minister-geschenke-unterlagen

Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Unterlagen zu Geschenken an Bundesminister:innen

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Det. ı

L. Verfügung
Peter Altmaier MdB
Bundesminister

Herm ... ausanschrit Willy-Brandi:Siraße 1, 10557 Berlin

Bundesminister der Finanzen POSTANSCHRIFT 11012 Berlin

Dr. Wolfgang Schäuble, MB. zeL +49 (0)30 18 400 - 2070

10117 Berlin
Berlin Mails

Sehr geehrter Herr Kollege,

‚zu. dern Ihnen am 26. April 2015 verliehenen Johann-Heinrich-Voß-Preis, mit.dem
Persönlichkeiten geehrt werden, die sich um Humanismus, Aufklärung, Menschlichkeit
und Freiheit verdient gemacht haben, gratuliere ich herzlich. Ihre Entscheidung, das
Preisgeld der Welthungerhilfe zu spenden, ist’eine Geste, die Ihr großes politisches Wirken
unterstreicht, das durch Streben nach sozialer Gerechtigkeit und Menschenwürde geprägt

ist,

Mit freundlichen Grüßen

2. z:d.A. |

SPEICHERORT G:Varlagen Leltung%bleimgen\ABTHER Mrel114Worlagen ChefBKiGrätufation Schäuble - Johann-Hafnrich-Voß-Prois.doc Hi 3,
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POSTANSCHRIFT  Bundesmioisterium der Finanzen, 11016 Berlin

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Bundesministerium \
der Finanzen \

DolL. Z

     

G7 GERMANY

Dresden 12015

Dr. Wolfgang Schäuble
Bundesminister
Mitglied des Deutschen Bundestages

HAUSANSCHRIFT Wilhelmstraße 97 .
10117 Berlin

   

Chef des Bundeskanzleramtes und TEL +49 (0) 30 18 682-16 46
Bundesminister für besondere Aufgaben FAX +49 (0) 30 18 682-16 57
Herrn Peter Altmaier, MdB EMAIL poststelle@bmf.bund.de
Willy-Brandt-Straße 1 Dar & .Nai 2015
10557 Berlin — Ba nn
Posteingang Al, T Alm nn

_ 15. MAI 2015

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2015/03721
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Sehr geehrter Herr Kollege, In MN
hiermit informiere ich Sie gemäß $ 5 Absatz 3 Bundesministergesetz darüber, dass

die Stadt Otterndorf mir den Johann-Heinrich-Voß-Preis für Literatur verliehen hat,

der mit 10.000 Euro dotiert ist. Ich beabsichtige, diese Summe der Welthungerhilfe

. zuzuwenden.

° Mit freundlichen Grüßen Er Q FE u

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vawarbundesfinanzministerlum.de
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Gruppe 11 . | "Berlin, den 18. Mai 2015 |
11-04002 | Ä l
RD’in Neumann ' Hausruf: 2167 aid
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i Vermerk - d d
- für die Staatssekretärsrunde am 22. Mai 2015 und die UA,
Kabinettsitzung am Mittwoch, dem 27. Mai 2015 AL
TOP Verschiedenes %

 Betr.: Geschenke an Mitglieder der Bundesregierung;
hier; Verwendung des Herrn Bundesminister Dr. Schäuble verliehenen
Johann-Heinrich-Voß-Preises in Höhe von 10.000€,

Referat 121 hat mitgezeichnet.

I. Votum
Zustimmung der Bundesregierung gemäß $ 5 Abs. 3 Bundesministergesetz,
dass der Johann-Heinrich-VoRß-Preis in Höhe von 10.000€, der Herrn
Bundesminister Dr. Schäuble am'26. April 2015 verliehen wurde, der
Welthungerhilfe gespendet wird.

ll. Sachverhalt und Bewertung
‚Am 26. April 2015 ist der Johann-Heinrich-Voß-Preis Herrn Bundesminister

Dr. Schäuble verliehen worden. Er ist mit einem Preisgeld in Höhe von
10.000€ dotiert. |

Herr Bundesminister Dr. Schäuble beabsichtigt das Preisgeld. der .
Welthungerhilfe zu spenden.

