3. Projektziele 3.1.         Strategiebezug Hamburg ist im Rahmen des Modells „Einer für Alle/Viele“ (EfA) federführend für den Bereich Unternehmensführung und –entwicklung (UFE), worunter auch die OZG-Leis- tung für den Bereich Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung fällt. Der Themenfeldverantwortliche (in dem Fall die FHH) entwickelt für die jeweiligen Leis- tungen digitale Lösungen und setzt die Referenzimplementierung um. Ein wesentlicher Bestandteil ist hierbei die Nachnutzung / Mitnutzung der Leistung durch andere Länder und Kommunen. Hierbei kommt dem Modell EfA besondere Bedeutung zu. Das Projekt setzt die Digitalstrategie der FHH um, indem in den jeweiligen Behörden bei der Digitalisierung der Verwaltung „nutzerfreundliche und barrierefreie Online-Dienste“ auf Basis von EfA geschaffen werden. Weiterhin setzt das Projekt damit auf der Stra- tegie von DigitalFirst auf, welches die Digitalstrategie umsetzen will. Die Digitalstrate- gie verfolgt das Ziel, Handlungsfelder der Digitalisierung zu definieren und konkrete Vorhaben zu benennen. Die Strategie zeigt zum Beispiel auf, wie digitale Infrastrukturen und Plattformen weiterentwickelt werden müssen oder wie ein verantwortungsvoller Umgang mit Daten aussehen muss. Das Projekt, so wie auch andere EfA-Projekte, schaffen die Voraussetzungen für behörden- und länderübergreifende Infrastrukturen und ebenen den Weg für die Entwicklung solcher Plattformen. 3.2.         Ziele des Projektes Öffentliche Straßen können auch anders genutzt werden als nur für den Verkehr (z. B. für das Einrichten eines Bereiches für die Außengastronomie oder das Abstellen von Containern). Dafür wird in der Regel eine Sondernutzungserlaubnis benötigt. Eine Son- dernutzungserlaubnis außerhalb von Ortschaften kann bei der Straßenbaubehörde des jeweiligen Straßenbaulastträgers beantragt werden, innerhalb einer Ortschaft, bei der Stadt oder Gemeinde. Weiterhin können unter bestimmten Umständen Verkehrsraum- einschränkungen genehmigt werden, wie z. B. die Parkplatzabsperrung in einer Halte- verbotszone, für einen Umzug oder auch Gehwegüberfahrten. Vor diesem Hintergrund soll im Rahmen des Projektes eine integrierte und nutzerfreundliche digitale Lösung realisiert werden, welche die Leistungen in einem „Einer für Alle“-Dienst rund um das Umsetzungsprojekt „Sondernutzung von Straßen“ online bereitstellt. Dabei werden nutzerfreundliche, effektive und effiziente Prozesse zwischen Unternehmen und Ver- waltungsbehörden geschaffen. Der Reifegrad 3 ist bei der Umsetzung zu erreichen 3 (dies bedeutet, dass folgende Merkmale für die Verwaltungsleistung vorherrschend sein müssen bei der Digitalisierung: Unternehmenskonto, Authentifizierung nach Vertrau- ensniveau, Once-Only, Datenschutz, bürgerfreundliche Sprache, Nachweisbereitstel- lung, digitaler Rückkanal, ePayment-Funktion, Integration Bundesportal). Das Projekt hat daher zum Hauptziel (1), einen bzw. mehrere EfA-Dienst(e) aus dem Themenfeld UFE zu entwickeln und für diese(n) einen entsprechenden Betrieb und An- schlussmöglichkeiten für andere Länder aufzubauen. Ein weiteres Ziel (2) dieses Pro- jekts ist die Bereitstellung von einem oder mehreren Online-Diensten, die dem Reife- grad 3 entsprechen. Dies umfasst sowohl Antragsprozess, Authentifizierung und Nach- weisübermittlung als auch die digitale Zustellung des Bescheides, sofern der Nutzer bzw. die Nutzerin einen entsprechenden digitalen Rückkanal eröffnet. Daher sind die Ziele wie folgt fest zu halten: 3 Zur Erläuterung der Reifegrade, siehe das OZG - https://www.onlinezugangsgesetz.de/Webs/OZG/DE/grund- lagen/info-ozg/info-reifegradmodell/info-reifegradmodell-node.html Seite 9 von 38

