18 OKT ’93 13:07 BMWI BONN I KANZLEI —- 7 - BMWI BONN ° S„1 .14. gibt, der die Ralilieferungen an dia zelevanten Markc für Kal von Herasellez dia an Lieferungen die und Landwirtschaft Mehrnähretoffdängere wefsßt. 3. Magassiumprodukte 27. Magnesiunnrodukte werden im Verbund miT der ZRalifördemung und -ver= erbeituss hergestellt. Sie können in der Irdustria Verwendung finden oder werden als. Düngemittel In dew Landwirtschaft eingesetzt. Ya der industriellen Varwandung können Sie nur vereis2als durch andere Minezalien ersetzt wezden. In der Pflanzenernährung stelle. Kagnesium einen essentiellen Nähzstoff dar, der nieht gegan andare zustausch- bex Bitzarsalz, Hacnesiumsulfat, urfaßt Praoduksanuppe Die ist, Magnesiumerlorid ung Kieseriz. nach dan derzeieigen Brkenpraisstand ist davon ausz.gehen, dad KagnesiunsrodikTe insgesane Minen anderen zelevantan Markt als atm Kalipraduste zisurechaen sind, Gesgraphäsen relevanter.Kark 1. 28. Kal Kali wird in der Gemaiuschäft im wesestlichen ia den vier Ländern Deutschland, Faankzeich, Spanien und Großbritasnien gewonnen. Der Kaliverbrausa insgeseme einsehließlich Zell fir ale Landwirtschaft ung Induserig=kali ist Dei weitem am srößten In Fraskreich, geicikgt von Deuzsenend und Großbritannien. Während die PBroduktien in Dewsscalana (19292: es, 3.500 Ke Ka0) mehr als das Vierfache des "inländischen yeaance beuräst und in Spanien stwa das Dospelte des Inlandshedarfs esgeugs ‚wird, genüge ‚die Sroduktrion in Feaskraich (en. 1.200 Xt 829) nicht, wm den inländischen Badarf zu: deckas. . a Deuaschland. 29. Die Kommission geht davon aus, schaft!ich cenurzse darstellt. Kaliszudukze daB NDewssehlasd £ür 'laudwier- einen eigenen relevanten Maerkte Es eab und gibt keine senzenswerzen Importe von Kali in ‚ des deutscher Mark. Die in der Arneldung emwährsen Lieferungen des ‚israelischen Onterneksen DSK nach Deutschland’ sind Lieferungen an das .DBSW Toräterunternehmen Anfert, die sum Eigenverbrauch bestimmt sind und nient aus den Marke gelangen. Auf den Nackte gelangen aa emersen Imporee des bricsischen Unsergehmens CPL, die sich aus elegentlichen. Lieferungen An elcige Bulk Blender In Nordäautechland Susammmnaarz - Die YMengs dieser Tapertea liege deutlich unter 5 Ka K20. Danenen und Rußland können lediglieh festgestellt varsinzelze werden. Impures aus. Meißrußland - Auch diese Lieferungen lagen nach das vorliegenden Zahlen im yerqungenen Sabr zusammen unter 5 Kr Kz9. .?2s ist fseglich, vezrozdneng Nr. 3D. vb sie 3068/92 vom 23. nach den Erlaß der Astidumping- Oktober 1992 noch weites hackakon. Diese Sisustior steht im Gegessanz zu’ derjenigen in andexen Kin- liedstaasen. Deutschland Sie dürfse vor allen darauf gurlickfünsen sein, daß In traeditigaeil 'eise Ropzentratlion . auf magnesiumhalsich Kalirproduxte wie Korn-Kali bestehe, die Eur aus deutsche Praduktion zur Verfüguss Stehen, Daneben beztebes langfristige eauweebsena Liefaranten= und unge sr dautisken Anbieter zu den Abseigere, üe sich vor alles aus einer selativ Kleinen Zahl von Raldfeionngenossanschetran"Ausanmensatzen. Ebenso fFühzen geringere Trenspöftkosten für aber aucn Risiken srandards ua! wo ' » bei ’ in Deutschland hergestellsa für Liefersicherbeit Imposteä . Da . Jazu, r ur BE . Sad Dee ’ oo. vor allen und Sinhaltung der Qualitäts Adaedser » Prodckte, Be .. N in x Deursschland , in! rat en PS Alchk a, ' “ auf yon ..

