Kanzleramt Kali Akte 2, B136-48270

Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Ifg-Anfrage: Aktenzeichen 432- 621 02 Ka 66, Kali-Fusion

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d 16 Betriebe des produzierenden Gewerbes und vier Dienstleistungsunternehmensind Tezeraufdem Gewerbegebietangesiedelt. Diese Diese Unternehmen beschäftigen ca. 220 [u Mitarbeiter, von denen 90 ehemalige Kalimitarbeiter sind, Weiterhin beschäftigt die GVV mbH Bergwerk Bischofferode ca. 120 Mitarbeiter, 2. Geförderter Arbeitsmarkt Als arbeitsmarktpolitische Instrumente stehen u.a. - Strukturanpassungsmaßnahmen (SAM) nach $$ 272 bis 279, 415 SGB I und - Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM), die vom Thüringer Ministerium für Soziales und Gesundheit unter Einbeziehung der zu- ständigen Fachressorts umgesetzt werden, zur Verfügung. Mit diesen Förderinstrumenten können vormehmlich auch für bestehende Härtefälle po- sitive beschäftigungspolitische Wirkungen erzielt werden. Des Weiteren sollten auch Qualifizierungsmöglichkeiten nicht außer Acht gelassen wer- den. Damit zusätzliche Maßnahmen und Projekte im Rahmen SAM/ABMrealisiert werden, stellt der Freistaat Thüringen im Rahmen eines Sofortprogramms weitere Mittel bereit. Damit können in Regionen mit hoher Arbeitslosigkeit die von den Maßnahrmeträgern zu erbringenden Eigenanteile erheblich reduziert werden. Zu diesen ausgewählten Regio- nen gehört auch Nordthüringen mit den Arbeitsamtsbereichen Nordhausen und Leine- Telde. Die erforderlichen Anträge für ABM können beim zuständigen Arbeitsamt gestellt wer- den. Inwieweit davon gegenwärtig Gebrauch im Zusammenhang mit dem o. g. Standort gemacht wurde, liegen keine Informationen im TMWI vor. Analogestrifft für SAM zu, wobei hierbei weiterführend eine Förderung durch das TMSG möglichist (antragsannebmendeStelle ist die GFAW mbH), Tl. 2. d. A. ah 2.4.7.160827-19-1-G-BISCH,doo (N o ge:2T 86. ING 22
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