O Akiezeichen: 2,4 Bearbeiter: Frau Lüdecke Durchwahl: 97-2 46 Datum: 27.08.1998 Industrie- und Gewerbepark „Am Ohmberg“, Bischofferode/Holungen 1.9/Herrn Andersson I. Vermerk 1. Erschließung Die Erschließung des 66,7 ha Bruttofläche umfassenden o. 3. Gewerbegebietes am frü- heren Kalistandort begann mit dem 1. Spatenstich am 01.11.1995. Die Maßnahme wird im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regio- nalen Wirtschaftsstruktur“ (GA) gefördert, Das geplante Investitionsvolumenbeträgt ca. 30,1 Mio. DM. Es wurden rd. 26,7 Mio. DM an Fördermitteln bewilligt. Maßnahmeträger und damit Zuwendungsempfängerist der Zweckverband Regionaler Industrie- und Gewerbepark „Am Ohmberg“ Bischofferode/Holungen. Die ESK mbH führt in Geschäftsbesorgung des Zweckverbandes Regionaler Industrie- und Gewerbepark „Am Ohmberg“ Bischofferode/Holungen die Erschließung des GVGE durch. Bis Oktober 1998 soll die Erschließung des Industrie- und Gewerbeparks investiv abge- schlossen sein. Nachfolgend müssen noch Arbeiten, wie z. B. die Fertigstellungspflege und katastermäßige Vermessung der öffentlichen Flächen durchgeführt werden. Nach Einschätzung der ESK werden sich voraussichtlich die Gesamtkosten um ca. 7,75 Mio. DM reduzieren. Der Zweckverband „Am Ohmberg‘ hat beim Thüringer Landesverwaltungsamt Weimar einen Antrag auf Änderung des Zuwendungsbescheides gestellt, Kernpunkte des Antra- ges sind die Verlängerung des Investitionszeitraumes bis 12/2000 und der neue Investi- tions- und Finanzierungsplan. 2,4,7,/18/6827-19-]-G-BIECH.doc e's SE:2T 86. INd 22

16 Betriebe des produzierenden Gewerbes und vier Dienstleistungsunternehmen sind derzeit auf dem Gewerbegebiet angesiedelt, Diese Unternehmen beschäftigen ca. 220 Mitarbeiter, von denen 90 ehemalige Kalimitarbeiter sind, Weiterhin beschäftigt die GVV mbH Bergwerk Bischofferode ca. 120 Mitarbeiter, 2. Geförderter Arbeitsmarkt Als arbeitsmarktpolitische Instrumente stehenu. a. - Strukturanpassungsmaßnahmen (SAM) nach $$ 272 bis 279, 415 SGB Ill und - Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM), die vom Thüringer Ministerium für Soziales und Gesundheit unter Einbeziehung der zu- ständigen Fachressorts umgesetzt werden, zur Verfügung. Mit diesen Förderinstrumenten können vornehmlich auch für bestehende Härtefälle po- sitive beschäftigungspolitische Wirkungen erzielt werden. Des Weiteren sollten auch Qualifizierungsmöglichkeiten nicht außer Acht gelassen wer- den. Damit zusätzliche Maßnahmen und Projekte im Rahmen SAM/ABMrealisiert werden, stellt der Freistaat Thüringen im Rahmen eines Sofortprogramms weitere Mittel bereit. Damit können in Regionen mit hoher Arbeitslosigkeit die von den Maßnahmeträgemn zu erbringenden Eigenanteile erheblich reduziert werden. Zu diesen ausgewählten Regio- nen gehört auch Nordthüringen mit den Arbeitsamtsbereichen Nordhausen und Leine- felde. Die erforderlichen Anträge für ABM können beim zuständigen Arbeitsamt gestellt wer- den. Inwieweit davon gegenwärtig Gebrauch im Zusammenhang mit dem o.g. Standort gernacht wurde, liegen keine Informationen im TMWI vor. Analogestrifft für SAM zu, wobeihierbei weiterführend eine Förderung durch das TMSG möglich ist (antragsannehmendeStelle ist die GFAW mbH). II. z. d. A. 2.4,7./fe/0827-19-1-G-BISCH dos e's SE:2T 86. INU 22

