Seite 1 von I bdt0332 3 pl 94 dpa 0306 Regierung/Bundeskanzler/Sommerreise/Bergbau/ Schröder will Arbeitsplätze in Kali-Werk erhalten Nordhausen für die (dpa) Rettung Aufbereitungs der GmbH Bundesregierung Schröder - Bundeskanzler angeschlagenen im wolle am Mittwoch Gerhard Deusa nordthüringischen alles bei tun, einem die = Schröder Solbergwerke- Bleicherode Arbeitsplätze Treffen (SPD) mit will und einsetzen. zu sich Die erhalten, sagte Belegschaftsvertretern in Nordhausen. Mit Transparenten finanzielle Lage der hatten Firma Mitarbeiter und den auf die drohenden schwierige Verlust von rund 100 Arbeitsplätzen aufmerksam gemacht. Deusa ist nach der Stilllegung fast aller Gruben der letzte eigenständige Kali-Produzent der Region. Achtung: dpa Zusammenfassung vr/ro 231347 Aug yyth folgt bis 1430 (etwa 30 Zeilen). el 00 http://www.bpa.ivbb.bund.de/extern/bk/dpa 200008230306000853.mld 23.08.00

ee Referate 044, 045 Berlin, den 23. August 2000 045 - Wi 001 - NA2 Dr. Dahremöller, Frau Geese Hausruf: 2566/2499 1. Vfg. TABKKZL\LEITUNG\STMSCHW\OS4A\DAHREM\Demonstration 23.8. Deusa Solbergwerke.doc Bitte der Belegschaft der Firma Deusa Solbergwerke und Aufbereitungs GmbH um Übergabeeiner Petition an BK im Rahmenseines heutigen 5 Besuchs in Nordhausen. Ort: Rathaus Nordhausen, separater Raum Zeit:: ca. 12.45 - 13.00 Uhr, nach Eintragung ins Goldene Buch Gesprächsteilnehmer: - die beiden Deusa-Geschäftsführer Jürgen Krumbein und Frank Walkhoff, Betriebsratsvorsitzender Herr Kauf, StM Schwanitz und ggf. Herr Biedermann - I. Gof. Frau Ministerin Prof. Dr. Schipanski Gesprächsführungsvorschlag r Übermittlung eines Gesprächsangebotes der BvS (von BvS-Präsi- dent Himstedt angebotener Termin: Freitag, 25. August, 10.00 Uhr bei der BvS mit den beiden Geschäftsführern) Interner Hinweis: BvS könnte ggf. auf noch bestehende Forderungen an das Unternehmen von 162.000 DM verzichten. Schwierig erscheint nach derzeitiger Sachlagejedoch eine Nachverhandlung des Privatisierungsvertrages aus dem Jahre 1993. Präsident Himstedt wird jedoch Lösungsmöglichkeiten sondieren. 2 St Tacke steht ebenfalls kurzfristig für Gespräch zur Verfügung (Terminabsprache mit seinem Büro). E Verständigung auf unverzügliche Aufnahmeder Intensivanalyse des Unternehmens durch die IHK Erfurt (für das Unternehmen kosten- los). ._ o /C C 6 a K - R E - 7 (2

Er Herr Grusser, Hauptgeschäftsführer der IHK Erfurt, hat angeboten, persönlich mit dem Erdgaslieferanten (Kammermitglied) zu sprechen, um Lösungsmöglichkeiten für die Wiederaufnahme der Gaslieferung zu sondieren. Dann kann Geschäftstätigkeit wieder aufgenommen werden. 4. Bundeskanzleramt steht für Vermittlung eines Gesprächstermins mit dem Unternehmen Kali und Salz zur Verfügung. H, Zusage, dass Förderinstitute des Bundes an Runde-Tisch-Gesprä- chen, die von der IHK Erfurt einzuberufen wären, teilnehmen und Lösungsmöglichkeiten sondieren (z. B. Betriebsrmittelkredit mit teilweise Haftungsfreistellung). 6. Frau Min. Prof. Dr. Schipanski bitten, dass das Land wegen Valutierung der Landesbürgschaft von 10 Mio. DM mit der Hausbank Kontakt aufnimmt. Ferner Bitte an das Land, Fördermöglichkeiten durch die Thüringer Aufbaubank zu prüfen. T. Vereinbarung der Vertraulichkeit, um das Standing des Unterneh- mens bei Lieferanten und Abnehmern nicht zu gefährden. Sachverhalt HerrKauf, Betriebsratsvorsitzender des Unternehmens (rd. 100 Beschäf- tigte, Branche: bergmäßige Förderung von Kali und anderen Mineralien sowie deren Verarbeitung, Sitz: Bleicherode bei Nordhausen) hat beim örtlichen Ordnungsamt eine Demonstration (ca. 200 Teilnehmer) auf dem Rathausplatz in Nordhausen beantragt, um anlässlich des heutigen BK- Besuches (ca. 12.30 Uhr) gegen die drohende Betriebsschließung zu protestieren. BK soll ein Positionspapier übergeben werden, in dem Forderungen insbesondere an die BvS (Nachverhandlung des Privatisierungsvertrages aus dem Jahre 1993, gleiche Förderintensität wie | - beim Konkurrenzunternehmen Kali—— und — Salz) enthalten sind. Demonstration _ wurde vom Ordnungsamt mit der Maßgabe der Einhaltung eines Sicherheitsabstandes genehmigt.

