Kanzleramt Kali Akte 1, B136-48269

Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Ifg-Anfrage: Aktenzeichen 432- 621 02 Ka 66, Kali-Fusion

eu mn 35 1m S Wanicköreee Als NRLITSALE Aue, 08 - 49 511 131104 Far Ve IGBE Industriegewarkachaft Bergbau und Enargie UBE Mas, Windenmuchäht Kiwpirinöe SODE Hihnewer Frau IR Prof. Dr, Rita Süssmuth MdB HR 8 Präsidentin Deutscher Bundestag Unser ZeichenDe B Bindeshaus Görrastr. 15 Datum 19,04,93 5300 Bonn 1 L Mi Ihr Basuch in Bischofferode am 17.04.1993 Sehr geehrta Frau Bundastagspräsidentin, die Mitglieder der 16 Bergbau und Enerdie in Niedersachssn haben mit großer Sörge und Empörung aus den Medien von Ihrem Basuch und Ihren Zusagen im Kaliwark Bischoffersde erfahren. Wie Sie sicherlich aus der Bundestagsdsbatte wissen, bereitst schon seit der Wiedervereinigung die Situation auf dam deutschan Kali-Markt unserar Organisation große Probleme, Alle politisch aeattigeen haben deshalb In der Fusion zwischen der HdK und der KrS AG die einzigste Mög]ichkeit gesehen, Fördermangen und Absat in Einklang zu bringan und somit Tangfristig dem bundasdeutschen Kali»Berabau Zukunft zu geben. zu diesem Fusionskanzept gehört auch die Stillegung von Betrisbsstätten, um damit durch Konzentration kostenginstig weiterproduziaren zu können. Betroffen von Stillagungan sind beide Seiten, $o werden auch In Niedersachsan Betriebe ganz oder teilweise stillgelegt, Insofern trifft diese Fusion den Kali» und Steinsalz-Bergbau in unserem Bundesland mindestens genauss hart wis in Thüringen, Sorge über Ihra Äußerungen, alles parlamentarischen Möglichkeiten, die Sie als Präsidantin des Deutschan Bundestagas haben, für das Wark Bischofferode zu nutzen, besteht insbesondere deshalb, wait nur durch die dem Konzept zugrundeliegenden Produktionsainschränkungen die Iberblatbanden Produktionsstätten und Arbeitsplätze gesichert 3ind. Sollten Bischofferode oder Merkers aus diesem Konzept ausgenommen warden und weiterprödusieran, Ist die Zukunft der walterbastahenden Betriebe gefährdet, ern RN rayarasranla & Famaptechar (0811) 191.861 BG Eon AO Naraver O0 Karte } TEE ET TIGE a a ER JO Poelgitoksng Hannover 86 57-I08 |
DIR. SEHR, wi. wonLlLr want ÄAt e a E H r e e i Reg i 4 s04 € u RM, O3 43 511 1311B4r.47/4 t t m 8 ,0 9 a ei hr Sc l u 2 B z Es kommt deshalb darauf an, die Fusion wia veysinbart durchzuführen, um 7.500 Arbeitsplätzen im Kali und Steinsalz eins langfristige Parspektive zu yaben, Aus dieser Einsicht haben wir in Niedersachsen bislang ayf spektakuläre Maßnahmen verzichtet und stattdessen Initiativen zur Schaffung von Alternativ-Arbeitsplätzen in den betroffenen Regionen ergriffen, Wir möchten Sie deshalb auffordern, die von Ihnen gemachten Zusagen zu überdenken und bieten Ihnen an, ein Gespräch mit der IGBE und den niadersächsischen K+5-Botrisbsräten zu führen. Mit freundlichen Grüßen Karl-Hatnz Georgi
SULITIAAFTOCOGILE vvvouw ar7-AFR-13933 THR 8:43 +49 PK 38 VV4 31542683 5.204813 -u- | BASFübernimmtschweresKali-Erbe Von Sabine Wadewitz Nach langwierigen und’ kontroversen Ver-; handlungen über die Neuordnung der deut- schen Kaliindustrie nach der deutsch-deut- schen Wiedervereinigung liegt der Haupt- versammlung der Kali+ Salz AG, Kassel, jetzt ein Konzept zur Abstimmung vor, das Dumping-OffertenderGUS | geplanten hessisch-thüringischen Gruben- verbund sind aber nicht historische Reminis- zenzen an die nach dem Zweiten Weltkrieg getrennten