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Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „BK Scholz auf "re:publica"

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Hoog, Thomas
Von: Olaf Scholz, MdB - Bundestagsbüro <olaf.scholz@bundestag.de>

Gesendet: Donnerstag, 13. Januar 2022 18-31

An: bk01

Betreff: WG: Einladung Olaf Scholz: Keynote @ re:publica 2022, vom 8.-6. Juni 2022
Anlagen: rp22_Einladung_Scholz.pdf

Liebe Kuk,

hier noch eine Terminanfrage für die Teilnahme an der re:publica 2022, insbesondere zum Halten einer Keynote. Mit
Bitte um Übernahme.

Herzliche Grüße

Bent Pollück
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Bundestagsbüro Olaf Scholz, MdB
Platz der Republik 1

11011 Berlin

Telefon: +49 30 227 72650
E-Mail: olaf.scholz@bundestag.de

Wahlkreisbüro:

Alleestraße 9

14469 Potsdam

Telefon: +49 331 730 981 00

E-Mail: olaf.scholz.wk@bundestag.de

 

Ursprüngliche Nachricht-----

Von: RER (u [mailto e-pubtica.com)
Gesendet: Donnerstag, 13. Januar 2022 18:00

An: Olaf Scholz, MdB — Bundestagsbüro <olaf.scholz@bundestag.de>

Betreff: Einladung Olaf Scholz: Keynote @ re:publica 2022, vom 8.-6. Juni 2022

Hallo Zusammen,

hiermit möchten wir Olaf Scholz ganz herzlich Einladen, eine Keynote auf der re:publica 2022 zum Stand der
Digitalisierung in Deutschland zu halten.

Die re:publica findet vom 8.-10. Juni 2022 in Berlin statt.

Anbei finden Sie das PDF mit dem offiziellen Anschreiben, welches bereits postalisch im Dezember an das
Bundeskanzleramt zugestellt wurde.
16

Wir würden uns sehr freuen, Olaf Scholz, als treuen Begleiter der re:publica, auch in seinem neuen Amt auf unserer
Bühne begrüßen zu dürfen.

Herzliche Grüße

ie | Programmleitung
© BEER 0 = car <a icon»

vB
re:publica 22 - „Any Way the Wind Blows“
08.-10. Juni 2022 | #rp22 | re-publica.com <http://re-publica.com/>

Twitter <https://twitter.com/republica> | Instagram <https://www.instagram.com/re_publica/> | Facebook
<https://www.facebook.com/republica/> | Linkedin <https://www.linkedin.com/company/re-publica/> | YouTube
<https://www.youtube.com/republica>

republica GmbH | Schönhauser Allee 6/7 | 10119 Berlin HRB 137440 B | AG Berlin-Charlottenburg |
Geschäftsführer: Andreas Gebhard, Johnny Haeusler
17

Doc +

Büro Chef ER

  
 

 

Referat 621

  

67. FEB. 2022 ‚04. Februar 2022
621 14703 Ei 001 ‚ |
Schramm Ä ran. " 0171-9173300
2.
Über

    
 

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Die Leiterin des
inmlerklirns

    
 

Herrn Gruppenleiter 62 i.V. KRulf 7.2.
Herrn Abteilungsleiter 6 BM 7/2
Herr Chef des Bundeskanzieramtes. 4 f

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08. FEB. 2022

Herrn Siindeskaniar

Betr.: Anfrage einer Keynote-Rede auf der re: Pummen 2022 im Juni 2022

 

4
hier: Ihre Bitte um Votum u & L wi

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Anlage: Einladungsschreiben Sk Zmanc Uarach
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Referat 014 hat mitgezeichnet. me WEL abshmemeı
I. Votum Br 2,
e Zusage zu einem Auftritt bei der re:pulica 2022 Fe ° [Büro Chef BR

 
  

 
  
 

Il. Sachverhalt E 14. FEB. 2022

Markus Beckedahl, Gründer von „re:publica“, einer der weltweit größt TE Im Qechtaug

Konferenzen zur digitalen Gesellschaft, und des netzaktivistischen Nachrichten- Vorgelege,

portals „netzpolitik.org“, fragt mit Schreiben vom 14.1.2022 an, ob Sie bereit wären 7T Aug
zu einer Keynote-Rede zum Stand der Digitalisierung in Deutschland

. und/oder zu einem moderierten Gespräch auf der 16. re:publica 2022 in Berlin or
(Datum: 8.-10. Juni).

