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Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Unterlagen zu Geschenken an Bundesminister:innen“
Det. ı L. Verfügung Peter Altmaier MdB Bundesminister Herm ... ausanschrit Willy-Brandi:Siraße 1, 10557 Berlin Bundesminister der Finanzen POSTANSCHRIFT 11012 Berlin Dr. Wolfgang Schäuble, MB. zeL +49 (0)30 18 400 - 2070 10117 Berlin Berlin Mails Sehr geehrter Herr Kollege, ‚zu. dern Ihnen am 26. April 2015 verliehenen Johann-Heinrich-Voß-Preis, mit.dem Persönlichkeiten geehrt werden, die sich um Humanismus, Aufklärung, Menschlichkeit und Freiheit verdient gemacht haben, gratuliere ich herzlich. Ihre Entscheidung, das Preisgeld der Welthungerhilfe zu spenden, ist’eine Geste, die Ihr großes politisches Wirken unterstreicht, das durch Streben nach sozialer Gerechtigkeit und Menschenwürde geprägt ist, Mit freundlichen Grüßen 2. z:d.A. | SPEICHERORT G:Varlagen Leltung%bleimgen\ABTHER Mrel114Worlagen ChefBKiGrätufation Schäuble - Johann-Hafnrich-Voß-Prois.doc Hi 3, . . 7

POSTANSCHRIFT Bundesmioisterium der Finanzen, 11016 Berlin — 00 3 Bundesministerium \ der Finanzen \ DolL. Z G7 GERMANY Dresden 12015 Dr. Wolfgang Schäuble Bundesminister Mitglied des Deutschen Bundestages HAUSANSCHRIFT Wilhelmstraße 97 . 10117 Berlin Chef des Bundeskanzleramtes und TEL +49 (0) 30 18 682-16 46 Bundesminister für besondere Aufgaben FAX +49 (0) 30 18 682-16 57 Herrn Peter Altmaier, MdB EMAIL poststelle@bmf.bund.de Willy-Brandt-Straße 1 Dar & .Nai 2015 10557 Berlin — Ba nn Posteingang Al, T Alm nn _ 15. MAI 2015 BR Diese EHE 2015/03721 {be} Antwort bitle DOK angeben) P5. Uimnsean "ZOLL. oe K _ e * a IV IR N ' Sehr geehrter Herr Kollege, In MN hiermit informiere ich Sie gemäß $ 5 Absatz 3 Bundesministergesetz darüber, dass die Stadt Otterndorf mir den Johann-Heinrich-Voß-Preis für Literatur verliehen hat, der mit 10.000 Euro dotiert ist. Ich beabsichtige, diese Summe der Welthungerhilfe . zuzuwenden. ° Mit freundlichen Grüßen Er Q FE u ch Aue | Uns ng, Pe aa vawarbundesfinanzministerlum.de

Do . 3 Gruppe 11 . | "Berlin, den 18. Mai 2015 | 11-04002 | Ä l RD’in Neumann ' Hausruf: 2167 aid AR Ur i Vermerk - d d - für die Staatssekretärsrunde am 22. Mai 2015 und die UA, Kabinettsitzung am Mittwoch, dem 27. Mai 2015 AL TOP Verschiedenes % Betr.: Geschenke an Mitglieder der Bundesregierung; hier; Verwendung des Herrn Bundesminister Dr. Schäuble verliehenen Johann-Heinrich-Voß-Preises in Höhe von 10.000€, Referat 121 hat mitgezeichnet. I. Votum Zustimmung der Bundesregierung gemäß $ 5 Abs. 3 Bundesministergesetz, dass der Johann-Heinrich-VoRß-Preis in Höhe von 10.000€, der Herrn Bundesminister Dr. Schäuble am'26. April 2015 verliehen wurde, der Welthungerhilfe gespendet wird. ll. Sachverhalt und Bewertung ‚Am 26. April 2015 ist der Johann-Heinrich-Voß-Preis Herrn Bundesminister Dr. Schäuble verliehen worden. Er ist mit einem Preisgeld in Höhe von 10.000€ dotiert. | Herr Bundesminister Dr. Schäuble beabsichtigt das Preisgeld. der . Welthungerhilfe zu spenden. Nach 8 5 Abs. 3 Bundesministergesetz haben die Mitglieder der Bundesregie- rung dieser bei Geschenken Mitteilung zu machen, die sie in Bezug auf ihr Amt erhalten. Hierunter fallen’ auch Preisgelder. Die Bundesregierung ent- -

