sa AUG ’aa 11:92 K+S AG, RESSORTK A +49 561 3012252 ao aer \ f üThüringerAllgemeine L =208.200 . Erscheinungsdatum Kali-Werk c ht das Au Beschäftigte demonstrieren bei Kanzlerbesuch in Nordhausen _ “ BEEICHBRODE(TA). Landesbitrgschaftüber 8 Pro- Dabei haben De 180 mIstztenRali-Produzenten ZentderKreditsiunmeale Dedeho i be is a t v e rl o r Nordthürin gensdrohtdas Die deusa Aug. nik here veiit,denbe ber nötigtenKre- GmbH Bleicherode Die Bes en von. deusa n Millionen Mark wallen dem Kanzler heute bei steckt in i beträchtlichenZah- 5,1"Mio,€) auszuzablen. dessenBesuchin Nordhausen een, ‚bestitig- Nebenden102 direktenAr- „einenheißenEmpfang ”berei- fe : heitsplätzen im Unternehmen ten, „Wir verla ngen beinggestern ge a [4Ar pärenvoneinemKonkursweite- Aussage,obderEehakUmseres Zeitung . Die Gaslieferungenan Terund 100 in der-Regionbetrof- Werkes dieau Firnm maseis a eim m gestellt,enge- fen,soderGeschä | ende Lohn- In Nordthüringenwurden geit ZahlungensoKrumheinTr . otz 1990gechsKaliwerkallgelegt. Kr er politisch eine klare ewollt ist", soBetrie sratschefFalkoKauf. SL 1 Engagement I ,„ Von BemdJRNTSCH Hr URS ‚SL I. Die Nordiküringer Kali-Regi- or i on komme nicht Er Ruhe. Die Bilder des spektakülären Ar- beitskampies der Bischofferö- der Berleutz sind vielen noch gegenwärtig, da oe die e e e e ent l i c k keitja st un be me rkt ha t sic h di e lastunbemerkthatsich porn der | Öffentlich- b D etibewerbD verzerrt Er als AlegreT Dealer at De arteGenagtNarorich Streit mit Kali und Salz / deusa beklagt Beihilfen für Konkurrenz richt vergleichbar mit den Di- mensionen aus Vorwendegei- . nd % als rund 18 000 Nordthü- in die Koligruben eiruhten. Dieser Aufwand i war für deusa aber auch nicht Die Nr \ ODE (TAsdj). BvS, derEUund demBund ha- nen henden Kradt 2 Banjedo k chtrotz be man auf gleiche Wertbe- BLUE: gedrängt, je ein des über 80 Prozent = Summe, die B en sc hi t doch vergehlich DenGhanafürdie Liiguiditäts- Verp Millierden-Beihilfen fndu nölie. Mit der neuen = noch in die Kali und salz: GmbH bei probleme siehi Krumbein vor DDR-Zeiten entwickelten: - Solungstechnik wurde das Hohsalz gewennen, ahne Berg- samten Ge- schäftsantet der Patenie aufdiein Soltechnik. allem im Streit mit der Kasseler Kaliynd Salz GmbH. Diese ha- ' Ein Sprecher von K+S erklär- Ba MEN deusa 1995 im Vargrift te gestern, ihm wäre von einem en Liefer- Streit mit deuss nichts bekannt. leute unter Tage zu schicken. Ein Verfahren, das von Ezper- bein. Der EU-Ko Eine Werksschließungnehrme Überzehn n Datum. man nicht kampflos hin, so Be- ten als zukunftsweisend einge- 1995 versichert worden, dass es nenee sei Se er für dukteei- keinen weiteren/deutschen Ka- schätzt wird, Dennoch steckt das Unter. liproduzenten gibt, so der deu- sa-Chef. Die Existenz seiner ler Schwierigkeiten.Man habe Firme — beeeits im Fiebniar nehmen in massiven finaräel- Diesersollteauc suchne Liefe: nsor masEBD) rungen getl g t werden. Fr es Zur Protestaktion in Nordhau- im- - Aprl genrdne n Primas 1999 jedoch zum sen haben sich Be te aus nie eine faire Charcs auf dem 1993 vor der Asien gegründet Streit über den Preis hir das Rischofferode, Sondershausen Markt bekommen, heißt es bei = hötte man den El! verschwie- Rohsalz kam, habe Kassel den und Bleicherode angekündigt. der Geschäftsführung mit dem er. In wnzähliken Vorstößen gesamten Kreditbetrag fällig ei der Treuhghdnachfolgerin gestellt, so Rrumbein. Für ei- für hilfen RollundBaIna VerweiszufdieMilan-Bei- chen damit sind die zehnMillionen“ saPea- muts, Das Land hat sich bereits für einen Großteil des Geldes verbürgt. Nur die Banken kön- nen jetzt Arbeitsplätze retten.

