Haushalt des Landes Brandenburg - Mittelabfluss 2013 und 2014
Anteilig höchster Mittelabfluss im Epl. 07 in Euro Kleine Anfrage 233 - Anlage 2.1 2013 Lfd. i.v.H Kapitel Titel Zweckbestimmung Ansatz 2013 Ist 2013 Begündung Nr. Ist zum Ansatz Dieser Titel ist Bestandteil des Verwaltungsbudgets. Ein Aufwendungen für Teil der Verwaltungsausgaben ist nur begrenzt planbar. Veranstaltungen, Mehrausgaben wurden durch Minderausgaben des 8 07 080 533 90 11.000,00 17.533,30 159 4 Tagungen und ' Verwaltungsbudgets an anderer Stelle gedeckt (vgl. § 5 Lehrgänge Haushaltsgesetz "Grundsätze für neue Steuerungsinstrumente"). "Sondervermögen" Ausgleichsabgabe in Kapitel 07 060 Zuführung an die TGr. 70 - Beträge aus Mehreinnahmen und Rücklage der 9 07 060 919 70 20.036.800,00 31.652.485,38 158,0 Minderausgaben sind einer Rücklage zuzuführen, um Ausgleichsabgabe nach die zweckentspr. Verwendung gem. § 77 Abs. 5 SGB IX dem SGB IX in der Zukunft sicherzustellen. Dieser Titel ist Bestandteil des Verwaltungsbudgets. Ein Teil der Verwaltungsausgaben ist nur begrenzt planbar. Aufwendungen für Mehrausgaben wurden durch Minderausgaben des 10 07 010 533 80 Lehrgänge und 2.800,00 4.416,32 157 , 7 Verwaltungsbudgets an anderer Stelle gedeckt (vgl. § 5 Tagungen Haushaltsgesetz "Grundsätze für neue Steuerungsinstrumente"). Dieser Titel ist Bestandteil des Verwaltungsbudgets. Ein Teil der Verwaltungsausgaben ist nur begrenzt planbar. Ausgaben für die Mehrausgaben wurden durch Minderausgaben des 11 07 010 514 25 Inanspruchnahme von 55.000,00 74.774,80 136 Verwaltungsbudgets an anderer Stelle gedeckt (vgl. § 5 Fahrdiensten beim BLB Haushaltsgesetz "Grundsätze für neue Steuerungsinstrumente"). Dieser Titel ist Bestandteil des Personal- budgets und nur begrenzt planbar. Diese Mehrausgaben werden Fürsorgeleistungen und 12 07 020 443 10 6.200,00 8.328,97 134,3 durch Minder-ausgaben an anderer Stelle des Unterstützungen Personalbudgets gedeckt (vgl. § 5 Haushaltsgesetz "Grundsätze für neue Steuerungsinstrumente"). Leistungen des Es gab mehr Leistungsberechtigte als geplant. Die 13 07 070 671 70 überörtlichen Trägers 50.000,00 65.012,04 130 , 0 Deckung erfolgte innerhalb der Titelgruppe. der Sozialhilfe Dieser Titel ist Bestandteil des Verwaltungsbudgets. Ein Teil der Verwaltungsausgaben ist nur begrenzt planbar. Mehrausgaben wurden durch Minderausgaben des 14 07 130 525 10 Aus- und Fortbildung 15.000,00 19.389,26 1293 Verwaltungsbudgets an anderer Stelle gedeckt (vgl. § 5 Haushaltsgesetz "Grundsätze für neue Steuerungsinstrumente"). Seite 18 von 40