deutschen Werke, In der Zusam- menlegung des Kaligeschäfts schen die Un- sten, um in beiden Regionen Marktkapazitä- ten zurickzufahren... Die geplanten Schlie- Bungen und die Steilenstreichungen haben für enormen politischen Zündstoff gesorgt. Der thüringische Landtag versucht noch im- mer, Nachbesserungen bei der Treuhand Nachfrage und der großteils nicht ausgela-: durchzusetzen, um doch.noch mehr Arbeits. plätze zu erhalten und den-Stellenabbau im steten Kapazitäten kommt es zu einem schar- Angesichts der ‘weltweit rückläufigen: fen Wettbewerb um Marktanteile und zu an- die deutsche Kaliindustrie wieder unter ein- | haltendemm Druck auf die ohnehin niedrigen heitliche Leitung bringt. Motivation für den Werkstillegungen im Osten als auch im We- und labilen Kalipreise. Die angespannte Wettbewerbslage wurde nach dem Umbruch in Osteuropa zusätzlich verschärft. Der Nachfrageeinbruch in den. osteuropäischen Märkten veranlaßte die Produzenten aus der GUS, große Mengen zu Dumpingpreisen auf ‚Osten zeitlich zu strecken. Aus Protest ge- gen die Stillegungen halten 700 Beschäftigte das Werk Bischofferode besetzt. “ Kostenrisiken bleiben - Daß.das geplante.Gemeinschaftsunterneh- ‚men «des,Flaute im: Kaligeschäft .begegnen ud deiWeukewerbskraft der deutschen Ka-: keit, die seit langem bestehenden ernsten : Ben bei den traditionellen- Abnehmer auszu- ;Rindystrie stärken ‚wird; bleibt trotz der be- temehmen vielmehr ‚die einzige Möglich- | Jie Weltmärkte zu bringen, um so die Einbu- Probleme der Branche zu fiberwinden. Die gleichen und um die Dewiseneinnahmen. zu Fusion der Kali- und Steinsalzaktivitäten der erhöhen. Das aggressive Angebotsverhalten richtet ler Awietiec BASF-Tochter Kali+ Salz mit der Mittel- _ absichtigten kurzfristigen Kapazitätsanpas- sungen und, Umstrukturierungen mit Risiken behaftet. Die erzielten Vereinbarungen se- hen vor, daß beide Vertragsparteien gegen n. nte uze ise pä ste we r de e rkt Mä - - be en hm Ra Altlasten und vor finanziellen Belastungen vollzieht sich unter schwierigen „des anderen geschützt sind. Das neue Unter- dingungen. Das neue Gemeinschaftsunter- die erhebliche Erlösminderungen hinnehmen nehmen, das nach vorläufigen Planungen !hmen steht vor einem schweren Start. mußten. Aus Sicht der Kali + Salz wird sich diese Situation auf den. Weltkalimärkten in Schwacher Weltkalimarkt 14: naher Zukunft nicht grundlegend verbessern 0... und sich in weiter rückläufigen Absatzmen- Die Nachfrage nach Kalidüngern ist seit ; gen niederschlagen. . Jahren rückläufig, und die Hersteller rech- : Vor diesem Hintergrund wird deutlich, nen auch in den kommenden Jahren nicht weshalb Kali + Salz zu der Fusion mit den mit einer deutlichen Geschäftsbelebung. Die . , nd noch Mitte der achtziger Jahre vom Deut- schen Institut für Wirtschaftsforschung in Berlin gestellte Prognose für einen Weltkajj- verbrauch von gut 35 Mill. t jährlich zur Jahrtausendwende ist inzwischen nach unten revidiert worden, Von 1988 an ist der Absatz rund 1,7 Mrd. DM jährlich umsetzen wird. soll bereits. .ab 1994/95 schwarze. Zahlen "Angesichts derseit langem unbefricdigen- den Ertragslage bei Kali + Salz, die seit 1990 ‚bei einem Jahresumsatz von etwa 1,3 Mrd: DM in die Verlustzone gerutscht ist, PSldeutschen Kaliwerken.nur unter massiven müssen diese Zielwerte wohl sehr vorsichtig Zugeständfissen der Treuhandanstalt und beurteilt werden. Das Unternehmen hat zwar