sd AUG ’Ba 11:02 K+S AG, Thürlnger Allgemeine RESSORT K +49 561 3812252 i 8.227727 22.08.00 Erfurt 112100 T Auflage 58898 Tel.: 0361/2274 Ar GesAuf-V 503118 Fax.: 0361/2275144 7 GesAuf-Y 48020 . ErneutKali-Arbeitsplätzein Gefahr Treuhandnachfolger verstoßen gegen EU-Recht / Thüringer Firmen benachteiligt Die Treuhandnachfolge- Einrichtungen verstoßen Demgemäß verpflichten sie nachfolger unbeeindruckt wei- sich für zehn Jahre ... auf dem ter, als wäre nichts geschehen. genannten Gebict weder un« Dic bundeseigene Gesellschaft mittelbar noch mittelbar .in zur Verwahrung und Veswer- ne Käufer finden, Schriftlich forderte die GVV-Geschäfts- führung die Sondershäuser am So stehl es im Artikel 20 des „in Sondershausen überkrug bei ansonsten bis heute geheimen Frivatisierungen weiterltin die’ 'Fusionsvertrages von 1995. von der EU untersagte Wettbe- Doch genau diesen Artikel werbsklauscl. Sie bestimmt, hat die EU bei der Genchmi-. dass bis zum 31. 12, des Jahres gung des deutsch-deutschen 2005 die Produktions- und ‘einzustellen. Dabei könnte die gegen europäisches Wettbe- 13. Dezember 1995 auf, die be- werbsrecht. Dazu wenden Wettbewerb von stillgelegten Berg- gonnene, Vermarktung zum Gemein- tung vo n sie exaktjene Klausel des: - schaftsunternehmen zu treten." ‚werksbetrieden (GVV) mit Sitz Magnesiumch lorid-Sole sofort‘ Kali-Fusionsvertrages ar, die von den Brüsseler Wett- bewerbshütern untersagt wurde. Thüringer Firmen, wie das Unternehmen 7SES in Sondershausen, rerden gezielt behindert. ‚Das geht aus Unterlagen hervor, die TA vorliegen. "Von Bernd JENTSCH „Trzuhandanstalt und K+S sind 'sich darüber einis, dass - künftig ihre gesamten Produk- tions- und Vertriebsinteressen auf dem Kali- urmd Steinsalzge- -biet, einschließlich ... Neben- produkten ausschließlich durch das Gemeinschaftsunternchmen wahrgenommen werden yollen. Zusammenschlussces der Kali- Verteiebsinteressen ‘der Kal Produzenten für nichtig er- und Salz GmbH aus den KRali- klärt.: Dieses Wettbewerbsver- altstandosmen heraus nicht bot könne nicht als Nebenabre- durch Wettbewerb beeinträch- de im Sinne .,. der Fusions- tigt werden dürfen, Davon be- kontrollyerordnung von der troffen jet unfer anderem dic Entscheidung über die Verein- Glückauf Sondershausen Ent-, barkeit des Zusammenschlus- wäcklungs- und Sicherungsge- ses mit dem Gemeinsamen ‘sellschaft (GSES). Bei der 1995 Markt erfasst werden, weil es ovatisierten GSES geht es um welt über die notwendigen Ein- ür den Winterdienst verwend- sehränkungen hinausgehe, so’ bares Streusalz und Magnesi- die EU-Kommission in ihrer umchlorid-Sole. Diese unter abIchnenden Begründung. *' ‚ Tage anfallenden Produkte’he- Doch in Berlin und Sonders- ben in der Grube zu verbleiben hausen machten die Treuhand- und dürfen auf dem Markt kei- GSES’ kostndeckend Stren- salz für 50 Mark (25,56 €) je Tonne anbieten. Dagegen legt der derzeitige Marktpreis bei über 100 Mark (51 €) Je Tonne. Um Kosten zu sparen, wollte die Straßenwartungsfirma 'TSI unlängst Streusalz aus Rumäni- en importieren, Diese Millio- neneinsparungen ließen sich auch mit Salz aus Thlringer. Kali-Altstandorten realisieren. Aber dies wird verhindert. Die GSES, an der.das Land Thüringen mit 20 Prozent be- teiligt ist, bezifferr den durch die Klausel entstandenen Um- satzverlugt auf mehr als 10 Mil- lionien Mark (5,1 Mio €). AO

