ikskschwabach-endfassung-lang-2013
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Aktivitäten zur Vorbildfunktion klimaneutraler Verwaltung“
Maßnahmenkatalog Klimaschutzmanagement und Finanzierung (HF 6) Klimaschutzmanagement Handlungsfeld Klimaschutzmanagement und Finanzierung (6) Priorität / Umsetzung hoch Benennung/Implementierung eines Klimaschutzmanagers für die Stadt Schwabach; Erstmalige Definition und Verankerung der Aufgabe Klimaschutzkoordination/Klimaschutzmanagement; Schaffung entsprechender dauerhafter Arbeitskapazität und Arbeitsstruktur. Definition, wem welche Aufgaben obliegen (z. B. Energieberatung). Insbesondere die Verantwortlichkeit der Fachämter für die Querschnittsaufgabe Klimaschutz innerhalb ihrer Aufgaben ist klar herauszustellen. Das Klimaschutzmanagement verfügt über personelle Ressourcen und finanzielle Mittel zur Umsetzung des integrierten Klimaschutzkonzeptes Einrichtung einer Managementstelle Professionalisierung und Koordination der Anstrengungen; Konzentration von Ressourcen an einer Stelle Impulsgeber für den Klimaschutz in Schwabach Umsetzungsbegleitung von Sanierungsprojekten Unterstützung des Klimaschutzmanagements durch fachübergreifende Kooperation innerhalb der Verwaltung Zentrale Aufgaben des Klimaschutzmanagers: Aktivierung und Sensibilisierung der Bevölkerung sowie der Unternehmen zur Veränderung von Konsummustern bzw. Lebensstilen sowie von Produktionsprozessen (Bewusstseinsbildung und Öffentlichkeitsarbeit); Aufbau einer Kommunikationsstruktur; Beschreibung Vernetzung und Aktivierung von Einzelakteuren und Institutionen zu Mobilisierung, Bewusstseinsbildung der Bevölkerung und der Unternehmen für den Klimaschutz; Initiieren und Moderation von Prozessen und der Akteursbeteiligung; Begleitung von Arbeitsgruppen; Kooperationen für Klimaschutz und Energiewende anschieben: Zusammenarbeit mit den Stadtwerken, der Wärme-Strom-Gemeinschaft, dem Energiebündel Roth-Schwabach u. a., um die Energieerzeugung aus regenerativen Quellen voranzutreiben und Energieeinsparmaßnahmen in der Breite zu erwirken; Eruierung einer möglichen Zusammenarbeit und Initiieren von Kooperationen mit Akteuren außerhalb des Stadtgebiets Schwabach: Landratsamt Roth, Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Hochschulen der Region, interkommunale Partnerschaften; Initiierung von Maßnahmen zur Akzeptanzsteigerung: o Steigerung der Akzeptanz von Einzelmaßnahmen zum Klimaschutz im Stadtgebiet und von Anlagen regenerativer Energien im Allgemeinen o Ausbau und Akzeptanz von alternativen Mobilitätskonzepten im 115
Maßnahmenkatalog Stadtgebiet mit Fokus auf der Reduktion des motorisierten Individualverkehrs (MIV) Anschub und Begleitung von konkreten Maßnahmen wie Wärmenetze, quartiersbezogene Sanierungsinitiativen und -kampagnen, standortbezogene Sanierungsmaßnahmen für Gebäudeverbünde etc.. Fördermöglichkeiten für Projekte erschließen und Informationen über Fördermöglichkeiten für die Stadt und die Bürger bereitstellen Berichte der Fachbereiche der Verwaltung über Aktivitäten zur Energiewende einfordern und Berichte für den Stadtrat erstellen Förderantrag stellen; Erste Umsetzungsschritte Aufgabenbeschreibung für Schwabach spezifizieren Federführung Oberbürgermeister, Stadtrat, Umweltschutzamt Presseamt; alle Fachbereiche der Verwaltung; Institutionen wie ADFC, Weitere Beteiligte Energiebündel, VHS und weitere Bildungsträger; Bürgerstiftung; Kirchen, Bund Naturschutz etc. Personalkosten; Gesamtkosten / Schätzung Kosten für Fortbildungen und Mentoring für den Klimaschutzmanager; Sachkosten von 20.000.