aktenplanregisafeschwenningen
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Aktenplan“
6 Bauwesen und Wohnungswesen, Straßen, Gewässer
61 Raumordnung und Entwicklungsplanung
615 Entwicklungsplanung der Gemeinde 615
Aktenzeichen Text Hinweise Zuständigkeit
615 Entwicklungsplanung der Gemeinde
615.0 Grundsätzliches zu Entwicklungsplanung der Gemeinde
Bürgermeisteramt Regishausen - regisafe Copyright © comundus regisafe GmbH
615.00 Allgemeines, Ziele und Inhalt der gemeindlichen
Entwicklungsplanung
615.02 Erfahrungsaustausch, Entwicklungsplanungen anderer
Gemeinden
615.1 Planungsgrundlagen und Planungsverfahren
615.11 Beauftragte Planer
615.12 Planungsgrundlagen Pläne, Bildmaterial, statistische Unterlagen, Anregungen,
Wünsche
615.13 Mitwirkung der Bürger Lokale Agenda 21 soweit nicht bei 021.27
615.14 Mitwirkung sonstiger Stellen
615.2 Gemeindeentwicklungsplan einzelne Sachbereiche unter den Aktenstellen des
Aufgabengebiets nachzuweisen
615.21 Planwerk insgesamt
615.22 Fortschreibungen
615.23 Zusammenhänge zwischen Gemeindeentwicklungsplan und Übernahme von Planungszielen und Abweichungen im
Bebauungsplänen Rahmen von Bebauungsplänen
615.24 Darstellung der finanziellen Auswirkungen soweit nicht unter 615.12/.22 dargestellt
6 Bauwesen und Wohnungswesen, Straßen, Gewässer
62 Bauleitplanung, Städtebauliche Ordnung
621 Bauleitplanung 621
Aktenzeichen Text Hinweise Zuständigkeit
621 Bauleitplanung
621.0 Grundsätzliches zu Bauleitplanung Städtebaul. Institute, Planungs- und
Baubetreuungsgesellschaften siehe 600.1, Muster
Bürgermeisteramt Regishausen - regisafe Copyright © comundus regisafe GmbH
für Planungsverträge siehe 600.54
621.00 Aufgabe, Ziele und Grundsätze der Bauleitplanung
621.01 Rechtsgrundlagen Literatur und Rechtsprechung; soweit für einzelne
Rechtsgegenstände besondere Aktenstellen vorgesehen,
dort einzuordnen
621.012 Baugesetzbuch BaunutzungsVO siehe 621.501
621.013 Planzeichenverordnung
621.014 Verwaltungsvorschriften
621.1 Rechtliche Einzelregelungen der Bauleitplanung Kommentierung und Auslegung der einzelnen
Rechtskomplexe durch Erlasse, sonstige
Verw.Vorschr., Einzelauskünfte, Literatur und
Rechtsprechung
621.11 Zweck und Inhalt des Bauleitplans
621.110 Abwägungsgebot (Allgemeines) § 1 Abs. 5 u. 6 BauGB
621.111 Inhalt des Flächennutzungsplans § 5 BauGB, einschl. Erläuterungsbericht
621.112 Inhalt des Bebauungsplans § 9 BauGB, einschl. Begründung
621.113 Vorhabensplan und Erschließungsplan
621.12 Vorbereitung, Aufstellungsbeschluß § 2 BauGB; Befangenheit bei Beratung und
Beschlußfassung siehe 022.113
621.13 Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Abstimmung § 2 Abs. 2 BauGB und § 4 BauGB
mit Nachbargemeinden
621.14 Frühzeitige Beteiligung der Bürger § 3 Abs. 1 BauGB
621.15 Auslegung des Planentwurfs § 3 Abs. 2 BauGB
621.16 Beschluß einschl. Behandlung von Bedenken und Anregungen,
Befangenheit siehe 022.113
621.17 Genehmigungsverfahren, Bekanntmachung auch Inkrafttreten
621.18 Nebenwirkungen und Folgerechte aus Bauleitplänen z. B. Einsichtsrecht, Verjährung, Sozialplan
