Ist der Betrieb von Warenverkaufsautomaten eine Landesaufgabe?
Thüringer LandTag 5. Wahlperiode Drucksache 5/ 1748 01.11.2010 Kleine Anfrage des Abgeordneten Recknagel (FDP) und Antwort des Thüringer Finanzministeriums Ist der Betrieb von Warenverkaufsautomaten eine Landesaufgabe? Die Kleine Anfrage 917 vom 15. September 2010 hat folgenden Wortlaut: In den Beratungen zum Haushalt des Jahres 2010 stellte sich heraus, dass der Freistaat Thüringen teilwei- se hohe Summen für die Anschaffung von Kleingeräten wie Kaffeemaschinen ausgibt. Beispielgebend sei der Haushaltstitel 04 22/812 02 für das Thüringer Institut für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien genannt. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Kaffeemaschinen, Waren- und Getränkeverkaufsautomaten (Heiß- und Kaltgetränke) mit wel- chen Anschaffungswerten (nur Geräte ab 400 Euro) besitzt das Land zurzeit (bitte Auflistung nach Typ, Geräteart, Anschaffungswert, Datum der Inbetriebnahme, Aufstellort [Ministerium, Landesbehörde]; für Geräte in Leasing oder Miete bitte auch Vertragslaufzeit und monatliche Rate angeben)? 2. Nach welchen Kriterien erfolgt die Auswahl der Geräte? Wie lang ist die vorgesehene Nutzungsdauer der Geräte? 3. Wie viele Geräte welchen Typs (Hersteller, Geräteart, Größenklasse) und welchen Preises werden in den Jahren 2010 und 2011 noch angeschafft (bitte Auflistung nach Ministerien und Landesbehörden)? 4. Wie hoch waren die jeweiligen Einnahmen in den Haushaltsjahren 2008, 2009, 2010 aus dem Verkauf von Waren und Getränken aus Kaffeemaschinen, Waren- und Getränkeverkaufsautomaten oder aus der Verpachtung an Dritte? 5. Wie hoch waren die jeweiligen Betriebskosten, aufgeschlüsselt nach Personal, Wartung, Reparatur, Ener- gie, Verbrauchsmaterial, Versicherung, sonstige Kosten? 6. Wurde jeweils eine Wirtschaftlichkeitsberechnung durchgeführt, ggf. unter Prüfung der Möglichkeit, die Geräte von einem Geräteaufsteller bereitstellen zu lassen? Mit welchem Ergebnis? Wie viele Fremdge- räte von Geräteaufstellern gibt es in den Ministerien und Landesbehörden? Das Thüringer Finanzministerium hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 29. Oktober 2010 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Das Land besitzt derzeit 29 eigene Kaffeemaschinen, wovon ein Großteil für die Kantinen angeschafft wur- de. Daneben besitzt das Land zwei eigene Warenverkaufsautomaten und fünf eigene Getränkeverkaufs- automaten mit einem Anschaffungswert ab 400 Euro. Druck: Thüringer Landtag, 10. November 2010
Drucksache 5/ 1748 Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode Weitere Einzelheiten, wie Geräteart, Wert und Laufzeit, sind in der als Anlage 1 beigefügten tabellarischen Übersicht aufgeführt. Geleaste oder gemietete Geräte gibt es nicht. Zur Klarstellung wird darauf hingewie- sen, dass sich diese Angaben nicht auch auf den Bereich des Landtages erstrecken. Zu 2.: Die Auswahl der Geräte erfolgte unter Berücksichtigung der effizienten Zweckerreichung und des Gebotes der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit. Detaillierte Wirtschaftlichkeitsberechnungen wurden nicht durch- geführt. Die vorgesehene Nutzungsdauer liegt zwischen fünf