Anteilig höchster Mittelabfluss im Epl. 07 in Euro Kleine Anfrage 233 - Anlage 2.1 2013 Lfd. Kapitel Titel Zweckbestimmung Ansatz 2013 Ist 2013 Begündung Nr. Ist zum Ansatz Dieser Titel ist Bestandteil des Verwaltungsbudgets. Ein Teil der Verwaltungsausgaben ist nur begrenzt planbar. Mehrausgaben wurden durch Minderausgaben des 15 07 010 525 10 Aus- und Fortbildung 37.300,00 47.978,49 128 Verwaltungsbudgets an anderer Stelle gedeckt (vgl. § 5 Haushaltsgesetz "Grundsätze für neue Steuerungsinstrumente"). Im Rahmen der Technischen Hilfe geleistete Personalausgaben werden aus buchungs-technischen 16 07 030 429 76 Personalausgaben 1.125.000,00 1.427.707,02 126,9 Gründen einschließlich der Kofinanzierungsmittel des Landes bei Titel 429 76 nachgewiesen. Die Deckung erfolgte aus Kapitel 07 030 Titel 429 77. Im Rahmen des Programms zur Förderung von Frauen Aufwendungen für den und Familien entfielen gegenüber der Planung mehr 17 07 080 633 65 Landesbeirat für 900.000,00 1.113.879,27 123,8 Förderungen auf Beratungsstellen in kommunaler als in Familienpolitik freier Trägerschaft. Die Deckung erfolgte aus Kapitel 07 080 Titel 684 65. Im Rahmen der Förderung der Altenpflegeumschulung Zuschüsse für laufende wurden mehr Schulen in freier Trägerschaft gefördert 18 07 070 684 80 Zwecke an soziale oder 33.700,00 40.550,00 120,3 als geplant. Die Deckung erfolgte innerhalb der ähnliche Einrichtungen Titeigruppe zu Lasten von Schulen in privater Trägerschaft. Im Rahmen der Förderung von Schwangerschaftsberatungsstellen/ Zuweisungen an Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen entfielen 19 07 080 633 70 Landkreise und 189.000,00 224.352,00 1187 gegenüber der Planung mehr Förderungen auf Träger in kreisfreie Städte kommunaler als in freier Trägerschaft. Die Deckung erfolgte aus Kapitel 07 080 Titel 684 70. Dieser Titel ist Bestandteil des Verwaltungsbudgets. Ein Teil der Verwaltungsausgaben ist nur begrenzt planbar. Leasing von Mehrausgaben wurden durch Minderausgaben des 20 07 130 518 30 32.400,00 38.382,27 118 Dienstkraftfahrzeugen Verwaltungsbudgets an anderer Stelle gedeckt (vgl. § 5 Haushaltsgesetz "Grundsätze für neue Steuerungsinstrumente"). Seite 19 von 40
Anteilig höchster Mittelabfluss im Epl. 08 in Euro Kleine Anfrage 233 - Anlage 2.1 2013 Lfd. Kapitel Titel Zweckbestimmung Ansatz 2013 Ist 2013 Begündung Nr. Ist zum Ansatz Aus diesem Titel wurden Arbeitnehmerüberlassungen 1 08 010 546 10 Sonstiges 500,00 160.885,92 32177,2 finanziert. Hierfür wurde im Haushaltsplan 2015/2016 ein neuer Titel eingerichtet. Aus diesem Titel wurden unverhersehbare Kosten im Entschädigungs- u. Zusammenhang mit einem Unfallschaden beim LME 08 010 546 20 Ersatzleistungen an 1.000,00 25.141,65 2514,2 beglichen. Die Bearbeitung des Falls erfolgte über das Dritte Justitiariat des MWE. Die Deckung des Titels erfolgte aus der Rücklage zum Verwaltungsbudget. Der Ansatz wurde aufgrund einer außerplanmäßigen Ausgabe i. H. v. 157.321,48 EUR im Rahmen des Insolvenzverfahrens des Herrn N. Berg (Darlehen nebst Zinsen aus dem LIST-Programm) überschritten. Der Rechtsverfolgungs- Insolvenzverwalter hatte aufgrund einer 3 08 030 526 40 15.000,00 157.725,65 1051 5 kosten ' Gläubigerbenachteiligung alle Zahlungen angefochten und die ILB aufgefordert, sämtliche Zahlungen an ihn zu erstatten. Mehrausgaben gern. HH-Vermerk dürfen bis zur Höhe der Einnahmen bei Kap. 08 030 Titel 356 20 geleistet werden. Inanspruchnahme von externen