18 ’ . "Ausländische Angebore ausweichen. SchliestiEH BONele auch eine, 15 Rolle, daß die weit über den inländischen Bodazt hinaussehende Predcksica, die Importe ertkehrlich macht, den dautsches Narkn aus der Sicht ausländischer Kalipreduzentssn als weitgehend unangreifhar erscheinen läßt. 31. x Die Auffassung, daß Deutschland einen eigenen qeagraphisch zelevanzen Nazi darsvells, wird dureh die Anzwortzen dar Ab = is Deutschland auf enterpzrechende Auskunitsersusken der Rosaission bestätigt, Die Absehmer Ksben. Überwiegend ausgafüher, das eins Dasteliung des Abnahme auf Kallimmovmie Sir sia nur aine sahr . Basyanata Möglichkeit darsteiit. Als wesentlich Gründe dafiir wurden var allem angeführz: - Verfügbarkeit maguesiushalciger Reliprcdukte ner . Produktion, = aus dautsaher soweit andere Produkte wie RgO Aachgefrsem werden, geringere Qualität von Imnerkeprodukten und fehlende Liefarsicherbei®, - leogkzische Varralle der räuklichen Nähe dem Anbietes . für schnelle, zuverlässige und transpertkostenzünstige Lieferung. b- Öbrige EG 32. Diejenigen Kitgliedsteaten, die, Eher keine heimische Kalifärdanng verfügen, sind nasurgami2 auf Imparte ansewissen und ziekenr damit für gemeinschaftsweisen Wattbewerd Offen. Andsrs als io Dewsschland gibs es aber auch in Frankreich Ad Großbritannien, die jauaiis dver eigene. Kalivozkamsen Ländern der Lediglich verfügen, Geseinschaft in Spanien is erhebliche und die zum. Importe zus Teil’ such Situation Zunlich aus wie anderen Drittländern, in Deutschland, Das spanische Unternanien C9g0Ssa, daf die Produktian dar spanischen Kalibergwerke vertreibt, bEYT einen Anteils von ca. BS% am spanischen Mazkt. Nernenswarte Imparte aus Miteliedstasten erfolgen jeweils für nur von des krikischer in einer Größererdaung diese YMorkrsivmuanisa Untesnehzen von La 15 bis Spanien CPL der Lin Gemeinschaft 3991 und 30 Xu Rs0)- ‚Die dürfsen ähmiien 1992 Gründe wie in Bantschland die gewachsenen Kundembeziekungen der [Loposa scowim der "Umstand sein, daß.spanien eine weit Über den inländisehen Zedarf hinzusgekende Kaltpraäuktieon besitzt, Die Kommission geht deher davon aus, daB Spazien einea eigenen relevanter Markt darstelle. 33. Die Taserce nach Frankreich Sind zu einem sseßen Teil Über des Tranzäsische Unternebren SCHA Kanalisiert. Bel direkten Importen aus Ländern außerhalb der Gemainschafz besteht für SCPA ein ygeseszlichae Mepnggol Zur Deutschland den ist Vertries SCPA der ‚inländischen Vertrieb. nach Frankreich in Feankereieh. Zei Lieferungen wesentliche Absatzmitzler für So erfalgten nahezu alle Lieferungen in des lerzten ‚drei Jahsen aus den von XS (Gräößenordauag '300 Kr. Rz0 jährlich) Über SCPA. 34. Lie Rameissien is“ jedoch nach dem derzeitigen Exkenntnisstand nicht der : Auffassung, dagstailT, ‚der As Importe siseken daß kann aus dayen die alsmachen, Verbiedungen einen ausgegangen Deutschland, Kalinarktes Bestabensar Frankreich zwischen eiganean werden, insgemamt daß ralavarran die fFasa zu ®einem XS uad SCPA Ranalisierung ' 30% moßen Maple dos Teil franzi- auf zurückzuführen die sind. Diese beswehen insbesondere, wie weiter unten im einzelsen dargelegt wied, aus der Zusammenarbeit {a dem Exporckartel! Kali Zxport GmbH

18 OKT ’93 13:18 BMWI BONN I KANZLETm = 9 on OR _ und dem Gemaisschafksentarneknea Potäacan. Es ine nicht ersichtlich, warn. Kr cine diese Verbindungen nicht selbständig auf den £sanzösischen Markt auftreten sollte, Insbesondere, da Frankreich ia “ erkeblicken Unfang auf Zaliimparte angawiagen is®. 35. Die Roumission gaht daher davon aus, daß der geographiäche ralevante Markt für Xali zußerhals von Deutschland und Spanien die resslichen Länder der Gemeinschaft unfair. 