Fördermittel für die öffentliche Abwasserentsorgung 2012
Thüringer LandTag Drucksache 5/ 6000 5. Wahlperiode 22.04.2013 Kleine Anfrage des Abgeordneten Kuschel (DIE LINKE) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz Fördermittel für die öffentliche Abwasserentsorgung 2012 Die Kleine Anfrage 2913 vom 7. März 2013 hat folgenden Wortlaut: Nach Angaben des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz (Broschü- re "Jahresrückblick 2012") hat Thüringen für das Jahr 2012 39,2 Millionen Euro Fördermittel für die öffent- liche Abwasserentsorgung bereitgestellt. Unterstützt wurden demnach unter anderem 53 neue Investitionsvorhaben, darunter auch der Bau von Klär- anlagen. Für die Errichtung und Sanierung von grundstückbezogenen Kleinkläranlagen wurden 1,5 Millio- nen Euro bewilligt. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche konkreten Projekte der öffentlichen Abwasserentsorgung wurden in welcher jeweiligen finanzi- ellen Höhe 2012 gefördert (Bitte um Einzelaufstellung)? Mit welcher Zielstellung erfolgte die jeweilige Förderung? 2. Wie viele Anträge lagen in welcher Höhe und für welche Projekte der öffentlichen Abwasserentsorgung für das Jahr 2012 vor (Bitte um Einzelaufstellung)? 3. Für welche beantragten Projekte erfolgte aus welchen Gründen keine Bewilligung von Fördermitteln? 4. Wie viele Förderanträge liegen in welcher Höhe und für welche Projekte der öffentlichen Abwasserent- sorgung für das Jahr 2013 per 28. Februar 2013 vor? 5. Welche Förderanträge sind bis zum jetzigen Zeitpunkt für welches Projekt und in welcher jeweiligen finanziellen Höhe bewilligt (Bitte um Einzelaufstellung)? Mit welcher Zielstellung erfolgte die jeweilige Förderung? 6. In welcher Höhe sind für die Jahre 2013/2014 Fördermittel für die öffentliche Abwasserentsorgung im Landeshaushalt vorgesehen? Das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 17. April 2013 (Eingang: 22. April 2013) wie folgt beantwortet: In den Abwasserbeseitigungskonzepten der kommunalen Aufgabenträger waren 105 Maßnahmen für eine Förderung im Jahr 2012 ausgewiesen. Aus einer Auswahl dieser 105 Maßnahmen stellte das Thüringer Mi- nisterium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz (TMLFUN) zum 1. November 2011 das För- derprogramm Abwasser 2012 auf. Druck: Thüringer Landtag, 6. Mai 2013
Drucksache 5/ 6000 Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode Aufgrund der zunehmend begrenzten Verfügbarkeit von Fördermitteln konnten nur 56 Vorhaben in das För- derprogramm 2012 Abwasser aufgenommen werden. Für die aufgenommenen Vorhaben stellten die kommunalen Aufgabenträger gemäß der Richtlinie für die Förderung wasserwirtschaftlicher Maßnahmen im Freistaat Thüringen des TMLFUN Anträge auf Förderung im Jahr 2012 bei der Thüringer Aufbaubank (TAB). Zu 1.: Die konkreten geförderten Projekte der öffentlichen Abwasserentsorgung im Jahr 2012 sind in Anlage 1 auf- gelistet. Alle Projekte dienen der