niederschriftffsitzungelb-west-2023-08-18
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Vorlage 629/23 Elberfeld West Baumfällungen“
-2-
I. Öffentlicher Teil
1 Vorstellung des neuen Betriebsleiters des ESW und Geschäftsführers der
AWG
Herr Grabowski stellt sich vor und beantwortet Fragen. Er betont, dass er für die
Bezirksvertretung bei allen Problemen, die den ESW oder die AWG beträfen,
ansprechbar sei.
2 Vorstellung des Projektes Wohnanlage Villa Amalia
Berichterstattung: Schönes-Leben-Gruppe
Herr Kip Sloane, Geschäftsführer der SCHÖNES LEBEN Gruppe, stellt das
Wohnprojekt auf dem Gelände der Villa Amalia vor und beantwortet Fragen aus
den Reihen der Bezirksvertretung.
3 Offene Bürger*innen-Sprechzeit
Die Herren Mucha und Komotzki, Anwohner der Königshöhe, berichten über das
von ihnen initiierte Projekt, die ehemals auf dem Ehrenfriedhof Elberfeld
vorhandenen Bronzetafeln durch Acrylglas-Tafeln zu ersetzen (S. TOP 15
VO/0694/23) und beantworten unterstützt von Frau Berendes (103) Fragen aus
den Reihen der Bezirksvertretung.
Im Anschluss an die Behandlung von TOP 3. bittet Herr Endemann darum, TOP
18.1 vorziehen, um Frau Berendes die Gelegenheit zur Beantwortung von Fragen
zu geben. Herr Schröder bittet aus demselben Grund darum, TOP 14.
vorzuziehen.
Beschluss der Bezirksvertretung Elberfeld-West vom 16.08.2023:
TOP 18.1 wird im Anschluss an TOP 3. behandelt.
Einstimmigkeit
Beschluss der Bezirksvertretung Elberfeld-West vom 16.08.2023:
TOP 14. wird im Anschluss an TOP 18.1. behandelt.
Einstimmigkeit.
4 Bericht der Bezirksbürgermeisterin
Die Bezirksbürgermeisterin berichtet,
- dass der Förderbescheid für den Weyerbuschturm an Herrn Felstau vom
Förderverein Historische Parkanlagen Wuppertal übergeben worden sei,
- dass sie an einer Online-Veranstaltung zum Thema Angsträume
teilgenommen habe.
-3-
5 Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat
Der Bericht entfällt.
6 Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
Frau Bömkes teilt mit, dass es derzeit nichts zu berichten gebe.
7 Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW Parksituation Krummacherstraße vom
29.03.2023
Vorlage: VO/0329/23/1-Neuf.
Beschluss der Bezirksvertretung Elberfeld-West vom 16.08.2023:
Die Bürgeranregung zu der Frage 1 wird abgelehnt.
Die Ausführungen der Verwaltung zu den Fragen 2 und 4 nimmt die
Bezirksvertretung zur Kenntnis.
Die Verwaltung wird gebeten, den Fußweg auf der Seite des Kindergartens
so frei zu räumen bzw. freizuschneiden, dass er wieder als Fußweg genutzt
werden kann.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmigkeit
8 Anträge
8.1 Radwegeverbindung Nordbahntrasse - Otto-Hausmann-Ring
Antrag der SPD-Fraktion
Vorlage: VO/0784/23
Beschluss der Bezirksvertretung Elberfeld-West vom 16.08.2023:
Die Bezirksvertretung Elberfeld-West empfiehlt dem Verkehrsausschuss,
folgenden Beschluss (geändert) zu fassen:
Die Verwaltung wird gebeten, Vorschläge für eine Radwegeverbindung zwischen
der Nordbahntrasse (Ottenbrucher Bahnhof) und dem bisherigen Ende der
Radverkehrsanlage am Otto-Hausmann-Ring und den Anschluss in die
Katernberger Straße zu unterbreiten und die dem Antrag beigefügten Vorschläge
zu prüfen.
-4-
Abstimmungsergebnis:
Einstimmigkeit
9 Denkmalgerechte Sanierung / Erneuerung der Jakobstreppe
Vorlage: VO/0616/23
Beschluss der Bezirksvertretung Elberfeld-West vom 16.08.2023:
Dem Rat der Stadt wird empfohlen, wie folgt (ungeändert) zu beschließen:
Die denkmalgerechte Sanierung / Erneuerung der Jakobstreppe wird zu
Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt eines positiven Förderbescheids der
Bundesförderung.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmigkeit
10 Instandsetzung der Brücke Kabelstraße - Genehmigung von
überplanmäßigen Mitteln
Vorlage: VO/0624/23
Beschluss der Bezirksvertretung Elberfeld-West vom 16.08.2023:
Dem Rat der Stadt wird empfohlen, wie folgt (ungeändert) zu beschließen:
1. Die Gesamtkosten für die Instandsetzung der Brücke Kabelstraße werden
2. Die Finanzierung des Mehrbedarfes erfolgt durch die im Haushaltsplan
2023 veranschlagten Mittel bei den Finanzpositionen 5.200006.100.013
Brücke Eiland
Abstimmungsergebnis:
Einstimmigkeit
11 Querungshilfe für den Fußverkehr auf der Briller Straße
Vorlage: VO/0154/23
Beschluss der Bezirksvertretung Elberfeld-West vom 16.08.2023:
Dem Verkehrsausschuss wird empfohlen, wie folgt (ungeändert) zu beschließen:
Der Ausschuss für Verkehr beschließt die Einrichtung einer Querungshilfe für den
Fußverkehr auf der Briller Straße im Zuge der Umsetzung der beschlossenen
-5-
Druckvorlage VO/1482/22 (Schaffung einer Abbiegemöglichkeit für den
Radverkehr Briller Straße / Platzhoffstraße).
