- Fortsetzung des Artikels: man den auf offenbar 11 Umweltschutz war nur Alibi Ge- schmack. Denn in den Ergeb- nissen der dritten Verhand- lungsrunde am 10. August 1990 taucht die Stillegung des ge- „amien Kaliumsulfatwerks Dorndorf plötzlich auf, und zwar als Gewässerschutzmaß- nahme. Zwischen der Abtei. lung Heißverlösung dieses Wer- kes und der Abteilung „Sulfats- trecke" wurde also nicht unter- schieden. Diese Schließungsmaßnah- me rangierte fortan obenan bei der Darstellung der geplanten Maßnahmen zur Entsalzung. Dabei hätten viel wirkungs- vollere Maßnahmen an erste Stelle gehört. Statt dessen wird die Stille- gung im Arbeitsgemeinschaft- Wescr-Programm als ein Bei- spiel für eine erfolgreiche Um- weltpolitik gefeiert. Das Land Thüringen gehört bekanntlich neben den Weseranliegeri: Bre- Nord- Niedersachsen, men, rhein-Westfalen und Hessen mittlerweile dieser Arbeitsge- meinschaft an. Es würde der wohlanstehen, Landespolitik sich der wirtschaftsstrukturel- len Ausrichtung dieses Pro- gramms . einmal näher’ anzu- nehmen. . Daß die im Programm vorge- sehenen Maßnahmen einzeln beantragt werden müssen, er- leichtert im übrigen den Aus- stieg aus dern noch nicht vollzo- genen, also noch zu stoppenden letzteren Programmlteil (Finan- “ zierung der Kaliumsulfatroh- stoffleitung -Hattorf). Unterbreizbach- Dadurch braucht nicht das gesamte, aus ökologi- scher Sicht dringend erforderli- che Programm zuscheitern und auch nicht dessen baldmöglich- ste Umsetzung. Denn die einzel- nen Programmschritte sind so angelegt, daß sie unabhängig voneinander zur Reduzierung des Chloridgehalts von Werra und Weser beitragen, Übrigens: Daß die Schlie. Bung des Kaliumsulfatwerks Dorndorf bereits zu DDR-Zei- ten geplant war und zum Zeit- punkt der Wende für 1993 vor- gesehen war, hatte mit einem lange geplanten Neubau zu tun. Seit Mitte 1985 war er geplant, wurde immer wieder verscho- ben wegen fehlender Investitio- nen und auch wegen bereits zu DDR-Zeiten einschlägiger Ko- operationsbeziehungen zwi- schen dem Kali-Bergbauhandel in Berlin und der Kali+Salz AG. Die Probleme der ostdeut- schen Kalindustrie sind. zu- sammenfassend gesagt. nichtin erster Linie Osthandelsproble- me, sondern Probleme im Ver- hältnis zur westdeutschen, westeuropäischen und letztlich westlichen Kaliindustrie. Dies festzustellen heißt, sich dieser Herausforderung endlich zu stelllen. Und zwar auch von sei- ten jenes Landes, das den größ- ten Teil dieser Industrie in sei- nen Grenzen hat, nämlich Thü- fingen, ......

