A-600/1 Zentrale Dienstvorschrift Informationsarbeit

Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Anfrage nach IFG zu Veranstaltungen der Bundeswehr in Schulen (Jugendoffiziere)

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A-600/1                            Der Fachstrang Informationsarbeit


3.1.8      Redaktion der Bundeswehr

3014.      Die RedBw ist integraler Bestandteil des Zentrum Informationsarbeit Bundeswehr. Fachlich
ist sie unmittelbar dem Pr-/InfoStab unterstellt. Die RedBw ist verantwortlich für die zentralen
Onlineauftritte des BMVg sowie der Bundeswehr und erstellt die bundeswehrgemeinsamen Medien
der Mitarbeiterkommunikation. Sie pflegt ein Korrespondentennetz und stellt die Bereitstellung von
medienspezifischer Technik zur Anbindung der Korrespondenten an das Redaktionssystem der
RedBw sicher.

3.1.9      Kontingente der Bundeswehr und Dienstposten der Informationsarbeit
im Einsatzland

3015.      In den Kontingenten bzw. Stäben sind grundsätzlich Organisationselemente bzw. Dienstposten
für die InfoA auszubringen. Analog zum Pr-/InfoStab bzw. zu den PIZ sind die jeweiligen Leiterinnen
und Leiter dem Kommandeur bzw. der Kommandeurin fachlich unmittelbar zu unterstellen.

3.1.10 Dienststellen mit herausragender Öffentlichkeitswirkung

3016.      Bei Dienststellen mit herausragender Öffentlichkeitswirkung sind haupt- oder nebenamtliche
Organisationselemente      der   InfoA   in   Verantwortung   der   jeweiligen   OrgBer   auszubringen.
Eine herausragende Öffentlichkeitswirkung ist dann gegeben, wenn sich der Aufgabenbereich einer
Dienststelle auch an die Öffentlichkeit richtet (z. B. Bundeswehrkrankenhäuser, Militärhistorisches
Museum, Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr) oder der
Aufgabenbereich eine besondere öffentliche Aufmerksamkeit erfährt (z. B. MAD, Universitäten der
Bundeswehr, Führungsakademie der Bundeswehr).

3.1.11 Bundeseigene privatrechtliche Institutionen in Ressortverantwortung
des Bundesministeriums der Verteidigung

3017.      In bundeseigenen privatrechtlichen Institutionen in Ressortverantwortung des BMVg (z. B.
Bundeswehr-Fuhrpark-Service (BwFuhrparkService) GmbH) wird InfoA grundsätzlich in eigener
Zuständigkeit durchgeführt. Somit sind keine Organisationselemente der InfoA auszuplanen.
Gleichwohl ist die Widerspruchsfreiheit zur InfoA des BMVg und der Bundeswehr sicherzustellen.

3.1.12 Multinationale Truppenteile und Hauptquartiere sowie internationale
Organisationen

3018.      In multinationalen Dienststellen, Truppenteilen und Hauptquartieren mit deutschem Anteil
sowie in internationalen Organisationen, denen Deutschland beigetreten ist, sind deutsche
Dienstposten fachlich qualifiziert zu besetzen. Es gilt, deutsche Interessen hinsichtlich der InfoA durch
eine angemessene Repräsentanz zu vertreten.

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3.1.13 Zusammenarbeit mit Elementen der Truppeninformation des Zentrums
Operative Kommunikation der Bundeswehr

3019.     ZOpKomBw      betreibt   mit    Radio   Andernach     u. a.   ein   Medium,   das   auch   der
Truppeninformation dient. Um die Konsistenz der Inhalte mit denen anderer Medien der
Truppeninformation sicherzustellen, ist bei der RedBw ein Verbindungselement zum ZOpKomBw
eingerichtet. Die fachliche Koordinierung der Truppeninformation erfolgt durch den Pr-/InfoStab.