4 -   Z.1: Die Konzeptionsphase ist am 31.10.2021 abgeschlossen , alle vom Bund vorgegebenen Meilensteine wurden eingehalten und die Ergebnisse vom Bund akzeptiert. 5 -   Z.2: Die Phase der Referenzimplementierung ist am 30.06.2022 abgeschlossen, alle vom Bund vorgegebenen Meilensteine wurden eingehalten und die Ergebnisse vom Bund akzeptiert. 6 -   Z.3 Der Rollout ist am 31.12.2022 abgeschlossen, alle vom Bund vorgegebenen Meilensteine wurden eingehalten und die Ergebnisse vom Bund akzeptiert. -   Z.4 Die Projektleitung stellt sicher, dass sonstige Vorgaben des Bundes eingehalten werden. 4 Siehe Kapitel 5 5 Siehe Kapitel 5 6 Siehe Kapitel 5 Seite 10 von 38

3.3.       Operative Ziele (Steuerungsindikatoren) Die operativen Ziele ergeben sich aus vom Bund vorgegebenen Steuerungsindikatoren und werden vom Bund in unregelmäßigen Abständen angepasst. Die in der folgenden Tabelle genannten Ziele stellen den Sachstand vom 22.11.2021 dar. Während der Projektlaufzeit kann es zu einer Anpassung/ Konkretisierung der Ziele kommen. Nr.      Steue-       Operative Ziele                      Ziel-      Messbarkeit rungs-                                            Priorisie- indikator                                         rung Z.1                   Die Konzeptionsphase ist am                     Abschluss der folgenden 31.10.2021 abgeschlossen, alle                  Tätigkeiten bis zum vom Bund vorgegebenen Meilen-                   31.10.2021 steine wurden eingehalten und die Ergebnisse vom Bund akzeptiert. Z.1.1    5            Ein Steuerkreis (Gremienstruktur)    Muss       Das Umsetzungsprojekt ist aufgesetzt.                                 „Arbeitgeberpflichten“ ist strukturell innerhalb der Senatskanzlei verankert. Verantwortliche Personen innerhalb der Senatskanz- lei und bei den betroffe- nen Behörden sind identi- fiziert. Ein Organigramm stellt anschaulich die Hierar- chien und Abhängigkeiten dar und eine Kommunika- tionsmatrix ermöglicht den Austausch aller am Projekt beteiligter Perso- nen. Teilnehmer des Steuer- kreises und deren Aufga- ben sind identifiziert und schriftlich festgehalten. Z.1.2    6            Politisch Verantwortliche in der In- Muss       Die politisch verantwortli- dividualvereinbarung festgelegt.                che Person ist im Projekt- Organigramm benannt. Z.1.3    7            Leistungsverantwortliche im Pro-     Muss       Die leistungsverantwortli- jektantrag benannt                              che Person ist im Projek- tantrag benannt. Z.1.4    8            Ist-Analyse und LeiKa-Validierung    Muss       Alle LeiKa-Einträge sind durchgeführt                                    validiert und >= 80% der LeiKas je OZG-Leistung als umsetzungsrelevant defi- niert. Alternativ: Werden weni- ger als 80% der LeiKas als Seite 11 von 38