Nach 8 5 Abs. 3 Bundesministergesetz haben die Mitglieder der Bundesregie-
rung dieser bei Geschenken Mitteilung zu machen, die sie in Bezug auf ihr
Amt erhalten. Hierunter fallen’ auch Preisgelder. Die Bundesregierung ent- -
3

“Dun

scheidet über die Verwendung der Geschenke. Nach der Verfahrensregelung
zu $ 5 Abs. 3 Bundesministergesetz führt ChefBK die Entscheidung der Bun-
desregierung Über die Verwendung des Geschenkes herbei.

Es wird vorgeschlagen, dass ChefBK (wie auch in der Vergangenheit bei
vergleichbaren Fällen üblich) die Angelegenheit dem Kabinett am 27. Mai
2015 unter TOP Verschiedenes zur Zustimmung vorträgt.

NVumnun

(Neumann)
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.Bundesministerium
der Finanzen _ . IN,

POSTANSCHRIFT Bundesriniterum der Finanzen, 11018 Berlin

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2015/0457541 |ime DO Zu u h Ä / 7 :
{bei Antwort bitle OK angeben} + —_—
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G7 GERMANY

Dresden )2015

Dr. Wolfgang Schäuble
Bundesminister
Mitglied des Deutschen Bundestages

   

  

Chef des Bundeskanzleramtes | HAUSANSCHRIFT Wilhelmstraße 97
und Bundesminister ür-b 08 682-42.66
Herrn Peter Altmaie = +49 (0) 30 18 682-16 57
Willy-Brandt-Straße poststelle@bmf.bund,.de
10557 Berlin g ‚Jun!

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Posteingang AL 1
08. JULI 2015

   

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an — Bin »le AL.

 
    

Sehr geehrter Herr Kollege, #Y r & Ne fr ala et

hiermit informiere ich Sie gemäß $ 5 Absatz 3 Bundesministergesetz darüber, dass das Kura- \ |
torium Deutsche Einheit mir am 21. Juni 2015 den Point-Alpha-Preis für Verdienste um die q
Deutsche Wiedervereinigung und den Frieden und Freiheit in Europa verliehen hat. Der Preis 10.9?
ist mit 25.000 Euro dotiert und wird durch die Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba) ausge- :

zahlt. Ich beabsichtige, diese Summe der Point Alpha Stiftung zur Finanzier ung einer
deutsch-polnischen Jugendbegegnung zuzuwenden.

ad. 10/2-
Mit freundlichen Grüßen A YA ara er

Alan NOLM und. Tu. Uol
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2.0,

 

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wayw.bundesfinanzministerium.de
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Dot, 5

Heintze, Sabine _

   

Von: Neumann, Sylvie

Gesendet: Mittwoch, 8, Juli 2015 09:37

An: PersRef

Betreff: - Geschenk ChefBK
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2.

Die. Vase wurde an Referat 213 zur Asservierung gegeben.

3,
2,chA,

Sylvie Neumann

_ Referentin -

Referät 111

Personalarıgelegenheiteri des Bundeskanzleramtes
Tel.: +49 (0)30 18 400-2167

PC-Fax; +49 (0)30 18 10 400-2167

e-mail: syvie,neumann@bk,bund.de
6

Do. 6

Gruppe 11 i Berlin, den 10. Juli 2015

 

11-040 02
RD'in Neumann Hausruf: 2167
M Vermerk hy 10.3
für die Staatssekretärsrunde am 13. Juli 2015 und die
Kabinettsitzung am Mittwoch, dem 18. Juli' 2018 | =
TOP Verschiedenes r

Betr.: Geschenke an Mitglieder der Bundesregierung;

hier. Verwendung des Herrn Bundesminister Dr. Schäuble verliehenen
Point-Alpha-Preises in Höhe von 25.000 €

Referat 121 hat mitgezeichnet.

‚Votum

Zustimmung der Bundesregierung gemäß 8 5 Abs. 3 Bundesministergesetz,
dass der Point-Alpha-Preis in Höhe von 25.000€, der Herm Bundesminister

Dr. Schäuble am 21. Juni 2015 für Verdienste um die Deutsche Wiederverei-

nigung und den Frieden und die Freiheit in Europa verliehen wurde, der Point
Alpha Stiftung zur Finanzierung einer deutsch-polnischen Jugendbegegnung
gespendet wird.

Sachverhalt und Bewertung

 Am21. Juni 2015 ist Herrn Bundesminister’ Dr. Schäuble der Point-Alpha-

Preis verliehen worden. Er ist mit einem Preisgeld in Höhe von 25.000€ do-
tiert. Herr Bundesminister Dr. Schäuble beabsichtigt, das Preisgeld der Point

. Alpha Stiftung zu spenden.