3.2       Verantwortlichkeiten und Zuständigkeiten

3.2.1     Presse- und Informationsstab

3020.     Der Pr-/InfoStab ist zuständig für die Widerspruchsfreiheit der öffentlichen Kommunikation
– er macht diesbezüglich entsprechende Vorgaben –, für ein einheitliches Erscheinungsbild
(Corporate Design) und für die übergreifende Koordination der InfoA einschließlich der Koordination
der     Mitarbeiterkommunikation      unter   Beachtung   der   diesbezüglichen    Verantwortung     des
Generalinspekteurs bzw. der Generalinspekteurin der Bundeswehr.

3021.     Die InfoA für Belange des BMVg, seien diese leitungsbezogen oder abteilungsbezogen, wird
ausschließlich durch bzw. über den Pr-/InfoStab durchgeführt. Differenzierte Vorgaben richten sich
nach der ergänzenden Geschäftsordnung BMVg. Somit ist der Pr-/InfoStab in Presseangelegenheiten
für das BMVg alleinige Ansprech- und Auskunftsstelle.

3022.     Im Rahmen der fachlichen Zuständigkeit wird die Öffentlichkeitsarbeit durch den Pr-/InfoStab
zentral geleitet.

3023.     In allen grundsätzlichen Fragen der InfoA liegt die Zuständigkeit beim Leiter bzw. bei der
Leiterin des Pr-/InfoStab. Diese Aufgabe wird durch den Bereich ZA wahrgenommen.

3024.     Der Pr-/InfoStab überwacht die fachliche Ausbildung des Personals der InfoA.

3025.     Die Durchführung von zentralen Maßnahmen der InfoA obliegt dem Pr-/InfoStab. Zentrale
Maßnahmen der sicherheitspolitischen Kommunikation, Öffentlichkeitsarbeit, Medienarbeit und
Mitarbeiterkommunikation werden im Auftrag Pr-/InfoStab auch vom ZInfoABw durchgeführt. Das in
der InfoA haupt- und nebenamtlich eingesetzte Fachpersonal wird zur Unterstützung herangezogen.
Bei Bedarf werden auch andere Dienststellen und Einrichtungen innerhalb und außerhalb der
Bundeswehr anlass- bzw. projektbezogen beauftragt.

3026.     Für den Einsatz des Messestandes Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen des Zentralen Messe-
und Eventmarketing der Bundeswehr (ZeMEMBw) bei nationalen Messen und Ausstellungen ist
alleine der Pr-/InfoStab zuständig.




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3027.       Die Planung und Steuerung der Medien der InfoA der Bundeswehr einschließlich ihrer
Weiterentwicklung obliegt dem Pr-/InfoStab. Ebenso führt der Pr-/InfoStab die Fachaufsicht über das
ZInfoABw einschließlich der RedBw.

3028.       Die ministerielle Steuerung der Medienauswertung obliegt dem Pr-/InfoStab.

3029.       Der Pr-/InfoStab hält die erforderliche Verbindung zu vergleichbaren nationalen und
internationalen Stellen.

3030.       Im Rahmen seiner Zuständigkeiten ist der Pr-/InfoStab weisungsbefugt im Fachstrang der
       12
InfoA . Die Verantwortlichkeiten der ministeriellen Fachaufsicht bleiben hiervon unberührt. Der
Pr-/InfoStab wirkt im Rahmen seiner fachlichen Zuständigkeit bei Auswahl, Ausbildung und
Stellenbesetzung des Fachpersonals mit und wird an Angelegenheiten der Planung, Struktur und
Organisation der InfoA des dem BMVg nachgeordneten Bereichs beteiligt.

3031.       Bei der Auswahl des hauptamtlich in der Informationsarbeit eingesetzten Fachpersonals des
gehobenen und höheren Dienstes13 ist vor der Einleitung einer Personalmaßnahme der Leiter bzw.
die Leiterin des Pr-/InfoStab durch die personalbearbeitende Dienststelle zu beteiligen.

Dies gilt auch für vergleichbares Personal des ZInfoABw. Näheres regelt die Bereichsdienstvorschrift
C-600/2 „Beteiligung des Presse- und Informationsstabes im BMVg am Auswahlverfahren für ziviles
Personal der Akademie der Bundeswehr für Information und Kommunikation (Ausw ziv Pers
AkBwInfoKom)“.

