Kanzleramt Kali Akte 3, B136-48271

Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Ifg-Anfrage: Aktenzeichen 432- 621 02 Ka 66, Kali-Fusion

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21709/2888 11:88 +49-36338-67183 +49 7 T 36338 4 DEUSA GMBH BLEICHER, Sr el 67183 ELEFAX-NACHRICHT daeusa ® Solbergwerke und Aufbereitungs GmbH Betrifft: En Energieproblematik Datum: Bündeskanzieramit 21.09.2000 Von: dausa® Solbergwerke- und Aufbereitungs GmbH Nordhauser Straße 2 D-99752 Bleicherode z. Hd. von:| Telefax-Nr.| Herrn Dr. Dahremöller Ihr Gesprächspartner: Herr Krumbein 030-4000-1816 Seitenzahl Inkl. Deckblatt: Mit der Bitte um: I 23 Telefax-Nr.: 0363 38 / 67-103 Telefon-Nr.: 0363 38 / 67-101 Kenntnisnahme I Stellungnahme ao Erledigung Kontrolle I Rückantwort I Anruf Sehr gdehrter Herr Dr. Dahremöller, Ihre gestrigen Aussagen haben wir mit großer Freude zur Kenntnis genommen, bedanken uns hiermit sehr herzlich für Ihre Bemühungen und erwarten die Nachricht aus dem Frei- staat Thüringen. Den Betriebsratsvorsitzenden, Herrn Kauf, haben wir absprachegemäß in Kenntnis gesetzt, der Ihre Nachricht.auch mit großer Freude aufnahm. Leider gibt es jedoch auch schon wieder negative Informationen. Obwohl am 18.09.2000 ein langes Gespräch mit der TEAG/EGB stattfand, indem sehr wohl ein Rückzahlungsplan der offenen! Verbindlichkeiten gefordert wurde, dieser jedoch bis 30.09. erstellt werden sollte und wirl gestern ein notarielles Schuldanerkenntnis abgegeben haben, erreichte uns heute früh das beigefügte Fax der TEAG mit den dort aufgeführten ultimativen Forderungen. Da Sie |bzw. Herr Kindler bisher den Kontakt zu dem Energieversorger unterhalten haben und bisher dort ein Stillhalten vereinbaren konnten, wenden wir uns mit der Bitte an Sie, dies im| gemeinsamen Interesse nochmals zu tun, um den erforderlichen Zeitaufschub zu bekommen. Da wir davon ausgehen, daß in den nächsten zwei Wochen eine endgültige Lö- sung erreicht oder zumindest definitiv fixiert wird, bitten wir Sie höflichst, bei der TEAG eine solche | Stillhaltefrist" zu erwirken. Wie Sie von Herrn Krah wissen, ist zur Zeit eine zusätzli- che Energiezahlung nicht möglich. In der Hoffnung, daß Ihre Aktivitäten bei der TEAG ein Einlenken bewirken, verbleiben wir mit freu ndlichem Glück auf dausa ® GmbH, 7 A‘ a \ UL " Krumbein Geschäftsführer Sollte die Übertragung dieses Telefaxes fehlerhaft sein. bitten wir Sie um Benachrichtigung
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21/89/2aa0 21/09 11:88 '00 DD +49-36338-67183 08:11 FAX °” ik DEUSA GMBH BLEICHER, . S, 82 "449 36338 Er1@3TEAG BEREICH E a) j or ec 2001 2 a, z Thür i n ger Ener g i e AG = N EinUnternehmender AAga 21 eiu.G. Gr gta Bayernwerk-Gruppe mm TEAQThdrinfer„ge AG»Pnsrfachasu=Dil, YYUUS e er GRJch(hart,“SchwerbusnerStraße30 Ener penmitRückschein h Fa: ar ® Ri R GnDE ns r An die Geschäftsführung der, Ba = Tel e f a (0361) s: 8823430 deusdSolbergwerkeundAufbereitungs Ei Telefon: (03 61) 652-0 u Interner: hrrp:/[www.tcag.de Herreh Lensch, Walkhoff, Krymbeii Nordh 9978 E-Mail; nfngatcag.de DBleicherodxe p..EnneHKler äuserStraße 2 2, Berung, A r&c _ 2A RE0 ya 20.09.2000 Energ eversorgung der deusa GmbH Sehr geehrte Herren, mit der gegenwärtig praktizierten Verfahrensweise der ausschließlichen Verwen- dung von Zahlungen der deusa für Vorauszahlungen der Energiegesellschaft Blei- chero He mbH (EGB) an die Gasversorgung Thüringen GmbH (GVT) ergibt sich für die EGB ein kontinuierlicher Forderungsaufbau. Mit diesen Vorauszahlungen erfolgt jedoch kein Ausgleich der Zahlungsrückstände der EGB bei der GVT. Dafür fordert die GVT