Loewe, Beate
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Von; Lotzer, Klaus

Gesendet: Freitag, 24. April 2020 18:26

An:

Cc: Bayer, Benjamin |
Betreff: AW: Tesla Förderung Stromspeicher |
Sehr geehrter . .

vielen Dank für Ihre Hinweise. Wir haben das Ergebnis befürchtet,

Ihre kritischen Hinweise zu den aus meiner persönlichen Sicht überregulierten Leitplanken der “teile

ich uneingeschränkt, Die umfangreichen Regelungen der ' haben aber zum Ziel detailliert die

jeweiligen \ und die bestehenden eigenen

Handlungsspielräume zu beschränken.

Beste Grüße und ein schönes Wochenende
kl

Von: ,

Gesendet: Freitag, 24, April 2020 12:43

An: Lotzer, Klaus

Cc; Bayer, Benjamin; Koslowski, Björn;
Betreff: RE: Tesla Förderung Stromspeicher

Sehr geehrter Herr Lotzer,
sehr geehrter Herr Knobelsdorff,

Haben Sie vielen Dank für die ausführliche Aufstellung. Wir haben uns angesehen, ob unser Vorhaben mit
den Förderbedinungen vereinbar ist. Leider sehen wir da kaum mehr eine Möglichkeit.

Wir halten Sie gern auf dem Laufenden, falls sich die Einschätzungen ändern.

Beste Grüßen, |

From: Lotzer, Klaus

Sent: Dienstag, 7. April 2020 17:30
To: |
Ce: Bayer, Benjamin |
Subject: Tesla, Stromspeicher

Sehr geehrter

ich beziehe mich auf Ihre mail vom 01. April 2020 an den Kollegen Koslowski. Es ist richtig, dass der
Kollege Koslowski die Klärung der fördertechnischen Fragen an das Referat

weitergeleitet hat. Zu Ihren Fragen haben wir im beiliegenden Infoblatt die beiden praxisrelevanten
Förderkonstellationen für ; nach dem Beihilferecht und der kurz und
übersichtlich zusammengestellt.

Wesentliche Voraussetzung ist die Nutzung des | _. Bei einer
Förderung nach ist der

Der typische Anwendungsfall im Rahmen von } .

Falls Ihre Planungen davon abweichen, benötigen wir für eine entsprechende förderrechtliche Einordnung
ergänzende Informationen zum Sachverhalt.

beihilferechtliche Einordnung.

Was Ihre Frage zu Mutter/Tochter-Rechtsverhältnissen anbetrifft, gelten hier bei Leistungsbeziehungen, die
Gegenstand der Förderung sein sollen, besondere Regelungen, Bei der Vergabe von Aufträgen sind
grundsätzlich die Allgemeinen Nebenbestimmungen zu beachten. Hinsichtlich der Vergabe von Aufträgen
an verbundene Unternehmen ist nach. . - Richtlinie die Förderung von

‘aus naheliegenden Gründe
ausgeschlossen. In diesen Fällen werden regelmäßig nur die nachgewiesenen Selbstkosten als
zuwendungsfähig anerkannt.

Für weiterführende Informationen zur konkreten Verwaltungspraxis der Bewilligungsbehörde steht Ihnen
Frau Frömming von der zuständigen Bewilligungsbehörde zur Verfügung.

Soweit bereits Eckdaten zur Planung und konkrete Nutzungsszenarien hinsichtlich
 » vorliegen, können Sie mich gerne parallel unterichten.
” u
Schließlich bitte ich um eine kurze Information wie die Überlegungen zu Errichtung von |
zu dem Antrag zur Einzelnotifizierung der Errichtung der Betriebsstätte einzuordnen sind.

Ich hoffe, dass Ihre Fragen zu diesem komplexen Thema in einem ersten Schritt nachvollziehbar
beantwortet werden konnten.
Falls Sie Fragen haben, rufen Sie mich oder meinen Kollegen Herrn Bayer (Tel. 1824) an.

Beste Grüße
Klaus Lotzer