Kanzleramt Kali Akte 2, B136-48270
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Ifg-Anfrage: Aktenzeichen 432- 621 02 Ka 66, Kali-Fusion“
-11- Bedenken Sie, dal Produzenten zunächst ihre Heimatmärkte und dann die Exportmärkte bedienen. Großbritannien, Frankreich und Spanien ha- ben zusammen über 2 Mio. t Kali 1996 abgesetzt. Aber die Verkäufe er- folgten auf ihren Heimatmärkten. Sie sind keine Kraft im weltweiten Handel mit Kali. Die Hersteller aus der früheren Sowjetunion haben 35% des Kaliexportgeschäfts in 1996. PCS hat 17% und K+S hat 11%, so daß PCS und K+S zusammen einen geringeren Anteil haben als die Pro- duzenten der früheren Sowjetunion. DSW und APC hat jeweils 10%. Es gibt viele Beispiele aus Ländern, in denen PCS Tonnage und damit Marktanteil verloren hat. Die Israelis und Jordanier verkaufen ihre ge- samte Tonnage und sie verkaufen dort, wo sie es am besten können. Dabei gehen sie vorwiegend in die Länder, in denen sie die besten öko- nomischen Bedingungen vorfinden. Allerdings müssen sie die politischen Umstände berücksichtigen. Die Hersteller aus der früheren Sowjetunion haben praktisch jeden Markt bedient und dabei den Preis als Mittel ein- gesetzt, um ihren Absatz zu fördern. Meine Gesellschaft mußte lernen, daß sie nicht in der Lage ist, diese Wettbewerber abzuschrecken. Diese Wettbewerber werden jede Preiser- mäßigung Dollar für Dollar mitmachen und fortfahren, ihre Tonnage am Markt zu plazieren. Ich kann mir nicht vorstellen, daß die Länder der frü- heren Sowjetunion sich deshalb aus der EU heraushalten, wenn die Zölle aufgehoben werden sollten, weil sie Reaktionen der PCS/K+S befürch- ten. Die Israelis und Jordanier werden in Deutschland verkaufen, wenn sie dort mehr Geld verdienen können als auf anderen Märkten. Eine grö- Rßere PCS würde sie in keinem Fall abschrecken. F\NETUSER\KALER\MSOFFICE\WINWORD\SPEECH.DOC
-12- 2. Eliminieruna von PCS als potentieller Wettbewerber Die einleuchtendste Art, mögliche Veränderungen im Wettbewerbs- geschehen zu beurteilen, liegt darin, die Verteilung des gegenwärtigen Marktanteils zu vergleichen mit der Verteilung eines Marktanteils nach erfolgtem Zusammenschluß. K+S GmbH gegenwärtig Es wird allgemein angenommen, eine dominierende Marktstellung daß die hat, was auch immer die Gründe dafür sein mögen. Sie wird aber nicht dominan- ter nach dem beantragten Zusammenschluß. PCS verkauft nicht in Deutschland, hat niemals in Deutschland verkauft und sieht auch keiner- lei Möglichkeit, Unterschied Geschäfte in Deutschland zu tätigen. Ich kann keinen sehen, ob der Zusammenschluß nun gebilligt wird oder nicht. PCS wird nach wie vor nicht die besonderen Produkte haben, die am deutschen Markt nachgefragt werden. Wir werden immer noch nicht ei- ne Liefer- und Distributionsinfrastruktur in Deutschland haben, um gegen K+S im Wettbewerb anzutreten. Wir werden nach wie vor von der Ko- stenseite her bei Lieferungen "frei Haus” nicht wettbewerbsfähig sein. Wir werden schließlich keinen Ersatz anbieten können für die Geschäfts- beziehungen, die Kali+ Salz über ein Jahrhundert aufgebaut hat. Wir werden schlicht und ergreifend kein Wettbewerber sein. Es mögen Sei- ten vollgeschrieben werden, warum wir Wettbewerber sein könnten. All dieses beseitigt nicht die schlichte Tatsache, daß wir keine Wettbewer- ber in Deutschland sind. 3, Einbeziehuna in die Preispolitik auf dem Weltmarkt Hier behauptet das BKartA, daß die K+S GmbH nach dem Zusammen- schluß geringeren Einflüssen von außerhalb des deutschen Marktes aus- F\NETUSER\KALER\MSOFFICE\WINWORD\SPEECH.DOC