621.19 Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans
6 Bauwesen und Wohnungswesen, Straßen, Gewässer
62 Bauleitplanung, Städtebauliche Ordnung
621 Bauleitplanung 621
Aktenzeichen Text Hinweise Zuständigkeit
621.2 Bearbeitungsgrundlagen für die Bauleitplanung und
vorbereitende Maßnahmen
621.20 Allgemeines zu Bearbeitungsgrundlagen für die
Bürgermeisteramt Regishausen - regisafe Copyright © comundus regisafe GmbH
Bauleitplanung und vorbereitende Maßnahmen
621.21 Bestandsermittlung, Entwicklungsprognosen und Sozial- und Erwerbsstrukturen, Bevölkerungs- und
Bedarfsprognosen Wirtschaftsentwicklung
621.22 Geologische, topographische und vermessungstechnische insbes. Pläne und Karten, auch Luftbildaufnahmen und
Unterlagen sonstiges Bildmaterial
621.24 Städtebauliche Planungswettbewerbe Wettbewerbsordnung siehe 600.51
621.25 Bauleitplanung von Nachbargemeinden
621.3 Flächennutzungspläne Landschaftplan siehe 364.05
621.30 Allgemeines zu Flächennutzungspläne rechtl. Einzelfragen siehe 621.1; hierher z. B. Anfragen
und Auskünfte ohne Bezug auf einen bestimmten
Flächennutzungsplan
621.31 Einzelne Flächennutzungspläne hierher auch gemeinsamer FINutzPl. mehrerer
Gemeinden; im übrigen siehe Fußnote im
Boorberg-Aktenplan
621.4 Bebauungspläne
621.40 Allgemeines zu Bebauungspläne rechtl. Einzelfragen siehe 621.1; hierher z. B. Anfragen
und Auskünfte ohne Bezug auf einen bestimmten
Flächennutzungsplan
621.41 Einzelne Bebauungspläne, Vorhabenspläne und siehe Fußnote im Boorberg-Aktenplan
Erschließungspläne
621.410 Bebauungsplan Am Triebweg II: Siehe Vorgang
621.411 leer (AZ zum Übergang auf weitere Untergliederung zu
einz.Bebauungsplänen)
621.4111 Bebauungsplan Talstraße-Ost1
621.4112 Bebauungsplan Karlstraße/Unter der Stelle
621.4113 Bebauungsplan ´Talstraße - Ost´
621.4114 Bebauungsplan Webersbühl-Süd
621.4115 Bebauungsplan Karlstraße/Unter der Stelle
621.4116 Bebauungsplan Friedhofstr./Hinter der Kirche
621.4117 Bebauungsplan Laubenberger Hof
621.4118 Bebauungsplan Am Horn III
621.4119 Bebauungsplan Am Horn - Am Triebweg
6 Bauwesen und Wohnungswesen, Straßen, Gewässer
62 Bauleitplanung, Städtebauliche Ordnung
621 Bauleitplanung 621
Aktenzeichen Text Hinweise Zuständigkeit
621.412 leer (AZ zur weit. Untergliederung auf einz. Bebauungspläne)
621.4120 Bebauungsplan Laubühl III
621.4121 Bebauungsplan
621.42 Abrundungssatzungen
621.43 Abgrenzungssatzungen
Bürgermeisteramt Regishausen - regisafe Copyright © comundus regisafe GmbH
621.5 Recht und Grundlagen der baulichen Nutzung
621.50 Allgemeines, spezielle Rechtsgrundlagen
621.501 Baunutzungsverordnung
621.502 Kleinbautenerlaß
621.51 Art der baulichen Nutzung im allgemeinen §§ 1-15 BauNVO
621.52 Maß der baulichen Nutzung im allgemeinen §§ 16-21 BauNVO
621.53 Bauweise, überbaubare Grundstücksfläche §§ 22-23 BauNVO
621.54 Planungssondergebiete
621.540 Allgemeines
621.541 Gartenhausgebiete
621.542 Wochenendhausgebiete
621.543 Ferienhausgebiete
621.544 Landwirtschaftliche Betriebe
621.545 Einkaufszentren und großflächige Handelsbetriebe auch Stichworte Verbrauchermärkte und Supermärkte