“Dun scheidet über die Verwendung der Geschenke. Nach der Verfahrensregelung zu $ 5 Abs. 3 Bundesministergesetz führt ChefBK die Entscheidung der Bun- desregierung Über die Verwendung des Geschenkes herbei. Es wird vorgeschlagen, dass ChefBK (wie auch in der Vergangenheit bei vergleichbaren Fällen üblich) die Angelegenheit dem Kabinett am 27. Mai 2015 unter TOP Verschiedenes zur Zustimmung vorträgt. NVumnun (Neumann)

e .Bundesministerium der Finanzen _ . IN, POSTANSCHRIFT Bundesriniterum der Finanzen, 11018 Berlin DO y ar 2015/0457541 |ime DO Zu u h Ä / 7 : {bei Antwort bitle OK angeben} + —_— | " I. | Jar S Dok.Yt G7 GERMANY Dresden )2015 Dr. Wolfgang Schäuble Bundesminister Mitglied des Deutschen Bundestages Chef des Bundeskanzleramtes | HAUSANSCHRIFT Wilhelmstraße 97 und Bundesminister ür-b 08 682-42.66 Herrn Peter Altmaie = +49 (0) 30 18 682-16 57 Willy-Brandt-Straße poststelle@bmf.bund,.de 10557 Berlin g ‚Jun! 5" - Posteingang AL 1 08. JULI 2015 — Em 7 las deeia an — Bin »le AL. Sehr geehrter Herr Kollege, #Y r & Ne fr ala et hiermit informiere ich Sie gemäß $ 5 Absatz 3 Bundesministergesetz darüber, dass das Kura- \ | torium Deutsche Einheit mir am 21. Juni 2015 den Point-Alpha-Preis für Verdienste um die q Deutsche Wiedervereinigung und den Frieden und Freiheit in Europa verliehen hat. Der Preis 10.9? ist mit 25.000 Euro dotiert und wird durch die Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba) ausge- : zahlt. Ich beabsichtige, diese Summe der Point Alpha Stiftung zur Finanzier ung einer deutsch-polnischen Jugendbegegnung zuzuwenden. ad. 10/2- Mit freundlichen Grüßen A YA ara er Alan NOLM und. Tu. Uol Pr 2.0, A, 4m wayw.bundesfinanzministerium.de

Dot, 5 Heintze, Sabine _ Von: Neumann, Sylvie Gesendet: Mittwoch, 8, Juli 2015 09:37 An: PersRef Betreff: - Geschenk ChefBK ı 2. Die. Vase wurde an Referat 213 zur Asservierung gegeben. 3, 2,chA, Sylvie Neumann _ Referentin - Referät 111 Personalarıgelegenheiteri des Bundeskanzleramtes Tel.: +49 (0)30 18 400-2167 PC-Fax; +49 (0)30 18 10 400-2167 e-mail: syvie,neumann@bk,bund.de

Do. 6 Gruppe 11 i Berlin, den 10. Juli 2015 11-040 02 RD'in Neumann Hausruf: 2167 M Vermerk hy 10.3 für die Staatssekretärsrunde am 13. Juli 2015 und die Kabinettsitzung am Mittwoch, dem 18. Juli' 2018 | = TOP Verschiedenes r Betr.: Geschenke an Mitglieder der Bundesregierung; hier. Verwendung des Herrn Bundesminister Dr. Schäuble verliehenen Point-Alpha-Preises in Höhe von 25.000 € Referat 121 hat mitgezeichnet. ‚Votum Zustimmung der Bundesregierung gemäß 8 5 Abs. 3 Bundesministergesetz, dass der Point-Alpha-Preis in Höhe von 25.000€, der Herm Bundesminister Dr. Schäuble am 21. Juni 2015 für Verdienste um die Deutsche Wiederverei- nigung und den Frieden und die Freiheit in Europa verliehen wurde, der Point Alpha Stiftung zur Finanzierung einer deutsch-polnischen Jugendbegegnung gespendet wird. Sachverhalt und Bewertung Am21. Juni 2015 ist Herrn Bundesminister’ Dr. Schäuble der Point-Alpha- Preis verliehen worden. Er ist mit einem Preisgeld in Höhe von 25.000€ do- tiert. Herr Bundesminister Dr. Schäuble beabsichtigt, das Preisgeld der Point . Alpha Stiftung zu spenden. Nach $ 5 Abs. 3 Bundesministergesetz haben die Mitglieder der Bundesregie- . rung dieser bei Geschenken Mitteilung. zu machen, die sie in Bezug auf ihr Amt erhalten. Hierunter fallen auch Preisgelder. Die Bundesregierung ent-

