Referat 422 Bonn, den Hausruf: Herrn Referatsleiter Betr.: 1. Willibald hier: Anfrage Bischofferode ist inzwischen Bischofferode mit der ein nativen sich in Der frühere troffen. Steffens des Kalistandortes ehemals haben und 690 Arbeitnehmern 646 Arbeitnehmer 19 Arbeitnehmer und sind des einen zur legten in weiteren in Bischofferdoe ein Team mit kurzfristige die Schaffung sind Für die haben einen Beschäftigungsalter- verbleibenden 167 Arbeit- Beschäfti- des Arbeitskräftebedarfs Betriebsratbeteiligung in Firmen eingesetzt, berufliche Anpassungen festzulegen. (EGN), Informationsaustausch über der Region. von Dauerarbeitsplätzen. Nordhausen in und 212 Arbeitnehmer Umschulungsmaßnahmen, Firmen Ermittlung im unter- 20 Arbeitnehmer ausgeschieden. eingebunden. und Arbeiten für des Bergwerks eingeordnet. zur Bischofferode Beitrag 25 Arbeitnehmer wechselten (EGN) hat ein den 20 Arbeitnehmer Bereich Entwicklungsgesellschaft wöchentlich Von 31.12.1993) Nordhausen es Möglichkeiten die Anforderungen unterstützt erfolgt. abgeschlossen Die Geschäftsführung Region zur Stillegung (Stand Umschulung. gungsalternativen der 2420 1994 1994 um einen 227 Arbeitnehmer im kommunalen nehmer gibt Mai und Verwahrungsmaßnahmen wurden Aufhebungsvertrag befinden 1994 (fusionsbedingte Abfindung). Für Stilleguungs- Tagebereich Mai vom 2. GVV abgeschlossen, Entwicklungsgesellschaft Widerspruch MdL, vom 11. der Vereinbarung Arbeitsvertrag ,V. Böck, Die Umsetzung Bergwerkes Mai 424 Schreiben Ihr 13. zur Mit der ESK, Es der der GVV und dem Betriesrat Beschäftigungssituation findet in statt. Kalistandort Bernterode ist von dieser Vereinbarung um nicht be-

ForhrorlO.Ä S:V Kioofyrchrfr Dar Amar, A Aa / it. , %7danFamgerensarf watwl fPe= ug va IaphesPuh, TA 7 ckbi Vals Grch,‚En‚Shin.A u A %. N YearweinFa189707de108 L7 1 an hehpair uBKAn, vn za hr Poor sadGodlar Kun 400 Ra oil - Fa Prfis, AUA Pea{ukI90 DUual h“ Ba NA Im omaanfhlueral nf In hai 87 ZudePa r rch:ul Eaton a / wm Kama PinfocH Mh Iychafra7IDEE- ÄBn Aboferc Sewerbeaumilln,an _ | dl Yarter nruba ch genu AM ManA Tomsgerfauanfand) um Ab2: T r NE:E HE BD 4j a}m P22 2% . ! m h d K a L rF E B lk A o L 4, An Mika Master 0 ran fe Y ERT a, \.

