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Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Treffen zwischen Ministerin Klöckner und Nestlé-Deutschland-Chef Marc-Aurel Boersch

215 215-22211/0009 16.05.2019 | 3155/4172. Kurzvotum Anlass: Schreiben von Herrn Marc-Aurel Boersch, Vorsitzender des Vorstandes der Nesti& Deutschland AG an Frau Bundesmi- nisterin.Julla Klöckner vom 29. April'2019 Thema: Anfrage eines persönlichen Gesprächs mit Frau Bundes- ministerin Julia Klöckner zur Nährwertkennzeichnungiin Berlin I. Sachverhalt: Mit o.g: Schreiben wird Frau Bundesministerin Klöckner um ein persönliches Gesprächmit Herm Boersch, dem Vorstandsvorsitzenden der Nesti6 ° Deutschland AG, zum Thema 'Nährwerlkennzeichnung gebeten. Herr Boersch schlägt zwei mögliche Gesprächstermine vor (03.06. Nachmittag oder 04.06; Vormittag). Im 0.9. Schreiben wird das Ziel’einer. EU-einheitlichen, farbigen :Nährwert- kennzeichnungvertreten. Herr Boersch würde die Sichtweise von Nesti& gern vertiefend und detailliert erläutern. Am 13.'Mal 2019 äußerte Herr Boersch in einem interview seinen persön- - lichenZuspruch für farbige Nährwertkennzelchnungen wie Nutri-Score®, Herr Boerschfindet es bedauerlich, dass es inDEU keine rechtlicheSicher- heit für die Nutzung des Nutri-Score® -Systems gibt. Er wünscht sich, dass Nutri-Score®, analog zu. Frankreich, auchfür eine Verwendungin DEU bei der EU-Kommislon notifiziert wird. Am 17: April 2019 erließ das Landgericht Hamburg eine einstwisilge Verf gung gegen Iglo und dessen Kennzeichnung von Verpackungen mit dem Nut- ‚n-Score®.
« Die Nesti& Deutschland AGist als Mitglied im BLLvertreten. « Der BLLhält in seiner Pressemitteilung vom 15. Mai 2019 weiterhin an sei- nem'eigenen Nährwertkennzeichnungs-Modell fest und erklärt, dass die überwiegende Mehrheit der deutschen Lebensmittelunternehmer eine subjek- tive Bewertung von Lebensmitteln, ‚beispielsweise durch die Verwendung von Ampelfarben ablehnt. ll. Pro: « Es ist für BMELwichtig, dass man sichauf ein Nährwertkennzeichnungs- System einigt, welches breit’zur Anwendung kommt, indem es von der Wirt- schaft mitgetragen wird. Irr Deutschland sprechensich Unternehmen wie VEERVER rc nun auch Nestis Deuisch- landfür die Verwendung von .Nutri-Score® aus. Der Austausch mit der Le- bensmittelwirtschaft ist wichtig, um den Prozess weiter voran zu bringen. s Mit Nesti6 als weiterem Befürworter von farblichen Systemen wie Nufri-.- Score® können offen Möglichkeiten und. Grenzen'bewertender Systeme dis- kutiert werden, es entstehen evtl. Handlungsoptionen neben denVer- bandskontakten. « Ein Gespräch mit Nesti& würde Offenheit und Gesprächsbereitschaft der Bundesministerin gegenüber der Diskussion um farbige Nährwertkennzeich- nung-Systeme wie den Nutri-Score® signalisieren. Contra: e Im Koalitionsvertragist.die Berücksichtigung der besorideren Interessen der. kleinen und mittleren Unternehmen festgehalten. Es könnte der Vorwurf ent- stehen, dass man die:Interessen großer Unternehmen wie Nesti6 vorrangig behandelt. « Das Treffen mit Nesti& könnte-dazu führen, dass auch andere Einzelunter- nehmen Gesprächsbedarf signalisieren. Ill. Vorschlag, Ausfachlicher Sicht wird ein Gesprächstermin mit Herm Boersch befürwortet. Vrannimnn snennesemnenner panel >, SEITE2VON2
MAFK-AUNGE BOERSCH VORSIT/ERDER DESVORSTANDES i s Bundesmilnisteriiin fürErnährungund Landwirtschaft Frau Ministerin Julla Klöckner Wilhelmstraße 54 11056Bein \ 03 Bi Fi wiom SI: er “ u E of I . AN Sehrgeehrte Frau Ministerin, = . 4 a, " “ 1 ka ars ® Apiil 2019 BL. 2eheums Ich'freue milch.sehr, dass StedasThema freiwillige ganin Deutschland voraiıtrelben, umVerbraucherhestmöglichbei einer alsgewogenen Ermährung zu unterstützen. Auchwir möchten Verbraucher In Deutschland und auch Uber dieLandesgrenzen hiaaus gut verständlicheund transparente Nähnwertinformaliörien bieten. Unserer Melnurig nach sollte das Ziel.eine in derEU einheitliche; farbige:Nährwertkermzelchrungsein. Nür'so-würden Verbrauehör jedetzeit eine klara. Hifestellung beiderInterpreiatiun der Nährwertinfotnistionen erhalten, Wirverfalgeni daher die6 Diskjseföhrin Deuischlahd und auch Innerfialh-Europasmit großem Interesse. Aufgrundder akiuellen Entwicklungenwürde Ich.sehr gerne das Thea mil Ihnen verdefend besprechenund Ihnenunshre.Siöhtweise im Detail erläutern: Görrs.körmeIch für ein.gemeinsamesGespräch zur Ihnen nach Berlin.Melnerseits girige ex beispielsweise am 03.06. am frühen Nachmiltag und am 04.08,vormiltage,da Ich'an diesefi. velden.Tagen böteitsTerrijinie in Berlin habe, Fallsdies’bel ihnen nicht möglich saln softe, würde ich milch über ehieni Terminvorschlag Nirersells sehrtreuen. Mit freundlichen Srüßen " cv.du AYIS.
