za JAN. 92 15:11 EMWI BONN EUROTELEF. Piirid in - dustrie. Es ging der in zesses sollen sein, b sich ce I fe in r iD U0 uff o n cd = „id= Een id in 1 daß 3 Q das N . neuer, J Protokoll or wer und weniger in zur Ablösung iT Dis 3 >] 1 das aus dem zur 000 D 70 % der vom höher als in Treuhandanstalt Aal. 13, 1ISSl lösen aber Ih „ u zwischen lasse, Ziel deax müsse s8in iS91L IGBE die und Ri Y un ct hi) per ct Jahre 090 DH und har Pro ors den 1832 ne 1999 Dies Gemeinsamen zur sich zustehen, sollen liegt pro Erklärung für 8 000 Fall um von Sozialplan-Neuregelung wurde aber den die Bund Fall der finanziell Arbeitnehmern Mitarbeiter in angebliche Höhe eines Fards- Teilber lass#n. Arbeitnehmer bestehen. nicht die werden. degen grundsätzlich Unternehmen Septenber der Ansprüche zunächst die Leszoelegt Unternehmen restlichen Dleiben Die or 2 die is Treuhandanstalt Die dung 23. gesteilr sn = Ansprüche, Verfücune der D für streitig. die versetzt erfüllen. und +] 4 für zu DH ist. Konseguenzen Sozialplan 1994 alt 19921 trajes Ye f 1% sie pi einzuset- geschlosse vom Die \ von den aber dem Verhandlungswege mic Sarialolan 'DAG rung - ist Sozialpartnern Inhalz Lage. Jal 3 auf Sorialslan Trsuhand die DM ir \ 1 WNszentlicher in lassen, = den Rahmenvereinbarung - + vorrangig möglich finanzielle } } r a) 4 nicht dem Proto- Nach Haushaltsmittel kostsvieliger v in p ej;nen » Problen Treuhandanstalt der Kaliindustrie Rigenfinanzierung diesem fe a r Flankierung des Strukturpro- Kaliindustrie, werden, finanziert aus 9 sozials mitteldeutschen sowait sich “in um die Sozialpläne Unternehnman zen - September 1990 nit Belegschaftsvertretern der Kallin- vom 24. koll 2 geltend, in Höhe von 30 Die Arbeitnehmer machen sondern sind mit Stunr verpflichtet, ihre Ausglelchs- einverstanden, Unternehmen haben %

15 :1E EMWI "IE EONMN EUROTELEF. F.i2r14 - 3. forderungen gugen den Bund erforderlichenfalls gericht- lich geltend zu machen. 1992 soll ein neuer Treuhand wird ihn auf Für seite verabr is deten anki 6, Di £ Raähmenv men inzwisca Sozialplan der Erklärung £für ist Für der vom mit 13, F m je] > iD 1991 von (n I 32 4 13 2 Ur Ir} [#7] > va zZ ba der April Durchschnitt mit im Eri Basis vereinbart Gewerkschafts- 1931 [GBE und Kaliunterneh- I‚plan notwendigen den Fri2:a db 7 fi [en H4 1 de it 15 k + in ni N in {A M e u T JtChEl)s er kr fu id L I] Se [a “} ET ib in »s Hann n. Dies cfahren in Pr Rain st s vworau nicNn ve bleib kein von tokoll 171 in « 2 Be- Bund Teilbetrages < U finanziell 5 000 DM pro Fall, aliuntern ehmen — Die r n RE © BR =. u werden. rd. vom

‚gz 12:12 EMWI EÖNN EUROTELEF, _ Rr.12.14 IR Pe d n DER BUNDESMINISTER FOR WIRTSCHAFT D-S0 BONN ‚ den 16, Jamwar 1992 Gesch.-Z.: IIT A 3 -28 51 10/8 - (nur im Entwurf) den An Varsitzenden des Gesantbetriebsräates der Mitteldeutschen KALI-AG Große Jürgen Herrn Friedweg 0 - 5507 Sehr geehrter Vielen in e Sollstedt Dank nehmen Thüringer des Zu Berr für Große! Thren mein Brief Interview Allgemeinen Sozialplanes diesem Fall der vom vom 27, 256, zum Anlaß, November November ich mich in ich von Anfang 1991 vom Bund die Mitteldeutschen habe 1991. den Kali AG in der Finanzierung zu Interview verlangen, nicht ge- daufert, Sie wissen, daß Verhandlungslösung zwischen Sozialpartnern gelegt grüßt, das daß nehmerseite 70 % der Ebenso für eine geltend erfreulich Sozialpian Ich 1951 ist, verständigt daß hat. habe unter Verständigung gemachten großen kert Treuhandanstalt habe. Jahr an erreicht sich und erfüllt für 1992 sehr der wurde, eine den deshalb Mitwirkung Ansprüche man es auf Arbeit- nach werden auf be- der können. einen neuen

