GMBl Nr. 42 2010
Gemeinsames Ministerialblatt Nr. 42 vom 21. July 2010
Nr. 42 GMBl 2010 Seite 893
Teil Dateibezeichnung/ Änderungen/Begründungen
Bezeichnung der
Richtlinien, Formblätter
Richtlinie 351 Ziffer 1 redaktionelle Klarstellung Beschluss der AG „VHB“
Ziffer 3: redaktionelle Anpassung an die VOB Umsetzung der Regelung
der VOB/A, Beschluss der
AG „VHB“
Formblatt 352 Reduzierung der §§-Verweise, statt dessen Beschluss der Arbeitsgruppe
textliche „Begründung“ der Aufhebung, sowie „VHB“
Einfügen einer Zeile für Erläuterungen, wenn die
Vergabeunterlagen grundlegend geändert werden
müssen
Teil 4 – Bauausführung
Richtlinien 400 Ziffer 14.1: Regelung zum Zahlungszeitpunkt Entscheidung EuGH C
306/06 vom 30.04.2008
Ziffer 16: Richtlinie zur Ausstellung von Refe- Beschluss der AG „VHB“,
renzbescheinigungen für das Präqualifizierungs- da sowohl für das PQ-Ver-
verfahren fahren selbst als auch (als
Bestätigung) der Angaben
Angaben im Formblatt 124
Referenzbescheinigungen
verlangt werden
Formblatt 421 Beschränkung des Inhalts der Sicherheit auf Beschluss der AG „Verein-
Vertragserfüllung und die Erfüllung Mängelan- heitlichung der Vergaber-
sprüche egeln“, da die
Richtlinie 421 Ziffer 1: redaktionelle Korrektur in Ziffer 1: Die
Liste der Kredit- und Kautionsversicherer ist
bereits mit Herausgabe des VHB 2008 entfallen,
der Hinweis auf diese Liste war jedoch noch in
der Richtlinie und wurde jetzt gelöscht.
Formblatt 422 Beschränkung des Inhalts der Sicherheit auf Beschluss der AG „Verein-
Erfüllung und Mängelansprüche heitlichung der Vergaber-
egeln“, da die
Formblatt 431 Seite 2: Richtigstellung der „Überschrift“: Beschluss der AG „VHB“
Anzeige einer Abtretung an
Richtlinie 441 neue Ziffer 1.1: nach Klarstellung in den ZVB, Beschluss der AG „VHB“
dass es sich dort um das Verlangen handelt, erfolgt
hier die Anweisung, dass die Leistung förmlich
abzunehmen ist (ab einer Auftragssumme von
10.000 Euro)
neue Ziffer 1.3 Voraussetzungen für die Abnahme Beschluss der AG „VHB“
Formblatt 442 neues Formblatt als Bescheinigung im Präqualifi- Beschluss der AG „VHB“
zierungsverfahren
Formblatt 452 redaktionelle Änderung des Hinweises zur Angleichung an VOB-Text,
Ausschlusswirkung der Schlusszahlung; Beschluss der AG „VHB“
Formblätter 611.1, 611.2 Änderungen (soweit das Formblatt die entspre-
chenden Regelungen ebenfalls enthält) analog
Formblätter 211, 211EG
Richtlinie 611 Ziffer 4: Korrektur der Bezeichnungen der
Standardleistungsbücher
Ziffer 5: Ergänzung für die vorzugebende Anzahl Beschluss der AG „VHB“
der Stunden, da der Rahmenvertrag nur für
wiederkehrende einfache Bauunterhaltsleistungen
vorgesehen ist, bei denen zusätzliche Leistungen
im Stundenlohn nur in ganz geringem Umfang
anfallen
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Teil Dateibezeichnung/ Änderungen/Begründungen
Bezeichnung der
Richtlinien, Formblätter
Formblatt 612 soweit zutreffend, Änderungen analog Formblatt
212
Formblatt 613.1, 613.2 soweit zutreffend, Änderungen analog Formblatt
213
Formblatt 615 soweit zutreffend, Änderungen analog Formblatt
215
Formblatt 631, 631EG soweit zutreffend, Änderungen analog Formblatt
211, 211EG
Formblatt 632, 632EG soweit zutreffend, Änderungen analog Formblatt
212, 212EG
Formblatt 633, 633EG soweit zutreffend, Änderungen analog Formblatt
213, 213EG
Formblatt 634 soweit zutreffend, Änderungen analog Formblatt
214
Formblatt 635 soweit zutreffend, Änderungen analog Formblatt
215
Formblatt 636 Aufbau entsprechend Formblatt 335 Umsetzung der Neurege-
lung der VOL/A
Formblatt 637 (alt) Formblatt ist entfallen, da die entsprechende
Regelung aus der VOL entfallen ist
Anhang
Anhang 1 Korrektur des Beispiels siehe Erläuterungen zum
Formblatt 227EG
Anhang 7 Die AMEV-Vertragsmuster werden voraussicht- Beschluss der AG „VHB“
lich ab Juni 2010 auf der Internetseite des AMEV auf Bitte des AMEV
zum Download angeboten. Im Anhang wurde
deshalb der Verweis auf die Firma Elch-Graphics
gelöscht und statt dessen die Internetseite
angegeben.
GMBl 2010, S. 884
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