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8 FIT<O +3 IT-Planungsrat

36. Sitzung des IT-Planungsrats

 

TOP Thema | Ziel des TOP | Quelle | 515
02 Änderung des E-Government-Gesetzes Beschluss IT- | 2021/18 | HH
und Datennutzung auf GovData PLR

> Vorlage Handlungsempfehlungen

36. Sitzung des IT-PIR/ TOP 24

ON Diskussion
> Es besteht Einverständnis mit dem Beschlussvorschlag. Der TOP wird für die
Sitzung des IT-PLR auf die Grüne Liste gesetzt.
U Beschluss &X Beschlussempfehlung (IT-PLR)
U] Protokollnotiz U] Follow-Up
BV

1. Der IT-Planungsrat nimmt den Bericht zur Kenntnis und bittet alle
Länder bis spätestens 31.12.2021 der Verwaltungsvereinbarung
GovData beizutreten, soweit dies noch nicht erfolgt ist.

2. Die Geschäftsstelle stellt ein verursachungsgerechtes Kostenmodell
für die Länder ohne zentralen Datenübergabepunkt, auf der Basis der
Daten des kommenden Jahres, zur Verfügung.

3. Die Geschäftsstelle legt jährlich einen Bericht zur Umsetzung vor.

03 Statusbericht Unternehmenskonto Beschluss IT- | 2020/1 BY, HB
Deutschland PLR
> Rücknahme TOP von 36. Sitzung des
IT-PLR

> Kosten Log-In Verfahren
(Follow-Up AL-Runde vom
07.09.2021)
Ohne Unterlagen
ON Diskussion

Rücknahme TOP von 36. Sitzung des IT-PLR

———— JO _ 10. Sitzung der Abteilungsleiterrunde - 28.10.2021 S. 2 von 21

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— Jo

oO FIT<O

Thema

...
+3 IT-Planungsrat

Ziel des TOP | Quelle

 

BY: Aufgrund der zuerst noch offenen Finanzierungsfrage habe man in den
letzten Wochen versucht, möglichst kurzfristig zumindest für einen Teil des
Unternehmenskontos einen Roll-Out zu gewährleisten. Mit der Klärung der
Finanzierung gemeinsam mit dem BMI bestehe dieser Druck
glücklicherweise nicht mehr, sodass man nicht einzelne Bausteine, sondern
nach Klärung der noch offenen Fragen das Gesamtpaket zur Verfügung
stellen wolle. Hierfür sei vorgesehen, den bestehenden Informationsbedarf
unter den Beteiligten HB und BY mittels Durchführung eines
Digitalisierungslabors zu klären und anschließend eine Beschlussfassung im
Rahmen eines Umlaufverfahrens herbeizuführen. Der TOP sei deshalb von
der 36. Sitzung des IT-PLR zurückgezogen worden.

Bund: Frau Renate Mitterhuber bittet um Einbindung bei den
Abstimmungsgesprächen zwischen BY und HB.

HE und HH konstatieren, dass sie großes Interesse an einer möglichst
frühzeitigen Nutzung haben. BY stellt Klärung in den nächsten 3 Wochen in
Aussicht und ergänzt, dass Anfang 2022 ein Serviceportal für Interessenten
zur Verfügung gestellt werde, um die Abläufe für den Bezug dahingehend
zu automatisieren.

Kosten Log-In-Verfahren

> BY: Die Kosten für das Log-In-Verfahren seien bereits ausgeschöpft, jedoch
werde man keine Kosten für Einzel-Log-Ins erheben.
> Bund bittet um entsprechende Anpassungen der
Verwaltungsvereinbarungen; auch bei denen, die bereits geschlossen
wurden.
ON U Beschluss U] Beschlussempfehlung (IT-PLR)
U] Protokollnotiz &X Follow-Up
ON Follow-Up:
> _BY/HB: Anpassung Verwaltungsvereinbarung bzgl. Kosten Log-In-
Verfahren.
> _BY/HB: Beantragung Umlaufverfahren nach Klärung offener Punkte rund
um Unternehmenskonto unter Einbindung BMI (Renate Mitterhuber)
10. Sitzung der Abteilungsleiterrunde - 28.10.2021 S.3 von 21

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8 FIT<O +3 IT-Planungsrat

 

TOP | Thema | rar Er [0] | Quelle | 5]:
14 Kommunale Nachnutzung von EfA- Beschluss IT- HH
Diensten über govdigital PLR

> _Vorbesprechung Beschlussvorschlag

36. Sitzung des IT-PLR/TOP 8.2

ON Diskussion

> Ni gibt eine Protokollnotiz zu TOP 08.2 ab. Der alternative BV wird von NI
zurückgezogen.