"Ssz Ich 15:13 BMI bin BONN EUROTELEF, allerdindgs protokoll vom 24. der DDR-Resierung den sind. Im Hinblick Klage um nicht der September geführt darauf, daß Meinung, 1990 hat, die daß ich zu die daß das Köln mich in Festjegungs- Ansprüchen vom Bund Kaliurnternehmen Verwaltungsgericht Verständnis, aAußern Mit beim F,id-ild erhoben der Sache gegenüber übernommen gegen haben, jetzt den nicht Grüßen 7 vH £ / / #f / sr fl /f/ Yu Yf Y I /R K* N di X / EÄH EHER (| ff Pr) L { f ’y Le | ke. Bund bitte Kann. freundlichen wor- > ich näher

Abteilungsleiter MR Kindler, 4 Bonn, 22. Januar 1993 2420 Lad, Kab6 “, d Herrn Bundeskanzler zu 8 (KopieHerrn ChefBK) Betr.: I. 62 95, Jan. Ar CDU-Landesparteitag hier: der halber l. N unmittelbar vorgelegt d-ß Thüringen Mitteldeutscher Unser _Vörschlag: Eile Kali-Bergbau Thüringische Landesregierung sollte die öffentliche Kampagne gegen das Konzept von THA sowie Kali und Salz/BASF aufgeben und gemeinsam mit den Firmenvertretern nach praktischen Lösungen suchen. Kali und Salz-Chef Wolff Bereitschaft II. Sachverhalt dazu und hat mir gegenüber heute ausdrücklich erklärt. Bewertung Im Dezember 1992 hatte der THA-Verwaltungsrat mit Zustimmung Thüringens mitteldeutschen (MdK), nehmen vereinigen. die THA als die Der in sollen Kaliabbau Hessen sollen notwendigen 5 Jahren) und An der Eigentümerin Verwaltungssitz für Kalibergbau, und Salz AG (K + S), zu in der Thüringen und in Kassel, ist und Sondershausen (1,5 soweit wie möglich Westdeutschland Mrd den AG der BASF-Toch- soll DM in K+ sein. sein. den S mit 51 %, Gemeinsamer Die Aufträge nächsten in die neuen Bundesländer gehen. erstreckt die Abbaureviere Sachsen-Anhalt. mit Kali auch zu einem gemeinsamen Unter- neuen Gesellschaft Investitionen var - 621 02 Ka 66 der Mitteldeutschen zusammengefaßt d.h. beschlossen, der MdK zu 49 % beteiligt Kassel Niedersachsen; einstimmig, und der Gewerkschaften, Sondershausen/Thüringen, ter Kali seine sich in auf die Länder Ostdeutschland liegen

Um sich sieht dem scharfen das nochmals eine samt ca. 3.600 Arbeitsplätzen bei bis MdK) ster Bohn Rückführung 1997. bau in ist gegangen sicherlich dagegen seit den 60er Jahren). Teils steuert Ludewig sich aus K + S; gegen die ihrer Sicht im übrigen 1989 bereits daß von ca. insge- 1.900 "einseitige dadurch und der Personalab- soll, darauf, während daß im 26.000 Arbeitsplätze der Strukturwandel und schmerzhaft kontinuierlicher Abbau Für THA, soll von BASF und im Rahmen einer im ruinösen durch Sozialpläne Mitarbeiter in ca. in verläuft Mitteldeutsch- (in Westdeutsch- 15.000 Arbeitsplätzen IGBE stehen gleichwohl Einheitsgesellschaft internationalen Bereiche übernimmt, werden. 1.700 bei nachträglich die seit abrupt der entlassenen gelegten den Abbau insbesondere Wirtschaftsmini- Sie verweist richtig, land Der Personalabbau können, sind. außerordentlich Chance sowie Ende 1994 vollzogen werden hat. land eine (ca. zu Unternehmenskonzept Bischofferode aufgegeben Kaliabbau Recht die Synergien Dr. in bereits K+ 5 bis 1997 Zeit Es vor wendet sich Thüringens", Thüringen verloren Kapazitäten Landesregierung, daß der Abbau mitteldeutschen der stellen Gesamtbelegschaft dann noch 7.500. (F.D.P.), Benachteiligung ergibt, Wettbewerb im Verwaltungsrat der THA gebilligte Die thüringische ger. internationalen Wettbewerb) und (nur so im Vordergrund. Beschäftigung der Gesellschaft, so sozialverträglich zu die eines die stil]- wie möglich ge-