3032.       Fachliche Weisungen des Pr-/InfoStab gelten für das gesamte im Fachstrang InfoA tätige
Personal.

3033.       Im Zusammenhang mit Auslandseinsätzen der Bundeswehr obliegt dem Pr-/InfoStab

 die Vermittlung der politisch-strategischen Ziele der Leitung,
 die Information zur politischen Einordnung eines Einsatzes der Bundeswehr und zum
     Zustandekommen des zugrundeliegenden Auftrages sowie zu rechtlichen und ethischen Aspekten
     und Fragen von grundsätzlicher, bundeswehrgemeinsamer Bedeutung,
 die Steuerung und Koordination der InfoA in Fragen von grundsätzlicher informationspolitischer
     Bedeutung einschließlich der hierzu notwendigen Entscheidungen, Vorgaben und fachlichen
     Weisungen,
 die Abstimmung mit nationalen/internationalen Gremien auf ministerieller Ebene im Rahmen der
     fachlichen Zuständigkeit für die InfoA,
 die Federführung bei der Erarbeitung und ressortübergreifenden Abstimmung von Konzepten zur
     Kommunikation      nationaler    Interessen    sowie    für   die   Festlegung    von    diesbezüglichen


12
     Vgl. A-500/1 „Zusammenarbeit des BMVg mit Dienststellen des nachgeordneten Bereiches“.
13
     Z. B. Dienststellenleiterinnen und Dienststellenleiter sowie deren Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter,
     PrStOffz, PrOffz, StOffzÖA, Medienstabsoffiziere, Pressesprecherinnen und Pressesprecher, haJgdOffz.

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     Kommunikationsstrategien14        einschließlich     der     Nutzung       von     Informationen      und
     Informationssystemen,
 die Abstimmung mit sowie die Beratung und Unterstützung von anderen Ebenen bei allen
     wichtigen Fragen der InfoA und
 die Durchführung von Presseinformationsreisen der Leitung des BMVg in die Einsatzgebiete.

3.2.2      Presse- und Informationszentren der Organisationsbereiche

3034.      Die Inspekteurinnen und Inspekteure bzw. Präsidentinnen und Präsidenten tragen in ihrem
jeweiligen OrgBer die Verantwortung für die InfoA und somit für die gezielte Darstellung von
Aufgaben, Fähigkeiten, Kräften und Mitteln ihres Zuständigkeitsbereichs. Die ministerielle
Gesamtverantwortung der Leiterinnen und Leiter der Abteilung Personal (P), der Abteilung
Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung (AIN) sowie der Abteilung Infrastruktur, Umweltschutz
und Dienstleistung (IUD) ist für die OrgBer der Bundeswehrverwaltung auch im Rahmen der InfoA zu
beachten.

3035.      Die PIZ nehmen die InfoA im Zuständigkeitsbereich ihres OrgBer wahr. Sie steuern und
koordinieren die InfoA in allen ihren Aufgabenfeldern auf Weisung und im Rahmen inhaltlicher
Zielvorgaben des Pr-/InfoStab. Sie sind zugleich Ansprechstellen für den Pr-/InfoStab für die
Steuerung und Wahrnehmung der InfoA bei Angelegenheiten von besonderer Bedeutung im
jeweiligen Organisationsbereich, soweit diese nicht zentral durch das BMVg wahrgenommen werden.

3036.      Die PIZ wirken im Rahmen ihrer fachlichen Zuständigkeit bei Auswahl, Ausbildung und
Stellenbesetzung des Fachpersonals mit15.

3037.      Sie führen die organisationsbereichsspezifische Öffentlichkeitsarbeit und die gezielte
Darstellung der Aufgaben, Fähigkeiten, Kräfte und Mittel des jeweiligen OrgBer durch.

3038.      Sie sind somit die primären Ansprechstellen in Angelegenheiten der InfoA des jeweiligen
OrgBer und führen fachlich das haupt- und nebenamtliche Personal der InfoA im nachgeordneten
Bereich16. Hier werden die nicht politischen und nicht direkt ministeriell relevanten fachlichen Themen
sowie      aktuelle    Vorkommnisse        und     Sachverhalte     entsprechend       der    nachgeordneten
Gesamtverantwortung wahrgenommen.