Nach $ 5 Abs. 3 Bundesministergesetz haben die Mitglieder der Bundesregie- .
rung dieser bei Geschenken Mitteilung. zu machen, die sie in Bezug auf ihr
Amt erhalten. Hierunter fallen auch Preisgelder. Die Bundesregierung ent-
7

-2-

scheidet über die Verwendung der Geschenke. Nach der Verfahrensregelung
zu $ 5 Abs. 3 Bundesministergesetz führt ChefBK die Entscheidung der Bun-
desregierung über die Verwendung des Geschenkes herbei.

Es wird vorgeschlagen, dass ChefBK (wie auch in der Vergangenheit bei ver-
gleichbaren Fällen üblich) die Argelegenheit.dem Kabinett am 15. Juli 201 5
unter TOP Verschiedenes zur Zustimmung vorträgt.

Nor .

(Neumann)
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Doh,F

Neumann, Sylvie Ä TA IE

Von: :

Gesendet: Montag, 15, Februar 2016 10:47
An: , Neumann, Sylvie
Betreff: aw, Wert des Unikatordens,

 
  

Sehr geehrte Fraü \
die Auszubildende hat Ihre Anfrage an mich weitergeleitet,

Die Unikatorden entstehen als Übungsstücke Im Rahmen.der Ausbildung zur Goldschmiedin/ zum Goldschmied.
Hier erhalten die Azubis die Gelegenhelt ein komplexes Werkstück zu entwickeln, seibstständig, zu planen und
umzusetzen. Solche Arbeiten sind sonst im Werkstattalltag nicht möglich.

Der Materialwert liegt in der Regel bel rund 10 Euro.

Im Falle vor EEE Orden ist es. aufgrund der Größe etwas mehr.

Den eigentlichen Wert erhalten die Orden durch die Annahme und die e Anerkennung der Leistungen der

Auszubildenden durch die Ordensempfänger.
Für weitere Informatlonen stehe in Ihnen gerne zur Verfügung.

 

Mit freundlichem Gruß

1. Vorsitzender/Präsldent

Fest in Gold e.V.
Verein zur Studienförderung des Goldschmiedenachwuchses

   

PS
'Es besteht die Möglichkeit‘ Aen Orden an unser Archiv/Semmlung zu geben.
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einperenf . : . Da u. 8

Neumann, Sylvie

Von: , Lentz, Ina

Gesendst: . Freitag, 26. Februar 2016 10,58

An: . „Neumann, Sylvie

Ce: Knor, Monika

Betreff: AW: Unikatorden für ChefBK - Auszeichnung im Kölher Karneval
Be

Liebe Frau Neumann,

ChefBK hat entschieden, dass der Orden der ständigen Ausstellung in Köln u. damit der Öffentlichkeit zugänglich
gemacht werden kann.

Viele Grüße und einen schönen Freitag!
. Ina Lentz

“"Pyyanı Lentz, Ina

Gesendet: Mittwoch, 17. Februar 2016 17:53
An: Neumann, Sylvie <Sylvie.Neumiann@bk.bund.de>
Betreff: AW: Unikatorden für ChefBK -. Auszeichnung im Kölner Karneval

Liebe Frau Neumann,
ich melde mich, wie wir verfa hren,

Danke für Ihre bisherigen Mühen!
IL:

. Von; Neumann, Sylvie
Gesendet: Montag, 15. Februar 2016 11:28
An: Lentz, Ina <ina.Lentz@bk.bund.de>
Ce: Knör, Monika-<Mönika.Knor@bk,hund.de>; Freundlieb, Matthias <matthias ‚freundlieb@hk, bund.de>

Betreff: Unikatorden für ChefBK - Auszeichn ung im Kölner Karneval

 

Liebe Frau Lentz,

meine Recherchen haben ergeben, dass der Wert des Ordens deutlich unter 150 € liegt. Damit dürfte ChefBK den .
Orden behalten, ohne däss es einer Kabinettbefassung bedarf. Möchte er den Orden nicht haben, würde ich statt
einer Asservierung bei Referat 113 vorschlagen, ihn an das Archiv des „Fest in Gold e.V." abzugeben, das eine
ständige Ausstellung der Unikaterden aus 6 Jahrzehnten im Kölner Karnevalsmuseum und in der Kreissparkasse Köln
betreut. Damit würde er der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden,

Viele Grüße
Sylvie Neumann
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