Herstellung des gesetzlich geforderten Standes der Technik. Weitere Be- gründungen können der Anlage 1 entnommen werden. Die Differenz zwischen den neu bewilligten 19,9 Millionen Euro laut Anlage 1 und den "Jahresrückblick 2012" aufgeführten 39,2 Millionen Euro ergibt sich aus den Verpflichtungsermächtigungen der Vorjahre. Zu 2.: Für alle 56 Vorhaben mit einem Fördermittelbedarf in Höhe von rund 25,703 Millionen Euro wurden von den kommunalen Aufgabenträgern Förderanträge bei der Thüringer Aufbaubank eingereicht (Anlage 2). Zu 3.: In Anlage 3 sind die nicht bewilligten Förderanträge mit Begründung aufgeführt. Zu 4.: Für das Jahr 2013 wurden 35 Förderanträge mit einem Fördermittelanteil in Höhe von rund 12,63 Millionen Euro bei der TAB eingereicht (Anlage 4). Zu 5.: Die bisher bewilligten Projekte und deren Zielstellung sind der Anlage 5 zu entnehmen. Zu 6.: 2013 2014 Angaben in Angaben in Millionen Euro Millionen Euro Mittel aus dem Aufkommen der Abwasserabgabe 4,8 4,0 Europäischer Fond für regionale Entwicklung 6,0 0,999 Reinholz Minister *) Anlagen *) Hinweis: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Druck- sachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. 2
TMLFUN bewilligte Fördermaßnahmen 2012 Anlage 1 Stand: 01.01.2013 bewilligte Gesamtkosten Kreis Antragsteller Maßnahme Fördermittel Begründung (T€) (T€) gesamt gesamt GTH W/AZV Apfelstädt-Ohra Neubau Kläranlage Wölfis 2.570,00 1.208,10 Umsetzung der WRRL W/AZV GTH u. Waltershausen, OT Wahlwinkel; SWK Friedrichrodaer GTH 374,60 154,90 Anschlussgraderhöhung an Verbandskläranlage Fröttstädt Landkreisgemeinden Straße, MWK Lachweg Voraussetzung für Anschluss von Engelsbach, Catterfeld GTH AZV Schilfwasser-Leina Neubau RÜB Schönau v.d.W.- 2. BA 797,91 334,93 und Altenbergen Ortsentwässerung Engelsbach- 1.BA; Talstraße bis VS mit GTH AZV Schilfwasser-Leina 379,66 238,12 Anschlussgraderhöhung an Verbandskläranlage Ernstroda Bestandsanschluss GTH AZV Mittlere Unstrut Burgtonna, Stauraumkanal und PW 852,38 382,23 Mischwasserbehandlung des Mischwassers und Umsetzung der WRRL Gierstädt, Große Gasse, Kleine Gasse, Ziehgasse, GTH AZV Mittlere Unstrut 708,98 437,58 Anschlussgraderhöhung an Kläranlage Dachwig Bornberg, Kirchberg WE AV Vieselbach Ortsnetz Niederzimmern; 7. BA Weimarische Str. 421,82 185,07 Anschlussgraderhöhung an Verbandskläranlage Wallichen WE AV Vieselbach Ortsnetz Niederzimmern; 8. BA Töpfergasse /Im Oberdorf 818,32 471,30 Anschlussgraderhöhung an Verbandskläranlage Wallichen Berlstedt; AW-Kanäle Im Dorfe/Obertor über Linden- plan WE AZV Nordkreis Weimar 435,27 206,41 Anschlussgraderhöhung an Kläranlage Neumark /Hottelstedter Straße/Bäckergasse/An den Teichen II.BA-1. TA Kirchheim: Altreiße, Borngasse und IK WAZV Arnstadt Steinweg, Neubau Anschlusssammler vom Mühlgraben bis 1.245,09 520,38 Umsetzung der WRRL Arnstädter Straße (L 2153) einschl. RÜB IK WAZV Obere Gera Neubau Kläranlage Gehlberg und Stauraumkanl 1.457,43 