3039.      Die PIZ sind aufbauorganisatorischer Bestandteil des jeweiligen höchsten militärischen
Kommandos bzw. eines entsprechenden Bundesamtes des OrgBer. Die jeweiligen Leiter bzw.
Leiterinnen der PIZ sind fachlich unmittelbar an den Inspekteur bzw. die Inspekteurin oder den


14
     Für das Entwickeln und Abstimmen von (multi-)nationalen Informations- und Kommunikationsstrategien für
     Einsätze und nationale Krisenvorsorge ist auf ministerieller Ebene eine Schnittstelle zwischen den
     Prozessen „Einsätze sicherstellen“ – einschließlich OpKom – und „Informationsarbeit leisten“ zu etablieren.
15
     Bei Auswahl und Stellenbesetzung in Abstimmung mit Pr-/InfoStab, bei Ausbildung in Abstimmung mit
     ZInfoABw.
16
     Die abweichenden Regelungen zu ZInfoABw und MAD-Amt bleiben davon unberührt.

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Präsidenten bzw. die Präsidentin anzubinden. Für die Bereiche des EinsFüKdoBw, PlgABw. LufABw
und MAD-Amt gilt dies analog. Nur diese enge Anbindung ermöglicht einen umfassenden Überblick
und die Kenntnis der Absicht der Führung/Leitung. Beides ist nötig, um in allen die InfoA betreffenden
Angelegenheiten fachkundig beraten zu können.

3040.      Analog zum Pr-/InfoStab bzw. den PIZ der OrgBer sind – wo immer vorhanden – die
Organisationseinheiten bzw. das hauptamtliche Fachpersonal der InfoA (z. B. die Leiterinnen und
Leiter der Informationsarbeit oder die Pressesprecherinnen und Pressesprecher) fachlich unmittelbar
an die Führung/Leitung der jeweiligen Dienststelle anzubinden und in öffentlichkeitswirksame
Vorgänge einzubinden. Sie sind „Sprecher bzw. Sprecherin des Kommandeurs oder der
Kommandeurin, des Präsidenten oder der Präsidentin bzw. des Dienststellenleiters oder der
Dienstellenleiterin“ und ihm bzw. ihr in dieser Funktion unmittelbar zugeordnet. In Wahrnehmung
dieser Aufgabe sollen sie grundsätzlich an den Dienstbesprechungen der Führung/Leitung
teilnehmen.

3041.      Im Zusammenhang mit Auslandseinsätzen der Bundeswehr und in Abhängigkeit von der
jeweiligen Betroffenheit obliegt den PIZ der OrgBer

 die InfoA zur militärischen Umsetzung des Auftrages, zur Auswahl der entsendenden
  Truppenteile/Unterstützungskräfte     sowie   zu    Fragen     der    Führung   durch    die   Höhere(n)
  Kommandobehörde(n) und Bundesämter sowie
 die Beratung der fachlich zuständigen Stellen in ihren OrgBer hinsichtlich der personellen und
  materiellen Erfordernisse,
 die      Planung    und      Koordinierung    von    Presse-         und   Öffentlichkeitsarbeit   sowie
  Mitarbeiterkommunikation der entsendenden Truppenteile,
 die Planung und Koordinierung der vorbereitenden Ausbildung „Umgang mit Medien“ der
  entsendenden Truppenteile in enger Zusammenarbeit mit der Akademie im ZInfoABw (Bereich
  Lehre/Training),
 die Unterstützung der fachlichen Ausbildung des für die Pressearbeit im Einsatz vorgesehenen
  Fachpersonals und
 die fachliche Vertretung von Themen und Aufgaben des jeweiligen OrgBer im Rahmen der
  redaktionellen Arbeit der RedBw, insbesondere zur Mitarbeiterkommunikation.