2. Mamnesiumpzadukte 3%. Es bedarf: keiner Snzscheigune, ob der Markt für Magnesiampradukse Märkte gibt. nationale gascaderte insoweit es oder ob ist gemeinschaiemeit Auch gemeinschafssweie sind auf diesam Spezialmarkt im wesentliehen nur R+ß und MAR rärg. ce. Auswirkungen des Zusammenseklusses Fr L a Ka) Ä a. Deutschland \ u 37. Es kana daran Ausgesangen werden, dab der Zusamsenschluß au? dem deutschen Marks für landwisuselafcliceb genutzses Kali zu einer Sektischen Monopolseellung Lünhrt. Bei Aussentuß der für den . Bigenbedar? Anteil auf earfälit bestimmten Mangea, von deren der ganz überwältigende konzerninsarne Liefesungen von KrS an Bash Zälle, auf XeS ein Marktanteil oa von 393. Der CEP anselile Inpazten ea. 1%. zusammasgefaßta ein Marktanteil Marktanteil von aus Weißmußlend urd Diese Marktanteile 79% und auf Mix ein Markkanteii ca. beurägr ]2 und dar Rußland beträgt auf demnach 983%. Auf Nurkzaneail von zusammen . ehanfalle dem dewäscken Karke spzechern dafür, daß K+S bereits heute olaa marktbehkerzscehende Stelluss innehat, die durch den Zusummensanluß vergatärkt wird. 38. die‘ Parteien fehlender machen Importe preisläshen in Lie Spielraum dieser heidan Nirten, orientiärer müßten, Es karr — \ Preisbildung nscht der vällig beiden Losgaläst Zusammenhang deutschen da sie sich geltend, daß Kaäliherstaller au den keinen Weltmarktsreisen zwar daven ausgägangean warden, deutschen Anbieter von der auf Entwicklung tunen dem des daR die Inlandsmarke Keltmasktpmeise erfolgt. 35 isI jedoch zweifelhaft, ob damit der Verhalsensspielraun des Susioniazten Varernehzens Ainreicheig eingaschränke wird, Selbe*= die von des Parteien angeführten Pzreisbeispiele für Kali6Q Granular zeigen, Aal der ArsrPreis Sei gleichen Fracktbedingungen janeils in einer Größenordnung von 10% und mahr Übar dem Angebot ausländischer Anbieter lag. Zu: Derücksicheigen um Wertbewerbsangaebare verhindern, handelte, ist In hierbei, die Kr$ daß es eich eingerzeten ist, um zu daß ausländiseke Acdieter auf dem deutschen Markt Fuß fassen. Die Preisbeispiele entsprechen nieart dan ganameller praisen insamir ven XS und beziehen sich zudem ein Pradukt, Inlandse das keinen Bagmasiungebale aufweist und damit untypisch für den deutschen Harn ist. Vergleicht pre£ßsübersicheen man Sie von (Stand. den Pasteler 24.03.1552), sc vorgelegten zeige sich, dal generellen eiws der Netroverkaufspreis von K+S füx XKormkali in Baunschland durchweg 20% Böker lag ala in anderen Mirgkiedszerten. 39. Beweit die Parzeian darsuf verweisen, daß Mahmährstoffdünger einaz Wertbawerbsäruck erscheirt auch auf das Angebot von Kall-Ziezeldänger ausüsen, eo unter Aiesen Gesichusauekt mine hinzeiahende

m—mn13 OKT ’93 13:11 BMWI BONN I KANZL EI BMWI BONN - au - 16 Einschränkung des Verhaltensspielraums von K+s/Hdk =weifelhart. Wie oben dargelegt, hängt die Preisentwicklung kei NPReDingerrn von eizer seahen. Im Übrigen Marktabgrenaung wÜsda, der selbst Parteien Wenn man folgen dez Zusannenhang in Einzelkali Reihe von Faktoren ab, die .niebs nie oben würde, auf Gargestellten. Kali, das in immornierter Mahrnäkrstoffdinsern encthälten Ist, sur ein Marktarteil von «a. 230% entfallen. K+S/MdX würden dann. immer pnech ‚eines Marktmanarail In eiser Gräßenazdaurg von 75% irrehaben. Einzu Kostet, daß die Immerteurs von Mehrnänrsioffdüngern, wie Norsk Eydza nder Argzolinz, iksexseits einen erheblichen Teil des zur Büaratellung giaser Produkte varwanden «0. Kalis wiedamun von X5 oder Kax: beziehen. Sebließlich haben auch gie Parzeien selbst vorgek-egen, Gaß selbst, wenn MAX ahre die Fusion aus dem Märkte ausscheiden würde, x erwazten ist, def andera Anbierer in nennenswerten nicht Reise auf zu‘ den deutschen Marke "Fuß fassen könaten. Torer anderem wegen der Produktqualität, Liefersicherkeit und Kundenpflega der ‚dertschen ' Raliprodusenten müsse ‘davon ausgAgangen werden, daß anstrllende Lieferungen eines deurscken Produzenten duzch Lieferungen eines ‚anderen dautsahen Produzastern erserzt würden. N Al. Naeh allem kann nach dea Verfahransstadiun emarten Zrienatniseen werden, daß In .dea durch den Zussmmenzehluß eire marksbeherrschende. Stellung Geutscehed Keiimarkz verseärke wird. derzeitigen beabsichtigten ven Krs auf dem B- Geneinschare außer Deucsehlend und Spanien 42. Berrachter man den relevanten KBarkt, Deutschland und Spanien umfaßt, so “ird K+S/MEX zwei doninierende Anbieter der alle EG-Ländes außer es nach dem Zusammenschlus geben. Das zusammangeschldssene Daternehmen K+S/RdK soufe der £ränzösische Produzent SCPA vereinigen auf sich 80% dar Kalinproduztion In der EG insgesame- (8%+5 35%, MAR 25% SCPA 20%). Sersachtet mar auf dem oben shgegreneten 'Harkt die Markssntzeile des fusioriermzer Unternehzeis und der SCPA auf Grundlage das Absatzes aus eigens Troduxtisa (ohre Eigeavanbrauch), ea argiht sich sla zusamnangefaßter Markrantail von 55% . 