Jürgen \Italed Walter Kongsworther .. 3000 Hannover cles geschaftsführenden Hauptvorstandes Platz 6 1 Tsefon (05 hr 63 1 !3 Chemie-Papier-Keramk D6. Mag Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl MdB Bundeskanzleramt 5300 Bonn A, - u i de Kr 1 IRA: 03. Mai 1993 JW/Toe Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, ich bin einer der gewählten Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat der BASF. Wie Sie wissen, hat der Aufsichtsrat der BASF im November letzten Jahres grundsätzlich ent- schieden, daß die Kali & Salz und die Mitteldeutsche Kaligesellschaft fusionieren können. Die entsprechenden Beschlüsse in der Treuhand sind zwischenzeitlich ergangen. Die Zustimmung zu diesem Konzept im Aufsichtsrat der BASF ist den Arbeitnehmern nicht leicht gefallen, da es einen erheblichen Verlust an Arbeitsplätzen in den Kaligruben in den . alten Bundesländern bedeutet. Aber wir haben uns von den Grundsätzen des Teilens und der Solidarität leiten lassen. Selbstverständlich bringt diese Fusion auch Arbeitsplatzverluste in manchen Standorten in den neuen Bundesländern mit sich. Aber die Übernahme der Mitteldeutschen Kaligesell- schaft durch Kali & Salz ist unseres Erachtens nach die einzige Chance, um den Kali- bergbauin Deutschlandlangfristig zu sichern. Es wäre gut, wenn von Seiten der Politik alles versucht wird, um diesen komplizierten Weg der Fusion positiv zu begleiten und möglichst schnell umzusetzen. In diesem Zusammen- hang ist es schon erstaunlich, daß die Parlamentspräsidentin und Bundestagsabgeordnete Frau Dr. Süssmuth vor wenigen Tagen in die von Schließung bedrohte Grubein Bischofswerda (Thüringen) eingefahren ist und den Betroffenenihre Solidarität übermittelt hat.

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, ich wäre Ihnen außerordentlich darkbar, wenn Sie sich dafür einsetzen könnten, daß innerhalb des Kabinetts die notwendigen Entscheidungen, insbesondere die des Bundesfinanzministers, vorgenommen werden, damit nun unverzüg- lich die Fusion abschließend erfolgen und endlich der Blick nach vorne gerichtet werden kann. it eundlichen Grüßen "Jürgen Walter

vIIIB5S/reubstellung/Ber./kr BMF 21. Juni 1993 bAras, uuy22, WeMe Bericht an den Ausschuß Treuhandanstalt Gutachterliche. IA Stellungnahme zum Förderverbund Merkers/Unterbreizbach-Hattorf (4 % ’ nach Entsprechend Anlage 1), dem hat „ dem sogenannten Ersuchen BMF Prof. die des Ausschusses vom 28. April 1993 (vgl. Gutachter Dr.-Ing. Technische VRR Werra-Konzept Dr. h.c. Universität mult. F. Berlin, L. Wilke, Institut für Bergbau- wissenschaften, und Prof. Dr. rer. Bergakademie beauftragt, aspekten sowie das AG zu der (K&S) und der erstellte Vorabausarbeitung weitere Terminsetzung des Unterlagen möglicherweise in der und der die Kali AG unter Fragen in noch der Stellungnahme den behördliche des Sicherheits- Genehmigung "Werra-Konzepts" (MdK) der Kali Stellung Ausschusses unter steht zu Verschiebungen Grundaussage Slaby, Zusammenschlusses Mitteldeutschen Die wegen ter, für Auswirkungen beabsichtigten der D. Durchführbarkeit, Chancen den wirtschaftlichen des habil. Freiberg, technischen einschließlich Konzept oec. Detail zu der nehmen. können. Gutach- prüfen, Argumentation, führen zu Salz Zeitdruck dem Vorbehalt im & auf nicht die aber