sa AUG ’aa 11:83 K+S AG» i RESSORT K +49 561 3012252 u ThüringarAllgemelne Sea? o © 22.09.00 Nr. Erfurt Auflage 4 Tel.: 0361/2274 112100 £ Fax: 0361/2275144 ik 56698 I GesAuf-V 503118 £ GesAufl-v_ 488020 2 E-} Konkurrenzlos “ Von Bemd JENTSCH- Existenzgründungen sind im-. mer auch en Risiko. Es sei denn, der Staat garantiert ei- nem neuen Untsmiehmen, dass für zehn. Jahre jeglicher Wettbe- werb, unterbleibt. Nicht mög- lich, sollte man meinen. Doch ö weit gefehlt. . '. Die Kasseler Kali und Salz GmbH befindat sich offerikun- dig in diasam — für eine Firma — BET Zustand Bis de 2003 soll es aus den zahl- reichen stillgelegten Thüringer Bergwerken kein Erzeugnis ge- ben, das auch. von den Kasse- lern. produziert oder vertrieben wird, Darauf achten mil selten gesehener Akribie Nachfolge- einrichfungen der. ehemaligen. Treuhandanstalt, Letztere ver- : pflichtete sich 1995 beim Zu- sammensehluss der Gruben in Ost und West, das neue Unter- nehmen vor jeglicher Korkur- venz zu bewahren, Unmöglich, urieilten die Wetibewerbshüiter der Europäischen Union und erklärten diesen Passus Im Fu- sionsvertrag für unvereinbar mit EU-Recht, } Dessen ungeachtet wird er bis zum heutigen Tage nach Purkt und Kornma angewandt. Ab- n e rf ü d n e g n ri b n te n u h c a n ll fa die Käufer der Gruben Sonders- hausen und Blaicherode,Streu- salz nach oben dagegen nicht. Das hat ihren die bundeseige« ne Gesellschaft:GVV gleich in die Verträge geschrieben. Bel dar Kalifusion gibt es Kla- ak derweit über feh- lends Akten im Kanzleramt hi- nausgeht. Auf die Rezkfion aus Brüssel darf man gespanntsein. nur zum internen Gebrauch AA

aa AUG ’aa 11:03 K+S AG, Numgr RESSORT K ,„ A S.,24727 FE OF. 20009 v2 >61 salzeSe, yon R,B,c,«, sS,Kl ze zurKali-Klausel Jüttemannwill Auskunftvom,Bundestag,/ Gesprächzur deusa ausschluss;Klänsel des Fusi- BERLIN (TA/bj). auch darum, Möglichkeiten ei- Mit der umstrittenen Wettbe- onsvertrages nicht zustimmten. ner kurzfristigen finanziellen DerBundeskanzler habe ver- Unterstüzung auszuloten. werbsausschluss-Klausel des Kali-Rusionsvertrages soll sich sichfür die Rettung Die Bundesregierung werde r Bleicheröder. Firma deusa alles tun, um die Arbeitsplätze auch der Bundestag beschäfti- 3KOMMENTIERT Chefsache Von BerndJENTSCH Hektische Betriebsamkeit hat: im Fall deusa eingesetat. Das ste: Krisengespräch. jand schon statt. Das ist sicherlich "< auch nötig, gilt Es: dock zu- kn nüchst.den akutenLiquiditäts- bedarf.der Firma zu decken. Dabei. .darf .man natürlich ». nicht. stehenbleihen. In diesem... . Punkt.hat gen. Der PDS-Abgeordnete einzusetzen. :Wenn er dies Gerhard TutepEon kündigte errst meine, dann. solle er auch