Sachverstand im Zusammenhang mit energiewirtschaftlichen u. energiepolitischen Fragestellungen (EEG, Netzausbau). Energiewirtschaftliche J- 08 040 526 30 25.000,00 116.241,07 465,0 Für die damit verbundenen Mehrausgaben erfolgten Gutachten Mittelverstärkungen aus der Rücklage zum Verwaltungsbudget, aus Kap. 08 020 Titel 526 10, aus Kap. 08 040 Titel 526 10 und Kap. 08 050 Titel 526 10. Verstärkte Nutzung dieses Titels zur Förderung von Zuschüsse f. Vereinen, Zweckverbänden u. Kommunalverbänden. 5 08 040 893 63 Investitionen an 220.000,00 954.458,75 433,8 Mittelverstärkungen erfolgten im Rahmen der Sonstige im Inland gegenseitigen Deckungsfähigkeit gem. HH-Vermerk zu Kap. 08 040 TGr.63, Titel 892 63 und Titel 891 63. Kosten f. Die Mehrausgaben resultieren aus Zahlungen an den Veröffentlichungen Auftragnehmer (RA-Kanzlei) für das Verbindungsbüro in 6 08 070 531 70 3.500,00 13.090,00 374 , 0 sowie Szczecin und waren so nicht geplant. Ursprünglich sollte Öffentlichkeitsarbeit dort ein Büro des Landes etabliert werden. Seite 20 von 40
Anteilig höchster Mittelabfluss im Epl. 08 in Euro Kleine Anfrage 233 - Anlage 2.1 2013 Lfd. i.v.E1 Kapitel Titel Zweckbestimmung Ansatz 2013 Ist 2013 Begündung Nr. , Ist zum Ansatz Mehrausgaben infolge der Honorar-Teilrechnung für den Bericht "Evaluation des Brandenburgischen Vergabegesetzes" des beauftragten externen Gutachters CMS Hasche Sigle, Berlin. Nach § 14 Abs, 4 des seit 1.1.2012 in Kraft getretenen BbgVergG sollen die Kostenerstattungen zugunsten der Kommunen im Anschluss an die beiden ersten Sachverständige, vollständigen Haushaltsjahre der Anwendung des 7 08 010 526 30 Gerichts- u. ähnliche 20.000,00 72.832,00 364,2 Gesetzes evaluiert werden. Daneben fordert eine Kosten Entschließung des Landtages (LT-Drs. 5/3918) die Vorlage eines Evaluierungsberichts im 1. Quartal 2014. Damit soll sowohl die Wirksamkeit der vorgenommenen Regelungen als auch der Kostenausgleich für die Durchführung des Gesetzes überprüft werden. Die Deckung des Titels erfolgte aus der Rücklage zum Verwaltungsbudget. Unterhaltungszuschüsse Die Bewirtschaftung der Hauptgruppe 4 wurde der ZBB d. Beamten auf Widerruf übertragen. Die Mehrausgaben in diesem Titel sind im Vorbereitungsdienst durch Besoldungsbezüge von zwei Beamten des 3 08 120 422 20 17.000,00 59.763,28 351,5 (u. Unterhaltsbeihilfen an mittleren Eichtechn. Dienstes bedingt, die zuvor Verwaltungspraktikanten Eichbeamtenanwärter waren. Ab 2014 werden die und -lehrlinge) Bezüge im Titel 422 10 gebucht. Infolge eines gestiegenen Bearbeitungsaufwandes zum Abschluss der EFRE-Förderperiode sind die Geschäftsbesorgungsentgelte für RENplus gestiegen. Erstattungen f. 9 08 040 671 63 80.000,00 230.615,52 288,3 Mittelverstärkungen erfolgten im Rahmen der Geschäftsbesorgung gegenseitigen Deckungsfähigkeit gern. HH-Vermerk zu Kap. 08 040 TGr. 63, Titel 633 63, 526 63, 526 63 und 892 63. Trennungsgeld, Die Mehrausgaben resultieren aus erhöhten 10 08 070 453 69 Umzugskostenvergütung 24.000,00 53.818,69 224,2 Trennungsgeldzahlungen sowie Zahlung einer Kita- en Beihilfe für die Landesvertretung in Brüssel. Seite 21 von 40
