niederschriftgr24-01-2022

Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Sitzungsprotokolle des Gemeinderates für das Jahr 2021 und 2022“

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Sitzung am                      Vorsitzender                    Anwesend (Normalzahl) 24.01.2022                      Bürgermeister Armin Elbl        21 (23) Mitglieder Schriftführer/in                Ferner anwesend Anja Scheurenbrand              Michael Bauer; Fabian Deginus; Patrick Klein; Andreas Merkle Bürgermeister Armin Elbl begrüßt den Gemeinderat, Frau Ait Atmane von der Esslinger Zeitung sowie die Zuhörerschaft zur öffentlichen Sitzung. Zu Top 2 der Sitzung seien Frau Barth, Rektorin der Realschule, und die Französischlehrerin Frau Fatelli anwesend. Er fragt nach Änderungswünschen zur Tagesordnung. Dies ist nicht der Fall. Danach eröffnet er Top 1 der Tagungsordnung.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Sitzung am                       Vorsitzender                   Anwesend (Normalzahl) 24.01.2022                       Bürgermeister Armin Elbl       21 (23) Mitglieder Schriftführer/in                 Ferner anwesend Anja Scheurenbrand               Michael Bauer; Fabian Deginus; Patrick Klein; Andreas Merkle TOP                                                                   Vorlagen-Nr.    Az. 1.            Bürgerfragestunde                                                       022.3 Wesentlicher Inhalt der Verhandlung: Bürgermeister Armin Elbl regt die Gäste im Zuhörerraum zu Fragen an. Das ist nicht der Fall.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Sitzung am Vorsitzender Anwesend (Normalzahl) 24.01.2022 Bürgermeister Armin Elbl 21 (23) Mitglieder Schriftführer/in Ferner anwesend Anja Scheurenbrand Michael Bauer; Fabian Deginus; Patrick Klein; Andreas Merkle TOP Vorlagen-Nr. Az. 2. Städtepartnerschaft 022.3 - Überlegungen zu einer weiteren Partnerstadt auf Antrag der WBL / JB zum Haushaltsplan 2021 (Vertreter der Wernauer Realschule sind eingeladen) Beschlussfassung: Der Gemeinderat unterstützt den Vorschlag der Verwaltung, zur ers- ten Kontaktaufnahme und Eruierung nach den Sommerferien eine Reise nach Frankreich in die Stadt Montrouge zu unternehmen. Aus allen Fraktionen werden jeweils ein Delegier- ter/eine Delegierte diese Reise begleiten. Wesentlicher Inhalt der Verhandlung: Bürgermeister Armin Elbl erklärt, die WBL/JB hätten im Haushaltsplan 2021 einen Antrag gestellt gehabt, für einen größeren interkulturellen Austausch der Stadt Wernau, eine wei- tere Städtepartnerschaft in Wernau zu etablieren. Corona habe die Überlegungen zwar verzögert, aber gleichzeitig vor Augen geführt, wie kostbar internationale Beziehungen seien. Die Realschule pflege bereits seit 2012 eine Schulpartnerschaft zum Collège Mau- rice Genevoix in Montrouge in Frankreich, einer Stadt südlich von Paris. Daher sei diese Stadt in Frankreich für die Realschule die erste Wahl gewesen. Susanne Barth, Rektorin der Realschule Wernau und die Französischlehrerin der Realschule, Angela Fatelli, wür- den eine mögliche Städtepartnerschaft zwischen Wernau und Montrouge vorstellen. Er er- teilt beiden hierzu das Wort. Susanne Barth, Rektorin der Realschule Wernau, erklärt, sie selbst und Frau Fratelli wür- den nachfolgend die Gründe für eine mögliche Städtepartnerschaft mit Montrouge in Frankreich an Hand