797,01 abwassertechnische Erschließung des Ortes IK WAVI Obere Gera Gehlberg; Hauptsammler zur Kläranlage, 1.BA Mühlweg 393,64 167,07 abwassertechnische Erschließung des Ortes Ortskanalisation Großbrembach; 2.BA, Neubau MWK zum Anschluss Bergstraße, Windische Straße, Anger, SÖM AZV Scherkondetal 278,12 102,04 Anschlussgraderhöhung an die 2011 gebaute Teichkläranlage MWK Buttstädter Str. vom Haindorfer Weg bis Am Seifertsberg; MWK Anger bis nördl. Buttstädter Str. Seite 1
TMLFUN bewilligte Fördermaßnahmen 2012 Anlage 1 Stand: 01.01.2013 bewilligte Gesamtkosten Kreis Antragsteller Maßnahme Fördermittel Begründung (T€) (T€) gesamt gesamt Ortskanalisation Leubingen: Vakuumpumpstation mit Schmutzwasserpumpwerk, Lossaquerung, sukzessiver Anschluss der Ortslage Leubingen an die SÖM Stadt Sömmerda 910,00 468,72 Vakuumleitungsbau Mozartstr., Wielandstr., KA Sömmerda Breitscheidstr., 1.BA Rosa-Luxemburg-Str. Günstedt 2. BA; 1 TO Mittelbrücke/Darrgasse SÖM AZV Finne 740,76 407,44 Anschlussgraderhöhung an Kläranlage Weißensee /Schäferstraße /Mittelstraße/Bauckhausstraße SÖM AZV Finne Mannstedt östl. Ortsbereich SRK 917,79 386,72 Anschlussgraderhöhung an Kläranlage Großneuhausen Abwasserortsnetz und Überleitung Kraftsdorf Zweckverband Wasser/ GRZ (Trennsystem, Anschluss von 507 EW an das Klärwerk 2.958,62 1.407,16 abwassertechnische Erschließung des Ortes Abwasser "Mittleres Elstertal" Gera) Kläranlage Naitschau GRZ ZV TAWEG, Greiz 1.387,41 572,82 Errichtung einer KA für den Ort Naitschau nach den (Anschlusswert: 550 EW) Entwässerung Orlamünde, 4.BA - Anschluss obere Stadt zentrale Abwasserbehandlung Orlamünde und damit Erhöhung SHK ZWA Holzland (Mischwasserkanal Burgstraße sowie Verbin- 716,39 314,48 Anschlussgrad an die KA Kahla dungssammler zwischen oberer und unterer Stadt) Kläranlage Schkölen (Anschlusswert: 1.200 EW), SHK ZWE Eisenberg 1.602,54 958,84 Bau KA Schkölen, Außerbetriebnahme veralteter KKA einschließlich Zulaufsammler ab dem Schacht Ü 100 Zweckverband Wasser und Gefell - Erneuerung der Ortskanalisation - Bachstraße, SOK 620,00 317,58 Umsetzung der WRRL und begleitender Straßenbau Abwasser "Obere Saale" Neuanschlüsse 160 EW Neustadt an der Orla, Anschluss des Ge-bietes Süd-West Zweckverband Wasser und SOK an die ZKA, 1.BA (2012), Schmutzwasserkanal und 583,45 332,39 Umsetzung der WRRL Abwasser "Orla" Regenwasserkanal Gartenstraße Abwassertechnische Erschließung Altenburg, Ortslage ABG WABA Altenburg 1.218,51 474,73 Anschlussgraderhöhung an Kläranlage Altenburg Ehrenberg, 1.Bauabschnitt Bisherige Vorflut fällt durch Einstellung des Kraftwerkes in Mumsdorf weg, Stadt Meuselwitz, Eigenbetrieb Kanalisation Meuselwitz, Ortsteil Falkenhain, Schmutz- ABG 1.329,50 527,22 daher entfällt wasserrechtliche Eerlaubnis. Abwassertechnische "SW Schnaudertal" und Regenwasserkanäle, 3.BA Erschließung der Ortslage und späterer Anschluss an die KA Meuselwitz. KYF TAZ Helbe-Wipper VS von Schernberg zur Kläranlage Thalebra 455,61 240,31 zur Auslastung der KA Thalebra ist VS erforderlich KYF TAZ Helbe-Wipper KA Thalebra, PW, DL und SWK Zum Flachsteich 710,00 404,31 Umsetzung der WRRL Seite 2
