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netzwerks für Menschenrechte und Demokratieentwicklung - gegen Rechtsextre-
mismus und Menschenfeindlichkeit" Projekte zur Förderung auswählen. Die Projekte
werden von der Vernetzungs- und Anlaufstelle zur Bekämpfung von Rassismus,
Rechtsextremismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, die bei der LAGO
angesiedelt ist, bei der Durchführung beraten und betreut.
Zur Vernetzung und zum Transfer von Wissen sind im Rahmen des Landespro-
gramms mehrere Fachtagungen zu den Themen Rechtsextremismus, Rechtspopu-
lismus, Radikalisierungsprävention und zu verschiedenen Facetten Gruppenbezoge-
ner Menschenfeindlichkeit durchgeführt worden oder in Planung sowie entsprechend
Publikationen und Dokumentationen:
• Fachtag: Umgang mit Antisemitismus an Schulen (12/2018)
• Fachtag: Demokratiebildung bei 10- bis 12-Jährigen (10/2018)
• Lehrerfortbildung: Jugendliche im Fokus salafistischer Propaganda . Möglich-
keiten und Grenzen schulischer Prävention (09/2018)
• Fachtag: Antimuslimischer Rassismus und Prävention religiös begründeter
Extremismus - Wie positioniert sich die Jugendsozialarbeit? (07/2018)
• Fachtag: Verschwörungstheorien in historischer Perspektive (In Kooperation
mit der Katholischen Akademie der Erzdiözese Rottenburg Stuttgart)
(06/2018)
• Fachtag: Erscheinungsformen des Antiziganismus (In Kooperation mit dem
Landesverband der Deutschen Sinti und Roma Baden-Württemberg)
(01/2018)
• Fachtag : Jugendarbeit in radikalen Zeiten (05/2017)
• Fachtag: Respekt und Vielfalt in Metzingen (03/2018)
• Fachtag: Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit in der Ausbildung (In Ko-
operation mit „Gegen Vergessen - für Demokratie") (03/2017)
• Ringvorlesung : Alte Deutsche Neue Deutsche. Einheimisch im Einwande-
rungsland? (In Kooperation mit der Pädagogischen Hochschule Karlsruhe)
(10/2017 bis 02/2018)
Vom „Netzwerk Demokratie und Courage" und der LAGO wurde 2017 und 2018 im
Rahmen des Landesprogramms das Modellprojekt „offen demokratisch" durchge-
führt. Das Projekt hatte zum Ziel, die Angebote des Netzwerks zur Förderung von
Zivilcourage, zur Förderung einer demokratischen politischen Kultur und für solidari-
sches Verhalten gegenüber Diskriminierung, die vorwiegend für Schulen und Ausbil-
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dungsstätten konzipiert sind, entlang der Rahmenbedingungen der offenen Jugend-
arbeit weiterzuentwickeln und in Jugendhäusern und mit Fachkräften im Arbeitsfeld
zu erproben.
Die Fortbildung ,,(Rechts-)Extremismus erkennen - demokratisch handeln" steht im
Rahmen der Erwachsenenbildung zur Verfügung. Die Fortbildung führt ein in die
Themenbereiche Rechtsextremismus und Gruppenbezogene Menschfeindlichkeit
und vermittelt Wissen über Macht bzw. Privilegien und Verantwortung . Schließlich
werden Handlungsstrategien in der Auseinandersetzung mit Ideologien der Un-
gleichwertigkeit erarbeitet.
Die LpB erarbeitet im Rahmen vom „Demokratie stärken" momentan in Kooperation
mit dem Landesinstitut für Schulentwicklung, das vom Kultusministerium beauftragt
worden ist, eine Handreichung für Lehrkräfte unter dem Arbeitstitel „Umgang mit An-
tisemitismus an Schulen". Bei der geplanten Broschüre sollen wissenschaftliche
Überlegungen zum Thema, fachdidaktische und pädagogische Grundlagen sowie
konkrete Unterrichtsvorschläge einschließlich Materialien in einem Band erscheinen.
