Protokolle der Abteilungsleiterrunde

Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Protokolle der AL-Runde des IT-Planungsrates aus 2021

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—o

oO FIT<O

ar IT-Planungsrat

TOP Thema [Umsetzung des OZG] | Ziel des TOP | ontZll> | 535

 

15 Gemeinsames Budget zur Nachnutzung Information TH
von EfA-Leistungen

>

Unterlagen: 5 AL-Runde TOP
15 Gesamtbudget EfA (Folien in

Sitzung vorgestellt)

Diskussion

>

BE und TH prüfen, ob sie die Federführung einer möglichen AG-Struktur zur
Prüfung der Umsetzung eines gemeinsamen Budgets für SDG Il-Leistungen
übernehmen können.

> FITKO sagt Mitarbeit in AG zu.

> NW gibt zu bedenken, dass die dauerhafte Einrichtung eines Budgets nicht
auf Ebene des IT-PLR, sondern über alle Ressorts hinweg geklärt und
akzeptiert werden müsse.

U Beschluss U] Beschlussempfehlung (IT-PLR)

U] Protokollnotiz Follow-Up

Follow-Up:
> _BE/TH: Prüfung Federführung Projektstruktur Gemeinsames Budget zur

Nachnutzung von SDG Il-Leistungen in der nächsten Sitzung

El
16 Vergaberechtliches Modell zur EfA- Information NW
Nachnutzung

>

Sachstandsbericht Arbeitsgruppe
(mündlicher Bericht)

Diskussion

>

NW berichtet mündlich zum Sachstand der AG-Arbeit. NW führt aus, dass
man ein vergaberechtliches Modell erarbeiten wolle; den Aspekt der
Finanzierung werde man hierbei nicht betrachten. Man sei mit der AG FIT
Store, die ebenfalls eine kommunale Einbindung thematisiert, im engen
Austausch. Die eigenen Überlegungen sehen aktuell vor, den
Teilnehmerkreis neben Bund, Länder und Kommunalvertreter um FITKO zu
erweitern, um den Vergabeprozess um einen Zwischenschritt reduzieren zu
können. In der nächsten Sitzung im Mai wolle man insbesondere die Rolle
und nähere Ausgestaltung des Kommunalvertreters in den Blick nehmen.
Man werde in der nächsten Sitzung der AL-Runde wieder berichten.

5. Sitzung der Abteilungsleiterrunde (06.05.2021 | Videokonferenz) - 06.05.2021 S. 13 von 17
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9 FIT<O ar IT-Planungsrat

Thema [Umsetzung des OZG] Ziel des TOP | Quelle

 

> _DStGB bedauert, dass die eigene Mitarbeit in der AG nicht vorgesehen sei.

> DLT bietet an, eine Abfrage über vorhandene/mögliche Modelle zur
Nachnutzung bei den Kommunen durchzuführen. Die Ergebnisse können
dann in der AG-Arbeit berücksichtigt werden.

> NW entgegnet, dass man sich in der AG bereits auf ein Modell geeinigt und
dieses näher ausgestalten wolle. Eine grundsätzliche Betrachtung werde
nicht über die AG abgewickelt werden können.

> Im Weiteren sagt HH zu, dieses Thema auf die eigene Agenda im Rahmen
der Vorsitzrolle zu nehmen.

U] Beschluss U] Beschlussempfehlung (IT-PLR)
U] Protokollnotiz &X Follow-Up

Follow-Up:

> NW: Sachstandbericht Arbeitsgruppe in nächster Sitzung
> HH: Unterstützung des Themas im Rahmen der Vorsitzrolle

N
17 Einwilligung in die elektronische Information HH
Bekanntgabe nach $ 9 OZG

>  Einwilligungserklärung bei
interoperablen Postfächern

> Unterlagen: 5 AL-Runde TOP
17 Einwilligung in die elektronische
Bekanntgabe 04.05

Diskussion

> HH erläutert den Vorschlag und kündigt an, einen Steckbrief für die 35.
Sitzungsrunde des IT-PLR zu erstellen.

>  HE/BE/BY bitten um Zeit zur rechtlichen Prüfung auf Landesebene bzw.
durch das Rechtsgremium.

> Der Bund möchte prüfen, ob dieses Thema auch für ein Digitallabor
geeignet sein könnte.