> Es besteht Einverständnis zum Beschlussvorschlag und darüber, dass der
TOP bei der 36. Sitzung des IT-PLR auf die Grüne Liste gesetzt wird.

U] Beschluss Beschlussempfehlung (IT-PLR)

ON
& Protokollnotiz U Follow-Up

BV

1. Der IT-Planungsrat nimmt den Abschlussbericht des Vorprojekts EfA-
Nachnutzungsmodell govdigital zur Kenntnis.

2. Der IT-Planungsrat befürwortet den vorgeschlagenen Ansatz eines
ganzheitlichen EfA-Nachnutzungsmodells und stimmt der
Durchführung des im Abschlussbericht beschriebenen Hauptprojekts
zu. Der zu entwickelnde Marktplatz ist anbieteroffen zu gestalten und
erlaubt das Angebot weiterer Leistungen auch andere
Nachnutzungsmodelle wie z.B. dem FIT-Store. Über ihre
Spitzenverbände sind die Kommunen in steuernder Funktion in das
Hauptprojekt einzubinden; dies gilt für die Einbindung der Länder
über FITKO entsprechend.

3. Der IT-Planungsrat bittet Hamburg, govdigital eG mit der
Durchführung des Hauptprojekts zu beauftragen. Das Hauptprojekt ist
bis Ende 2022 aus dem Digitalisierungsbudget zu finanzieren.

PN Protokollnotiz (NI)

Das Land Niedersachsen stimmt dem BV zu unter der Maßgabe, dass die Höhe der
Kosten für den Marktplatz überprüft und eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung

erstellt. wird.
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15 Nachnutzung OZG Vergaberechtliches Beschluss IT- NW
Modell PLR
> _Vorbesprechung Beschlussvorschlag

36. Sitzung des IT-PLR/TOP 15
ON Diskussion

———— JO _ 10. Sitzung der Abteilungsleiterrunde - 28.10.2021 S.4 von 21

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grırce +3 IT-Planungsrat

Thema Ziel des TOP | Quelle

 

> Es besteht Einverständnis zum aktuellen BV. Ni zieht den ABV zurück. Der
TOP wird für die 36. Sitzung des IT-PLR auf die Grüne Liste gesetzt.

ON U] Beschluss Beschlussempfehlung (IT-PLR)
U] Protokollnotiz U] Follow-Up
BV 1. Für den bundesweit flächendeckenden OZG-Leistungsaustausch kann in

einer Übergangsphase das Instrument der interöffentlichen Vereinbarung
gemäß Entwurf der „AG Nachnutzungsmodell NRW” genutzt werden.

2. Nordrhein-Westfalen strebt an, das Nachnutzungsmodell bis Ende 2021 für
die bundesweite Nachnutzung des EfA-Online-Dienstes ‚Einbürgerung' zu
pilotieren.

3. Die Länder benennen unter Beachtung der Anforderungskriterien im
Bedarfsfalleinen oder mehrere Kommunalvertreter.

4. Die Mitzeichnung der interöffentlichen Vereinbarung ist für Bund und
Länder nicht verpflichtend.

5. Die Übergangsphase endet mit Beschlussfassung des IT-Planungsrates über
den Einsatz eines alternativen Nachnutzungsmodells (ggf. Govdigital).