‚Betreff: oo Anfrage Gespräch mit Ministerin Klöckner. - Vorstandsvorsitzender Nesti& Deutschland MarcBoersch Ar Anlagen: MB-Geschäftsstelle . 20190429,AnschreibenMarc-Böersch-an-Ministerin-Kiöckner.picit Sehr geehrte‘Damen und Herren, ENTE PR T T E E E R T T E R T T E L T T E T T ! Freitag, 3. Mai 2019 09:55 ni meer men v o m "Gesendet: unser Vorstandsvorsitzender Herr Marc Boersch würde-sich gerne mit Frau Ministerin Klöckner!in einem AUFSICHTSRATSVORSITZENDER: PETER VOGT VORSTAND:ia BOERSCH (VORSITZENDER), RALF HENGELS, STEFFEN KINDLER, ALEXANDER KNOCH, RT E SITZ FRANKFURT AM MAIN "REGISTERGERICHT AMTSGERICHT FRANKFURT AM MAIN, HRB 28 163 = “Ich freue mich aufIhre Rückmeldung und verbleibe mit freundlichen Grüßen dumm u mem nm einer Terminkoordinatlion gemezur Verfügung. annmen In seinem Auftragleite Ich Ihnen sein Anschreiben (anbei} weiter. Wir würden uns freuen, wennSie dies Frau Ministerin Klöckner vorliegen würden. Herzlichen-Dankl Selbstverständlich stehe Ich für Rückfragen oder Zwecks Triemununenenneieh name hemmenmenne persönlichen Gespräch zum Thema Nährwertkennzeichnung austauschen.
Bi Ei nu Yaler!büro. Abtellung: Gesch. Zeichen: 2 215-2211/0009 8 Anz sechs 1a: __ Rain u. 04] Referatslelter/-in: Eöben, _n Mitztheifer/-in: nis u Frau Bundesminbterin : ı Mi el; TI X yazcanVerteiler und Bedienung durch Fachreferst rn n n nun ru US. - Ü] eingeschränkter Verteiler Per er 2: - r o (x SA (3 FR ‚über m ee ; persönlicher Inhalt | I 7 Un Herrn Stantsschretär ALS - DO ser. Ül Referat stfr er. Referenten/-Innien- = m zuge- MALE,ES eit vorN. ex SA IE1836 Gespräch mit Herrn Marc-Aurel Boersch,Vorsitzender des Vorstandes der Nestle Deutschland AG zur Nährwertkennzeichnung Asilagen:.- 6 - I. Sachverhalt Herr Boeisch, det Vorstandsvorsitzende der Nestl& Deutschland AG,bat Sie,Frau Bundes- ministerin, um ein persönliches Gespräch zum Thema Nährwertkennzeichnung. Im Schrei benwird dasZiel einer EU-einheitlicheri, farbigen Nührwertkennzeichnung vertreten. Heir. Boersch würdedie Sichtweise von Nestl& gernvertiefend und detaillierterläutern. Am 13. Mai 2019 äußerte Herr Boezschineinem Interview seinen persönlichen Zuspruchfür far- bigeNährwertkennzeichnungen wie Nutri-Seore®. Herr‚Boersch findet es bedauerlich, dass es in DEUkeine rechtliche Sicherheit für die Nutzung des Nutri-Score® -"Systems gibt. Br wünscht sich, dass Nutri-Score®, analog-zu Frankreich, auch für eine Verwendung in DEU bei der EU-Kommission notifiziert wird. Zudem hat sichNestl&nichtmırzumZiel gesetzt, Reduktionsenstrengungen bei seinen Le- bensmittelnzu unternehmen,sondern engagiert sich bereits seit Jahren stark im Bereichder Reformulierung. Zahlreiche Nestl&-Produkte sind bereits reformuliert, Dateiname: 215-HMin LV-TV Nestie.docx; zuletzt geändert: 31.05.2019 15:27 esse mit der Bitte um Kenntnisnahme