Situation des Unternehmens hat sich zugespitzt, da wegen offener Forderungen von ca. 4 Mio. DM Gasversorgung gestoppt wurde und nach den 3-wöchigen Befriebsferien am Montag, den 21. August, Ge- schäftstätigkeit nicht wieder aufgenommen wurde. An diesem Tag wurde Belegschaft unterrichtet und zunächst freigestellt. Wegen Sperrung der Konten durch die Hausbank, die Deutsche Verkehrsbank in Frankfurt, kann auch fälliger Augustlohn nicht ausgezahlt werden. Die Deutsche Verkehrs- bank hat ferner einen Kredit über 10 Mio. DM, für den das Land Thüringen eine 80%-ige Bürgschaft bereits zugesagt hat, wegen Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse nicht ausgezahlt. Die Bürgschaft verfällt, wenn der Kredit nicht bis Ende September 2000 ausgereicht ist (Auflage in Bürg- schaftszusage). Als Sofortmaßnahme hat auf unsereInitiative die zuständige IHK Erfurt die „Runde-Tisch-Beratung“ aufgenommen. Die Einschätzung derIHKErfurt, ob Konsolidierungsfähigkeit des Unternehmens gegeben ist und durch wel- che Maßnahmen die Rentabilität verbessert werden kann, liegt jedoch noch nicht vor. Die Geschäftsleitung hat die IHK Erfurt gebeten, vor Kon- taktaufnahme mit dem Erdgaslieferanten (Ziel: Stundungsvereinbarung mit dem Ziel der Wiederaufnahme der Erdgaslieferung) und der Hausbank (Ziel: Ausreichung desbereits grundsätzlich zugesagten Kredites über 10 Mio. DM zur Wiederherstellung der Liquidität) die beabsichtigte heutige Pe- titionsübergabe abzuwarten.

Referat 044 23. August 2000 Deusa Solbergwerk und Aufbereitungs GmbH - 1. BvS-Problematik Das Unternehmen wurde 1993 von der Treuhandanstalt an ein Speditionsun- ternehmen privatisiert. Die Privatisierung scheiterte, da der branchenfremde Erwerber den Restrukturierungsbedarf unterschätzt hatte. Das Unternehmen wurde daraufhin von einem Liquidator an den derzeitigen Eigentümer aus der Kali-Branche weiterveräußert. 2. Der Privatisierungsvertrag mit der BvSist seit Mitte 1998 beendet. Im Rahmen einer Pauschalvereinbarung hatte die BvS dem Unternehmen 5 Mio. DM zur Begleichung von Grundschulden gezahlt. Darüber hinaus haben BvS und De- usa auf alle wechselseitigen Ansprüche aus dem Vertrag verzichtet. Noch offen ist eine zum 15. Juni 2000 fällige Zinsforderung der BvS in Höhe von 162 TDM. enen LI 3. Deusa kritisiert die umfangreichen Hilfen (über 1 Mrd. DM) für den Wett- bewerber Kali und Salz AG (K+S), der sich mit der Mitteldeutschen Kali AG zusammengeschlossen hat und fordert Gleichbehandlung durch eine ent- sprechende Anhebung der Deusa-Beihilfen aus dem Privatisierungsvertrag von 1993 (Forderung: 50 Mio. DM). In desem Zusammenhang hatte das Unternehmen sich auch an die EU-Kommission gewandt, die über die Rechtmäßigkeit der Fusion und der Hilfen an K+S zu entscheiden hatte. 4. Die EU-Kommission hat das Verfahren gegen K+S am 13. Juni 2000 been- det und sowohl die Fusion als auch die Unterstützungsleistungen genehmigt. Das Anliegen von Deusa wurde nicht berücksichtigt. 5. Für neue Finanzhilfen der BvS dürfte kein rechtlicher Anknüpfungspunkt mehr bestehen (Vertrag beendet). Denkbar ist allerdings ein Verzicht auf die noch offenen Zinsforderungen in Höhe von 162 TDM. Geese I. V.

