Kanzleramt Kali Akte 3, B136-48271
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Ifg-Anfrage: Aktenzeichen 432- 621 02 Ka 66, Kali-Fusion“
Für den Fall einer Übernahme der DEUSAist K+S bereit, folgendes zu erklären: „K+S beabsichtigt, DEUSA in die K+S-Gruppe ZU integrieren und wie jeden ande- ren K+S-Betrieb wirtschaftlich fortzuführen. Es st deshalb nicht beabsichtigt, den Standort Bleicherode zu schließen oder einen drastischen Arbeitsplatzahbau durchzuführen. Wie in der Vergangenheit auch schon in anderem Zusammenhang im Konse mit öffentlichen Stellen festgehalten, kann K+S pauschale Bestandsgarantien zugunsten nur eines Standortes, mit gleichzeitigem Nachteil für andere Standdrte der K+S und die dort Beschäftigten, nicht abgeben. Sollte bei DEUSA ein Arbeitsplatzabbau notwendig werden, wird K+S den be- troffenen Mitarbeitern bei entsprechender Eignung und Mobilität Arbeitsplätzelan anderen K+S-Standorten, vorzugsweise n Thüringen, anbieten.“ Unser Angebot ist an folgende Voraussetzungen geknüpft: - Unentgeltliche Übertragung der von Ihnen bzw. Ihren sonstigen Gesellschaften gehaltenen Patente auf die DEUSA, soweit dies zum Betrieb der DEUSA not wendig oder nützlich ist. - Ausscheiden der Gesellschafter aus der Geschäftsführung der DEUSA und \er- ainbarung eines Wettbewerbsverhots. - VN03I8,98 - Zustimmung des K+S-Aufsichtsrats Zustimmung der Kartellbehärden (soweit erforderlich). Unser Angebot basiert auf den Kenntnissen der bislang durchgeführten ersten St Due Diligence. Sollte sich aus der zweiten Stufe der Due Diligence eine andere Ei der schätzung der Risiken ergeben, müssten wir das Angebot überdenken. Her fe Stu en eit zw r de g run füh rch Du r zu ng mu stim Zu e Ihr eile rw ttle Da Herr Lensch mi die i, ha te nk Pu en nig rje de te Lis e ein nd ge lie an r wi en füg t, ha lt itte erm Due Diligence üb - be um st ch gli mö h sic Sie n tze se tte Bi . ren wä en ch su ter un von uns vorrangig noch zu - SU ver n llte so r Wi g. un nd rbi Ve in n ine rm Te n vo g un mm hend mit uns wegen der Absti . en eß hli sc zu ab er tob Ok de En bis st ch gli mö ng gu rtra be lsü tei An chen, die Mit freundlichen Grüßen KALI UND SALZ GMBH Steiner Anlage
D CL Nu Abteilungsleiter 4/LA nBL Berlin, 17. Oktober 2000 42 -Ka66 Hausruf: 2400 Kindler/Dr. Dahremöller TABKKZL\AL\ABTA\GLA2\10-17-Deusa.doc eg, ehr TB A, Über Herrn Chef des Bundeskanzleramtes v Stastselhrath; | WW „mAe 17. Okt. 2000 | Herrn Bundeskanzler Kopie: Herrn StM Schwanitz Betr.: Deusa/Bleicherode Unter Leitung von StS Tacke und unter Beteiligung des Landes Thüringen haben Vorstand von Kali und Salz (K+S) sowie die Geschäftsführer der Deusa - diese sind gleichzeitig deren Gesellschafter — eine Grundsatzvereinbarung mit folgendem Inhalt unterzeichnet: e/ K+S übernimmt Deusa zum nächstmöglichen Zeitpunkt (Ziel: erste Novemberhälfte). e Sämtliche Arbeitnehmer werden von K+S mit übernommen. Soweit Ratio- nalisierungen erforderlich werden - dies wird voraussichtlich nur in sehr geringem Umfang der Fall sein — werden diesen Ersatzarbeitsplätze bei K+S angeboten, vorzugsweise in Thüringen. e Die Gesellschafter scheiden aus dem Unternehmen aus (gegen Befreiung von allen gegen sie gerichteten Verbindlichkeiten und eine gewisse Abfin- dung). Die Vereinbarung wird wirksam, wenn ihr die Beteiligten bis Donnerstag dieser Woche zustimmen. Sie steht ebenfalls unter dem Vorbehalt des Ergebnisses der noch nicht abgeschlossenen Due Diligence-Prüfung, der Zustimmung des Auf- sichtsrates von K+S und des Bundeskartellamtes. LH- MR Ka 6610