Unter der Voraussetzung bereit war. gleich- ein „umfangreiches Kostensenkungspro- 2eitig mit der Zusammenfihrung einen dra-. eingeleitet, das mit der Kooperation süschen Kapazitätsabbay. ‚vomehmen zu‘: ortgesetzt wird. ungewiß bleibt aber. ob die können. Nach der Auflösung des Deutschen Zusammenführung der Aktivitäten nicht weltweit um 25 % von 30.2 auf 23 Mill, tim Kalisyndikats lagen nur. 4Q%.der Kapazitä- ‚doch höhere Aufwendungen verursachen Jahr 1992 und damit auf das Niveau von vor .!ER in den westlichen Besatzungszonen,. die. wird, als heute abzusehen ist. Diese Risiko scheint um so größer. als sich der Zusam- menschluß in Erwartung eines weiter rlick- . Kaliindustrie in der späteren Bundesrepublik zehn Jahren geschrumpft. Das Düngemittelgeschäft in Nordamerika, begann aber zügig mit dem Wiederaufbau. stagniert. In Westeuropa. dem bedeutend. Vor dem Zusammenbruch der DDR lag die sten Absatzmarkt der Kali + Salz, schwi. chen die anhaltenden Bestrebungen zum Ab- bau der Agrarüberschüsse und sinkende Agrarpreise die Nachfrage nach Mineraldün- ser, Darüber hinaus führen Flächenstille- ngs- und Extensivierungsprogramme in Bundesrepublik an vierter Stelle der Weltka-. liprwduzenten nach der Sowjerunion, Kans- da und der DDR. Die Werke in der ehemali- eu DDR produzierten: vor.der Wende mit rund26000 Beschäftigten in zehn Betrieben Jhrlich rund 3,5 Mill. 1- Bis heute ist die. Europa sowie neue Verordnungen über den Personalstärke dort auf etwa.4 800 Beschäf- Einsatz von Dünger zu einem flauen Kalige- tigte abgebaut worden. Der. jährliche Kali-. schäft. In Osteuropa kommt es durch die dlingerverbrauchist in der ehemaligen DDR läufigen Kaligeschäfts vollzieht. das immer- hin 70% des gesamten Umsatzes ausmacht. und es offen ist, wann die Umsätze mit Dün- gemitteln wieder sprießen werden. Kali + Salz hat seit einiger Zeit begonnen, in neue Geschäftsfelder vorzusioßen. Die BASF- Tochter setzt dabei vor allem auf Entsor- gungsaktivitäten und das Recyclinggeschäft. Angesichts der kurzen Frist seit dem Start dieses Engagements bleibt aber auch hier wirtschaftliche Krise zu (drastischen Nach- von 550000 Jato auf nur noch 30000 t im noch .ungewiß, ob diese Geschäfte die ma . Schwächen im Düngemittelbereich zumin- frapeausfällen. Dort rechnet manerst in eini- Jahr 1991 zurückgegangen... Aber auch Kali + Salz harin den vergan- destteilweise kompensieren können. gen Jahren wieder mit einer steigenden genen Jahren Werke stillgelegt und im Rah- (Börsen-Zeitung. 27.4. 2» Nachfrage. Als aussichtsreiche klinftige Absatzmärk- men eines Rationalisierungsprogramms mit te für Mineraldünger werden dagegen seit erheblichem Personalabbau begonnen. Nach langem die bevölkerungsreichen Entwick- dem jetzt von der Treuhand beschlossenen lungsländer angesehen , die meist nicht über Kooperationsmodell ‚sollen die zusammen- “ eigene Kalivorkommen verfügen. Hier liegt der Bedarf jedoch noch auf vergleichsweise niedrigem Niveau, und es bleibt unsicher, ob diese Länder wirklich die „Märkte von mor- gen“ sind. Dort bestehtohne Zweifel Bedarf geführten Betriebe ihre gemeinsame Produk- Von auf etwa 3,1 Mill:-t im Jahr drosseln. Die Beschäftigtenzaht "soll von derzeit 11000 auf insgesamt 7500 Beschäftigte re- duziert werden. wobei in-West und Ost je- für steigende Agrarproduktion. die Länder weils noch 1800 Stellen abgebaut werden indi ü Idet und die Versbr- Sollen. An dem Gemeinschaftsunternehmen