Einwohnerversammlung der Stadt Bad Breisig

                             Bildungseinrichtungen

Kindertagesstätten in der Stadt Bad Breisig

Städtische Kindertagesstätten:

Kita Regenbogen:
105 Plätze, davon 6 Plätze für U2 Kinder, 34 Ganztagesplätze

Kita Sonnenschein:
140 Plätze, 10 Plätze für U2 Kinder, 47 Ganztagesplätze

Kita Wunderwelt:
42 Plätze, davon 2 Plätze für Kinder unter 2 Jahren, 20 Ganztagesplätze

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                                   Bildungseinrichtungen

Kindertagesstätten in der Stadt Bad Breisig


Katholische KiTa St. Viktor:
93 Plätze, davon 3 Plätze für Kinder unter 2 Jahren, 24 Plätze sind Ganztagesplätze

sowie: Betreuung von 11 Breisiger Kindern in der Kita Villa Kunterbunt
       (Gönnersdorf)




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Kindertagesstätten in der Stadt Bad Breisig

Mit dem neuen Kitagesetz seit 07/2022 gibt es keine festgelegten Gruppen mehr.
Es fehlen in der Stadt Bad Breisig lt. Bedarfsermittlung zum Stichtag 01.04.2023
35 Plätze in den Altersgruppen über 2 Jahre (ü2) sowie 36 Plätze für unter 2 Jahre
(u2) Kinder, sodass ein Bedarf von mindestens 100 Kindertagesstättenplätzen bis
zum Kindergartenjahresende erkennbar ist.




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Nettokosten für eine Kindergartengruppe
(Betrag den die Stadt aufbringen muss nach Abzug der Zuwendungen durch das Land
und den Kreis)

● Kindergarten Regenbogen
Ø Unterdeckung im Ergebnishaushalt = 158.800 € / 4 Gruppen = 39.700,00 €

● Kindergarten Sonnenschein
Ø Unterdeckung im Ergebnishaushalt = 199.000 € / 7 Gruppen = 28.400,00 €

● Kindergarten Wunderwelt
Ø Unterdeckung im Ergebnishaushalt = 184.000 € / 2 Gruppen = 92.000,00 €

                              ↓
Ergebnis: 1 Gruppe kostet die Stadt ca. 50.000 €                             29

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        Unterhaltung Öffentliches Grün und Gemeindestraßen


Unterhaltung öffentliches Grün            227.000,00 €

Unterhaltung Gemeindestraßen              160.000,00 €




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                   Energiekosten in der Stadt Bad Breisig


Die gesamten Energiekosten für Strom und Gas der gesamten Infrastruktur
belaufen sich beim Planansatz 2022 auf 215.000,00 €.

Unter Berücksichtigung der erzielten Strompreise und verhandelten Gaspreise ist
alleine bei den Energiekosten im Haushalt 2023 mit einer Kostensteigerung von
470.000,00 € zu rechnen.

Gesamter Planansatz 2023 = 685.000,00 €.



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                      Verkehrsangelegenheiten

Geplante Tempo-30-Zonen

● Prüfungsauftrag an Verwaltung erfolgte aus den Gremien

● Prüfung: Unterschiedliche Geschwindigkeitsanordnungen im gesamten
  Stadtgebiet

● Beschlussfassung zur Tempo-30- Zonenausweisung für Wohngebiete im
  gesamten Stadtgebiet der Stadt Bad Breisig erfolgt

● Umsetzung der Beschlussfassung in 2023
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                             Verkehrsangelegenheiten
B9 Verkehrsüberwachung

● Verkehrsgutachten aus 2018:
  Ergebnis: - täglich 22.000 Fahrzeuge je Richtung
         - Empfehlungsmaßnahme des Gutachtens: u.a. innerörtliche
           Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h

● Antrag beim Bundesamt für Güterverkehr (BAG) auf Installation Mautkontrollsäulen
  Ergebnis: wurde abgelehnt

● Überwachung LKW Aufkommen
  Ergebnis: von Polizei nicht möglich

● Lärmbeschwerden führten zur Beantragung einer Lärmberechnung beim LBM
  Ergebnis: dB am Tag sowie in der Nacht teils erhöht.
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● Vermehrte Unfallhäufung auf der innerörtlichen B9 zu verzeichnen

● Aufgrund der Empfehlung aus dem Gutachten, des hohen Verkehrsaufkommens und
  der Lärmbeschwerden:
   - Beschlussfassung Verbandsgemeinderat 30.06.2022 zur Übernahme der
      Geschwindigkeitskontrollen des fließenden Verkehrs

● Interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Remagen.

● Aktuell: Die rechtlichen Voraussetzungen werden von beiden Kommunen geschaffen

● Beginn: Voraussichtlich 2024




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Einwohnerversammlung der Stadt Bad Breisig




   4. Aktuelle Baumaßnahmen in der Stadt Bad Breisig

 Wir möchten den bereits eingeschlagenen Weg der erfolgreich
 umgesetzten Baumaßnahmen für die Stadt Bad Breisig auch im
kommenden Jahr konsequent fortführen. Ein paar der wichtigsten
Maßnahmen möchten wir Ihnen im Rückblick zu 2022 und Ausblick
                    auf 2023 vorstellen.



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