- € Mögliche Finanzierung Stadt Schwabach; Fördermittel durch das BMU Energieeinsparung mittelbar CO2-Vermeidung mittelbar (Lokale) Wertschöpfung mittelbar Bündnis für Klimaschutz Handlungsfeld Klimaschutzmanagement und Finanzierung (6) Priorität / Umsetzung hoch Durch ein Bündnis für Klimaschutz soll die breite Verankerung des Themas Klimaschutz als Querschnittsaufgabe in Schwabach optimal ermöglicht werden und eine koordinierende Instanz zur Vermittlung klimaschutzrelevanter Themen und Belange zwischen Zivilgesellschaft und Politik installiert werden; Gründung eines Bündnis für Klimaschutz (analog dem Bündnis für Familien) als beratendes Instrument und Plattform für die weitere Akteursbeteiligung; z. B. Beschreibung Weiterführende Zusammenarbeit der Lenkungsgruppe aus dem Prozess der Erstellung des integrierten Klimaschutzkonzepts zusammen mit einem Klimaschutzbeauftragten (siehe Projekt „Einrichtung eines/einer Klimaschutzbeauftragten“) und Vertretern weiterer Institutionen sowie den Stadtwerken (keine gewerblichen Vertreter). Das Bündnis soll offen für alle Gruppen sein 116
Maßnahmenkatalog Definition von Funktion und Aufgabenbeschreibung für das Bündnis Erste Umsetzungsschritte Aufbau des Gremiums hinsichtlich Zusammensetzung, Kommunikationsstruktur, Vernetzung und Implementierung in den internen Abläufen Federführung Umweltschutzamt, Oberbürgermeister, Stadtrat evtl. Klimaschutzbeauftragter, Klimaschutzmanagement, Akteure aus Politik, Weitere Beteiligte Verwaltung, Stadtwerken, weiteren Institutionen Gesamtkosten / Schätzung -- Mögliche Finanzierung Stadt Schwabach Energieeinsparung mittelbar CO2-Vermeidung mittelbar (Lokale) Wertschöpfung mittelbar Einrichtung eines ehrenamtlichen Klimaschutzbeauftragten Handlungsfeld Klimaschutzmanagement und Finanzierung (6) Priorität / Umsetzung mittel Berufung eines ehrenamtlichen Klimaschutzbeauftragten Durch die Aktivitäten an wichtigen Schnittstellen zwischen Bürger und Verwaltung und Politik / Verbrauch und Bereitstellung / Vorgaben und deren Beschreibung Umsetzung übt der Klimaschutzbeauftragte eine wichtige koordinierende Funktion aus. Mögliche Einrichtung über die Implementierung einer Stadtratspflegschaft; Enge Koordination zum Bündnis für Klimaschutz Dieser Vorschlag soll bei der Sondierung und Festlegung über die zukünftigen Erste Umsetzungsschritte Strukturen bezüglich des Klimaschutzmanagements in Schwabach wieder aufgegriffen werden. Federführung Stadtrat Klimaschutzbeirat (bzw. Steuerungsrunde im Rahmen des Prozesses bei der Weitere Beteiligte Konzepterstellung) Gesamtkosten / Schätzung -- Mögliche Finanzierung -- Energieeinsparung mittelbar CO2-Vermeidung mittelbar (Lokale) Wertschöpfung mittelbar 117