Fi Der Kompromiss ist im Kanzleramt (Abteilung 4 und Arbeitsstab nBL) weitgehend vorbereitet worden. Wir konnten auch den - im Wesentlichen zu E.ON gehörenden - Energieversorger dazu bewegen, die Energielieferungen trotz erheblicher Schulden der Deusa vorläufig aufrecht zu erhalten. Trotz der sehr detaillierten Grundsatzvereinbarung, die nach unserer Erwartung am Donnerstag bestätigt wird, kann noch nicht davon ausge- gangen werden, dass Deusa bereits über den Berg ist. Es ist nicht auszuschließen, dass die Due Diligence-Prüfung noch zusätzliche Risiken, z.B. im geologischen undim finanziellen Bereich, ans Licht bringt, die von den Gesellschaftern verschwiegen worden sind und K+S veranlassen könnten, von der Übernahme Abstand zu nehmen. Hierfür gibt es neue Indizien, aber noch keinen Beleg. Das Gesamtverhalten der Gesellschafter war bislang allein darauf gerichtet, sich selbst zu sanieren und die Arbeitnehmer für ihre eigenen Interessen einzuspannen. Sollte die Sanierung der Deusa allerdings jetzt noch scheitern, dürfte dies weder von regionaler Öffentlichkeit, noch von den Arbeitnehmern der Bundesregierung angelastet werden. Die Stimmung hatsich inzwischen verändert. Insbesondere die Arbeitnehmer erkennen nunmehr die in den Verhandlungen durch Vermittlung der Bundesregierung erzielten Ergebnisse an (u.a. Dankschreiben des Betriebsrats an das Kanzleramt) und bejahen inzwischen aktiv auch die Übernahme durch K+S. Dies dürfte politische Aktionen durch die PDS erschweren. Im Übrigen scheint MdB Jüttemann, der sich zunächst mit dem ursprünglichen Kurs der Gesellschafter solidarisiert hatte, nach einem ausführ- lichen Gespräch bei StM Schwanitz nachdenklich geworden zusein. Vorschläge, wie man den - voraussichtlichen - Erfolg in der Öffentlichkeit verkaufen kann, würden wir unterbreiten, wenn die Rettung der Deusa hinreichend sicher erscheint. Prof. Dr. Klaus Gretschmann Dr. Dahremöller
Abteilungsleiter 4/LA nBL 42 - Ka 66 Berlin, 17. Oktober 2000 Hausruf: 2400 Kindler/Dr. Dahremöller SFR Y I N \ Vfg. T:\\BKKZL\AL\ABT4\GL42\110-17-Deusa.doc Über HerrnChefdesBundeskanzleramtes \ dd a a an A 3 | rl. Herrn Bundeskanzler Kopie: Herrn StM Schwanitz Betr.: Deusa/Bleicherode Unter Leitung von StS Tacke und unter Beteiligung des Landes Thüringen haben Vorstand von Kali und Salz (K+S) sowie die Geschäftsführer der Deusa - diese sind gleichzeitig deren Gesellschafter — eine Grundsatzvereinbarung mit folgendem Inhalt unterzeichnet: e K+S übernimmt Deusa zum nächstmöglichen Zeitpunkt (Ziel: erste Novemberhäflfte). e Sämtliche Arbeitnehmer werden von K+S mit übernommen. Soweit Ratio- nalisierungen erforderlich werden - dies wird voraussichtlich nur in sehr geringem Umfang der Fall sein — werden diesen Ersatzarbeitsplätze bei K+S angeboten, vorzugsweise in Thüringen. e Die Gesellschafter scheiden aus dem Unternehmen aus (gegen Befreiung von allen gegen sie gerichteten Verbindlichkeiten und eine gewisse Abfin- dung). Die Vereinbarung wird wirksam, wenn ihr die Beteiligten bis Donnerstag dieser Woche zustimmen. Sie steht ebenfalls unter dem Vorbehalt des Ergebnisses der noch nicht abgeschlossenen Due Diligence-Prüfung, der Zustimmung des Auf- sichtsrates von K+S und des Bundeskartellamtes.
