Haushalt des Landes Brandenburg - Mittelabfluss 2013 und 2014
Absolut höchster Mittelabfluss im Epl. 03 in Euro Kleine Anfrage 233 - Anlage 2.2 2013 Lfd. Kapitel Titel Zweckbestimmung Ansatz 2013 Ist 2013 Mehrausgaben Begündung Nr. Die Ausgaben sind unmittelbar an die Kostenentwicklung polizeilicher Einsatzmaßnahmen gekoppelt und daher starken Schwankungen unterworfen. So sind im Jahr 2013 Mehraufwendungen für die Versorgung und Unterbringung von Fremd- und eigenen Polizei ' öffentliche 12 03 110 536 10 1.320.000,00 1.995.215,02 675.215,02 Einsatzhundertschaften, bei der Sicherstellung Sicherheit und Ordnung von Kfz. und von Gegenständen aus Diebstahlshandlungen und für Maßnahmen im Zeugenschutz und Fahndungskosten angefallen. Die Deckung der Mehrausgaben erfolgte gemäß § 5 Abs. 4 HG 2013/2014 zu Lasten des Verwaltungsbudgets des Einzelplans 03. Die Mehraufwendungen sind auf Mietzahlungen für den Polizeibereich im ZIT-BB und Mietzahlungen an den Betriebskostennachzahlungen zurückzuführen. 13 03 150 518 25 4.512.700,00 4.982.700,00 470.000 ' 00 . BLB Die Deckung der Mehrausgaben erfolgte gemäß § 7 Abs. 4 HG 2013/2014 innerhalb der Ansätze 518 25 innerhalb des Einzelplans 03. Die Mehraufwendungen sind auf den Ausgleich der Mehraufwendungen von Besoldungs- und Entgelte an das Amt für Tariferhöhungen entstanden. Die Deckung der 14 03 020 646 16 Statistik Berlin- 13.521.000,00 13.974.926,37 453.926 , 37 Mehrausgaben erfolgte gemäß § 5 Abs. 4 HG Brandenburg 2013/2014 zu Lasten des Verwaltungsbudgets des Einzelplans 03. Die Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten erhalten Heilfürsorge und die Mehrausgaben Fürsorgeleistungen und 15 03 150 443 10 9.000.000,00 9.434.781,71 434.781,71 enstehen aus den abgerechneten Aufwendungen. Unterstützungen Die Deckung der Mehrausgaben erfolgte gemäß § 5 Abs. 2 HG 2013/2014. Die Mehraufwendungen sind auf Betriebskostennachzahlungen zurückzuführen. Mietzahlungen an den 16 03 130 518 25 3.258.000,00 3.657.579,95 399.579,95 Die Deckung der Mehrausgaben erfolgte gemäß BLB § 7 Abs. 4 HG 2013/2014 innerhalb der Ansätze 518 25 innerhalb des Einzelplans 03. Seite 8 von 46
Absolut höchster Mittelabfluss im Epl. 03 in Euro Kleine Anfrage 233 - Anlage 2.2 2013 Lfd. Kapitel Titel Zweckbestimmung Ansatz 2013 Ist 2013 Mehrausgaben Begündung Nr. Die Mehrausgaben sind aufgrund der Beauftragung einer Zeitarbeitsfirma im 17 03 150 546 10 Sonstiges 28.900,00 345.729,69 316.829,69 Zusammenhang mit der Beldeidungskoopoeration mit dem Land Berlin entstanden. Die Mehrausgaben werden durch Drittmittel gedeckt. Zur Aufrechterhaltung der Einsatzfähigkeit der Polizeihubschrauberstaffel war die Umsetzung der Ausbildung eines Piloten und eines Flugtechnikers (ca. 230.000,00 €) zwingend erforderlich und konnte nicht unter Zurückstellung 18 03 110 525 10 Aus- und Fortbildung 480.000,00 758.889,59 278.889,59 anderer Schulungs- und Ausbildungsmaßnahmen ausgeglichen werden. Die Deckung der Mehrausgaben erfolgte gemäß § 5 Abs. 4 HG 2013/2014 zu Lasten des Verwaltungsbudgets des Einzelplans 03. Dieser Ansatz ist Bestandteil des Personalbudgets und der Mittelabfluss richtet sich Entgelte der nach den tatsächlich durch die ZBB ausgezahlten 19 03 150 428 63 427.500,00 695.249,95 267.749 95 Arbeitnehmer ' IST- Ausgaben in diesem Kapitel. Die Deckung der Mehrausgaben erfolgte gemäß § 5 Abs. 2 HG 2013/2014. Dieser Ansatz gehört zur Titelgruppe 63 Digitalfunk- BOS. Gemäß Haushaltsvermerk sind Erstattung von alle Ausgaben der Titelgruppe gegenseitig 20 03 020 632 63 Ausgaben an Bund und 1.464.000,00 1.730.093,45 266.093,45 deckungsfähig. Die Erstattung erfolgte anhand Länder konkreter Abrechnungen und in Abhängigkeit des Pojektverlaufs. Seite 9 von 46