Maßnahmenkatalog „Klima-Check“ für die Verwaltung und für Beschlussvorlagen Handlungsfeld Klimaschutzmanagement und Finanzierung (6) Priorität / Umsetzung mittel „Klima-Check“ als Richtlinie: Einbindung der Klimaschutz- und Ressourcenverträglichkeit in politische und verwaltungsinterne Abläufe und Beschlüsse. Entwicklung eines Leitfadens zur Berücksichtigung von Klimaschutz und Nachhaltigkeit bei der Erstellung von Beschlussvorlagen für die Ratssitzungen (derzeit ist die Stadt Augsburg (Agenda 21-Büro) dabei, einen solchen Leitfaden zu erstellen) Einführung eines Kriterienkatalogs im Zusammenhang mit einem Qualitätsmanagementsystem innerhalb der Verwaltung, anhand dessen die Aktivitäten der Kommune klimafreundlich geplant, gesteuert und überprüft werden. Evtl. Umsetzung mit Hilfe des European Energy Award (eea)- Maßnahmenkatalogs und Gründung eines kommunalen Energieteams. Maßnahmenbeispiele: Ökologisches Beschaffungswesen Erstellen von ökologischen Kriterien für die Materialbeschaffung innerhalb Beschreibung für das städtische Beschaffungswesen unter Einbeziehung von Stromverbrauch, Herstellung, Recyclingfähigkeit, Entsorgung, regionaler Erzeugung usw.; Erarbeitung einer Richtlinie zur Beschaffung. Richtlinie zum Einkauf von Nahrungsmitteln in öffentlichen Einrichtungen Bei Beschaffung von Nahrungsmitteln für städtische Veranstaltungen auf Regionalität unter Berücksichtigung von Saisonalität (im Knoblauchsland wird unser Wald in Form von Holzhackschnitzeln verheizt um z. B. Paprika ab März regional anbieten zu können) achten. Bei städtischem Nahrungsmitteleinkauf für Festivitäten überwiegend fleischlose Gerichte anbieten. „Qualität statt Quantität“: bei Festivitäten die Mengen beschränken, so dass sich der Lebensmittelabfall reduziert Wiederaufgreifen von Förderprogrammen für Bio-Landwirtschaft Bio-Landwirtschaft in Schwabach mit eigenem Förderprogramm, z.B. Abnahmegarantien (z. B. durch das Krankenhaus) stärken. Bestehende Initiativen scheiterten an Preis /Abnahmegarantien. Erste Umsetzungsschritte -- Federführung Referat 1 Weitere Beteiligte Landratsamt Roth, Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Gesamtkosten / Schätzung -- Mögliche Finanzierung -- Energieeinsparung mittelbar CO2-Vermeidung mittelbar (Lokale) Wertschöpfung mittelbar 118
Maßnahmenkatalog 8.3 Der Aktionsplan für die nächsten drei Jahre Sämtliche Maßnahmen aus den gutachterlichen Vorschlägen und den Maßnahmen aus der Akteursbeteiligung wurden hinsichtlich ihrer Umsetzungsfähigkeit in der Steuerungsrunde priorisiert. Die Maßnahmen mit einer hohen Priorität und einem hohen Wirkungsgrad wurden in einen Aktionsplan für die Jahre 2014 bis 2016 aufgenommen. Diese im Aktionsplan enthaltenen Projektvorschläge sollen hierbei in den nächsten 3 Jahren auf die Möglichkeit der Umsetzung hin geprüft werden. Hierfür wurden jedem Projektvorschlag ein bzw. mehrere Verantwortliche zugewiesen, die sich um die Prüfung der Maßnahme kümmern. Je nach Projektvorschlag kann die Prüfung direkt von den „Verantwortlichen“ durchgeführt oder extern vergeben werden. Die Umsetzung der Projekte ist von personellen Kapazitäten