Referat 431 431 - Ka 066 Dr. Lochte (2428) Bonn, den 27. August 19938 Hausruf: 2406 TABKKZLUALWBT4IRL431\LOCHTEISONSTICK-KALI1.DOC Über Herrn Gruppenleiter43 T 1: Herrn Abteilungsleiter 4 ad H./ 77 % _ Herrn Chef des Bundeskanzleramtes Betr.: A. Ihr Besuch im Werk Werra der Kali und Salz GmbH (K + S) am Freitag, dem 28, August 1998, 16.30 Uhr bis 18.00 Uhr Geplanter Programmablauf S Nach der Begrüßung wird die Geschäftsführung die Lage der K+ darstellen. Danach liefert die Werksleitung einen Überblick über das Werk Werra und seine Verbundstrukturen. Im Anschluß ist - in Abhängigkeit von der dann noch verbleibenden Zeit - evtl. eine Betriebsbesichtigung vorgesehen. Hinweise: - Ein Teilnehmerverzeichnis finden Sie in der Anlage. - Eine Besichtigung des untertägigen Bergbaubetriebs kommt aus Zeitgründen nicht in Frage. Auf Veranlassung von MaB Heiderich ist nach der Werksbesichtigung noch ein halbstündiger externer Pressetermin (18.15 Uhr bis 18.45 Uhr) in dem etwa 10 km entfernten Schloßhotel Friedewald vorgesehen. B. Zum Unternehmen 1. K+S ist durch die Übernahme des 49 %-igen Anteils der BvS anK + S rück- und wirkend zum 1. Januar 1998 eine 100 %ige Tochtergesellschaft der Kali Salz Gruppe geworden. Damit wurde die 1993 begonnene Zusammenführung der west- (Kali und Salz AG) und ostdeutschen (Mitteldeutsche Kali AG) Kaliindustrie in der K + S abgeschlossen. Die vertraglichen Vereinbarungen 1427

.2- mit der THA (u. a. Investitionsprogramm von 1,3 Mrd. DM) wurden durch die Kali und Salz Gruppe voll erfüllt. Hinweise: - Die Kalifusion von 1993 wurde durch die THA mit rd. 1,56 Mrd. DM unterstützt. Insgesamt wurden 7.500 Arbeitsplätze bis Ende 1997 garantiert. - Inden nBL wird die Zusammenführung z. T. kritisch gesehen. Motto: „Hier wurde mit THA-Geld ein westdeutscher Konzern saniert. K + S hat trotz einer guten Mrd. DM-THA-Geld von ehe- mals rd. 32.000 Arbeitsplätzen im ostdeutschen Kali-Kombinat (1989) nur rd. 3.000 Arbeitsplätze erhalten.“ - Besonders problematisch war damals die im Rahmen der Neu- strukturierung als erforderlich angesehene Stillegung von Bi- schofferode. Dort fehlen auch heute noch Ersatzarbeitsplätze. 2. Die Kali und Salz Gruppe ist heute ein selbständiges, börsennotiertes Unter- nehmen. Sie gehörte bis Dezember 1997 mehrheitlich zur BASF-Gruppe. Hinweis: BASF hatte ursprünglich vor, dem kanadischen Unternehmen Potash Corporation of Saskatchewan (PCS), Weltmarktführer auf dem Kalimarkt, die Mehrheit an der Kali und Salz Gruppe zu ver- kaufen. Dieser Zusammenschluß wurde vom Bundeskartellamt untersagt, da der Zusammenschluß die bereits marktbeherrschen- de Stellung von K + S auf dem deutschen Markt langfristig abgesichert hätte. Die daraufhin beantragte Ministererlaubnis wurde von BM Dr. Rexrodt nicht erteilt. 3. K+5 ist das bedeutendste Unternehmen in der Kali und Salz-Gruppe und erzielte 1997 erstmals nach der Zusammenführung der ost- und west- deutschen Kaliaktivitäten einen Gewinn. 1997 entfielen auf K+ S mit - gut2 Mrd. DM Umsatz knapp 95 % des Gruppenumsatzes von knapp 2,2 Mrd. DM (33 % in D; 40 % im übrigen Europa; 27 % in Übersee), - knapp 8.100 Mitarbeitern knapp 95 % aller Mitarbeiter der Gruppe (rd. 8.500; aktuell: gut 8.300),