TMLFUN bewilligte Fördermaßnahmen 2012 Anlage 1 Stand: 01.01.2013 bewilligte Gesamtkosten Kreis Antragsteller Maßnahme Fördermittel Begründung (T€) (T€) gesamt gesamt Schlotheim, Mittelstr., Hohe Str., Am Kiesgraben, UH TAZ Notter 897,04 422,49 Anschlussgraderhöhung an Kläranlage Großengottern Weinbergstraße EIC WAZV Eichsf. Kessel Kirchworbis, Nordstraße, Holzknick, Am Langenberg 207,72 89,93 Anschlussgraderhöhung an Kläranlage Bernterode EIC WAZV Eichsf. Kessel Breitenbach, Hinterdorfstraße, Knickstraße incl. PW 675,00 295,47 Anschlussgraderhöhung an Kläranlage Leinefelde Stöckey, Poststraße, Hauptstraße, Kleines Eichsfeld, Im EIC WAZV Eichsf. Kessel 650,00 340,16 Anschlussgraderhöhung an 2011 geförderte Kläranlage Stöckey Teich EIC WAZV Eichsf. Kessel Niederorschel, Klüschenweg, Philipp-Knieb-Straße 582,13 256,27 Anschlussgraderhöhung an Kläranlage Bernterode EIC WAZV Eichsf. Kessel Bernterode, Lindenstraße 382,31 173,16 Anschlussgraderhöhung an Kläranlage Bernterode Bischofroda 2.BA, Zange, Am Vorderbach, Am Umsetzung der WRRL, Ausbau Ortsnetz imTrennsystem nach den Regeln EIC WAZ Obereichsfeld 454,84 217,10 Kirchberg, Vorwerksgasse, Eisenacher Straße der Technik, Komplexmaßnahme Straßenbau Umsetzung der WRRL, Ausbau Ortsnetz imTrennsystem nach den Regeln EIC WAZ Obereichsfeld Effelder, Lange Straße/Bahnhofstraße 593,32 305,88 der Technik, Anschlussgraderhöhung an Kläranlage Friedatal Vorbereitung Neuanschluss von 1.400 EW an die Kläranlage WAK WAV Bad Salzungen Moorgrund OT Gumpelstadt; VS Witzelsroda, RÜB, PW 2.011,00 909,67 Brachfeld WAK TAVE Eisenach Wutha-Farnroda Ruhlaer Straße B 88 1.260,00 544,33 Anschlussgraderhöhung an Kläranlage Eisenach Mellenbach-Glasbach, Entwässerung Karl-Marx-Str. Komplexmaßnahme WRRL, Straßenbau, Rekonstruktion Mellenbach, SLF ZWA Rennsteigwasser 451,19 194,27 2.BA, HW-Schutz und Reko Mellenbach Dorferneuerung SON ZWA Rennsteigwasser AW Ernstthal, TS Ortskanalisation 2.BA 2012-13 2.204,03 911,33 Anschlussgraderhöhung an Kläranlage Lauscha Eisfeld, KN Hildburghäuser Str., Bernhardstr., HBN WAVH Hildburghausen 1.321,19 636,78 Anschlussgraderhöhung an Kläranlage Eisfeld Thomasberg und Ortsstr. HBN WAVH Hildburghausen Themar Kanalbau Schultestraße/Schöne Aussicht 322,42 148,11 Anschlussgraderhöhung an Kläranlage Themar Voraussetzung für späteren Anschluss Floh-Seligenthal SM GEWAS Schmalkalden VS OT Reichenbach bis RÜB 13/19 Floh-Seligenthal 181,91 100,11 einschl. OT Kleinschmalkalden Seite 3
TMLFUN bewilligte Fördermaßnahmen 2012 Anlage 1 Stand: 01.01.2013 bewilligte Gesamtkosten Kreis Antragsteller Maßnahme Fördermittel Begründung (T€) (T€) gesamt gesamt RÜB 13/19 Floh-Seligenthal einschließlich Voraussetzung für späteren Anschluss Floh-Seligenthal SM GEWAS Schmalkalden 2.555,82 1.050,37 Entlastungsleitung einschl. OT Kleinschmalkalden Anschluß Untermaßfeld an die KA Gleisdreieck (SRK mit Vorraussetzung für den Anschluss der Ortslage Untermaßfeld SM KWAMU Meiningen 963,51 396,15 PW) an die KA Gleisdreieck SON WAZV Sonneberg TS-Kanal "Am Schwimmbad" Neuhaus-Schierschnitz 190,94 84,81 Aufbau einer Trennkanalisation, Umsetzung der WRRL SON WAZV Sonneberg OK Sichelreuth, TS-Kanal Zur Höhe 942,96 459,19 Anschlussgraderhöhung an Kläranlage Heubisch SON WAZV Sonneberg OK Neuhaus-Schierschnitz, SWK Bucher Straße 306,01 176,41 Aufbau einer Trennkanalisation, Umsetzung der WRRL Aufbau einer Trennkanalisation, Anschlussgraderhöhung an KA Heubisch, SON WAZV Sonneberg OK Oerlsdorf, TS-Kanal Moggerer Straße 650,57 183,04 Umsetzung der WRRL Summe 42.687,71 19.912,89 Seite 4
TMLFUN Förderanträge Abwasser 2012 Anlage 2 Stand: 01.01.2013 beantragte Gesamtkosten Kreis Antragsteller Maßnahme Fördermittel (T€) (T€) gesamt gesamt W/AZV Apfelstädt- GTH Neubau Kläranlage Wölfis 2.570,00 1.184,00 Ohra W/AZV GTH u. Waltershausen, OT Wahlwinkel; SWK GTH 374,60 221,00 Landkreisgemeinden Friedrichrodaer Straße, MWK Lachweg AZV Schilfwasser- GTH Neubau RÜB Schönau v.d.W.- 2. BA 797,91 384,00 Leina AZV Schilfwasser- Ortsentwässerung Engelsbach- 1.BA; Talstraße bis GTH 379,66 218,00 Leina VS mit Bestandsanschluss GTH AZV Mittlere Unstrut Burgtonna, Stauraumkanal und PW 852,38 542,00 Gierstädt, Große Gasse, Kleine Gasse, Ziehgasse, GTH AZV Mittlere Unstrut 708,98 435,00 Bornberg, Kirchberg WE AV Vieselbach Ortsnetz Niederzimmern; 7. BA Weimarische Str. 421,82 302,00 Ortsnetz Niederzimmern; 8. BA Töpfergasse /Im WE AV Vieselbach 818,32 445,00 Oberdorf Berlstedt; AW-Kanäle Im Dorfe/Obertor über AZV Nordkreis WE Lindenplan /Hottelstedter Straße/Bäckergasse/An 435,27 199,00 Weimar den Teichen II.BA-1. TA Kirchheim: Altreiße, Borngasse und Steinweg, Neubau Anschlusssammler vom IK WAZV Arnstadt 1.245,09 559,00 Mühlgraben bis Arnstädter Straße (L 2153) einschl. RÜB IK WAZV Obere Gera Neubau Kläranlage Gehlberg und Stauraumkanl 1.457,43 889,00 Gehlberg; Hauptsammler zur Kläranlage, 1.BA IK WAVI Obere Gera 393,64 235,00 Mühlweg Ortskanalisation Großbrembach; 2.BA, Neubau MWK zum Anschluss Bergstraße, Windische SÖM AZV Scherkondetal Straße, Anger, MWK Buttstädter Str. vom 278,12 135,00 Haindorfer Weg bis Am Seifertsberg; MWK Anger bis nördl. Buttstädter Str. Ortskanalisation Leubingen: Vakuumpumpstation mit Schmutzwasserpumpwerk, Lossaquerung, SÖM Stadt Sömmerda 910,00 415,00 Vakuumleitungsbau Mozartstr., Wielandstr., Breitscheidstr., 1.BA Rosa-Luxemburg-Str. Günstedt 2. BA; 1 TO Mittelbrücke/Darrgasse SÖM AZV Finne 740,76 483,00 /Schäferstraße /Mittelstraße/Bauckhausstraße SÖM AZV Finne Mannstedt östl. Ortsbereich SRK 917,79 411,00 Zweckverband Abwasserortsnetz und Überleitung Kraftsdorf GRZ Wasser/ Abwasser (Trennsystem, Anschluss von 507 EW an das 2.958,62 1.635,00 "Mittleres Elstertal" Klärwerk