Lehrkräfte sollen Unterstützung dabei erhalten, die Bekämpfung von Antisemitismus
in ihre Schul- und Unterrichtsentwicklungsprozesse einzubeziehen und mit anderen
Themen der Schulentwicklung sinnvoll zu verknüpfen. Die Inhalte werden nach dem
Ansatz der antisemitismuskritischen Bildungsarbeit erstellt. Dieser Ansatz geht davon
aus, dass Antisemitismus ein Phänomen ist, welches sich aus jahrhundertealten ge-
samtgesellschaftlichen Vorurteilen speist, das Kontinuitäten über das Ende des Zwei-
ten Weltkrieges aufweist. So werden unterschiedliche Formen , Ausprägungen und
Hintergründe von Antisemitismus erfasst. Alle Schülerinnen und Schüler sowie alle
Lehrkräfte (unabhängig vom Fach) gehören zum Adressatenkreis der Handreichung.
Die wissenschaftliche und pädagogische Beratung des Projekts erfolgte durch das
Kompetenzzentrum für Prävention und Empowerment der Zentralen Wohlfahrtsstelle
der Juden in Deutschland, die Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus, das
American Jewish Comittee Berlin , die Bildungsstätte Anne Frank in Frankfurt am
Main sowie Prof. Dr. J. B. von der Frankfurt University of Applied Sciences. Ein Beirat
begleitet das Projekt. Beteiligt sind Personen der Hochschule für Jüdische Studien in
Heidelberg , der Israelitischen Religionsgemeinschaft Württemberg , der Israelitischen
Religionsgemeinschaft Baden , der Landesarbeitsgemeinschaft der Gedenkstätten
und Gedenkstätteninitiativen in Baden-Württemberg, der Diözese Rottenburg-Stutt-
gart, des LN sowie von Leuchtlinie, der Beratungsstelle für Betroffene rechter Gewalt
in Baden-Württemberg.
Ebenfalls im Rahmen von „Demokratie stärken" fördert die LpB eine Personalstelle
beim Kolping Bildungswerk für die Landeskoordination von „Schule ohne Rassismus
- Schule mit Courage". Im Rahmen dieses Projekts lernen Schülerinnen und Schüler,
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Verantwortung für Ihre Schule zu übernehmen und sich für demokratische Grundwer-
te und Zivilcourage einzusetzen .
Die Ausführung im Bericht der Landesregierung vom 12. Dezember 2016 zu „Team
meX" sind weiterhin aktuell. Seit 2018 beteiligt sich „Team meX" an der landesweiten
Umsetzung von „ACHTUNG?!" , einem Projekt zur Prävention von Radikalisierung bei
Jugendlichen .
Ebenfalls in der Stabsstelle „Demokratie stärken" der LpB angesiedelt ist der Fachbe-
reich „Aktionsprogramm Demokratie". Hierbei handelt es sich um ein Projekt der Ba-
den-Württemberg Stiftung , das von der LpB und der Stiftung Weltethos durchgeführt
wird . Das auf drei Jahre angelegte Projekt richtet sich an Jugendliche, die an der
Schwelle zwischen Schule und Beruf stehen. In dem Projekt werden Ansätze werte-
orientierter Demokratiebildung ausgetestet, Methoden entwickelt und Lernmaterialien
zur Verfügung gestellt werden . Neue Zugänge zu Zielgruppen , die nur schwer von
konventionellen Angeboten politischer Bildung erreicht werden , sollen geschaffen
werden.
Diese Ziele sollen in zwei Teilprojekten erreicht werden :
• Das erste Teilprojekt widmet sich der Entwicklung und Umsetzung wertorien-
tierter Bausteine und Formate zur Demokratiebildung für Jugendliche.
• Im zweiten Teilprojekt, das im Sommer 2018 beginnt, werden „Brücken-
Menschen" qualifiziert, die Zugänge zu sozial benachteiligten und chancenar-
men Jugendlichen haben. Diese „Brücken-Menschen" sollen mit Methoden po-
litischer Bildung ausgestattet werden , die ihnen die politische Bildungsarbeit
mit ihren Klient/-innen erleichtern .