Anteilig höchster Mittelabfluss im EpI. 08 in Euro Kleine Anfrage 233 - Anlage 2.1 2013 Lfd. Kapitel Titel Zweckbestimmung Ansatz 2013 Ist 2013 Begündung Nr. Ist zum Ansatz Über die geplanten Maßnahmen hinaus wurden für zwei zusätzliche Wettbewerbe im Bereich IKT/Medien Mittel für Preisgelder zur Verfügung gestellt (25 TEUR für Preisgelder f. "GeolApps" und 20 TEUR für "Designpreis Brandenburg 11 08 050 681 62 30.000,00 65.000,00 216 , 7 Preisverleihungen 2013"). Zur Deckung der Mehrausgaben wurden im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit innerhalb der Titelgruppe 62 Minderausgaben beim Titel 541 62 herangezogen. Bei den Ausgaben handelt es sich im Wesentlichen um Sachverständige, Anwaltskosten aus Zivilprozessen mit hohen 12 08 010 526 10 Gerichts- u. ähnliche 106.800,00 207.661,00 194 , 4 Streitwerten. Kosten wurden in 2014 von den Kosten Prozessgegnern erstattet. Mehrausgaben sind durch einen erhöhten Aufwand der ILB entstanden, durch eine notwendige höhere Stundenanzahl insbes. für Art. 16-Prüfungen der EFRE- Erstattungen f. Mittel. Darüber hinaus ist der Aufwand des 13 08 050 671 98 800.000,00 1.525.945,57 190 , 7 Geschäftsbesorgung Landesförderinstituts Mecklenburg Vorpommerns zu erstatten. Die Deckung der Mehrausgaben erfolgte innerhalb der Titel der TGr. 98 sowie gern. HH-Vermerk Nr. 4 bis zur Höhe der Minderausgaben aus Vorjahren. Die Planung in 2012 für den Haushalt 2013/20014 Geräte, Ausstattungs- u. orientierte sich an den Ist-Ausgaben des Vorjahres. Ausrüstungs- Durch die Überleitung zum ZIT-BB waren während der 14 08 140 511 99 gegenstände sowie 10.000,00 18.855,82 188,6 Planungsphase keine Kostensätze bekannt. Die Entgelte f. Beschaffung erfolgt seit der Überleitung durch den ZIT- Kommunikation BB. Die Deckung des Titels erfolgte aus Kap. 08 140 Titel 538 99. 2013 sind zwei Personalversammlungen im MWE Kosten für durchgeführt worden. Dafür war das Nutzungsentgelt für 15 08 020 541 61 500,00 910,86 182 2 Veranstaltungen ' die Miete des Brandenburgsaals an den BLB zu entrichten Seite 22 von 40
Anteilig höchster Mittelabfluss im Epl. 08 in Euro Kleine Anfrage 233 - Anlage 2.1 2013 Lf d. Kapitel Titel Zweckbestimmung Ansatz 2013 Ist 2013 Begündung Nr. Ist zum Ansatz Die Mehrausgaben resultieren aus Kosten der neuen, vom Berliner IT-Dienstleister ITDZ angemieteten Telefonanlage in der AS Berlin in Höhe von 30.000 E, die zuvor im Titel 538 99 veranschlagt waren. Ab 2015 sind die Mittel auch in diesem Titel veranschlagt. Brief- u. Paketgebühren, Titelverstärkungen erfolgten im Wege der 16 08 120 511 20 sonstige 37.500,00 67.299,72 179,5 Deckungsfähigkeit aus Titel 511 10 (Geschäftsbedarf u. Fernmeldegebühren Kommunikation sowie Geräte; sonstige Gebrauchsgegenstände = 7.130,79 €); Titel 51199 (Geräte,Ausstattungs- u. Ausrüstungsgegenstände sowie Entgelte für Kommunikation = 4.500 €); u. Titel 53899 (sonszige