Ca fi B TAN. 32 15:28 BMA BONN EUROTEL ne er VE DER BUNDESMINISTER FÜR WIRTSCHAFT 3300 BONN , PARLAMENTARISCHER STAATSSEKRETÄR VILLEMOMBLER STR. 76 TELEFON: (0228) 615-393 12 KLAUS BECKMANN mu Gesch, -7.: IIIA3 28 B, Januar 09 1952 04, 2 4! Fon Day 51 10/8 (n.i.&.) he 8 te. Ha, def Hrn Sad An den Ss Vorsitzenden für des Wirtschaft Beutschen Herrn re a m 8?£ nd 7SE LET, des A 2. Bundestrades Friedhelm Kap Ost, Bundeshaus - 3{} ii ‚4 1 Bann H N ei L ae ir GC Ö et E 2 . » [RER Bau vn Er Thüringer nit 2 Landt H db or ed Fu ne Du b A I a RB r Q LT{b 3 TB CS Pi der Ihnen ja} der Ku ausführlich Bundesminister ziell: ®n eine für Flankierung Anlang Fragen an auf zwischen Hier darstellt Wirtschaft des die Aufzeich- Sozialpla- Notwendigkeit der ist gekonmen. Treuhandan- es in-

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JAN. zu Q "az 15:10 E MIT Br NM FUR'Y ITELEF. ui “ i 4 Pr. 12 © Bundesm i nis ter Der IIEA3 3 si für Wirtschaft 1078 h 1 I ung Kalliindustrie E.: seh B a 1981 Dezember 18, den Bann, at Ye & u Ei Mm ri &er) u 15 2ur if} N ee7is "is v- m {5 y 1 ae} n 1 4: je na rh rei HH dr ur Im L «h 0 er "I ja 7 1 1 uhni “r 1 un er} 12+ Ei “ m Hi eL Li A .r rs 1% uw ‘ö Rat ion ar In F “ r } h um die Kr eh »i Ls “1 anzen auf Staatssekr © ao

za JAN. 92 15:11 EMWI BONN EUROTELEF. Piirid in - dustrie. Es ging der in zesses sollen sein, b sich ce I fe in r iD U0 uff o n cd = „id= Een id in 1 daß 3 Q das N . neuer, J Protokoll or wer und weniger in zur Ablösung iT Dis 3 >] 1 das aus dem zur 000 D 70 % der vom höher als in Treuhandanstalt Aal. 13, 1ISSl lösen aber Ih „ u zwischen lasse, Ziel deax müsse s8in iS91L IGBE die und Ri Y un ct hi) per ct Jahre 090 DH und har Pro ors den 1832 ne 1999 Dies Gemeinsamen zur sich zustehen, sollen liegt pro Erklärung für 8 000 Fall um von Sozialplan-Neuregelung wurde aber den die Bund Fall der finanziell Arbeitnehmern Mitarbeiter in angebliche Höhe eines Fards- Teilber lass#n. Arbeitnehmer bestehen. nicht die werden. degen grundsätzlich Unternehmen Septenber der Ansprüche zunächst die Leszoelegt Unternehmen restlichen Dleiben Die or 2 die is Treuhandanstalt Die dung 23. gesteilr sn = Ansprüche, Verfücune der D für streitig. die versetzt erfüllen. und +] 4 für zu DH ist. Konseguenzen Sozialplan 1994 alt 19921 trajes Ye f 1% sie pi einzuset- geschlosse vom Die \ von den aber dem Verhandlungswege mic Sarialolan 'DAG rung - ist Sozialpartnern Inhalz Lage. Jal 3 auf Sorialslan Trsuhand die DM ir \ 1 WNszentlicher in lassen, = den Rahmenvereinbarung - + vorrangig möglich finanzielle } } r a) 4 nicht dem Proto- Nach Haushaltsmittel kostsvieliger v in p ej;nen » Problen Treuhandanstalt der Kaliindustrie Rigenfinanzierung diesem fe a r Flankierung des Strukturpro- Kaliindustrie, werden, finanziert aus 9 sozials mitteldeutschen sowait sich “in um die Sozialpläne Unternehnman zen - September 1990 nit Belegschaftsvertretern der Kallin- vom 24. koll 2 geltend, in Höhe von 30 Die Arbeitnehmer machen sondern sind mit Stunr verpflichtet, ihre Ausglelchs- einverstanden, Unternehmen haben %