Nr.   Steue-    Operative Ziele                      Ziel-      Messbarkeit rungs-                                         Priorisie- indikator                                      rung umsetzungsrelevant defi- niert, ist eine Bestätigung durch das Bundesressort notwendig. Änderungsbedarfe wer- den im OZG-Anforde- rungsmanagement einge- tragen. Z.1.5 9         Soll-Konzeption des MVP abge-        Muss       Die Referenzinformatio- schlossen inkl. OZG-Referenzinfor-              nen sind erstellt und auf mation                                          dem BSCW-Server sowie der OZG-Informations- plattform abgelegt. Eine Verlinkung im Feld Anmerkung auf die Refe- renz-Repositories ist er- folgt. Z.1.6 10        FIM-Stamminformationen erstellt      Muss       Das FIM-Crew (Erstellung FIM-Artefakte) hat die Stamminformationen zu- sammengetragen und dem Projektteam bereit- gestellt. Z1.7  11        Geltende Vorgaben zu Nutzer-         Muss       Die geltenden Vorgaben freundlichkeit und Barrierefreiheit             zu Nutzerfreundlichkeit eingehalten                                     und Barrierefreiheit sind eingehalten. Z1.8  12        Vorstellung zur geplanten EfA-Lö-    Muss       Die Benennung des Fach- sung in den geplanten Bund-Län-                 gremiums auf der OZG-In- der-Fachgremien                                 formationsplattform (im Feld „Anmerkung) ist er- folgt. Eine Präsentationsunter- lage des Termins ist auf dem BSCW-Server abge- legt. Z1.9  13        Standardisierungsprozess für die     Muss       Ein Entwurf Xfall/XÖV- Schnittstellen mit Behörden und                 Schnittstellendefinitionen Fachverfahrensherstellern initiiert             liegt auf dem BSCW-Ser- ver vor und und eine Ver- linkung zu XRepository ist auf der OZG-Informations- plattform im Feld „Anmer- kung“ erstellt. Seite 12 von 38

Nr.    Steue-    Operative Ziele                     Ziel-      Messbarkeit rungs-                                        Priorisie- indikator                                     rung Z.1.10 14        Anbindungskonzept für alle Länder   Muss       Ein Anbindungskonzept erstellt                                       gem. EfA-Mindestanfor- derungen ist definiert und auf dem BSCW-Server so- wie der OZG-Informati- onsplattform abgelegt. Z.1.11 15        Rechtliche Möglichkeit zur Nach-    Muss       Entwurf für die VwV ö.Ä. nutzung sichergestellt, z.B. durch             ist erstellt und auf dem eine Verwaltungsvereinbarung                   BSCW-Server abgelet. (VwV) Alternativ: Ein Einstel- lungsvertrag ist mit dem FIT-Store abgeschlossen. Z1.12            Technische Entwicklung in der       Muss       Ein technisches Zielbild Nachnutzungsallianz abgestimmt                 gem. EfA-Mindestanfor- derungen und Konzeption ist definiert und auf der OZG-Informationsplatt- form abgelegt. Z.2.             Die Phase der Referenzimplemen-                Abschluss der folgenden tierung ist am 30.06.2022 abge-                Tätigkeiten bis zum schlossen, alle vom Bund vorgege-              30.06.2022 benen Meilensteine wurden einge- halten und die Ergebnisse vom Bund akzeptiert. Z2.1   17        FIM-Leistungsbeschreibung, OZG- Muss           Die fachliche Freigabe Referenzprozesse und OZG-Refe-                 FIM-Leistungsbeschrei- renzdatenfelder werden durch                   bung, OZG-Referenzpro- zesse und OZG-Referenz- mind. 1 nachnutzendes Land oder datenfelder in Hinblick auf das zuständige Bundesressort be-               die Eignung in einem EfA- stätigt.                                       Dienst wurde durch mind. 1 nachnutzendes Land oder das zuständige Bun- desressort formlos per E- Mail bestätigt und auf dem BSCW-Server abge- legt. Z2.2   18        Beauftragung des IT-Dienstleisters Muss        Ein IT-Dienstleistungsver- für technische Umsetzung erfolgt               trag zur technischen Um- setzung der erarbeiteten Konzepte ist mit dem IT- Dienstleister der Stadt Hamburg (Dataport) ge- schlossen. Seite 13 von 38

