Kanzleramt Kali Akte 2, B136-48270
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Ifg-Anfrage: Aktenzeichen 432- 621 02 Ka 66, Kali-Fusion“
11. April 1997 Veräußerung einer 51%igen Beteiligung an Kali und Salz Beteiligungs AG (K+S) an Potash Corporation of Saskatchewan Inc. (PCS) Ausgangspunkt BASF Aktiengesellschaft (BASF), die mittelbar an K+S mit ca. 76 % beteiligt ist, beabsichtigt, eine Mehrheit von 51 % zu einem Preis von 250 Mio DM an PCS zu veräußern. Auf die zunächst bei BASF verbleibenden Anteile erhält PCS eine befristete Option bzw. ein Vorkaufsrecht. Die restlichen 24 % Anteile befinden sich in Streubesitz. K+S ist mit 51 % an ihrer Tochtergesellschaft Kali und Salz GmbH beteiligt, die aus der Fusion der west- und ostdeutschen Kaliwerke in 1993 hervorgegangen ist. Die restlichen 49 %-Anteile befinden sich in der Hand der Treuhand- nachfolgegesellschaft BMGB. Die Kali und Salz GmbH ist der einzige Produzent von Kali in Deutschland mit ca. 8.400 Beschäftigten (31.12.96) und einer Gesamtproduktion von bis zu 3,3 Mio to K,O p.a. Die ursprüngliche Gesamt- produktionskapazität wurde im Rahmen der Ost/West-Fusion um 1,2 Mio to K,O zurückgeführt. Sie liegt dennoch - ihrer traditionellen Exportausrichtung folgend - deutlich über den für den deutschen Markt erforderlichen Mengen. Kali und Salz GmbH besitzt in Deutschland eine weitgehend unangefochtene Marktstellung. Dagegen ist sie im - insbesondere überseeischen - Ausland einem erheblichen Wettbewerbsdruck ausgesetzt, der bislang eine Rückkehr in die Gewinnzone verhindert hat. K+S besitzt darüber hinaus mit dem französischen Kaliproduzenten EMC eine gemeinsame (50/50) Kaliproduktion in Kanada. Die unter "Potacan" firmierende tionskapazität von ca. 0,8 Mio to K,O p.a. Gesellschaft hat eine Produk-
Seite 2 PCS ist heute der weltgrößte Kaliproduzent mit im wesentlichen kanadischen Kaligruben (Gesamtkapazität über 6 Mio to K,O, Produktion ca. 3,5 Mio to K,O p.a.) mit Hauptabsatzgebieten in Amerika und Fernost. In Deutschland ist PCS nicht vertreten, im übrigen Europa nur in sehr geringem Umfang. Die sehr wertstoffreichen kanadischen Lagerstätten - und die derzeitigen Wechselkurse - ermöglichen PCS einen erheblichen Vorsprung in den Produk- tionskosten gegenüber den westeuropäischen Produzenten, der im Wettbewerb auf den Überseemärkten entscheidend ist. Für Lieferungen nach Europa wird der Kostenvorsprung durch die für PCS entstehenden hohen Transportkosten deutlich verringert. Für Deutschland kommt hinzu, daß PCS nicht über die in Deutschland weit überwiegend nachgefragten (sulfat- bzw. magnesiumhaltigen) Spezialkalisorten verfügt. Zusammenschlußverfahren Das Zusammenschlußvorhaben fällt in die Zuständigkeit des Bundes- kartellamtes, Berlin. Es ist dort am 9. Oktober 1996 angemeldet worden. Das Amt hat mit Verfügung vom 28. Februar 1997 den Zusammenschluß untersagt. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig. Nach Auffassung des Amtes, das den Zusammenschluß dem Gesetz gemäß nur aufgrund der deutschen Verhältnisse zu beurteilen hatte, führt der Zusammen- schluß zur Verstärkung einer wegen einer des Erhöhung marktbeherrschenden Abwehrpotentials der Stellung Kali und insbesondere Salz GmbH gegenüber dem Wettbewerb und dem Fortfall des "potentiellen Wettbewerbers" PCS. Die Anmelder halten die Auffassung des Amtes für widersprüchlich und unzu- treffend. Sie beabsichtigen jedoch nicht, hiergegen Beschwerde einzulegen, da ein damit verbundener längerfristiger Schwebezustand die Führung der laufenden Geschäfte unvertretbar belastet und auch Belegschaft und Aktionären nicht zugemutet werden kann. Die abgeschlossenen Verträge sehen deshalb ihre automatische Beendigung vor, wenn nicht der Zusammenschluß bis 31. Juli 1997 kartellrechtlich genehmigt ist oder die Parteien eine Fristverlängerung vereinbaren.