eine zusätzliche Ratenzahlungsvereinbarung mit der EGB. Es Ist deshalb dringend erforderlich, daß die deusa kurzfristig ihre Verbindlichkeiten gegenüber der EGB zusätzlich zu der Begleichung der laufenden Rechnungen zu- rückführt. Daher leisten Sie eine Sofortzahlung mit Wertstellung 25.09.2000 in Höhe von mindestens 2,0 Mio. DM auf unser Ihnen bekanntes Konto bei der HypoVereins- bank. Weitere 1,5 Mio. DM werden Sie mit Wertstellung spätestens zum 04.12.2000 Sowid 1.313.346,83 DM spätestens zum 31.01.2001 zuzüglich Zinsen zahlen. Frühere Zahluhgen als vorstehend aufgeführt, liagen in beiderseitigem Interesse. Die Verrechnung der Zahlungen erfolgt wie gesetzlich geregelrt. Vorstand: Techn. Dipl,-Volkswirl Werner Mey, Asscssor Stefan Sury Vorsitzender des Aufsichtstetes: Dipl.-Ing, Klaus Forster Sitz der Gesellschaft: Erfurt; Regblergericht Erfurt: HRB 7BB DeutschelBank AG Erfurt, Kunin-Nr. 1101418 und Konto-Nr. 1338888, BIZ 92070000: Bayerische Hypo- und Verelnkunnk AG Erfurt, Kanto«Nr. 3915506, BLZ A2020006: 3016 - or >A
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2/as/2aa0 21/09 11:00 k DEUSA GMEH BLEICHER, +49-36338-67183 '00 DD . 08:11 FAX '* S. "129 SE335 Er1a3TEAG BEREICH E Bei Nichteinhaltung der vorgenannten Zahlungstermine werden wir von unserem Recht| der Einstellung der Strom- und Wärmeversorgung Gebrauch machen. Dieses Schreiben ist daher als Sperrandrohung zu werten. Voraussetzung für die Bewilligung eines Ratenplanesist ein notarielles Schuldaner- kennthis Ihrerseits über den uns geschuldeten Gesamtbetrag. Zum Zeichen Ihres Einverständnisses bitten wir um Rückgabe der gegengezeichne- ten Zweitschrift dieses Schreibens. Mit freundlichen Grüßen TEAG Thüringer Energie AG In Geschäftsbesorgung für die Energkgesellschaft Bleicherode mbH a ” . Ind Einverstanden mit der vorstehenden Verfahrensweise; Bleich erode, Te 2000 deusa |Solbergwerke und Aufbereitungs GmbH Unterschriften 83 A002
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Bundeskanzleramt Berlin, 27.9. 2000 Arbeitsstab neue Länder Telefon: Referatsleiter 045 „Wirtschafts- und Technologieförderung" 030/4000 2566 quer: 6 400-2566 Fax: 030/4000 18 14 quer: 6400-1814 Telefax An z Herrn 2 Nert. Kid(Yo Schneider Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Infrastruktur des Landes Thüringen 99096 Erfurt per Fax: 0361-3797309 Sehr geehrter Herr Schneider, hinsichtlich der Ausreichung des Konsolidierungsdarlehens an die Firma deusa haben uns ergänzend zu unserem letzten Telefongespräch am 25.9.2000 folgende Informationen/Hinweise erreicht: - Deusa hat mit der TEAG eine neue Ratenzahlungsvereinbarung abgeschlossen, die nunmehr tägliche Zahlungen von 45.000 DM (bislang 30.000 DM) vorsieht (Schreiben der TEAG vom 26.9.2000 siehe Anlage). Bei Einhaltung dieser Ratenzahlungsvereinbarung wird die Energielieferung aufrechterhalten. - Heute finden ab 17 Uhr bei K+S in Kassel mit der deusa-Geschäftsführung Gesprächehinsichtlich der Übernahmekonditionen ohne Moderation statt. St Dr. Tacke hat Moderation unter Beteiligung Ihres Hauses jedoch im Bedarfsfall angeboten. Briefanschrift: Haus-/Lieferanschrift: Bundeskanzleramt Bundeskanzleramt 11012 Berlin Schloßplatz 1 10178 Berlin 1201- 64108 -Ic 66102