gestern eine rechende dafür sorgen,: dass jene Fakten -aus "dem. Kali-Pusionsvertrag Anfrage zu ae ema an. Zwar habe die EU dasim Ver- enthaltene Wettbewerbs- abs für nichtigerklärt;;ange- wendet werde es aber- offenbar dennoch, zeigte sich‘ Jütte; ‚Zuyor.:da. gewesene Ge- triebsrates von:: Bißchöfferode winnerplodioii- ausgelöst ha- ist, gestern erzürnt: Die: Berg: *heti;soJüttemann: Jahre 1993. der..Wettbewerbs- ministerunh, Annkdses ‚| ' schon:ers i- le k s e d h lic tz ‚lö k ti li o P e ß „gro ternehmens annimmt nen“ Un “ Die: deusa, mit. ihren gut 100 Das: engagierte Auftreten der . Beschäftigten hat sich zumin- dest in dieserHinsichl'bereits mehr. als : ausgezahlt;;"Dabei. Jüttemann beklagt Monopolbildung kam ihnen — das .kanri nie- mandbestreiten —der Sommer- tourenplan des. Kanelers zur Hilfe. Welcher Betriebsratschef eines mittelständischen Unter- nehmens bekommt schon die Gelegenheit, seine Forderungen vor zahlreichen laufenden Ka- meras vorzufragen? Allerdings darf das Ganze» kein Sirokfeuer bleiben, bei dem die Bemühungen versan- den, wenn das Interesse der breiten Öffentlichkeit nach- BLEICHERODE. Zur Zahlungsunfähjgkeit der Deusa in Bleicherode meldete sich jetzt PDS-Bundestagsmit- ‚glied Gerhard Jüttemann zu Wort, der in Bischofferode den Ausstand re Ruin drohe hatte. Der eshalb, „weil der mit Treuhand-Milliardenbilfen - ausgestattete Konkurrenf, die Kal und Salz (K+S) GmbH aus Kassel, die. ‚finanziellen Dau- menschrauben“ nicht :lockern lässt. Auch in Nordthiüringen wolle, so Jütternann. Es ginge r im Wort. Denn erkaerotnidechtnu zur Proßte für. die, ‚westdeutsche Kafiindustrie durch die Garan- sieht der Kanzler jetzt doppelt die deusa Bleich Chefsache erklärt, sondern vor zwei Jahren bei seinem Amts- antritt den gesamten Aufbau Ost. Das bleibt in Erinnerung. Tetten, hatte Bundeskanzler Gerhard ur langfristigen Sicherung der Firmen-Existenz hat der Kanz- ler eirien Runden Tisch ange- beitskarnpfes angesehen;: dass terdessenBesen einerstesGe-.' undA " die EU- etthewerbshüter.im spräch im:Bundeswirtschäfts-: Burdeskänzler Mitarbeitern, ist: schließlich nicht der Holzmann-Konzern. zu Zur Retfung.derfinanziell an- regt..Daran sollen sich neben . es bislang als Erfolg ihres spek- geschlagenien '-deusa.. Solberg- Bund und, Land auch die: Treu- takulären, morlatelangen. Ar- werkein: Bleicherode.fand;ün-.' handnächfolgerin BvS, Bänken Re, wchiet s:Eicsh disiet . ohne:etaun nlich . Unternehmen Schröder (SPD). den Beschäf- tfigten am Mittwoch in’ Nord- ‚endlich.veröffentlicht werden, hausen zugesagt (TA: berichte- die.in Nordthüringen eine bis te): Dort machte eine Abord- heute.anhalteridearbeitsmarkt- nung .der Bergleute mit einer politische Katastrophe und bei Protestaktion auf die Lage des derKasseler Kali:und.Salz eine a aiere aufmerksam. mann, der Mitglied.‘des Be- ‚nie leute von Bischofferode hatten im ihr nur um.dieAbsicherung der tie ihrer Monopolstellung: 4 beteiligen. . ROMMENTIERT