Gera) Kläranlage Naitschau GRZ ZV TAWEG, Greiz 1.387,41 681,00 (Anschlusswert: 550 EW) Entwässerung Orlamünde, 4.BA - Anschluss obere SHK ZWA Holzland Stadt (Mischwasserkanal Burgstraße sowie Verbin- 716,39 351,00 dungssammler zwischen oberer und unterer Stadt) Kläranlage Schkölen (Anschlusswert: 1.200 EW), SHK ZWE Eisenberg einschließlich Zulaufsammler ab dem Schacht Ü 1.602,54 938,00 100 Zweckverband Gefell - Erneuerung der Ortskanalisation - SOK Wasser und Abwasser 620,00 356,00 Bachstraße, Neuanschlüsse 160 EW "Obere Saale" Seite 1
TMLFUN Förderanträge Abwasser 2012 Anlage 2 Stand: 01.01.2013 beantragte Gesamtkosten Kreis Antragsteller Maßnahme Fördermittel (T€) (T€) gesamt gesamt Neustadt an der Orla, Anschluss des Ge-bietes Süd- Zweckverband West an die ZKA, 1.BA (2012), SOK Wasser und Abwasser 583,45 387,00 Schmutzwasserkanal und Regenwasserkanal "Orla" Gartenstraße Abwassertechnische Erschließung Altenburg, ABG WABA Altenburg 1.218,51 576,00 Ortslage Ehrenberg, 1.Bauabschnitt Stadt Meuselwitz, Kanalisation Meuselwitz, Ortsteil Falkenhain, ABG Eigenbetrieb "SW 1.329,50 422,00 Schmutz- und Regenwasserkanäle, 3.BA Schnaudertal" KYF TAZ Helbe-Wipper VS von Schernberg zur Kläranlage Thalebra 455,61 368,00 KYF TAZ Helbe-Wipper KA Thalebra, PW, DL und SWK Zum Flachsteich 710,00 449,00 Schlotheim, Mittelstr., Hohe Str., Am Kiesgraben, UH TAZ Notter 897,04 406,00 Weinbergstraße Kirchworbis, Nordstraße, Holzknick, Am EIC WAZV Eichsf. Kessel 207,72 114,00 Langenberg Breitenbach, Hinterdorfstraße, Knickstraße incl. EIC WAZV Eichsf. Kessel 675,00 286,00 PW Stöckey, Poststraße, Hauptstraße, Kleines EIC WAZV Eichsf. Kessel 650,00 425,00 Eichsfeld, Im Teich EIC WAZV Eichsf. Kessel Niederorschel, Klüschenweg, Philipp-Knieb-Straße 582,13 239,00 EIC WAZV Eichsf. Kessel Bernterode, Lindenstraße 382,31 166,00 Bischofroda 2.BA, Zange, Am Vorderbach, Am EIC WAZ Obereichsfeld 454,84 160,00 Kirchberg, Vorwerksgasse, Eisenacher Straße EIC WAZ Obereichsfeld Effelder, Lange Straße/Bahnhofstraße 593,32 376,00 Moorgrund OT Gumpelstadt; VS Witzelsroda, WAK WAV Bad Salzungen 2.011,00 899,00 RÜB, PW WAK TAVEE Wutha-Farnroda Ruhlaer Straße B 88 1.260,00 542,00 ZWA Mellenbach-Glasbach, Entwässerung Karl-Marx- SLF 451,19 203,00 Rennsteigwasser Str. 2.BA, HW-Schutz und Reko Mellenbach ZWA SON AW Ernstthal, TS Ortskanalisation 2.BA 2012-13 2.204,03 986,00 Rennsteigwasser WAVH Eisfeld, KN Hildburghäuser Str., Bernhardstr., HBN 1.321,19 745,00 Hildburghausen Thomasberg und Ortsstr. WAVH HBN Themar Kanalbau Schultestraße/Schöne Aussicht 322,42 140,00 Hildburghausen GEWAS VS OT Reichenbach bis RÜB 13/19 Floh- SM 181,91 181,00 Schmalkalden Seligenthal GEWAS RÜB 13/19 Floh-Seligenthal einschließlich SM 2.555,82 1.170,00 Schmalkalden Entlastungsleitung Anschluß Untermaßfeld an die KA Gleisdreieck SM KWAMU Meiningen 963,51 330,00 (SRK mit PW) TS-Kanal "Am Schwimmbad" Neuhaus- SON WAZV Sonneberg 190,94 156,00 Schierschnitz SON