13-MAI-94 FR 11:26 BMF 53117 Bonn UAL VIIIB FAX NR ... +43 228 6821164 Telefax 5,01 . bitte sofort zustellen Es folgen ...... Blätter (Number of pages) Absender: Bundesministerium der Finanzen (From) 3344r Bonn Telefax-Nr.: (02 28) 6 827467 (wrd vom Teielaxbechener sngesetzi] Enpfänger:.....2endekm 2feen Snanatsnnantansntnsennsetansentesnenennnnuentornrnnnsenneanenennn (To) “annoliey>esboongutihononeo«pEI@alDeÄaFdTPLPEBSETREmUnCoLEUDPAMLIEHADAAHDIElddmmmumunmunnutddraremomana|feloueaunnuup umnuuIEalOllmwonmumng [üddddEHSFAALAmTAmMEREAAdLOAEASmEGTPNEEOTRAG VI ROAUmAMAnERDBARAO PD) (Vaanmamn Adel orrueruueune (soweu betarnt) Beschäftigungssituation im Bergwerk Bischofferode Von den ehemals 690 Arbeitnehmern des Bergwerkes Bischofferode (Stand 31.12.1993) haben 646 Arbeitnehmer einen Arbeitsvertrag mit der GVV abgeschlossen, 25 Arbeitnehmer wechselten zur Entwicklungs- gesellschaft Nordhausen (EGN) und 19 Arbeitnehmer legten Widerspruch ein (fusionsbedingte Abfindung). Für Stillegungs- und Verwahrungsmaßnahmen des Bergwerkes im unter- und über Tagebereich wurden 227 unserer Arbeitnehmer eingeordnet. 20 Arbeitnehmer haben einen Aufhebungsvertrag abgeschlossen und sind ausgeschieden. 212 Arbeitnehmer befinden sich in Umschulung. 20 Arbeitnehmer sind in Beschäftigungsalternativen im kommunalen Bereich eingebunden. Für die verbleibenden 167 Arbeitnehmer gibt es Möglichkeiten in weiteren Umschulungsmaßnahmen, Beschäftigungsalternativen und Arbeiten in Firmen der Region. Als-Anlage-fügen-wir-Ihnen-einen Kurzbericht des Aufsichtsratsvorsitzenden, Herrn Bergassessor a.D. Lappe, an den Ausschuß-Treühandanstalt des Deutschen-Bund&stagesin Bonnbei. Die Geschäftsführung hat zur Ermittlung des Arbeitskräftebedarfs in Firmen der Region Bischofferode ein Team mit Betriebsratbeteiligung eingesetzt, um die Anforderungen für kurzfristige berufliche Anpassungen festzu- legen. Es unterstützt die Schaffung von Dauerarbeitsplätzen, Mit der ESK, der Entwicklungsgesellschaft Nordhausen (EGN), der GVV_ und dem Betriebsrat findet wöchentlich ein Informationsaustausch zur Beschäftigungssituation in Bischofferode statt. v4 .) 2“ft

Referat 331 Bonn, 331 - 272 161 - En 13 App: 2342/hä. RD' in den 7. Juni 1994 Steiner-Hoffmann 331 st.147 “ Über Herrn Gruppenleiter 337 y T. 2. zZ FolA Uak Herrn Abteilungsleiter 3 [ ( „Ar Ka 6L Herrn Chef des BundeskanZleramtes / - zur Unterrichtung - Kopie: Referat 422 Betr.: I. ; R6. 4 3 Si Verfüllung der Südflanke der Schachtanlage Asse hier: Vorbereitung der Auftragsvergabe Zusammenfassung: Der Zuschlag zur Lieferung Schachtanlage Asse soll werden. Anbieter des Versatzmaterials für die Verfüllung der der Halde Ronnenberg (Niedersachsen) erteilt aus den neuen Ländern, insbesondere Bischofferode, konnten nicht berücksichtigt werden. —— Il. Sachverhalt: 1. Zur Stabilisierung des Grubengebäudes müssen auf der Schachtanlage Asse (Niedersachsen) ca. 2,5 Mio m? Hohlraum verfüllt werden. Das Projekt wird vom BMFT gefördert. Zuwendungsempfänger schungszentrum für Umwelt und Gesundheit GmbH (GSF), Tieflagerung (IfT), abgegeben, Institut für nutzt. die Verfüllung erforderliche der GSF öffentlich die GSF-For- die die Schachtanlage seit 1965 zu Forschungs- und Entwick lungsarbeiten Das für ist ausgeschrieben. sog. Versatzmaterial wurde von Es wurden daraufhin 8 Angebote darunter 2 aus den neuen Ländern (Bischofferode und Teutschentha1/Sachsen-Anhalt).