SEITE2VON2 Aus der Fachabteilung werden FrauMEReferet 215; und HerrEl1.2, sic beidemTerminbegleiten. HerrBoersch wird voraussichtlich ohne Begleitungerscheinen.. I. Stellungnahme Es ist begrüßenswert, dass Nesti& Flexibilität zeipt hinsichtlich der erweitertenNährwert- kennzeichnüng wie auch hinsichtlich der Reduktionsanstrengungen. Damitkann Nestls ein wichtiger Partner bei zwei Zentralen Projekten.des BMELsein, ° Um die Unterstützung der Reduktionsstrategieauch durch Unternehmen deutlich zu inaclien ynd denFortschritt der Reduktions- undInnovstionsstrategie zü dokumentieren, hat MK3 vorgeschlagen, im-Anschluss an den Gesprächs-Termin ein kurzes Video-Statement mit - Ihnen und Herm Boersch aufzunehmen. Das Video soll in den Social-Media-Kanäilendes BMELveröffentlicht werden. Nestle hat diesem Vorschlag zugestimmt. Herwird sich zum Termin für dieAufzeichnung bereithalten. IH. Vorschlag Kenntnisnahme, 21 IMK3 | 213 | zıs iv. Schw DI "My 315, Dim 31.5. | En LF 315 / % 31,5.
Referat 215 215-2211/0009 29.05.2019 3155/4172 Gesprächsunterlage Anlass: Gespräch Termin: 03.06.2019, 14:30 -15:15 Or: . .BMEL Berlin, Raum 12.210 Thema: BM'in mit Herm Boersch, Vorstandsvörsitzender Nestle Erweiterte Nährwertkennzeichnung, Nationale Reduktions- und Innovationsstrategie fürZucker, Fette und Salz inFertigprodükten L Teilnehmer 1. Auf Seiten des Gesprächspartners - _ Herr Marc-Aurel Boersch,Vorstandsworsitzender Nestl€ Deutschland. Name, Funktion’ . 2, AufSeiten BMEL = Frau Klöckner, Bundesministerin - Frau - Referentin 215 Neme 3. [ggf. Hinweise zum Ablaufdes Gespräches] Würdigung, dass Nestl& sowohl bei der Reduktionsstrategie von Lebensmittelnals auch bei der erweiterten Nährwertkennzeichnung Flexibilität zeigt. H. Gesprächsziel - Stand der Diskussion bei der.erweiterten Nährwertkennzeichnungaufzeigen, Omniaunerm nannte uni nn -
- Möglichkeiten und Grenzen bewertenderNährwertkennzeichmings-Sysieme diskutieren, Handlungsoptionen eriieren, - Austausch über Möglichkeit einer Kooperation mit Nestle im in Rahmen der Nationalen:Reduktions- undInnovationssträtegie. Kernbotschaft(en). Nährwertkennzeichmung Erweiterte - Deutschland wird wie die umliegenden Staaten auch ein. bewertendes System der ‚erweiterten Nührwertkennzeichnungeinführen,es geht also nicht um das „ob“, sondern umdas „wie“. - Dass Nestle, wie Teile der Wirtschaft, eineOffenheit gegenüberbewertenden Systemen der erweiterten Nährwertkennzeichnung zeigen,iist sehr positiv, da sich abzeichnet, dass das sog. BLL-Modell keine mehrheitliche Unterstützung finden „wird. - DiekonstruktiveMitarbeit der Wirtschaft wird zu einem System führen, das nicht nur einien-Mehrwert fürVerbraucherinnen und Verbraucherhat, sondern auch von der Wirtschaft mitgetragen werdenkann. . - Eine europäische Lösung, die auchZiel. desBMEL ist, ist kurzfristig nicht zu erreichen. Die Positiön von Nestle bezüiglich der auf dem europäischen Binnen- markt befindlichen NWK-Modelle nehmen wir gerne auf, = ‚Eine Notifizierung bei der EU-Kommissioneines NWK-„Modell wird ach der Einigung mitden beteiligten Akteuren erfolgen, da der Stakeholder-Prozess‘ ch Vorfestiegungen verbieten. ergebnisoffen geführtwirdund sich = ° DasBMELsetzt.auffreiwilligeVereinbarungen der Verbände der Lebensmittel- wirtschaft mit ihrenMitgliedsunternehmen, um die Gehalte von Zucker, Fetten . undSalz in Fertigprodukten in einem mehrjährigenProzess bis 2025 stufenweise zu reduzieren. - Füralle Aspekte der Reduktionsstrategie, die die Lebensmittelwirtschaft betreffen, sind die Dach- und:Brancheiiverbände die primären-Ansprechpartner des BMEL. ‚Darüber hinaus begrüßtdasBMELjedochausdrücklich, wennsich einzelne Unternehmenmit eigenen Initiativen und mit.korıkreten Reduktionszielen an der Strategie beteiligen.