Absolut höchster Mittelabfluss im Epl. 04 in Euro Kleine Anfrage 233 - Anlage 2.2 2013 Lfd. Kapitel Titel Zweckbestimmung Ansatz 2013 Ist 2013 Mehrausgaben Begündung N r. Bezüge und Mehrausgaben für Besoldung, Deckung aus 1 04 040 422 10 Nebenleistungen der 65.236.100,00 71.693.798,81 6.457.698 81 ' PVM, Personalbudget (PB) Beamten und Richter Aufwandsentschädigung en und Vergütungen für Mehrausgaben für Betreuer, Deckung aus 2 04 040 546 50 33.247.000,00 36.743.786,78 3.496.786,78 Vormünder, Pfleger und Deckungskreis Betreuer Anteile des Landes Brandenburg an dem Mehrausgaben für Erstattung OVG Berlin- 3 04 020 632 41 1.100.000,00 1.688.009,60 588.009 60 Oberverwaltungsgericht ' Brandenburg, Deckung aus HGr. 6 Berlin-Brandenburg Bezüge und Mehrausgaben für Besoldung, Deckung aus 4 04 120 422 10 Nebenleistungen der 4.060.400,00 4.463.149,54 402.749 , 54 PVM, Verwaltungsbudget (VB) Beamten und Richter Entschädigung für Mehrausgaben für Zeugenentschädigungen, 5 04 120 532 13 Sachverständige und 3.350.000,00 3.720.335,29 370.335 , 29 Deckung aus Deckungskreis Dolmetscher Entgelte der Mehrausgaben für Arbeitnehmer, Deckung aus 6 04 120 428 10 3.878.800,00 4.248.174,84 369.374 84 Arbeitnehmer ' PVM, PB Bezüge und Mehrausgaben für Besoldung, Deckung aus 7 04 080 422 10 Nebenleistungen der 1.224.500,00 1.569.729,91 345.229 , 91 PVM, PB Beamten und Richter Verbrauchsmittel, Mehrausgaben für Verbrauchsmittel, Deckung 8 04 050 514 65 Haltung von Fahrzeugen 1.000.000,00 1.317.828,00 317.828 , 00 aus VB und dgl. Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und 9 04 040 812 60 472.000,00 777.615,81 305.615,81 Mehrausgaben für Investitionen, Deckung aus VB Ausrüstungs- gegenständen im Inland Beschaffung von Mehrausgaben für Austausch TK-Anlage, 10 04 020 812 20 5.000,00 287.470,00 282.470 00 Fernmeldeanlagen ' Deckung aus VB Entgelte der Mehrausgaben für Arbeitnehmer, Deckung aus 11 04 080 428 10 3.927.400,00 4.151.676,83 224.276 83 Arbeitnehmer ' PVM, PB Entschädigung für Mehrausgaben nach dem Justizvergütungs- und 12 04 040 532 14 Sachverständige und 20.650.000,00 20.844.588,21 194.588,21 Entschädigungsgesetz, Deckung aus Dolmetscher Deckungskreis Bezüge und Mehrausgaben für Besoldung, Deckung aus 13 04 110 422 10 Nebenleistungen der 2.779.400,00 2.934.353,73 154.953,73 PVM, PB Beamten und Richter Seite 10 von 46