20%. MdX knapp 10%, würde Nut jedeek Umfang den Kali Unstand vernachlässigen, anderer Dritmländern, epgsibt Praduzenzen, &bsetet. SCPA konszollierzan so SCPA erwas Über 25%). sich ein der (R+S knapp Diese Berrachtungmeise daß SCPA insbesondere in auch erheblichen Importe aus, Barrachte: man den gesamten von K4S/NAK und Absarz in dar EG außer ausamangeisöter Deucschlend und Spanien, Marktanteil von Sr, Dieser Anteil dürfize sieh In Zukunfe noch erhöhen. Der lerssa unabhängige Imnadischa Kaliproduzest Unzernehmen PCä PC& erworben, wurde unlängst das von Mitglied dem des kanadischen kenadischen Erporskartells Canposex ise, dessen Lieferungen nach Trankreieh und Irland über e2. Bas: Angebo: Lediglich von SCPA kanalislers sind. das krepa bereits außerhalb der britische 15%. CLIP Gruppe KiS/MdKk=Sc$h Unterzehmen betseibt nur SP eine erreicht ist zersplizrert. eisen Kalisrube, Marktanteil deren Kepazirär desseit von’ CLP zu uahezn 100% Ausgesahöpfe wird. Da Kapazititssrwgiserungen in dez ZuSuafet nickt persicektilch und auch nach Ansass eainen der Parteien Absatz nL6hE yahr kurzfristig Nennaäswers nicht zöglien rraisern. sind, kann CLP

‚18 OKT ’93 13312 BMUT BONN I KANZ LEI lim LEO 5.18 N 4b. Das spanische Vaternebnan Spanien une Südaserikz. voraussichtlich ger EG außer Copesa hat sein Kauptabsatzgebiet Es betreibt drei Bergwerke, in vos dunen eines nächstes ‚Jahr geschlossen wird. Der Nerkeanzeil in. Deurschiand wad Spanien liegt unter St. Das italienische Tnternehnen Italkalil stellt Aur Kaliumsulfat (SOP} her und ist demit auf eisen spaaisller relevanten Markt wätig. Italkall bet. im Übrigen nach Ausgaben der Parseien seine Produktion unlänase bis auf weiteses eingestellt. iseortlert Der iszaelische Kalipnsaduzane in das größte Verbraucherland, Frankreich, DEN über scpa: Sein freier Markkanteil in des 20 ohne Deutschland und Ssasios liegt stwas Über 54. Ner kanadische Produzen? PCA, dessen Narktaneaii deutlich unztex 5% Liegt, wurde, wie dargalege, von ainam Mitglied des SBxporzkartells CTanpasex überzizmean. Dez &reia canporex Liegt unter 1%. Das sieich sis Marktanteil von £ür den jordanisehen' Kaliproäuzenten APC. 245. Die Importe aus der GUS in die EG aufer Dewaschland mund Spanien ‚ erseichten 1952 ohne Serlicksichsigung der Teilueisen Kanaläsiesung duran SCPA eisen Marktanteil von unter 10%. Der. freie Marktentei: lag knapp über 5%. Disse Importe dürften nach Erlaß der Ansidunping- verardnung diese Az. 3063/92 Veroxdaung erheblich ‚ein zurückgeben. gewisser won Ebanso den dürfe wLussischen duren Isporten ausgenender Preisdrusk weitgehend beseitigt werden. #5. Es bastehen erhebliche Anhaltspunkte dafür, daß zwischen K+S/kAR einerseits und SCPA andererseits kein wirksamer Fertbawerd bestehen ‚wird. Der Kalinerke Ist dadureh gekennzeichnet, daß ae sieh um ein weitgehend bomcganes Prvdukt handeit. Dia Karkrvechältnisse sind ia hohem Haß *zersparenr. Damit sicd wesenzliche Verausseszenges für Sie Möglichkeiz eines sarallelen Wattbeverbsverpäleens der Sührendan Anbieter gegeben. vor allen aber liege der Grund für die Anzahaa ‚ fehlenden wesentlichen Verrlachtunsen, 47. Wettbawerbs zwischen 'Z+S und SCRA in den die zwischen beiden Usterrehmen Bestehen. Beide Unternehren unterbalzen air Geneinschaftsuntsrzehnmen in Kanada (Foracan), dessen Tochtszunrermehmen PMC 2992 eine Praduktion von 1.126 Ku K,0 hafte, was in etwa des gesasten SEPr-Produktica entspricht. Potacan hat zwar bisher nicht än die EG geliefert, Durch die günstige Lage seines von der 2MC betriebenen Berqwasks in New Srunswick ist es aber unter Szansportgesichtspunkten besenders ur gaaigner, Kali in die EG zu exwparriaren, 35 kann deren ausgegangen werden, daß derartige Sxporta' In naher Zukunft aufgenemnen werden. Nach Angaben der Parteien wird SCPA bereies 1995 wegen Srschöpfuns gez Lagerskätte ein weiteres Werk schließen. in Gen nächeten zehu Jakzen werden .dle Kalireserven der SEPA eänziich ersehänfs sein. Ver diesem Hintergrund liess eg auf der Sand, des Zeliliefarungen von ad ee unternehmen Posacan Ur SCPA von arsonziuller Badaustune sein Kommission Kommission werden. Das Gemeinsehaftsunzesnehaen