RE 5300 BONN 1, DER BUNDESMINISTER FÜR WIRTSCHAFT den 20. September 1991 Gesch.-Z.: III A3-28 51 1 0/8 - (nur im Entwu rf) Pr £. abtslm &/ kr An LER E44 den . Vizepräsidenten des Deutschen Herrn ÄH Bundestages Dieter-Julius Cronenberg f Bundeshaus ” 5300 Bonn 1 Sehr geehrter Herr lieber Julius! Vielen Dank für Vizepräsident, Deinen Brief vom 16. August 1991. Das Problem der Finanzierung des Sozialplans der Mitteldeut- schen Kali sind mir sung AG und bekannt. gefunden gefährdet. Zur Ost" breites im Rahmen dem Thüringer sind führt bereits worden. der den Sorgen in für Gespräche es Bewertung die Wege Wirtschaft über jedoch der Bergleute daß eine Lö- Frieden Gemeinschaftsaufgabe Ministerium ist sozialen der nicht regionalwirtschaftlichen Maßnahmenbündel Bisher zitierten verbundenen die der zahlreiche einvernehmlichen Landtag muß, Bewältigung ist Mit damit Auch ich bin der Auffassung, werden Probleme ein die sich die nicht aus Festlegungsprotokoll "Aufschwung- geleitet. und Verkehr Problematik gelungen, zu ge- einer dem vom Thüringer vom 24. September 1990

ergebenden Sach- und Rechtslage zu gelangen. Bei einem Ge- spräch, das Angehörige meines Hauses Ende August in Erfurt geführt haben, wurde für Wirtschaft und mal schriftlich nicht erfolgt. aus dem den Bund vereinbart, Verkehr darlegt. seine Diese daß der Thüringer Rechtsauffassung Stellungnahne ist herleiten keine Minister noch ein- bisher Ich bleibe daher bei der Ansicht, Festlegungsprotokoll \ daß sich Zahlungsansprüche gegen lassen. Die 1990 an die Mitteldeutsche Kali AG geleistete Zahlung stellt kein Präjudiz dar. Sie bezog sich nämlich ausdrück- lich nicht auf Leistungen aus dem Sozialplan, sondern auf: solche aus dem noch von der DDR-Regierung abgeschlossenen Rationalisierungsabkommen vom 1. Daß sich plänen dem die Frage nicht nur der im Strukturwandel neuen sehe bisherigen ich staatlichen Kali-Bergbau, unterliegenden Bundesländer Ausweg stellt, nur darin, Tarifverträgen finanzierbares die Mitteldeutsche Kali 29. September inzwischen Ich halte für zügig handanstalt ist Mit zum mit bemüht. freundlichen den Abschluß der Grüßen IG die von auch in Sozial- anderen Wirtschaftszweigen die der Problematik. Tarifpartner sozialen zurückführen, erforderlich, Beteiligten Lösung AG sondern vorgesehenen ein 1990 Maß daß 1990. Finanzierung erschwert auf es Februar Zu Tarifvertrag die Einen in den Leistungen diesem Zweck (Sozialplan) gekündigt. daß die gebracht Bergbau und Verhandlungen werden. Energie Die der Treu- um eine hat vom