Als mögliche Themen schlägt Herr Beckedahl beispielhaft vor: Akzente, die die F {
neue Bundesregierung in der Gestaltung der Digitalisierung setzen möchte; die 2
europäische Digitalpolitik; aktuelle und zukünftige Umbrüche (online wie offline) PT &
und dadurch notwendige Transformationsbemühungen. uf ori
Die 16. „re:publica“ ist als physische Konferenz geplant unter dem Motto „Any Way a es
the Wind Blows”. Neben Politikerinnen und Politikern nehmen i.d.R. Gäste aus der

Kreativ- und Digitalbranche, Medien, Internetwirtschaft, Wissenschaft und

Zivilgesellschaft teil. Darunter auch sehr zahlreiche international renommierte
18

2:

Experten. Die letzte physische re:publica 2019 vor der Pandemie hatte rd. 25.000
Gäste und mehr als 1000 Sprecherinnen und Sprecher aus mehr als 70 Ländern.
Sie waren zuletzt ebenfalls 2019 zu Gast: als Bundesminister der Finanzen
für ein Bühnengespräch mit Francesca Bria zum Thema „The European Way
Towards A Societal And Economic Order In The Digital Age“.

Ill. Bewertung
Wir empfehlen Ihnen, die Einladung zur re:publica 2022 anzunehmen und bitten
um einen Termin zwischen am 9. oder 10. Juni (wegen ( derg größeren medialen
Aufmerksamtkeit nicht direkt am Eröffnungstag), den wir dem Veranstalter mit-
teilen können. Sie haben bei dieser gut besuchten und anerkannten Konferenz die
Möglichkeit, digitalpolitische Ziele der Bundesregierung zu präsentieren und zu
erklären, wie diese in das politische Gesamtprojekt der Koalition passen. Außer-
dem können Sie mit dem Fachpublikum in den Austausch treten.
Der Termin, zwei Wochen vor dem G7-Gipfel in Elmau, passt sich außerdem
sehr gut ein in die Reihe von weiteren, darauffolgenden
‘ Großveranstaltungen zu digitalen Themen, zu denen Sie vrsstl. ebenfalls
“ Einladungen erhalten werden: dem Digital-Gipfel von BMDV und BMWK (eher Q3
oder später); dem Ada-Lovelace-Festival (eher Q4); Smart Country ‚Convention
(03); WebSummit Lissabon (04). Bei guter Planung könnte sich diese Reihung für
den stetigen Aufbau eines digitalpolitischen Gesamtnarrativs gut eignen.
Sie wären der erste Bundeskanzler überhaupt, der bei der re: publica auftritt.
Die Erwartungen an ren Auftritt wären dementsprechend sehr hi hoch. Bei einer
Keynote wäre die Erwartung sicher, dass es sich bereits um die eine große
digitalpolitische | Grundsatzrede ‚handelt, die die Legislatur prägt. Dafür ist es
im Juni aber vermutlich noch zu früh in in der LP. Außerdem könnten ggfs. un-
scharfe Formulierungen schi schnell viral gehen und die Digitalpolitik der
gesamte LP unbeabsichtigt prägen (Stichwort: „Das Internet ist für uns alle

Neuland.“). Daher würden wir das Format Ihres Auftr itts, also ob Keynote oder

dem Veranstalter erst rtalon! Bis hr könneh sh Vorhabenplanung
und digitalpolitische Governance etwas setzen.

Kirsten Rulf (elekt. gez.)
19

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re.Pupiica
2
| THE CONFERENCE. THE EVENT.

republica GmbH - Schönhauser Allee 6 - 10119 Berlin

 
 

Bundeskanzleramt

   
   
 

Bundeskanzleramt Abteilungsleiterin 5
Bundeskanzl 3
en AR 721 LO 20. JAN. 2022
Olaf Scholz J OD f
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Willy-Brandt-Str. 1
10557 Berlin
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: Kombination von s re-publica.com

Kurzer Recde + anıchl. Dikassıöa mat BEREEERBENNO = o:b1c=.co"
Bublilenn empfehlenswert

Berlin, den 9. Dezember 2021

Einladung zur re:publica 2022

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Sehr verehrter Herr Bundeskanzler, - = ad vehmn

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mein Name ist Markus Beckedahl, ich bin Gründer der re:publica, weltweit eine der ud 2
wichtigsten und Europas größte Konferenz für die digitale Gesellschaft, sowie von < 50)
netzpolitik.org. > BA ndd
Zwei Mal durften wir Sie bereits bei der re:publica begrüßen. Zu Beginn der int ds fee
Legislaturperiode wäre es uns eine Ehre Ihnen die Bühne als neuer amtierender en
Bundeskanzler für eine Rede zum Stand der Digitalisierung in Deutschland bieten zu ec 7

können. Wir sind gespannt, welche Akzente Ihre neue Ampel-Koalition in der Gestaltung

der Digitalisierung setzen wird. Mit diesem Schreiben möchte ich Sie herzlich einladen, auf
.der re:publica 2022 eine Keynote zu halten.
‚Wir wären geehrt, wenn Sie bereit wären, eine Rede zu den Umbrüchen und heute und
künftig notwendigen Strukturreformen On- und Offline zu halten oder Ihre Gedanken und
Beobachtungen zur derzeitigen europäischen Situation, auch vor allem im Hinblick auf
digitale Fragen, mit dem Publikum zu teilen. Gerne kann dies auch im Rahmen eines
_moderierten Gesprächs stattfinden. Für weitere Format-oder Themenvorschläge Ihrerseits
sind wir selbstverständlich offen.

Vom 08.06. bis zum 10.06.2022 findet die re:publica bereits zum 16. Mal in Folge in Berlin
statt. Nicht nur Blogger*innen und Internetaktivist*innen gehören zu unserem Publikum,
‚auch Politiker“innen, Wissenschaftler“innen, Medienexpert*innen, und
Wirtschaftsvertreter“innen besuchen die größte europäische Internetkonferenz

\ regelmäßig.

republica GmbH | Schönhauser Allee 6-7 | 10119 Berlin |
20

Unter dem Motto “Any Way the Wind Blows” feiern wir im Juni das große Wiedersehen
nach zwei Jahren im digitalen Exil. Der Satz ist eine Redewendung, die für Standhaftigkeit
steht, für das Konstante, während die Welt jeden Tag etwas mehr in Trümmern liegt. Er
macht dabei Mut, dass das Gute bleiben wird. Das Motto schwingt:zwischen „Kann man
eh nichts machen" und „Es wird schon weitergehen“. Es ermahnt zur Demut vor dem
Kontrollverlust, macht aber auch Mut und wirbt für Optimismus. All die Themen, die uns
brennend beschäftigen, immer und immer wieder, kann kein Wind fortblasen, und wir
werden uns ihnen auf der re:publica 2022 stellen.

Wir werden miteinander reden, diskutieren und streiten - aber mehr denn je werden wir in
die Tiefe gehen, unterschiedliche Perspektiven betrachten, analysieren, reflektieren und
durchdenken.

Die re:publica bietet Ihnen die Gelegenheit mit einem jungen, internationalen und
internetaffinen Publikum gemeinsam zu diskutieren und entscheidende Muftiplikator*innen
in diesem Themenfeld zu erreichen. Ihr Vortrag würde per Livestream an tausende weitere
Zuschauer*innen übertragen und im Nachhinein auch im Internet abrufbar sein,

2019 durfte die re:publica bereits Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier begrüßen, der
am Tag der Eröffnung eine Rede zum "Lob des langen Arguments" hielt, ein Bekenntnis zu
Recherche, Differenzierung und Abwägung, gegen Unwissen und falsche Vereinfachung.
Es war ein Weckruf an die politische Debattenkultur. Zudem gehören die Seziologin
Saskia Sassen, der Autor Sascha Lobo und die aktuelle Vizepräsidentin der Europäischen
Kommission Margrethe Vestager zu weiteren prominenten Sprecher*innen aus den
Vorjahren.