Seite 3 Die Anmelder haben sich statt dessen entschieden, Antrag beim Bundesminister für Wirtschaft auf Erlaubnis des Zusammenschlusses zu stellen (sogenannte Ministererlaubnis). Sie sind der Überzeugung, daß der angestrebte Zusammen- schluß zu wichtigen gesamtwirtschaftlichen Vorteilen führt, die eventuelle Wett- bewerbsbeschränkungen aufwiegen, und durch ein überragendes Interesse der Allgemeinheit gerechtfertigt ist. Der Antrag, für den das Gesetz eine grund- sätzliche Entscheidungsfrist von 4 Monaten vorsieht, ist am 27. März 1997 eingereicht worden. Il. Übergreifende Überlegungen Der Zusammenschluß der west- und ostdeutschen Kaliwerke hat der seitdem in der Kali und erhebliche Salz GmbH Synergien weitestgehend zusammengeschlossenen ermöglicht. erreicht und Die haben deutschen angestrebten eine Kaliindustrie Kostenziele deutliche wurden Verbesserung der Wettbewerbssituation bewirkt. Dennoch ist K+S nach eigener Überzeugung ohne Anbindung an einen starken, internationalen Kalipartner langfristig nicht wettbewerbsfähig. Hierfür sind - neben Struktur und Wertstoffgehalten der deutschen Kalilagerstätten - vorrangig die gegebenen Währungsparitäten und das aggresssive Verhalten wichtiger Wettbewerber maßgeblich. Die vom Bund im Rahmen der Öst-/West-Fusion gewährte Einlage von 1 Mrd DM hat zwar die Produktivität wesentlich erhöht und den Reparaturstau der Ostwerke ausge- glichen und damit eine deutliche Verbesserung der Kostenposition dieser Standorte bewirkt. Dies reicht aber nicht aus, um die speziellen Kosten- und Währungsnachteile im internationalen Wettbewerb für das Unternehmen auszugleichen. Hinzu kommt, daß angesichts der generellen Globalisierung der Märkte auch in der Kaliindustrie der Zwang zu größeren Einheiten und weltumspannenden Netzen unabweisbar geworden ist, um gegen Produzenten aus Rußland, Weißrußland, Jordanien, Israel und Amerika zu bestehen. Auf Stand-alone-Basis erheblichen wäre Kali Anpassungsdruck und Salz GmbH ausgesetzt, deshalb zumal für die mittelfristig einem Belieferung des deutschen Marktes der Erhalt von zwei der derzeit betriebenen sechs Kaliwerke völlig ausreichend wäre. Als einziger in Betracht kommender Partner für K+S hat sich in einem längeren Findungsprozeß PCS herauskristallisiert. Ein Zusammenschluß mit PCS bietet aufgrund der differierenden regionalen Ausrichtung ihrer Aktivitäten und wegen
Seite 4 ihrer Marktstellung erhebliche Wettbewerbssituation. PCS ist Synergien auch für bereit, K+S die zur aus Verbesserung der ihrer Ost-/West-Fusion resultierende Situation der K+S zu honorieren und zur Förderung der deutschen Standorte beizutragen. Ein Zusammenschluß mit PCS kann damit als Gewähr- träger für die Erhaltung der traditionellen deutschen Kaliindustrie mit nachhaltig über 7.500 direkt Beschäftigten, weiteren über 10.000 indirekt abhängigen Arbeitnehmern und regelmäßig über 350 Auszubildenden angesehen werden. Damit wird zugleich ein wichtiger Beitrag für die Stabilisierung der durchweg wirtschaftlich benachteiligten - ehemaligen Zonenrand- bzw. mitteldeutschen - Gebiete geleistet, in denen