2. Da sich das BMFT der Tragweite der zu treffenden Entscheidung bewußt ist, hat es - neben der Auswertung durch den Auftraggeber 6SF - die Angebote auch von unabhängigen Sachverständigen bei tanTechnologie, Essen (DMT), beurteilen lassen. der DeutschenMon- Beide Institutionen kommen - unabhängig voneinander - zu dem Ergebnis, daß das Angebot der Firma Nickel aus Ronnenberg (bei Hannover) insgesamt das wirt- schaftlichste ist. Die anderen Angebote scheiden entweder wegen der Nichteignung des Materials - so u. hohen Angebotspreises - so u. a. a. Teutschenthal - oder des zu Bischofferode - aus. Da das Angebot aus Bischofferode um mehr als 20 % höher liegt als das aus Ronnenberg, konnte das Eintrittsrecht für Bewerber aus den neuen Ländern nicht zum Zuge kommen (Kostenvergleich vgl. Anlage). Auch eine Splittung bzw. Kombination der Lieferung des Versatzmaterials, wie sie von verschiedenen Seiten (u. a. MP Dr. Vogel) zur Diskussion gestellt wurde, kommt aufgrund der im Vergleich zum wirtschaft- lichsten Angebot höheren Kosten nicht 3. BMBau ist wegen der Bedeutung der Anlegenheit als sichtsbehörde tätig hat es sich geworden. BMFT wird Nach BMBau - über die für finanzdirektion schlagsfrist die Erteilung am 30. Juni des Zuschlags an in Kürze zu erwartender Zustimmung des das Vergabeverfahren Hannover - der GSF "grünes läuft baufachliche Auf- In seiner baufachlichen Stellungnahme - wie GSF und DMT - für Ronnenberg ausgesprochen. Ill. in Betracht. Licht" zuständige Ober- geben. Die Zu- 1994 ab. Bewertung: 1. GSF und BMFT haben gemeinsam mit teiligten am Vergabeverfahren Be- (BMBau, Oberfinanzdirektion Hannover, Landesoberbergamt Clausthal-Zellerfeld, fahren sämtlichen Bergamt Goslar) darauf geachtet, daß das Ver- nach den zwingenden Vorgaben der Verdingungsordnung für stungen unter Einbeziehung der für Bieter Lei- aus den neuen Ländern gel- tenden Ausnahmeregelungen durchgeführt wurde. 2. Die Entscheidung über den Zuschlag wird mit großem BM Dr. Interesse erwartet. Krüger Entsprechende Schreiben von der niedersächsischen MdB Lattmann zugegangen. in Niedersachsen ebenfalls sind Landesregierung und von Auch vor diesem Hintergrund den Zuschlag maßgeblichen Argumente fachlich sollten nachvollziehbar die für sein.

Das entscheidende schaftlichkeit. die Auftragsvergabe Wenn Bischofferode Präferenzregelung nicht berücksichtigt werden kann, aber ohne öffentliche mäßigkeit des Vergabeverfahrens nicht Heidborn ist die Wirt- selbst unter Einbeziehung der bedauern, _ Dr. Kriterium für Auseinandersetzung zu ändern. so ist dies zu über die Recht-

»BM Bau 18:08 Dr.. ge 3% - BUNDESMINISTERIUM FÜR RAUMORDNUNG. BAUWESEN UND STÄDTEBAU Datum 7 Juni 1994 „Telefon GaöhifszeichenBUS- B 1019 -4077 : (02 28) 337. 8254 DündesminteterumfürRaumordauns,DauwssenundHiädtebau oder 997.0 “ Yoitsen205001 s2170Dona - . Bundesministerium für . .Porsohung und Technologie 7Postfach 20 02 40 5 33170 Bonn "Bundeskanzleramt .. Referat 331 - 33106 Bonn GSF- Forschungszentrura. für Umwelt und Gesundheit GmbH Institut für Tieflagerung . Theodor-Heuss-Str, 4 38122 Braunschweig ' GsF::Forschungszentrum - für Umwelt und Gesundheit GmbH“ 2.Ingolstädter Landstraße 1 5 81764Oberschleißheim Öberfinanzdirektion Hannover‘ . Landesbauabteilung Postfach 240 20002 Hannover . no na Diansrgabäude Telex: 88 54 62 Defvhimenns. Aus 31-37. Telefax: (02 28) 337-3060 33179 Bon Telatex 228 36 26 = BMBau . _ cCROCEC .. 0979 CH se ot mm ranrerr mM97 ra r.nt r Tnenan