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- Von K+S haben wir den Hinweis bekommen, dass das Unternehmen Darlehen an die Gesellschafter und an verbundene Unternehmen ausgereicht haben soll.. K+S wird bei dem heutigen Gespräch die Geschäftsführung der deusa hierauf ansprechen. Herr Krah, Ernst & Young, hat Anhaltspunkte, dass dieser Sachverhalt zutreffend sein könnte und zudem einen aktuellen Hinweis, dass auf Guthabenbasis ein Konto in London vorhanden sein könnte. Bitte lassen Sie mich wissen, wenn der konkrete Antrag der deusa- Geschäftsführung auf ein Konsolidierungsdarlehen eingegangen ist. Eine Kopie dieses Fax-Schreibens habeich Herrn MR Dr. Veltrup (BMWi) und Herrn Kindler im Hause zugeleitet. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag lese Dr. Axel Dahremöller
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26-SEF-ZIaG 12:18 TERGS X + 49 & + 49 3616523470 S.217e1 SH16523475 Werner Mey Mitglied des Vorstandes der TEAG Thüringer Energie AG \ ashwerbomerStraße 30 Telefon: (03 61) 65221 10 Telefax: (03 6)) 6523470 PER FAX Herm Dr. Axel Dahremüller Bundeskanzleramt Berlin FAX: (030) 4000 18 14 Erfurt, 26. 09. 2000 Zahlungsmodus der Deusa Sehr geehrter Herr Dr. Dahremüller, wunschgemäß bestätige ich Ihnen, dass die am 25, 09. 2000 zwischen der Deusa Deutsche | Solbergwerke und Aufbereitungs-GmbH und der Energiegesellschaft Bleicherode mbH ” (EGB) vereinbarten Zahlungsmodalitäten anstelle der bisherigen Vorauskasse von 30 TDM täglich nunmehr 45 TDM täglich vorsehen. Mit anderen Worten: Die 30 TDM/Tag wurden um 15 TDM/Tage erhöht, so dass der neue Gesamtbetrag 45 TDM/Tag beträgt. Mit freundlichen Grüßen Kopie Geschäftsführung Deusa Geschäftsführung EGB BRFSAMT SEITEN Mi
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23 SEP ’88 15:31 _K+S RECHTSABTEILUNG +49 561 A 5.55 3012478 23.09.00 Mohz E Fa ES LDoE \: KEIS Cox Serge u‘ Deissemce DVeulg ei Beach Lisa weiacar2 Ar vor Fee Kae Er Gesetz au Ewar ameza pe use zueh onze — = Bew. - autage brwechwaster eu fear Truhe Drei se 30 05 Woher alten ur far Seresige WB Lobaupre R > £- = ea , . En WCLe ug DEI 3 a RR Er SEr' Fesacs ” Eee De Ai er Pose Sarz 2EDLLEr _ Apfel barc EL we Jar Pa ie u Er Au fer late 4 i A _ wa as one. Fra rr Kaer Ei —_ Da Lehrer oc I fer Brumef WarsanLe 66Fr Dee Voss Erf sl ae rin 4 Fiss was ET as — ars Looone wor LIDL FrsEar B= re = SROEISDLLEI a al as u ee Jowe va A ergner est — TH u > mel ale Hola > rar Pre es Vmrcrar sel Ferfasr 5 Doch ar ef Pet Vak ec ar wege AI DAT ads So is Far
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23 SEP ’B8 15:38 K+Ss RECHTSABTEILUNG +49 561 - S.4/5 3812478 DEUSA Weitere erforderliche Unterlagen DEUSA \Wirtschaftsprüferbericht 1993 - vorläufiger Jahresabschluss 1999 (Bilanz, GuV, Anhang), mit Erläuterungen zu wesentlichen Positionen Aufteilung der Positionen „Sonstige betriebliche Erträge und Aufwendungen" Aufteilung der Position Rückstellungen Ergebnisrechnung 1999 und per 8/2000 nach Kostenarten Detaillierte Darstellung der Energiekosten 1999/2000 Übersicht über aktuellen Stand der Verbindlichkeiten mit Laufzeiten Darlenensverträge Übersicht über aktuellen Stand der Forderungen mit Fälligkeiten Steuerbilanz 1998 und 1999 Detailierte Darstellung der erhaltenen investiiionszuschüsse/-zulagen DEUSA-Beteiligqungen Jahresabschlüsse 1998 und 1999 der DEUSA-Betelligungen Zwischenabschluss 2000 der DEUSA-Beteiligungen Verträge zwischen DEUSA und DEUSA-Beteiligungen Leistungsbeziehungen zwischen DEUSA und DEUSA-Beteiligungen DEUSA-Geseilschafter Verträge zwischen DEUSA und/oder DEUSA-Beteiligungen und DEUSA- Gesellschaftern bzw. deren Gesellschaften Leistungsbeziehungen zwischen DEUSA und/oder DEUSA-Beteiligungen und DEUSA-Gesellschafiern bzw. deren Gesellschaften Aktueiler Stand von Forderungen und Verbindlichkeiten zwischen DEUSA und/oder DEUSA-Beteiligungen und DEUSA-Gesellschaftern Dzw. deren Geseil- schaften