HEIDST AuL Uct Dass vuu vun eröffnet, daß zwe Unternenmen die Zukunft gemeinsam besser zu überstehen vermögen, als wenn sie gungenbei 1400 Unternehmenmit fast 600000 Beschäftigten von den fünf Ruhrkammern erstellt wird. . *“älleine blieben. Und die “jüngste Borgmanns Wortin Gottes Ohr!” Doch bleibt zu fragen, oberdennin den vergangenen Wochennicht die Gazetten und elektronischen Me- dien verfolgte, als das mittels vie- ler Fakten, aber auch aufwendiger Werbe- und PR-Aktionen mühsam aufgepäppelte Image des Reviers bereits starkt demoliert wurde. So sehr man der Betroffenheit der Hoesch-Arbeiter, die sich gegen eine gewisse Zeit Überlebensper- spektiven gezeigt — wenn auch in wesentlich verkleinertem, volks- wirtschaftlich eher bezahlbarem Rahmen. Die Ruhrwirtschaft ist alles in allem nach wie vor auf einem gu- ten Weg. Der Strukturwandel hat sie robuster werden lassen. Ihr den neuen Arbeitgeber aus Essen größter Widersacherbestehtin der sträuben, als sei er der leibhaftige negativen Publizität, die immer Gottseibeiuns, zunächst noch mit wieder von den Ereignissen ausge- Verständnis begegnen konnte, so löst wird, die in Wirklichkeit den inzwischen die dem- Prozeß der Umstrukturierung wei- negativ sind agogisehen Aktionen im Dortmun- r Kohlenrunde hat trotz vieler har- ter Konsequenzen der Kohle für ter nach vorne bringen. 25 % der Anteue enulau. Vorstand weitere Ansatzpunk Wie Vorstandsprecher-Günter Dar- - tersuchungenenthält." asz auf Anfrage bestätigte, fand auf In diesem anonymen Papie: Betreiben der Familie Hohner eine Präsidentin Birgit Breuel, Einzelabstimmungbei den Vorstands- Handelsblatt vorliegt, wird u. mitgliedern statt. Vorstandsmitglied Friedrich Liegert erhielt rund 69 000 Gegenstimmen bei insgesamt rund 351 000 vertretenen Stimmen, die eine Leipziger F Präsenz von 87,7 %darstelllten. Dage- gen wurde Günter Darasz, der erst Endedes vergangenenJahres zu Hoh- ner kam,bei nur wenigen Gegenstim- men entlastet. Die Aktionäre billigten die Schaf- fung eines genehmigten Kapitals von 10 Mill. DM. Die Kapitalerhöhungsoll bald folgen. Mit den Mitteln will die Unternehmensleitung Verbindlichkei- ten des hochverschuldeten Unterneh- mens abbauen und die Pro nmo- derniseren. 5.-10. Mär: ei To, 7 v.T Fi nd "KALI + SALZ AG / Weiterhin Verluste im Düngemittelgeschäft — Keine Fusion mit MDK BASF-Tochter setzt auf weitreichende Kooperation mit der Mitteldeutschen Kali sparungenin zweistelliger Millionen- HANDELSBLATT,Donnerstag, 14.11.1991 Andererseits sieht er jedoch die shf KASSEL. Die Kali + Salz AG, Gefahr, daß eine aus beschäftigungs- Kassel, der zum BASF-Konzern ge- politischer Motivation weitergeführ- Die Situation auf dem Weltkali- hördende Düngemittelhersteller, hat te MDK mit subventionierter Pro- markt wird in Kassel unterdessen kein Interesse an einer Übernahme duktion vor allem auf den wichtigen der Mitteldeutschen Kali AG (MDK), westdeutschen von auch mittelfristig pessimistisch beur- teilt. Bethke geht davon aus, daß sich Sondershausen. Stattdessen unter- K + S drängen könnte und damit Be- die gegenwärtigen Überkapazitäten breitet das Kasseler Unternehmen schäftigungs- und