Referate 044, 045 Berlin, den 23. August 2000 045 - Wi001-NA2 - Dr. Dahremöller, Frau Geese Hausruf: 2566/2499 Bitte der Belegschaft der Firma Deusa Solbergwerke und Aufbereitungs GmbH um Übergabeeiner Petition an BK im Rahmen seines heutigen Besuchs in Nordhausen. Ort: Rathaus Nordhausen, separater Raum Zeit:! ca. 12.45 — 13.00 Uhr, nach Eintragung ins Goldene Buch Gesprächsteilnehmer: - die beiden Deusa-Geschäftsführer Jürgen Krumbein und Frank Walkhoff, Betriebsratsvorsitzender Herr Kauf, StM Schwanitz und ggf. Herr Biedermann - Ggf. Frau Ministerin Prof. Dr. Schipanski Gesprächsführungsvorschlag 1. Übermittlung eines Gesprächsangebotes der BvS (von BvS-Präsi- dent Himstedt angebotener Termin: Freitag, 25. August, 10.00 Uhr bei der BvS mit den beiden Geschäftsführern) interner Hinweis: BvS könnte ggf. auf noch bestehende Forderungen an das Unternehmen von 162.000 DM verzichten. Schwierig erscheint nach derzeitiger Sachlage jedoch eine Nachverhandlung des Privatisierungsvertrages aus dem Jahre 1992. Präsident Himstedt wird jedoch Lösungsmöglichkeiten sondieren. 2. St Tacke steht ebenfalls kurzfristig für Gespräch zur Verfügung (Terminabsprache mit seinem Büro). 3. Verständigung auf unverzügliche Aufnahme der Intensivanalyse des Unternehmens durch die IHK Erfurt (für das Unternehmen kosten- los). Herr Grusser, Hauptgeschäftsführer der IHK Erfurt, hat angeboten, persönlich mit dem Erdgaslieferanten (Kammermitglied) zu

Fu sprechen, um Lösungsmödglichkeiten für die Wiederaufnahme der Gaslieferung zu sondieren. Dann kann Geschäftstätigkeit wieder aufgenommen werden. nu Bundeskanzleramt steht für Vermittlung eines Gesprächstermins mit dem Unternehmen Kali und Salz zur Verfügung. 5» Zusage, dass Förderinstitute des Bundes an Runde-Tisch-Gesprä- chen, die von der IHK Erfurt einzuberufen wären, teilnehmen und Lösungsmöglichkeiten sondieren (z. B. Betriebsmittelkredit mit teilweise Haftungsfreistellung). 6. Frau Min. Prof. Dr. Schipanski bitten, dass das Land wegen Valutierung der Landesbürgschaft von 10 Mio. DM mit der Hausbank Kontakt aufnimmt. Ferner Bitte an das Land, Fördermöglichkeiten durch die Thüringer Aufbaubank zu prüfen. f. Vereinbarung der Vertraulichkeit, um das Standing des Unterneh- mens bei Lieferanten und Abnehmern nicht zu gefährden. Sachverhalt Herr Kauf, Betriebsratsvorsitzender des Unternehmens (rd. 100 Beschäf- tigte, Branche: bergmäßige Förderung von Kali und anderen Mineralien sowie deren Verarbeitung, Sitz: Bleicherode bei Nordhausen) hat beim örtlichen Ordnungsamt eine Demonstration (ca. 200 Teilnehmer) auf dem Rathausplatz in Nordhausen beantragt, um anlässlich des heutigen BK- Besuches (ca. 12.30 Uhr) gegen die drohende Betriebsschließung zu protestieren. BK soll ein Positionspapier übergeben werden, in dem Forderungen insbesondere an die BvS (Nachverhandlung des Privatisierungsvertrages aus dem Jahre 1993, gleiche Förderintensität wie beim Konkurrenzunternehmen Kali und Salz) enthalten sind. Demonstration wurde vom Ordnungsamt mit der Maßgabe der Einhaltung eines Sicherheitsabstandes genehmigt.

Situation des Unternehmens hat sich zugespitzt, da wegen offener Forderungen von ca. 4 Mio. DM Gasversorgung gestoppt wurde und nach den 3-wöchigen Betriebsferien am Montag, den 21. August, Ge- schäftstätigkeit nicht wieder aufgenommen wurde. An diesem Tag wurde Belegschaft unterrichtet und zunächst freigestellt. Wegen Sperrung der Konten durch die Hausbank, die Deutsche Verkehrsbank in Frankfurt, kann auch fälliger Augustiohn nicht ausgezahlt werden. Die Deutsche Verkehrs- bank hat ferner einen Kredit über 10 Mio. DM, für den das Land Thüringen sine 80%-ige Bürgschaft bereits zugesagt hat, wegen Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse nicht ausgezahlt. Die Bürgschaft verfällt, wenn der Kredit nicht bis Ende September 2000 ausgereicht ist (Auflage in Bürg- schaftszusage). Als Sofortmafßnahme hat auf unsere Initiative die zuständige IHK Erfurt die ‚Runde-Tisch-Beratung" aufgenommen. Die Einschätzung der IHK Erfurt, ob Konsclidierungsfähigkeit des Unternehmens gegeben ist und durch wel- che Maßnahmen die Rentabilität verbessert werden kann, liegt jedoch noch nicht vor. Die Geschäftsleitung hat die IHK Erfurt gebeten, vor Kon- taktaufnahme mit dem Erdgaslieferanten (Ziel: Stundungsvereinbarung mit dem Ziel der Wiederaufnahme der Erdgaslieferung) und der Hausbank (Ziel: Ausreichung desbereits grundsätzlich zugesagten Kredites über 10 Mio. DM zur Wiederherstellung der Liquidität) die beabsichtigte heutige Pe- titionsübergabe abzuwarten.