in der Stadtverwaltung und Möglichkeiten ihrer Finanzierung abhängig. Dies sollte eingehend geprüft werden. Die Details zu den einzelnen Projekten sind in den Projektlisten, siehe Kapitel 8.1 und Kapitel 8.2 dargestellt. Quelle/Detailinfos Verantwortung Projekttitel Akteursbeteiligung/ Klimaschutzkonferenz Baureferat, Energie- und klimaoptimierte Stadtplanungsamt, Bebauungspläne & Energiekonzepte HF1 (Kapitel 8.2) Klimaschutzmanagement Akteursbeteiligung/ Klimaschutzkonferenz Maßnahmenbündel zur Reduktion des Stadtplanungsamt, Flächenverbrauchs im Rahmen der Unternehmen, Presseamt HF1 (Kapitel 8.2) Siedlungsentwicklung Akteursbeteiligung/ Klimaschutzkonferenz Energiemanagement für kommunale Gebäudemanagement Liegenschaften HF2 (Kapitel 8.2) Akteursbeteiligung/ Klimaschutzkonferenz Stadtplanungsamt: Fortschreibung des Verkehrsplanung, Verkehrsentwicklungsplanes HF3 (Kapitel 8.2) Stadtverkehr Schwabach Schwabach Akteursbeteiligung/ Aktives Mobilitätsmanagement & Klimaschutzkonferenz Referat 1, Personalamt, Amt Förderung alternativer für Gebäudemanagement Mobilitätsvarianten - Vorbildfunktion HF3 (Kapitel 8.2) der Stadtverwaltung Akteursbeteiligung/ Klimaschutzkonferenz Informationsportal „Klimaschutz in Unternehmen, Referat 1 Schwabach“ HF5 (Kapitel 8.2) 119
Maßnahmenkatalog Akteursbeteiligung/ Klimaschutzkonferenz Stadtrat, Oberbürgermeister, Klimabündnis bzw. Bündelung von Beratungsangeboten HF5 (Kapitel 8.2) Steuerungsrunde Akteursbeteiligung/ Klimaschutzkonferenz Klimaschutzmanagement, Presseamt, Verkehrsplanung, Klimaschutzkampagnen HF5 (Kapitel 8.2) Tourismusamt Akteursbeteiligung/ Klimaschutzkonferenz Schulreferat, VHS, Kirchen, Bildungsoffensive zur Energiewende AWO, weitere Bildungsträger HF5 (Kapitel 8.2) Akteursbeteiligung/ Klimaschutzkonferenz Oberbürgermeister, Stadtrat, Klimaschutzmanagement Umweltschutzamt HF6 (Kapitel 8.2) Akteursbeteiligung/ Klimaschutzkonferenz Umweltschutzamt, Bündnis für Klimaschutz Oberbürgermeister, Stadtrat HF6 (Kapitel 8.2) Maßnahmen aus Amt für Quartier Karl-Dehm-Schule / gutachterlichen Vorschlägen Gebäudemanagement Realschule / Lebenshilfe (Kapitel 8.1) Maßnahmen aus Amt für Quartier Schulzentrum Mitte / Altes gutachterlichen Vorschlägen Gebäudemanagement DG (Kapitel 8.1) Maßnahmen aus gutachterlichen Vorschlägen Gewobau / Stadtwerke Quartier Reichenbacher Straße (Kapitel 8.1) Maßnahmen aus gutachterlichen Vorschlägen Stadtwerke Quartier Konrad Adenauer Straße (Kapitel 8.1) Maßnahmen aus Östliche Wilhelm-Albrecht-Straße gutachterlichen Vorschlägen Stadtwerke (Hochhäuser) (Kapitel 8.1) Maßnahmen aus Verantwortlichkeit noch zu Quartier Wolkersdorf Süd gutachterlichen Vorschlägen klären; ggf. (Backenfeldsteig) (Kapitel 8.1) Klimaschutzmanager Maßnahmen aus Verantwortlichkeit noch zu gutachterlichen Vorschlägen klären; ggf. Quartier Limbach Nord (Kapitel 8.1) Klimaschutzmanager Maßnahmen aus Verantwortlichkeit noch zu Quartier Wolkersdorf Ost gutachterlichen Vorschlägen klären; ggf. (Breitenfeldstraße) (Kapitel 8.1) Klimaschutzmanager 120
