protokollanlage-anlage-2-einwohnerversammlung-haushalt-stadt-2023
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Unterlagen zur Einwohnerversammlung vom 14.11.2022“
Einwohnerversammlung der Stadt Bad Breisig
Darstellung der laufenden Baumaßnahmen
Energie und Gasmangellage
-Checkliste zur Überprüfung von möglichen Maßnahmen zur Energieeinsparung
von
VG Bad Breisig erarbeitet
-bereits erste Maßnahmen daraus umgesetzt
-weitere Umsetzung der Punkte erfolgt sukzessive
Die Maßnahmen werden aus dem laufenden Unterhaltungsbudget der
jeweiligen Gebäude finanziert.
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Einwohnerversammlung der Stadt Bad Breisig
Darstellung der laufenden Baumaßnahmen
Kindergarten Sonnenschein
Einbau einer Raumlufttechnischen Anlage im Jahr 2023
Geschätzte Kosten: 304.000 €, 80% Förderung mit 243.200 €
Kindergarten Wunderwelt
Einbau einer Raumlufttechnischen Anlage im Jahr 2023
Geschätzte Kosten: 111.000 €, 80% Förderung mit 88.800 €
Kindergarten Regenbogen
Einbau einer Raumlufttechnischen Anlage im Jahr 2023
Geschätzte Kosten: 194.000€, 80% Förderung mit 155.200 €
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Einwohnerversammlung der Stadt Bad Breisig
Darstellung der laufenden Baumaßnahmen
Straßenausbau Teilbereich „Am Schönblick“
Geschätzte Kosten 800.000 €
davon Ausbaubeiträge WKB 560.000 €
sowie Förderung aus I-Stock 144.000 €
-Entwurfsplanung zum Ausbau des Straßenzuges „ Am Schönblick“ ist beauftragt
-Baugrunderkundungen sind erfolgt; Im Zuge dieser Arbeiten wurden notwendige
Straßenunterhaltungsmaßnahmen im gesamten Bereich direkt mit durchgeführt.
-Antragstellung Förderung für 15.10.2023 vorgesehen
Erneuerung der Trinkwasserleitung in der Heinrich-von-Meurer Straße, Straßensanierung
Geschätzte Kosten: 155.000 €, keine Förderung
Maßnahme Wasserwerk sowie Entsorgungsbetrieb Bad Breisig/Brohltal
-2 Bauabschnitte (Trinkwasserleitungserneuerung)
-1. Bauabschnitt (Wollgasse bis zur Kreuzung Am Schönblick) abgeschlossen
-2. Bauabschnitt (Heinrich-von-Meurer Straße bis zur Eifelstraße) läuft noch
-Zusätzlich Erneuerung einer Kanalhaltung „Am Schönblick“ durch Entsorgungsbetrieb Bad
Breisig/Brohltal
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Einwohnerversammlung der Stadt Bad Breisig
Darstellung der geplanten Baumaßnahmen
Herstellung der Beleuchtungsanlage im Straßenzug „Am Schönblick“
Geschätzte Kosten 30.000 €
Die zuwendungs- und beitragsmäßige Refinanzierung erfolgt gemeinsam mit der
Straßenbaumaßnahme „Am Schönblick“.
-Ziel Verbesserung der Beleuchtungssituation und somit auch der
Verkehrssicherheit
-Herstellung der neuen Beleuchtungsanlage
-Ausbauprogramm von städtischen Gremien beschlossen
-Umsetzung Ende 2022 / Anfang 2023
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Einwohnerversammlung der Stadt Bad Breisig
Darstellung der geplanten Baumaßnahmen
Neubau des Miebachkanals sowie Straßenausbau eines Teilbereichs
in der Miebachstraße
Geschätzte Kosten 1.100.000 €
davon Ausbaubeiträge WKB 280.600 €
sowie Förderung aus I-Stock 492.000 €
-Entwurfsplanung vorgestellt und verabschiedet
-Förderanträge wurden zum 15.10.22 gestellt
-Ausbau der Miebachstraße in Kombination mit einer Kanalerneuerung in
2023 vorgesehen
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Einwohnerversammlung der Stadt Bad Breisig
Darstellung der geplanten Baumaßnahmen
Ausbau „Drosselweg“
Geschätzte Kosten 500.000 €
davon Ausbaubeiträge WKB 350.000 €
sowie Förderung aus I-Stock 90.000 €
-Ausführungsplanung wurde vorgestellt
-Baugrunduntersuchung ist erfolgt (Ergebnisse in Planung u. Kostenermittlung übernommen)
-Förderung wurde zum 15.10.22 beantragt
-Umsetzung für 2023 vorgesehen
Umgestaltung der Ernst-Schwickerath-Allee
Geschätzte Kosten 250.000 €
Förderrechtliche Anerkennung noch ausstehend. Vorläufig veranschlagt 112.500 €
-Neubau der bestehenden Stützwand in Form einer Gabionenwand
-Aufwertung mit Sitzmöglichkeiten, Fahrradständern
-Fertigstellung des Harzwegebelages auf dem verbleibendem Teilstück
-Planungen laufen
-förderrechtliche Anerkennung steht noch aus
-Ausführung für 2023 vorgesehen
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Einwohnerversammlung der Stadt Bad Breisig
Darstellung der geplanten Baumaßnahmen
Regenrückhaltebecken Eichendorffstraße
Geschätzte Kosten 305.000 €
davon Förderung aus I-Stock 183.000 €
Als letzter Bauabschnitt der Herstellung des Außengebietsentwässerungskanals in der Wallersstraße ist
der Bau eines Regenrückhaltebeckens in der Eichendorffstraße bereits in Planung.
Maßnahmen aus dem Hochwasser- und
Starkregenkonzept
Nach der Vorstellung des Konzeptes werden sukzessive die notwendigen baulichen Maßnahmen im
Haushaltsplan 2023 ff. veranschlagt. Hierüber gilt es vorher im Fachausschuss zu beraten. Aus diesem Grund ist
eine Nennung der Maßnahmen am heutigen Tag noch nicht möglich.
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Einwohnerversammlung der Stadt Bad Breisig
Städtische Spielplätze
Insgesamt 12 Spielplätze:
• An der Lay
• Frankenbachstraße
• Gartenstraße
• Gutenbergstraße
• Liesweg/Eifelstraße
• Nordstraße/Wiedweg
• Rheintalstraße
• Essener Straße/Peter-Lang-Straße
• Mühlenstraße, Rheineck
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Einwohnerversammlung der Stadt Bad Breisig
Städtische Spielplätze
• Rheinpark
• Fichtelhütte
• Mehrgenerationenspielplatz/Kletterpark Kurpark
Gesamtvolumen im laufenden Haushaltsjahr rd. 40.000,00 €.
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Einwohnerversammlung der Stadt Bad Breisig
Angebote für Kinder und Jugendliche
In der Stadt Bad Breisig ist dringender Handlungsbedarf
für die Errichtung von Angeboten für Kinder und
Jugendliche. Hierbei sind für 2023 zwei Bolzplätze im
Stadtgebiet angedacht.
Diese Thematik wird in einer der nächsten Sitzungen des
Fachausschusses zur Beratung und Entscheidung gegeben
und die notwendigen Mittel werden im Haushaltsplan
2023 veranschlagt.
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