Amloge q L-D/THA 1 Bonn, 11. Hausruf: Privatisierung Mitteldeutsche 1. Querverbindung zum - Holding Trennung der Kali A G = Gebiet zur des Bergbaus Stillegung betriebe und 4318 (MDK) in Abwicklungsgesellschaft die 1992 Sanierungskonzept = operativen Teil, der die wirtschaftlichen dem Februar die und Aktivitäten auf umfaßt (Alter-Mann-Gesellschaft), Verwahrung Altlasten vorgesehenen eingebracht in die Gruben- werden. - Sanierung der Produktionsbereiche Kali und Salz = Reduzierung auf der 2,3 Mio t Kali-Produktionskapazität von 3,5 Mio t (Stillegung von 6 der 10 Kali-Bergwerke) = Reduzierung der Salz-Produktionskapazität von 4,2 Mio t auf - 2,5 Mio Entflechtung t durch triebsteilen, Salzproduktion 2. Ausgründung und Privatisierung von Be- die nicht mit der unmittelbaren Kali- und zusammenhängen. Privatisierung a) Stand Gezielte internationale bevor. 212ei05 12.92.1992 Kl. kD Ausschreibung steht unmittelbar

b) 2 Privatisierungoptionen - Verkauf MDK - Verkauf Kali- der und Gesamtheit Salz-Bereich jeweils getrennt - Erwerb MDK durch westdeutsche Kali und Salz AG (BASF) scheidet - Verkauf e) in aus kartellrechtlichen MDK plus Kali Gründen geführte Privatisierungsgespräche - und AG Salz aus und Salz AG? Bisher Kali wohl (BASF); der THA Kooperationsbereitschaft - Entreprise Miniäre de Chimiyque (Frankreich); Interesse am Kali-Bereich | - Potash Corp of Saskatschewan (Kanada) - d) Pittston Coal (USA) Beschäftigte - derzeit - 1993; - längerfristig Problem: ca. - 12.02.1992 8.500 ca. Hochdotierte rung. 2212ei05 20.000 Kzl. 19 6.000 Sozialpläne mit ungeklärter Finanzie-