Die Handreichung „Erinnern - Erfahren - Erlernen . Pädagogische Ansätze und Kon-
zepte für Jugend- und Vermittlungsarbeit an Gedenkstätten" der Landesarbeitsge-
meinschaft der Gedenkstätten und Gedenkstätteninitiativen in Baden-Württemberg
sowie der LpB gibt Anregungen zur Einbindung von Gedenkstätten in den Fachunter-
richt sowie Bildungsplananalysen zu Gedenkstätten . Die Handreichung steht kosten-
frei als Download auf der Webseite der LpB zur Verfügung. Ehrenamtliche vor Ort
betreuen Schülerinnen und Schüler. Sie bieten speziell für junge Besucher besonde-
re Führungen an .
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Das Demokratiezentrum Baden-Württemberg versteht sich als Bildungs-, Dienstleis-
tungs- und Vernetzungszentrum im Handlungsfeld Extremismus , präventiver Bil-
dungsarbeit und Menschenrechtsbildung. Dort sind eine Vielzahl von Organisationen
vernetzt, die ihr Kompetenzen und Fachwissen zur Verfügung stellen . Eine Übersicht
über aktuelle Angebote des Demokratiezentrums Baden-Württemberg findet sich un-
ter folgendem Link: https ://demokratiezentrum-bw.de/wp-
contenUuploads/2018/03/DKMZ-Workshops-Auflaqe2-korr-rz-web.pdf
Das Demokratiezentrum Baden-Württemberg wird im Rahmen des Bundespro-
gramms „Demokratie leben!" und mit Hilfe von Kofinanzierungsmittel durch das Mi-
nisterium für Soziales und Integration umgesetzt. Die Zielsetzung des Bundespro-
gramms „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschen-
feindlichkeit" besteht darin, Vereine, Projekte und Initiativen zu unterstützen, ,,die sich
der Förderung von Demokratie und Vielfalt widmen und insbesondere gegen Rechts-
extremismus und Phänomene gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit wie z.B.
Rassismus und Antisemitismus arbeiten . Darüber hinaus können auch andere For-
men von Demokratie- und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, von politisierter
oder vorgeblich politisch bzw. vorgeblich religiös legitimierter Gewalt, von Hass und
politischer Radikalisierung Gegenstand präventiver Arbeit und damit Gegenstand der
Förderung durch das Bundesprogramm sein. In den Leitlinien des Bundes wird vor
dem Hintergrund der NSU-Morde ausdrücklich Bezug genommen auf rechtsstaats-
feindliche Phänomene aus dem rechtsextremistischen Bereich sowie auf Ressenti-
ments gegenüber zugewanderten Menschen. In der aktualisierten Fassung der Leit-
linie vom 15. März 2018 wurden darüber hinaus auch Aktivitäten und Maßnahmen
gegen islamistischen Extremismus sowie Islam- und Muslimfeindlichkeit aufgenom-
men .
Die Fachstelle LEUCHTLINIE im Demokratiezentrum Baden-Württemberg steht bei
Übergriffen (in Form einer Gewalttat, Bedrohung , Beleidigung und/oder Verleum-
dung, Pöbelei oder wirtschaftlichen Schädigung) beratend zur Seite. Auch Zeugen
einer solchen Tat können sich an die Fachstelle LEUCHTLINIE wenden . Die Fach-
stelle LEUCHTLINIE befindet sich in der Trägerschaft der Türkischen Gemeinde Ba-
den-Württemberg und arbeitet als Fachstelle im Demokratiezentrum Baden-
Württemberg. Sie wird durch das Sozialministerium sowie durch das Bundespro-
gramm „Demokratie leben!" gefördert. Die Beratung erfolgt anonym, kostenlos und
vertraulich.
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14 Öffentlichkeitsarbeit
„Eine Bürgerschaft, die sich für eine demokratische Kultur einsetzt
und deren Gegnern entgegentritt, erwartet einen Verfassungs-
schutz, der in der Öffentlichkeit präsent ist. Noch mehr als bisher
soll das Ltv dem Informationsbedürfnis der Öffentlichkeit Rechnung
tragen.