Absolut höchster Mittelabfluss im Epl. 04 in Euro Kleine Anfrage 233 - Anlage 2.2 2013 Lfd. Kapitel Titel Zweckbestimmung Ansatz 2013 Ist 2013 Mehrausgaben Begündung N r. Bezüge und Mehrausgaben für Besoldung, Deckung aus 14 04 090 422 10 Nebenleistungen der 5.717.800,00 5.844.534,74 126.734 , 74 PVM, PB Beamten und Richter Ausgaben für Mehrausgaben für Kapitalentschädigungen nach 15 04 040 681 20 Maßnahmen nach § 17 300.000,00 408.156,53 108.156 , 53 StrRehaG, Deckung aus Mehreinnahmen StrRehaG Kosten der Mehrausgaben für Verkündungsblätter, Deckung 16 04 010 531 30 73.500,00 168.500,00 95.000 00 Verkündungsblätter ' aus VB Entgelte an nicht hauptamtlich in der Mehrausgaben für Gesundheitsfürsorge, 17 04 050 427 65 216.200,00 301.554,93 .554,93 85.354 93 Gesundheitsfürsorge für ' Deckung aus PB Gefangene Tätige Sonstige Mehrausgaben für IT-Leistungen, Deckung aus 18 04 121 538 99 Dienstleistungen und 15.000,00 83.633,35 68.633 , 35 VB Gestattungen Bewirtschaftung der Mehrausgaben für Liegenschaftsbewirtschaftung, 19 04 050 517 65 Grundstücke, Gebäude 1.300.000,00 1.348.368,91 48.368 , 91 Deckung aus VB und Räume Entschädigung für Mehrausgaben für Entschädigungen nach dem 20 04 090 532 13 Sachverständige und 87.000,00 133.619,29 46.619,29 Justizvergütungs- und Entschädigungsgesetz, Dolmetscher Deckung aus Deckungskreis Seite 11 von 46
Absolut höchster Mittelabfluss im EIDE. 05 in Euro Kleine Anfrage 233 - Anlage 2.2 2013 Lfd. Kapitel Titel Zweckbestimmung Ansatz 2013 Ist 2013 Mehrausgaben Begündung Nr. Bewirtschaftung erfolgt innerhalb des Personalbudgets, strukturelle Veränderungen zwischen Beamten und Arbeitnehmern gegenüber dem Zeitpunkt der Aufstellung, Mehrbedarf durch Bezüge und Tarif- bzw. Besoldungsverbesserungen, Buchung 1 05 332 422 10 Nebenleistungen der 57.773.900,00 79.508.719,22 21.734.819 22 ' der Ist-Ausgaben für ATZler und FSL Beamten und Richter (veranschlagt bei 05 302 bzw. 05 300) erfolgt in den schulformbezogenen Kapiteln 05 321 bis 05 332. Deckung: HG 4 gemäß § 5 Abs. 2 HG 2013/2014 und anteilige PVM für Tarif Bewirtschaftung erfolgt innerhalb des Personalbudgets, strukturelle Veränderungen zwischen Beamten und Arbeitnehmern gegenüber dem Zeitpunkt der Aufstellung, Mehrbedarf durch Bezüge und Tarif- bzw. Besoldungsverbesserungen, Buchung 2 05 327 422 10 Nebenleistungen der 140.474.100,00 155.909.973,00 15.435.873 , 00 der Ist-Ausgaben für ATZIer und FSL Beamten und Richter (veranschlagt bei 05 302 bzw. 05 300) erfolgt in den schulformbezogenen Kapiteln 05 321 bis 05 332. Deckung: HG 4 gemäß § 5 Abs. 2 HG 2013/2014 und anteilige PVM für Tarif Bewirtschaftung erfolgt innerhalb des Personalbudgets, strukturelle Veränderungen zwischen Beamten und Arbeitnehmern gegenüber dem Zeitpunkt der Aufstellung, Mehrbedarf durch Bezüge und Tarif- bzw. Besoldungsverbesserungen, Buchung 3 05 321 422 10 Nebenleistungen der 217.621.600,00 231.790.857,99 14.169.257 , 99 der Ist-Ausgaben für ATZIer und FSL Beamten und Richter (veranschlagt bei 05 302 bzw. 05 300) erfolgt in den schulformbezogenen Kapiteln 05 321 bis 05 332 Deckung: HG 4 gemäß § 5 Abs. 2 HG 2013/2014 und anteilige PVM für Tarif Seite 12 von 46
Absolut höchster Mittelabfluss im Epl, 05 in Euro Kleine Anfrage 233 - Anlage 2.2 2013 Lfd. Kapitel Titel Zweckbestimmung Ansatz 2013 Ist 2013 Mehrausgaben Begündung Nr. Bewirtschaftung erfolgt innerhalb des Personalbudgets, strukturelle Veränderungen zwischen Beamten und Arbeitnehmern gegenüber dem Zeitpunkt der Aufstellung, Mehrbedarf durch Entgelte der Tarif- bzw. Besoldungsverbesserungen, Buchung 4 05 332 428 10 22.593.400,00 28.716.529,99 6.123.129 99 Arbeitnehmer ' der Ist-Ausgaben für