. 08, 94 mBM| ' 16:08 Bau .oa "Betr; . Sudflankenverfüllung der Schachtanlage Asse hier: Auswertung der Angebote ‚Bezug: Mein Schreiben vom 60.06.1994 1 BIT 5 - B 1019 - 40-7 Im Nachgang zu meinem o.a. Schreiben weise ich auf einen Fehler auf Seite 4, | vorletzter Absatz, hin. Es muß heißen: ' "Ausgeschlossen wird auch die Möglichkeit von Ausnahmeregelungen bzw. Eintritis- | recht zugunsten von Unternehmen aus den neuen Bundesländern. Die Differenz der hicr maßgebenden Material- und Lieferkpsten zwischen Halde Ronnenberg Betriebs :GmbH und Fa. GVV ist sowohl bei dem (SF - als such bei dem DMT-Ergebnis und "selbst unter den vorbeschricbenen Annahmen (Hailde Ronnenberg:105,4 Mio. DM bei | "GSF Einbringdichte" 1.45; Fa. GVV: 188,3 Mio, DM bei: "DMT-Einbringdichte” ' 1,3) größer als 20 %. . Eine weitere Änderung habeich bei Seite 5, 2, Absatz vorgenommen. NeuerText: . "Aufgrund der Erhebungen der GSF erscheint die dort in Versuchen ermittelte Ein- bringdichle gegebenenfalls realistischer als, die auf der Basis eigener experimenteller | , Untersuchungen, rechnerisch ermittelten Werte der DMT,die als Obergrenzenzu ver- sehen sind. Es ist daher davon auszugehen, daß die Kosten im Rahmen des Zuwen- . ‚dungsbescheides bleiben". Um Einbesserungenin meinem Schreiben|vom 06.06.1994 B II 5 - B 1019 --40/7 zu . vermeiden, übersende ich Ihnen meine korfigierte Stellungnahme vollständig: naanta CROCCcC O77 Ch sm a vo tm rannrr

D8. or. sa 16:08 wo - *BM Bau Bei dero.g. Besprechung blieben einige Fragen offen, zu denen ergänzendeStellung- | ‘ nahmeder DMT, GSF bzw. OFD erforderlich sind. Diese liegen jetzt vor, so daß ich in Zusammenfassung folgendermaßen Stellung nehme: Aufgrund der von der GSF, im Rahmen der Baumaßnahme "Fortsetzung der Verfül- lung der Südflanke der Sohachtanlage Asse", durchgeführten öffentlichen Ausschrei- bung für die Lieferung von Versatzmaterinl sind acht Angebote eingereicht worden. . Davon beinhalten vier Angebote nichtarteigenes Versatzmateriel... - Preußng Stehil AG, Salzgitter : . (Hochofen-Stahlwerkschlacke Dammschüttung, “ Stahlwerkschlacke, Hochofenschlacke) 6 -Basalt Vertrieb GmbH & Co. KG, Adeleben (Schotter, Brechkorngemisch, Füllmaterial) . © GFR Gesellschaft f.d. Aufbereitung und Verwertung von Reststoflen mbH, Würz- burg (Reststoffe aus kohlegefeuertenKraftwerken, Typl+ m e - Anton Feldhaus und Söhne GmbH & Co. KG, Schmallenberg . (Haldenberge des Kupfarachieferbergbaus) Diese vier Angebote wurden In einer gemeinsamen Besprechung im BMFT am 15. März 1994 nit BMFT, BMBau, GSF, OFD Hannover, den zuständigen Bergbe- hörden,Sowie von hinzugezogenen Gurachtern aufgrund unterschiedlicher Kriterien (2.B. fibrogene Stäube) von der weiteren Wertung ausgeschlossen. - Die vier verbleibenden Angebote beinhalten arteigenes Material des:Kali--bzw. ‚Salzbergbaus. e HaldeRonnenbergBetricbsGmbHli1.6. Ronnenberg : ‚(Salz der Rückstandshalds Ronnenberg) . GTS Grube Teutschenihal Sicherungs GmbH & Co. KG LG. Teutschenthal (Flaldenmaterial einer Kali-Ruckstandshalde) . Kal und Salz GmbH, Kassel . (ESTA-Salz, Rückstandaus derelektrostatischen Aufbereitung) . . GW- Gesellschaftzur Verwahrung undVerwertungvonstillgelegtenBergwer- . ken, Erfurt(Steinsalz) 7 . hc 7 TN "eracce o?>7? Frhr ir’ at 101m rannrr mn77 'rLa E \ ntenNnT ur in "nn