Der vom Innenministerium herausgegebene Verfassungsschutzbe-
richt, der bisher retrograd für das abgelaufene Jahr erstellt wird und
fast ein halbes Jahr nach Ablauf des Berichtsjahrs veröffentlicht
wird, soll um eine kontinuierliche unterjährige Berichterstattung er-
gänzt werden. Die für die Landesverwaltung und interessierte
Fachkreise monatlich herausgegebenen Informationsschriften soll-
ten einer breiteren Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden.
Das Informationsangebot des Lf\/ und seine Berichterstattung zu
aktuellen Themen sollte grundsätzlich und vor allem im Internet er-
folgen. Die papiergebundene Veröffentlichung sollte auf wichtige
Publikationen wie dem Jahresbericht zurückgeführt werden.
Die Landesregierung wird gebeten zu prüfen, ob für das Ltv eine
Präsenz in den Sozialen Online-Netzwerken sinnvoll ist. Leitgedan-
ke muss dabei sein, eine medienaffine, meist jugendliche Zielgrup-
pe anzusprechen. Von der Prüfung sollte auch die Überlegung um-
fasst sein, ob ein Interne/auftritt unter einer speziellen Internet-
adresse nach dem Vorbild der polizeilichen Kriminalprävention auf
www.polizei-beratung.de auch für den Verfassungsschutz zielfüh-
rend ist.
Ähnliches gilt für die Vermittlungen von Angeboten öffentlicher und
freier Träger auf dem Feld der Extremismusprävention (Antisemi-
tismus, Rassismus, Rechtsextremismus und gruppenbezogener
Menschenfeindlichkeit) bzw. damit beschäftigter Bildungseinrich-
tungen. Die zentrale Zurverfügungstellung der Erreichbarkeit dieser
Angebote im Internet zugunsten von öffentlichen Einrichtungen
(Kommunen, Schulen, Kinder- und Jugendhilfe) oder anderen Inte-
ressierten, könnte mit Hilfe der Landeszentrale für politische Bil-
dung bewerkstelligt werden."
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Die im Bericht der Landesregierung vom 12. Dezember 2016 dargestellten Ausfüh -
rungen werden wie folgt ergänzt:
Mit der Ausweitung des Aufgabengebietes des konex auf den Bereich des Rechts-
extremismus wird es möglich sein , die Erreichbarkeit von Angeboten der Extremis-
musprävention weiter zu verbessern . Hierzu wurde eine Datenbank errichtet, die
eben diese Inhalte anbieten soll. Die Datenbank ist auf der Homepage des konex
abrufbar und steht allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung. Im
Übrigen wird auf die Ausführungen zu Ziffer 13 verwiesen .
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15 Zivilgesellschaft
,,Es ist die gemeinsame Aufgabe von Staat und Zivilgesellschaft,
Strategien und Programme zur Bekämpfung des Rechtsextremis-
mus zu erhalten, weiter auszubauen und deren Finanzierung si-
cherzustellen.
Eine starke Zivilgesellschaft ist dabei ein Schlüssel zur wirksamen
Bekämpfung von Rechtsextremismus. Die Sensibilität gegenüber
Antisemitismus, Rassismus, Rechtsextremismus und gruppenbe-
zogener Menschenfeindlichkeit muss weiter gefördert, das ehren-
amtliche Engagement gegen Fremdenfeindlichkeit gewertschätzt
und unterstützt werden. Dies gilt für Programme und Initiativen der
Kinder- und Jugendhilfe (zum Beispiel aufsuchende Jugendarbeit)
ebenso wie für die politische Bildungsarbeit und Demokratieerzie-
hung.
Die Grundlagen für eine wirksame Extremismusprävention müssen
frühzeitig gelegt werden und sollten daher bereits im schulischen
und vorschulischen Bereich Bestandteil der Bildungs- und Lehrplä-
ne sein. Die Landesregierung wird gebeten, dies bei Fortentwick-
lung der genannten Rege/werke zu berücksichtigen. "
Die im Bericht der Landesregierung vom 12. Dezember 2016 dargestellten Ausfüh-
rungen werden wie folgt ergänzt:
Die benötigten Ressourcen für die Erweiterung des konex auf den Bereich des
Rechtsextremismus sind im Haushalt 2018/2019 berücksichtigt.