‚ders betroffen waren. Im Ver- “ damals hat sich das Emis- ium deutlich verändert. ‚ten jetzt auch ausländische ‚äuser an. men, mit dem Ziel ener Beteiligung zuus vstiag Dei der Ub ernanme des rech lich solen auch die vorhandenen Be- teiligungen in den USA und Kanada gerischen Einfluß auf den ostdeut- bene Häuser) von 11% DM. Das waren 213 (20: weiter ausgebaut werden. widerstrebe den Vorstellungen von einem. Durchschnittsw (348) Mil. DM.- oder einer Übernahme. Und schließ- 50%igen Anteils einen größerenverle- schen Verlag geltend machen. Dies G +. J. Das Unternehmen sei mit einer AP GEMINI SOGETI SA / Umsatz über 10 Mrd. FF Sprung nach Skandinavien HANDELSBLATT, Montag, 10.2.1992 dpa/vwd PARIS. Der größte Informa- tikkonzern Europas, die Cap Gemini Sogeti SA, Paris, hat 1991 seinen Um- satz trotz der weltweiten Konjunktur- krise um 9,3% auf 10,02 Mrd. FF (2,98 Mrd DM)gesteigert. Das Nettoergeb- nis lag nach Firmenangaben bei 560 Mill. FF (156 Mill. DM). Für 1992 er- wartet der weltweit viertgrößte Anbie- ter von Software und Computerdienst- leistungen ein weiter wachsendes Ge- schäft und den Vollzug der Übernah- me des skandinavischen Marktfüh rers rogramator. 1991 rd. 600 Mill. FF (177 Mill. DM) in die Entwicklung. Nach der Fusion der skandinavischen Filialen mit der schwedischen Programator wird Cap Gemini Sogeti in den nordischen Staa- ten 3600 Mitarbeiter beschäftigen und 3 Mrd. sKr (rd. 810 Mill. DM) umset- düngemittel weiter schrumpfen. Von den zur Zeit 24000 Arbeitsplätzen sei- en langfristig wahrscheinlich nur 7 000 bis 8000 überlebensfähig. Auch die Zahl der Belegschaft bei der Kali und Salz AG werde zur Zeit abgebaut, nämlich von 7500 auf 6500. Der ostdeutsche Kalibergbau beschäf- 30000 Mitarbeiter und förderte 26 Mill.t Rohsalze, aus denen 2,65 Mill.t Kalidünger produziert wurden. Auch in der alten Bundesrepublik lag die Produktion von Rohsalzen in denletz- folgten die Bereiche Ei bemüht, „Aussichtsreicher ist jedoch Im Moment ein renommierter Kon- von 1050 verringert werden. “ Unidek GmbH bisher bestem E hik BREMEN. Die Un der schen van Dijk-Gruppe, Umsatz 1991 um 28 % auf aus. Obwohl das ursprün; tumsziel wegen der Konz „Intelligente Treuhandanstalt und auch die IGBE hat einen Großauftrag über den Auf- bau digitaler Vermittlungstechnik in Dämms: Anzeige. Kasachstan erhalten. Ein SEL-Spre- cher bestätigte die Auftragserteilung, wollte aber den Auftragswert von über 500 Mill. DM weder bestätigen noch Expansii Finanzie: dementieren. Ebenfalls nicht geklärt sei die Finanzierung des Projektes, weilnoch keine Entscheidungüber die Absicherung des Auftrags durch Her- mes getroffen sei. Das digitale Ver- mittlungssystem in Kasachstansoll in etwadrei Jahren fertiggestellt sein. Inhorgenta: High Tech und Design gefragt m HEL HELLER BANK AG WALLAUSTR. TELEFON 06131/6030 TELEFAY L "Baus werde wahrscheinlich sehr kost- bau. triebsgesellschaft vwd STUTTGART. Die Standard Elektrik Lorenz AG (SEL), Stuttgart, bedarf habe die Treuhand, die die Sa- nierung der Mitteldeutschen Kali AG vorantreiben müsse. Weitere Untätig- keit würde den ganzen Kalibergbau aufs Spiel setzen. Die Altlastensanie- rung des mitteldeutschen Kalberg- Etuis, Silberwaren, aber die Produktivität hergestellt sein, die den Käufervorstellungen entspreche. —in Westdeutschland sind dies Hes- 8 Fr en— sowie die sen und Nieders Besonders dringenden Handlungs- ren, Fertigungseinrichtu Bremen, deutsche Dämn. Bundesregierung und die „Kaliländer“ zusammenfinden sollten. „Wir brau- chen ganz schnell eine langfristige Perspektive für den gesamten deut- schen Kalibergbau, der nur in einem Unternehmensverbund überleben kann“, sagte Berger. Die BASF müsse ihrer Verantwortung gerecht werden undein deutliches Signalsetzen. Falls der Verbund unter Führung der BASF nicht zustande komme, drohten ihrer Tochtergesellschaft Kali und Salz die Auswirkungen von Tiefstpreisen, zu denen die Mitteldeutsche Kali AG danngreifen werde, warnt Berger. stärkste Interesse zeigt einkäufer wieder für den mit dem Zeitpunkt der Privatisierung SEL: Großauftrag aus Kasachstan D tigte vor der Vereinigung noch rund vwd STASSFURT. Die RFT AG, Staß- furt, wird im 1. Halbjahr 1992 privati- siert. Um den Fernsehgerätehersteller Die Belegschaft von derzeit 1500 soll im April auf die vorläufige Endstärke an einer Zukunftsinitiative Kaliberg- bau zu beteiligen, an der sich auch de satzkrise auf dem Weltmarkt für Kali- summe investiert worde: größerflächiger Ware er Europa“, sagte RFT-Vorstandschef Pe- ter Hengstmann. Allerdings müsse tio BOCHUM. Der 1.Vorsitzende der IG Bergbau und Energie (IGBE), Hans Berger, fordert eine Zusammenfüh- rung der zur BASF gehörenden Kali und Salz AG und der Mitteldeutschen Kali AG unter einem gemeinsamen Dach. stalt unabdingbare Voraussetzung. Der Kalibergbau in den beiden neuen Bundesländern Sachsen-Anhalt und Thüringen müsse angesichts der Ab- gramm von 9 (2,8) Mill Jahre 1991 und 1992 sei TV-Hersteller RFT AG: Europäischer Interessent zern der Unterhaltungselektronik aus Bergerappellierte an die BASF, sich Kalibergbaus durch die Treuhandan- samtleistung von 90,8 (t erzielt. Mit dem In hatten sich vier fernöstliche Bewerber . HANDELSBLATT, Montag, 10.2.1992 mitteldeutschen tig die Geschäftspolitik des ostdeut- schen Unternehmens bestimme. Die Verhandlungen werden fortgesetzt, rd. 10000 Mitarbeiter und investierte appelliert an die BASF des mit 317 (325) Beschäfti, schäft noch nicht aus. Die Gruppe hat , IGBE-Chef Hans Berger stensanierung ges nur einverstanden, wenn sie künf- beteiligt ist, wirkt sich auf das Ge 16000 Arbeitsplätze im Osten zuviel Damit dies gelinge, sei eine Altla- Beteiligung des Süddeutschen Verla- Einschließlich der Un gewerkes und des Baun Die Zusammenarbeit mit Daimler heißt es weiter. Zum Berliner Verlag Benz, deren Tochter debis seit 1991 “ gehört u.a. die „Berliner Zeitung“, mit 34% an der Holding Sogeti SA 717,92 LIBERGBAU / Hausbau einen Ur Zn gw MÜNCHEN.Nach der „besten In- horgenta seit Bestehen“, so die Münchner Messeleitung, sind die Ab- satzerwartungen der Uhren- und Schmuckbranche für 1992 optimi- stisch. Von den 23000 (1991: 19637) Facheinkäufern kamen über 20% aus und einer deutlichen Z im Preiswettbewerb bei : Standardprodukten nic worden sei, habe das I das bisher „mit Abstand nis“ erzielt, berichtet die spielig sein, da die stillgelegten Gru- dem Ausland. Bei Armbanduhren e rnr Fe i be om Bo ben verfüllt und bergbautechnisch wurde eine starke Nachfrage nach den einwandfrei versorgt und die Halden High-Tech-Uhren, Designuhren und Nach Ansicht der IGBE dürfte die 1992 in Sicht gegenüber dem Grundwasser neu ab- Produktion eines gesamtdeutschen Prestigeuhren registriert. Auch der gw MÜNCHEN. Rund gedichtet und abgesichert werden Kalibergbaus zukünftig rund 3,5 bis Trend zur mechanischen Uhr halte an. 167520) Besucher kamen müßten. Hier könnten Arbeitsplätze V 4Mill.t Kalidünger betragen. den Unverkennbar sei die stärkere Nach- o n rigen Caravan-Boot-Ini für den frei werdendenTeil der Beleg- zwölf Gruben, davon fünf in Mittel- frage nach Produkten höherer Quali- Reisemarkt ’92. Im Geger schaft geschaffen werden. Berger: eu and und Sieben in West- tät und exklusivem Design nicht nur jährigen Veranstaltung F „Auch bei einem Konkurs müßte der deutschland, müßten, so Berger, mi bei Uhren, sondern auch bei Schmuck. wahrer Boom bei Fern eutschland, An DEIBEL, SO mubten, Staat die Kosten der Altlastensanie- e i stillgelegt werden, mögli- Bei den Schmuckorders des Fachhan- rend die Zweit- und Drittr cherweise aber auch drei. rung tragen.“ die engere Heimat führe Is wurde ein deutlicher Trend zu ten Jahren bei 26 Mill.t. Sie wurden zu 2,2 Mill.t Kalidünger „konzentriert“. ft) H Witoel A na ah en | art