Be Der Kompromiss ist im Kanzleramt (Abteilung 4 und Arbeitsstab nBL) weitgehend vorbereitet worden. Wir konnten auch den - im Wesentlichen zu E.ON gehörenden - Energieversorger dazu bewegen, die Energielieferungen trotz erheblicher Schulden der Deusa vorläufig aufrecht zu erhalten. Trotz der sehr detaillierten Grundsatzvereinbarung, die nach unserer Erwartung am Donnerstag bestätigt wird, kann noch nicht davon ausge- gangen werden, dass Deusa bereits über den Bergist. Es ist nicht auszuschließen, dass die Due Diligence-Prüfung noch zusätzliche Risiken, z. B. im geologischen und im finanziellen Bereich, ans Licht bringt, die von den Gesellschaftern verschwiegen worden sind und K+S veranlassen könnten, von der Übernahme Abstand zu nehmen. Hierfür gibt es neue Indizien, aber noch keinen Beleg. Das Gesamtverhalten der Gesellschafter war bislang allein darauf gerichtet, sich selbst zu sanieren und die Arbeitnehmer für ihre eigenen Interessen einzuspannen. Sollte die Sanierung der Deusa allerdings jetzt noch scheitern, dürfte dies weder von regionaler Öffentlichkeit, noch von den Arbeitnehmern der Bundesregierung angelastet werden. Die Stimmung hat sich inzwischen verändert. Insbesondere die Arbeitnehmer erkennen nunmehr die in den Verhandlungen durch Vermittlung der Bundesregierung erzielten Ergebnisse an (u.a. Dankschreiben des Betriebsrats an das Kanzleramt) und bejahen inzwischen aktiv auch die Übernahme durch K+S. Dies dürfte politische Aktionen durch die PDS erschweren. Im Übrigen scheint MdB Jüttemann, der sich zunächst mit dem ursprünglichen Kurs der Gesellschafter solidarisiert hatte, nach einem ausführ- lichen Gespräch bei StM Schwanitz nachdenklich geworden zu sein. Vorschläge, wie man den - voraussichtlichen - Erfolg in der Öffentlichkeit verkaufen kann, würden wir unterbreiten, wenn die Rettung der Deusa hinreichend sicher erscheint. v- ZA 10: Da 13740 Prof. Dr. Klaus Gretschmann Dr. Dahremöller
a a Abteilungsleiter4/LA nBL 42-Ka66 Die Leiterin 1 dos Kanzlerbüros Berlin, 17.13 Oktober2000 17 n 2000 Kindler/Dr. Dahremöller |Hausruf:2400 ner tt 2 enanumrnaaan17-Deusa.doc nd I (6 „ber © dr, && [HA Hit Herrn Chefdes Bundeskanzleramtes BE Sy Büro Siaatssekretär 0 0 0 2 . t k 0 . 7 War 1 Herrn Bundeskanzler ne Kopie: Herrn StM Schwanitz Betr.: Deusa/Bleicherode Unter Leitung von StS Tacke und unter Beteiligung des Landes Thüringen haben Vorstand von Kali und Salz (K+S) sowie die Geschäftsführer der Deusa - diese sind gleichzeitig deren Gesellschafter — eine Grundsatzvereinbarung mit folgendem Inhalt unterzeichnet: e K+S übernimmt Deusa zum nächstmöglichen Zeitpunkt (Ziel: erste Novemberhälfte). e Sämtliche Arbeitnehmer werden von K+S mit übernommen. Soweit Ratio- nalisierungen erforderlich werden - dies wird voraussichtlich nur in sehr geringem Umfang der Fall sein — werden diesen Ersatzarbeitsplätze bei K+S angeboten, vorzugsweise