———— JO 5. Sitzung der Abteilungsleiterrunde (06.05.2021 | Videokonferenz) - 06.05.2021 S. 14 von 17
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9 FIT<O ar IT-Planungsrat

Thema [Umsetzung des OZG] Ziel des TOP | Quelle

 

> Auf Nachfrage führt HH aus, dass man mit dem Vorschlag nicht sofort
sämtliche Prozesse, z.B. die der Fachverfahren mitabdecken könne, jedoch
einen Großteil des Themenkomplexes damit angehen könne.

>  HBerläutert, dass sich auch die PG elD im Rahmen von FINK mit dem
Thema beschäftige. HH teilt mit, dass man den Bund gerne hier einbinden
werde, jedoch nicht sämtliche Facetten wie die Zustellung mit diesem ersten
Aufschlag direkt mitbehandeln könne.

> _SN weist darauf hin, dass dieser Vorschlag Auswirkungen auf das
Verwaltungsverfahrensrecht habe. Zudem habe er praktische Auswirkungen
auf die bestehenden Systeme, z.B. im Rahmen der Interoperabilität.
Fachverfahren müssen mit diesem neuen Merkmal umgehen können, was
erhebliche Anpassungen erfordere. Auch sei dafür eine rechtliche
Verbindlichkeit erforderlich. Aus Sicht SN ist die Option 1
(Generaleinwilligung) aus der ursprünglichen Sitzungsunterlage zu TOP 17
vorzugswürdig.

> BE bittet, den Beschlussvorschlag in der AL-Runde noch einmal vorab zu

beraten.
U] Beschluss U] Beschlussempfehlung (IT-PLR)
U] Protokollnotiz Follow-Up

Follow-Up:

> HH: Erstellung Steckbrief Einwilligung in die elektronische Bekanntgabe
nach 8 9 OZG für die 35. Sitzung und Einbindung u.a. des Rechtsgremiums

> Bund: Prüfung Thema für Digitallabor

EEE _khy— — — — ——  _w— — u
18 Verordnungen und Technische Richtlinien | Beschluss Bund
zu IT-Sicherheit und Portalverbund
> Unterlagen: 5 AL-Runde TOP 18 VO
und RL zu IT-Sicherheit und
Portalverbund; 5 AL-Runde TOP
18 VO und RL zu IT-Sicherheit und
Portalverbund BV

Diskussion

 

———— JO 5. Sitzung der Abteilungsleiterrunde (06.05.2021 | Videokonferenz) - 06.05.2021 S. 15 von 17
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9 FIT<O ar IT-Planungsrat

Thema [Umsetzung des OZG] Ziel des TOP | Quelle

 

> Der Bund kündigt die Einbringung des Beschlussvorschlags in die 35.
Sitzungsrundes des IT-PLR an.

> HH bittet darum in der Richtlinie direkt eine Änderungshistorie/ mögliche
Versionierung vorzusehen.

> BY führt aus, dass die technische Richtlinie aktuell noch im Widerspruch zu
den Regelungen zum Unternehmenskonto stehe. Dieser Punkt könne aber
sicher noch kurzfristig klargestellt werden.

U] Beschluss &X Beschlussempfehlung (IT-PLR)
U] Protokollnotiz Follow-Up
BV 1. Der IT-PLR erklärt die technische Richtlinie BSI TR-03160 für Servicekonten

nach 8 8 OZG als verbindlich.
2. Die Richtlinie soll bis zum 31.12.2022 umgesetzt werden.

Einstimmig (17)

Follow-Up:

> Bund: Redaktionelle Überarbeitung Richtlinie (Versionierung) und Klärung
Kompatibilität mit Unternehmenskonto; Einbringung Steckbrief in 35.
Sitzungsrunde

Rundgespräch

TOP Thema [Rundgespräch] | Ziel des TOP | Quelle | BE

 

19 FIM und XDatenfelder als Basis für NW
Nachnutzung und Umsetzung OZG

> Unterlagen: 5 AL-Runde TOP 19 FIM
und XDatenfelder 04.05

Diskussion

> NW führt aus, dass gerade für die Leistungen außerhalb von EfA ein
XDatenfeld-Repository äußerst hilfreich sein könnte.

———— JO 5. Sitzung der Abteilungsleiterrunde (06.05.2021 | Videokonferenz) - 06.05.2021 S. 16 von 17
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9 FIT<O ar IT-Planungsrat

Thema [Rundgespräch] Ziel des TOP | Quelle

 

> Der Bund teilt mit zu prüfen, in welchem Umfang ihnen hierzu bereits
Informationen im Rahmen der OZG-Umsetzung vorliegen und ggf. zur
Verfügung stellen können.