Nr.   Steue-    Operative Ziele                       Ziel-      Messbarkeit rungs-                                          Priorisie- indikator                                       rung Die Finanzmittel stehen zur Verfügung. Z2.3  19        Pilotbehörde(n) im Bundesland ist Muss           Mindestens eine Pilotbe- definiert                                        hörde ist definiert, mit der das MVP umgesetzt wird. Nennung der Pilotbe- hörde(n) auf OZG-Infor- mationsplattform. Z.2.4 20        Standardisierungsprozess          für Muss       Freigabe XÖV-Standard Schnittstellen mit Behörden und                  durch Gremien erfolgt Fachverfahrensherstellern etabliert              und auf OZG-Informati- onsplattform abgelegt oder in XRepository doku- mentiert. Z.2.5 21        Zeichnungsfähige Bereitstellung ei- Muss         Die finale, zeichnungsfä- ner rechtlichen Nachnutzungsmög-                 hige Fassung der VwV ist lichkeit geschaffen                              auf der OZG-Informations- plattform abgelegt. Ent- fällt bei bestehendem Ein- stellungsvertrag im FIT- Store. Z.2.6 22        Informationssicherheits- und Da- Muss            Ein Informationssicher- tenschutzkonzept erstellt und mit                heitskonzept inkl. Schutz- der Nachnutzungsallianz validiert                bedarfsfeststellung und Musterverzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten ist auf der OZG-Informati- onsplattform abgelegt. Z.2.7 23        Go-Live des MVP mit den geplanten Muss           Eine Bereitstellung des LeiKas erfolgt (inkl. Betriebs- und              MVP ist mit den geplan- Servicekonzept)                                  ten LeiKAS ist im Online Gateway erfolgt. Ein Link zur Implementie- rung ist auf der OZG-Infor- mationsplattform öffent- lich abgelegt. Das Betriebs- und Service- konzept ist auf dem BSCW-Server abgelegt. Z.2.8 25        Alle relevanten LeiKas in Reifegrad 3 Muss       Eine Bereitstellung aller umgesetzt                                        relevanten LeiKas im Rei- fegrad 3 im Online Gate- way ist erfolgt und ein Link zur Implementierung auf OZG-Informations- plattform wurde unter Seite 14 von 38

Nr.   Steue-    Operative Ziele                      Ziel-      Messbarkeit rungs-                                         Priorisie- indikator                                      rung „Online-Services“ abge- legt. Die Umsetzung der in Steuerungsindikator 8 als umsetzungsrelevant zuge- sagten LeiKas jed OZG- Leistung wurde durch das Bundesressort bestätigt. Z3              Der Rollout ist am 31.12.2022 abge-             Abschluss der folgenden schlossen, alle vom Bund vorgege-               Tätigkeiten bis zum benen Meilensteine wurden einge-                31.12.2022 halten und die Ergebnisse vom Bund akzeptiert. Z.3.1 26        Kontinuierliche Messung/Reporting Muss          Berichte der Nutzer-Ana- der Nutzerzufriedenheit sicherge-               lytics sowie der Nutzer- stellt                                          feedbacks inkl. Generier- ter Insights sind auf der OZG-Informationsplatt- form abgelegt. Das Ablegen der Analytics erfolgt quartalsweise zum Ende des jeweiligen Quar- tals. Die Abbildung erfolgt durch Befragung von ca. 10 durch das BMI ausge- wählte Leistungen im OZG Dashboard. Z.3.2 27        Fachverfahrensanbindung in den Muss             Eine Bestätigung der nachnutzenden Ländern umgesetzt                 nachnutzenden Länder über die erfolgreiche Fachverfahrensanbindung ist auf der OZG-Informati- onsplattform abgelegt. Z.3.3 28        Nachnutzung der MVPs in 50% der Muss            Eine Bereitstellung der Behörden/Kommunen des umset-                    MVPs im Online Gateway zenden Landes erreicht                          ist erfolgt. Eine Angabe der nachnut- zenden Behörden / Kom- munen wurde auf dem BSCW-Server abgelegt. Seite 15 von 38

Nr.        Steue-        Operative Ziele                           Ziel-       Messbarkeit rungs-                                                  Priorisie- indikator                                               rung Die Abbildung im OZG- Dashboard über den Indi- kator Flächenabdeckung ist erfolgt. Z.3.4      29            Institutionalisierte Strukturen für Muss              Institutionalisierte Struk- Betrieb, Service und Weiterentwick-                   turen die für Betrieb, Ser- lung des Onlinedienstes aufgebaut                     vice und Weiterentwick- lung des Onlinedienstes notwendig sind, wurden aufgebaut. Z.3.5      30            Dynamische Erfassung der Flächen- Muss                Der Reifegrad 3 wurde in deckung (Bundesland)                                  mind. 9 Ländern erreicht und die Implementierung abgeschlossen. Bereitstellung erfolgt über den Online-Gateway, die Nachverfolgung über den Steuerungsindikator 30 (Z.3.5). Die Abbildung im OZG- Dashboard erfolgt über den Indikator Flächenab- deckung. Die Länder müssen auf der OZG-Informations- plattform im Online-Ser- vice markiert werden. Z.4                      Die Projektleitung stellt sicher,                     Abschluss der folgenden dass sonstige Vorgaben des Bundes                     Tätigkeiten bis zum eingehalten werden.                                   31.12.2022 Z4.1                     Einhaltung des Projektbudgets                         Das Projektbudget in Höhe von 30.243.544 EUR wir nicht überschritten. Z4.2                     Einhaltung der EfA-Mindestanfor-                      Gemäß Vorgaben vom derungen                                              Bund, Erfüllung der dort genannten Mindestanfor- derungen Tabelle 1: Übersicht Anforderungen für Online-EfA-Dienst, basierend auf EfA Wegweiser Seite 16 von 38