Dienstleistungen und Gestattungen = 20.000 €). Ursächlich für die Mehrausgaben waren vorliegende Mittelabrufe der Zuwendungsempfänger. Diese Sonstige Zuweisungen Mehrausgaben konnten im Rahmen der gegenseitigen 17 08 050 633 61 an Gemeinden und 1.500.000,00 2.184.683,72 145 , 6 Deckungsfähigkeit durch entsprechende Gemeindeverbände Mittelumschichtung von anderen Titeln der Titelgruppe 61 bedient werden. Aus diesem Titel wurden die Kosten für den außenliegenden Sonnenschutz am Haus 8a i.R.d. Erwerb v. Geräten, Sanierung des Hauses finanziert. Da die Summe aus Ausstattungs- u. den vorhandenen Mitteln finanziert werden konnte, 18 08 010 812 10 35 .000,00 50.153,70 50 143 3 Ausrüstungs- ' konnte eine Kostenumlage über mehrere Jahre auf die gegenständen im Inland Betriebskosten vermieden werden. Die Deckung des Titels erfolgte aus der Rücklage zum Verwaltungsbudget. Mehrausgaben für EU-finanziertes Personal zur Umsetzung der EFRE-Interventionen. Die Deckung 19 08 050 429 96 Personalausgaben 130.000,00 183.174,40 140,9 erfolgte innerhalb der Titelgruppe 96 (aus Titel 547 96) unter Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit gem. HH-Vermerk Nr. 1 der TGr. 96. Mehrausgaben für EU-finanziertes Personal zur 20 08 050 429 95 Personalausgaben 400.000,00 549.519,16 137,4 Umsetzung der EFRE-Interventionen. Die Deckung erfolgte innerhalb der Titelgruppe 95 (aus Titel 547 95). Seite 23 von 40
Anteilig höchster Mittelabfluss im Epl, 10 in Euro Kleine Anfrage 233 - Anlage 2.1 2013 Lfd. Kapitel Titel Zweckbestimmung Ansatz 2013 Ist 2013 Begündung Nr. Ist zum Ansatz Verbrauchsmittel, Unfallschadensregulierung und erhöhte 1 10 105 514 70 Haltung von Fahrzeugen 2.400,00 32.464,44 1352,7 Reparaturkosten. Deckung lt. HV innerhalb Titelgruppe und dgl. aufgrund veraltetem Fahrzeugbestandes. Veranschlagt sind lediglich Verstärkungsmittel für die ATZ-Freistellunqsphase. Aufgrund der Buchung sämtlicher ATZ-Fälle einschl. Arbeitsphase des Gesamten Einzelplanes ist die IST-Beanspruchung in (NJ Bezüge der Beamten in 10 020 422 64 150.000,00 1.323.762,72 882,5 der Haushaltsdurchführung grundsätzlich höher. Die der Altersteilzeitarbeit Beanspruchung der Titel 422 10 und 428 10 über die Deckungsfähigkeit der Hauptgruppe 4 wird in der Haushaltsaufstellung berücksichtigt. Deckung lt. HG aus 10 010 / 428 10 Genehmigter üpl-Antrag für notwendige Gutachten wie. Sachverständige, Deckung It. HG aus 10 010 / 428 10 Überprüfung des 3 10 135 526 10 Gerichts- und ähnliche 10.600,00 63.046,21 594 Vergütungssystem im MRV zur Kostenminimierung im Kosten MRV. zur Kompensation des Investitionsrückstaus und zur Erwerb von Geräten, qualitativen Verbesserung der Analytik erfolgte eine Ausstattungs- und 4 10 190 812 10 14.500,00 85.614,80 590,4 Ersatzbeschaffung der Analysentechnik in der Ausrüstungs- Fachabteilung Forensische Toxikologie. Deckung im gegenständen im Inland Rahmen des Verwaltungsbudgets Veranschlagt sind lediglich Verstärkungsmittel für die ATZ-Freistellungsphase. Aufgrund der