Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/       5411 21.12.2012 Kleine Anfrage der Abgeordneten Berninger (DIE LINKE) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Technologie Militärisch relevante Produktion und Forschung in Thüringen Die Kleine Anfrage 2678 vom 8. Oktober 2012 hat folgenden Wortlaut: Auch in Thüringen gibt es Standorte, die militärisch genutzt werden bzw. an denen militärisch relevante Pro- duktion und Forschung betrieben wird. Ich frage die Landesregierung: 1. An welchen Standorten in Thüringen werden durch die Bundeswehr welche Bundeswehreinrichtungen betrieben? Wie hoch ist jeweils deren derzeitiges Dienstpostensoll und welche Funktionen innerhalb der Bundeswehr werden jeweils durch diese Einrichtungen ausgefüllt? 2. Welche in Thüringen ansässigen bzw. tätigen Unternehmen produzieren derzeit Produkte, für die eine Ausfuhrgenehmigung nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz notwendig ist, bzw. liefern Unternehmen zu, die Produkte, für die eine Ausfuhrgenehmigung nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz notwendig ist, produzieren? Um welche Produkte handelt es sich im Einzelfall? 3. Welche in Thüringen ansässigen bzw. tätigen Unternehmen vertreiben Produktlizenzen für Produkte, für die eine Ausfuhrgenehmigung nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz notwendig ist? Um welche Pro- duktlizenzen handelt es sich im Einzelfall? 4. Welche weiteren in Thüringen ansässigen bzw. tätigen Unternehmen stellen militärisch verwendbare Produkte her (insofern die Landesregierung die Auffassung vertritt, dass eine diesbezügliche Erhebung und Darstellung in den Bereich geschützter Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse von Unternehmen gehört, ist die Antwort auf die Anzahl der Unternehmen zu beschränken)? Um welche Produkte handelt es sich jeweils? 5. Welche rüstungs- bzw. für die Bundeswehr relevanten Produktionen und Dienstleistungen wurden seit 2010 durch das Land öffentlich gefördert (Bitte um beschreibende Einzelaufstellung der geförderten Unternehmen, Gegenstand der Förderung, Zeitpunkt der Förderung sowie Art und Höhe der Förderung)? 6. An welchen Hochschulen/Forschungseinrichtungen in Thüringen gibt es welche wehrtechnischen, rüs- tungs- bzw. für die Bundeswehr relevanten Forschungsprojekte bzw. -vorhaben? 7. Wie werden welche wehrtechnischen, rüstungs- bzw. für die Bundeswehr relevanten Forschungsprojekte bzw. -vorhaben seit 2010 durch das Land öffentlich gefördert (Bitte um beschreibende Einzelaufstellung der geförderten Forschungsprojekte, Gegenstand der Förderung, Zeitpunkt der Förderung sowie Art und Höhe der Förderung)? Druck: Thüringer Landtag, 14. Januar 2013

Drucksache 5/      5411                                     Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode 8. Welche Konversionsvorhaben und -maßnahmen werden durch die Landesregierung geplant, durchgeführt bzw. unterstützt (Bitte um beschreibende Einzelaufstellung der Vorhaben und Maßnahmen, Vorhaben- träger, Zeitraum der Realisierung, Art und Höhe der Kosten bzw. Förderung)? Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie hat die Kleine Anfrage namens der Lan­desre­gierung mit Schreiben vom 17. Dezember 2012 wie folgt beantwortet: Zu 1.: An den nachfolgend aufgeführten Standorten in Thüringen sind derzeit die genannten Truppenteile und Dienststellen der Bundeswehr stationiert: -  Bad Frankenhausen Logistikbataillon 131 zur Einsatz- und Führungsunterstützung 1.410 Dienstposten -  Bad Salzungen Panzerbataillon 393 und Panzergrenadierbataillon 391 als Kampftruppe 1.700 Dienstposten -  Erfurt Wehrbereichskommando III für territoriale Aufgaben Landeskommando Thüringen für territoriale Aufgaben Führungsunterstützungsbataillon zur Einsatz- und Führungsunterstützung Kreiswehrersatzamt Erfurt (Wehrverwaltung) Bundeswehrdienstleistungszentrum für Unterstützungsaufgaben Insgesamt 1.600 Dienstposten -  Gera Panzerpionierbataillon 701 zur Kampfunterstützung 910 Dienstposten -  Gotha Aufklärungsbataillon 13 zur Einsatz- und Führungsunterstützung 1.260 Dienstposten -  Jena Wehrdienstberater (Wehrverwaltung) 2 Dienstposten -  Mühlhausen Artillerieregiment 100 zur Kampfunterstützung Panzerbeobachtungsartilleriebataillon 131 zur Kampfunterstützung Insgesamt 820 Dienstposten -  Oberschönau/Oberhof Sportfördergruppe zur Sportausbildung 100 Dienstposten -  Ohrdruf Truppenübungsplatz 340 Dienstposten -  Saara/Gleina Radar Reporting Point zur Luftraumüberwachung 40 Dienstposten 2

Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode                                                Drucksache 5/       5411 -   Sondershausen Raketenartilleriebataillon 132 zur Kampfunterstützung 850 Dienstposten -   Sondershausen Raketenartilleriebataillon 132 zur Führung des Feuerkampfes der Artillerie der Division 850 Dienstposten Zu 2.: Der Thüringer Landesregierung liegen keine Erkenntnisse über von Thüringer Unternehmen hergestellte Produkte vor, die unter das Kriegswaffenkontrollgesetz fallen. Zu 3.: Der Thüringer Landesregierung liegen keine Erkenntnisse über Produktlizenzen Thüringer Unternehmen vor, die zur Herstellung von Produkten verwendet werden können, die unter das Kriegswaffenkontrollgesetz fallen. Zu 4.: Der Thüringer Landesregierung liegen keine Erkenntnisse über von Thüringer Unternehmen produzierte, militärisch verwendbare Produkte vor. Zu 5.: Seitens der Thüringer Landesregierung erfolgte keine explizite Förderung militärischer Güter und Dienst- leistungen. Zu 6.: Der Thüringer Landesregierung sind derartige Projekte in folgenden Einrichtungen bekannt: Fraunhofer-Institut für Angewandte Optik und Feinmechanik:  - Kooperationsprojekt mit der Firma Rheinmetall im Auftrag des Bundeswehrbeschaffungsamtes (BWB) "Grundlagenuntersuchungen zur Kombination der spektralen Kopplung" - Kooperationsprojekt mit der Firma Rheinmetall im Auftrag des BWB "Laserteleskope" - Projekt im Auftrag der Wehrtechnischen Dienststelle für Informationstechnologie und Elektronik "Insect Protect" (Ultradünne Abbildungsoptik für hochgenau Richtung bestimmendes Laserwarnsystem) Institut für Photonische Technologien: -   Projekt der NATO "Investigation of optical properties of core-shell gold-silver and silver-gold nanoparticles; research topic: A.4.b. Security-related advanced technology (nanotechnology, optical technology, micro satellites, metallurgy)" -   Projekt des Bundesministeriums für Verteidigung (BMVg) "Detektion und Ortung von Minen unter See" -   Projekt des BMVg "Entwicklung eines Konzepts zur Detektion und Ortung von MANPADS mit hochempfindlichen magnetischen Sensoren" Zu 7.: Seitens der Thüringer Landesregierung wurden keine derartigen Projekte gefördert. Zu 8.: Im Zusammenhang mit der Bundeswehrreform soll zu Beginn des Jahres 2014 der Standort Mühlhausen aufgegeben werden. Die Thüringer Landesregierung arbeitet gegenwärtig zusammen mit der Stadt Mühl- hausen an einem Konzept für die Nachnutzung der Liegenschaft. Machnig Minister 3