wer- angesichts des akuten Devisenmangels nicht ausgeweitet werden. Außerdem setzen viele Entwicklungsländer im Industrialisierungs- prozeß auf eine Politik der niedrigen Agrar- preise, wodurch der Kalidingereinsatz er- den Kali + Salz zu $1% und die Treuhand- anstalt als. Eigentümerin der MDK mit 49% beteiligt sein. Die Geschäftsführung über- nimmt Kali + Salz. die sechs Kali- und zwei Steinsalzwerke einbringt, ..die Treuhand heblich behindert wird. Die künftigen bringt vier MDK-Kali-Werke ein und ein Marktchancen in der Dritten Welt sind vor Steinsalzwerk. Für die Sanierung der ost- dieserm Hintergrund mit großer Vorsicht zu deutschen Standorte stellt die Treuhand zu- - \ 23.493/ Sn, gung mit importierten Düngemitteln kann beurteilen. doaa - kp demeine Bareinlage über. 1 Mrd. DM.bersit. Das . Rationalisierungskonzept beinhaltet S.6
Abteilungsleiter RR Steffens 4 Bonn, (2428) den Hausruf: 27. Mai 1993 2428 über Herrn Chef Herrn Bundeskanzler Betr.: des Bundeskanzleramtes Kali-Fusion hier: Schreiben 3. 1. Jürgen Walter vom 1993 Vorschlag Eine 2. Mai IG Chemie-Vorstandsmitglied schriftliche Walter den Rappe) wohl Sach- Antwort und bekannt halte ich nicht Entscheidungsstand ist, für der an nochmals telefonisch notwendig. sich bei Ich der könnte Herrn IG Chemie (Herrn erläutern. Sachverhalt a) Herr Walter bittet gültigen Sie in seinem Schreiben um die Unterstützung der ent- Umsetzung der zwischen mitteldeutschen Kaligesellschaft die Gewerkschaften mitgetragen sein "Erstaunen" Süssmuth die den dort b) darüber, Beschäftigen am 23. April ihre sprochen wurde. + Salz AG (BASF) THA vereinbarten In diesem Zusammenhang äußert "Solidarität" ist übermittelt Prof. worden. die er Dr. besucht und habe. vom Verwaltungsrat gebilligt und Kalifusion, bedrohte Grube Bischofferode hat anschließend nach Kali Bundestagspräsidentin 1993 endgültig Zustimmung der haben. Kali-Fusion schuß des Bundestages notwendigen mit daß Frau von der Schließung Das Gesamtkonzept der anstalt den Unternehmen der Treuhand- Der Treuhandaus- den BMF um einen Aufschub der $ 65 BHO gebeten, dem seitens des BMF ent-
Anfang Mai 1993 hat der Fortführung (Konzept der des mittelständischen gegeben. Thüringen BMF sieht Entscheidung Kali-Fusion bei bisherige Absatzmarkt werden und des Vorabzusage Mitte Juni Bischofferrode unterstützt hoher Zuschüsse) vorliegen, damit wesentlicher der Grube sol] Marktsituation die Schließung Niederbreitzbach, zur Folge. Bischofferrode einer Damit anderen verlagerten Politisch daß die Gewerkschaften trotz konsequent aller Anfang an mit dieses Konzeptes würde auch ist, Schwierigkeiten getragen haben. bedeuten, Kritik Lage gebracht der Gewerkschaften Grube Bischofferode Ludewig) würde. Vor die zu den sehen. sich das eigenen der ist der voraus- die vorliegende Reihen - von Umsetzung von und Belegschaften diesem Hintergrund Der aufgrund Grube, daß die Gewerkschaft am Besuch der im April in Die Gefährdung THA/Bundesregierung gegenüber Öffentlichkeit schwierige folgt beschlossenen hätte anderen Standort. - Auftrag andere Gruben der Schließungsprobleme nur an einen wichtig in gefährdet. durch Bestandteil angespannten besonders von Ende Juni zum Peine-Konzept Die Fusionskonzept (Dr. der Möglichkeit BMF. Zustimmung Fortführung und Peine, der Grube Bischofferrode ist Prüfung (Werrakonzept) Kali-Fusion. sichtlich zur Unternehmers durch Die Ergebnisse werden endgültige Gutachten der Gruben Merkers Landesregierung bedient BMF zwei in eine auch Bundestagspräsidentin in die der