1. Ergebniszusammenfassung: Der als Kernstück des "Werra-Konzepts" geplante Rolloch-Ver- bund! zwischen den thüringischen und den hessischen Grubenfel- dern in stellt Betrieb eine latente befindlichen Gefährdung der Untertagedeponie (Störfälle durch Wassereinbrüche etc.). des Alternativkonzepts wegen der durch potentiellen Langzeitsicherheit die Herfa-Neurode dar Mit einer Genehmigung zuständigen Gefahrenerhöhung der Bergbehörden nicht zu ist rechnen. Die möglichen betriebswirtschaftlichen Vorteile einschließlich des Erhalts von Arbeitsplätzen in Merkers haben hinter die übergeordneten sicherheitstechnischen und genehmigungsrecht- lichen Erfordernisse zurückzutreten. 2. Folgende Problemstellung war zu untersuchen: a) Nach dem Zusammenschluß-Modell, das von einer gemeinsamen Kommission der Mitteldeutschen Kali AG (MdK) und der Kali & Salz AG (K&S) entwickelt wurde, ist die Förderung entsprechend der rückläufigen Absatzentwicklung auf die er-. tragsstärksten Werke zu konzentrieren. Eines der wichtigsten Elemente dieses einvernehmlich beschlossenen sogenannten "Medikus-Konzepts" ist die Stillegung der Tagesanlagen der Grube Merkers und die Förderreduzierung in der Grube Unter-. breizbach bei gleichzeitiger stättenteile im Feld Hattorf Es ist aus. Unterbreizbach-Süd vorgesehen, weiterzubeschäftigen, hochwertigen von Bergleute der aus Lager- K&S-Grube Merkers die allerdings über die Schachtanlage Hattorf anfahren müssen. Im Wege einer noch Nutzung der herzustellenden "untertägigen Umfahrung" können die hochwertigen Salze des Feldes Unterbreizbach-Süd I Röhrenartige Verbindung zwischen einer oberen Sohlenstrecke in Merkers Rohsalz und einer unteren in Hattorf, zur Weiterverarbeitung in die durch die das abzugebende Fabrik Hattorf fließen kann.

abgebaut werden, ‚Trennung auf der thüringischer hessischer daß der Grubenfelder Winterhall mit b) ohne der Seite Demgegenüber Seite Sicherheitssockel von dem Grubenfeld beeinträchtigt das hier zu einen längeren Zeitraum Hattorf/ Herfa-Neuroda auf wird. begutachtende die Nutzung der Grübenfelder Merkers über sicheren Merkers/Springen/Unterbreizbach Untertagedeponie würde zur "Werra-Konzept" und Unterbreizbach noch erlauben, wobei allerdings die frühere Stillegung der Grube Niedersachsen-Riedel (K&S) und die verzögerte genommen werden Förderverbund tels Produktionserhöhung eines müßte. Dies zwischen den soll heitssockel (d.h. ohne durch Werken noch herzustellenden auf Zielitz einen Merkers Rollochs Verlegung der (MdK) in Kauf untertägigen und Hattorf mit- durch den Sicher- Markscheide-Sicher- heitsfeste) ermöglicht werden. Das "Werra-Konzept" Verbesserung tung eines Infrastruktur das 3. Folgende Modells - Mit und Einbringen den Kriterien weitere Wirtschaftlichkeit die Energielieferung Abnehmer daneben Entsorgungszentrums vorhandenen Springen, der sieht von aus der vor, z.B. Tage unter Reststoffen eines für die die zur Einrich- Nutzung der Untertage-Deponie als dem Grubenkraftwerk Betrieb sind und über Aktivitäten Versatzmaterial, an externe Besucherberqwerkes. Beurteilung des Alternativ- ausschlaggebend: der Rolloch-Verbindung des "Werra-Konzepts" ist ein er- höhtes Gefahrenpotential verbunden. So könnte sich ein Laugeneinbruch schläge, Feld seismische wiederholt Selbst im wenn Ereignisse aufgetreten dieses Merkers - Risiko in im das - ausgelöst etc., Feld wie durch in Hattorf Normalfall der Gebirgs- Vergangenheit fortsetzen. hingenommen werden