15 :1E EMWI "IE EONMN EUROTELEF. F.i2r14 - 3. forderungen gugen den Bund erforderlichenfalls gericht- lich geltend zu machen. 1992 soll ein neuer Treuhand wird ihn auf Für seite verabr is deten anki 6, Di £ Raähmenv men inzwisca Sozialplan der Erklärung £für ist Für der vom mit 13, F m je] > iD 1991 von (n I 32 4 13 2 Ur Ir} [#7] > va zZ ba der April Durchschnitt mit im Eri Basis vereinbart Gewerkschafts- 1931 [GBE und Kaliunterneh- I‚plan notwendigen den Fri2:a db 7 fi [en H4 1 de it 15 k + in ni N in {A M e u T JtChEl)s er kr fu id L I] Se [a “} ET ib in »s Hann n. Dies cfahren in Pr Rain st s vworau nicNn ve bleib kein von tokoll 171 in « 2 Be- Bund Teilbetrages < U finanziell 5 000 DM pro Fall, aliuntern ehmen — Die r n RE © BR =. u werden. rd. vom

‚gz 12:12 EMWI EÖNN EUROTELEF, _ Rr.12.14 IR Pe d n DER BUNDESMINISTER FOR WIRTSCHAFT D-S0 BONN ‚ den 16, Jamwar 1992 Gesch.-Z.: IIT A 3 -28 51 10/8 - (nur im Entwurf) den An Varsitzenden des Gesantbetriebsräates der Mitteldeutschen KALI-AG Große Jürgen Herrn Friedweg 0 - 5507 Sehr geehrter Vielen in e Sollstedt Dank nehmen Thüringer des Zu Berr für Große! Thren mein Brief Interview Allgemeinen Sozialplanes diesem Fall der vom vom 27, 256, zum Anlaß, November November ich mich in ich von Anfang 1991 vom Bund die Mitteldeutschen habe 1991. den Kali AG in der Finanzierung zu Interview verlangen, nicht ge- daufert, Sie wissen, daß Verhandlungslösung zwischen Sozialpartnern gelegt grüßt, das daß nehmerseite 70 % der Ebenso für eine geltend erfreulich Sozialpian Ich 1951 ist, verständigt daß hat. habe unter Verständigung gemachten großen kert Treuhandanstalt habe. Jahr an erreicht sich und erfüllt für 1992 sehr der wurde, eine den deshalb Mitwirkung Ansprüche man es auf Arbeit- nach werden auf be- der können. einen neuen

"Ssz Ich 15:13 BMI bin BONN EUROTELEF, allerdindgs protokoll vom 24. der DDR-Resierung den sind. Im Hinblick Klage um nicht der September geführt darauf, daß Meinung, 1990 hat, die daß ich zu die daß das Köln mich in Festjegungs- Ansprüchen vom Bund Kaliurnternehmen Verwaltungsgericht Verständnis, aAußern Mit beim F,id-ild erhoben der Sache gegenüber übernommen gegen haben, jetzt den nicht Grüßen 7 vH £ / / #f / sr fl /f/ Yu Yf Y I /R K* N di X / EÄH EHER (| ff Pr) L { f ’y Le | ke. Bund bitte Kann. freundlichen wor- > ich näher