38 AUG 11:94 ’98 K+S AG, 5.25727 RESSORT K +49 561 3212252 Thüringische Landeszeitung 25.08,00 112209 Nr, Weimser T Auflage Tel: 028AV2063 T GesAuf-V 5037118 Fer: 03BaBr20n422 7 Gezäuf-.V 483026 28737 NAKENmaänDgy Kali-Fusion wird erneut überprüft ' PDS-Rapelow zweifelt amder Gültigkeit.desVertrages M'Von Hartmut Kaczmarek Bieicherod@Btachofferode. (d2) Der Kal-Fusionsve ' Markt derKasseler Kalund din"Vereinbarungeng saßen warde,.die zum Schrdem des Salz au deu wrnzde. Ein ‚Opter disser Strategie: das, Landes sind. welche Ver- . Kalibergw ark in Blschoflaro- u ‘de. Vergeblich hatten sich von 1992/93,.der das Aus für do Tki Kallindustie bed=ütet bat. ist möglicher weisa in Teilen nichtig, Da- van’ ist dar Viz=Vorsitzende ‚währt, der PDS-Landtegsfraktion, Bodo Remslow, überzeugt. Er ar Endie Kumpol 1993 mit Hungersteikgu ie Schltedung der. : dent. daran haben“, Aare Ra- melow der TL2. D=2 Kalimamopol wire bir fort, So darf die Sondershausen Er ‚heute DerFurinsrungistbis will Are die Frage jetzt ker, auch: der Ministerpräsi. eheim. Ramalow und Entwiekluhgs- und Versiche- hg un Gethard Jüttemann vor Iaganjetzterneut,dassder Se Bet Ser Aungebsud, auf 80 gennunies Wettbewerbe. ar ei er [GSES)'koin Thüringer San ein den verbot, mit dem das Kalj-Mo- Bee Tisch“komer „Diun wird auf dem deutschen. men ‚klären können, wag hier Ye ar NR ICH. \ YM nur zum ingamen Gebrauch ennTTac Tar Chr am war mn ind Miu mm.er RRARD"AMNM"c? ie

22 AUG ’aea 11:04 TAEDICH K+S AG, RESSORT K +49 561 Thüringische Landesze tun 3012252 g .25.08.00 Nr. ? ‚Weimar hr Auflage Fat: 03943208422 7 GesAuf-V .aadnas zurar 8 2 Milliarden-Hilfe vom Steuerzahler Öffentliche Handbezahlte das Kaliund Salz-Monopol BB von Hartmut Kaczrmarek Slschofferade/Bleläherode. (U2) Bodo Ramelow, der PDS- Fraktionsvize,’ war erst vor i en Wochen gemeinsam mit tonskollegen in der nass diedeutsche Kali-ka- duswise ‘in eins Hand, 'we zwei deutschs Gruppen a auch bei dem Preis mithalten, . dan rumänische Bargwerke ' fordern, bei denen nach den dem Marktsich einen bödli« Informati enen von Ramelow chen Preis f kaferm wür- ‚die TST sich derzait um das dan”, hat vor B& Wochen dag Nachrichtenmagazin „Der Spiegel" 'ans diesem Tage- KsliGrube in Bischofferode untertage. „Es ist eine Schan- "buch von Sehucht zitiert - - de, was dort passiert ist“, sagt Für Ramelow üzd Türto: er auch bouta noch und erin- mann steht fast: Dieser Kali- nert sich an die Zait von 1992 - fusionsvertrag. muss jetzt. auf "Winhtersalz bemüht. ';Thüzln- gez Firmen en so be- wusst schlechtere Chageeu auf dez Markt eingeräumi. und aln orkeblichor Wertbe- werbsnachteil wird in Kauli genatmmen", sugt Ramelow. und 1993, als die Kali-Kum- Jen Tisch, Doun danu kösum Und in Bleicherode dreht: pol mit der Waffo das Hunger- nleht nur geklärt warden, eb "dem letzten Kalipreduzeuten Stzeiks gegen die Stllogung die Tbürinzer Landastegie- . Nerdthüringezs, der deuca der Grube pratsstiarten < ver-- rung seinerzeit Landssintan . GmbH, der Ruiz, Den Grund oe „Bisehofferode ist eute nieht mehr zu retten. ‚Dafür