Landtag Brandenburg                             Drucksache 6/5766 6. Wahlperiode Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 2286 des Abgeordneten Dr. Volkmar Schöneburg der Fraktion DIE LINKE Drucksache 6/5530 Freifunk im Land Brandenburg Namens der Landesregierung beantwortet der Minister für Wirtschaft und Energie die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkungen des Fragestellers: Ärmere, ältere und weniger technisch versierte Menschen sind oftmals vom sogenannten Informationszeitalter abgehängt. Denn nicht jeder kann sich einen eigenen Internetzugang leisten oder benötigt einen eige- nen zu Hause. Menschen, die in dünn besiedelten und strukturschwachen Gebieten wohnen, wird gegenwärtig noch kein Breitbandanschluss angeboten. Freifunk ist hingegen eine geeignete Möglichkeit, um dem kurzfristig entgegenzuwirken. Freifunk ist eine öffentlich zugängliche Kommunikation im digitalen Datennetz. Die Landesre- gierung in Niedersachsen fördert Freifunk mit 100.000 Euro und hat eine Info-und Aufklärungskampagne von Städten und Kommunen über das Thema Freifunk gestar- tet. Frage 1: Ist der Landesregierung bekannt, wo überall im Land Brandenburg freies WLAN und/oder Freifunk angeboten wird? zu Frage 1: Die Landesregierung besitzt keine Übersicht, wo im Land Brandenburg freies WLAN oder Freifunk angeboten wird. Aus dem Bericht zum Breitbandatlas des TÜV Rheinland – Stand Mitte 2016 – geht hervor, dass in Brandenburg 650 WLAN- Hotspots vorhanden sind, die häufig frei nutzbar sind (http://www.zukunft- breitband.de/SharedDocs/DE/Anlage/Digitales/breitbandatlas-mitte-2016- ergebnisse.pdf). Frage 2: Welche Position nimmt die Landesregierung zu Freifunk und öffentlichen WLAN ein? zu Frage 2: Voraussetzung für einen Internetzugang über WLAN und damit auch für die Möglichkeit, Freifunk überhaupt anzubieten, ist die Verfügbarkeit einer breitban- digen Internetverbindung. Die Landesregierung konzentriert ihre Anstrengungen da- her auf den Ausbau der Breitbandnetze. Kostenlos nutzbare WLAN-Zugänge erhö- Datum des Eingangs: 29.12.2016 / Ausgegeben: 03.01.2017

hen die Standortattraktivität und sind daher grundsätzlich zu begrüßen. Freifunk kann in Einzelfällen einen Beitrag dazu leisten, eine bessere Internetversorgung zu ge- währleisten. Frage 3: Was hält die Landesregierung von einer Aufklärungs- und Informationskam- pagne sowie einer finanziellen Förderung von Freifunk wie in Niedersachsen? Frage 4: Ist eine Förderung von Freifunk auch in Brandenburg möglich? zu den Fragen 3 und 4: Die Landesregierung unterstützt aktuell das Bundespro- gramm für den Breitbandausbau in Brandenburg. Nach Abschluss des Entwicklungs- konzeptes erwartet die Landesregierung von der Umsetzung der Bundesförderrichtli- nie eine nochmalige Verbesserung der Breitbandversorgung im ländlichen Raum durch stetige leitungsgebundene Versorgung. Das Land Brandenburg beabsichtigt derzeit nicht, den Freifunk zu fördern.