Kabinettzeitplanung
Berlin, den 29. September 2022 Kabinettzeitplanung Kabinettsitzung am: 09.11.2022 Bundestag: Sitzungswoche Ressort Vorhaben Bemerkungen O-TOP BMUV Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz 20/16021 und zur Umsetzung von EU-Recht TOP-1-Liste BMFSFJ Entwurf eines Nationalen Aktionsplans für Akzeptanz und Schutz sexueller und 20/17009 geschlechtlicher Vielfalt Seite 9 von 12
Berlin, den 29. September 2022 Kabinettzeitplanung Kabinettsitzung am: 18.11.2022 Ressort Vorhaben Bemerkungen TOP-1-Liste BMWK Entwurf eines Berichts der Bundesregierung nach § 7 Gesetz zur Transparenz über die 20/09077 Kosten der Stilllegung und des Rückbaus der Kernkraftwerke sowie der Verpackung radioaktiver Abfälle Seite 10 von 12
Berlin, den 29. September 2022 Kabinettzeitplanung Kabinettsitzung am: 30.11.2022 Bundestag: Sitzungswoche Bisher keine Vorhaben angemeldet ! Seite 11 von 12
Berlin, den 29. September 2022 Kabinettzeitplanung Für die Kabinettsitzungen im Monat 11/2022 kommen in Betracht: Vorgesehene Kabinetttermine: 02.11.2022, 09.11.2022, 18.11.2022, 30.11.2022 Ressort Vorhaben Bemerkungen O-TOP BMUV Entwurf eines Aktionsprogramms "Reparieren statt Wegwerfen" 20/16005 TOP-1-Liste BMUV Entwurf einer Nationalen Moorschutzstrategie des Bundes 20/16008 Seite 12 von 12