-13 - gesetzt sei. Das BKartA meint, daß das Ergebnis des Zusammenschlus- ses der beiden weltweit führenden Hersteller, PCS und K+S GmbH, nicht nur einen spürbaren Effekt auf dem Weltmarktpreis für Kali, son- dern auch den deutschen Preis für Kali haben würde. Diese Behauptun- gen zeigen wiederum die völlige Unkenntnis über die Preisbildung auf dem Weltkalimarkt. Wie wer bereits dargelegt haben, entfallen auf die Hersteller der frühe- ren Sowjetunion 35%, auf DSW 10% und auf APC 10%, insgesamt ca. 55%, des Kalis, der im Exporthandel abgesetzt wird, Die Verhal- tensweisen dieser drei Hersteller sind die wichtigsten Faktoren in Bezug auf die Preise in diesen Exportländern. Es gibt kein Argument, daß Preise in Ländern, in denen inländische Pro- duzenten die Hauptlieferanten sind, durch Weltmarktpreise beeinflußt werden. Der deutsche Markt mag in geringfügiger Weise von Preisen be- rührt werden, die in China, Indien und Brasilien gelten, aber das Zusam- menschlußvorhaben wird dadurch nur in geringfügiger Weise beeinflußt. A, Nachteilige Wirkung auf den französischen Wettbewerber Hier liegt der schwächste Punkt in der Entscheidung des BKartA. Heute hat die im französischen Staatsbesitz befindliche Gesellschaft EMC Pro- duktionen aus Minen in Frankreich und 50% der Potacan-Mine, die ihr gemeinsam mit K+S gehört. Die Minen in Frankreich werden im Jahre 2004 geschlossen werden, wie EMC berichtet. Die Vorkommen werden dann erschöpft sein. Zu diesem Zeitpunkt wird die Produktion von EMC aus 50% der Potacan-Mine bestehen, die in New Brunswick an der Öst- küste Kanadas liegt. Nach dem Zusammenschluß wird FANETUSER\KALER\MSOFFICE\WINWORD\SPEECH.DOC K+S nach wie
- 14 - vor der 50%-Partner in diesem Joint Venture sein, auch wenn PCS 51% der Aktien der K+S übernimmt. Das BKartA behauptet, daß wegen des Zusammenschlusses EMC in ei- ner schwächeren Wettbewerbsposition auf dem deutschen Markt sein wird. Anstatt meine Gedanken zu der Begründung des BKartA zu äu- ßern, möchte ich eine einfache Frage stellen, die die Bedenken aus- räumen sollte. Die Franzosen können mit ihrer 50%igen Beteiligung tun, was sie Tonnage, wollen, die aber K+S bei welchem zusteht, Sachverhalt glauben Sie wird mit größerer Wahrscheinlichkeit die auf dem deutschen Markt landen, wo sie mit K+S-Tonnage konkurriert. - (a) n der augenblicklichen Situation, in der K+S diese Tonnage kontrolliert? oder - (b) nach einem Zusammenschluß, in dem PCS die Kontrolle über K-+S übernimmt, und eigene Minen in ihrem nordamerikanischen Heimatmarkt hat? Können Sie sich vorstellen, daß K+S in der gegenwärtigen Konstellation die Tonnage wenn PCS Deutschland auf 51% ihrem an haben Heimatmarkt K+S erwirbt, möchte, in K+S Deutschland haben aber diese Tonnage sie statt dessen in Nordamerika möchte, nicht in belassen möchte, um gegen Tonnage von PCS in Nordamerika zu konkurrieren? Wie ich früher erwähnte, waren wir überrascht und ich muß es zugeben ein wenig enttäuscht von der Entscheidung des BKartA. Nichts desto weniger wa- ren wir zuversichtlich, daß ein Antrag an den F:\NETUSER\KALER\MSOFFICE\WINWORD\SPEECH.DOC Minister erfolgreich verlaufen