ist bei der nach der Verordausg Nr. 17 angemelder worden. Bio bat den Parteien unlänsst misgetellt, daß ermzebarze Bedenken gegen seine Vereinbarkeit mit Arkikei 85 AUG Dessehen. eB. K+S und SCPA arbeiten ia des Erportkarzell Kalt Expore OnbB im Wien zusammen, Läsder CrbH das den außerhalb sind Res, Ansatz der von Kalipsadukten Gemeinschaft EHC/SCRA, EdK und kaosdiniert. eaposa Ss kann nien® aussesehlassan werden, indirekte Rickwirkungsen Seas Reyralla in des auf seiner jeweile An mis has, der 25% in Kali Soport zereiligm, daß disse Zusammenarbeit auch das Hetthewerbsverkalsen Gemeinseraft Mitglieder Nach einer dar Studie Mitglieder der Brirtich

—n 18 OKT ’93 13:13 BmTB }ONN I “ KANZLEI -12 -. BMWI- BONN i S.19 Sulsauz Corporation fat, der britische Kalinroduzens CPL 1987 das Exworckestell. verlassen, da dag Unternehmens den guplazten dirakten Wetsbewerb mit SCPA in Frankgeich nicht al“ einer valmaran Kiraliad.“ ‚schaft in dem Xartell vereirbaren ksante. 49. ' . K+s unterhält schließlich. mis SCFA langjährige Lieferbezlehungan, aie dazu führen, daß Dis haure Nahezu alle Liefarungen von K+S nach Frankreich über SCPA verteiabe; werden. K+s unzaraält in der S5 nach eigenen Angaben besordere ein Situation dichtes in und kundennahes des Absaferegicon Vertriehsmarr. Framiereich, die in Die der Karalisierung der Lieferungen durch SCHA zum Ausdsuck kammk, deutet ebenfells auf eis eingeschränktes Nattnenerbsvarhältnis zuischen R+S und SCPR hir. 50. Kenn nach allen von einem Fehlen wirksamen Wettbewerbe zwischen K+S und SCPA auszugehen ist, 50 kass die Übemabnen vVon KAK ale den zweitgzößten EC-Produsenten durch KrS das uhren, Ga3 ein mazkt- beherrschendes Duopol entsteht. Kie oben dargelegt. würden K+s/Nak und SCPA fest zwei Drittel des Kallebsatzes auf dem Ei=Narkt außer Deutschland und Spanien koncrollieren, Die Übrigen Anbierar sind \L "gexgplittert und verfügen nicht annähernd Über die Absarsbasie auf diesen Mazks, um gegerüber einen Duopol Kr3/YIK und SCPA bestehen zu söunen. 2- Magnesienpredukte 51. Bei den Fzoduksen Magnesiumsulfat und Kieserit warden R>S und MAX nach den "baden. Zusämmensekluß Faß zen diese «ins Alleinstellung Precukre mit den in der Produkten Gameinschafr Bistazsalz und Kagnesiunchlerid (Lösung) zZusanmnes, so ergikt sich ein gemein- Schafzzweivwer Mazkce mir einen Verkaufsvalumen von 35 Mio Du.' Kes hair auf diesen Marks einen Marktanteil von 80% und MIR einen Marke- anteil von 12%. garaufnin, daß Dez des musanmengefaßze Karktante!l zusamengeschlossene vun 92% deuter Unseznebmen auf diesem Spezielmsrkt eine marktbaherrschende Stellung haben wird. DB. Sanierusgsfusion nn 52. Die Partelan ksdan geltend gamachs, daß MdX ohne den Zussamenschluß kurzfristig aus den Marke ausscheiden müßre und dla dann frei werdenden Nasktanzsalle im wesentlichen seien die Voraussaszungen der K-5 "feiling zuwachsen' warden. company defenge” mach der in einer derartigen Situation die Verstärkung einer markthehereschenden . Stelluae Danit erfülls, Entstehang oder Fusionsrachelich \ kingenagmen warden güste. "83... Die "failing company defenee" wurde im US-Antitrustrache Recktsprechung zu $ 7 Clayton Act entwickelt and ist Guidelines des 5.5- Dagarmane sf Justice in der !n den Merger festgekelsen. Sio ise in der Be-Fuslonskonsrellveroränung alcat ezwähne wmd wir bisher weder Gegezstang vor Ohne das ss badazf, xann asscheidungernoch Sekannkmashungen der Kammissien. an dieser Stalie eisar abschließenden jedoch davon zusgeganser warden, Stellungnahme Gaß wesentliche Smund- gedanken ser "£ailing 6smpany defence* auch in der ‚IS-Fusiaas- kontrolle zZumindes= water den Gesichtspunkt dar Kausalität eines Zusammasschlusses für die anzssakande oder verstärkee marke- beberrschends schluß, zeberden der Stellung zur Stallung berücksichtigt Eatstehung des oder werden können. Verseäskung arwerbenden Unzerzgehzens einer Führ, Sin Zusammen-, marktbekerr- könnte als |