Ferner stehen das konex, das Kultusministerium , das Sozialministerium sowie die
LpB im Bereich des lslamismus in enger Kooperation, um Projekte und Programme
anzustoßen. Im Oktober 2017 wurde das Landesbildungszentrum Deradikalisierung
unter dem Dach des konex eingerichtet. Es stellt ein zielgruppenspezifisches Fortbil-
dungsangebot im Bereich Deradikalisierung für Multiplikatorinnen und Multiplikatoren
im den Bereichen der Sekundär- und Tertiärprävention zur Verfügung. So erfolgt seit
Dezember 2017 die Durchführung von Fortbildungen für Schulpsychologinnen und
Schulpsychologen für alle Bereiche des Extremismus in Kooperation mit dem Kul-
tusministerium und der LpB. Schwerpunkt dieser Multiplikatorenschulung ist das Er-
kennen der Erscheinung von Extremisten und Radikalisierung sowie konkrete Hilfe-
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stellungen, um Lehrerinnen und Lehrern die Möglichkeit der Intervention in einem
frühen Stadium der Radikalisierung zu geben. Weitere Zielgruppen waren polizeiliche
Präventionsbeamte, Angehörige der Bewährungs- und Gerichtshilfe bzw. sind Mitar-
beitende bei Jugendämtern. Diese interministerielle Kooperation wurde auch im We-
ge der unter Ziffer 13 dargestellten Aufgabenerweiterung des konex entsprechend
auf den Bereich des Rechtsextremismus ausgeweitet. Insbesondere ist hier auch der
Fachtag „Extremismusprävention - neue Herausforderungen" im Oktober 2016 in
Kooperation mit dem Sozialministerium und dem Demokratiezentrum zu erwähnen.
Durch derartige Veranstaltungen sollen Praxis und Wissenschaft sensibilisiert und in
beiderseitigen Austausch gebracht werden . Auch der Fachtag „Radikalisierungsprä-
vention bei Jugendlichen" des konex beim Innenministerium in Kooperation mit dem
Kultusministerium und dem Demokratiezentrum Baden-Württemberg am 12. De-
zember 2017 zielte auf neue Herausforderungen und Präventionsstrategien im
Zusammenhang mit Extremismus und Radikalisierung bei Jugendlichen , insbe-
sondere an Schulen, ab.
Die Zusammenarbeit der Justizvollzugsanstalten mit dem LN hat sich deutlich inten-
siviert, was nicht zuletzt auf die vom LN speziell für Vollzugsbedienstete erstellte
praxisgerechte Handreichung zurückzuführen ist, die sämtliche Extremismusbereiche
beleuchtet und konkrete Ansprechpartner benennt. Die Handreichung wurde 2018
aktualisiert und der Vollzugspraxis zur Verfügung gestellt.
Zudem wurden gemeinsam mit dem konex und dessen Projektpartner VPN e.V.
Workshop-Reihen zur politischen Bildung radikalisierungsanfälliger Gefangener kon-
zipiert, welche seit dem Jahr 2017 in Justizvollzugsanstalten mit Zuständigkeit für
junge männliche Gefangene durchgeführt werden .