Ertragsperspekti- von etwa 9,3 Mill.t (bei einer Gesamt- ein weitreichendes Kooperationsan- ven der eigenen Gruppe weiter ver- gebot. Dieses sieht eine Zusammen- düstern würde. Gefährlich für die arbeit in den Bereichen Technik, Pro- deutsche Kaliindustrie, meinte Beth- duktion, Einkauf und Logistik, Rech- ke, könne ferner auch ein „Speku- nungswesen sowie Marketing und lant“ werden, der mit Hilfe hoher nachfrage von 28 Mill.t) bis zur Jahr- tausendwende nur auf etwa 7Mill.t vermindern werden. Beim heutigen Dollarkurs sei in der europäischen Kaliindustrie auf absehbare Zeit kein Vertrieb vor, jedoch kein finanzielles staatlicher Zuschüsse ein kurzlebi- Geld zu verdienen. Eingagement von Kali + Salz. ges „Kalistrohfeuer“ bei MDK entfa- Vorstandsvorsitzender Dr. Ralf Sethke begründet die Position von Heimatmarkt höhe. Die Mitteldeutsche Kali AG produ- entwicklung im Düngemittelge- Ertragssituation in der europäischen mehr als 30000 Beschäftigten rund Kaliindustrie, die heute aufgrund des 3,5 Mill.t Kali pro Jahr. Das derzeiti- Wettbewerbs von seiten außereuro- ge Konzept des Unternehmens sieht päischer Anbieter und hoher Überka- die Sanierung und Fortführung von pazitäten durchweg mit hohen Verlu- vier der ehemals zehn Bergwerke mit sten arbeite. Selbst bei der kapital- rund 5000 bis 6000 Beschäftigten und mäßig gut ausgestatteten K+S be- einer Jahresproduktion von 2 bis 2,3 trachte man heute Investitionen in Millt (was in etwa der Kapazität von die Kaliproduktionals nicht rentabel. Um so mehr müsse dies für die auf K+S entspricht) vor. Von diesem hohe Fremdfinanzierung angewiese- Zusammenarbeit mit dem MDK-Vor- ne MDK gelten,bei der für eine Sa- stand erstellte Kooperationsmodell nierung und Modernisierung schät- nach zungsweise 1Mrd. DM (ohne Stille- stands die beste Lösung für eine Si- gungs- und Abwicklungskosten) er- forderlich wäre. Bethke glaubt daher cherungdes deutschen Kalibergbaus. ergebnis. 1990 mußte die BASF-Toch- ter bei 1,33 Mrd. DM Umsatz einen Verlust von 72 Mill. DM ausweisen. Auch in Zukunft rechne man mit Die gemeinsame Nutzung zentraler erheblichen nicht, daß einer der etablierten Kali- Einrichtungen und Dienste, etwa in MDK bereit sein wird. Hintergrundausgehend bietet das in K+S-Vor- schäft, vor allem im zweiten Halb- jahr, niedergeschlagen. Die übrigen Produktlinien (Industrieprodukte, Salz und Deponieaktivitäten) entwik- kelten sich zufriedenstellend. Die Er- gebnissituation, stellt der Vorstand fest, habe sich gegenüber dem äu- Berst schwierigen Vorjahr zwar ver- bessert, sei aber weiterhin unbefrie- digend. Bei einem Umsatzplus von etwa 2% erwartet K+S für das Ge- samtjahr ein ausgeglichenes Bilanz- Verlusten im Kalige- schäft, meinte Bethke, doch hoffe den Bereichen Logistik, Entwicklung man,diese Defizite durch Erträge aus undVertrieb, ermöglichea,anderen Aktivitäten auszugleichen._ < T täuschenden Umsatz- und Ertrags- zierte bis Ende der 80er Jahre mit produzenten zu einem Einstieg bei Te Bei K+S habensich die schwieri- x+S mit der allgemein desolaten des Te gen Marktverhältnisse in einer ent- che und sich dann zurückziehe. Auffassung Te Kal Mae x“ M}.eIr0 2 DORLAND