-3- - knapp 390 Auszubildenden (aute Ausbildungsquote von rd. 4,8 %) sämtli- che Lehrlinge der Gruppe und - rd. 60 Mio. DM etwa 45 % des Jahresüberschusses der Gruppe. Hinweise: - K+Shateinen Anteil von rd. 15 % auf dem Weltkalimarkt. - Seit 1994 genießen die europäischen Kaliproduzenten Schutz gegen Dumping-Importe. - Mit Beginn des Jahres 1998 gelten in allen K + S-Standorten einheitliche Tarifentgelte (= Beendigung der Ost-West-Diffe- renzierung). Unterschiede gibt es nach wie vor allerdings bei Jubiläumsprämien etc. Im ersten Halbjahr 1993 konnte die Kali und Salz-Gruppe einen „Gewinn- sprung“ um fast 40 % verzeichnen. Für 1998 ist jetzt erstmals seit 13 Jahren mit der Ausschüttung einer Dividende zu rechnen. Wichtig: Die Ertragssituation von K + S ist weiterhin erheblichen Risiken ausgesetzt: - _K+S weist gegenüber den Weltmarktführern Produktionskostennachteile auf. - Die Anti-Dumping-Regelung steht jährlich auf dem Prüfstand. - Eine Änderung des Dollarwechselkurses um 10 Pf führt bei K+ S unge- fähr zu einer Ergebnisveränderunag um 30 Mio. DM. Hinweis: Im Rahmen eines Beihilfeverfahrens (eigentliche Notifizierung be- reits zurückgezogen, da der Mittelbedarf geringer war als vermu- tet) prüft die EU-KOM z. Zt. den Kaufpreis für die zuletzt von der BvS veräußerten K + S-Anteile auf Beihilfeelemente. . Zum Werk Werra Im Verbundwerk Werra (mit dreiköpfiger Werksleitung) wurden die Kaliwerke Hattorf (Philippsthal/Hessen), Merkers (Merkers/Thüringen), Unterbreizbach (Unterbreizbach/Thüringen) und Wintershall (Heringen/Hessen) zusammen- gefaßt. Hier sind mit nahezu 4.000 Mitarbeitern fast 50 % aller Beschäftigten - und ein qutes Drittel aller Auszubildenden - der Kali und Salz-Gruppe tätig.

-A- Gesprächsführungsvorschlaq K + S Sie könnten sich erkundigen nach der aktuellen und zukünftigen Geschäftsentwicklung, der Zusammenarbeit zwischen den ehemals west- und den ostdeutschen Betrieben - einschließlich der tariflichen Situation der Mitarbeiter in Ost und West, den Erfahrungen, die bei der Gründung des Verbundwerkes Werra ge- sammelt wurden, und der Ausbildungsplatzsituation. Sie könnten die gelungene Integration ehemals west- und ostdeutscher Betriebe und besonders die Ausbildungsanstrengungen des Unternehmen positiv würdigen. Gesprächsführungsvorschlag Presse, soweit K + S bezogen Vor der Presse könnten Sie ausführen: Verbundwerk Werra ein gelungenes Beispiel für eine produktive Zusam- menarbeit zwischen ehemals west- und ehemals ostdeutschen Betrieben (mit staatlicher Hilfe insgesamt rd. 3.000 Arbeitsplätze in der ehemals ost- deutschen Kaliindustrie erhalten). Positiv, daß Privatisierung der ostdeutschen Kaliindustrie mit dem Kauf des bei der BvS noch verbliebenen 49 %-Anteils an der Kali und Salz GmbH durch die Kali und Salz Beteiligungs Gruppe vor kurzem erfolgreich abge- schlossen werden konnte. Dank an Geschäftsführung für die überdurchschnittliche Ausbildungsbe- reitschaft vonK+S. ur N, Dr. Brandis