r “ , mt ZA Treuhandanstalt _ Büro Bonn de“ mn. 00000000 Postsnge nn Lie. Stk: MN u.a -Pressestelle- hu 1037 0 Tal.t 2323 Faxt 3154 1037 31541036 W 23.9.9891 as GE An die Damer und Herren von Prasse, On Funk und Fernsehen Achtung! Terminänderung Einladung Pressegespräch mit Vorstandsmitglied Dr. Uhr, Mitteldeutsche Kall a Klaus dershausen, Al 1,9,91 cht,am 4,10.91 Schachtstraße 62 am 4.0ktobear 1991 Te Treuhand-Vorstandsmitglied die von gegsnüber der Mitteldeutsche Kali Dr. AG In dem Unternehmen informiert Mitgliedern des Aufsichtsrates triebsrates über Situation schaftezweig. und Schucht besucht Thüringen. Sondershausen, er sich in Gesprächen mit H des Vorstandes und des Gesamtbe- erspektiven in diesem Wirt” Zu DDR-Zeiten hatte die Kaliindustrie ca. 30 000 Beschäftigte. a Etw t. er rd fö ge li Ka en nn To en on illi M 3,5 . rd rde 1989 wu 80 Prozent der Fördermenge ylng in den Export. Der raubbauähn- - ch To 10 n re hö ga ute He , or rv he en äd ch lts we liche Abbau rief oft tim en ng üri Th d un alt nh n-A se ch Sa rn de län es nd Bu n de ter-Unternehnen in zur Mitteldeutschen Kali AG. Es ist vorgesehen, die Belegschaft bis Jahresende 1991 auf ca, 11 000 Mitarbeiter abzu- _ bauen, um ein wirtschaftliches Überleben des Kalibergbaus zu er- möglichen. l- itte M r de um zra ren nfe Ko im r Uh 11 s da h, räc sp ge sse Pre Zum AG stattfindet, deutschen Kal herzlich eingeladen. Ich würde mich freuen, sind Mitarbeiter der Medien Sie am 4.10. in Sondershausen begrüßen zu können. Mit freundlichem Gruß 44 Ir Y, R. Bauerschmidt ul

ZA Treuhandanstalt HENRYBREN D’AMOUR Diraktor lt to ns da an uh re T r de n on S os ür B s Leiter de Pressestelle Dokumentation Telefon: [iw) 3154-1037 Bann-Lanter Par Talefon: 02 zan2] in > Bundsskanzlerplatz 2-10 {O) 2323-10 37 Toletas 02281210270 W-5300 Bonn 1 Fax 31 54-1038 ug Pressemitteilung D m 410.74 341 Millionen DM zur Mitteldeutschen u mh ia mn me mn dh A ren vn ade Fe A Kali nr AA re m m m Sanierung der AG bewilligt ma Mn m a mn m A A mm Treuhand-Vorstandemitglied Dr. mn m Klaus Schucht informierte sich am 4.Oktoher 1991 in Gesprächen mit dem Aufsichtsrat, dem Vor- stand und dem Gesamtbetriebsrat der Mitteldeutschen Kali AG(MDR), sitz Sondershausen, liber die aktuelle Situation des Unternennens. Bersits im August 1991 war durch die Treuhand im Interesse der MDR und der Region beschlossen worden, bis 1993 zur Sanierung des Unternehmens rd,341\ Millionen mittelfristig gesichert 8.500 Arbeitsplätze im Kali- Damit können und Steinsalzbergbau werden. Dia MDK wird nach DM bereitzustellen. einem - und dies vorliegendem war wichtiger Gegenstand der Beratungen Unternehmenskonzept gesellschafts- rechtlich in Zwei Gruppen aufgeteilt. Der operative Teil umfaßt alle Bergbau-Aktivitäten inklusive Vertrieb der Produkte. Fine Abwicklungsgesellschaft befaßt sich mit der Verwahrung von stillzulegenden Grubenbetrieben und mit der Sanierung von Alt- lasten über Tage. -