ra 8 16:08 a7. © »BM Bau on Per -4 Aufgrund der von STHmit ihrem Angebot und einem Nachtragsangehot.vorgelegten Untersuchungsberichte wurde das Haldenmaterial Teutschenthal,i in einer weiteren ge- . meinsamen Besprechung im BMBau am 16.05.1994 unter Beteiligung des Zuwen- | dungsgebors, der Bergbehörde und der vom BMFT hinzugezogenen neutralen Gutach- ter (Deutsche‘Montan Technologie - DMT), sowohl unter Berücksichtigung der Ma- terialeigenschaflen (2.B. Aschegehalt, Feuchte), der fehlenden zweifelsfteien Nach- “ weise der pneumatischen l’örderfähigkeit, als auch aus vergaberechtlichen: Gründen {nächträgliche Veränderung der Angebotspreise - VOL/A $ 24 Abs. 2 (1), aus der weiteren Wertung ausgeschlossen (siehe Schreiben der GSF vom 17.05:1994 Seite . - 01/0194 Ko-fz und Stellungnahme DMT vom 25.05.1994 Seite 33 bis 35),, Nachder technischen Wertung verbleiben lediglich drei Angebote, die die gestellten An‚orderungen en das Versatzruatcrial erbringen. Es handelt sich hierbei um die An- » Halde RonnenbergBetriebs GmbH Salz der Rtckstandshalde Ronnenberg (berücksichtigt wurde insbeshndere das ” Nebenangebot, das einen Transport.frei Asse beinhaltet). . "fa. Kaliund Salz GmbH on ESTA-Sulz sowie nn . . i ' | 2 Fa. GVV "Stelnsalz (das Nebenangebot fand keine Berticksichtigung, daeine.Anlieferung - "von Zugeinheiten mit 21 Wuggons technisch nicht möglichist - I. Schreiben GEF vom 17.05,1994 Seite 01/0193 Ko-fz). . ' \ AusGründen der Abrechnung wurden die Lieferungen inGewichtseinheitenausge- schrieben und nicht volumenbezogen. ' Der maßgebliche Faktor bei der weiteren wirtschaftlichen Wertung ist daher die Ein- bringdichte (= Einbaudichte) des Versatzmaterials. Je höher die in Ansatz gebruchio Einbringdichte, um so’größer die Menge Versatzmaterlal und um so höher die Kosten fiir. die Lieferung (mehr Versatzmaterial bedeutetlängere Gesamtvorfülldauer und ‚damithöhereBetriebskosten). a . . . , rannrr m „1 r r a ‚re H Ch 9 07 CO TE rO CE 2 rFrrne mMmTtnN un n Nn77 rL+ m un "Kinn