-15- würde, zumal es mein Verständnis ist, berücksichtigen hat. daß der Minister andere Einer dieser Faktoren, die der Minister Faktoren zu berücksichtigen muß, ist der Bericht der Monopolkommission, von der wir am 17. April ange- hört wurden. Als die Monopolkommission ihren Bericht ablieferte, war ich verwirrt. Die An- sichten des BKartA wurden ausnahmslos akzeptiert. Kapazitätsangabe und der Anteil Sogar die unzutreffende an der Weltkapazität wurden übernommen. Auf der anderen Seite wurden Meinungen und Fakten, die von BASF und PCS unterbreitet worden waren mit den folgenden Kommentaren wiedergegeben: e Die Monopolkommission teilt diese Auffassung nicht. e Auch diese Auffassung wird von der Monopolkommission nicht ge- teilt. e Damit ist PCS gegenwärtig wohl der einzige Wettbewerber, der in der Lage wäre, die Marktposition der K+S GmbH in Deutschland ernst- haft in Frage zu stellen. e Der Vortrag der Anmelder, für den Wettbewerb sei durch das Schei- tern der Fusion nichts gewonnen, da PCS auch in diesem Fall nicht auf den deutschen Kalimarkt vordringen würde, geht fehl. e Die Marktstrukturverschlechterung wäre nicht mehr revidierbar. e |n jedem Fall bleiben die angeführten Wirkungen spekulativ und genü- gen damit nicht dem im Ministerverfahren notwendigen Maß an hin- reichender Konkretisierung und verläßlichem Nachweis. Die Monopolkommission stellt fest, daß davon ausgegangen werden müsse, daß PCS nach dem Zusammenschluß zumindest die Exporte der K+S GmbH außerhalb von Europa durch ihre eigenen Lieferungen ersetzen wird. Dieses ist einfach nicht wahr, wie ich vorher dargeleat habe. FANETUSER\KALERMSOFFICE\WINWORD\SPEECH.DOC
- 16 - Zu unserem könnten, und Vortrag, zwar daß unter wir K+S-Spezialprodukte Nutzung unserer in Amerika Lagerhäuser sowie verkaufen unseres Ver- triebssystems, sagt die Kommission "jede Kalilieferung der K+S GmbH nach Amerika und Asien erfolge nicht additiv, sondern substitutiv". PCS verkauft gegenwärtig keine Spezialprodukte, so daß es keine verlorenen PCS-Verkäufe geben würde. Selbst wenn solche Verkäufe von Spezialprodukten bestehende 60%-Verkäufe ersetzen würden, wäre zu berücksichtigen, daß auf PCS nur 26% des nordamerikanischen fällt. Marktes und nur 17% des Exporthandels ent- Es ist mehr als wahrscheinlich, daß PCS ihre eigene Tonnage dadurch nicht ersetzen würde. Zur Frage der Arbeitsplatzsicherheit macht die Monopolkommission die folgen- den Ausführungen: "Die Verstärkung der marktbeherrschenden Stellung der K+S GmbH si- chert das ohnehin überhöhte Preisniveau auf dem deutschen Kalimarkt. Die Folgen trägt die Landwirtschaft. Hohe Preise für Vorprodukte bedeu- ten hohe Produktionskosten und entsprechend geringe Wettbewerbsfä- higkeit. Damit können in dem einen Wirtschaftszweig deutlich mehr Ar- beitsplätze gefährdet werden, als in dem anderen vermeintlich zu sichern sind." Nach den Erkenntnissen des Kali- und Phosphat Instituts gilt folgende Daumen- regel, um die Wertschöpfung durch den Einsatz von Düngemitteln zu ermitteln! Das Dreifache des eingesetzten Kapitals muß durch den Einsatz von Düngemit- teln erwirtschaftet werden. Es ist schwer vorstellbar, wie eine stärkere K+S Arbeitsplätze in der deutschen Landwirtschaft gefährden soll. Ferner stellt die Kommission fest: "Im vorliegenden Ministererlaubnisfall sieht die Monopolkommission die hohen Beweisanforderungen an das Arbeitsplatz- F\\NETUSER\KALER\MSOFFICE\WINWORD\SPEECH.DOC