3.2.3      Zusatz für das Presse- und Informationszentrum des Sanitätsdienstes
der Bundeswehr

3042.      Das PIZ des Sanitätsdienstes der Bundeswehr (SanDstBw) nimmt im Rahmen der alleinigen
fachdienstlichen und fachlichen Zuständigkeit und Verantwortung des Inspekteurs bzw. der Inspekteurin
des Sanitätsdienstes der Bundeswehr für den Leistungsprozess „Gesundheitsversorgung der



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Bundeswehr sicherstellen“ die Aufgabe der sanitätsdienstlichen InfoA organisationsbereichs-
übergreifend und eigenverantwortlich für den Gesamtbereich der Bundeswehr wahr.

3.2.4   Presse- und Informationszentrum des Einsatzführungskommandos der
Bundeswehr

3043.   Das PIZ EinsFüKdoBw nimmt die InfoA im Zusammenhang mit den Einsätzen der
Bundeswehr eigenverantwortlich wahr. Es steuert und koordiniert die InfoA auf Weisung und in
Abstimmung mit dem Pr-/InfoStab. Es ist zugleich Ansprechstelle für den Pr-/InfoStab zur Steuerung
und Wahrnehmung der InfoA in allen Einsatzangelegenheiten, soweit diese nicht zentral durch das
BMVg wahrgenommen wird.

3044.   Das PIZ EinsFüKdoBw verfügt – anders als die übrigen PIZ – über einen eigenen
Besucherdienst.   Die   Betreuung    von    Besuchergruppen,     die   Besucherinformation    und   die
Öffentlichkeitsarbeit des Kommandos verantwortet ein Stabsoffizier.

3045.   Des Weiteren stellt PIZ EinsFüKdoBw die fachliche Vertretung von Themen und Aufgaben
des Kommandos im Rahmen der redaktionellen Arbeit der RedBw sicher.

3.2.5   Pressestelle des Luftfahrtamtes der Bundeswehr

3046.   Das LufABw untersteht pressefachlich direkt dem Pr-InfoStab. Im Pr-InfoStab Referat 1 ist
der Sprecher bzw. die Sprecherin Luftwaffe für die Themen des LufABw zuständig.

3.2.6   Pressestelle des Planungsamtes der Bundeswehr

3047.   Die Pressestelle des PlgABw nimmt die InfoA mit Bezug zum Auftrag des Hauses
eigenverantwortlich wahr und fungiert in dieser Hinsicht als Ansprechstelle für den Pr-/InfoStab.

3.2.7   Pressestelle des Amtes für den Militärischen Abschirmdienst

3048.   Angelegenheiten der InfoA des MAD-Amt werden unter Einbindung des PIZ der
Streitkräftebasis (SKB) eigenverantwortlich durch die Pressestelle des MAD-Amtes wahrgenommen.

3.2.8   Teileinheiten bzw. Dienstposten für die Informationsarbeit im Einsatzland

3049.   Bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr steuert der Pr-/InfoStab die InfoA in Deutschland
und die nationale Pressearbeit in den Einsatzgebieten im Ausland in enger Abstimmung mit dem bzw.
über das PIZ EinsFüKdoBw.

3050.   InfoA bei Auslandseinsätzen beinhaltet im Wesentlichen Pressearbeit im Inland wie im
Einsatzland, Öffentlichkeitsarbeit und Medienarbeit im Inland sowie Mitarbeiterkommunikation im
Inland wie im Einsatzland. Der Führer bzw. die Führerin des deutschen Kontingents ist auch für die


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InfoA im jeweiligen Verantwortungsbereich verantwortlich und wird dazu durch Fachpersonal der
InfoA unterstützt. Diese Verantwortlichkeit betrifft v. a.

 die Durchführung der Pressearbeit im Einsatzgebiet auf Grundlage fachlicher Weisung des
     Pr-/InfoStab,
 die Informationen über alle Aspekte der praktischen Durchführung des Auftrages und zur
     Lageentwicklung im Einsatzgebiet,
 die Zusammenarbeit mit Pressestellen von Partnerstaaten und nationalen wie internationalen
     Organisationen im Einsatzgebiet,
 die Unterstützung von Journalisten und Journalistinnen nationaler und internationaler Medien im
     Einsatzgebiet und
 die ausschließliche Zuständigkeit der InfoA für die Betreuung von Medienvertreterinnen und
     -vertretern aus Deutschland sowie den Partnerstaaten.

