Thüringer Gemeinschaftsschule
Thüringer LandTag 5. Wahlperiode Drucksache 5/ 2597 18.04.2011 Kleine Anfrage der Abgeordneten Hitzing und Barth (FDP) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur Thüringer Gemeinschaftsschule Die Kleine Anfrage 1240 vom 16. Februar 2011 hat folgenden Wortlaut: Im Vorwort der aktuellen Schulgesetznovelle spricht Herr Minister Matschie im Zusammenhang mit der Thüringer Gemeinschaftsschule von "relativ kleinen Schulen" bei "gleichzeitig breiter Angebots- und Ab- schlussvielfalt". Wir fragen die Landesregierung: 1. Was versteht das Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur (TMBWK) konkret unter "re- lativ kleinen Schulen" und unter "gleichzeitig breiter Angebots- und Abschlussvielfalt" (bitte Größenanga- ben und Angebotsvielfalt konkretisieren)? 2. Wie viele Anträge auf Anerkennung als Thüringer Gemeinschaftsschule sind bisher eingegangen und wel- che wurden positiv oder negativ beschieden und aus welchen Gründen erfolgte eine Ablehnung oder Zu- stimmung (bitte detailliert nach Einzelfällen aufschlüsseln)? 3. Auf welchem der drei Wege, die im Vorwort zur Gesetzesänderung des Thüringer Schulgesetzes beschrie- ben sind (1. Neuerrichtung der Schule durch den Schulträger, 2. Umwandlung einer bestehenden Schule oder bestehender Schulen auf Initiative der Schule(n) im Konsens mit dem Schulträger und 3. Umwand- lung auf Initiative des Schulträgers) sind die bisherigen Thüringer Gemeinschaftsschulen im Aufbau ent- standen bzw. beantragt worden (bitte einzeln nach Kommune, Antrag und Entstehung aufschlüsseln)? 4. In welchen konkreten Fällen konnte keine Einigung zwischen dem Initiator eines Antrags und den ande- ren am Prozess Beteiligten herbeigeführt werden? An wem ist in den konkreten Fällen die Einigung ge- scheitert und was beabsichtigt die Landesregierung nach Inkrafttreten des Thüringer Schulgesetzes (Thür- SchulG) mit Blick auf §13 Abs. 3a ThürSchulG in diesen Fällen zu tun? 5. Welche Kosten verursacht die wissenschaftliche Begleitung zur Einführung der Gemeinschaftsschule und in welchen Titeln wurde dieses Geld eingestellt? 6. Welche kommunalen Schulträger erhalten welche Anschubfinanzierungen zur Etablierung der Thüringer Gemeinschaftsschule, in welcher Höhe und auf welchem Antragswege? 7. Welche Schulen befinden sich derzeit noch im Antragsverfahren und welche haben eine Antragsstellung in Aussicht gestellt? Druck: Thüringer Landtag, 5. Mai 2011
Drucksache 5/ 2597 Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode Das Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 14. April 2011 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Verbindliche Vorgaben zur Größe von Schulen existieren in Thüringen nicht. Eine explizite Größenangabe kann aus diesem Grund nicht erfolgen. Empfehlungen zu Größe von Klassenstufen und zumutbaren Schul- wegen sind in den "Gemeinsamen Empfehlungen der kommunalen Spitzenverbände und des Thüringer Kul- tusministeriums zur Schulnetzplanung der allgemein bildenden Schulen" vom 18. Januar 2006 hinterlegt. Eine "breite Angebots- und Abschlussvielfalt" ergibt sich aus dem Grundsatz, dass gemäß § 4 Abs. 4 Thür- SchulG an Thüringer Gemeinschaftsschulen alle allgemein bildenden Abschlüsse ermöglicht werden müs- sen. Angebotsvielfalt an der Thüringer Gemeinschaftsschule erfordert mindestens zwei Lerngruppen in der zweiten Fremdsprache ab Klassenstufe 5 (Basiskurs und Wahlpflichtfach). Zu 2. und 3.: Die der Landesregierung vorliegenden Informationen sind in den Anlagen 1 und 2 zusammengefasst. Da von Seiten des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur nur die Gemeinschaftsschu- len im Aufbau und die eingegangenen Anträge auf Errichtung einer Gemeinschaftsschule erfasst werden, kann zu den interessierten Schulen keine Auflistung erfolgen. Zu 4.: Dem Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur und dem Thüringer Innenministerium wur- de bisher kein gemäß § 13 Abs. 3 a ThürSchulG gescheiterter Fall zur Entscheidung vorgelegt. Bekannt ist lediglich, dass der Kreistag des Ilm-Kreises am 6. April 2011 sich gegen die Errichtung zwei- er Gemeinschaftsschulen im Ilm-Kreis ausgesprochen hat. Hier greift jedoch zunächst das Verfahren nach § 13 Abs. 3 a des ThürSchulG, wonach das staatliche Schulamt durch bewährte Methoden wie Anhörung und Mediation vermittelnd mitwirkt, um zu einer einvernehmlichen Klärung zu gelangen. Zu 5.: Die Kosten der wissenschaftlichen Begleitung stellen sich wie folgt dar: Leistung Kosten Haushaltstitel Vorbereitung der wissenschaftlichen Begleitung 8 495 Euro 04 05 – 54 782 (Beratung der Steuergruppe, Entwicklung einer Konzeption der wissenschaftlichen Begleitung) Durchführung der wissenschaftlichen Begleitung im Zeitraum 157 358,42 Euro 04 05 – 54 782 1. August 2010 bis 31. Juli 2012 Zu 6.: Eine Förderung gemäß §§ 23 und 44 Landeshaushaltsordnung nach einer Richtlinie erfolgt nicht. Jedoch kann entsprechend den Erläuterungen in Kapitel 04 05 ATG 82 Haushaltsplan 2011 den Schulen ein er- höhter projektspezifischer Sachbedarf finanziert werden. Hiernach wurden folgende Erstattungen getätigt: Schulträger 2010 2011 Antragsweg Haushaltstitel Stadt Jena 27 727,52 Euro 20 000,00 Euro Antrag auf Förde- 04 05 – 63 382 Saale-Orla-Kreis 25 761,92 Euro - rung eines Projek- 04 05 – 63 382 tes zur Schulent- Stadt Suhl - 26 907,00 Euro wicklung 04 05 – 63 382 Summe: 53 489,44 Euro 46 907,00 Euro 2
Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode Drucksache 5/ 2597 Zu 7.: Auf die Antwort zu den Fragen 2 und 3 wird verwiesen. Matschie Minister Anlagen *) *) Hinweis: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Landtagsinformationssystem unter der oben genannten Drucksa- chennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. 3
Übersicht Schulen der Pilotphase „Gemeinschaftsschulen im Aufbau“ im Schuljahr 2010/2011 lfd.Nr. Schul-Nr. Schule Staatliche Jenaplan-Schule Jena 1 40535 Tatzendpromenade 9 07745 Jena Lobdeburgschule Staatliche reformpädagogische Schule 2 40788 Unter der Lobdeburg 4 07747 Jena Staatliche Regelschule Tanna 25469 Bahnhofstraße 39 07922 Tanna 3 Kooperation: Staatliche Grundschule Tanna 16235 Bahnhofstraße 39 07922 Tanna Staatliche Regelschule Ranis 25125 Lindenstraße 20a 07389 Ranis 4 Kooperation: Staatliche Grundschule Ranis 15590 Lindenstraße 20a 07389 Ranis Lautenbergschule Suhl Staatliche Regelschule 27073 Linsenhofer Straße 46 98529 Suhl 5 Kooperation: Lautenbergschule Suhl 19238 Staatliche Grundschule Linsenhofer Straße 46 98529 Suhl Jenaplan-Schule Suhl 6 40565 Ringbergstraße 4 98528 Suhl Staatliche Regelschule "Maria Montessori" Jena 26973 Friedrich-Wolf-Straße 2 07743 Jena 7 Regenbogenschule Jena Staatliche Grundschule 19045 Friedrich-Wolf-Straße 2 07743 Jena Staatliche Grundschule "Christoph Martin Wieland" Weimar 8 19298 Gropiusstr. 1 99423 Weimar Brückenschule Aschara Staatliche Regelschuleschule 24271 Brückenstraße 12 99947 Bad Langensalza/OT Aschara 9 Kooperation: Brückenschule Aschara 14192 Staatliche Grundschule Brückenstraße 12 99947 Bad Langensalza/OT Aschara Staatliche Regelschule Bürgel 21127 Schulstraße 1 07616 Bürgel 11 Kooperation: Staatliche Grundschule Thalbürgel 11768 Am Klosterteich 6 07616 Thalbürgel * Nr. 10 ist eine Neugründung zum Schuljahr 2011/2012 in Jena. Stand: 22.03.2011