Referat 431 431 - Ka 066 Dr. Lochte (2428) Vfg. Bonn, den 27. August 1998 Hausruf: 2406 TA\BKKZLIALABTARL431\LOCHTE\SONSTICK-KALIT.DOC Teilnehmer Seitens des Unternehmens werden an dem Gespräch teilnehmen: Herr Gerd Grimmig, Vorstandsmitglied der Muttergesellschaft Kali und Salz Beteiligungs AG, Ressort Bergbau; ‚ Herr Peter Backhaus, Vorstandsmitglied der Muttergesellschaft Kali und Salz Beteiligungs AG, Ressort Personal; Herr Dr. Norbert Knöpfel, Werksleitung des Werkes Werra, Bereich Produktion; Herr Dieter Friedrich, Werksleitung des Werkes Werra, Bereich Bergbau; Herr Uwe Handke, Pressereferent der Kali und Salz Beteiligungs AG; Herr Roland Gimpel, stellvertretender Betriebsratsvorsitzender; Hinweis: Herr Gimpel war früher Mitarbeiter der ostdeutschen Kaligesell- schaft. Herr Dr. Arne Brockhoff, hauptamtlicher Geschäftsführer des Kalivereins e.V. (kleiner Arbeitgeberverband). In Begleitung von Chef BK werden teilnehmen: - Herr Heiderich, MqaB; - Herr Kindler; - Herr Möller, Büro MaB Heiderich, als Photograph beim Termin. Photographen im Eingangsbereich: - Herr Paris (gesprochen: Pariss), Hersfelder Zeitung, und voraussichtlich - Herr Sindel, Heimat-Nachrichten

Referat 431 431 - Ka 066 Dr. Lochte (2428) Vfg. Bonn, den 25, August 1998 Hausruf: 2406 T:\BKKZLUALWBTA\RL431\LOCHTEISONSTICK-KALI.DOC | AL, Herrn GruppenleiterN UI f | Herrn Abteilungsleiter 4 Herrn Chef des Bundeskanzleramtes r 24: ler Kopie: Herrn Neumann Betr.: Ihr Besuch im Werk Werra der Kali und Salz GmbH am Freitag, dem 28. August 1998, 16.30 Uhr bis 18.00 Uhr 1. Die Kali und Salz GmbH (K + S) hat für Ihren Besuch im Werk Werra das in der Anlage beigefügte Programm vorgeschlagen. Hinweis: Der Betriebsrat wird auch vertreten sein. Sofern Sie mit diesem Programmvorschlag einverstanden sind, würden wir das Programm gegenüber K + S bestätigen. Hinweis: Aus dem Hause wird Sie Herr Kindler begleiten. 2. Van PA Aa h 4 MaB Heiderich wird an dem Besuch des Werkes teilnehmen. Er wird in Ab- stimmung mit K + S einen Photographen (Mitarbeiter seines Büros) mitbrin- gen. 3. Ein mit Ihrem Büro abgestimmter Pressetermin findet auf Veranlassung von MaB Heiderich im Anschluß an die Werksbesichtigung außerhalb im SchloßR- hotel Friedewald (etwa 10 km vom Werk entfernt) von 18.15 Uhr bis 18.45 Uhr statt. 27 Dr. Brandis