3.4.        Abgrenzung des Projektes Das Projekt hat nicht das Ziel, sämtliche Fachverfahren der Verwaltung und den nach- geordneten Behörden zu digitalisieren. Die Datenzulieferung aus der übergeordneten OZG-Leistung Straßensondernutzung an die einzelnen Fachverfahren wird die Schnitt- stelle und Grenze des Projektes sein. Es werden keine Aufgaben finanziert oder durchgeführt, die nicht dem Erreichen der festgelegten Projektziele dienen. Die Koordination bzw. behördenübergreifende Steue- rung für die Onlinedienste in den mitnutzenden Ländern ist ebenfalls außerhalb des Scopes. Weiterhin ist die OZG-Koordination und behördenübergreifende Steuerung von Online-Diensten im Aufgabengebiet vom Programm DigitalFirst. Das Projekt endet mit der Fertigstellung und Übergabe der Onlinedienste in die Linien- organisation. Eine Betreuung der Anwender*innen über die initiale (Test-)Phase hinaus ist nicht vorgesehen. Der Betrieb und der Support der EfA-Dienste wird nicht länger als 1 Jahr nach Übernahme des Betriebs unterstützt. Die Anbindung bzw. Inbetriebnahme von Fachverfahren anderer teilnehmender Länder ist nicht Bestandteil des Projektes. Sämtliche Gremien werden nach Beendigen des Projektes aufgelöst bzw. in die Linien- organisation übergeben. Seite 17 von 38

4. Chancen und wesentliche Risiken 4.1.          Chancen Das Modell „Einer für Alle“ (EfA) ermöglicht die ressourcensparende Umsetzung ein- heitlicher und nutzerfreundlicher Online-Lösungen in den Ländern. Entwickelte EfA- Leistungen werden anderen Bundesländern als Betriebsleistung (Software as a Ser- vice) angeboten. Dadurch entsteht eine einheitliche, nutzerfreundliche Online-Lösung durch: •    Einhalten von Qualitätsstandards, z.B. Schnittstellen, hochwertiges Design, Usability •    Starke Nutzereinbindung •    Bundesweite, einheitliche Lösung Ressourcensparende Umsetzung durch: • Einmalige Entwicklung • Einmaligen Betrieb (Betrieb nur für 1 Jahr) • Gemeinsame Weiterentwicklung • Schonender Budgeteinsatz • Effizienter Einsatz von IT-Fachkräften 4.2.          Risiken Konträr zu den Chancen ist ein Projekt immer mit Risiken verbunden, ein Projekt dieser Größe umso mehr. Folgende Abbildung zeigt eine Auswahl an relevanten Risiken, die zu diesem Zeitpunkt betrachtet werden können. Da sich das Projekt noch in der Anfangs- phase befindet, stellt diese Liste eine initiale Übersicht da und wird über den Verlauf des Projektes erweitert bzw. fortgeführt. Die Risiken sind daher auch noch nicht bezif- fert, da sämtliche Kostenschätzungen ohne valide Basis erfolgen würden. Abbildung 2: Risikoliste Zu den Risiken werden frühzeitig Gegenmaßen getroffen. Ressourcen werden frühzei- tig versucht einzubinden, Transparenz und Kommunikation mit allen notwendigen Gremien soll Fehlentwicklungen und Fehlschritte im Projekt auf ein Minimum reduzie- ren. Die Risiken Nr. 1, Nr. 2 und Nr. 5 finden jedoch besondere Betrachtung, da diese über eine hohe Tragweite verfügen und das Projekt nachhaltig schädigen können. Seite 18 von 38