könnte, muß im vorliegenden Fall wegen der möglichen Auswir- kungen auf die Untertagedeponie Herfa-Neurode die Frage nach der sicherheitstechnischen rechtlichen Zulässigkeit Vertretbarkeit gestellt und genehmigungs- werden. Die Gutachter sehen aufgrund der Akteneinsicht und ihrer Gespräche eine unterschiedliche Lösung durch die Beurteilung der Rolloch- Landesbergbehörden während Hessen die von Hessen und Zulässigkeit eindeutig ablehnt, Thüringen. ist die Bergbehörde Thüringens allem Anschein nach bereit, einen Betriebsplanantrag vorbehaltlich eingehender Prüfung und Begutachtung zuzulassen. aber an der sachlichen Nach Ansicht der Gutachter bestehen und rechtlichen Rechtfertigung der Zulässigkeit erhebliche Zweifel sowohl wegen des nach TA- Abfall für eine Untertagedeponie zwingend erforderlichen Nachweises der Langzeitsicherheit als auch wegen des Besorg- nisgrundsatzes gemäß S 34 (2) des Wasserhaushaltsgesetzes. Beim "Medikus-Konzept" kann ein Sicherheitsrisiko für Herfa- Neurode Aus ausgeschlossen werden. betriebswirtschaftlicher durchaus Vorzüge einzuräumen. Sicht sind dem Allerdings "Werra-Konzept" wird die Größenord- nung der betriebswirtschaftlichen Vorteile (Kosten der Roh- salzförderung, aufwand) bei Fabrik- der Nachprüfung Korrekturrechnungen Die im schäftigten-Zahlen für die bar. Die Chancen über einen stiger und Gutachter der längeren sein. unternehmen werden. der "Werra-Konzept" sind Ein kann und Aufhaldungskosten, erheblich Gutachter in für Merkers der gedämpfte nicht in reduziert Anl. allen höherer nach zu Punkten erhalten, der die höheren Personalabbau Personalbestand Ansicht (vgl. 2). ausgewiesenen Merkers-Belegschaft, Zeitraum Investitions- Arbeitsplätze dürften Gutachter 1997 nachvollzieh- ihre für bis Be- das nicht aber gün- Gesamt- gesichert

4. Ergebnis - und Schlußfolgerung des Gutachtens: Die Realisierung des "Werra-Konzepts", das den Förderverbund der Grubenfelder Merkers/Springen/Unterbreizbach mit dem’ Grubenfeld Hattorf/Wintershall einschließlich der Untertage- deponie Herfa-Neurode von der Entscheidung und Hessen ab. Für mittels der eines Rollochs Bergbehörden diese stehen der vorsieht, Länder hängt Thüringen Sicherheitsgesichtspunkte im Vordergrund. - Von der Rolloch-Verbindung, zepts", geht eine latente Herfa-Neurode aus, sicherheit" gefordert "nicht migungsfähig". Gefährdung werden ist das Untertagedeponie fehlt muß. Allein an und daher "Langzeit- aufgrund "Werra-Konzept" vertretbar Es der "Werra-Kon- für die nach der TA-Abfall Sondertatbestandes Gutachter dem Kernstück des wohl der sachlichen dieses nach Ansicht auch nicht und der geneh- rechtlichen Rechtfertigung für die genehmigungsrechtliche Zulassung. - Tatsächlich hat die Bergbehörde des Landes Hessen die Zuläs- sigkeit des geplanten Förderverbundes mittels Rolloch wegen der potentiellen Gefahren für die Sicherheit der bereits be- stehenden und betriebenen Untertagedeponie Herfa-Neurode ein- deutig verneint". Somit migung dürfte das Alternativkonzept durch die Bergbehörden weiterverfolgt Erhalt weiterer erfordernissen 1 Bescheid auf 300-8/4 - werden. an der scheitern Versagung und kann Betriebswirtschaftliche Arbeitsplätze auf Merkers der daher Geneh- nicht Vorteile sind den 6. April und der Sicherheits- unterzuordnen. Anfrage der Kali & Salz AG vom 1993 - 76 d

vIIIB5S/reubstellung/Ber./kr BMF 21. PAyar, Juni 1993 @yz2, Me, Ak Bericht an den Ausschuß Treuhandanstalt a del La 6L Gutachterliche. Stellungnahme . HS _ zum Förderverb und Merkers/U nterbreizbach-H atto ee ‘ Ds rf (y% nach dem sogenannten Werra-Konzept Entsprechend dem Ersuchen des Ausschusses vom 28. April 1993 (vgl. Anlage 1), hat BMF die Gutachter Prof. Dr.-Ing. Dr. h.c. mult. F. L. Wilke, Technische Universität. Berlin, ‚wissenschaften, Institut für Bergbau- | und Prof. Dr. rer. oec. habil. D. Slaby, Bergakademie Freiberg, beauftragt, zu der technischen Durchführbarkeit, den Sicherheits- aspekten einschließlich Chancen für die behördliche Genehmigung sowie den wirtschaftlichen Auswirkungen des "Werra-Konzepts" auf das AG Konzept (K&S) des ter, Zusammenschlusses und der Mitteldeutschen Die wegen der erstellte beabsichtigten Terminsetzung Vorabausarbeitung des Kali AG (MdK) Ausschusses steht unter zu Verschiebungen in Kali Stellung unter & Salz zu nehmen. Zeitdruck dem Vorbehalt weitere Unterlagen und Fragen noch im Detail möglicherweise der der Gutach- zu prüfen, der Argumentation, in der Grundaussage der Stellungnahme führen können. nicht die aber