-17- argument als nicht erfüllt an. Die Zusammenschlußbeteiligten haben in ihrem Erlaubnisantrag eine konkrete Gefährdung der Arbeitsplätze bei der K+S GmbH zum gegenwärtigen Zeitpunkt oder in näherer Zukunft nicht hinreichend plausibel gemacht.” In einem weiteren Absatz sagt die Monopolkommission: "Trotz der Verlust- situation der K+S GmbH im Exportgeschäft können Zweifel an einer konkreten Gefährdungslage für den Großteil der Arbeitsplätze in der deutschen Kaliindu- strie nicht ausgeräumt werden." Sollte dieser vermeintliche Mangel an einem konkreten Beweis Tausende von Arbeitsplätzen in der deutschen Kaliindustrie gefährden? Zu der Geschäftsstrategie von PCS sagt die Kommission "PCS wird, wie jedes andere Unternehmen, unter Beachtung von Kostenstrukturen in der Produktion vorgehen müssen. Produktionsstandorte mit Kostennachteilen stehen dann, anders als die Antragsteller dies vorgetragen haben, zur Disposition". Das mag dem entsprechen, was man in Vorlesungen über Volkswirtschaft an einer Universität lernt, aber die Vergangenheit hat gezeigt, daß das nicht die Geschäftsstrategie von PCS ist. Wir haben niemals eine Mine wegen ihrer hö- heren Kosten geschlossen, obwohl wir unsere Gesamtkapazität nur zu 50% ausgelastet haben. Unsere teuerste Mine ist die in New Brunswick und sie produziert heute mehr als sie jemals unter ihren früheren Eigentümern produ- ziert hat. Zu der Unterstützung, die wir für die Erlaubnis dieses Zusammenschlusses er- halten haben, sagt die Kommission: "Die dessen ungeachtet schätzung der Fusion durch die Arbeitnehmervertreter, Vorsitzenden der Industriegewerkschaft FANETUSER\KALER\MSOFFICE\WINWORDI\SPEECH.DOC Bergbau und positive wie auch Energie und durch die Ein- den SPD-
+ 8 Fraktion im Niedersächsischen = Landtag, ist vor diesem Hintergrund schwer nachvollziehbar." Die Kommission mag das nicht verstehen, die Arbeiter verstehen es aber! Wiederum behauptet die Kommission: ",..während rentablere Arbeitsplätze bei kleineren Wettbewerbern gefährdet würden". Es gibt keine anderen Wett- bewerber in Deutschland, klein oder anders strukturiert. Welche Arbeitsplätze sollten n Gefahr sein? Im Hinblick auf die Verbesserungsmöglichkeiten im Privatisierungsprozeß sagt die Kommission: "Im vorliegenden Ministererlaubnisfall ist die in Aussicht ste- hende Privatisierung der BMBG-Beteiligung an der K+S GmbH allerdings we- der von ausreichender gesamtwirtschaftlicher Bedeutung, noch ist sie hinrei- chend konkret, um als Gemeinwohlvorteil Berücksichtigung finden zu können." Nachdem, was man mir gesagt hat, kann ich das nicht glauben, In einem anderen Kommentar: "In diesem Fall wären die Aussichten gering, die staatliche Beteiligung an Dritte zu veräußern. Kein strategischer Investor wür- de eine Minderheitsbeteiligung an der K+S GmbH unter der alleinigen unter- nehmerischen Führung der PCS akzeptieren. ... Dagegen verschlechtern sich die Aussichten auf die Erzielung eines angemessen Privatisierungserlöses. Nach der Fusion verengen sich die Privatisierungsoptionen insoweit, als dann nur noch PCS als Übernehmer in Frage kommt." Ich distanziere mich mann versichere ich schärfstens von diesen Ihnen, Feststellungen. daß mehr strategische Als Investoren Geschäfts- an den BvS- Aktien interessiert sein werden, wenn PCS die Kontrolle übernimmt und der Zusammenschluß mit PCS vollzogen ist, als das nach der gegenwärtigen Si- FÄNETUSER\IKALER\MSOFFICE\WINWORD\SPEECH.DOC