ATZIer und FSL (veranschlagt bei 05 302 bzw. 05 300) erfolgt in den schulformbezogenen Kapiteln 05 321 bis 05 332. Deckung: HG 4 gemäß § 5 Abs. 2 HG 2013/2014 und anteilige PVM für Tarif Vom BVA wurden dem Land erheblich mehr Fälle Erstattung von Kosten zur Kostenerstattung zugewiesen (Zunahme der zur Heimunterbringung unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge); die 5 05 160 633 10 von Kindern und 2.900.000,00 8.965.344,89 6.065.344 , 89 Zahl ist zum Zeitpunkt der Planung nicht bekannt Jugendlichen nach SGB und schwer zu prognostizieren. Deckung: V111 Gesamthaushalt Bewirtschaftung erfolgt innerhalb des Personalbudgets, strukturelle Veränderungen zwischen Beamten und Arbeitnehmern gegenüber dem Zeitpunkt der Aufstellung, Mehrbedarf durch Bezüge und Tarif- bzw. Besoldungsverbesserungen, Buchung 6 05 324 422 10 Nebenleistungen der 49.638.900,00 54.577.398,58 4.938.498 58 ' der Ist-Ausgaben für ATZIer und FSL Beamten und Richter (veranschlagt bei 05 302 bzw. 05 300) erfolgt in den schulformbezogenen Kapiteln 05 321 bis 05 332. Deckung: HG 4 gemäß § 5 Abs. 2 HG 2013/2014 und anteilige PVM für Tarif Bewirtschaftung erfolgt innerhalb des Personalbudgets, strukturelle Veränderungen zwischen Beamten und Arbeitnehmern gegenüber dem Zeitpunkt der Aufstellung, Mehrbedarf durch Bezüge und Tarif- bzw. Besoldungsverbesserungen, Buchung 7 05 326 422 10 Nebenleistungen der 115.363.400,00 119.009.694,86 3.646.294 , 86 der Ist-Ausgaben für ATZIer und FSL. Beamten und Richter (veranschlagt bei 05 302 bzw. 05 300) erfolgt in den schulformbezogenen Kapiteln 05 321 bis 05 332. Deckung: HG 4 gemäß § 5 Abs. 2 HG 2013/2014 und anteilige PVM für Tarif Seite 13 von 46
Absolut höchster Mittelabfluss im Epl. 05 in Euro Kleine Anfrage 233 - Anlage 2.2 2013 Lfd. Kapitel Titel Zweckbestimmung Ansatz 2013 Ist 2013 Mehrausgaben Begündung Nr. Die Mittel für das Bundesinvestitionsprogramm Zuschüsse für "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013" Investitionen an freie wurden über die Gesamtlaufzeit veranschlagt, Träger der Jugendhilfe ohne dass der konkrete Bedarf pro Jahr für abgeschätzt werden konnte; Auszahlungen Kindertagesbetreuungs- werden nach Baufortschritt der Einrichtungen 8 05 050 893 63 2 .500.000,00 5.910.005,54 3.410.005 54 einrichtungen um ' veranlasst, somit ergab sich eine Überbuchung Rahmen des der Planungsansätze. Bei der Veranschlagung Bundesprogramms des HH war das zusätzliche Programm "Kinderbetreuungs- "Kinderbetreuungsfinanzierung 2013-2014" nicht finanzierung" absehbar. Deckung: zweckgebundene Bundesmittel Bewirtschaftung erfolgt innerhalb des Personalbudgets, strukturelle Veränderungen zwischen Beamten und Arbeitnehmern gegenüber dem Zeitpunkt der Aufstellung, Mehrbedarf durch Bezüge und Tarif- bzw. Besoldungsverbesserungen, Buchung 9 05 330 422 10 Nebenleistungen der 49.959.800,00 53.168.901,15 3.209.101 , 15 der Ist-Ausgaben für ATZIer und FSL Beamten und Richter (veranschlagt bei 05 302 bzw. 05 300) erfolgt in den schulformbezogenen Kapiteln 05 321 bis 05 332. Deckung: HG 4 gemäß § 5 Abs. 2 HG 2013/2014 und anteilige PVM für Tarif Zuschüsse für Auszahlung der Bundesmittel für gemeinsamer 10 05 810 883 60 Investitionen an Vereine 950.000,00 4.073.257,58 3.123.257,58 