in Thüringen. e Die Gesellschafter scheiden aus dem Unternehmen aus (gegen Befreiung von allen gegen sie gerichteten Verbindlichkeiten und eine gewisse Abfin- dung). Die Vereinbarung wird wirksam, wenn ihr die Beteiligten bis Donnerstag dieser Woche zustimmen. Sie steht ebenfalls unter dem Vorbehalt des Ergebnisses der noch nicht abgeschlossenen Due Diligence-Prüfung, der Zustimmung des Auf- sichtsrates von K+S und des Bundeskartellamtes. RERSe n
aa Der Kompromiss ist im Kanzleramt (Abteilung 4 und Arbeitsstab nBL) weitgehend vorbereitet worden. Wir konnten auch den - im Wesentlichen zu E.ON gehörenden - Energieversorger dazu bewegen, die Energielieferungen trotz erheblicher Schulden der Deusa vorläufig aufrecht zu erhalten. Trotz der sehr detaillierten Grundsatzvereinbarung, die nach unserer Erwartung am Donnerstag bestätigt wird, kann noch nicht davon ausge- gangen werden, dass Deusa bereits über den Bergist. Esist nicht auszuschließen, dass die Due Diligence-Prüfung noch zusätzliche Risiken, z.B. im geologischen und im finanziellen Bereich, ans Licht bringt, die von den Gesellschaftern verschwiegen worden sind und K+S veranlassen könnten, von der Übernahme Abstand zu nehmen. Hierfür gibt es neue Indizien, aber noch keinen Beleg. Das Gesamtverhalten der Gesellschafter war bislang allein darauf gerichtet, sich selbst zu sanieren und die Arbeitnehmer für ihre eigenen Interessen einzuspannen. Sollte die Sanierung der Deusa allerdings jetzt noch scheitern, dürfte dies weder von regionaler Öffentlichkeit, noch von den Arbeitnehmern der Bundesregierung angelastet werden. Die Stimmung hat sich inzwischen verändert. Insbesondere die Arbeitnehmer erkennen nunmehr die in den Verhandlungen durch Vermittlung der Bundesregierung erzielten Ergebnisse an (u.a. Dankschreiben des Betriebsrats an das Kanzleramt) und bejahen inzwischen aktiv auch die Übernahme durch K+S. Dies dürfte politische Aktionen durch die PDS erschweren. Im Übrigen scheint MdB Jüttemann, der sich zunächst mit dem ursprünglichen Kurs der Gesellschafter solidarisiert hatte, nach einem ausführ- lichen Gespräch bei StM Schwanitz nachdenklich geworden zu sein. Vorschläge, wie man den - voraussichtlichen - Erfolg in der Öffentlichkeit verkaufen kann, würden wir unterbreiten, wenn die Rettung der Deusa hinreichend sicher erscheint. . V. ou Mer Prof. Dr. Klaus Gretschmann Ddnumlas Dr. Dahremöller
une: ea. OKT.2u@d "10:3 3° , BUNDESKANZLE RAMT Igrarzeee iz:45 +49-3534421°"oagpgs> +49 3 ja ‚d.h Ka, BERLAEN * DEUSA EMEH BLEICHER, - je e 34.1 An: _ deusm® 06- Solbergwerke und Aufbereitungs GmbH A | | { 48.19. Betrifft:Vereinbarungzwischen1K&SundDEUSA Subject 8,S.1711 61 z'Era3 T ee | NR.517 SEE = ini Bundesministerium für Wirtschaft und 29.2000 | Von:ö Ä dausa? Solbergwerke- rg Fram; Techhologle | Tor || und Aufbersitungs GmbH | Nordhäuser Straßs 2 ’ D-99752 Bleicherode