-19 - tuation der Fall ist. Mich interessiert sehr viel mehr die Einschätzung des BvS- Managements in dieser Frage, als die Einschätzung der Monopolkommission, deren Aufgabe es nicht ist, die K+S GmbH zu privatisieren. Ich möchte meine Kommentare dahingehend zusammenfassen, daß es keine reale Substanz für auch nur einen einzigen der vier von dem BKartA genannten Gründe gibt, den Zusammenschluß zu untersagen. Sie haben es auf uns abge- sehen als die übermächtige kapitalistische Gesellschaft, die die Preise auf dem Weltmarkt festsetzt und insofern die Funktion eines Wachhund übernommen hat, schwächere Wettbewerber abzuschrecken und die nunmehr beabsichtigt, jeden potentiellen Wettbewerber in Deutschland abzuschrecken und gleichzei- tig K+S die Exporte zugunsten der Produktion in den kanadischen Minen weg- zunehmen. Die Monopolkommission schrieben hat und dann akzeptiert verwirft all sie das, was unseren das Vortrag Bundeskartellamt ge- über für die Vorteile Deutschland, die K+S-Aktionäre, die Arbeiter der K+S GmbH weil wir keinen konkreten Beweis angetreten hätten, daß unsere Annahmen tatsächlich ein- treten würden oder - man kann es auch platter sagen - sie akzeptiert unsere Einschätzung nicht. Heute leidet die Kaliindustrie unter Angebotsüberhängen. Es gibt mehr Produk- tionskapazität als Nachfrage auf dem Weltmarkt. Nachdem sie die Nachfrage auf ihren Heimatmärkten befriedigt haben, bemühen sich die Hersteller, die zusätzliche Tonnage auf den Exportmärkten zu verkaufen. Der Wettbewerb ist hart. Der Preis wird im wesentlichen von den Herstellern der früheren Sowjet- union bestimmt, die ca. 36% dieses Exportgeschäfts abdecken, gemeinsam mit den Israelis und den Jordaniern, auf die jeweils ca. 10% entfällt. FANETUSER\KALER\MSOFFICE\WINWORD\SPEECH.DOC
-20 - PCS hat sich erfolgreich im Düngemittelgeschäft durchgesetzt. Wir sind ge- segnet mit guten Vorkommen und Reserven und einem engagierten Manage- ment-Team. Wir haben nachhaltig gewinnbringend seit unserer Privatisierung 1989 gearbeitet. Wir glauben, daß unsere Kunden gut bedient werden und daß unsere Arbeiter sichere Arbeitsplätze haben. Sogar die Monopolkommission sagt: "PCS verdankt seine nach der Privatisierung im Jahr 1989 zu beobach- tende positive Unternehmensentwicklung einer professionellen unternehmeri- schen Führung." K+S, auf der anderen Seite, ist eine Gesellschaft die darum kämpft, die Ar- beitsplätze sicherer zu machen. K+S hat an seine Aktionäre seit 1985 keine Dividende mehr ausgeschüttet. Die deutsche Regierung hat sich sehr darum bemüht, so viele Produktionsstätten und so viele Arbeitsplätze wie möglich in den Minen zu erhalten, die sie nach der deutschen Wiedervereinigung erwarb. Viele Anlagen K+S GmbH in mußten geschlossen und Arbeitsplätze abgebaut werden. ihrer jetzigen Struktur ist das Ergebnis des Erhalts der besten Minen und einer erheblichen: Investition. K+S ist stark genug, um ihren Hei- matmarkt zu bedienen, K+S braucht aber auch den Exporthandel, um in ihrem heutigen Zuschnitt zu überleben. Ein Zusammenschluß zwischen PCS und K+S ist im besten Interesse aller Par- teien, die sich zurecht Gedanken und Sorgen machen. Gemeinsam werden bei- de stärker sein. Es st diese Art von Auslandsinvestitionen, die sowohl die ka- nadische als auch die deutsche Regierung befürworten. Es gibt eine Reihe von Synergien, die wahrgenommen werden können im Marketing, Vertrieb, Lage- rung und bei anderen Transportfragen. Können wir versprechen - konkretere Sicherungen abgeben -, daß K+S eine nachhaltig profitable Gesellschaft wer- den wird? Ersichtlich können wir das nicht, weil es Faktoren gibt, die wir nicht kontrollieren; eine Revolution in China, wesentliche nicht vorhersehbare Pro- bleme in einer Mine (Sie mögen wissen, daß die Potacan-Mine heute überflutet F\\NETUSER\KALER\MSOFFICE\WINWORDI\SPEECH.DOC