Bauvorhaben von Land und Bund. Deckung: und Verbände Deckungsbeziehungen innerhalb Kapitel 05 810 Versorgungsbezüge der mehr Versorgungsempfänger als geplant. Beamten und Richter 11 05 020 432 10 28.815.900,00 31.695.119,86 2.879.219,86 Deckung: Gruppe 432 aller EP bzw. PVM, sowie deren Gesamthaushalt Hinterbliebenen gesetzliche Verpflichtung, Mehrbedarf aufgrund Zuschüsse an private von Zahlungsverschiebungen aus 2012, nicht 12 05 410 684 15 16158500 ..,00 18.279.823,09 2.121.323 09 Oberschulen ' vorhergesehener höherer Schülerausgabensätze und Schülerzahlen. Deckung: HG 4 Seite 14 von 46
Absolut höchster Mittelabfluss im Epl. 05 in Euro Kleine Anfrage 233 - Anlage 2.2 2013 Lfd. Begündung Kapitel Titel Zweckbestimmung Ansatz 2013 Ist 2013 Mehrausgaben Nr. Bewirtschaftung erfolgt innerhalb des Personalbudgets, strukturelle Veränderungen zwischen Beamten und Arbeitnehmern gegenüber dem Zeitpunkt der Aufstellung, Mehrbedarf durch Entgelte der Tarif- bzw. Besoldungsverbesserungen, Buchung 13 05 330 428 10 36,118.100,00 .872,31 38.164.872,31 2.046.772 31 Arbeitnehmer ' der Ist-Ausgaben für ATZler und FSL (veranschlagt bei 05 302 bzw. 05 300) erfolgt in den schulformbezogenen Kapiteln 05 321 bis 05 332. Deckung: HG 4 gemäß § 5 Abs. 2 HG 2013/2014 und anteilige PVM für Tarif Bewirtschaftung erfolgt innerhalb des Personalbudgets, strukturelle Veränderungen zwischen Beamten und Arbeitnehmern gegenüber dem Zeitpunkt der Aufstellung, Mehrbedarf durch Entgelte der Tarif- bzw. Besoldungsverbesserungen, Buchung 14 05 326 428 10 33.889.700,00 35.412.572,14 1.522.872 14 Arbeitnehmer ' der Ist-Ausgaben für ATZIer und FSL (veranschlagt bei 05 302 bzw. 05 300) erfolgt in den schulformbezogenen Kapiteln 05 321 bis 05 332. Deckung: HG 4 gemäß § 5 Abs. 2 HG 2013/2014 und anteilige PVM für Tarif gesetzliche Verpflichtung, Mehrbedarf aufgrund von Zahlungsverschiebungen aus 2012, nicht Zuschüsse an private 15 05 410 684 16 24.251.100,00 25.732.534,00 1.481.434,00 vorhergesehener höherer Schülerausgabensätze berufliche Schulen und Schülerzahlen. Deckung: HG 6 gemäß § 5 Abs. 7 HG 2013/2014 und HG 4 gesetzliche Verpflichtung, Mehrbedarf aufgrund von Zahlungsverschiebungen aus 2012, nicht Zuschüsse an private 16 05 410 684 13 22.110.900,00 23.579.118,70 1.468.218,70 vorhergesehener höherer Schülerausgabensätze Förderschulen und Schülerzahlen. Deckung: HG 6 gemäß § 5 Abs. 7 HG 2013/2014 und HG 4 Seite 15 von 46
Absolut höchster Mittelabfluss im Epl. 05 in Euro Kleine Anfrage 233 Anlage 2.2 2013 - Lfd. Kapitel Titel Zweckbestimmung Ansatz 2013 Ist 2013 Mehrausgaben Begündung Nr. Die Mittel für das Bundesinvestitionsprogramm Zuweisungen für "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013" Investitionen an wurden über die Gesamtlaufzeit veranschlagt, Gemeinden und ohne dass der konkrete Bedarf pro Jahr Gemeindeverbände für abgeschätzt werden konnte; Auszahlungen Kindertagesbetreuungs- werden nach Baufortschritt der Einrichtungen 17 05 050 883 63 6.481.300,00 7.727.074,77 1 . 