Auch das Wissenschaftsministerium und die Hochschulen des Landes sind maßgeb-
lich daran beteiligt, schon frühzeitig die Menschen gegenüber Antisemitismus, Ras-
sismus, Rechtsextremismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit zu sensi-
bilisieren und erfüllen damit in vielfältiger Weise die Empfehlungen. So beschäftigen
sich die Hochschulen seit 2016 zu diesem Thema beispielhaft mit folgenden Projek-
ten in der Forschung:
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Universitäten
• EU-AMIF Projekt: MIGRASCOPE - Extending the Scope of Labour Marke! In-
tegration of lmmig rants, KIT
• WIKA- Workshops 2016: ,,Diaspora - Netzwerke globaler Gemeinschaften 11",
KIT
• Workshop - Threatened Researchers - The Power of Science, KIT
• Ethnische Netzwerke und der Bildungserwerb von Migranten im Lebenslauf,
Universität Mannheim
• Religion, Religiosität und die sozial-identifikative Integration muslimischer Ju-
gendlicher, Universität Mannheim
• Die Innenseite von Integration und Akkulturation - Die Lebenszufriedenheit
von Migranten in Europa, Universität Mannheim
• Flucht, Bildung , Erfolg : Ein Weg in die Zukunft, Universität Freiburg
• Die jüdischen Gemeinden in Oberschwaben , Universität Freiburg
• Entstehung und Entwicklung der internationalen Flüchtlingspolitik nach dem
Zweiten Weltkrieg bis 1967, Universität Freiburg
• Zur Repopularisierung von „Volk", ,,Heimat" und „Identität". Kulturanthropo-
logische Annäherungen an Rechtspopulismus und Rechtsextremismus, Uni-
versität Freiburg
• Forschungsprojekt zu den Determinanten von Anschlägen auf Flüchtlinge und
deren Unterkünfte, Universität Freiburg
• Ausbreitender Schwelbrand oder Glutnester der Gewalt? Eine Analyse der
Verteilung von Anschlägen auf Flüchtlinge in den Jahren 2015, 2016 und
2017 , Universität Freiburg
• Forschungsprojekt „Zur Genese und Wirkungsgeschichte des „Heilbronner
Phantoms". Eine ethnographische Spurensuche zum NSU-Komplex (seit
2014), Universität Freiburg
• Aufarbeitung der Rolle der Ministerien in Baden und Württemberg in der Zeit
des Nationalsozialismus, Universität Heidelberg
• Forschungsstelle „Antiziganismus" (gegründet 2017) , Universität Heidelberg
• Goebbels', Görings, Rosenbergs und Rusts Bürokraten, Universität Heidel-
berg
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• Querschnittsprojekt „Bürgerschaftliches Engagement und trisektorale Koope-
rationen" des Reallabors „Asylsuchende in der Rhein-Neckar Region", Univer-
sität Heidelberg
• Rechtspopulismus und Rassismus im Kontext der Flüchtlingsbewegung. Eine
Regionalanalyse zur politischen Kultur, Universität Tübingen
• Comparative Analysis of Conspiracy Theories, Universität Tübingen
• Shoah-Gedenken in der Migrationsgesellschaft, Universität Tübingen
Pädagogische Hochschulen
• Erfolgreiche Bildungskarrieren Sinti und Roma, Pädagogische Hochschule
Freiburg
• Evaluation des Programms „Vielfalt gefällt! Orte des Miteinanders" der Baden-
Württemberg-Stiftung, Pädagogische Hochschule Freiburg
• Deutung und Bewältigung von Diskriminierungserfahrungen , Pädagogische
Hochschule Freiburg
• Nachwuchsforschungsgruppe, Bildungskontexte und (Aus-)Bildungswege von
jungen Geflüchteten im Spannungsfeld von Ein- und Ausgrenzung , Pädagogi-
sche Hochschule Freiburg
• Zur Didaktik des fächerverbindenden interreligiösen Lernens zwischen den
Schulfächern Katholische Religionslehre, Evangelische Religionslehre, Jüdi-
sche Religionslehre, islamische Religionslehre und Ethik, Pädagogische
Hochschule Heidelberg
• lnterreligiöses Lehren und Lernen durch Begegnung in der Ausbildung von
evangelischen, katholischen, jüdischen und islamischen Religionslehrer/innen
und Ethiklehrer/innen, Pädagogische Hochschule Heidelberg
• Religiöse Radikalisierung von muslimischen Jugendlichen - Sensibilisierung
und Aufklärung von Familien, Pädagogische Hochschule Heidelberg
• Kontaktstudium Migration und Flucht - Modul: Religiöse Radikalisierung von
Geflüchteten , Pädagogische Hochschule Heidelberg
• Virtueller Stadtrundgang zu Orten der Geschichte der Sinti und Roma in Hei-
delberg, Pädagogische Hochschule Heidelberg
• Empathie als Antwortversuch. Eine kritische Auseinandersetzung mit der
Flüchtlingsfrage, Pädagogische Hochschule Heidelberg
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