18 OKT ’33 13:14 BMWI BONN I K ANZLEI = 13 - BMWI BONN - s.20 zniche ursächlich Zür diese Karkrstelluag engeseker werien, wenn der Eruewhor im Pal) läufig ehbanfalls einar Takarsagung des Zusamgerschlusiag zwangs- aine naskebeherzschenda Stellung erlangen oder verstärken würde. In diesan Sinse könnte aif Zusammensaäluß als nieät kausal für die aus ibn resultierende Wetsbewerbsheschränkung \ angesehea warden, were Feststehs, m daß dae am orbena Unternekmen ckne die Übernahme durch eis andezes Orternehsar kurzfpisnig aus des Barkt aussekeiden würde, - daß es.‚keiner anderen 70%zentiellan Er-erber gibt, - daß die Näarkbposieish des axworbenen Intermehmens im palla saines ‚Ausscheidess aus dem Maskr dem arwarbanden Inzernahnes zuwaehsen “ürde. In aine= Sieration, ia der wie is vorliegenden Fall ein Zusemmanschluß auf einem Maske zu aines Fakkischen Monopol führe, iss die Erfüllung dieser drai Badingungen von besonderer Badeukung. Sa. Ia diesem Verfahzrensstadiun Sestehen Zweiiel, ob dlese setzunger erfüllte sied. Voraus- . 1. Zuwsche der Yarktpor:itioa von MSX an Xr& ss. Naecb dem sehlürsigen Vorbzingen dar Paszelan und des derzeit vorliegenden Frkenntsissen, kann davon ausgegangen werden, daß die Maxktgosision von MEX auf dem deutschen Kalimarkt K+B' zufallen würde, ise weun MAR aus dem Marlkm ausscheiden nüßze. wie oben Aargelest, dar Geutsche Kalimacke aufgerund einer Raise Srrukrureller Faxtoren gegen Wersbamerber aus anderer. ländern abgeschorser. Da Ar nach dem Vorbringen der Parteien saine. Kalipreduktian ohne weitere Aufwendungen arbönen könnes, um den deuteahen Xarkt allein zu versasgen, würden unter diesen Unständea die Markränteile von MaK an KrS fallen- SE. Soweit die Marksposition von MiKk Än.der BG insgesamt Detzoffen ist, steht fest, im derzeitigen Stadium nieht mie kinreishender Sicherheit daß sleh bei einam Ausscheiden von MidX zus den Markt die wers- bewerbliche Siruarion: beshsichrigten Gesarwaarkt Alchet Zusamnenschluß der EG außhala wesentlich dasstelles enders wWünde. von, Deutschlard ale Zwar und nach Aaben dan auf Spanien den andere Kalianbieser als Kis ‚sonle SC8A zur eire sehr begranata Bedeutung. Es könnte daker nienz ausgeschlossen werden, daß die Narktanteile von Mdk ir wesentlichen ensweder an X+S$ oder an SCPA fallen würden. Nach dem Biekarisen kinreichend außarhalb Vorbringen dargetas, ven wie die Deutschland der Parzaien ist alleräiass nich“ £tsi warfenden Mazktaneeile der Mix den verbleibenden Aadbietern Zuwacksen wirder, 2- Ausmekeidea von MIN zus dem Marke Die Barteien haben vorgetragen, daß sich MdK In einer wistsche£zrlich außere-dentlick kritischen Lage befinde. Trotz sinen Kepazitätsabbau von ealnen Dzitiel Kalikapselsäten ausgelastan. erzielten Anlagen, des das Die Untesgenmens Betriebskostan Omsstzerlöse hoben Ausgangserandas un 1990 derzeit ühersteisen 6,7%. Pereonalbaszand von und Neben nur die wind zu die. erwa 508 per ' 31.7.1993 größtanteils mangelnder danach veralteten Lagerkagazisär ist

18 OKT ’93 13:15 BMWI BONN I KANZLEI dios Asch dem Vartrag - 14 - der BMUI BONN Parteien vor s.21 allem auf eihen ganz erbeblichen Abaetzrückgang zurüskzuführen. Ir 1992 sind die Bbsätze um 284 inter des Promasan vor 1931 zurückgeblieben und in 1933 vezden sia voraussichtlich 46% darugrerliagen. Während der Absatz in Übersaa 1992 un 84 über des Preogmaosen lag und 1593 18% darunter liegen wird und der Absatz in Nesteusoga mit 10% 1993 ebenfalls vergleichsweise geringfügig unter dep Prommasen liegen wird, ist es vor allem in Osteuropa zu einem dzamatischen Absatzverfall gekensen. Dar Absatz las hier 1992 un 759 unter sen Prosaosen und wird 1593 um 883 derunzer liegen. 58. Die derztitige . ' wirtschaftliche Situasion des MdX ist . Jamnask vor allen mine Folge der betrieblichen Struktur dieses Ustermehnens und einer Absatrkrise, die insbesondere auf den Waegbruch der 'Närkte in Oskourepa zurückzufthren ist. Im Übrigen ist auch der Absatz der HaR auf dam deutschen Markt, sans erheblich zurückgegangen, de nach der Asuzschen 'Verelaigung praktisch Kalne Lieferungen in dis alten Sundeslänuder mehr arfelge sind. 28 erscheint nahellegend, daß dia MER in ihrer derzeitigen wirtschaftlichen Situation kaum jebensfänig ier: Dies gilt. zumindest unter der Annahme, deß eine Verlusr- abdeckung durch die Treuhandanseelt künftig entrfälle. 