ZA Treuhandanstait Die Kali Südharz AG (Sitz Sondershausen), die Kali Werra AG (Sitz Merkers) und die Zielitzer Kali AG (Sitz Zielitz) werden in die MDK-Holding eingebracht und als Werksdirektionen weitergeführt. Die Kali Bergbau Handelsgesellschaft mbH, die Kali Rechenzentrun (KRZ) GmbH und die KIB Plan GmbH werden aufgelöst und zum Teil in die neuentstehende Gesellschaft Vorgesehen 2,3 ist, Mio Tonnen die eingebracht. Kalisalz-Produktion zu stabilisieren, werden 1992 neu festgelegt. bis Ende 1992 bei rd, Die künftigen Produktionsquoöten Die Steinsalzförderung dem reduziertem Niveau von im Werk Bernburg geschieht auf Ein beträchtlicher der Umwelt zugute. Teil der Investitionssumme kommt dem Schutz Sy werden rd. 30 Mio DM für die Reduzierung der Salzfracht in der Werra bereitgestellt, schadstoffreicher war und Lösungen in den Fluß, zu DDR-Zeiten wiederholt durch Bremen Protest erhoben worden. die zu gestalten. des Niedersachsen zugleich Übereinstin- für die Bergleute Experten der intensiv Über die Gestaltung Sozialplanas, Die Kallindustrie förderten der oft zu leiden hat, Bundesländer So verhandeln Treuhand und des Unternehmens weiter Mio Tonnen, Über die Einleitung der schwer Bei den Gesprächen in Sondershausen wurde mung erzielt, den Unstrukturierungsprozeß söozlalverträglich 2,5 1989 der DDR hatte rd, 3,5 Mio ca. Tonnen 30 Kali 000 Beschäftigte. zu Tage. Etwa $0 Sie Prozent Fördermenge ging in den Export. Raubbauähnlicher Abbau rief - wie die Beispiele Werra oder Zialitz zeigen - große Umwelt- schäden hervor, Derzeit gehören 10 Tochter-Unternehmen Thüringen und Sachsen-Anhalt - Zielitzer - Kali in den Bundesländern zur MDK-Holding; Kali AG Werra AG - Kali Südharz AG - Mitteldeutsche Stein- - Staßfurter - Fluß- = Bergwerksmaschinen und Salze und Schwerspat u. Stahlbau KIB Plan - KRZ GmbH GubH GmbH GmbH Dietlas = Kali-Bergbau Handals GnbH - Siedesalz GmbH CmbH

FA Treuhandanstalt Pressastalle Dokumentation Telefon: {W) 31 54 - 10 37 (0) 2323-1037 Fax 31 54-1038 Pressemitteilung vom H ame 2. Mdober HE. a Treuhandanstalt und Rundfunkanstalt Brandenburg erzielten Grundsatzeinigung Landesrundfunkanstalt zieht um nach Babelsberg Die Treuhandanstalt einen guten Wege, in ist auf Babelsberg durch Ansiedlung öffentlich | privater Rundfunk-und Fernsaehanstalten | Unternehmanssituation zu in die DEFA rechtlicher und eine positive bringen. Das Vorstandsmitglied der Treuhandanstalt , Herr Wolf Kilinz -Zuständig für die Privatisierung der DEFA in Babelsberg - und der Beauftragte der Treuhandanstalt R. für die DEFA, Peter Schiwy, haben heute in einem Grundsatz- gespräch mit dem Gründungsintendanten der Rundfunkanstalt Brandenburg, Friedrich - Wilhalm Freiherr von Über die Ansiedlung des Landesrundfunkhauses der DEFA in Babelsberg erzieit. Sypertsn verden nun gohnskkstwäyliish Grundstücksüberlassung festlegen. mit I ihrem Hörfunkeund Ihaeu Sell, auf Einsalheitssn Einigung dem Gelände Zür dis Die Rundfunkanstalt wird Ferusehpruyraum in Puladaui daisdssiy sein. Die Treuhandanstalt begrüßt die Brandenburg, auf dem warden zu Far Iat a Entscheidung der Rundfunkanstalt. traditionsreinhen Gelände der DEFA heimisch