Die Popularität der re:publica ist in den den letzten Jahre kontinuierlich gewachsen, so
waren im Mai 2019 über 25.000 Gäste und 1020 Sprecher*innen aus über 70 Ländern bei
der letzten analogen Veranstaltung anwesend. Im Mai 2021 fand die re:publica zuletzt
unter dem Motto „In The Mean Time” als Online-Konferenz statt. 3.000 Teilnehmer*innen
registrierten sich auf der Online-Veranstaltungsplattform, um den Livestream zu verfolgen,
miteinander zu diskutieren und sich zu vernetzen.

Ich wäre hocherfreut, Sie im kommenden Juni auf der re:publica zu begrüßen. In der
Hoffnung, dass Sie im entsprechenden Zeitfenster einen Termin finden und Ihr Interesse
geweckt ist, freue ich mich sehr auf Ihre Rückmeldung.

Mit freundlichen Grüßen,

Markus Beckedahl

republica GmbH | Schönhauser Allee 6-7 | 10119 Berlin |
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Hoog, Thomas

Von: Olaf Scholz, MdB - Bundestagsbüro <olaf. de>
Gesendet: Donnerstag, 13. Januar 2022 18:31

An: bk01

Betreff: WG: Einladung Olaf Scholz: Keynate @ re:publica 2022, vom 8.-6. Juni 2022
Anlagen: rp22_Einladung_Scholz.pdf

Liebe KuK,

hier noch eine Terminanfrage für die Teilnahme an der re:publica 2022, insbesondere zum Halten einer Keynote. Mit
Bitte um Übernahme. ;

Herzliche Grüße

Bent Pollück

Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Bundestagsbüro Olaf Scholz, MdB
Platz der Republik 1

11011 Berlin

Telefon: +49 30 227 72650
E-Mail: olaf.scholz@bundestag.de

Wahlkreisbüro:

Alleestraße 9

14469 Potsdam

Telefon: +49 331 730 981 00

E-Mail: olaf.scholz.wk@bundestag.de

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Von: [mai e-publica.com]
Gesendet: Donnerstag, 13. Januar 2022 18:00

An: Olaf Scholz, MdB — Bundestagsbüro <olaf.scholz@bundestag.de>

Betreff: Einladung Olaf Scholz: Keynote @ re:publica 2022, vom 8.-6. Juni 2022

Hallo Zusammen,

hiermit möchten wir Olaf Scholz ganz herzlich Einladen, eine Keynote auf der re:publica 2022 zum Stand der
Digitalisierung in Deutschland zu halten.

Die re:publica findet vom 8.-10. Juni 2022 in Berlin statt.

Anbei finden Sie das PDF mit dem offiziellen Anschreiben, welches bereits postalisch im Dezember an das
‚Bundeskanzleramt zugestellt wurde.
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Wir würden uns sehr freuen, Olaf Scholz, als treuen Begleiter der re:publica, auch in seinem neuen Amt auf unserer
Bühne begrüßen zu dürfen.

Herzliche Grüße

+:  e-puöiica.com ml RE or e-publica.com>

 

 

re:publica 22 — „Any Way the Wind Blows“
08.-10. Juni 2022 | #rp22 | re-publica.com <http://re-publica.com/>

Twitter <https;//twitter.com/republica> | Instagram <https://www.instagram.com/re_publica/> | Facebook
<https://www.facebook.com/republica/> | LinkedIn <https://www.linkedin.com/company/re-publica/> | YouTube
<https;//www.youtube.com/republica>

republica GmbH | Schönhauser Allee 6/7 | 10119 Berlin HRB 137440 B | AG Berlin-Charlottenburg |
Geschäftsführer: Andreas Gebhard, Johnny Haeusler
23