und zehn Jahren. Einzelheiten sind in der als Anlage 1 beigefügten tabellarischen Übersicht aufgeführt. Zu 3.: In den Jahren 2010 und 2011 sollen nach derzeitigem Stand zwei Kaffeeautomaten angeschafft werden: eine Filterkaffeemaschine Filterstar Tiwin des Herstellers Coffema International zu einem Preis von ca. 7 800 Euro für die Kantine der Lehr- und Versuchsanstalt Gartenbau und eine Kaffeemaschine für den Neubau der Bereitschaftspolizei Thüringen, wobei Hersteller, Art und Preis noch nicht festgelegt sind. Für das Bildungs- zentrum Gotha (Haus 1 und 3) sollen zwei Heißgetränkeautomaten zu Preisen zwischen 7 000 und 8 000 Euro angeschafft werden. Zu 4.: Die Einnahmen des Landes aus den Kaffeemaschinen, Waren- und Getränkeverkaufsautomaten durch Ver- kauf von Waren und Getränken beliefen sich im Jahr 2008 auf 31 900 Euro, im Jahr 2009 auf 32 365 Euro und im Jahr 2010 auf 29 340 Euro. Die Einnahmen aus Aufstellentgelten für Fremdgeräte betrugen 2008 123 Euro, 2009 124 Euro und 2010 123 Euro. Zu 5.: Die Verbrauchskosten für den Betrieb der eigenen Kaffeemaschinen und Automaten beliefen sich im Jahr 2008 auf 2 103 Euro, im Jahr 2009 auf 2 125 Euro und im Jahr 2010 auf 1 587 Euro. Weitere Angaben zu den Betriebskosten sind nicht möglich, da insofern keine aufgegliederten Statistiken geführt werden. Zu 6.: Für die ersten beiden unter Frage 6 gestellten Fragen verweise ich auf die Antwort zu Frage 2. Zur dritten gestellten Frage darf ich ausführen, dass es in den Ministerien und Landesbehörden die folgende Zahl von Fremdgeräten gibt: vier Kaffeemaschinen, 64 Warenverkaufsautomaten und 59 Getränkeautomaten, ins- gesamt also 127 Fremdgeräte. Walsmann Ministerin Anlage *) *) Hinweis: Auf den Abdruck der Anlage wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlage erhielten jeweils die Fraktionen und die Land- tagsbibliothek. Des Weiteren kann sie im Landtagsinformationssystem unter der oben genannten Drucksachennum- mer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. 2
Kleine Anfrage 917 - Anlage 1 Erworbene Geräte Zahl Typ Geräteart Anschaffungswert Datum Aufstellort Auswahlkriterien vorgesehene Nutzungsdauer 1. Kaffeemaschinen über 400 € 1 Impressa F 70 Kaffeevollautomat 799 € 11/2009 TFM Gäste Hausleitung 1 WMF n.b. 2001 FA Ilmenau - Kantine 1 Bremer Viva Kaffeevollautomat 10.270 € 7/2003 BZG - Cafeteria Versorgung der Studenten u. Lehrgangsteilnehmer, Wirtschaftlichkeit 5 Jahre 1 Mondo Twin Bonamat Filtermaschine Bravilor n.b. n.b. LVG Küche 1 Bremer Viva Kaffeevollautomat n.b. LVG Kantine 1 Saeco Vending P8 Kaffe-Espressomaschine 3.500 € 12/2005 TMLFUN Kantine Beethovenstraße 1 Impressa S7 Kaffeeautomat 999 € 12/2007 TIM Gäste Hausleitung 10 Jahre 1 Schärer Kaffeevollautomat ca. 5.400 € 2009 TLFBS Lehrgangsversorgung 10 Jahre 1 Bonamat Mengenbrüher ca. 2.400 € 2009 TLFBS Lehrgangsversorgung 10 Jahre 1 Gastrobaromat Kaffeeautomat 2.909 € 2/2009 BP TH Versorgung bei Polizeieinsätzen 10 Jahre 1 Melitta Alpha F Filterkaffeemaschine 13.503 € 6/2010 Regierungsviertel EF Kantine Kantinenausstattung 10 Jahre 1 Melitta Alpha Kaffeespezialitätenmaschine 10.137 € 6/2010 Regierungsviertel EF Kantine Kantinenausstattung 10 Jahre 1 Melitta C2000 Kaffeeautomat