Buchung sämtlicher ATZ-Fälle einschl. Arbeitsphase des Entgelte der Gesamten Einzelplanes ist die IST-Beanspruchung in 5 10 020 428 64 Arbeitnehmer in der 1.150.000,00 5.470.819,33 475,7 der Haushaltsdurchführung grundsätzlich höher. Die Altersteilzeitarbeit Beanspruchung der Titel 422 10 und 428 10 über die Deckungsfähigkeit der Hauptgruppe 4 wird in der Haushaltsaufstellung berücksichtigt. Deckung lt. HG aus 10 105 / 422 10 Im Rahmen des Hochwassers sind für die Unterbringung und Verpflegung der im Verwaltungspauschale Einsatz befindlichen Mitarbeiter Mehr- für FÖJ sowie kosten entstanden. Ebenfalls mussten zusätzliche Be- 6 10 105 547 30 28.600,00 119.054,41 416 3 Sachausgaben bei 'schaffungen von Verbrauchs-materialien und Hochwassereinsätzen Schutzbekleidung vorgenommen werden. Deckung lt. HV aus 10 105 1231 20 und 282 10 und gebildeten Ausgaberesten Seite 24 von 40
Anteilig höchster Mittelabfluss im Epl. 10 in Euro Kleine Anfrage 233 - Anlage 2.1 2013 Lf d. Kapitel Titel Zweckbestimmung Ansatz 2013 Ist 2013 Begündung Nr. Ist zum Ansatz Ausgaben zur Finanzierung einer dringlichen und kostenaufwendigen Aufrechterhaltung der 7 10 020 536 10 50.300,00 208.898,53 415,3 Ersatzvornahme. Deckung im Rahmen des öffentlichen Sicherheit Verwaltungsbudgets und Ordnung Zusätzliche Mittel im erheblichen Maße (> 30 T€) wurden für Schulungen für die GIS-Software ARCGIS erforderlich. Die Einführung von ARCGIS wurde dringend erforderlich, da die bis dahin genutzte GIS- Software ARCVIEW ab 2013 technisch vom Hersteller (ESRI) nicht mehr unterstützt und nur noch die deutlich 8 10 105 525 63 Aus- (und Fortbildung 10.200,00 38.334,19 375 kostenintensivere und komplexere ARCGIS-Software angeboten wurden.Gleichzeitig war der Bedarf nach GIS Unterstützung aufgrund der Anforderungen z.B. im Zusammenhang mit der Hochwasserbekämpfung signifikant angewachsen. Deckung im Rahmen des Verwaltungsbudgets Beschäftigungsentgelte, Erhöhte Ausgaben aufgrund Aufwendungen für 9 10 105 427 71 1.200,00 4.399,02 366,6 Verlängerung des Prakti-kantenzeitraumes von 2 x 3 nebenamtlich und Monaten. Deckung lt. HV aus 10 105 / 282 71 nebenberuflich Tätige In Verbindung mit 10 105/714 84 Mehrausgabe i. H. v. Maßnahmen für die 5,1 Mio. EUR: Resultiert aus einer zusätzlichen Gewährleistung und Bereitstellung von EU-Mitteln im Rahmen des EPLR 10 10 105 714 83 2.541.000,00 8.365.265,54 329 , 2 Verbesserung des 2007-2013 durch entsprechende Änderungsanträge. Hochwasserschutzes Diese Mittel waren jeweils durch entsprechende Landesmittel kozufinanzieren. Deckung lt. HV Das Land geht in Vorleistung. Die Zahl der Kosten für 11 10 105 546 13 2.500,00 6.972,1 9 278,9 Quarantänefälle ist nicht vorhersehbar und somit nicht Quarantänemaßnahmen planbar. Deckung im Rahmen des Verwaltungsbudgets Finanzierung einer Konzepterstellung f. inhaltl. und Sachverständige, technische Fragen einer Ausstellung in Lübbenau 12 10 105 526 71 Gerichts- und ähnliche 10.000,00 24.930,50 249 für Biosphärenreservat Spreewald. Deckung lt. HV Kosten innerhalb Titelgruppe Seite 25 von 40