621.6 Zulässigkeit von Bauvorhaben (allgemeine Rechtsfragen) §§ 29 ff. BauGB
621.60 Allgemeines zu Zulässigkeit von Bauvorhaben Auskünfte über Bebaubarkeit von Grundstücken siehe
632.7; einzelne Bauakten siehe 632.6
621.601 Vorhabensbegriff
621.602 Beteiligung der Gemeinde
621.603 Beteiligung der höheren Verwaltungsbehörde
6 Bauwesen und Wohnungswesen, Straßen, Gewässer
62 Bauleitplanung, Städtebauliche Ordnung
621 Bauleitplanung 621
Aktenzeichen Text Hinweise Zuständigkeit
621.61 Vorhaben im Geltungsbereich eines qualifizierten § 30 BauGB; - Ausnahmen und Befreiungen von
Bebauungsplans Bebauungsplanfestsetzungen nach § 31 BauGB durch die
Baugenehmigungsbehörde (Allgemeines) siehe 632.262
621.62 Vorhaben während der Bebauungsplanaufstellung § 33 BauGB
621.63 Vorhaben im Innenbereich § 34 BauGB
Bürgermeisteramt Regishausen - regisafe Copyright © comundus regisafe GmbH
621.64 Satzungen zur Festlegung des Innenbereichs nach § 34 Abs. 4 BauGB; auch Satzungen bei besonderer
Wohnsiedlungsstruktur (§ 24 Abs. 4 BauGB)
621.65 Vorhaben im Außenbereich § 35 BauGB
621.650 Allgemeines zu Vorhaben im Außenbereich
621.651 Privilegierte Vorhaben § 35 Abs. 1 BauGB
621.652 Entprivilegierung
621.654 Nicht privilegierte Vorhaben § 35 Abs. 2 BauGB
621.7 Besondere Rechtswirkungen aus Bebauungsplänen
621.70 Allgemeines zu besondere Rechtswirkungen aus gemeinsame Verfahrensregeln für die städtebaulichen
Bebauungsplänen Gebote; Erörterung und Beratung (§ 175 BauGB)
621.71 Anordnung von Baumaßnahmen, Pflanzgebote u.
Nutzungsgebote
621.711 Baugebote § 176 BauGB
621.712 Abbruchgebote § 179 BauGB
621.713 Modernisierungsgebote und Instandsetzungsgebote § 177 BauGB
621.714 Pflanzgebote § 178 BauGB
621.715 Nutzungsgebote § 237 BauGB
621.72 Eingriffe in Mietverhältnisse und Pachtverhältnisse §§ 182 ff. BauGB; einschl. etwaiger Entschädigungen
621.73 Veränderungsverbote zur Erhaltung baulicher Anlagen §§ 172 f. BauGB
621.730 Allgemeines zu Veränderungsverbote zur Erhaltung baulicher
Anlagen
621.731 Besondere Satzung über Gebiete mit erhaltungswürdigen
Bauten
621.732 Erteilung und Versagung von Ausnahmegenehmigungen
621.75 Entschädigungen für Planungsschäden
621.750 Allgemeines, Entschädigungspflichtige, Verfahren §§ 39-44 BauGB
621.751 Entschädigung für vergebliche Nutzungsvorbereitungen § 39 BauGB
(Vertrauensschaden)
621.752 Entschädigung wegen Flächenbedarfs für allg. Zwecke § 40 BauGB
621.753 Entschädigung bei Begründung von Gehrechten, Fahrrechten § 41 Abs. 1 BauGB
und Leitungsrechten
621.754 Entschädigung bei Bindungen für Bepflanzungen § 41 Abs. 2 BauGB
621.755 Entschädigung bei Änderung oder Aufhebung einer zulässigen § 42 BauGB
Nutzung
6 Bauwesen und Wohnungswesen, Straßen, Gewässer
62 Bauleitplanung, Städtebauliche Ordnung
621 Bauleitplanung 621
Aktenzeichen Text Hinweise Zuständigkeit
621.78 Haftung
621.8 Folgekosten aus städtebaulichen Planungen
621.80 Allgemeines zu Folgekosten aus städtebaulichen Planungen insbes. Literatur und Rechtsprechung
Bürgermeisteramt Regishausen - regisafe Copyright © comundus regisafe GmbH