U] Beschluss U] Beschlussempfehlung (IT-PLR)
U] Protokollnotiz Follow-Up

Follow-Up:
> Bund: Prüfung und Übersicht über vorhandene FIM Informationen

20 Fragenkatalog zur OZG-Umsetzung BB
> Unterlagen: 5 AL-Runde TOP
20 Fragenkatalog 04.05

Diskussion

> Bei Möglichkeit sollen die Antwortschreiben gegenseitig zur Verfügung
gestellt werden.

U] Beschluss U] Beschlussempfehlung (IT-PLR)
U] Protokollnotiz &X Follow-Up

Follow-Up:

> Alle: Bei Möglichkeit Antwortschreiben zur Verfügung stellen.
Koordinationsteam IT-PLR lädt die Dateien im SharePoint hoch.

———— JO 5. Sitzung der Abteilungsleiterrunde (06.05.2021 | Videokonferenz) - 06.05.2021 S. 17 von 17
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AL-Runde des IT-Planungsrats am 06.05.2021, Teilnehmerliste Organisation                             Teilnehmer Baden-Württemberg            Herr Dr. Zügel Bayern                       Herr Bähr Berlin                       Herr Sattler Brandenburg                  Herr Wollny Bremen                       Frau Heilemann-Jeschke, Frau Vathauer, Bund                         Herr Bünzow, Herr Bürger, Herr Gruß, Herr Kiesgen, Frau Kießling, Frau Kranz, Frau Mitterhuber Hamburg                      Frau Janke, Frau Dr. Klocke, Herr Riedel, Herr Ullrich Hessen                       Herr Milas, Herr Sander Mecklenburg-Vorpommern       Frau Lotz, Herr Riege Niedersachsen                Herr Dr. Baier Nordrhein-Westfalen          Herr Heidinger Rheinland-Pfalz              Herr Boffo, Frau Weis Saarland                     Herr Woll, Herr Sokoll Sachsen                      Herr Sott, Herr Terhaag Sachsen-Anhalt               Herr Bonse, Herr Lockenvitz Schleswig-Holstein           Herr Thomsen Thüringen                    Herr Hoffmeier FITKO                        Frau Heck, Herr Jung, Herr Kremer, Herr Sturm, Herr Volz DLT                          Frau Berger DST                          Frau Sommer DStGB                        Herr Handschuh
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Antrag für ein Digitalisierungslabor für eine länderübergreifende Lösung der Leistungen Fischereischeinprüfungszeugnis und Ausstellung des Fischereischeins Akronym: DigilabFisch-OZG Federführung: Schleswig-Holstein Projektpartner: ·   Bayern (später hinzugekommen) ·   Berlin ·   Brandenburg ·   Bremen ·   Hamburg ·   Hessen ·   Mecklenburg-Vorpommern ·   Nordrhein-Westfalen ·   Rheinland-Pfalz (später hinzugekommen) ·   Sachsen-Anhalt ·   Schleswig-Holstein Beteiligte Themenfelder: ·   Umwelt ·   Engagement & Hobby Im Folgenden wird der aktuelle Status des Projekts zum Stichtag 28.02.2021 in Bezug auf die ursprüngliche in dem FITKO Antrag v. 22.05.2020 ausgewiesene Planung dargestellt sowie die Auswirkungen auf den Zeit- und Kostenrahmen näher erläutert:
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Ursprüngliche Projektlaufzeit:

Für die Durchführung des Digitalisierungslabors wird ein Zeitbedarf von etwa 9 Monaten
veranschlagt. Der Start könnte ab dem 01.07.2020 oder später erfolgen.

Es sind folgende Meilensteine geplant:

« 01.07.2019 Projektstart; Projektmanagement nimmt Tätigkeit auf

® 01.08.2020 Projektteam ist aufgestellt

e 15.09.2020 Kick-off Workshop mit allen Projektpartnern

e 31.12.2020 Abschluss von Phase 1

e 15.03.2020 Abschluss von Phase 2 und 3

« 31.03.2020 Abschluss des Digitalisierungslabors, Beantragung der Mittel für
Referenzimplementierung(en)

Phasenplanung (gem. FIT-Vorgehensmodell)

Vor dem Projekt
(Vorbereitung
Antragstellung, Einholen
Interessensbekundungen,
Bewillgung Antrag)
Projektbeauftragung
(Auswahl Projektleiter,
Beauftragung
Konzeption und
Ausschreibung
(Zusammenstellung
Projektteam, Konzeption
Kickoff-Workshop und
Feinplanung vorgehen)