89. Es iset jedask fraglich, eb die MARK nichs in der Lage wäre, sich allein zu bedaupten, falls ihr var der Trexhaad dieselben Nictel für Nackholinsessizionen und notwendige Instrukturiesungen zu Verfiigung gesrellt würden, wie sie im Zusammenhang mie das kaabsiahtigeen Zugsammenschluß vorgesehen sind. 5s bedarf kelaer weiteren Erörterung. des ales !n beiden Fällen Zur in dem Ausmaß gilrt, wie, eine derarzige Mittelzufukr mit dena BZeihilfesegeln das Artikei 92 EWGV zu vereinbaren iss. Mit Can antprecheanden Kitzeln könnten die batrisbsstrukkurellen Probleme wesien möglicherwepisa und würden gaschaffer, wm inpbesandere Die in 'neua aöglichezusise ‚bescitiet die Voraussetzungen Absatzmöglächkeiten zum Ausgleich verloranan Absatzpotenrials insoweit Absatzmöglichkeiten 'rur möglich zei. MdR auch Osteuscpa P>amseien tragen der vor, unter sebr daß die Kistelzufünzung der Zusammensenluß zu Treuhand ermöglichte Synesgieesffekten eine Sanierung dez MdX möglich Mache neuer Markteintritiskoseen daß Über die'duren die Modernisierung führen schaffen. Zrschließung hohen Im übrigen verweises Sie darauf, zu des würde, die Ainaus allein der ezse insbesondere Verlagerung von Produktspeziälltäten der K48 auf’ KaK, Abbau von Verwaltungskosten, Straaverhusd an der Warra und kostenloser Kaou-heweTransfer). &D. äs erscheint diesen hinreichend dasgeten ausstattung dusch vorgesehen ist, 3. Alternative a 81. in Vaxlahrensszadiun ist, die daß Treuhand, MAR auch wie sie £raglieb, bei für eb gleicher den denie Finanz- Zusammenscalus ellala nicht sanlerunasfähis ist. Erwerber Kadk Die Parteien haben vorgetragen, bemühungen für MdR welsweie daß ia Rahme der Privatisierungs- 43 Unsernehmen von der mit der Ausschreibung besufzsagren Coldman Sachs Trtemational Limites ‚angesprochen .wusdeh. Als folse daraus hätten sich lediglich mie dzal Interessenten intensive Gespräche Corzerarion o? Sascarshewan Wwad EMO seien jedoeh (?C5) Dber dia ergeben. nämlich KrS, Potash und EMC. Die’ Verhandlungen mit FCS Anfangsphase niche Alnausgegangen.

- 18 O O KK TT ’93 62. 13::17 BMUT Bonn I KANzLET +? ” . BMW I BONN S.22 Nach den da» Kommission von der Treshsnd fbergebernen Unteslagen über das Privatisiarungsverfahren srscheint es fraglich, Unterzebmen tatsächlich als Emerser zumindest ob diese beiden einas wesantlichen Teile von KOK ausscheiden. Es dräng= sich vielmehr der Bindruck auf, 6aß beide Unternebkzen jeweils ernsthaft zumindest, au des Übernahme das größten Kallbsrqwerks der Midk, Zielicz, interessier waren. Sollte dies zuareffend kein, so: wäre zu erwägen, inwieweit mine Sbermahze nu von Zieliez anstelle von Zielitz und Unszerhraizkach, wie sie lazztlich messene und deg FTusionskönzegte enmspricht, zumutbasre Peiverisiarungsmaßnahte könate. Dabei wäre zu berücksichtigen, durch PCS voraussichtlich Ale sine angssaher anga- werden daß eine solche Übermahne keine wetthewerblichen Prahlense aufge- vorfaen hätte und eine Übsraahme durch EXO, der Nuttaryesalischaft ven SCPA, euwindsest. nicht zu einem faktisahen Mansas) auf dam dautschen Kalimarke geführt Aötte, obsehen iA diesen zarl; aueh Auf dem deutschen Markt Angesichts der derzeit bestebenden verflechtunges von Rrs und SCAA nur begeenztar Mattkawerh zu BLWAITEN gewesen wäre. > Kalibergwerk Biachofferede 63. Nach dem zwischen Ks wod das Trenhandanstale vereinbarten . Gaschäftsplan des basbsicheigten Geneinscheftsunterneknons sell das Werk Bischefferode, eines de2 viar darzeit bersishaner Kallbessuscke der MedK, zum abschließenden Jahresende . 1953 Sinigung zwischen geschlossen der werden. Treuhand und Nach Zus über dar den Fusioasverträg, aber mosh ver des sadgülrigen Cenehmigung dureh den Sundesrinister der Finaneen, Bat die. Firma Peine der ‚Treuhand | angeboten, &&38 Werk Bizehofferode 2u übernekmen. Gostitzt auf min, Gusachten des Wistschefisprüfungseasellschase CEL Trauarkeit bat die. Trauhandanszalt, dieses Angebot zurücksewiagsen. 4. 