die Kaliindustrie angesiedelt ist. So beträgt allein das jährliche Einkaufsvolumen der Gesellschaft 600 Mio DM, 1/3 davon geht in die neuen Bundesländer. Die Exportorientierung der Gesellschaft trägt mit 1,3 Mrd DM/a Exportvolumen zum außenwirtschaftlichen Gleichgewicht bei. Ein Zusammenschluß K+S/PCS eröffnet schließlich auch die Möglichkeit für die Treuhandnachfolgegesellschaft BMGB, ihre 49%-Beteiligung an Kali und Salz GmbH entsprechend ihrem Privatisierungsauftrag abzugeben und damit zu einer Entlastung des gebundenen Bundesvermögens beizutragen. PCS hat an einer entsprechenden Übernahme deutliches Interesse gezeigt. Auch BMGB ist hieran interessiert. Tatsächlich dürfte es sich um die einzige realistische Möglichkeit einer Veräußerung für BMGB handeln. IV. Schlußbemerkung Der Erwerb der Mehrheitsbeteiligung an K+S durch PCS eröffnet der Gesell- schaft und ihren Mitarbeitern aussichtsreiche Zukunft. werbsfähigkeit von Zusammenschluß K+S führt möglicherweise letztmalig den Weg in eine Dies gilt besonders für die Sicherung der Wettbe- außerhalb auch der darüber Bundesrepublik hinaus zu Deutschland. erheblichen Der gesamtwirt- schaftlichen Vorteilen, die nicht nur eventuell damit verbundene Wettbewerbs- beschränkungen deutlich überwiegen, sondern auch die Annahme eines über- ragenden Interesses der Allgemeinheit an dem Zusammenschluß rechtfertigen. Die Nachteile, die mit einem Scheitern des Zusammenschlußvorhabens für die Gesellschaft, ihre Mitarbeiter und beträchtlich. Sie gilt es abzuwehren. die Allgemeinheit verbunden wären, sind
um Dr.JürgenStrube Vorsitzender des Vorstands NL BASF Aktiengesellschaft . D-67056 Ludwigshafen 12. Mai 7 —— Vor zinne: HerrnBundeskanzler Dr. Helmut Kohl Bundeskanzleramt Adenauerallee 139-141 I. 53113 Bonn Hmm E z MAI ES | re Min) nn x 6 ZusammenschlußvorhabenKaliundSalBetz eiligungsAG (Ks)/ N Potash Corporation of Saskatchewan Inc. (PCS) SehrgeehrteHer rrBundeskanzler, 7“ u nachdem das Bundeskartellamt das Zusammenschlußvorhaben zwischen K+S und PCS Ende Februar 1997 untersagt hatte, haben sich die Parteien fristgemäß an den Bundesminister für Wirtschaft mit dem Antrag gewandt, das Vorhaben durch Erteilung der sogenannten Ministererlaubnis freizugeben. Der Minister hat inzwischen - entsprechend dem gesetzlichen Auftrag - die Monopolkommission um Begutachtung des Vorhabens gebeten, deren Ergebnis in den nächsten Wochen vorliegen dürfte. Eine kurze Zusammenfassung des Zusammenschlußvorhabens, des bisherigen Verfahrens und der Begründung unseres Antrags auf Minister- erlaubnis finden Sie anbei. Ich schreibe Ihnen heute auf Grund meiner tiefen Sorge, daß die Situation der deutschen Kaliindustrie, insbesondere die Wettbewerbsfähigkeit auf den lebensnotwendigen Überseemärkten, möglicherweise falsch eingeschätzt wird. Ein richtiger und erfolgreicher Schritt war zweifelsohne die Fusion der ost- und westdeutschen Kaliaktivitäten. Dort sind heute noch über 8.000 Menschen beschäftigt, davon rund 3.000 in Thüringen und Sachsen-Anhalt. Die hohen Verluste wurden in 3 Jahren drastisch gegen Null zurückgefahren.