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ne 8 K+S RECHTSABTEILUNG >25 SEP ’BB 15:30 _ 3811894 HAT >3.=5EP.2008 A a 14:; 38 a .R/3 SAPoffice enge ang, 3/5 K+S GMBH seoLo@iE‘732Pr asell Dokument MITTEILUNG = Seite 1. Deusa Besitzer. ..... ‚ Volker Lukas Erstellt...... . Volker Lukas Gedrüuckt..u.u; Volker Lukas am 29.09.2000 14:21:50 an 29.09.2000 14:25:15 Ablagemappe.... Ausgang KJJ Für die anstehende D.D. der Deusa sind aus unserer Sicht vorranging die Gebirgsmechanischen Gutachten des IFG sowie die Stellungnahmen von Prof. Heinrich zu diesen Gutachten sowie der Langzeitsicherheitsnachweis (erstellt durch Ercosplan) für die ee Kopie oder wichtig. Diese Unterlagen sollten uns als besser im Original (Farbdarstellungen) zur Prüfung in Kasse] vorliegen. Weiterhin sind Kopien der damit verknüpften Betriebspläne und der Zulassungen von Bedeutung. iohlraumvermessungen der Kävernen werden heute nicht mehr durchgeführt, da sie xeine brauchbaren Ergebnisse liefern sollen. Dieser Aussage sollte anhand der früher erstellten Vaermessungsberichte nachgegangen werden, messtechnischer Nachweis des Ai gebirgsmechanischer Vorgaben Weiterhin da ein Hohlraum für eine Einhaltung im Solprozess von entscheidender Bedeutung ist. sollten dis Dokumentationen zu allen bestehenden Bohrungen geprüft und der Betriebsplan incl. eingesehen werden. Zulassung zu den duchgeführten Verwahrmaßnahnmen MFG Lukas Hi Cole \ Mun Hoch als Far, a Ir Naatn SAR- offc, Mur Kent. Ce. n
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N un U mU Ds & u Ö U K+S RECHTSABTEILUNG +49 561 r I FÜN Di 3812478 Für den Fall einer Übernahme der DEUSAist K+S bereit, folgendes zu erklären: „K+S beabsichtigt, DEUSA in die K+S-Gruppe zu Integrieren und wie jeden ande- ren K+S-Befrieb wirtschaftlich fortzuführen. Es ist deshalb nicht beabsichtigt, den Standort Bleicherode zu schließen oder einen drastischen Arbeitsplatzabbau durchzuführen. Wie in der Vergangenheit auch schor: in anderem Zusammenhang im Konsens mit öffentlichen Stellen festgehalten, kann K+S pauschale Bestandsgarantien zugunsten nur eines Standortes, mit gleichzeitigem Nachteil für andere Standorte der K+S und die dort Beschäftigten, nicht abgeben. Sollte bei DEUSA ein Arbeitsplatzabbau notwendig werden, wird K+S den be- troffenen Mlitarbeitern bei entsprechender Eignung und Mobilität Arbeitsplätze an anderen K+S-Standorten. vorzugsweise in Thüringen, anbieten.“ Unser Angebot ist an folgende Voraussetzungen geknüpft: Unentgeltliche Übertragung der von Ihnen bzw. Ihren sonstigen Gesellschaften gehaltenen Patente auf die DEUSA, soweit dies zum Betrieb der DEUSAnot- wendig oder nützlich ist. - Ausscheiden der Gesellschafter aus der Geschäftsführung der DEUSA und Ver- anbarung VN/038.98 eines Wettbewerbsverbots, - Zustimmung des K+S-Aufsichtsrats - Zustimmung der Kartellbehörden (soweit erforderlich). Unser Angebot basiert auf den Kenninissen der bislang durchgeführten ersten Siufe der Due Diligence. Sollte sich aus der zweiten Stufe der Due Diligence eine andere Ein- schätzung der Risiken ergeben, müssten wir das Angebot überdenken. Da Herr Lensch mittlerweile Ihre Zustimmung zur Durchführung der zweiten Stufe der Due Diligence übermittelt hat, fügen wr anliegend eine Liste derjenigen Punkte bei, die von uns vorrangig noch zu untersuchen wären. Bitte setzen Sie sich möglichst umge- hend mit uns wegen der Abstimmung von Terminen in Verbindung, Wir sollten versu- chen, die Anteilsübertragung möglichst bis Ende Oktober abzuschließen. Mit freundlichen Grüßen KALI UND SALZ GMBH /\d 5 f Kur) | f Qi imer U steine Anlage ?. 1a. Y NINE bo Sp ebel
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