,,


     Referat 623                                                    12.Juni2020
     623 - 14701 Ei 001 {004)
     MR Dr. Plate                                                   Hausruf: 2730

     Über
     Herrn Gruppenleiter 62 JM 15.6.
     Frau Abteilungsleiterin 6 EC 15.06.


     Herrn Chef des Bundeskanzleramtes HB 22.6.


     Kopie (elektronisch): Herrn StM Dr·.Hoppenstedt; Frau StM'in Bär


     Betr.:   Ihr Gespräch mit-BM Scholz zur Gründling „Digital Transformation Team"
              Hier: Ergänzungsvorbereitung zur Finanzierung
     Anl.!    Hintergrund/Sprechzettel sowie Finanzaufstellung


     Referat 112 hat mitgezeichnet.
     VG 15/06; HD 15/6; KvH 15/06; JE 15/6;
     L Votum
         Zusicherung des BMF bzgl. der weiteren Mittel für das DTT einholen (alterna-
         tiv: zusätzliches Gespräch mit St Gatzer)


     II. Sachverhalt und Bewertung
         Ergänzend zur Vorbereitung für Ihr Gespräch mit BM Scholz bzgL der Thema-
         tik Besserstellungsverbot im Kontext der im Antrag befindlichen Gründung ei-
         nes Digital Transformation Team (DTT): Die •laufende Haushaltsaufstellung für
         2021 sollte dringend dazu genutzt werden, dem BMF auf Ihrer Ebene eine Zu-
         sicherung zur Bereitstellung sämtlicher benötigter Mittel für das Stammkapital
         der DTT GmbH ~bzugewinnen (zwei denkbare Szenarien, s. Anlage). Eine
         jährliche Beantragung der einzelnen Tranchen stellt unverhältnismäßigen
         Aufwand dar und ist enorm risikobehaftet.


     Dr. Plate