Maßnahmenkatalog Maßnahmen aus Verantwortlichkeit noch zu gutachterlichen Vorschlägen klären; ggf. Quartier Wolkersdorf West (Efeuweg) (Kapitel 8.1) Klimaschutzmanager Maßnahmen aus Amt für Wirtschaftsförderung; gutachterlichen Vorschlägen Industrielle Abwärme von 2 Betrieben Klimaschutzmanager (Kapitel 8.1) Potentiale der Gebäudesanierung kommunaler Amt für Kontinuierliche Prüfung von Liegenschaften Sanierungsmaßnahmen an Gebäudemanagement kommunalen Liegenschaften (Kapitel 5.2.1) 121
Klimaschutzmanagement und Controlling 9 Klimaschutzmanagement und Controlling Zur Umsetzung der Zielsetzungen des Klimaschutzkonzepts ist es wichtig, rasch ein handlungsfähiges Management (sog. Klimaschutzmanagement) einzurichten, um die Projektansätze zu schärfen und eine effiziente Umsetzung anzustoßen und zu begleiten. Ein schneller Start eines Klimaschutzmanagements ist zudem sinnvoll, um die Dynamik und Initiative der Beteiligten wachzuhalten und zu verbreitern. Eine Verzögerung der Zielerreichung und zusätzliche Schwierigkeiten und Kosten können dadurch vermieden werden. Außerdem ist der Aufbau geeigneter Handlungsstrukturen erforderlich, die eine Verstärkung der Anstrengungen des Klimaschutzmanagements sowie die Koordination und Bündelung unterschiedlicher Akteure und Aktivitäten ermöglichen. Es wird vorgeschlagen, eine prozessbegleitende Projektgruppe ähnlich der bisherigen Steuerungsrunde zu initiieren. Darüber hinaus ist die Etablierung eines Systems zur Erfolgskontrolle notwendig, um die Ergebnisse der einzelnen Aktivitäten und Maßnahmen hinsichtlich der Zielerreichung messbar zu machen. Der Fördermittelgeber fordert die Einführung einer solchen Controllingstruktur ausdrücklich. Demnach müssen u. a. folgende Aspekte als Bestandteile eines integrierten Klimaschutzkonzepts berücksichtigt werden: Fortschreibbare Energie- und CO2-Bilanz Konzept für ein Controlling-Instrument, um das Erreichen von Klimaschutzzielen zu überprüfen Im Folgenden werden einige Leitlinien für ein effektives Klimaschutzmanagement und ein Controlling-Instrumentarium skizziert. 122
Klimaschutzmanagement und Controlling 9.1 Klimaschutzmanagement KLIMASCHUTZMANAGEMENT ALS KOORDINATIONSAUFGABE Um das umfangreiche Konzept umsetzen zu können, bedarf es eines Klimaschutzmanagers (KSM) in Vollzeit. Es ist die Schaffung einer Stelle eines Klimaschutzmanagers zu empfehlen, der mit der Umsetzung des Klimaschutzkonzepts bzw. mit der Koordination der Maßnahmen betraut wird. Seine zentralen Aufgaben sind: Aktivierung und Sensibilisierung der Bevölkerung sowie der Unternehmen zur Veränderung von Konsummustern bzw. Lebensstilen sowie von Produktionsprozessen (Bewusstseinsbildung und Öffentlichkeitsarbeit); Aufbau einer Kommunikationsstruktur; Vernetzung und Aktivierung von Einzelakteuren und Institutionen zu Mobilisierung, Bewusstseinsbildung der Bevölkerung und der Unternehmen für den Klimaschutz; Initiieren und Moderation von Prozessen und der Akteursbeteiligung; Begleitung von Arbeitsgruppen; Kooperationen für Klimaschutz und Energiewende anschieben: Zusammenarbeit mit den Stadtwerken, der Wärme-Strom-Gemeinschaft, dem Energiebündel Roth- Schwabach u. a., um die Energieerzeugung aus regenerativen Quellen voranzutreiben und Energieeinsparmaßnahmen