l. Ergebniszusammenfassung: . u Der ale Kernstück des "Werra-Konzepts" geplante Rolloch-Ver- bund! zwischen den thüringischen und den hessischen Grubenfel- dern stellt eine latente Gefährdung der Langzeitsicherheit der in Betrieb befindlichen Untertagedeponie Herfa-Neurode dar (Störfälle: durch Wassereinbrüche etc.). Mit einer Genehmigung des Alternativkonzepts durch die. zuständigen Bergbehörden ist wegen der potentiellen Gefahrenerhöhung‘ nicht zu rechnen. Die möglichen betriebswirtschaftlichen Vorteile einschließlich des Erhalts von Arbeitsplätzen in Merkers haben hinter die . übergeordneten sicherheitstechnischen und genehmigungsrecht- lichen Erfordernisse zurückzutreten. 2. Folgende Problemstellung war zu untersuchen: a) Nach dem Zusammenschluß-Modell, das von einer gemeinsamen Kommission der Mitteldeutschen Kali AG (MdK) und der Kali & Salz AG (K&S) entwickelt wurde, ist die Förderung entsprechend der rückläufigen Absatzentwicklung auf die er- tragsstärksten Werke zu konzentrieren. Eines der wichtigsten Elemente dieses einvernehmlich beschlossenen sogenannten "Medikus-Konzepts" ist die Stillegung der Tagesanlagen der Grube Merkers und die Förderreduzierung in der Grube. Unter- breizbach bei gleichzeitiger Nutzung:der hochwertigen Lager- stättenteile im Feld Unterbreizbach-Süd von der K&S-Grube Hattorf aus. Es ist vorgesehen, Bergleute aus Merkers weiterzubeschäftigen, die allerdings über die Schachtanlage Hattorf anfahren müssen. Im Wege einer noch herzustellenden "untertägigen Umfahrung" können die hochwertigen Salze des Feldes Unterbreizbach-süd 1. Röhrenartige Verbindung zwischen einer oberen Sohlenstrecke in Merkers Rohsalz und einer unteren in Hattorf, zur Weiterverarbeitung in die durch die das abzugebende Fabrik Hattorf fließen kann.

‚abgebaut werden, ohne daß der Sicherheitssockel zur sicheren ‚Trennung der Grubenfelder Merkers/Springen/Unterbreizbach auf thüringischer. Seite von dem Grubenfeld Hattor£/ Winterhall mit hessischer b) der Untertagedeponie Herfa-Neuroda auf Seite beeinträchtigt wird. Demgegenüber würde das hier zu begutachtende "Werra-Konzept" die Nutzung der Grübenfelder Merkers und Unterbreizbach noch über einen längeren Zeitraum erlauben, wobei allerdings die frühere Stillegung der Grube Niedersachsen-Riedel (K&S) und die verzögerte Produktionserhöhung auf Zielitz (MdK) in Kauf genommen werden müßte. Dies soll durch einen untertägigen Förderverbund zwischen den Werken Merkers und Hattorf mit- tels eines noch herzustellenden Rollochs. durch den Sicher- heitssockel (d.h. ohne Verlegung der Markscheide-Sicher- heitsfeste) ermöglicht werden. Das "Werra-Konzept" sieht daneben weitere Aktivitäten Verbesserung der Wirtschaftlichkeit vor, tung eines Entsorgungszentrums über z.B. zur die Einrich- Tage unter Nutzung der vorhandenen Infrastruktur und der Untertage-Deponie Springen, das Einbringen von Reststoffen als Versatzmaterial, die Energielieferung aus dem Grubenkraftwerk an externe Abnehmer und den Betrieb eines Besucherbergwerkes. 3. Folgende Kriterien Modells - Mit ausschlaggebend: der höhtes sind für die Beurteilung des Alternativ- Rolloch-Verbindung Gefahrenpotential des "Werra-Konzepts" verbunden. So könnte ist sich ein er- ein Laugeneinbruch im Feld Merkers - ausgelöst durch Gebirgs- schläge, seismische Ereignisse etc., wie in der Vergangenheit wiederholt aufgetreten - in das Feld Hattorf fortsetzen. Selbst wenn dieses Risiko im Normalfall hingenommen werden