A J]: -i FÄ Treuhandanstalt Pressestelle Dokumentation Telefon: (W} 31 54 - 1037 (0) 2323-1037 Fax 31 54 - 10 36 Pressemitteilung J vom A- 4 a /_ [ 2 Y Ä /Q N K Jar Of) A Se — Die Baumschulen-Berlin Erfolgreiche Baumschulenweg Privatisierung GubH trägt Knospen aus der Liquidation Nach öffentlicher Ausschreibung im Juli dieses Jahres und einge- hender Prüfung der Unternehnenskonzepte von insgesant zehn Bewerbern, yab die Treuhandanstalt nunmehr der Firma Admiral Ka- pital-Beteiligungsgesellschaft AG den Zuschlag zum Erwerb der Baunschulen-Berlin Baumschulenweg GmbH (BBB). Seit Anfang des Jahres war BBB zahlungsunfähig und wurde zur Vermeidung der Ge- samtvollstrek-kung dem Bereich Abwicklung der Treuhandanstalt übergeben und in die Liquidation geführt. BBB ist somit ein Bei- spiel erfolgreicher Privatisierung aus der Liquidation heraus. weder das Land Berlin noch das Bezirksamt Treptow hatten der Treuhand Erwerkskonzepte vorgelegt oder auf die öffentliche Aus- schreibung im Rahmen des Berliner Modells reagiert. Die Firma BEB ist Nachfolgerin der im Jahre 1720 gegründeten Ge- müse- und Blumengärtnerei der Familie Späth, die nach fast zwei Jahrhunderten Unternehmens im Jahr 1949 enteignet wurde. befinden sich denkmalgeschützte Auf dem Areal Gebäude des sowie ein Arboretum mit sinem großen Bestand an erhaltenswerten Gehölzen und ein großes Gen-Reservoir von Wildobst-Arten. Nach Prüfung von Unternehmenskonzept und Bonität durch Roland Berger Unternehmensberatung GmbH im Auftrag der Treuhandanstalt, entschied Admiral 4 — wc sich die Treuhand für das Unternehmenskonzept Kapitälbeteiligungsgeseilschaft ofort in m 4 L 82 Arbeitsplätze Um. - garantiert AG, - der Fa. das davon 18 Behinderten-

+49228213276 - F-632 T-436 P-BO5’B05 THR EURO BONN 24.10.91 12:5 Eee langfristig 129 Arbeitsplätze sichert und neue schafft, eif Millionen DM Investitionen zusichert, Der Firma Admiral gehören unter anderen die OBI-Gartenzentren. Sie beabsichtigt, neben den Aufbau eines Rosariums eine Baum- schule, eine Versandbaumnschule sowie einen "grünen Markt" und ein Caf&tarium mit Platz für kulturelle Veranstaltungen zu realisieren, Die Firma Adniral verpflichtete sich vertraglich, das für lände den Aufbau auf eines Bezirks-Gartenbauanmtes notwendige Ge- dem Betriebs-Areal Preis, wie stellen. es von der dem Bezirksamt Treuhand Treptow erworben wurde, zur zum gleichen Verfügung zu Teile von BBB wurden bereits restituiert - Späthsche Erben, die beispielsweise das Nutzungsrecht der Humboldt-Universität für die denkmalgeschützten Bauten Zusicherten. Anhängig sind noch Restitutions-Ansprüche einer Erbengemeinschaft an unwesentlichen Teilen des Geländes. Mit einer Entscheidung darüber wird in den nächsten Tagen gerechnet.

ZA Treu ha nda nsta It , Treuhandanstalt , Leipziger Straße 5 - 7 - Direktorat Betriebsverfassung, Tarifwesen, 0 1080 Berlin Sozialpläne Telefon (W)} 030/31 54-01 2323-01 (0) Telefax (W) 030/31 54-13 20 (0) Treuhandanstalt : Postfach 11 920-1086 Berl Telex 2323-1320 1152417 ydd Durchwahl: Herrn Telefon({W) 030/3154- Oberregierungsrat Dr. Walter (0) Werner Telefax (W) 030/3154- Bundeskanzleramt W-5300 Bonn 2323 - (0) 1 2323- Aktenzeichen: Ihr Gesprächspartner: Berlin, Sehr wie über Mit geehrter Herr telefonisch die Dr. freundlichen 08.10.1991 das Gutachten Walter, besprochen, Ansprüche den übersende hinsichtlich des ich Ihnen Sozialplans MDK. Grüßen r \Hayr er Direktor Treuhandanstalt, Anstalt des offentlichen Rechts : Vorsitzender des Verwaltungsrates Dr. Jens Odewald Mitglieder Dr Gunter Halm - Dr Wolf Klnz Niederlassungen’ Berln Chemnitz : Dr Alexander Koch Cottbus Dresden Erfurt Dr Hans Kramer Frankfurt/O Wolfram Krause Gera Halle Vorstand. Brgt Karl Schirner Leipzig Magdeburg Breuel, Prasdentin Hero Brahms, Vizepräsident Dr Klaus Schucht : Dr Klaus-Peter Wild Neubrandenburg Potsdam Rostock Schwern Suhl