Jürgen \Italed Walter Kongsworther .. 3000 Hannover cles geschaftsführenden Hauptvorstandes Platz 6 1 Tsefon (05 hr 63 1 !3 Chemie-Papier-Keramk D6. Mag Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl MdB Bundeskanzleramt 5300 Bonn A, - u i de Kr 1 IRA: 03. Mai 1993 JW/Toe Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, ich bin einer der gewählten Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat der BASF. Wie Sie wissen, hat der Aufsichtsrat der BASF im November letzten Jahres grundsätzlich ent- schieden, daß die Kali & Salz und die Mitteldeutsche Kaligesellschaft fusionieren können. Die entsprechenden Beschlüsse in der Treuhand sind zwischenzeitlich ergangen. Die Zustimmung zu diesem Konzept im Aufsichtsrat der BASF ist den Arbeitnehmern nicht leicht gefallen, da es einen erheblichen Verlust an Arbeitsplätzen in den Kaligruben in den . alten Bundesländern bedeutet. Aber wir haben uns von den Grundsätzen des Teilens und der Solidarität leiten lassen. Selbstverständlich bringt diese Fusion auch Arbeitsplatzverluste in manchen Standorten in den neuen Bundesländern mit sich. Aber die Übernahme der Mitteldeutschen Kaligesell- schaft durch Kali & Salz ist unseres Erachtens nach die einzige Chance, um den Kali- bergbauin Deutschlandlangfristig zu sichern. Es wäre gut, wenn von Seiten der Politik alles versucht wird, um diesen komplizierten Weg der Fusion positiv zu begleiten und möglichst schnell umzusetzen. In diesem Zusammen- hang ist es schon erstaunlich, daß die Parlamentspräsidentin und Bundestagsabgeordnete Frau Dr. Süssmuth vor wenigen Tagen in die von Schließung bedrohte Grubein Bischofswerda (Thüringen) eingefahren ist und den Betroffenenihre Solidarität übermittelt hat.
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, ich wäre Ihnen außerordentlich darkbar, wenn Sie sich dafür einsetzen könnten, daß innerhalb des Kabinetts die notwendigen Entscheidungen, insbesondere die des Bundesfinanzministers, vorgenommen werden, damit nun unverzüg- lich die Fusion abschließend erfolgen und endlich der Blick nach vorne gerichtet werden kann. it eundlichen Grüßen "Jürgen Walter
vIIIB5S/reubstellung/Ber./kr BMF 21. Juni 1993 bAras, uuy22, WeMe Bericht an den Ausschuß Treuhandanstalt Gutachterliche. IA Stellungnahme zum Förderverbund Merkers/Unterbreizbach-Hattorf (4 % ’ nach Entsprechend Anlage 1), dem hat „ dem sogenannten Ersuchen BMF Prof. die des Ausschusses vom 28. April 1993 (vgl. Gutachter Dr.-Ing. Technische VRR Werra-Konzept Dr. h.c. Universität mult. F. Berlin, L. Wilke, Institut für Bergbau- wissenschaften, und Prof. Dr. rer. Bergakademie beauftragt, aspekten sowie das AG zu der (K&S) und der erstellte Vorabausarbeitung weitere Terminsetzung des Unterlagen möglicherweise in der und der die Kali AG unter Fragen in noch der Stellungnahme den behördliche des Sicherheits- Genehmigung "Werra-Konzepts" (MdK) der Kali Stellung Ausschusses unter steht zu Verschiebungen Grundaussage Slaby, Zusammenschlusses Mitteldeutschen Die wegen ter, für Auswirkungen beabsichtigten der D. Durchführbarkeit, Chancen den wirtschaftlichen des habil. Freiberg, technischen einschließlich Konzept oec. Detail zu der nehmen. können. Gutach- prüfen, Argumentation, führen zu Salz Zeitdruck dem Vorbehalt im & auf nicht die aber