-2- scheidet über die Verwendung der Geschenke. Nach der Verfahrensregelung zu $ 5 Abs. 3 Bundesministergesetz führt ChefBK die Entscheidung der Bun- desregierung über die Verwendung des Geschenkes herbei. Es wird vorgeschlagen, dass ChefBK (wie auch in der Vergangenheit bei ver- gleichbaren Fällen üblich) die Argelegenheit.dem Kabinett am 15. Juli 201 5 unter TOP Verschiedenes zur Zustimmung vorträgt. Nor . (Neumann)

Doh,F Neumann, Sylvie Ä TA IE Von: : Gesendet: Montag, 15, Februar 2016 10:47 An: , Neumann, Sylvie Betreff: aw, Wert des Unikatordens, Sehr geehrte Fraü \ die Auszubildende hat Ihre Anfrage an mich weitergeleitet, Die Unikatorden entstehen als Übungsstücke Im Rahmen.der Ausbildung zur Goldschmiedin/ zum Goldschmied. Hier erhalten die Azubis die Gelegenhelt ein komplexes Werkstück zu entwickeln, seibstständig, zu planen und umzusetzen. Solche Arbeiten sind sonst im Werkstattalltag nicht möglich. Der Materialwert liegt in der Regel bel rund 10 Euro. Im Falle vor EEE Orden ist es. aufgrund der Größe etwas mehr. Den eigentlichen Wert erhalten die Orden durch die Annahme und die e Anerkennung der Leistungen der Auszubildenden durch die Ordensempfänger. Für weitere Informatlonen stehe in Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichem Gruß 1. Vorsitzender/Präsldent Fest in Gold e.V. Verein zur Studienförderung des Goldschmiedenachwuchses PS 'Es besteht die Möglichkeit‘ Aen Orden an unser Archiv/Semmlung zu geben.

einperenf . : . Da u. 8 Neumann, Sylvie Von: , Lentz, Ina Gesendst: . Freitag, 26. Februar 2016 10,58 An: . „Neumann, Sylvie Ce: Knor, Monika Betreff: AW: Unikatorden für ChefBK - Auszeichnung im Kölher Karneval Be Liebe Frau Neumann, ChefBK hat entschieden, dass der Orden der ständigen Ausstellung in Köln u. damit der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden kann. Viele Grüße und einen schönen Freitag! . Ina Lentz “"Pyyanı Lentz, Ina Gesendet: Mittwoch, 17. Februar 2016 17:53 An: Neumann, Sylvie <Sylvie.Neumiann@bk.bund.de> Betreff: AW: Unikatorden für ChefBK -. Auszeichnung im Kölner Karneval Liebe Frau Neumann, ich melde mich, wie wir verfa hren, Danke für Ihre bisherigen Mühen! IL: . Von; Neumann, Sylvie Gesendet: Montag, 15. Februar 2016 11:28 An: Lentz, Ina <ina.Lentz@bk.bund.de> Ce: Knör, Monika-<Mönika.Knor@bk,hund.de>; Freundlieb, Matthias <matthias ‚freundlieb@hk, bund.de> Betreff: Unikatorden für ChefBK - Auszeichn ung im Kölner Karneval Liebe Frau Lentz, meine Recherchen haben ergeben, dass der Wert des Ordens deutlich unter 150 € liegt. Damit dürfte ChefBK den . Orden behalten, ohne däss es einer Kabinettbefassung bedarf. Möchte er den Orden nicht haben, würde ich statt einer Asservierung bei Referat 113 vorschlagen, ihn an das Archiv des „Fest in Gold e.V." abzugeben, das eine ständige Ausstellung der Unikaterden aus 6 Jahrzehnten im Kölner Karnevalsmuseum und in der Kreissparkasse Köln betreut. Damit würde er der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, Viele Grüße Sylvie Neumann