De

Büro Thef EBK

  
 

Referat 621

RL‘in Kirsten Rulf‘ Telnr.: 2721
Bearbeiterin Franziska Weindauer air Telnr.: 2734

621 - 14216 Re 001 NA 002 Berlin, 10.05.2022

Über

Frau Referatsleiterin 621 KRulf 11.5.
Frau Gruppenleiterin 62 HZ 11.5.
Herrn Abteilungsleiter 6 BM 12/5
Herrn Chef des Bundeskanzleramtes f Z

Be

Frau Leiterin Kanzlerbüro

 

Betr.: Vorbereitung für Ihre Keynote-Rede auf der re:publica 2022 am
09. Juni 2022 3
hier: Gestaltung des Slots

Referate 011 und 014 haben mitgezeichnet.

I. Votum Vv
Billigung des. Gestaltungsvorschlags

ll. Sachverhalt
Der Bundeskanzler hat zugesagt, an der re:publica 2022 am 09. Juni 2022
teilzunehmen. Die Gestaltung des rd. „30-minütigen ‚Slots von 14.30 bis 15 Uhr
ist dem Kanzleramt überlassen. Die ‚re:publica“ i ist eine der weltweit größten
Konferenzen zur digitalen Gesellschaft und findet dieses Jahr wieder in
Präsenz unter dem Motto „Any Way the Wind Blows“ stattt. Die re:publica
zeichnet sich überlichweise durch eher interaktive und innovative
‚Gesprächsformate aus. Aufgrund des interaktiven Charakters der Konferenz
sollte der Slot nicht ausschließlich mit einer Rede belegt sein, sondern
dialogisch gestaltet werden.
Daraus ergibt sich der folgende Vorschlag für die Gestaltung des 30-

minütigen Slots:
24

ea:

> Kurzer Impuls des Bundeskanzlers (max. 10 Minuten, möglichst frei,
anhand von Stichpunkten/Kernthesen)
> Moderiertes Gespräch: BK mit Moderatorin (ca. 20 Minuten)

Inhalt des kurzen me und dem ae en RT
Fee a der Tokennande Selen wie etwa  Dosinformation und
‚Cyberangriffe und Abschottungsbemühungen im Internet t durch Russland und
China: außerdem wie digitale Technologien von diesen Akteuren gezielt als
Machtinstrument eingesetzt und missbraucht werden. Der BK könnte seine
integrative und vermittelnde Rolle betonen, z.B. als G7 Präsident (3 Wochen
‚vor dem Gipfel in EImau). Und er könnte eine sich dadurch derzeit
intensivierende Kooperation mit anderen internationalen Partnern in
diesem Bereich vorstellen, z.B. USA, Indien und Japan, u.a. im Rahmen des
Trade and Technology Council, der Declaration for the Future of the Internet,
dem G7 Digital Track, und WTO mit dem Ziel die globale Natur des Internets
zu erhalten und Demokratien weltweit zu stärken. Darüber hinaus gibt es
zahlreiche Bemühungen von Seiten der EU und Deutschlands, die eigene
digitale Souveränität zu stärken, um Vulnerabilitäten zu vermeiden oder zu
lindern. Außerdem versuchen wir mit BMDV abzusprechen, die nationale
Digitalstrategie im Umfeld des Auftritts ins Kabinett zu bringen.

7

 

Für die Moderation des Gesprächs kämen zum Beispiel Linda Zervakis ) \V
(Nachrichtensprecherin und Fernsehmoderatorin) oder Lea ea Steinacker ai in

Frage.

il. Bewertung

Die re:publica bietet sich für eine erste größere Rede des Bundeskanzlers zu
digitalen Themen an und gibt ihm die Gelegenheit, ein digitalpolitisches
Narrativ zu framen, das sich durch kommende Auftritte.des Bundeskanzlers
bis zum Digitalgipfel im Dezember ziehen könnte.

Franziska Weindauer
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