1. Ergebniszusammenfassung: Der als Kernstück des "Werra-Konzepts" geplante Rolloch-Ver- bund! zwischen den thüringischen und den hessischen Grubenfel- dern in stellt Betrieb eine latente befindlichen Gefährdung der Untertagedeponie (Störfälle durch Wassereinbrüche etc.). des Alternativkonzepts wegen der durch potentiellen Langzeitsicherheit die Herfa-Neurode dar Mit einer Genehmigung zuständigen Gefahrenerhöhung der Bergbehörden nicht zu ist rechnen. Die möglichen betriebswirtschaftlichen Vorteile einschließlich des Erhalts von Arbeitsplätzen in Merkers haben hinter die übergeordneten sicherheitstechnischen und genehmigungsrecht- lichen Erfordernisse zurückzutreten. 2. Folgende Problemstellung war zu untersuchen: a) Nach dem Zusammenschluß-Modell, das von einer gemeinsamen Kommission der Mitteldeutschen Kali AG (MdK) und der Kali & Salz AG (K&S) entwickelt wurde, ist die Förderung entsprechend der rückläufigen Absatzentwicklung auf die er-. tragsstärksten Werke zu konzentrieren. Eines der wichtigsten Elemente dieses einvernehmlich beschlossenen sogenannten "Medikus-Konzepts" ist die Stillegung der Tagesanlagen der Grube Merkers und die Förderreduzierung in der Grube Unter-. breizbach bei gleichzeitiger stättenteile im Feld Hattorf Es ist aus. Unterbreizbach-Süd vorgesehen, weiterzubeschäftigen, hochwertigen von Bergleute der aus Lager- K&S-Grube Merkers die allerdings über die Schachtanlage Hattorf anfahren müssen. Im Wege einer noch Nutzung der herzustellenden "untertägigen Umfahrung" können die hochwertigen Salze des Feldes Unterbreizbach-Süd I Röhrenartige Verbindung zwischen einer oberen Sohlenstrecke in Merkers Rohsalz und einer unteren in Hattorf, zur Weiterverarbeitung in die durch die das abzugebende Fabrik Hattorf fließen kann.
abgebaut werden, ‚Trennung auf der thüringischer hessischer daß der Grubenfelder Winterhall mit b) ohne der Seite Demgegenüber Seite Sicherheitssockel von dem Grubenfeld beeinträchtigt das hier zu einen längeren Zeitraum Hattorf/ Herfa-Neuroda auf wird. begutachtende die Nutzung der Grübenfelder Merkers über sicheren Merkers/Springen/Unterbreizbach Untertagedeponie würde zur "Werra-Konzept" und Unterbreizbach noch erlauben, wobei allerdings die frühere Stillegung der Grube Niedersachsen-Riedel (K&S) und die verzögerte genommen werden Förderverbund tels Produktionserhöhung eines müßte. Dies zwischen den soll heitssockel (d.h. ohne durch Werken noch herzustellenden auf Zielitz einen Merkers Rollochs Verlegung der (MdK) in Kauf untertägigen und Hattorf mit- durch den Sicher- Markscheide-Sicher- heitsfeste) ermöglicht werden. Das "Werra-Konzept" Verbesserung tung eines Infrastruktur das 3. Folgende Modells - Mit und Einbringen den Kriterien weitere Wirtschaftlichkeit die Energielieferung Abnehmer daneben Entsorgungszentrums vorhandenen Springen, der sieht von aus der vor, z.B. Tage unter Reststoffen eines für die die zur Einrich- Nutzung der Untertage-Deponie als dem Grubenkraftwerk Betrieb sind und über Aktivitäten Versatzmaterial, an externe Besucherberqwerkes. Beurteilung des Alternativ- ausschlaggebend: der Rolloch-Verbindung des "Werra-Konzepts" ist ein er- höhtes Gefahrenpotential verbunden. So könnte sich ein Laugeneinbruch schläge, Feld seismische wiederholt Selbst im wenn Ereignisse aufgetreten dieses Merkers - Risiko in im das - ausgelöst etc., Feld wie durch in Hattorf Normalfall der Gebirgs- Vergangenheit fortsetzen. hingenommen werden