35 ist in diesen Vesfahrensstediun fraglich, ob hinreichend dargetan ine. deß ein zlTerdativer Teilerwerb der MEK dureh die von der Tirma Peine angestrebte Übernahme des Werkes Bischofferede niche möglian ist. Wäre eine solche Übernahme möglich, dann könnten die PBareslen sich insoweit nicht &uf den Gedenken der "fgiling campany ;defance" berufen. IN Rahmen der oben Gargelesten, Kausalirätsbetrachtung £sk ein zur Entsrenung oder Varsehriäung von Yarkebeheszgeiuag führander Züusansenschluß so zu gestälte2, daB er Schader Für den Wettbewerb verusssubi, de= geringar möglichen Für eima darüber hinsuz- gehende Besehfänkung des KWestbewerbs ib der Zusswmenschluß als kausal assusehen, da diese übersahlaßende Werrbaunchsbesakränkuse . niche zwangsläufig iss. Das bedeutet, daß eine Dögliche altarnarirve Teilveräußerung des erworbenen naesbawerbsbeschränung gemindert zgeällsleren ist, wehB der hingenoamen werden soll. 65. Ustermebuens, dusmeh wird, dm Regelfall übelgs Zusammenschluß \ die auch die zu fusionzzrechtlich Die Trauhandsnstalt dar gelzand genach®s, daß Konzept Jer Firma Deine »Spne keine 2usätzlichen Absarzalrkte nachweisen, die niear auch von den GSemeinschaftsunsernehsen hedien: würden, 23 erscheint zweifel- haft, ob diesas Argument, für sich genommen, unter dem Gesichtspunkt der "falling company deSesce” zragfähis ist. Zuar liest dem Tulieane- konzept Rr£/ads sin bescrimmrar Kayasicätsäabbau ia -deussahen Kali- Bergpiu zugrunde. zZuzumutes, ‚dia im Es wirs der Gesahäftsplan Parseisn aber vorgesehenen möglichesweize Absatmmengen ud Abeetzstrategion gesenenanfalis zu Ühbesdanken. / . . de ” . dr N ’ nr ah aD Dir: ing nd Irina ET BORLIDSENu ARE . ” ne FREE Mt ST “i ’ ” 7 we »

14E R 13519, BMIE_BONNT_ KANZLEI 1 GERN SATT Bang "Hr waS.23 t 16 - 55. Die Teeuband hat weizerhin vergetragen, eine Akzepcanz des Angebots der Firma Peine komme nur hei einen in Sieh schlissigen und teagfähigen Tnternebmenskonzepz Zür Bischofferode in Bekracht. Dieser Vorbehalt erscheint im Zabman der Prüfung der "Sailing Songany defehee" im Grundsatz geseehtferzigt. Im vorliegenden Fall besteht dia Besonderheit, daS, jeder Bruerher von Bischoffarose ' ehenso: wie das Gemeinsekaftsuntemeimen auf finanzielle VUater- srützungen durch die Treuband in einer Anlaufpbase angewiesar wäre, Es wäre. für die Tyeuhand unzumzsber und vermutlich such :beihiifem zechrlich nicht rehsenskongept vertretbar, zu diese gewähzeen, Unterstützungen das Asch dan ehne von ein Untar- der' Treuhand nermalerweise angewanäsen Keiserien einen wireschuftliahsn Betrieb . das Unsesmehzmens in einem Zeitraums amwazsen läßt, Teeuband in vergleichkaren Fällen zugrundegeies: wird. 657. de= wen der’ Das Gutachten des CaL Trenezbeit komsr insoweit zu dem Ergebzis, 3a8 das vorgelegte Unternahmenskonzept der Palne-Gruppa niahe. dasu führs; daß die Aachkalrige Unzergehnenssorsführung cas Raliberguarke Bischofferode als wahrscheinlich angerammen werden könne. In diesen Zusammennang ieat allasaings zu berücksichtigen, dß diesdeKonzept in zelativ kurzar Zeit entwickelt wazden mußze. 35 kann nich“ ausgeschlossen werden, 8233 bei gegenseitigen Senünan von. Treuhand und Firma Feine das Konzept bätceaweiter apntwieksl® und varkossert .. werden können. 63. n 35 . ’ diesem Zusammenhang machen allerdings die Parteien galtend, Werk Bischoffaroge hei wirtschaßtlich seadere betrieben dezauftin, erlösschwaches energie= und daß keinen wie auch immer Gearteten werden in könnte. Sie Bigchoffasode Standasdgrodukt kostenissansives weisen ner hergestalle ein daß Könzeps dabei insbe- Voargleichzweise werde, das Aufbereizungsverfahrer Rerk habe: uad ein Über eiBe ungüssusse Verkehzsansiodung verfüge. Es ise £saglich, ob diese Argumentation zwingend ist. Nack des vorliegenden Intezlagen scheint das Hark Jischoffersde nach Ahbschinfl Investitionen barzpiebswireschuftlich Schlechsezen und Aualitätsszufen zialitz. Im zu derzeitigen jagen des notwandigen ! Nachhol- sicht an wesentlich zla die Weska Taterhreizbach Verfahreasstadiun hinreichender Sicherbeit. davon ausgegangen werden, Parseien vorgetragenen Syhergiesffektme pehnens eine solche Sedeurung baben, des lasn nichts mit daß die von den, Gemeinschaftaunser- daß daa kerk Bischafferedo Auf sich allein gestellt Als Wirtschaftlich nicht lebersfähig ersebeint. VI. "ERGEBNIS 69. Nach ae Erkenntnissen im derzeitigen Verfahrensszadlm beszehen erheblich Anhalwspunkse dafli-, Gas der beabsichtigte Zusammenschluß zur Verstärkung einez markabeherzscherden Stellung auf dez Markt füiz Landwirtschafelich Bnansa gungen könnse des zwiseden genutzses Zali Zusammenschluß K+S und SCPA in Yauischland wesen auf der einen führen besiehanden So-weiten könnte. Verfleah- Maske unser