einer PowerPoint Präsentation darlegen. Es werde zwar oft ein Aus- tausch mit einer englischen Stadt gewünscht, das sei aber weitaus komplizierter, zum ei- nen wegen der weiteren Anreise und auch wegen des Brexits. Zum Collège Maurice Ge- nevoix in Montrouge pflege die Realschule bereits seit 2012 eine fruchtbare Schulpartner- schaft und es habe zwischen den Schulen auch schon mehrfach Schüleraustauschreisen gegeben. Aktuell gebe die Corona Verordnung jedoch vor, dass mehrtägige Reisen mit der Schulklasse untersagt seien. Frau Fratelli werde später die Stadt Montrouge vorstel- len.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Sitzung am                      Vorsitzender                   Anwesend (Normalzahl) 24.01.2022                      Bürgermeister Armin Elbl       21 (23) Mitglieder Schriftführer/in                Ferner anwesend Anja Scheurenbrand              Michael Bauer; Fabian Deginus; Patrick Klein; Andreas Merkle

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Sitzung am                      Vorsitzender                   Anwesend (Normalzahl) 24.01.2022                      Bürgermeister Armin Elbl       21 (23) Mitglieder Schriftführer/in                Ferner anwesend Anja Scheurenbrand              Michael Bauer; Fabian Deginus; Patrick Klein; Andreas Merkle

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Sitzung am                      Vorsitzender                   Anwesend (Normalzahl) 24.01.2022                      Bürgermeister Armin Elbl       21 (23) Mitglieder Schriftführer/in                Ferner anwesend Anja Scheurenbrand              Michael Bauer; Fabian Deginus; Patrick Klein; Andreas Merkle

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Sitzung am Vorsitzender Anwesend (Normalzahl) 24.01.2022 Bürgermeister Armin Elbl 21 (23) Mitglieder Schriftführer/in Ferner anwesend Anja Scheurenbrand Michael Bauer; Fabian Deginus; Patrick Klein; Andreas Merkle Angela Fatelli, Französischlehrerin der Realschule Wernau, stellt die Stadt Montrouge, wie in oben abgebildeter PowerPoint Präsentation, vor. Die Stadt habe 48 000 Einwohner. Das Collège Maurice Genevoix sei eine weiterführende Schule ab Klassenstufe 6 bis 9. Die Schüler und Schülerinnen auf dem Collège hätten Deutsch als zweite Fremdsprache. Es gebe seit 2012 Schüleraustauschreisen. Bei Besuchen in Wernau habe es bereits ver- schiedenste Vernetzungen und kulturelle Angebote geben: Vom gemeinsamen Zubereiten von Maultaschen, Besuch des Jugendhaus Kiwi bis hin zur Erkundung der Umgebung wie Holzmaden oder Tübingen. Bei Gegenbesuchen seien mitunter Ausflüge nach Paris auf dem Plan gestanden. Es sei ein Einlassen auf eine neue Kultur. Die Schüler blieben auch nach dem Austausch oft freundschaftlich verbunden. Seit März 2020 sei eine Schüleraustauschreise mit dem Collège Maurice Genevoix in Montrouge nicht mehr möglich gewesen. Deshalb habe sie einen virtuellen Austausch für 2021 angeboten gehabt. Gegenseitig seien Videos mit einer kurzen Vorstellung verschickt worden. Bürgermeister Armin Elbl erklärt, Frau Barth und Fatelli hätten einen guten Einblick über die bereits bestehenden Kontakte gegeben. Frage seinerseits sei, ob die Schule, das Col- lège Maurice Genevoix in Montrouge eine Keimzelle für einen Städtepartnerschaft sein könnte. Angela Fatelli, Französischlehrerin der Realschule Wernau, erklärt, sie