-2- Jetzt bietet sich die einmalige Chance, durch Anlehnung an einen kompetenten und im internationalen Kaligeschäft starken Partner die Wettbewerbsfähigkeit der Kali und Salz im internationalen Kaligeschäft langfristig erheblich zu verbessern, Das kanadische Unternehmen PCS als künftiger Partner von Kali und Salz hat zugesichert, die Entwicklung der Kali und Salz zu fördern und die deutschen Kapazitäten nicht zugunsten der kanadischen Werke zurückzufahren. Beide Unternehmen ergänzen sich sowohl produktseitig wie regional in besonders günstiger Weise. Auch in der Abbautechnik und der Logistik in Überseemärkten sind deutliche Synergien absehbar. Die BASF kann der Kali und Salz eine vergleichbare Unterstützung nicht geben. Andere Interessenten stehen nicht zur Verfügung bzw. haben die weitgehende Zerschlagung der Kali und Salz zur Bedingung für einen Einstieg gemacht. Bei der Veräußerung unseres Mehrheitsanteils spielten neben dem Verkaufspreis, der unter dem Börsenkursliegt, die Gestaltung günstigerer Zukunftsperspektiven für Kali und Salz eine entscheidende Rolle. Eine Veräußerung über die Börse oder der Verkauf von Teilen der Gesellschaft wäre mit Sicherheit die schlechtere Lösung für Kali und Salz und ihre Mitarbeiter. Interessant ist außerdem, daß PCS seine Bereitschaft erklärt hat, den Anteil der Treuhand-Nachfolgegesellschaft, BvS, an der Kali und Salz GmbH zu angemessenen Bedingungen zu übernehmen. BvS sieht hier eine große Chance, ihre Privatisierungsziele auf diesem Wege mit PCS zu verwirklichen. Sehr geehrter Herr Bundeskanzler aus diesen Gründen bin ich von dem Vorhaben überzeugt und hoffe sehr, daß die Ministererlaubnis erteilt wird. Die positiven Auswirkungen auf die Arbeitsplätze, die betroffenen deutschen Regionen und auf die vor- und nachgeschalteten
-3- Wirtschaftszweige, denen keine nachteiligen Folgen gegenüberstehen, rechtfertigen den Zusammenschluß gesamtwirtschaftlich und sozialpolitisch. Die Belegschaften, die Betriebsräte, die IGBE sowie die vier Bundesländer, in denen die Kaliwerke liegen, sehen dies ebenso. Für Ihre Unterstützung bin ich dankbar. Mit freundlichen Grüßen Ay Anlage
Dr. Jürgen Strube N Vorsitzender des Vorstands BASF Aktiengesellschaft D-67056 Ludwigshafen Herrn Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl es Bundeskanzleramt Adenauerallee 139-141 | Implaskendler 4, MAI 997 MS, | 24 | | 53113 Bonn nasse ZusammenschlußvorhabenKali und Salz Beteiligungs AG (K+S) / U ID Potash Corporation of SaskatchewanInc. (PCS) fas Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, fl ) | % nachdem das Bundeskartellamt das Zusammenschlußvorhaben zwischen K+S und PCS Ende Februar 1997 untersagt hatte, haben sich die Parteienfristgemäß an den Bundesminister für Wirtschaft mit dem Antrag gewandt, das Vorhaben durch m a nn m ErteilungdersogenanntenMinistererlaubnisfreizugeben.DerMinisterhat Int Ka, inzwischen - entsprechend