aan. EZ As:02 EMI BONN EUROTELEF. \ R BUNDESMINISTER FÜR WIRTSCHAFT P.1714 5300 BONN1, Villemombler Str. 76 Datum Gechz. 4 AZ - AP 5140/8 Rei Antwort bitte angeben) Bearbeiter ab_01. 92 \wzss15-1| Telefon r Durchwa Ürsch "3421 Dateiname ja Por shanr bera m Reel Diskstten Nr. Absendung zum Spartarif nach 18.09 “Bundesminister iur Wirtschaft” Postiach 140260* 5390 Bann Ir Uhr nein IR 422 1% T F r e k r H , K dN £ ie euere ' | e e e h r e l r a f a k t a i M ler I r e 5 RES de ER en72 zB nn£ £ z Ne il er wie LE Bere er 2 Bern her Ei | K 82/0585 | Telefax: (02 28)6 15-44 36 Teletex: 228340=BMWi TELEUBERMITTLUNG Telex: 8 86 747

F.zild 92 15:23 BMWI BONN EUROTELEF. 23 TAN. TIITA23 - 23 51 10/8 Bonn, den November 1991 57 35 Hausruf: Herrn 27. Minister Dienstwes auf_ den Die Herren be Cr ct su u rt {in in in Dog rn ib [q sr. 4 db 7 [Li Is ib = Rn u Fer ri K a k erhalten (ohne Anlagen), Zur Unterrichtung Betr Finanzerung des Sozialplanes der Mitteldeutschen Kali AG I. Problen i, Die »rnenmen Thüringen Kali vom halten der den Sie 24, in sollen 3, 0b sein, sieh ging der Unternehmen zen denen Es kadas nit auch ein fnanziert Trr,1991 erfüllen die der DM ist auf in 1991) ein 509, des BMWi Flanklerung nicht finanzielle ist inzwischen von rd. aus, fi- die Festlegungs- (Wirtschaft, der Kaliin- teilyensnmen des dem vorrangig aber möglich hat Strukturpro- Nach Haushaltsmittel lassen, zu Staatssekretärsebene) Kaliindustrie Protokoll Land Sozialplan DDR-Regierung Kaliindustrie. werden, Teilbetrages Mio den das seien Vertreter der haben sowie Belegschaftsvertretern soziale ableiten AG DDR-Regierung Egenfinanzierung diesen eines der Finanzen 1990 um 215 Forderungen sowie Kaliunternehmen ne Zahlung die Sozialpläne Bundesregierung Die Zusagen zu Kali verpflichtet, mtteldeutschen saweiz aus für Verhandlungen g Sozales an 1). zesses £ür September dustrie, koll übzr und (Fach van Bundesregierung protokoll m Bund !'FinanzyYslumen gehen ungspunktr Arbet MHtteldsurschen 29.59.1350 naänzieren, von der Froto- von den einzuser- ist. Konsequenzen für die streitig, den Bund beim VG Köln 58 Mio DM verkiagt, auf

Il, Ausgangslage 1. Der zu Thüringer eigen gemacht, Bundestag 2. = Landtag befaßt hat sich vom (Fach Mnsterprasident 3). die rung Sorialplanlestungen Wir haben Bundesregierung Verpflichtungen Sozialplans ncht wesen, sieh daß schen der Treuhand müsse ein neuer, September sung 382 - des 1591 Lage, Iilt 70 vom Fro zu Die n - gegen Für den sich Bund hen 4 + . anye- des: darauf hinge- Verhandlungswege lösen lasse, Sozialplan sein. 1991 geschlossen (Fach 4): die den 3 000 r X = ib m das DM Ansprüche Aber in zunächst ihre In gb r r IGBE Jahr zur und’ in aus 1991 dem zu Verfügung Höhe von 19. Ablö- finanziell 30 gestundet. ge- % Die RBegreßRanforderun- gerichtlich in Am zur Arbeitnehmern für zwi- Ziel Jahre für verpflichtet, erfor Cr ‘Dr den Finanzie- die sollen a zur die zustehen, werden Treuhand hat sch die gegen den Bund in Fall pro das neu-r auf Jie dem nternehmen restli hat und ver Mitarbeiter haben auf 29.092,1990 Ansprüche, und Flankierung vorneherein Scozialpartnern 29,09.19909 Die gerichtlich Treuhandanstalt vom 2) Zwingen. von nur Fach Unternehmen geltend machen. ehmen "DM der bestehen. Unternehmen yen % werden. bleiben und der Duchac finanziellen Rahmenvereinbarung de 1991, kostspieliger die Treuhäandanstalt erfüllen. - haben Die Sozialplan den wenider Sozialplanes folgende zur Problem und Juli notfalls zu anerkannt das 5. Forderungen (Beschluß kündigt, der die abtreten Jahr 1992 Sozialplan der Basis Erklärung Durehsehnitt Höhe der Unter- Teilbetrages von 3 D00 Li bi spätestens N vereinbart mit der 12.04.1891 5 eines Forderung lassen. sclil der mit langebliche) 000 DM en werden. 30. Die November Treuhand Gewerkschaftsseite finanziell pro 19391 wird ein hn verabredeten £flankieren, d. h. im Fall. unge! “4371310903 NNOS _ ELTA SE. ine ee: IMWE 95:57 25. "NE ge

JaN. IGBE Lat 7 32 15:24 EMWI BONN EUROTELERF. und Unterfiehmen menvereinbarung Problene mehr, Für haben 19392 sind grundsätzlich IGBE und Grundsatzvyersinbarung vereinbarungen sich für dis über einig, Für \ieagen Dia 5 jaht auZ sgezahlt. staättung ungeklärtwe Wir yon müssen Bund Di= Kali-Unternehmen Die Treuhand Fall gegen könnte den davon Bund gibt am noch Kali Mio vom DM bereits ausgehen, es keine 28.10.1991 die daß nicht eine Betriabs- vor. 23.09.1930 ha- beantragt. 26,8 an Rah- Mio DM als Vor- Unternehnen entsprechende Er- wird. verlangen aus dieser entsprechenden Bundeszahlungen verlangt 1991 allerdings zialnplanes leistung Umsetzung Kaliuntsrnehnmen Geschlossen, 1392 die ud R = ca. 53 abgetretenen geltend Mio Ford DM ti (Klage 2 runden beim 000 VG pro DM machen. un unternehme zur Finanzierung sierungsschutzabkommen hatten ir stehen lä 2, 42,7 19, um ardaaz die Rec ar.2:.1934 Mio ds z gezahlt DM geltend "otoksil he» IE ZU von Leistungen worden. gemacht. lediglich sLaatlicnes erzeugen. 5,2 als Die Mio aus DDR-Rationali- Kaliunternehnen DM konnten politische Handeln aber Absichtser- vorausgesetzt hät-

