„TTIP, CETA, TISA stoppen“ Auszug aus Veranstaltungsdatenbank

Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Aktuelle Errichtungsanordnung "stadtweite Veranstaltungsdatenbank"

VS - Nur für den Dienstgebrauch

 

 

 

 

 

 

 

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zurück Stand: 10.10.2015 19:13 Uhr History
Ersteingabe: akt. Sachbearbeitung:
LKA 572 Dir 3 St 1
Einsatzanlass: Politik : Aufzug
Thema: "TTIP, CETA und TISA stoppen!"
Datum: Samstag, 10.10.2015
Uhrzeit: 10:00h bis 18:00h
Örtlichkeit:
Straße: ( Mitte )

Washingtonplatz - Kapelle-Ufer - Reinhardtstr. - Friedrichstr. -

Wegstrecke / multiple Dorotheenstr. - Scheidemannstr. - Yitzhak-Rabin-Str. - Straße des 17.

 

 

 

 

AfISBER, Juni - Großer Stern (einschließlich)
betroffene Direktionen: Abschnitt: Dienstgruppe: KoB:
10203M405060 0 0 0
Veranstalter: Teilnehmer: 100000 Meldedatum: 20.02.2015
NaturFreunde
Deutschlands

 
   

Berlin
Mobil:

VIPs: Quelle: Internetanmeldung .

Mi Anmeldebestätigung DD Erlaubnis nach 829 I StVO
LKA 552 EI Ausnahmegenehmigung 846 I StVO
E Zulassung nach 85
BefBezG
OD} Ausnahme nach 82 II
. BannmG

 

 

erneuert

 

 

 

 

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Gefährdungshinweise:

 

Öffentliche Bemerkungen: Planung des Anmelders:
- 10 LauKw
- 6 Ordner pro LKW
- 5 Sonderzüge
- 800 Busse
->Der Aufbau der Bühne am Washingtonplatz beginnt am Vorabend.

Sicherheitsauflagen für das Mitführen von Fahrzeugen im Aufzug
erlassen.
SB - Hinweise / interne

Anmelder:

 

 

Te boTEN LBOSSTN RE ENTELTRTIERAR THREE LRNIEEENALA LEERE Guest

Bemerkungen: NaturFreunde Deutschlands
per MAP an:
A 34 - PF, Kräfte, Strecke
A 32 - Streckenprüfung
Dir 3 ZA 04 - BdL Vk-Kräfte; 23.02. (DO)
Kräfte: Abschluss:
PF. LtdPD Wuttig, Dir 3 tatsächliche TN: 150000
(v) EKStd: 8117.25
mit

Kräften gem. Zuweisung
PPr.St 113

Polizeiliche Maßnahmen der Direktion 3 anlässlich eines Aufzuges zum
Thema "TTIP, CETA und TISA stoppen!" am 10. Oktober 2015

Nachricht: Arbeitsaufnahme Dir 3 FüSt: 09:00 Uhr

1. Aufzug "TTIP, CETA und TISA stoppen!" (VA 1)
Zeit: 10:42 - 17:53 Uhr (dauert noch an)

Angemeldete Aufzugsstrecke: (AP) Washingtonplatz - Kapelle-Ufer -
Reinhardtstr. - Friedrichstr. - Dorotheenstr. - Scheidemannstr. -
Yitzhak-Rabin-Str. - Straße des 17. Juni - Großer Stern (EP)

Teilnehmer: ca. 150.000

Anreise der Aufzugsteilnehmer: Die An- und Abreise der Teilnehmer/-
innen

erfolgte mittels fünf Sonderzügen sowie mit 550 Bussen aus dem
Bundesgebiet. Die übrigen Versammlungsteilnehmer reisten individuell
an.

1.1 Verlauf:
1.1.1 Antreteplatz

Die Versammlung begann um 10:42 Uhr mit ca. 3000 Teilnehmern bei
gleichzeitigem permanentem Zustrom.

Ab Versammlungsbeginn lief ein Bühnenprogramm, welches durch
Redebeiträge ergänzt wurde.

Um 11:35 Uhr befanden sich 10.000 Teilnehmer am Antreteplatz.
Stetiger
. Zustrom hielt weiterhin an.

Die im Veranstaltergespräch einvernehmlich vereinbarte flexible
Abmarschzeit des Aufzuges führte dazu, dass der Aufzug sich bereits

gegen 11:47 Uhr stockend'in Bewegung setzte.

Um 12:02 Uhr waren 40.000 Teilnehmer am Antreteplatz. Der stetige
Zustrom setzte sich fort.

Ab 12:04 Uhr konnte am Hauptbahnhof der Ausgang Washingtonplatz
wegen

Überfüllung nicht mehr genutzt werden. Die ankommenden Teilnehmer
wurden

durch die BPol über die Seitenausgänge geleitet.

Ab 12:11 Uhr wurde eine Sperrung auf der Moltkebrücke aufgehoben,
um

einen zwischenzeitlichen Abstrom von Versammlungsteilnehmern in
Richtung

des Endplatzes zu ermöglichen.