Abteilungsleiter MR Kindler, 4 Bonn, 22. Januar 1993 2420 Lad, Kab6 “, d Herrn Bundeskanzler zu 8 (KopieHerrn ChefBK) Betr.: I. 62 95, Jan. Ar CDU-Landesparteitag hier: der halber l. N unmittelbar vorgelegt d-ß Thüringen Mitteldeutscher Unser _Vörschlag: Eile Kali-Bergbau Thüringische Landesregierung sollte die öffentliche Kampagne gegen das Konzept von THA sowie Kali und Salz/BASF aufgeben und gemeinsam mit den Firmenvertretern nach praktischen Lösungen suchen. Kali und Salz-Chef Wolff Bereitschaft II. Sachverhalt dazu und hat mir gegenüber heute ausdrücklich erklärt. Bewertung Im Dezember 1992 hatte der THA-Verwaltungsrat mit Zustimmung Thüringens mitteldeutschen (MdK), nehmen vereinigen. die THA als die Der in sollen Kaliabbau Hessen sollen notwendigen 5 Jahren) und An der Eigentümerin Verwaltungssitz für Kalibergbau, und Salz AG (K + S), zu in der Thüringen und in Kassel, ist und Sondershausen (1,5 soweit wie möglich Westdeutschland Mrd den AG der BASF-Toch- soll DM in K+ sein. sein. den S mit 51 %, Gemeinsamer Die Aufträge nächsten in die neuen Bundesländer gehen. erstreckt die Abbaureviere Sachsen-Anhalt. mit Kali auch zu einem gemeinsamen Unter- neuen Gesellschaft Investitionen var - 621 02 Ka 66 der Mitteldeutschen zusammengefaßt d.h. beschlossen, der MdK zu 49 % beteiligt Kassel Niedersachsen; einstimmig, und der Gewerkschaften, Sondershausen/Thüringen, ter Kali seine sich in auf die Länder Ostdeutschland liegen

Um sich sieht dem scharfen das nochmals eine samt ca. 3.600 Arbeitsplätzen bei bis MdK) ster Bohn Rückführung 1997. bau in ist gegangen sicherlich dagegen seit den 60er Jahren). Teils steuert Ludewig sich aus K + S; gegen die ihrer Sicht im übrigen 1989 bereits daß von ca. insge- 1.900 "einseitige dadurch und der Personalab- soll, darauf, während daß im 26.000 Arbeitsplätze der Strukturwandel und schmerzhaft kontinuierlicher Abbau Für THA, soll von BASF und im Rahmen einer im ruinösen durch Sozialpläne Mitarbeiter in ca. in verläuft Mitteldeutsch- (in Westdeutsch- 15.000 Arbeitsplätzen IGBE stehen gleichwohl Einheitsgesellschaft internationalen Bereiche übernimmt, werden. 1.700 bei nachträglich die seit abrupt der entlassenen gelegten den Abbau insbesondere Wirtschaftsmini- Sie verweist richtig, land Der Personalabbau können, sind. außerordentlich Chance sowie Ende 1994 vollzogen werden hat. land eine (ca. zu Unternehmenskonzept Bischofferode aufgegeben Kaliabbau Recht die Synergien Dr. in bereits K+ 5 bis 1997 Zeit Es vor wendet sich Thüringens", Thüringen verloren Kapazitäten Landesregierung, daß der Abbau mitteldeutschen der stellen Gesamtbelegschaft dann noch 7.500. (F.D.P.), Benachteiligung ergibt, Wettbewerb im Verwaltungsrat der THA gebilligte Die thüringische ger. internationalen Wettbewerb) und (nur so im Vordergrund. Beschäftigung der Gesellschaft, so sozialverträglich zu die eines die stil]- wie möglich ge-

Amloge q L-D/THA 1 Bonn, 11. Hausruf: Privatisierung Mitteldeutsche 1. Querverbindung zum - Holding Trennung der Kali A G = Gebiet zur des Bergbaus Stillegung betriebe und 4318 (MDK) in Abwicklungsgesellschaft die 1992 Sanierungskonzept = operativen Teil, der die wirtschaftlichen dem Februar die und Aktivitäten auf umfaßt (Alter-Mann-Gesellschaft), Verwahrung Altlasten vorgesehenen eingebracht in die Gruben- werden. - Sanierung der Produktionsbereiche Kali und Salz = Reduzierung auf der 2,3 Mio t Kali-Produktionskapazität von 3,5 Mio t (Stillegung von 6 der 10 Kali-Bergwerke) = Reduzierung der Salz-Produktionskapazität von 4,2 Mio t auf - 2,5 Mio Entflechtung t durch triebsteilen, Salzproduktion 2. Ausgründung und Privatisierung von Be- die nicht mit der unmittelbaren Kali- und zusammenhängen. Privatisierung a) Stand Gezielte internationale bevor. 212ei05 12.92.1992 Kl. kD Ausschreibung steht unmittelbar