621.81 Muster für Folgelastenverträge
621.82 Berechnungsbeispiele
621.83 Folgelastenverträge mit Bauträgern und Baugesellschaften
(Einzelfälle)
621.84 Folgelastenverträge mit Einzelpersonen
621.9 Planungsverbände i. S. v. § 205 BauGB, auch in Formen des
Zweckverbandsrechts
621.90 Allgemeines, rechtliche Einzelfragen u. a. spezielle Vorschriften, insbes. verfahrensrechtl. Art,
auch Satzungsmuster
6 Bauwesen und Wohnungswesen, Straßen, Gewässer
62 Bauleitplanung, Städtebauliche Ordnung
622 Sicherung der Bauleitplanung, Bodenordnung 622
Aktenzeichen Text Hinweise Zuständigkeit
622 Sicherung der Bauleitplanung, Bodenordnung
622.0 Grundsätzliches zu Sicherung der Bauleitplanung,
Bürgermeisteramt Regishausen - regisafe Copyright © comundus regisafe GmbH
Bodenordnung
622.1 Veränderungssperre
622.10 Allgemeines zu Veränderungssperre
622.11 Satzungen über Veränderungssperren
622.12 Ausnahmeanträge (Erteilung und Versagung)
622.13 Zurückstellung von Baugesuchen
622.14 Entschädigung bei Veränderungssperren
622.2 Bodenverkehr Genehmigung von Grundstücksteilungen nach § 19
BauGB; in den Fällen des § 9 LBO siehe 630.2,
landw. Grundstücksverkehr siehe 780.2
622.20 Allgemeines, Genehmigungspflicht und Genehmigungsbehörden, besondere
Genehmigungsverfahren Verfahrensbestimmungen; von der Genehmigung
ausgenommene Fälle, auch Gebühren
622.22 Einzelfälle der Genehmigung oder Versagung
622.23 Entschädigungsfälle § 21 BauGB
622.24 Zeugnisse über die Allgemeingenehmigung oder die als Unterlage für den Grundbucheintrag
Genehmigungsfreiheit
622.27 Sicherung von Geboten mit Fremdenverkehrsfunktionen §§ 22 und 23 BauGB
622.3 Vorkaufsrechte der Gemeinde nach dem BauGB
622.30 Allgemeines, Anwendungsbereiche jeweils spezielle Bestimmungen über
Vorverkaufsrechtsarten; auch Voraussetzungen für die
Ausübung und den Ausschuß, Literatrur und
Rechtsprechung
622.300 Gemeinsame Rechtsgrundsätze Verfahren, Entschädigung f. ältere Erwerbsrechte (§ 28
BauGB)
622.301 Allgemeines Vorkaufsrecht (§ 24 BauGB)
622.302 Besonderes Vorkaufsrecht in städtebaulichen
Planungsgebieten
622.303 Besonderes Vorkaufsrecht zur Sicherung städtebaulicher § 25 BauGB, Vorkaufsrecht an bebauten Grundstücken
Erhaltungsziele mit erhaltungswürdiger Bausubstanz (§ 24 i. V. m. § 172
BauGB)
6 Bauwesen und Wohnungswesen, Straßen, Gewässer
62 Bauleitplanung, Städtebauliche Ordnung
622 Sicherung der Bauleitplanung, Bodenordnung 622
Aktenzeichen Text Hinweise Zuständigkeit
622.304 Besonderes Vorkaufsrecht zum Erwerb von Austauschland § 189 BauGB
oder Ersatzland
622.31 Ausübung des Vorkaufsrechts zugunsten der Gemeinde
(Einzelfälle)
622.32 Ausübung des Vorkaufsrechts zugunsten anderer Begünstigter § 28 Abs. 4 BauGB
Bürgermeisteramt Regishausen - regisafe Copyright © comundus regisafe GmbH
(Einzelfälle)
622.33 Zeugnisse über die Nichtausübung oder das Nichtbestehen § 28 Abs. 1 BauGB
des Vorkaufsrechts (Negativzeugnisse - Einzelfälle)
622.4 Umlegung nach §§ 45 bis 79 BauGB
622.40 Allgemeines zu Umlegung Zweck, Voraussetzungen, Zuständigkeiten, Trägerschaft,
Verfahren, Gebühren und Kosten; je rechtl.