in der Breite zu erwirken; Eruierung einer möglichen Zusammenarbeit und Initiieren von Kooperationen mit Akteuren außerhalb des Stadtgebiets Schwabach: Landratsamt Roth, Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Hochschulen der Region, interkommunale Partnerschaften; Initiierung von Maßnahmen zur Akzeptanzsteigerung: o Steigerung der Akzeptanz von Einzelmaßnahmen zum Klimaschutz im Stadtgebiet und von Anlagen regenerativer Energien im Allgemeinen o Ausbau und Akzeptanz von alternativen Mobilitätskonzepten im Stadtgebiet mit Fokus auf der Reduktion des motorisierten Individualverkehrs (MIV) Anschub und Begleitung von konkreten Maßnahmen wie Wärmenetze, quartiersbezogene Sanierungsinitiativen und -kampagnen, standortbezogene Sanierungsmaßnahmen für Gebäudeverbünde etc.. Fördermöglichkeiten für Projekte erschließen und Informationen über Fördermöglichkeiten für die Stadt und die Bürger bereitstellen 123
Klimaschutzmanagement und Controlling Berichte der Fachbereiche der Verwaltung über Aktivitäten zur Energiewende einfordern und Berichte für den Stadtrat erstellen Gemeinsam mit der Amtsleitung des Umweltschutzamtes, der Referatsebene für Recht, Soziales und Umwelt und dem Oberbürgermeister sollten die Tätigkeitsschwerpunkte im Detail festgelegt werden. KLIMASCHUTZ ALS QUERSCHNITTSAUFGABE Die komplexe Natur der Aufgabenstellung „Klimaschutz“ erfordert einen integrierten Ansatz und ein ganzheitliches Aufgabenverständnis. Die alleinige Fokussierung auf eine Person, den Klimaschutzmanager, sollte vermieden werden. Zudem besteht die Gefahr, dass Verantwortung an den angeblich „Zuständigen“ abgeschoben wird. Stattdessen müssen viele Personen und Gruppen aktiviert werden. Qualifizierte Personen sind in den einzelnen Handlungsbereichen vorhanden oder sollten dahingehend qualifiziert werden. So können viele Personen in ihren Aufgabenbereichen einen Beitrag leisten. Klimaschutz wird damit zur Querschnittsaufgabe. Das bedeutet, dass Klimaschutz als Aufgabe in bestehende Institutionen integriert wird und so jede/r einen eigenen Beitrag in seinem Aufgabenbereich leisten kann. Dies muss über das bisher geschehene Maß hinausgehen und in einem pro- aktiven Verständnis der Aufgabe „Klimaschutz“ aufgehen. Zentraler organisatorischer Kern der Aktivierung und Koordinierung der Akteure und der Integration der Aufgaben des Klimaschutzes in die unterschiedlichen Verwaltungsebenen, öffentlichen und zivilgesellschaftlichen Institutionen ist das Klimaschutzmanagement (zu seinen Aufgabenfeldern siehe Punkt „Klimaschutz als Koordinierungsaufgabe“). In den Steuerungsrunden wurden die Aufgabenstellungen für die Stadtverwaltung im Bereich der Querschnittsaufgabe Klimaschutz zudem wie folgt definiert: Die Stadt Schwabach verankert Klimaschutz als Aufgabe im Grundsatz und als Querschnittsaufgabe in der kommunalen Verwaltung. „Klima-Check“ als Richtlinie: Einbindung der Klimaschutz- und Ressourcenverträglichkeit in politische und verwaltungsinterne Abläufe und Beschlüsse. Fortbildungen für Verwaltungsmitarbeiter zur Verstetigung des Bewusstseins zu Klimaschutz-relevanten Themen in den Fachbereichen 124