sinddie Arbeiten schon essau der CGDU-Pareisison nennt Gerhad Jürtemanst geopfert hat. Es wilde dann ‘ „Der überrnäehtige, zuit Tzuu- auch klar. ob der Benze Vor kend-Milliardenbeikilfen nicht ‘aus wattbewerbs- zu weit fortgeschritten... Aber vielleicht kann, man für ande- { tlichen Gründen von der ® Thüringer Kali-Standozte Europäischen Union ange- 'noch stwas tun. Das Jeden- ! Tockten werden müsse, Als hoffen Romelow und Dexrn Ramelew ist sicher, sein EDS-Bundestagskollege ' dass.das Abkommen auch ei- ; Gerhard Jüttemann. frükerer ns sa genanute, Watlbewerbs« ausgastatete Konkusyent aus Kassel will die Alnanziellen Daumezschrauben zuicht lo- ckars, 102 Arbalfsplätza sind damit direkt, bedzoht, weitere 100 indirekt.“ Nachdem Bun« deskanzler Gerhard Schröder “ Betriebsrat in Bischaflarods, klassel enthält Und dern "bei seiner Sarmrmerzeise durch Dreh und Angelpuskt al- soll stehen, dass aus deu ost- die neuen Länder den protast. ben kein ieranden Bergletiten eina Lä- ler Bemühungen ist der Kali- deutschen dan Markt «sung Zugesichart hatte, gibt s5 , Fusionsvartxag, mit dem dJe .Kali mehr auf Mitteldeutsche Kali und Kali und Salz in Kassel zusam-« . mangas ehlossen wurden. Viel Geld aus Steumzahlers Kas- sen ioss damals auf die Kon-, ten von Kali und Salz. Vor giehtigs Schätzungen gehen a Milliarden Mork aus, die der Konzern ninkassierte, ‚ Beuts ist klar, worum eo da- Ex-Treuhand-Mahager lung bekommt demasit dia Sandersheusen „Glückauf tung’fand gestern iu Bundes- u zu ie spüren, an der das Land Tbd- weitere sallen folgen. Geprüft Füngspesels Kingen i mit 20 Pro» zent beteiligt ist, „Vollg an- dies eindautig notiert wütscheftsministerium atam, wird offenbar, ob durch die Yorga e‘von Bogiebemittel- kraditez die Firma gerettet „werden kan. Für Ramelow geht ss Jetzt verständlich” meant Ramelow landsseigena Thüringer Saz- and» Klaus Schucht sol] in seinem Benwartungs- und bisher ebenfalls unter Ver ‚ keltungs-GmbH (TS) liefern schluss liegenden Rh ei einmal wieder Bewegung: Auswirkungen dieser Rege-, Ein ertea GespNch zur Ret- kommen. darf. Die aktuellen mals eing: Um das Monopol die Tatsacha, dass die Seu- " aufdam deutsehen Kalümarkt, dershäuser kein Sulz an die Der‘ auf darf. Mit 50 Matk ja Tonne hahen:. würde das Ünternelimen wn nochmehr: Wiek siv von der Er ! ür | niehög örklärt wird, dann gä- | be es plötzlich wiader Per. spektivon für die noch vor bandenen Kaliproduktions- stätten in Thüringen. mr zum lAterrien Gebrauch 4 Fr2"C cd, "NIIITTGE T3S 6r+ | KINTEHSTRINLIING Sa ToceT FARARI AM Ira I

sa AUG ’BB 11:85 K+S AG, RESSORT K S.crzer +49 561 3012252 Thüringisehe L andeszeitung 23.08.00 Nr. Weimar Tel: 1120 Auflage oagsyz0ez Fax: (2843/7206 422 29737 - Gesaufly 502418 Gasauf.v 483020 MEINUNGEN Eyrang Verheerende Folgen Z EM Von Hartmut Kaezmars k Auch dar europäische Ma M ur Ka rkt rm e er sk monopolmäßig neu gpard« Jatzt könnte der EU-Wet. et wurde, Heute da geg bewerbakormmissar endilah en würde auch ein miltelständi- einmal Schnaid beweis en.