Bestimmungen, Literatur und Rechtsprechung
622.41 Umlegungsausschuß Gliederung siehe 023.1
622.42 Freiwillige Umlegung
622.44 Einzelne Umlegungen Sammelakten je Umlegung (einschl. freiwilliger
Umlegungen)
622.441 Umlegungsverfahren ´Laubenberger Hof´
622.442 Umlegungsverfahren Friedhofstraße/Hinter der Kirche
622.443 Umlegungsverfahren "Webersbühl-Süd"
622.5 Grenzregelung §§ 80-84 BauGB
622.50 Allgemeines zu Grenzregelung Zweck, Voraussetzungen, Zuständigkeiten, Trägerschaft,
Verfahren, Gebühren und Kosten; je rechtl.
Bestimmungen, Literatur und Rechtsprechung
622.52 Einzelne Grenzregelungen
6 Bauwesen und Wohnungswesen, Straßen, Gewässer
62 Bauleitplanung, Städtebauliche Ordnung
623 Städtebauliche Erneuerung und Entwicklung 623
Aktenzeichen Text Hinweise Zuständigkeit
623 Städtebauliche Erneuerung und Entwicklung
623.0 Gemeinsame Rechtsgrundlagen und Verwaltungsgrundlagen
Bürgermeisteramt Regishausen - regisafe Copyright © comundus regisafe GmbH
623.00 Allgemeines, Ziele, Grundsätzliches
623.01 Rechtsgrundlagen
623.011 BauGB
623.012 Landesrechtliche Vorschriften einschl. Richtlinien
623.02 Deutscher Rat für Stadtentwicklung bei der Bundesregierung (BMin. f. Raumordnung,
Bauwesen und Städtebau)
623.04 Sanierungsträger und Entwicklungsträger (Allgemeines) Gesetzliche Qualifikation, Bestätigung der
Voraussetzungen, einzelne Träger; Allgemeines über
Planungs- und Entwicklungsgesellschaften siehe 600.1
623.05 Treuhandvermögen für Sanierungsmaßnahmen und Allgemeines über haushaltsrechtl. Behandlung,
Entwicklungsmaßnahmen Rechnungslegung und sonstige Verwaltung
623.06 Freiheit von Steuern und sonstige Abgaben
623.1 Förderung durch Bund und Land
623.10 Allgemeines zu Förderung durch Bund und Land
623.11 Bundesfinanzhilfeprogramme für städtebauliche einschl. Bundesbürgschaften
Sanierungsmaßnahmen und Entwicklungsmaßnahmen
623.12 Landesprogramme für städtebauliche Sanierungsmaßnahmen z. B. Landessanierungsprogramm
und Entwicklungsmaßnahmen
623.13 Demonstrativvorhaben und Modellvorhaben (Allgemeines) Grundsätze, Richtlinien, besondere Förderung
623.14 Städtebauliche Wettbewerbe
623.2 Städtebauliche Sanierung §§ 136 ff. BauGB
623.20 Allgemeines, rechtliche Einzelfragen Erlasse, Literatur, Rechtsprechung, Anfragen, Auskünfte
623.21 Muster für Sanierungsverträge und Modernisierungsverträge
623.22 Einzelne Sanierungsmaßnahmen in Einzelfallakten (Sammelakten) zu führen
623.3 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen §§ 165 ff. BauGB
623.30 Allgemeines, rechtliche Einzelfragen
623.31 Muster für Entwicklungsverträge
623.32 Einzelne Entwicklungsmaßnahmen in Einzelfallakten (Sammelakten) zu führen
6 Bauwesen und Wohnungswesen, Straßen, Gewässer
62 Bauleitplanung, Städtebauliche Ordnung
623 Städtebauliche Erneuerung und Entwicklung 623
Aktenzeichen Text Hinweise Zuständigkeit
623.4 Dorfentwicklung Wettbewerb ´Unser Dorf soll schöner werden´ siehe
366.23
623.40 Allgemeines, Richtlinien
Bürgermeisteramt Regishausen - regisafe Copyright © comundus regisafe GmbH
623.42 Einzelne Entwicklungsmaßnahmen in Einzelfallakten (Sammelakten) zu führen
623.45 Strukturprogramm Ländlicher Raum (ELR) PLR
623.5 Einfache Stadterneuerung PES
623.50 Allgemeines zu Einfache Stadterneuerung