Anteilig höchster Mittelabfluss im Epl. 10 in Euro Kleine Anfrage 233 - Anlage 2.1 2013 Lfd. iH .v. Kapitel Titel Zweckbestimmung Ansatz 2013 Ist 2013 Begündung Nr. Ist zum Ansatz Zum Nationalparkplan war ein Nachtrag erforderlich, der nicht eingeplant war.Dieser Plan erfüllt dfie Funktion von Landes- und Bewirtschaftungsplänen der Fauna-Flora-Habitat-RL. 13 10 105 537 70 32.000,00 74.313,56 232 2 Ortsplanungen ' Weiterhin fielen Ausgaben im Rahmen des Gewässermonitorings an. Deckung lt. HV innerhalb Titelgruppe Erhöhte Reisekostenabrechnung für Reisekostenvergütungen Biosphärenreservatsleiter bei der Absicherung 14 10 105 527 71 3.500,00 7.900,88 225 7 für Dienstreisen ' internationaler Kontakte. Deckung lt. HV innerhalb Titelgruppe Erhöhte Ausgaben zur Flächensicherung in Kernzonen 15 10 105 821 72 Erwerb von Flächen 50.000,00 112.829,98 225,7 der Biosphärenreservate. Deckung lt. HV innerhalb Titelgruppe Die Grunderwerbskosten für wasserwirtschaftliche Maß- Grunderwerb an nahmen lassen sich nicht genau planen, da diese 16 10 105 821 83 wasserwirtschaftlichen 150.000,00 328.492,91 219,0 abhängig von der Eigentums-klärung, der Liegenschafts- Anlagen vermessung und Übernahme ins Kataster-/Grundbuch abhängig sind. Deckung lt. HV innerhalb Titelgruppe Im Rahmen eines INTERREG Projektes wurden 2 Aus- Erwerb von Geräten, sichtstürme finanziert, die aus Landesmittel beglichen Ausstattungs- und wurden, da diese über das Projekt nicht als förderfähig 17 10 105 812 70 18.000,00 39.341,14 218 6 Ausrüstungs- 'anerkannt wurden. Deckung lt. HV innerhalb gegenständen im Inland Titelgruppe Die erhöhten Ausgaben erfolgten für Zwecke der Kosten für Gesundheitsberichterstattung insbes. für die Beteiligung 18 10 040 526 80 Sachverständige und 42.900,00 91.945,64 214,3 an der GEDA-Studie des Robert-Koch-Institutes. Untersuchungsvorhaben Deckung im Rahmen des Verwaltungsbudgets Erhöhte Ausgaben zur Flächensicherung in Kernzonen 19 10 105 821 71 Erwerb von Flächen 95.000,00 202.873,86 213,6 der Biosphärenreservate. Deckung lt. HV innerhalb Titelgruppe Seite 26 von 40
Anteilig höchster Mittelabfluss im Epl. 10 in Euro Kleine Anfrage 233 - Anlage 2.1 2013 Lfd. Kapitel Titel Zweckbestimmung Ansatz 2013 Ist 2013 Begündung Nr. Ist zum Ansatz Zusätzliche Mittel im erheblichen Maße (ca. 50 T€) wurden für zusätzliche Lizenzen der GIS-Software ARCGIS erforderlich. Dies wurde dringend erforderlich, Erwerb von Geräten, da die bis dahin genutzte GIS-Software ARCVIEW ab A usstattungs- und 2013 technisch vom Hersteller (ESR1) nicht mehr A usrüstungsgegenständ 20 10 105 812 99 40.000,00 84.924,34 212,3 unterstützt und nur noch die deutlich kostenintensiveren en, sonstigen ARCGIS-Lizenzen angeboten wurden.Gleichzeitig war Gebrauchsgegenstände der Bedarf nach GIS-Unterstützung aufgrund der n Anforderungen z.B. im Zusammenhang mit der Hochwasserbekämpfung signifikant angewachsen. Deckung lt. HV innerhalb Titelgruppe Seite 27 von 40