Abstimmungsergebnis:
Einstimmigkeit
12 Wegfall der Wohnmobilparkplätze am Parkplatz Kornstraße
Vorlage: VO/0985/22-Neufassung
Beschluss der Bezirksvertretung Elberfeld-West vom 16.08.2023:
Die Bezirksvertretung Elberfeld-West beschließt den Entfall der
Wohnmobilparkplätze auf dem Parkplatz Kornstraße.
Sie bittet die Verwaltung, mit Nachdruck nach einem Ersatzstandort auch
unter Berücksichtigung von Tourismusaspekten - im Stadtbezirk bzw. im
Stadtgebiet zu suchen.
Abstimmungsergebnis:
Stimmenmehrheit (1 Gegenstimme Freie Wähler).
13 Projektideen des Bürger*innenbudgets 2023
Vorlage: VO/0664/23
Beschluss der Bezirksvertretung Elberfeld-West vom 16.08.2023:
1. Die Bezirksvertretung Elberfeld-West nimmt die 35 Projektideen, die beim
Wuppertaler*innen priorisiert wurden, zur Kenntnis.
2. Die Bezirksvertretung Elberfeld-West steht den Projektideen, die unter Ziff. 2
der Begründung genannt werden und bei denen der Ort noch nicht feststeht,
wohlwollend gegenüber.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmigkeit (1 Enthaltung Freie Wähler, 1 Enthaltung DIE LINKE).
14 Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen 2023/24
Vorlage: VO/0629/23
Frau Berendes beantwortet Fragen von Herrn Schröder.
Die Informationen über die Fällung der in den Listen aufgeführten Einzelbäume
und die Waldpflegemaßnahmen werden ohne Beschluss entgegengenommen.
-6-
15 Ersatz Bronzeplatten Ehrenfriedhof Elberfeld
Vorlage: VO/0694/23
Beschluss der Bezirksvertretung Elberfeld-West vom 16.08.2023:
Die Behandlung der Vorlage wird wegen weiteren Beratungsbedarfs auf die
nächste Sitzung der Bezirksvertretung vertagt.
Die Bezirksvertretung bittet den Umweltausschuss, ebenfalls zu vertagen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmigkeit
16 Europäische Mobilitätswoche Spielstraße - Simonsstraße am 16.09.2023
Vorlage: VO/0759/23
Der Bericht der Verwaltung wird ohne Beschluss entgegengenommen.
17 Gewährung von freien Mitteln
17.1 - Antrag des Orgateams Bismarckstraßenfest auf Gewährung freier Mittel
zur Durchführung des Bismarckstraßenfestes am 26.08.2023
Beschluss der Bezirksvertretung Elberfeld-West vom 16.08.2023:
Dem Orgateam Bismarckstraßenfest wird aus den freien Mitteln für die
Durchführung des Bismarckstraßenfestes am 26.08.2023 ein Zuschuss i.H.v. 300
Abstimmungsergebnis:
Einstimmigkeit (1 Enthaltung SPD-Fraktion)
18 Gewährung von GFG-Mitteln
18.1 Erneuerung einer Sitzgruppe in der Grünanlage Nützenberg
Herr Endemann kommt auf seine bereits schriftlich vorgetragene Kritik am
Zustand der Bänke auf der Kaiserhöhe zurück.
Frau Berendes weist darauf hin, dass eine regelmäßige Reinigung aller Bänke
aufgrund der personellen Situation im Ressort 103 nicht möglich sei. Sie sage
aber zu, dass ihre Mitarbeiter die Bänke noch mal überprüfen und eine ggf.
erforderliche Reinigung vornehmen würden.
-7-
Beschluss der Bezirksvertretung Elberfeld-West vom 16.08.2023:
Für die Erneuerung einer Sitzgruppe - bestehend aus vier Bänken und einem
Tisch in der Grünanlage Nützenberg wird dem Ressort 103 aus den GFG-
Abstimmungsergebnis:
Einstimmigkeit
18.2 Aufstellung einer Sitzbank mit Abfallkorb im Bereich Roonstraße/Ecke
Moltkestraße - Gewährung von GFG-Mitteln
- Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN sowie der
FDP
Vorlage: VO/0789/23
Beschluss der Bezirksvertretung Elberfeld-West vom 16.08.2023:
Die Bezirksvertretung vertagt die Beschussfassung und bittet die Verwaltung, bis
zur Sitzung am 25.10.2023 eine Kostenschätzung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmigkeit
18.3 Zustimmung zur Verwendung von GFG - Restmitteln für die Aufstellung
eines neuen Rutschenturms inkl. Fallschutz auf dem Spielplatz Am
Kalkofen
Beschluss der Bezirksvertretung Elberfeld-West vom 16.08.2023:
Die Bezirksvertretung ist damit einverstanden, dass die restlichen GFG-Mittel
i.H.v.
werden.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmigkeit
Ellen Kineke Gudrun Limberg
Bezirksbürgermeisterin Schriftführerin