IESEETESNLEN; Herr Ensign 1 5 z. Hd. von: Herrn Dr. Veltrup Anenllon: _ - e Telefax-Nr.: 1030-20 14-7010 Telefax-Nr: Fazma) Faano.: Seitenzahl Irik. Deckblatt: 1 Mit der Bittelu Kenntnisnähme Knaly askingma I ! Q I , Telefon-Nr.: Tola number of pages Inel. cover shaal: Fihame ng.: I Takingnelice Kontrolle ao Checking: |036338/67103 |036339/670 ° Stellungnahme Comment Rückantlrort ao Erledigung Actlan Anruf O Pealv Phone call kamt (Herten Kindler und Dr, Dahremöller), K&S (Herrn Steiner) / =K Sehr. HerrDrVel . trup, ‘ciao Sur d über Ku a i der Geseilschaftervertrag der deusa GmbH schreibt für Abstimmungen eine % Mehrheit zwingend vor. | ! In der Gesellschafterversammlung zur Annahme der Berliner Vereinbarung vom 18.10,200h kam die erforderliche Mehrheit nicht zustande. Bi na Mit freundlichem Glück auf a B in. Krumbein By e DA cm D } Kin R, 0 ss SolitedieÜbertragungdiese [s2öjehlerhattsejnbit , tenwr sie Um Benachrlehtigung TAI SI 2 i r 28-3) INBAFTZNG ASSANNE e27T BaB2'’LNO'ET
| "lgra/2aae 7 enty 12:@»schäfesstans-57123 er Leitung ud a6338 sraa ( |; 20. kt."kon = BLE Su is 4 Yo fes A 3u gl’cL deusa’ WELEFAX-NÄCHRICHT Solbergwerke und Aufbereitungs GmbH Batrifft: VereinbarungzwischenK&SundDEUSA Sukjeck: er i 10. 2 ga00 $ x \ An: Bundesministerium für Wirtschaft und von: dausa” From: @ Solbergwerke- und Aufbereitungs Techhologle GmbH NordhäuserStraße 2 Te) D-99752 Bleicherode rä z. Hd. von: Herrn Dr. Veltrup Anention: ee ; rtner:! ein BIE/ FBF Kr ä Telefax-Nr.: |030-2014-701D Telefax-Nr.: Fexrna,! Faxno.: Seitenzahl Inkl. Deckblatt: 1 Kenntnisnahme Knoly Taking nolice O i |036339/670 ° Fhoneng.: Mit der Bittelum askingferl |0363386/67103 . Telefon-Nr: Tola number of pages Incl. cover shaal: \ I Stellungnahme oO Comment Kontrolie OD Checking- Erledigung Action Rückantwort Renly I Anruf Phone call Kopiean: a (HerrenKindlerundDr.Dahremöller),K&S(Herrn$teiner) Cony to: L HK ! m urolo Shure A Sehr geehrter Herr Dr. Veltrup, der Gesellschaftervertrag der deusa GmbH schreibt für Abstimmungen eine % Mehrheit zwingend vor. In der Gesellschafterversammlung zur Annahme der Berliner Vereinbarung vom 16.10.2000 karn die erforderliche Mehrheit nicht zustande. Mit freundlicher Glück auf 1 Be >H# Brauds _ ‘ ( | z |yorab-p. darf L Krumbein i . & Je Tur: $ = Rk er welt Er Ir We An | SolltedieÜbertragungdiesesTe5 fehlerhaftsein,bittenwr Sig Um Benachrichtigung | | TTS u“ 7 {9 |Ta2'uN 24-024 082 - ka er’ url ‚EgATTZNENSSANNE cez:vT BaBe'MO'ET |
A * Er * SENDEBERICHT { 19.0KT.Zaa0 17:19 )Ix* TTI DATUM 19.0KT, ZH : ZEIT 17:17 & 8 EUNDESKANZLERAMT BERLIN ADRESSE MODLIS ZEIT SEITE ERGEBNIS ABTEILUNGSNAME DAT. aasz2s61279d FES Braga 8,4. >99 SANMELÜBERTRAGUNG &- : L.: STANDARD-AUFLöSUNG D : YERTRAULICH SPÄTER SENDEN DETAIL-AUFLSSUNG ok & : TRANSFER F : ABRUF @ : NACHSENDEN E : ECM-FEHLERKORREKTUR F : FEIN-AUFLSSUNG > : VERKLEINERUNG I 6 6 a K - 2 0 1 2 6 411-