3.2.9      Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr und
Landeskommandos

3051.      Entsprechend der föderalen Struktur der Bundesrepublik Deutschland bilden die LKdo (in
Berlin das KdoTerrAufgBw)17 die zentralen Ansprechstellen für die InfoA der Bundeswehr in ihren
jeweiligen regionalen Verantwortungsbereichen. Über die dort ausgebrachten Teileinheiten der InfoA
leiten und koordinieren sie die organisationsbereichsübergreifenden Aufgaben der InfoA im Inland
entsprechend der regionalen Zuordnung. Bei politisch bedeutsamen Ereignissen bzw. in dringenden
Fällen führen sie die InfoA auf Weisung des Pr-/InfoStab unmittelbar durch18. Die Dienststellen
arbeiten dabei eng mit der für die InfoA zuständigen Teileinheit des KdoTerrAufgBw bzw. der LKdo
zusammen. Das KdoTerrAufgBw bzw. die LKdo halten Verbindung zu entsprechenden Stellen der
Landesregierung und betreuen die jeweilige Landespressekonferenz. Sie nehmen die Aufgaben eines
„Sprechers der Bundeswehr im Bundesland“ wahr. Bei Ereignissen von herausgehobener Bedeutung
werden die PIZ der OrgBer nachrichtlich beteiligt.

3052.      Das KdoTerrAufgBw stellt – zusätzlich zu den vorgenannten Aufgaben der LKdo – den
Besucherdienst des BMVg am 2. Dienstsitz in Berlin nach Weisung des Pr-/InfoStab sicher.

3053.      Auf Antrag bei PIZ SKB unterstützen die Teileinheiten der InfoA der SKB die OrgBer im
Rahmen freier Kapazitäten.




17
     KdoTerrAufgBw in der föderalen Wahrnehmung der Aufgaben Standortkommando Berlin.
18
     Beispiele: Pressearbeit zur Bekanntgabe von Entscheidungen der Leitung des BMVg oder zu Themen mit
     erheblicher politischer Bedeutung wie: Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Wehrpflicht-/Berufsarmee, Bw-
     Planung, Haushalt, Rüstung, Rüstungskontrolle, Abrüstung, Militärseelsorge, Frauen in den Streitkräften,
     Umweltschutz, Stationierung, Infrastrukturprogramme, Kommandeur- bzw. Kommandeurinnen-Tagung-Bw.

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3.2.10 Stabsoffiziere Öffentlichkeitsarbeit

3054.     Die StOffzÖA sind Ansprechpartner bzw. Ansprechpartnerinnen in Angelegenheiten der
Öffentlichkeitsarbeit in ihrem jeweiligen territorialen Zuständigkeitsbereich. U. a. koordinieren sie die
Einsätze der JgdOffz. Dienststellen in Bundesländern ohne eigene StOffzÖA wenden sich in
Angelegenheiten der Öffentlichkeitsarbeit über den territorial zuständigen bzw. die territorial
zuständige LdI an den zuständigen StOffzÖA.

3.2.11 Jugendoffiziere

3055.     JdgOffz nehmen – unter Beachtung der Grundsätze des Beutelsbacher Konsenses19 –
Stellung zu militärischen und sicherheitspolitischen Grundsatzfragen im Sinne der offiziellen
Sicherheits- und Verteidigungspolitik Deutschlands sowie zu den Einsätzen der Bundeswehr.

3056.     JdgOffz betreiben keine Personalwerbung oder Personalgewinnung. Interessierte an einer
Tätigkeit in der Bundeswehr sind an die zuständigen Karriereberater bzw. Karriereberaterinnen zu
verweisen.

3057.     JgdOffz erläutern vor allem in Schulen den Auftrag und die Aufgaben der Bundeswehr und
die Grundlagen deutscher Sicherheitspolitik, dabei insbesondere die Einbindung Deutschlands in die
NATO und die Entwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik in Europa.

3058.     JgdOffz werden von den Schulen auf Grundlage der jeweiligen Rahmenlehrpläne zu
Informationsvorträgen in den Unterricht eingeladen. Die Durchführung des Unterrichts liegt
ausschließlich in der Verantwortung der Lehrkräfte.