ca. 6.000 € 10/2003 TFM/LFD Kantine Kantinenausstattung 10 Jahre 1 Kaffeevollautomat 771 € 11/2001 BHU Weimar, Fak. A Wirtschaftlichkeitsvergleich (Freihandvergabe) 5 Jahre 1 Kaffeevollautomat 600 € 7/2003 BHU Weimar, Fak. B Wirtschaftlichkeitsvergleich (Freihandvergabe) 5 Jahre 1 Royal Professional Kaffee-Espresso-Maschine 560 € 7/2006 BHU Weimar, Fak. M Wirtschaftlichkeitsvergleich (Freihandvergabe) 5 Jahre 1 TK 68001 Kaffeevollautomat 616 € 12/2006 BHU Weimar, Fak. A Wirtschaftlichkeitsvergleich (Freihandvergabe) 5 Jahre 1 Espressa S9 Kaffee-Espressoautomat 999 € 5/2007 BHU Weimar, Fak. B Wirtschaftlichkeitsvergleich (Freihandvergabe) 5 Jahre 1 New Edition Kaffeeautomat 556 € 4/2008 BHU Weimar, Fak. B Wirtschaftlichkeitsvergleich (Freihandvergabe) 5 Jahre 1 Gaggia Kaffeevollautomat 484 € 11/2008 BHU Weimar, Fak. B Wirtschaftlichkeitsvergleich (Freihandvergabe) 5 Jahre 1 Primea New Edition Kaffee-Espresso-Maschine 535 € 4/2009 BHU Weimar, Fak. B Wirtschaftlichkeitsvergleich (Freihandvergabe) 5 Jahre 1 Royal Professional Kaffee-Espresso-Maschine 554 € 3/2009 BHU Weimar, Fak. M Wirtschaftlichkeitsvergleich (Freihandvergabe) 5 Jahre 1 Esam 3600 Kaffeeautomat 747 € 5/2009 BHU Weimar, Fak. B Wirtschaftlichkeitsvergleich (Freihandvergabe) 5 Jahre 1 Domus Bar Kaffeeautomat 599 € 8/2009 BHU Weimar, Fak. A Wirtschaftlichkeitsvergleich (Freihandvergabe) 5 Jahre 1 WFM 800 black Kaffeeautomat 1.594 € 6/2010 BHU Weimar, Fak. M Wirtschaftlichkeitsvergleich (Freihandvergabe) 5 Jahre 1 CG6600 Caffe` Grande Kaffeevollautomat 895 € 6/2010 BHU Weimar, Fak. B Wirtschaftlichkeitsvergleich (Freihandvergabe) 5 Jahre 1 Bonamat RLX 575 Kaffeemaschine/Heißwasserger 1.900 € 8/2010 ThILLM 5 Jahre 1 Schaerer Siena II Kaffeevollautomat 2.400 € 8/2010 ThILLM 5 Jahre 1 Melitta 3000 Kaffeeautomat 14.000 € 2001 LG Meiningen Kantine Kantinenausstattung 10 Jahre Gesamt 29 2. Warenverkaufsautomat über 400 € 1 Steigler Snackautomat 3.583 € 9/2002 BZG - Haus I Versorgung der Studenten u. Lehrgangsteilnehmer, Wirtschaftlichkeit 5 Jahre 1 Shop Max Süßwarenautomat 4.698 € 9/2002 BZG - Haus I Versorgung der Studenten u. Lehrgangsteilnehmer, Wirtschaftlichkeit Gesamt 2 3. Getränkeverkaufsautomat über 400 € 1 Coldy Kaltgetränkeautomat 3.293 € 9/2002 BZG - Haus I Versorgung der Studenten u. Lehrgangsteilnehmer, Wirtschaftlichkeit 5 Jahre 1 FK 185 Kaltgetränkeautomat 3.360 € 11/2008 BZG - Haus IV Versorgung der Studenten u. Lehrgangsteilnehmer, Wirtschaftlichkeit 5 Jahre 1 Luce Heißgetränkeautomat 3.788 € 9/2002 BZG - Haus I Versorgung der Studenten u. Lehrgangsteilnehmer, Wirtschaftlichkeit 6 Jahre 1 Luce Speed Mix Heißgetränkeautomat 4.698 € 10/2001 BZG - Haus III Versorgung der Studenten u. Lehrgangsteilnehmer, Wirtschaftlichkeit 7 Jahre 1 EUROPA Heißgetränkeautomat 6.413 € 2/2009 BZG - Haus IV Versorgung der Studenten u. Lehrgangsteilnehmer, Wirtschaftlichkeit 8 Jahre Gesamt 5 BZG Bildungszentrum der Thüringer Steuerverwaltung - Wirtschaftsbetrieb - FA Finanzamt LFD Landesfinanzdirektion LVG Lehr- und Versuchsanstalt Gartenbau BP TH Bereitschaftspolizei Thüringen BHU Weimar Bauhaus-Universität Weimar ThILLM Thüringer Institut für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien