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16 IT Standard XBau und XPlanung Beschluss IT- | 2019/55 | RP
> _Vorbesprechung Beschlussvorschlag | PLR

36. Sitzung des IT-PLR/ TOP 11

ON Diskussion
> BEundRP erläutern die Anpassung des Beschlussvorschlags. Auf Nachfrage
bestätigen RP und BE, dass der Standard, den BE bereits zwischenzeitlich
umsetzt, aufrechterhalten werden könne.
> Es besteht Einverständnis zum BV. Der TOP wird zur Beschlussfassung des
IT-PLR auf die Grüne Liste gesetzt.
ON U Beschluss Beschlussempfehlung (IT-PLR)
U] Protokollnotiz U] Follow-Up
BV 1. Der IT-PLR nimmt die dokumentierten Bedarfe an einem standardisierten

Nachrichten- und Datenaustausch in Genehmigungsprozessen des
Breitbandausbaus zustimmend zur Kenntnis.

———— JO _ 10. Sitzung der Abteilungsleiterrunde - 28.10.2021 S. 5 von 21

=J09 so.
grırce +3 IT-Planungsrat

Thema Ziel des TOP | Quelle

 

2. Unter Bezug auf $ 1 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Vertrags über die
Errichtung des IT-Planungsrates und über die Grundlagen der
Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den
Verwaltungen von Bund und Ländern (IT-Staatsvertrag) beschließt der IT-
Planungsrat die verbindliche Anwendung der Standards „XBreitband” und
„XTrasse” für den Anwendungsfall „Zustimmung nach TKG” im Kontext der
Bereitstellung der OZG Verwaltungsleistung Breitbandausbau.

3. Die Nutzung der Standards „XBreitband” und „XTrasse” für die
Anwendungsfälle „Genehmigungen nach Straßen- und Wegegesetzen der
Länder” und „verkehrsrechtliche Anordnung” bei der Durchführung von
Baumaßnahmen zur Verlegung von Breitbandtrassen wird im Kontext der
Bereitstellung der OZG Verwaltungsleistung Breit-bandausbau im Jahr 2022
erprobt. Im Falle einer erfolgreichen Erprobung der beiden beschriebenen
Anwendungsfälle im Rahmen der OZG Referenzimplementierung Breit-
bandausbau strebt der IT-Planungsrat an, auf Basis eines weiteren
Beschlussvorschlags die verbindliche Anwendung der erweiterten Standards
auch für diese Anwendungsfälle im Jahr 2022 festzulegen.

4. Der IT-PLR erkennt den Bedarf an standardisierten Prozessen für die
weiteren in Bedarfsbeschreibung beschriebenen Anwendunggsfälle
„Mitverlegung / Mitnutzung nach TKG“, „Standarisierte Anfrage zur
Leitungsauskunft” und „Bereitstellung der Informationen an den
Infrastrukturatlas” an und bittet die „Leitstelle XPlanung / XBau” im Rahmen
des Betriebs und der Pflege der Standards die Standardisierung des
Nachrichten-austausches zur Etablierung durchgängiger digitaler Geschäfts-
und Genehmigungs-prozesse im Breitbandausbau voranzutreiben.

5. Für IT-Verfahren, die dem Datenaustausch im Gegenstandsbereich des
Anwendungs-falls „Zustimmung nach TKG” dienen, werden folgende Fristen
für die Konformität festgelegt:

a) mit Beschlussfassung - für IT-Verfahren, die neu implementiert oder in
wesentlichem Umfang überarbeitet werden,

b) maximal fünf Jahre nach Beschlussfassung für andere IT-Verfahren

6. Der Betrieb der Standards „XBreitband” und „XTrasse” erfolgt durch die im
Landesbetrieb Geoinformation und Vermessung der Freien und Hansestadt
Hamburg angesiedelte Leitstelle XPlanung / XBau. Die Finanzierung der
Betriebs- und Pflegekosten der Standards werden durch die Aufnahme der
Kosten in das Stammbudget der FITKO finanziert.

———— JO _ 10. Sitzung der Abteilungsleiterrunde - 28.10.2021 S. 6 von 21

=J09 so.
grırce +3 IT-Planungsrat

Thema Ziel des TOP | Quelle

 

7. Die Veröffentlichung der beiden Standards und darauffolgende Änderungen
werden durch die Freie und Hansestadt Hamburg im Bundesanzeiger
bekannt gemacht.

Digitalisierungsbudget

TOP tar | Ziel des TOP | Quelle

 

04 Digitalisierungsbudget Information FITKO
> Aktueller Stand
>  Steuerungsmaßnahmen für Projekte
mit Umsetzungsrisiken
(Information zu Bearbeitungsstand)
10 AL TOP 04 Digibudget TOP
05 Projektanträge

ON Diskussion

> _FITKO macht Ausführungen zur aktuellen Projektübersicht. Der Mehrbedarf
für die Ehrenamtskarten-App werde noch nicht zur Beschlussfassung
gestellt, da hier noch aktuell Klärungsbedarf bestehe.

> Auf Nachfrage erläutert FITKO, dass die Umschichtung der Projekte zwischen
Digitalisierungsbudget und Konjunkturpaket dazu führe, dass die aktuellen
und bereits angekündigten Projekte für das Digitalisierungsbudget wie z.B.
Gesamtsteuerung Registermodernisierung finanziert werden könne, darüber
hinaus jedoch keine freien Mittel mehr verfügbar seien.

> _FITKO wird um eine Übersicht über in der Dezembersitzung der AL-Runde
gebeten, die aufzeigt, inwiefern das Digitalisierungsbudget mit Projekten
hinterlegt ist und Details zu den kommenden Ratenforderungen an die
Länder enthält.

> _FITKO bestätigt HH, dass Mittel aus dem Digitalisierungsbudget zum
Jahresende verfallen würden, wenn dahinter keine Projekte hinterlegt sind.
Diese Problematik werde jedoch zum Ende dieses Jahres voraussichtlich
nicht bestehen.

ON U Beschluss U] Beschlussempfehlung (IT-PLR)

———— JO _ 10. Sitzung der Abteilungsleiterrunde - 28.10.2021 S.7 von 21

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oO FIT<O . IT-Planungsrat

 

U] Protokollnotiz Follow-Up
ON Follow-Up:

> _FITKO: Übersicht Belegung Digitalisierungsbudget mit Projekten und
voraussichtliche Zahlungsforderungen an die Länder zur AL-Runde am
07.12.2021.

 

05 Entscheidungen über Projektanträge Beschluss FITKO
>  Gesamtsteuerung
Registermodernisierung
10 AL TOP 04 Digibudget TOP
05 Projektanträge
10 AL TOP 05 Projekt

Registermodernisierung
> Mehrbedarf elektronischer

Heilberufeausweis
10 AL TOP 04 Digibudget TOP
05 Projektanträge

ON Diskussion

Gesamtsteuerung Registermodernisierung

> HH schlägt vor, die Entscheidung über den Projektantrag auf die 36. Sitzung
des IT-Planungsrats zu verweisen, da dieser Punkt dort ebenfalls für die
Tagesordnung vorgesehen sei. Es besteht Einverständnis zu diesem
Vorgehen.

Mehrbedarf Elektronischer Heilberufeausweis

>  FITKO

 

 

 

“JO 10. Sitzung der Abteilungsleiterrunde - 28.10.2021 S.8 von 21

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oO FIT<O ” IT-Planungsrat

> FITKO

 

 

 

ON Beschluss U] Beschlussempfehlung (IT-PLR)
U] Protokollnotiz Follow-Up
BV Der Mehrbedarf für den elektronischen Heilberufeausweis ist genehmigt.
BV einstimmig (17)
ON Follow-Up:

> _FITKO: Verstärkung Controlling und Berichterstattung für Projekte des
Digitalisierungsbudgets. Prüfung Einrichtung Budget für Projektrisiken.

Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes

Ziel des TOP | Quelle

 

06 OZG - Umsetzungsfortschritt Information 2019/03 | Bund
>  Umsetzungsstand
>  Schlaglicht aus den Themenfeldern
> Datenqualität auf der OZG-
Informationsplattform
10 AL TOP 06 07G TOP

07 Konjunkturpaket 2810
Folien wurden für Sitzung aktualisiert

ON Diskussion

Umsetzungsstand

———— JO 10. Sitzung der Abteilungsleiterrunde - 28.10.2021 S. 9 von 21

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grırce +3 IT-Planungsrat

 

TOP Thema Ziel des TOP | Quelle 51:

> Bund kündigt an, ab nächstem Jahr den Berichtsschwerpunkt anzupassen.
Die Berichterstattung soll sich dann wieder mehr auf die OZG-Umsetzung
insgesamt und die inhaltliche Auseinandersetzung damit konzentrieren und
nicht mehr schwerpunktmäßig auf die Projektanträge rund um das
Konjunkturpaket.

Schlaglicht aus den Themenfeldern

> siehe Folien Nr. 6

Datenqualität

> Bund konstatiert, dass die Qualität der Daten auf der OZG-Plattform
mangelhaft sei. Der Nutzen der Plattform könne sich nur entfalten, wenn
diese gepflegt werden. Man appelliert hier an die verantwortlichen Kollegen.
Gerne könne man auch in den Austausch gehen, um zu eruieren, welche
Daten weiterhin zwingend abgefragt werden sollen und welche entfallen
können. HE führt an, dass für eine Befragung die OZG-Koordinatoren eine
geeignete Zielgruppe für eine Befragung darstellen.

> HH verdeutlicht, dass die pauschale Bitte um Aktualisierung nicht sinnvoll
sei, weil dann alle MitarbeiterInnen, die die Daten ordentlich pflegen mehr
und mehr genervt sind. HH bittet den Bund konkrete Defizite zu benennen.

> SH betont, dass es wichtig sei, die Verantwortlichen konkret anzusprechen,
insbesondere über die Berater und Plattformmanagement. SH hole aktuell
selbst die Datenpflege nach und unterstützt den Appell des Bundes. HE und
RP stimmen der Bedeutung der Datenqualität ebenfalls zu.

> RPteilt mit, dass angesichts diesen TOPs der TOP 12 „Nachnutzung -

Themenfeld Liefergegenstände von nicht EfA-Projekten auf LeiKa-Ebene”
hinfällig sei und zurückgezogen werde.

———— JO _ 10. Sitzung der Abteilungsleiterrunde - 28.10.2021 S. 10 von 21

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grırce +3 IT-Planungsrat

TOP Thema Ziel des TOP | Quelle 51:

 

> BE: merkt an, dass zwischen Datenqualität für Nachnutzung und Daten für
Controllingberichte differenziert werden müsse. In keinem Fall sei die
vorliegende Datenlage auf der OZG-Plattform geeignet, fundierte
Umsetzungsanalysen zu erstellen. Eine automatisierte Berichterstattung
werde die Plattform voraussichtlich niemals gewährleisten (s. MPK-Bericht);
hier müsse stets textuell ergänzt werden.
Im Kontext der Erörterung der Einbeziehung der Fachministerkonferenzen
bzw. Fachbereiche verweist BE auf den Erfolg von Konsens und den Bereich
GDI-DE / Vermessungsverwaltung; dies sei Beleg für das „richtige“
Vorgehen. Mithin müssten föderale Fachinitiativen besondere Unterstützung

finden.
>
ON U] Beschluss U] Beschlussempfehlung (IT-PLR)
U] Protokollnotiz &X Follow-Up
ON Follow-Up:

> alle: Sicherstellung einer guten Datenqualität auf der OZG-Plattform.
> Bund: Durchführung Befragung zu Datenfeldern der OZG-Plattform.

ee]
07 Operationalisierung des Information | 2020/39 | Bund
Konjunkturpakets
> Aktuelles Lagebild
> Meilenstein - Fortschrittsbericht
> Status der Projektanträge
10 AL TOP 06 O7G TOP
07 Konjunkturpaket 2810
Folien wurden für Sitzung aktualisiert
> Sachstand Infrastrukturanträge
ohne Unterlagen
> _MPK-Berichsentwurft zur EfA-
Umsetzung
ohne Unterlagen
> Forderungen CEOs der Bundesländer/
OZG 2.0
10 AL TOP 06 O7G Synopse Positionen
der CEOs
Synopse in der Sitzung

ON Diskussion

———— JO _ 10. Sitzung der Abteilungsleiterrunde - 28.10.2021 S. 11 von 21