Schul-Nr. lfd. Ge- Status Antrag/ alt Schule Träger Nr. nese* Bemerkungen neu I. Schulen in staatlicher Trägerschaft Staatliche Jenaplan-Schule Jena Antrag liegt vor 1 40535 Tatzendpromenade 9 Stadtverwaltung Jena 2 Prüfung läuft 07745 Jena Lobdeburgschule Staatliche reformpädagogische Schule Antrag liegt vor 2 40788 Stadtverwaltung Jena 2 Unter der Lobdeburg 4 Prüfung läuft 07747 Jena Staatliche Regelschule Tanna 25469 Bahnhofstraße 39 Landratsamt Saale-Orla-Kreis 2 07922 Tanna 3 Kooperation: bislang kein Antrag Staatliche Grundschule Tanna 16235 Landratsamt Saale-Orla-Kreis 2 Bahnhofstraße 39 07922 Tanna Staatliche Regelschule Ranis 25125 Lindenstraße 20a Landratsamt Saale-Orla-Kreis 2 07389 Ranis 4 Kooperation: bislang kein Antrag Staatliche Grundschule Ranis 15590 Landratsamt Saale-Orla-Kreis 2 Lindenstraße 20a 07389 Ranis Lautenbergschule Suhl Staatliche Regelschule 27073 Stadtverwaltung Suhl 2 Linsenhofer Straße 46 98529 Suhl 5 Kooperation: bislang kein Antrag Lautenbergschule Suhl 19238 Staatliche Grundschule Stadtverwaltung Suhl 2 Linsenhofer Straße 46 98529 Suhl Jenaplan-Schule Suhl 6 40565 Ringbergstraße 4 Stadtverwaltung Suhl 2 bislang kein Antrag 98528 Suhl Staatliche Regelschule "Maria Montessori" Jena 26973 Stadtverwaltung Jena 2 Friedrich-Wolf-Straße 2 07743 Jena Antrag liegt vor 7 Prüfung läuft Regenbogenschule Jena Staatliche Grundschule 19045 Stadtverwaltung Jena 2 Friedrich-Wolf-Straße 2 07743 Jena Staatliche Grundschule "Christoph Martin Wieland" Weimar Gropiusstr. 1 Antrag liegt vor 8 19298 99423 Weimar Stadt Weimar 2 Prüfung läuft 22.03.2011
Schul-Nr. lfd. Ge- Status Antrag/ alt Schule Träger Nr. nese* Bemerkungen neu Brückenschule Aschara Staatliche Regelschuleschule Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis 2 24271 Brückenstraße 12 99947 Bad Langensalza/OT Aschara Antrag liegt vor 9 Kooperation: Prüfung läuft Brückenschule Aschara 14192 Staatliche Grundschule Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis 2 Brückenstraße 12 99947 Bad Langensalza/OT Aschara TGS Jena Lobeda (Neugründung) Antrag liegt vor 10 Stadtverwaltung Jena 1 Prüfung läuft Karl-Marx-Allee 11 07747 Jena Staatliche Regelschule Bürgel 21127 Schulstraße 1 Landratsamt Saale-Holzland-Kreis 2 07616 Bürgel Im Schulnetzplan enthalten und damit 11 Kooperation: beantragt. Prüfung läuft 11768 Staatliche Grundschule Thalbürgel Landratsamt Saale-Holzland-Kreis 2 Am Klosterteich 6 07616 Thalbürgel Staatliche Regelschule Hüpstedt 24688 Am Rasenweg 4 Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis 2 99976 Dünwald Antrag liegt vor 12 Kooperation: Prüfung läuft 14879 Staatliche Grundschule Hüpstedt Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis 2 Am Rasenweg 4 99976 Dünwald Staatliche Regelschule Rodeberg 24658 Brandstraße 5 Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis 2 99976 Rodeberg/OT Struth Antrag liegt vor 13 Kooperation: Prüfung läuft 15017 Staatliche Grundschule Rodeberg Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis 2 Am Kirchberg 9 99976 Rodeberg/OT Struth II. Schulen in freier Trägerschaft IBKM gemeinnützige Schulträger noch Antrag vom: Schulstandort: Heldrungen GmbH F1 nicht 1 22.12.2009 / 24.9.2010 Am Bahnhof 12-13 vergeben Prüfung läuft 06577 Heldrungen noch JugendSozialwerk Nordhausen e. V. Antrag vom: F2 nicht Schulstandort: Rudolstadt/Keilhau Arnoldstraße 17 1 3.02.2010 vergeben 99724 Nordhausen Prüfung läuft AWO Sozialmanagement gGmbH 17.05.2010, Schreiben vom noch Schulstandort: Neustadt-Orla 14.7.2010: zunächst RS, später Saale-Orla-Kreis F3 nicht 1 Umwandlung in Schlettweiner Steig 5 Gemeinschaftsschule vergeben 07381 Pößneck Prüfung läuft Erfurt gemeinnützige Internationale Schulen noch Antrag vom: Potsdam GmbH F4 nicht 1 31.08.2010 Ravensbergweg 30 vergeben Prüfung läuft 14478 Potsdam noch Arnstadt Marienstift Arnstadt Antrag vom: F5 nicht Postfach 1448 1 6.01.2011 vergeben 99304 Arnstadt Prüfung läuft _________________________________________________________________ * Schlüssel Genese: 1. Neuerrichtung durch Schulträger 2. Umwandlung einer bestehenden Schule oder bestehender Schulen auf Initiative der Schule(n) im Konsens mit dem Schulträger 3. Umwandlung auf Initiative des Schulträgers