Kick-off Workshop

Umsetzung Phase 1-3
Projektabschluss
(Sicherung der Ergebnisse)
Nach dem Projekt
(voraussichtlich
Beantragung von Geldern
für
Referenzimplementierung,

Feinplanung der
Umsetzung)
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Projektlaufzeit zum Stichtag 28.02.2021
Es sind folgende Meilensteine geplant:

e 15.09.2020 Projektstart; Projektmanagement nimmt Tätigkeit auf

e 01.10.2020 Kick-off Workshop mit allen Projektpartnern

« 11.11.2020 Projektteam ist aufgestellt

«e 31.03.2021 Abschluss von Phase 1

e 15.07.2021 Abschluss von Phase 2 und 3

e 30.09.2021 Abschluss des Digitalisierungslabors, Beantragung der Mittel für Referenzimplementierung(en)

Phasenplanung (gem. FIT-Vorgehensmodell)

06/ | 07/ | 08/ | 09/ | 10/ | 11/ | 12/ | 01/ | 02/ |03/ | 04/ | 05/ | 06/ | 07/ | 08/ | 09/
20 20 20 20 20 20 20 21 21 21 21 21 21 21 23. 21

Vor dem Projekt

(Vorbereitung

Mt ade ||| |
Interessensbekundungen,

Bewillgung Antrag)

Projektbeauftragung
(Auswahl Projektleiter,
Beauftragung)

Konzeption und
Ausschreibung
(Zusammenstellung
Projektteam, Konzeption
Kickoff-Workshop und
Feinplanung vorgehen)

||| || 0
(Kick-off Workshop)
Bett: ——
(Umsetzung Phase 1-3)
Sense | |
(Sicherung der Ergebnisse)
83

Nach dem Projekt
(voraussichtlich
Beantragung von Geldern

für
Referenzimplementierung,
Feinplanung der
Umsetzung)

 

Erläuterung der Hintergründe:

-  Projektbeauftragung erfolgte 2 Monate später, weshalb sich der gesamte Projektzeitraum um mindestens 2 Monate nach hinten verschiebt
- Inder ursprünglichen Projektplanung war geplant, die 3 Umsetzungsphasen innerhalb von 8 Monaten (09/20 - 04/21) abzuschließen

- Die Praxis hat gezeigt, dass insbesondere die 1. Umsetzungsphase (Definition der Nutzer-Journey sowie Konzeption von Architekturmodell und
datenhaltendem System (Grobkonzeption) ) mehr Zeit in Anspruch nimmt, als ursprünglich geplant

o Zum einen sind im Laufe der Projektlaufzeit 2 weitere Bundesländer als Projektpartner hinzugekommen (Bayern, Rheinland-Pfalz), welche
ebenfalls formal bei der Definition der Nutzer- Journey mit behandelt werden

o Zum anderen ist es aufgrund der aktuellen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona Pandemie sehr schwer, Interviewpartner (Angler,
Verbände, untere Fischereibehörden) für das Projekt zu gewinnen, um die Nutzererwartungen für die länderübergreifende Lösung zu
erarbeiten. Zwecks Definition der Nutzer- Journey bedarf es daher etwas mehr Zeit

o Ergebnis ist, dass die Phase der Projektumsetzung gemäß aktueller Projektplanung 9 Monate dauern wird

- Ein weiterer Aspekt ist, dass die ursprünglich parallel zu den letzten Monaten der Projektumsetzung geplante Projektabschlussphase erst im Anschluss
an die Projektumsetzung erfolgen wird

o Ziel ist es, die Projektergebnisse allen Projektbeteiligten vorzustellen, um ein hohes Maß an Akzeptanz der Projektergebnisse zu erreichen und
die Projektabschlussphase dafür zu nutzen, mit den Projektbeteiligten einen weiteren gemeinsamen Weg für die Referenzimplementierung und
die Feinplanung der Umsetzung skizzieren zu können

o Da die Projektabschlussphase genau in die Zeit der Sommerferien fällt, ist geplant, den Abschluss des Projektes mit den beteiligten
Bundesländern bis Ende September durchzuführen

o Ergebnis ist, dass die Phase des Projektabschlusses wie ursprünglich geplant 2 Monate dauern wird, diese jedoch erst im Anschluss an die
Projektumsetzung beginnen wird
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