Referat 044 24. August 2000 ORR'in Geese - 2499 - Betr.: Deusa Solbergwerke und Aufbereitungs GmbH Besprechung bei St Dr. Tacke am 24. August 2000 Teilnehmer: BK-Amt: StM Schwanitz, MR Kindler, Dr. Dahremöller, ORR'in Geese BMWi: St Dr. Tacke, Dr. Veltrup, ORR'in Fuchs BvS: BvS-Präsident Himstedt BMF: RD Happe, Herr Skowron Deusa: Geschäftsführer Krumbein und Walkoff, Betriebsratsvorsitzender Kauf Auf Nachfragen von StM Schwanitz und St Dr. Tacke stellte Herr Krumbein die gegenwärtige Situation von Deusa dar: 1. Der Umsatz wurde mit 25 Mio. DM pro Jahr angegeben: e Verkauf von Kaliumchlorid erbringt 10 Mio. DM/a. Das Produkt wird zu 80 % an die Kali und Salz AG (K + S) weiterveräußert; Deusa ist hier Zulieferer. e Verkauf von Magnesiumchlorid erbringt 10 Mio. DM/a. Lieferverträge mit verschiedenen Firmen. Produkt wird zu 40 % innerhalb Deutschlands, zu 50 % in Resteuropa und zu 10 % in Übersee umgesetzt. «e Abfallverwertung erbringt 5 Mio. DM/a. Abnehmer sind u. a. die BEWAG, Müllverbrennungsanlagen und kommunale Betriebe (Winterdienst). 2. Ergebnis G+V: "schwarze Null". 3. Verbindlichkeiten wurden auf 14 Mio. DM beziffert. Die später genannten Einzelpositionen ergebenjedoch einenwesentlich höheren Betrag: ( UI MET) X ( e C a 02 - k

Ze Kredit bei DVB: ca. 11,5 Mio. DM. Hierunter langfristiger Kredit über 8 Mio. DM; mit Grundschuld von 10 Mio. DM auf das Gelände in Bleicherode und Gesellschafterbürgschaft in Höhe von je 1 Mio. DM gesichert. Kredit bei DG-Bank (Betrag wurde nicht angegeben). Sicherung ebenfalls über Grundschuld und Gesellschafterbürgschaft (je 250 TDM). 5 Mio. DM beim Energieunternehmen THEAG, an dem Deusa zu 25 % be- teiligt ist, 3,5 Mio. DM bei K+S (3 Mio. DM wurden zunächst bestritten, später aber als streng vertrauliche Zahl zugegeben), zudem: 500 TDM beim einem Speditionsunternehmen, Löhne in Höhe von 380 TDM,verschiedene kleinere Außenstände (jeweils 70 - 80 TDM). . Problematisiert wurde insbesondere der Liefervertrag mit K+S: Der von K+S gezahlte Preis läge noch unterhalb des EU-Anti-Dumping- Preises. Hierdurch würden je nach Berechnungsgrundlagejährlich Um- DM 8 von salzausfäle maximal 1.is Me. enisiehen Im Kaliliefervertrag zwischen Deusa und K+S wurde eine Vorauszahlung durch K+S in Höhe von 10 Mio. DM vereinbart, die durch Lieferungen aus- zugleichen war. Mittel wurden für Investitionen in eine Bischofitanlage in Bleicherode eingesetzt. Aufgrund von Differenzen über den der Rückzah- lung zugrundezulegenden Preis wurde Ende 1998 eine Rückzahlungsrate nicht getilgt. Hierdurch wurde gesamte Vorauszahlung fällig. Betrag wurde inzwischen durch Aufrechnung mit Kalilieferungen bis auf 556 TDM getilgt. Um Liquidität (=7,5 Mio. DM) zu erhalten, wurde Bischofit- Anlage im Rahmen eines Sales und lease back-Vertrages veräußert. Die der Rückzahlung zugrundeliegende Preisbasis wurde n einem WP- Gutachten geprüft. Über die Auslegung des Gutachtens konnte bislang |