Referat 422 Bonn, 422 - 350 06 - De Dr. den 13 Na 5 14. Hausruf: Februar 1992 24 54 Werner LOL AT Über Herrn Gruppenleiter 42 Herrn Abteilungsleiter zoh, Wo 4 Herrn Chef des Bundeskanz leramtes Betr.: Sozialplan Ze Sie hatten ‘17. Feb. 9) N, Kali TB um Stellungnahme zu Fragen des Sozialplans der Mitteldeutschen Kali AG gebeten. 1. Die Unternehmen der Mitteldeutschen. Kali AG sowie das Land Thüringen halten denBundffür verpflichtet, den SozialplanKali vom29. September 1990(Fi — > nanzvolumen 215 Mio DM allein in 1991) zu finanzieren. — Grundlage für koll die angebliche Forderung ist ein sogenanntes über Verhandlungen der Regierung de Maiziere vom 24. September 1990 mit Belegschaftsvertretern Festlegungsproto- (Staatssekretärsebene) der Kali-Industrie, denen auch ein Vertreter des BMWi teilgenommen hatte. an Nach demProtokoll sollen Sozialpläne vorrangig von den Unternehmen finanziert werden, Haus- haltsmittel aber einzusetzen sein, soweit Eigenrinanzierung c durch die Unter- nn —_ nehmen nicht möglich ist. er 2. Nach langwierigen Verhandlungen haben Treuhandanstalt und IGBE am ee AT.September19 1991_efhe Rahmenvereinbarung mit folgendem Inhalt ge- schlossen: m : f — - Treuhandanstalt versetzt die Unternehmen finanziell in die Lage\ 70 % der Ansprüche für das Jahr 1991 zu erfüllen, d. h. durchschnittlich 8.000,- DM/Arbeitnehmer. — —