pflege einen guten Kontakt zur Lehrerin Valérie Nectoux. Dieser Kontakt sei sicherlich belastbar. Die aktuelle Rektorin, Christine Nicolai kenne sie noch nicht. Stadtrat Jens Müller erklärt, er kenne aus seiner Jugend und von seiner Tochter die Vor- teile einer Schulpartnerschaft. Seine Fraktion unterstütze die Städtepartnerschaft, die hie- rauf basiere. Herr Bauer habe allerdings in der Haushaltsaufstellung kommentiert, dass eine strenge Haushaltsdisziplin im Jahre 2022 notwendig sei. Im Haushalt seien 50.000 Euro eingestellt. Ihm sei nicht klar, was hier geplant sei. Beigeordneter Michael Bauer erklärt, im Haushaltsplan sei nur eine gesammelte Position eingestellt. Für dieses Jahr seien insgesamt 50.000 Euro eingestellt, für das Folgejahr 25.000 Jahr. Der Betrag 50.000 Euro im Jahr 2022 beinhalte auch die Pflege der Städte- partnerschaft nach Ungarn mit Bonyhád mit Ausgaben für Einladungen zu den diversen Wernauer Vereinsjubiläen und auch die erste Kontaktaufnahme nach Frankreich. Bürgermeister Armin Elbl erklärt, im Zuge der anstehenden Vereinsjubiläen im Jahr 2022 in Wernau würden Einladungen nach Bonyhád, zur bestehenden Partnerstadt in Ungarn, ausgesprochen werden. Bei Einladungen seitens der Stadt Wernau sei es üblich, dass die Übernachtungen und die Verpflegung übernommen werden. Stadtrat Dr. Gereon Trabold fragt, ob Montrouge bereits eine Städtepartnerschaft zu Deutschland pflegt.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Sitzung am Vorsitzender Anwesend (Normalzahl) 24.01.2022 Bürgermeister Armin Elbl 21 (23) Mitglieder Schriftführer/in Ferner anwesend Anja Scheurenbrand Michael Bauer; Fabian Deginus; Patrick Klein; Andreas Merkle Angela Fatelli, Französischlehrerin der Realschule Wernau, erklärt, ihr sei nichts bekannt. Sie werde da nachhaken. Stadtrat Uwe Pfeffer erklärt, die Corona Pandemie habe im Zuge geschlossener Grenzen gezeigt, dass den Menschen der interkulturelle Austausch fehlt. Dieser könne nicht mit Geld aufgewogen werden. In diesem Zug seien die Bemühungen der Realschule begrü- ßenswert. England habe sich, seiner Meinung nach, mit dem Austritt aus der EU disqualifi- ziert. Montrouge sei sehr gut in drei Stunden mit dem TGV erreichbar. Stadtrat Alfred Freistädter erklärt, Montrouge mit 48.000 Einwohnern sei vier Mal so groß als Wernau. Er fragt zur Vereinsstruktur in dieser Stadt nach. Die Städtestruktur müsse auch betrachtet werden. Angela Fatelli, Französischlehrerin der Realschule Wernau, erklärt, sie habe aktuell keinen Überblick über das Vereinsleben in Montrouge. Stadtrat Wolfgang Sieler erklärt, Montrouge mit 48.000 Einwohnern, da müsse geklärt werde, wie die Vereinslandschaft und die Städtestruktur der Stadt seien. Von der Größe her sei Montrouge auf den ersten Blick nicht mit Wernau vergleichbar. Es müsse daher in Erfahrung gebracht werden, ob Montrouge überhaupt Interesse zeige, mit Wernau eine Städtepartnerschaft einzugehen. Bürgermeister Armin Elbl erklärt, es müssten die Fühler ausgestreckt werden, ob die Stadt Montrouge offen einer Städtepartnerschaft mit Wernau gegenüberstehe. Dies möchte er nicht in einer Videokonferenz machen, sondern persönlich dort hinreisen oder Vertreter von dort nach Wernau einladen. Er schlägt vor, in Erfahrung zu bringen, ob zur ersten Kontaktaufnahme nach den Sommerferien eine Reise dorthin gemacht werden könne. Wünschenswert sei, dass