WAZV Sonneberg OK Sichelreuth, TS-Kanal Zur Höhe 942,96 459,00 SON WAZV Sonneberg OK Neuhaus-Schierschnitz, SWK Bucher Straße 306,01 150,00 SON WAZV Sonneberg OK Oerlsdorf, TS-Kanal Moggerer Straße 650,57 212,00 WE AZV Apolda Anschluss Oßmannstedt an KA Apolda; 3. BA 225,00 129,00 Abwasserbetrieb SÖM Umbau Kläranlage Frömmstedt 880,00 543,00 Frömmstedt W/AZV Gotha und Emsetal OT Schwarzhausen B 88 einschl. GTH 900,00 442,00 Landkreisgemeinden Anbindung Nebenstraßen 2. BA Seite 2
TMLFUN Förderanträge Abwasser 2012 Anlage 2 Stand: 01.01.2013 beantragte Gesamtkosten Kreis Antragsteller Maßnahme Fördermittel (T€) (T€) gesamt gesamt Kanalbau "Unter den Gipsbergen" in der Gemeinde SOK Gemeinde Krölpa 474,00 200,00 Krölpa ZAL, Altenburger Abwasserenstorgung Ponitz, Anschluss an KA ABG 1.156,00 709,00 Land Gößnitz, 1. BA, VS + PW Kirchgandern, Lückenschluss Schluff - Meierei mit EIC WAZ Obereichsfeld 462,00 217,00 PW und SK WAK WAV Bad Salzungen Unterbreizbach, OT Sünna, Kulmenweg, SW, RW 333,00 182,00 Eisenach, Ausbau VBS "H", AS 1 "Adam-Opel- WAK TAVE Eisenach 3.297,00 1.217,00 Straße" bis Notentlastung "Katzenaue" ZWAS Mittlerer Benshausen, kompl. Rekonstruktion "Grumbach SM 1.082,00 499,00 Rennsteig und "Grumbachsiedlung", Los Entwässerung Summe 51.496,71 25.703,00 Seite 3
TMLFUN nicht bewilligte Fördermaßnahmen 2012 Anlage 3 Stand 01.01.2013 vorgesehene Gesamtkosten Kreis Antragsteller Maßnahme Fördermittel Begründung (T€) (T€) gesamt gesamt WE AZV Apolda Anschluss Oßmannstedt an KA Apolda; 3. BA 225,00 129,00 vom Verband zurückgezogen Abwasserbetrieb SÖM Umbau Kläranlage Frömmstedt 880,00 543,00 vom Verband zurückgezogen Frömmstedt W/AZV Gotha und Emsetal OT Schwarzhausen B 88 einschl. Vorhaben wird im Zusammengang mit Straßenbau umgesetzt, Fördermittel im GTH 900,00 442,00 Landkreisgemeinden Anbindung Nebenstraßen 2. BA Straßenbau konnten nicht bereitgestellt werden Kanalbau "Unter den Gipsbergen" in der Förderung konnte aufrgund fehlender Unterlagen SOK Gemeinde Krölpa 474,00 200,00 Gemeinde Krölpa nicht erfolgen, verschoben in 2013 Abwasserenstorgung Ponitz, Anschluss an KA Förderung konnte aufrgund fehlender Unterlagen ABG ZAL, Altenburger Land 1.156,00 709,00 Gößnitz, 1. BA, VS + PW nicht erfolgen, verschoben in 2013 Kirchgandern, Lückenschluss Schluff - Meierei keine Förderung, zur Verfügung stehende EIC WAZ Obereichsfeld 462,00 217,00 mit PW und SK Fördermittel waren aufgebraucht WAK WAV Bad Salzungen Unterbreizbach, OT Sünna, Kulmenweg, SW, RW 333,00 182,00 Maßnahme verschoben in 2013 Eisenach, Ausbau VBS "H", AS 1 "Adam-Opel- Vorbereitungsstand der Unterlagen für eine WAK TAVEE 3.297,00 1.217,00 Straße" bis Notentlastung "Katzenaue" Förderung nicht ausreichend ZWAS Mittlerer Benshausen, kompl. Rekonstruktion "Grumbach keine Förderung, zur Verfügung stehende SM 1.082,00 499,00 Rennsteig und "Grumbachsiedlung", Los Entwässerung Fördermittel waren aufgebraucht Summe 8.809,00 4.138,00