Gesprächsführungsvorschlag Nährwertkennzeichnung Ausgangslage: Meine ganzheitliche Ernährungspolitik umfasstneben der Reduktions- und Innovationsstrategieauch die Einführung eines weiterentwickelten Nährwertkentzeichnungs-Systems,i wie es im Koslitionsvertrag vereinbart wurde. . ö : Ziel dieser Maßnahmenist eine Verbesserung der Ernährungskom- petenz: Der Verbraucher muss auch ohne ernährimgswissenschäft- "liches Studium.erkennen können, was inden Produkten steckt.’ Gleichzeitig muss das System aus ernährungswissenschattlicher . Sichttragbar sein und von ‚der Wirtschaft akzeptiert und angewen- | . det werden; da wir mn des EU-Rechts nur einefreiwillige Lösung einführenkönnen. Die Positionen der beteiligten Akteure zudem Themasind sehr unter- schiedlich, insofern begrüßeich die aufgeschlössene Position von Nestle,. Teile der Wirtschaft haben inDeutschland schon mit bewertenden Nährwertkennzeichnungs-Systemen begonnen oder angekündigt, Nutri-Score auf dem deutschen Markt einzuführen, namentlich VEREEEERELTRTETETTEEEundRE, . Stakeholder Prozess; Um eine solideDiskussionsgrundlagezu schaffen,habenwirdas Max Rubner-Institut (MRI) damit beauftragt;die in der EU bereits, ‚auf dein Markt etablierten Systeme wissenschaftlich zu bewerten. Dieser MRI-Bericht, auch wenn er noch nicht dennoch ausstehenden Bericht der Europäischen Kommission zuden in denMitgliedstaaten. vorhandenen Modellen umfasst, liegt vor. ° Erste. GesprächemitStakeholdern werden.seitAnfang ‚April geführt. Hier wurde deutlich, dass eine Lösung ein Kompromiss-System sein könnte, welches dieverschiedenen Positionenaufnimmt, Dementsprechend. hat das MRIein eigenes Modell entwickelt, das einen Brückenschlag zwischen den Positionen ermöglichen soll.
m - Unsist wichtig, dass die: Wirtschafthier konstruktiv niitwirkt,um zu einem Systemzu gelangen, welches ; o von großen Teilen der Wirtschaft mitgetragen wird und o die Belange von kleinen und mittlerenUnternehmen (KMU) ausreichend berücksichtigt. - Die Stakeholder' werden am 25: Juni 2019die Gelegenheithaben, mir ihre Positionierungen zu erläutern. - Eine.‚bessere Sichtbarmachung der Nährwerte auf der Vorderseite von Verpackungen soll Verbrauchern eine schnelle, wahre, aussagekräf- tige Orientierung bieten. Mir ist daher wichtig,iin einem nachvoll- ziehbaren Verfahren zu einerEntscheidung füreine erweiterte Nähr- ‚wertkentizeichnung zu kommen. Z— - ‚Die Verbraucherinnen und Verbraucher will ich dabei ganz bewusst einbinden, weshalb wir die Verbraucherforschung.‚aktuell konzipieren. - Die geplante Verbraucherforschung\wird EndeJuni diskutiertund dann durchgeführt. - - Mitden Ergebnissen der„ Verbraucherforschung3im.Soramer dieses Jahres werden wir einenklarenWillen der Verbraucherschaft häben und auf der Grundlage ein Modell.der erweiterten Nährwertkennzeich-- nung identifizieren und dann den erforderlichen Umsetzungsprozess DE - .- - einleiten. - Wir werdeneinNährwertkönnzeichnungs-System empfehlenund vorher-bei ‚derEU-Kommission notifizieren. ' - IchbitteumVerständnis, dass sölche eine Notifizierungeeine Fest- legungfür ein System bedeutet, weshalbdies erst geschehenkann, "nachdem wir unsmit den beteiligten,Akteuren geeinigt haben. Positionierung Nesti6-zur Nährwertkennzeichnung: - Sie werden ineinem Artikel zitiert, dassSie persönlich dem Nütri- Score. auchviel abgewirinen können:Ich schließe daraus, dass Sie das ‚Evolved Nutrition Label aufder Basis der britischen Ampel zu-.den Aktengelegt haben.HabenSie eine grühdsätzlichePräferenz für Nutri-Score ‚oder könntenSie sich auch andere Systeme?