- seher Invaster, der damals ‚ “ Denn die Sache mit dem für Bischolfersda belspfals- ‚Kali-Fuslonsvertrag aus dem Jahr 1983 sin zu m Himmel. Offenbar Ist hie r“ weise boralt stand, ge nug Geld verdlianen, um seh war- " 20 Zahlen schreiben zu kön. wirklich gegen We rbe-. nen. werbsrecht verstoßen wor bennieht nur de Kumpel . " von Eischoffereds, auf der -- Stocks blieb die gesamg a Thürlnger Kallindusirie,, : Bisher wurde in dieser Sache nur veruseht und _ tanden Treuhand era K as-. aalar Konzam genpfert Sie . durfte nicht weiler Jabar well os in Deutschland aln Mont, den’Hüter das.sura- pälschan Wetthewerä s, . Flagge zu zeigen. Die von... heersnden Folgen das Kall- Vertrags sind noch hauta zu ' spüren. Thüringer Uner- “ kam immer nur häppchen- wolea ary Tagsälicht = und bastätlat'haben sich blelang alle Befürchtungen, Thürin- - ‚gens Källindustria wurde * von einer skrupellas a gie- N, Jo@tIst es Zalt für Hortn den. Aufdor Strecke bile- verschleler. Die Wah rheit : ee ‚nehmen dürfen ksin Winier- salz nachThürngen flofem, ' die TS muss es sich In Au- mänlen besorgen. Wider ginn hoch drei = und das al- leg Ananziar mit Milliarden» summen aus dar Steusrk as- 30. Ole ärlizssler Wander. werbshütersind sonst sa Sar nicht pingellg, wan n as darum geht, EU-Recht In der neuen am durch- . "Kall-Monopelgebensalttg, Damals waren die Welt- ‚zusalzen,Bemkur können marktpreise Im Kullar, we il Sen können. - sie zelgen, dass sis zubein nur Zum inlernen Gebrauch Ir

24-SEP-2eea BMWI BLN VI C1 A 15:06 3 8 0 7 1 .0 5 4 6 3 5 5 1 6 +49 1888 +49 1888 615 5364 BUNDESMINISTERIUM FÜR Gesch.-Z.: Telefax BMWi VIC2 11019 Berlin, 4. September 2000 Telefon Nr.: 01888 (030) Telefax Nr.; 01888 (030) 6 15-60 36 Anzahl Seiten, einschl. Vorblatt: 3 20 14-60 36 (Numberofpages,includingthis one) 615-7010 Bei unklarem Empfangtelefonische 2014-7010 Rückfragen an 01888 (0 30) 6 15-60 36 20 14-60 36 (I£ you have not reccivedall pages, pleasc call Ihe above number) Empfänger: Bundeskanzleramt (To) Gruppe 42 z. Hd. Herm Kindler Telefax Nr.: (030) 40 00-28 14 Betreff: Gespräche der Bundesregierung zur Unterstützung der deusa (Subject) a Auf Ihre Anfrage mitderBitteum [_]Kenntnisnahme | ]Stellungnahme [_]Präfung Erledigung Im Auftrag von Herm Dr. Veltrup übersende ich Ihnen den Entwurf des Vermerk zu den Gesprächen zur Unterstü+tzung der deusa. Im Auftrag ‚Lu N 0 0 ( 0 6 a k d O X bar- E

BMWI BLN VIc1 24-SEP-2uu0 15:08 +49 1888 615 5364 A S.02/83 +49 1888 615 5364 BMWi VIC2 Berlin, 1. September 2000 BKamt Gruppe 42 , l c n u F , r A g n u H n o e L h c Fr Dur t h c i u e m e u n o K e d m a s Kon a R K m i m u ic iv b e h a o u le c WR, h befn yert au W h c a n u | Bungie Vermerk , e n u r u g r . 