Referat 431 Bonn, den 27. August 1998 431 - Ka 066 Hausruf: 2406 Dr. Lochte (2428) TABKKZLUALWBTA\RL431\LOCHTEISONSTICK-KALI1.DOC / |Über > Ri 7 Herrn Gruppenleiter43 S d 3 d | 2 kur | b 37% Herrn Abteilungsleiter 4 , Herrn Chef des Bundeskanzleramtes Betr.: Ihr Besuch im Werk Werra der Kali und Salz GmbH (K + S) am Freitag, dem 28. August 1998, 16.30 Uhr bis 18.00 Uhr * |— A. nn, Geplanter Programmablauf Nach der Begrüßung wird die Geschäftsführung die Lage der K+ S darstellen. Danach liefert die Werksleitung einen Überblick über das Werk Werra und seine Verbundstrukturen. Im Anschluß ist - in Abhängigkeit von der dann noch verbleibenden Zeit - evil. eine Betriebsbesichtigung vorgesehen. Hinweise: - Ein Teilnehmerverzeichnis finden Sie in der Anlage. - Eine Besichtigung des untertägigen Bergbaubetriebs kommt aus Zeitgründen nicht in Frage. eo TE, Auf Veranlassung von MqaB Heiderich ist nach der Werksbesichtigaung noch ein halbstündiger externer Pressetermin (18.15 Uhr bis 18.45 Uhr) in dem etwa 10 km entfernten Schloßhotel Friedewald vorgesehen. B. Zum Unternehmen 1. K+S$ ist durch die Übernahme des 49 %-igen Anteils der BvS an K + S rück- wirkend zum 1. Januar 1998 eine 100 %ige Tochtergesellschaft der Kali und = Salz Gruppe geworden. Damit wurde die 1993 begonnene Zusammenführung Basamnpba,yer El. der west- (Kali und Salz AG) und ostdeutschen (Mitteldeutsche Kali AG) Kaliindustrie in der K + S abgeschlossen. Die vertraglichen Vereinbarungen

-2- mit der THA (u. a. Investitionsprogramm von 1,3 Mrd) DM) wurden durch die Kali und Salz Gruppe voll erfüllt. Hinweise: - Die Kalifusion von 1993 wurde durch die THA mit rd. _ 1,6 Mrd. DM unterstützt. Insgesamt wurden 7.500 Arbeitsplätze nn EREGEEEE bis Ende 1997 - garantie —— \ Inden nBL wird die Zusammenführung z. T. kritisch gesehen. Motto: „Hier wurde mit THA-Geld ein westdeutscher Konzern saniert. K+ S hat trotz einer guten Mrd. DM-THA-Geld von ehe- mals rd. 32.000 Arbeitsplätzen im ostdeutschen Kali-Kombinat (1989) nur rd. 3.000 Arbeitsplätze erhalten.“ - Besonders problematisch war damals die im Rahmen der Neu- strukturierung als erforderlich angesehene Stillegung von Bi- schofferode. Dort fehlen auch heute noch Ersatzarbeitsplätze. ———$ 2. Die Kali und Salz Gruppe ist heute ein selbständiges, börsennotiertes Unter- er nehmen. Sie gehörte bis Dezember 1997 mehrheitlich zur BASF-Gruppe. — Hinweis: BASF hatte ursprünglich vor, dem kanadischen Unternehmen Potash Corporation of Saskatchewan (PCS), Weltmarktführer auf dem Kalimarkt, die Mehrheit an der Kali und Salz Gruppe zu ver- kaufen. Dieser Zusammenschluß wurde vom Bundeskartellamt | untersagt, da der Zusammenschluß die bereits marktbeherrschen- de Stellung von K + S auf dem deutschen Markt langfristig m “ abgesichert hätte. Die daraufhinbeantragteMinistererlaubnis wurde von BM Dr. Rexrodt nicht erteilt. — 3. u K+S ist das bedeutendste Unternehmen in der Kali und Salz-Gruppe und erzielte 1997 erstmals nach der Zusammenführung der ost- und west- deutschen Kaliaktivitäten einen Gewinn. 1997 entfielen auf K+ S mit - gut2 Mrd. DM Umsatz knapp 95 % des Gruppenumsatzes von knapp 2,2 Mrd. DM (33 % in D; 40 % im übrigen Europa; 27 % in Übersee), - knapp 8.100 Mitarbeitern knapp 95 % aller Mitarbeiter der Gruppe (rd. 8.500; aktuell: gut 8.300),