02-aufgabenbeschreibung-20230406104556
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Dokumente zu Auskunftssperre Melderegister“
Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten
Referat Zentrale Einwohnerängelegenheiten I (labc
■ / nEiii.iN1
Wird Widerspruch eingelegt, erfolgt die weitere Bearbeitung
durch II A 11 / II A 111; (Widerspruchsverfahren).
Kontakte intern: Bezieht sich ausschließlich auf die Sachbearbeiter*innen, ggf.
(Mit wem arbeitet man im Tearn oder der mit HSB und TL, untereinander
eigenen Organisation zusammen? Was ist
bei der Abstimmung/Zusammenarbeit zu
beachten?) ■
Kontakte extern: veranlassende Sicherheitsbejnörde
(Mit wem arbeitet man aus anderen Teams
oder anderen Organisation zusammen?
M/as ist bei der .
Ahstimmung/Zusammenarbeit zu
■beachten?} ■ ' .
Auswirkung auf andere Arbeits-/ Wird gegen die Ablehnung Widerspruch erhoben, erfolgt die
Unteraufgaben weitere Bearbeitung durch II A 11/11A11 1 (siehe
Widerspruchsverfahren)
Rechtliche und fachliche Bundesmeldegesetz
Grundlagen; Verwaitungsvorschrift zur Durchführung des
(Welche rechtlichen und fachlichen Bundesmeidegesetzes (BMGVwV)
Rahmen sind wichtig? Wo kann man Verwaltungszustellungsgesetz
nachlesen, Ansprechpartner finden etc. ?)
Gemeinsame Geschäftsordnung I
Bundeseinheitlicher Leitfaden zur Bearbeitung von
Auskunftssperren
Sämtliche Hinweise zur einheitlichen Bearbeitung finden sich
unter G:\04_Zentrale
Einwohnerange1egenheiten\03_ll_A_11\04_Vorgänge\07_Bear
beitung ,
Termine (ggf. wiederkehrend) Wiedervorlagefrist 2 Monat plus 10 Tage Postlauf
Ablage und Archivierung Pfad der elektronischen Wiedervorlage
(Was sollte man diesbezüglich beachten?) G:\04_Zentrale '
Einwohnerangelegenheiten\03JI_A_11\04_Vorgänge\06_Wied
ervorlage .
. r
Sofern die ASP gelöscht wird, wird auch der Papiervorgang
archiviert und demnach für ein Jahr aufgehoben.
Wichtige Hinweise/ aktuell nicht bekannt
Besonderheiten/Erfahrungen:
(Was sollte man noch wissen?)
Barrieren/Stolpersteine: aktuell nicht bekannt
(Mit welchen Schwierigkeiten muss man
rechnen?)
Weiterführende Ideen für das aktuell nicht bekannt
Aufgabengebiet
Verfügbare Muster/Beispiele aktuell nicht bekannt
(Anlagen)