15: Die thüringische folgen der dieser als koll Treu und Seite \ Hirts Ü haftsministerium nich La Vereinbarun g bindende Dabei # Auffassung Kallindustri habe. P.arid 25 EMWT BONN EURÖTELER., Sie zwischen da en das 3 wird in u Unternehnen) Festlegungsproto- DDR-Ministerien Bundesregierung er Glauben bewerten und einzustehen Ve rtrausensscehut? E und sowie + u a0 rt Hr Schreiben fu das ng ec1ah i cr u um mehr, genömmen 1i kds m 55 Sozial- vom n ir db des den tt a b An ‘d 4 [ 2 it ty rn t-- F P. m eu Pr® Y dr lich hNat. beobach- "3 fliehtungen für in bs “ 2% tion Fr Zum un hreiben vom n oQ {p7 interpretieren, 5 nicht .MM im daß rechtlich der vaer- ir Mh ww ZAahlungs- Or ie + db Btlder gt, n.n nt an schutzabko mnnen zurückgewi Sen. bestehen; ehemä- bezug auf

2a JEAN. 92 15:85 BMWI BONN EUROTELERF. F.old4 IV. Weiteres Nachdem Verfahren die Sache nun rechtshängig ist, erscheint es nicht mehr ce schrift ist der BMF beren, die dlies Wichrig ist, IGBE einer Ss zu chlizßen, wird. N I Das bt Rlieil. 1 27 daß daß die Rahmenvereinbarung Beruhigung die Frage Sekretarist U +3 Er Ju 31.332 & 3 MA | t4 im geführt im des DD hat. zwischen Wir politischen können Raum “Fr gar oO w jan} = 2 [#3 N ib Im Q r aber wieder Wirtschaftsausschusses 1. Treuhand > ‘D er hat als nicht und nicht aus- aufgegriffen bereits eine

2a TAN. F.&1d "92 15:27 BMWI BONN EURÜÖTELERF. TK — udn JURGEN W. MOLLEMANN- 2.5300 BONN, den 23.12.1991 BUNDESMINISTER FUR WIRTSCHAFT /8 0 1 1 5 8 2 » 3 A Gesch.Zz.; IIT (nur im Entwurf) An den Thüringer Minister Wirtschaft Herrn Dr. und 242 8 Erfurt - 5010 Technik Jürgen Postfach für Bohn nn u ale 1A , Lu u fi A Sehr geehrter Herr Dr, Bohn! Vielen Dank zierung Ihrer für der Ihr vom 07. Sozialplanaufwendungen Auffassung, Zahlungen Schreiben daß die verpflichtet November kann ich Festlegungsprotskoll mich anschließen. Das hat nicht zu Ansprüchen gegenüber die vom Bund übernommen worden sind. Sie wissen, Anfang an großen daß ich von handlungslösung zwischen partnern habe. (D für das gyelegt Jahr n ist, 1991 sprüche daß man sich der Ich eine es werden 1992 auf Kali entsprechenden nach 24. wie vor nicht September Wert auf und sehr erreicht können. einen Finan- 1990 DDR-Regierung geführt, deshalb Verständigung erfüllt für der vom zu Treuhandanstalt habe zur der Mitteldeutschen Bundesregierung ist, 1991 eine den Ver- Sozial- begrüßt, wurde, Ebenso daß nach der erfreulich neuen Sozialplan verstän- c m Ergebnis kommen, nat. der ist es mithin dem Froblem zu die einem Interessenausgleich ursprüngliche Schärfe ge- genomnen

zu TAH, ‚92 Die 15:28 EMWT Kaliunternehmen waltungsgericht fahrens Mit a BONM EURÖTELER, müssen haben Köln wir freundlichen Klage wohl gleichwohl erhoben. gegen den Den Ausgang Bund -] beim dieses abwarten. Grüßen en ae & Ver- Ver-