Auf Hinweis der Polizei veranlasste der Veranstalter ab 12:16 Uhr
mehrfach Durchsagen an die Versammiungsteilnehmer am
Antreteplatz,

sich in Bewegung zu setzen.

Um 12:27 Uhr befanden sich ca. 45.000 Personen auf dem
Antreteplatz.

im Zeitraum von 12:15 — 13:07 Uhr wurde ein Durchfahren der S- .
Bahnen am

Hauptbahnhof veranlasst. Durch die BPol erfolgte die Empfehlung an
die

Versammlungsteilnehmer, über die Friedrichstraße den Endplatz zu
erreichen.

Ab 12:37 Uhr wurden aufgrund des immer noch sehr hohen
Aufkommens von

Teilnehmern am Antreteplatz neu ankommende Teilnehmer über TLT
aufgefordert sich direkt zum Endplatz zu bewegen. Dazu wurde auch
die
Sperrung der Gustav-Heinemann-Brücke aufgehoben.

Um 12:53 Uhr wurden 60.000 Personen am Antreteplatz gezählt.

Ab 13:19 Uhr zeigten die eingeleitete Maßnahmen Wirkung;
am Antreteplatz war eine deutliche Entlastung zu verzeichnen.

Um 13:52 Uhr wurde das Bühnenprogramm eingestellt; es erfolgte ein
schneller Abstrom der Teilnehmer in Richtung der Aufzugsstrecke.

Um 14:18 Uhr wurden nur noch 100 Personen gezählt. Es folgten der
Bühnenabbau und Reinigungsarbeiten.

1.1.2 Aufzug

Der Aufzug setzte sich bereits um 11:44 Uhr in Bewegung, um so eine
Entlastung am Antreteplatz zu erreichen und den Zustrom weiterer
Versammliungsteilnehmer dorthin zu ermöglichen.

 

Im Aufzug wurden 3 Traktoren, mehrere Themenwagen sowie
themenbezogene

Plakate und Transparente mitgeführt. Auf der Kronprinzenbrücke
unterstützten 25 Tanzpaare einer Tanzgruppe unter dem Motto „Tango
tanzen gegen TTIP“ als Bestandteil der Versammlung den
Vorbeimarsch des

Aufzuges. Die Themenwagen und Traktoren wurden vor dem Erreichen

|
des

Endplatzes an der Einmündung Yitzhak-Rabin-Str. in Richtung
John-Foster-Dulles-Allee aus dem Aufzug herausgeleitet.

Um 12:46 Uhr wurde mit dem Versammlungsleiter aufgrund des
massiven

Zustroms von Teilnehmern über die Moltkebrücke zur Straße des 17.
Juni

eine Wegstreckenänderung für den Aufzug vereinbart. Der Aufzug
bewegte

sich nun schon über die Ebertstraße zur Straße des 17. Juni in
Richtung

des Endplatzes. Das Zusammentreffen mit den zuströmenden
Teilnehmern in

Höhe der Yitzhak-Rabin-Str. verlief reibungslos.

Um 13:10 Uhr erreichte die Spitze des Aufzugs den Endplatz.

Um 14:47 Uhr befanden sich noch ca. 25.000 - 30.000
Versammliungsteilnehmer auf der Aufzugsstrecke, während sich im
Bereich

des Endplatzes ca. 80.000 Personen aufhielten.

1.1.3 Endplatz

Ab 12:00 Uhr wurde ein Bühnenprogramm geboten, welches um
Redebeiträge

ergänzt wurde.

Mit Beginn des Programms hielten sich mehrere hundert Personen am
Endplatz auf.

Um 12:55 Uhr wurden im Bereich der Siegessäule 14 Greenpeace-
Mitglieder

dabei beobachtet, wie sie mit professioneller Kletterausrüstung die
Siegessäule besteigen wollten. Diese Aktion konnte unterbunden
werden.

An der Zugangsplattform wurden die Personen überprüft und
Strafanzeigen

wegen Hausfriedensbruch und Verstoß Versammlungsgesetz, teilweise
Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, gefertigt.

Um 13:08 Uhr hielten sich am Endplatz 10.000 Teilnehmer auf. Mit
Erreichen des Endplatzes durch den Aufzug wuchs die Teilnehmerzahl
schnell an.

Ab 13:36 Uhr wurde der Versammlungsleiter aufgefordert, mittels
Durchsagen auf die Versammlungsteilnehmer einzuwirken, zur Bühne
aufzurücken, damit der Aufzug nachrücken kann.

Um 13:58 Uhr befanden sich 70.000 Teilnehmer im Bereich des
Endplatzes.

Um 14:39 Uhr wurden ca. 80.000 Teilnehmer gezählt.

Um 15:28 Uhr erreichte der Aufzug komplett den Endplatz.

Um 15:40 Uhr wurden dort ca. 120.000 Teilnehmer gezählt.

Es erfolgte starker Abstrom über die Yitzhak-Rabin-Str. und
Bellevueallee.

Im Bereich Großer Stern begann gegen 16:42 Uhr die Abfahrt der
ersten

Busse; östl. des Großen Sterns erfolgte stetiger Abstrom in Richtung
OPNV,
Um 16:54 Uhr wurden noch 10.000 Teilnehmer gezählt.
Um 17:24 Uhr weiterer Abstrom, Abfahrt vieler Busse, noch 110 Busse
auf

den zugewiesenen Stellflächen.

Insgesamt befanden sich ca. 150.000 Teilnehmer/-innen der
Demonstration

gegen TTIP im gesamten Einsatzraum.

Bei der Führungsübergabe an den A 34 um 17:53 Uhr dauerte die
Versammlung noch an.

1.2 Vorkommnisse/Tätigkeiten (Stand 17:53 Uhr):

‚FE: keine
FB: 34 (5 x weibl., 29 x männl.)

AF:

VersG / Vermummung
Hausfriedensbruch
Verstoß VersG
Widerstand
Widerstand

KV / Widerstand
Widerstand

Verstoß VersG

VersG / Schutzbewaffnung
VersG / Vermummung
IDF

Beleidigung
Sachbeschädigung
Sachbeschädigung

 

1.3 Verkehrsmaßnahmen:

Es fanden rund um den Versammlungsraum umfangreiche
Sperrmaßnahmen

sowie Verkehrsregelungs- und lenkungsmaßnahmen statt.

Die logistischen Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Aufzug
erforderten

das Einrichten von umfangreichen Straßensperrungen und
Haltverboten,

teilweise bereits an den Vortagen.

Über die Medien sowie über die sozialen Netzwerke wurden im Vorfeld
die

Verkehrsteilnehmer auf die umfangreichen Verkehrsbeeinträchtigungen
im

Innenstadtbereich hingewiesen. Die Anrainer wurden durch Flyer im
Vorfeld informiert.

Die An- und Abreise der Versammiungsteilnehmer mit den Bussen
erfolgte

weitestgehend geordnet und ohne nennenswerte Vorkommnisse; das
gemeinsam

erarbeitete Buskonzept hat sich bewährt.

Der ÖPNV im Versammlungsbereich war eingeschränkt:

|
|
Die BVG traf Umleitungsmaßnahmen vom 08.-10.10.2015 für die
Buslinien

100, TXL, 106, 187, N26 und 147 sowie am 10.10.2015 für die
Tramlinien

12 und.M1 von 12:05 - 15:14 Uhr,

Von 12:15 - 13:07 Uhr hielten die S-Bahn-Linien S 5, S7, S 75 wegen
Überfüllung nicht am Hauptbahnhof.

Von 13:12 - 14:25 Uhr Sperrung U 55 Ausgang Friedrich-List Ufer.

1.4 Sonstiges
1.4.1 Maßnahmen der Voraufsicht:

08.10. 2015:
OA Mitte: 9 Umsetzungen auf der südlichen Fahrbahn der Str. des 17.
Juni, zw. Großer Stern und Yitzhak-Rabin-Str.

10.10.2015 ab 06:00 Uhr. ® \
13. EHu: 22 Umsetzungen und Überwachung Bühnenaufbau
OA Mitte: 37 Umsetzungen

1.4.2 Medien/Presse

Die polizeilichen Maßnahmen wurden durch Pressearbeit begleitet. Es
wurden 19 Presseauskünfte vor Ort erteilt, davon 3 x Radio, 2 x
Fernsehen (O-Töne)

Über PPr PG Neue Medien wurden 39 Twitter-Meldungen abgesetzt.

1.4.3 Übersichtsaufnahmen
Zur Lenkung und Leitung des Aufzuges wurden von 11:05 bis 17:20

Uhr
Übersichtsaufnahmen veranlasst.

 

2. Protestaktion gegen TTIP und CESA... (VA 2)

Zeit: 10:12 -— 14:49 Uhr

Ort: Scheidemannstr./Heinrich-von-Gagern-Str. (nordwestl, Gehweg),
10557

Berlin

Teilnehmer: 5

2.1 Verlauf _
Die Kundgebung wurde mit 5 Teilnehmern störungsfrei durchgeführt.

Es
wurde ein tremenbezogenes Transparent gezeigt.

2.2 Vorkommnisse/Tätigkeiten
Keine

3. PF: LtdPD Wuttig, L Dir 3 (V)

4. Kräfte

4.1 Eingesetzte Kräfte:

4.2 Einsatzkräftestunden: 8117:25

4.3 Kräftereduzierung:
Um 15:00 Uhr erfolgte die erste lageangepasste Kräftereduzierung
Um 17:53 Uhr wurde die Führung an den A 34 übergeben.

SB: PHK‘ in Sternberger, Dir 3 St 1 LD 2, 301020

Berlin Polizeipraesidium Dir 3 FüSt, Frederking, LtdPD, 10.10.2015