3.2.12 Fachpersonal bei multinationalen Truppenteilen und Hauptquartieren

3059.     LdI/PrStOffz in internationalen Stäben arbeiten entsprechend den dort gültigen Vorgaben
und informieren anlassbezogen die jeweilige fachlich vorgesetzte Instanz der InfoA über Ereignisse
von deutschem Interesse. Sie beraten die jeweilige Führung in allen die InfoA betreffenden
Angelegenheiten.

3.2.13 Dienststellen der Bundeswehr mit herausragender
Öffentlichkeitswirkung

3060.     Grundsätzlich   und   ungeachtet    der   regionalen   Betreuung     durch   die   territorialen
Führungsebenen führen die Dienststellen der SKB in ihrem Verantwortungsbereichen die InfoA in
Abstimmung mit dem PIZ SKB durch. Des Weiteren stellen sie zentrale sicherheitspolitische
Seminare auf Weisung des Pr-/InfoStab im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit sicher.


19
     Beutelsbacher Konsens von 1976: Prinzipien in der Politischen Bildung: Überwältigungsverbot,
     Kontroversitätsgebot und Schülerorientierung.

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3061.      Die Bundeswehrkrankenhäuser stellen die Pressearbeit grundsätzlich im eigenen Bereich in
Abstimmung mit dem PIZ SanDstBw sicher. Wegen ihrer herausragenden Öffentlichkeitswirkung und
ihrer besonderen Bedeutung für den Sanitätsdienst der Bundeswehr werden sie darüber hinaus in allen
Angelegenheiten der InfoA durch das PIZ SanDstBw unmittelbar fachlich geführt und unterstützt.

3.2.14 Zentrum Informationsarbeit Bundeswehr

3062.      Das ZInfoABw unterliegt der Fachaufsicht des Pr-/InfoStab in Form einer unmittelbaren
Arbeitsbeziehung gemäß A-500/1.

3.2.14.1        Akademie im Zentrum Informationsarbeit Bundeswehr

3063.      Die Aus-, Fort- und Weiterbildung von Soldatinnen und Soldaten sowie zivilen Beschäftigten
als haupt- und nebenamtlich eingesetztes Fachpersonal der InfoA und die entsprechende Aus- und
Weiterbildung von Führungspersonal wird zentral in der Akademie im ZInfoABw (Bereich
Lehre/Training) durchgeführt. Dazu zählt auch die Konzeption und Durchführung von Medienausbildung
im Rahmen der einsatzvorbereitenden Ausbildung. Die Aus- und Weiterbildung des Fachpersonals der
InfoA ist so weit wie möglich mit derjenigen von der Personalgewinnung, Fachmedienzentren und
OpKomBw abzustimmen und – wenn mit den jeweiligen Aufgaben vereinbar – gemeinsam
durchzuführen.      Einzelheiten     regeln     ggf.      bundeswehr-     oder    streitkräftegemeinsame
Ausbildungskonzepte.

3064.      Lehre, Ausbildung und praktische Anwendung in den Aufgabenfeldern der InfoA gründen
sich u. a. auf aktuelle empirische und wissenschaftliche Erkenntnisse und orientieren sich an der
technischen Entwicklung der Medienwelt. Wesentlicher Bestandteil ist dabei das integrale
Zusammenwirken         (Team-Teaching)        von      militärischem    und   zivilem     Lehrkörper     im
Kleingruppenkonzept sowie die Einbindung externer Journalisten und wissenschaftlicher Expertise,
um zugleich den Know-How-Transfer sicherzustellen und die zivilgesellschaftliche Perspektive bei der
Eignungsbeurteilung     des   Kommunikationspersonals         zu   berücksichtigen.     Hinzu   kommt   die
Zusammenarbeit mit den eigenen redaktionellen Ressourcen der RedBw.

3065.      Die Akademie führt die fachliche Aufsicht über die Ausbildung von Medienvertreterinnen und
Medienvertretern zu deren Vorbereitung auf Aufenthalte in Krisengebieten. Bei Bedarf und freien
Kapazitäten unterstützt die Akademie den Dozenten bzw. Dozentinnen für die Medienausbildung an
der     Führungsakademie      der   Bundeswehr         (FüAkBw)    im   Rahmen    der     Ausbildung    von
Führungspersonal.

3066.      Für das in der personalwerblichen Kommunikation eingesetzte Personal der Bundeswehr
führt die Akademie die kommunikationsorientierte Professionalisierung durch.




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3.2.14.2         Bereich Bundeswehr und Gesellschaft

3067.      Die Durchführung von Seminaren, Tagungen und Gesprächsforen zur Förderung des
Dialogs mit Meinungsführern und Meinungsführerinnen, Multiplikatorinnen und Multiplikatoren, aber
auch sicherheits- und verteidigungspolitisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern – auch anderer
Nationen – ist Bestandteil des Auftrags des ZInfoABw und obliegt dem Bereich Bundeswehr und
Gesellschaft.

3068.      Mit dem Bereich Bundeswehr und Gesellschaft ist das ZInfoABw auch das Stammhaus der
JgdOffz. Hier erfolgt die mittelfristige Bedarfsplanung, Verwaltung der Mittel und zentrale Evaluation
der Einzelmaßnahmen.

3.2.14.3         Bereich Weiterentwicklung

3069.      Die Leitung der InfoA setzt u. a. eine zentrale Auswertung der Ergebnisse der empirischen
Sozialforschung, der Meinungs- und Motivforschung sowie der veröffentlichten Meinung über
sicherheitspolitische Themen und die Analyse und Bewertung wissenschaftlicher Ergebnisse der
Konfliktforschung im Hinblick auf die sicherheitspolitische Diskussion in der deutschen Öffentlichkeit
voraus. Mit dem Bereich Weiterentwicklung stellt das ZInfoABw die fachlich-konzeptionelle sowie
übergeordnet-wissenschaftliche Leistung in direkter Zuarbeit zum BMVg Pr-/InfoStab bereit. Die
Weiterentwicklung ist an allen Vorhaben beteiligt, die sich auf die strategische Ausrichtung und
strukturelle Gestalt der InfoABw richten. Damit ist sie eine Schnittstelle zur Grundlagenarbeit und
Scharnier zwischen dem Pr-/InfoStab als der fachlich vorgesetzten Stelle der InfoABw in den TSK
und OrgBer als durchführenden Teileinheiten der InfoA im GB BMVg. Ziele sind die Entwicklung von
Kommunikationsstrategien, die Erstellung von Führungshilfen für die InfoA und die Sicherstellung der
bundeswehrinternen Dokumentation der InfoA sowie die Bereitstellung von wissenschaftlichen
Ergebnissen für die Ausbildung des Fachpersonals, die konzeptionelle Weiterentwicklung der InfoA
sowie das Controlling der InfoA. ZInfoABw und das Zentrum für Militärgeschichte und
Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw) informieren sich in geeigneter Form wechselseitig
über geplante Studienvorhaben mit Bezug zur InfoA und tauschen relevante Studienergebnisse aus20.
Auf fachliche Weisung des Pr-/InfoStab sind weitere Stellen des BMVg zu beteiligen sowie die
Aufgabenstellung der wissenschaftlichen Arbeit im Rahmen der InfoA gegenüber anderen
wissenschaftlichen Einrichtungen der Bundeswehr abzugrenzen.




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     Für Lehrzwecke stellen ZMSBw und ZInfoABw unmittelbar nach Abnahme durch den Auftraggeber
     Datenmaterial mit Bezug zur InfoA dem jeweils anderen als maschinenlesbare Datensätze zur Verfügung.
     Die Veröffentlichung von Befragungsergebnissen bedarf der Zustimmung des jeweiligen Primärforschers
     (ZInfoABw, ZMSBw). Der Pr-/InfoStab ist über Veröffentlichungen mit einem Bezug zum Aufgabenbereich
     der InfoA zu unterrichten. Sofern im Rahmen der jeweils spezifischen Fragestellung für das ZInfoABw
     erforderlich, stellt das ZMSBw darüber hinaus auch die kompletten Datensätze empirischer Befragungen zur
     Verfügung.

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