2 m a , e g a T {6 ac 2 ou,cfeo Betr.: Gespräche der Bundesregierungzur Unterstützung des Unternehmens deusa deusa hatte den Bundeskanzlerbei seinemBesuch in Nordhausen am 23.08. um Unterstützung gebeten. deusa, ein in Bleicherode Kalifünd Magnesiumchlorid produzierendes Unternehmen, befindet sich in massiven Schwierigkeiten. Unter der Gesamtkoordinierung von StS$ Tacke fandenseit dem 24.08. zahlreiche Gespräche zwischen der Bundesregierung (vor allem BKamt und BMWi), der deusa und anderen Beteiligten (Kali & Salz, Wirtschaftsministerium Thüringen, BvS, Emst & Young)statt. Am 01.09.2000 hatte StS Tacke die Beteiligten (Teilnehmer s. beigefügte Liste) zu einem abschließenden Gespräch ins BMWigeladen. Als wichtigste Ergebnisse dieses Gesprächs werdenfestgehalten: - Der unmittelbare Liquiditätsbedarf der deusa beträgt - so die Geschäftsführung — rund | 2 Mio. DM (ca. 800.000 DM Lohnzahlungen und 1,2 Mio. DM Verbindlichkeiten an die rn Energieversorger). Zur Deckung dieses Liquiditätsbedarfs wird vereinbart: e K+S zahlt die Kalilieferung der deusa nach wöchentlicher Rechnungslegung. EBENE SEHE e K+S gewährt deusa als Vorauszahlung für die Kalilieferungen ein Darlehen von 500.000 DM zu banküblichen Zinsen, das Ende des Jahres 2000 fällig wird. Das Darlehen - wird auf ein Konto der deusa bei der Sparkasse Nordhausen überwiesen. 00%4V-C2-Veltrup.doc 04.09,00 VIC-Mi wie

B4-SEP-2ue0 15:01 BMmWI BLNVIC +49 1888 615 5364 5.803703 A +43 1888 615 5364 a . K+Sist bereit, der deusa die Restforderung von rund 550.000 DM aus dem Darlehen von 1995 zunächst zu stunden. e Das BKamt wird mit dem EnergieversorgungsunternehmenBleicherode (EVB) bzw. mit ihren Muttergesellschaften erneut Kontakt aufnehmen, um die Fortführung der Gasversorgung zu sichern, deusa strebt an, die Verbindlichkeiten gegenüber der EVB bis Ende des Jahres 2000 auf 3 Mio. DM zurückzuführen.. - K+S wiederholt sein im Vorgespräch am 31.08. entwickeltes Angebot, die Geschäftsanteile der deusa mehrheitlich, nach Möglichkeit zu 100 %, zu übernehmen. K + S sichert zu, deusa am Standort Bleicherode fortzuführen und die Beschäftigten zu übernehmen. Falls durch Restrukturierungsmaßnahmen Arbeitsplätze in Bleicherode abgebaut werden müssen, würden den Betroffenen Arbeitsplätze an den anderen K + S-Standorten in Thüringen angeboten werden. Es wird vereinbart, dass deusa umgehend K + S alle relevanten Grundinformationen (dataroom) zur Verfügungstellt, die üblicherweise zur Prüfung, ob ein anderes Unternehmen zu übernehmenist, benötigt werden. K+S wird hierbei auch Ernst & Young einschalten, das bereits eine erste Prüfung der Liquiditätssituation und der wirtschaftlichen Perspektiven von deusa seit dem 28.08.2000 vorgenommenhat. K+s beabsichtigt, die Prüfung in ca. 14 Tagen durchzuführen, um dann nach ca. weiteren 7 Tagen deusa einen Vorschlag zur Übernahme der Anteile zu unterbreiten. - Eine mögliche Übernahmesteht unter dem Vorbehalt derkartellrechtlichen Genehmigung. K +S wird umgehend mit den Bundeskartellamt Kontakt aufnehmen. - StS Dr. Tacke machtdeutlich, dass die Bundesregierung (BKamt, BMWi) auch weiterhin für eine Moderation zur Verfügung steht, wenn dies von den Unternehmen gewünscht wird. l “ Ma ce er Dr. Veltrup Ä Kindler 00904 V-C2-Velinup.dor 04.09.00 VIC-Mi GESAMT SEITEN 83