dem gesetzlichenAuftrag - die Monopolkommission um Nuhr Begutachtung des Vorhabens gebeten, deren Ergebnis in den nächsten Wochen Au srwmarhe -—-— vorliegen dürfte. Eine kurze Zusammenfassung des Zusammenschlußvorhabens, des bisherigen Verfahrens und der Begründung unseres Antrags auf Minister- erlaubnis finden Sie anbei. Ich schreibe Ihnen heute auf Grund meiner tiefen Sorge, daß die Situation der deutschen Kaliindustrie, insbesondere die Wettbewerbsfähigkeit auf den lebensnotwendigen Überseemärkten, möglicherweise falsch eingeschätzt wird. Ein richtiger und erfolgreicher Schritt war zweifelsohne die Fusion der ost- und westdeutschen Kaliaktivitäten. Dort sind heute noch über 8.000 Menschen beschäftigt, davon rund 3.000 in Thüringen und Sachsen-Anhalt. Die hohen Verluste wurden in 3 Jahren drastisch gegen Null zurückgefahren. ur —- Kaßb
-3- Wirtschaftszweige, denen keine nachteiligen Folgen gegenüberstehen, rechtfertigen den Zusammenschlul gesamtwirtschaftlich und sozialpolitisch. Die Belegschaften, die Betriebsräte, die IGBE sowie die vier Bundesländer, in denen die Kaliwerke liegen, sehen dies ebenso. Für Ihre Unterstützung bin ich dankbar. Mit freundlichen Grüßen du/ [ N Anlage
11. April 1997 Veräußerung einer 51%igen Beteiligung an Kali und Salz Beteiligungs AG (K+S) an Potash Corporation of Saskatchewan Inc. (PCS) Ausgangspunkt BASF Aktiengesellschaft (BASF), die mittelbar an K+S mit ca. 76 % beteiligt ist, beabsichtigt, eine Mehrheit von 51 % zu einem Preis von 250 Mio DM an PCS zu veräußern. Auf die zunächst bei BASF verbleibenden Anteile erhält PCS eine befristete Option bzw. ein Vorkaufsrecht. Die restlichen 24 % Anteile befinden sich in Streubesitz. K+S ist mit 51 % an ihrer Tochtergesellschaft Kali und Salz GmbH beteiligt, die aus der Fusion der west- und ostdeutschen Kaliwerke in 1993 hervorgegangen ist. Die restlichen 49 %-Anteile befinden sich in der Hand der Treuhand- d. nachfolgegesellschaft BMGB. Die Kali und Salz GmbH ist der einzige Produzent Basta, von Pig Kali in Deutschland mit ca. 8.400 Beschäftigten (31.12.96) und einer Gesamtproduktion von bis zu 3,3 Mio to K,O p.a. Die ursprüngliche Gesamt- produktionskapazität wurde im Rahmen der Ost/West-Fusion um 1,2 Mio to K,O zurückgeführt. Sie liegt dennoch - ihrer traditionellen Exportausrichtung folgend - Kawch weile aller. el, 2 deutlich über den für den deutschen Markt erforderlichen Mengen. kleinem Kali und Salz GmbH besitzt in Deutschland eine weitgehend unangefochtene Marktstellung. Dagegen ist sie im - insbesondere überseeischen - Ausland einem erheblichen Wettbewerbsdruck ausgesetzt, der bislang eine Rückkehr in die Gewinnzone verhindert hat. K+S besitzt darüber hinaus mit dem französischen Kaliproduzenten EMC eine gemeinsame (50/50) Kaliproduktion in Kanada. Die unter "Potacan" firmierende tionskapazität von ca. 0,8 Mio to K,O p.a. Gesellschaft hat eine Produk- hhoduae