245.774,77 einrichtungen im veranlasst, somit ergab sich eine Überbuchung Rahmen des der Planungsansätze. Bei der Veranschlagung Bundesprogramms des HH war das zusätzliche Programm Kinderbetreuungs- "Kinderbetreuungsfinanzierung 2013-2014" nicht finanzierzung absehbar. Deckung: zweckgebundene Bundesmittel gesetzliche Verpflichtung, Mehrbedarf aufgrund Zuschüsse an private von Zahlungsverschiebungen aus 2012, nicht 18 05 410 684 12 33.936.000,00 35.111.863,68 1.175.863 68 Grundschulen ' vorhergesehener höherer Schülerausgabensätze und Schülerzahlen. Deckung: HG 4 gesetzliche Verpflichtung, Mehrbedarf aufgrund Zuschüsse an private von Zahlungsverschiebungen aus 2012, nicht 19 05 410 684 17 8.479.200,00 9.457.179,23 977.979 23 Gesamtschulen ' vorhergesehener höherer Schülerausgabensätze und Schülerzahlen. Deckung: HG 4 Bei der Aufstellung des Doppelhaushalts 2013/2014 ließen sich die Mittel für den neuen Bereich der Sprachförderung nicht titelscharf Zuweisungen an veranschlagen, da die Aufteilung des 20 05 050 633 60 1.025.000,00 .., 1.591.713,16 .., 566 . 713,16 öffentliche Träger Gesamtbetrages auf Anträge von öffentlichen und freien Trägern noch nicht konkret untersetzt war. Deckung: Deckungsbeziehungen innerhalb der Titelgruppe Seite 16 von 46
Absolut höchster Mittelabfluss im Ebf. 06 in Euro Kleine Anfrage 233 - Anlage 2.2 2013 Lfd. Kapitel Titel Zweckbestimmung Ansatz 2013 Ist 2013 Mehrausgaben Begündung Nr. Anteil des Landes an der Finanzierung der Deckung aus HGr. 6 im EP, Mehrausgaben lt. 1 06 030 685 30 22.980.000,00 25.052.583,62 2 . 072 . 583 , 62 Deutschen Forschungs- GWK-Beschluss gemeinschaft (DFG) Zuschuss des Landes Deckung aus 06 030 / 685 70: für Investitionen der 2 06 030 893 70 2.426.000,00 3.393.810,00 967.810,00 Verschiebungungen zwischen Betriebs- und HGF-Zentren (AWI, Investitionsausgaben DESY, GFZ und HZG) Befristetes Personal für Grabungen im Braunkohletagebaugebiet, Drittmitteleinnahmen 3 06 730 427 80 Entgelte für Aushilfen 42.000,00 893.422,73 851.422,73 282 40 stehen zur Finanzierung zur Verfügung. Entgelte der Deckung der HGr. 4, 5 und 8 im Rarhmen des 4 06 100 428 72 130.000,00 687.681,10 557.681 10 Arbeitnehmer ' Deckungskreises Deckung aus Verwaltungsbudget, Ausgaben angepasst an Fertigstellung. Die Hochschulen Erwerb von 5 06 110 812 63 412.500,00 924.735,18 512.235,18 konnten für Anschaffungen Mehrbedarfe Ersteinrichtungen umsetzen (Deckung erfolgte aus der Ogr. 81 und Bundeseinnahmen) Zuschüsse im Rahmen der 6 06 050 681 50 40.957.000,00 41.406.649,98 449.649,98 Auswirkung 24. BAföGÄndG Ausbildungsförderung - Schulbereich Bedienung zusätzlicher kommunaler Zuweisungen an Projektanträge. Deckung i.R.d. gesetzlichen 7 06 810 633 70 6.613.700,00 7.003.325,89 389.625 , 89 Kommunen Deckungsfähigkeit und der vorhandenen Deckungsvermerke. Weiterführende Vorbereitung für die 2015 Online 8 06 720 427 20 Entgelte für Aushilfen 15.400,00 404.669,38 389.269,38 Stellung der BLHA Findhiffsmittel in Scope Query. Deckung i.R.d. Personalbudgets Bestandserhaltungs- Bestandserhaltende Maßnahmen (Umzug 2015). 9 06 720 547 20 maßnahmen bedrohter 35.000,00 264.123,82 229.123 , 82 Deckung i.R.d. Verwaltungsbudgets. Archivbestände Mietzahlungen an den Nachzahlungen von Betriebskosten. Deckung aus 10 06 720 518 25 1.102.000,00 1.326.622,54 224 . 622,54 BLB anderen 518 25 des EP 06 Entgelte der 11 06 730 428 10 4.866.000,00 5.052.022,12 186.022,12 Deckung i.R.d. Personalbudgets. Arbeitnehmer Seite '17 von 46
