenden Projekte werden in dem Liquidationszeitraum nicht beendet werden können. Inwiefern eine vertragliche Überleitung auf die LEG erfolgt, wird derzeit noch geprüft. - Altstandort "Eisenberg" Schmiedefeld - Entwicklung - Altstandort Kugel-Rollen-Schweina, Schweina - Gewerbegebiet Eisfeld-Süd - Gewerbegebiet Geisa - Kurpark Bad Liebenstein Entwicklungsgesellschaft Südharz-Kyffhäuser mbH (ESK) i. L. Im Geschäftsjahr 2006 laufen folgende Projekte der ESK aus; die Ergebnisse werden der LEG übergeben: - ENABLE BIOC, - Ebeleben Neuer Bahnhof (Vorprojekt), - Leinefelde-Worbis, OT Breitenbach (Vorprojekt), - Kirchworbis (Vorprojekt). Die von der ESK in Geschäftsbesorgung für die LEG bearbeiteten Projekte Bad Tennstedt Gewerbegebiet "Am Bahnhof", Ebeleben "Am alten Bahnhof", Leinefelde-Worbis "Am Steinberge", Leinefelde-Worbis "Un- terlache" sowie Leinefelde-Worbis "Hausener Weg - 2. Bauabschnitt" werden von der LEG weitergeführt. Eine Übernahme der nachfolgenden Projekte wird durch die LEG noch geprüft: - Gewerbegebiet Dingelstädt, 2. Bauabschnitt, - Gewerbegebiet Heiligenstadt, - Gewerbegebiet Leinefelde-Worbis "Das Knorrenholz", - Gewerbegebiet Leinefelde-Worbis "Kirrode/Entenphule". Zu 3.: Die tatsächliche Vermögensverteilung an die Gesellschafter entsprechend ihrem jeweiligen Ausschüttungs- anteil wird erst nach Abschluss der Liquidation feststehen. Aussagen zur Höhe der jeweiligen Anteile an den Liquidationserlösen können daher zurzeit nicht getroffen werden. In Vertretung Dr. Aretz Staatssekretär 3