aus allen Fraktionen ein Delegierter/eine Delegierte diese Reise begleite. Er fragt, ob dieser Weg so vorstellbar sei. Es gibt keine Einwände. Stadtrat Dr. Gereon Trabold erklärt zur allgemeinen Information, er habe gerade im Inter- net recherchiert. Wernau konkurriere aktuell mit keiner anderen deutschen Stadt. Mon- trouge habe keine deutsche Städtepartnerschaft. Bürgermeister Armin Elbl möchte ausdrücklich auch Holger Kaufhold, den Leiter des Ju- gendhauses Kiwi in Wernau zu einer ersten Erkundung nach den Sommerferien einladen. Er bittet alle Fraktionen, einen Vertreter/eine Vertreterin für die Teilnahme an dieser Reise zu benennen.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Sitzung am Vorsitzender Anwesend (Normalzahl) 24.01.2022 Bürgermeister Armin Elbl 21 (23) Mitglieder Schriftführer/in Ferner anwesend Anja Scheurenbrand Michael Bauer; Fabian Deginus; Patrick Klein; Andreas Merkle TOP Vorlagen-Nr. Az. 3. Eigenwasserversorgung in Wernau GR-2022-2 022.3; 815.42 - Konsequenzen aus der erneuten gutachterlichen Untersu- chung (Vorberatung in GR 06.12.2021) (Vertreter der Firmen Dinkelmeyer + Herrmann GmbH und rbs wave werden digital zugeschaltet) Beschlussfassung: 1.) Der Gemeinderat beschließt mit 19 Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen, den Be- schluss zur Stilllegung der Eigenwasserversorgung aus dem Jahr 2018 aufrechtzu- erhalten. 2.) Der Gemeinderat beschließt mit 13 Ja-Stimmen, sieben Gegenstimmen und einer Enthaltung, den Antoniusbrunnen als Brauchwasserbrunnen sowie den Sportplatzbrunnen im Neckartal als Notwasserbrunnen zu erhalten. Dieser mehrheitliche Wunsch des Gemeinderates wird nun mit Kosten unterlegt und als Antrag dem Bundesamt für Katastrophenschutz mitgeteilt. 3.) Der Gemeinderat beschließt mit 13 Ja-Stimmen, fünf Gegenstimmen, drei Enthal- tungen, dass derzeit keine weiteren Untersuchungen zur Eigenwassernutzung in Auftrag gegeben werden. Wesentlicher Inhalt der Verhandlung: Bürgermeister Armin Elbl erklärt, die Verwaltung habe in der Sitzungsvorlage einen kon- kreten Beschlussvorschlag formuliert. Die Ergebnisse dieser Machbarkeitsstudie seien durch Ralf Dinkelmeyer vom Büro Bieske und Partner in der Gemeinderatssitzung vom 6. Dezember 2021 vorgestellt worden. Ralf Dinkelmeyer habe sehr eindrücklich geschildert, dass der Weiterbetrieb der alten Brunnen keinen Sinn machen würde. Die Studie bestä- tige, dass die Brunnen ihre Lebensdauer längst überschritten haben und eine Überboh- rung finanziell nicht darstellbar sei. Deshalb werde ein fachgerechter Rückbau der Brun- nen empfohlen. Auch im Strukturgutachten sei Frau Zehendner von rbs wave 2018 zu die- ser Empfehlung gekommen. Die Machbarkeitsstudie von Ralf Dinkelmeyer vom Büro Bieske und Partner schließe zur Gewinnung von Eigenwasser Tiefbrunnen im gesamten Gemarkungsgebiet Wernau aus, da aus Sicht des Gutachters die qualitativen und quanti- tativen Mindestanforderungen nicht genügen würden. In Bezug auf den Neubau eines Flachbrunnens beschränke sich nach Aussage der Studie der mögliche Bereich auf die Talniederung im Neckartal. Die Errichtung eines Flachbrunnens im Umfeld des Neckars sei hydrogeologisch grundsätzlich möglich, jedoch seien die weiteren Standortfaktoren eher ungünstig zu beurteilen. Die in Frage kommenden Flächen seien aufgrund der Nähe

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