gr Freies Wort (FW) 198) t: g u e rz e b ü e rt e p x E li- a K r e m Bre i b i l A r u n schutzwar Umwelisch f r o d n r o D in g n u g für Stille Nur mit Sulfatproduktion- Überlebenschancen an der Werra it se h sic gt fti hä sc be ld no Ar r te Pe er ftl ha sc en iss W Der Bremer t- eu td os r de n io at tu Si r de it m nd he ge ein en at on M n mehrere n de r fü n ce an Ch n de it m e er nd so be ins , rie st du liin Ka r sche en ich re ng fa um er ein s Au . ra er W n he sc gi in ür rth de : Standort:an ung stellte, Situationsanalyse, die er FREIES WORT zur Verfüg . veröffentlichen wir wesentliche Auszüge. Die Mitteldeutsche Kali AG, in der die ostdeutsche Kalündu- strie aufgegangen ist, muß sich in einen von koordinierter Kartellen und Vermarktung durchsetzten nationalen und in- ternationalen Markt behaupten. So ist als sogenannter In. Mitteldeut- der landsmarkt schen Kali AG nicht etwa die gesamte Bundesrepublik vor- gesehen, sondern nur gerade das Gebiet der fünf neuen Län- der. Dies bedeutet nicht nur, daß die bis auf weiteres kauf- kräftigeren alten Bundeslän. dermärkte von seiten der Mit- teldeuischen Kali AG nicht an. getastet werden. sollen, sondern es ist auasi schon auf der Kon- zept-Ebene eine Absage an ein wenigstens mittelfristig tragfä- higes Unternehmerisches Ge- samtkonzept. Denn für alle Ka- Hproduzenten ist der wechsel- seitig rsspektierte Inlands- markt, der sogenannte Heim- markt, mit einer vom Export unabhängigen Preisstellung, ei- ne wichtige Stütze, Der einzige westdeutsche Kaliproduzent ist die zum BASF-Konzern gehö- rende Kali+Salz AG, Im außereuropäischen Ex- port ist ebenfalls ein Gang von der Plan- in die Kartellwirt- schaft angesagt. Davon zeugt die Mitgliedschaft der Mittel- deutschen Kali AG im europäi- schen Käliexportkartell. der Kali-Exvort CmbH in Wien. Dort hat sich die Mitteldeutsche Kali AG einer Hochpreispolitik "zu unterwerfen, die nicht nur weiter marktverengend wirkt, sondern die von hohen Fixko- sten geplagte Mitteldeutsche Kali AG selber weiter in die En- ge treibt. Diese der Mitteldeutschen Kali AG übergestülpte Gebiets- und Exportkartellierung findet ihre Fortsetzung in einer ent- sprechenden Sortimentspol- tik, Das sogenannte „Unterneh- merische Gesamtkonzept" sieht nämlich vor, künftig bei ‚der Herstellung ausgerechnet auf das Produkt zu verzichten, das in den letzten zehn Jahren weltweit im Verbrauch schnel- ler stieg als Kali insgesamt, närnlich Kaliumsulfat. Der Zu- fall will es, daß die westdeut- sche Kali+Salz AG bei diesen Produkt einen Weltrnarktanteil von 40 Prozent hält, Darüber hinaus ist es so, daß es bei der Ausgestaltung des Programms zur Reinhaltung von Werra und Weser, die bekanntermaßen in Fortsetzung nächste Seite: