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NEUES KOMMUNALES FINANZMANAGEMENT
                                       KOMMUNALE FINANZSTATISTIK

Aus diesen festgelegten Produktfeldern des finanzstatistischen Produktrahmens, die im Rahmen der Finanzstatis-
tik jedoch nicht gesondert in Summen erfasst werden, sind dann die weiteren Untergliederungen in Form von
Produktbereichen und Produktgruppen entwickelt worden.



2.2 Die zweite Stufe: Produktbereiche

Die in der ersten Stufe festgelegten einstelligen Produktfelder bilden die Grundlage, um für die zweite Stufe in
Einklang mit den gemeindlichen Aufgaben eine gemeindeübergreifende Struktur festlegen zu können. Diese
Struktur soll mit der Outputorientierung der gemeindlichen Haushalte kompatibel sein, denn die finanzstatisti-
schen Zahlungsdaten müssen für die Bearbeitung und Auswertung in einen Zusammenhang mit der gemeindli-
chen Aufgabenerfüllung gestellt werden. Daher wurden die folgenden 16 Produktbereiche sowohl für die Finanz-
statistik als auch für die gemeindlichen Haushalte gebildet (vgl. Abbildung 959).



                  Die Produktbereiche im finanzstatistischen Produktrahmen


                   NUMMER                                   BEZEICHNUNG

                       11             Innere Verwaltung


                       12             Sicherheit und Ordnung


                       21             Schulträgeraufgaben


                       25             Kultur und Wissenschaft


                       31             Soziale Leistungen


                       36             Kinder-, Jugend- und Familienhilfe


                       41             Gesundheitsdienste


                       42             Sportförderung


                       51             Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen


                       52             Bauen und Wohnen


                       53             Ver- und Entsorgung


                       54             Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV


                       55             Natur- und Landschaftspflege


                       56             Umweltschutz


                       57             Wirtschaft und Tourismus




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                                        KOMMUNALE FINANZSTATISTIK


                   Die Produktbereiche im finanzstatistischen Produktrahmen


                   NUMMER                                  BEZEICHNUNG
                        61            Allgemeine Finanzwirtschaft

                   Abbildung 959 „Die Produktbereiche im finanzstatistischen Produktrahmen“

Auf diese vom Rechnungsstil unabhängigen einheitlichen Produktbereiche haben sich die Länder mit Beschluss
der Innenministerkonferenz vom 21. November 2003 geeinigt. Damit besteht sowohl für den Haushalt der Ge-
meinden als auch für ihre finanzstatistischen Meldepflichten die gleiche Ausgangsgrundlage, auch wenn die Pro-
duktbereiche im Rahmen der Finanzstatistik nicht gesondert erfasst werden.



2.3 Die dritte Stufe: Produktgruppen

Die Produktgruppen sind als finanzstatistische Erhebungsmerkmale aus den auf der zweiten Stufe festgelegten
16 Produktbereichen entwickelt worden. Sie liegen innerhalb der Grenzen der Produktbereiche und sind ein-
schließlich ihrer Nummerierung verbindlich für die finanzstatistischen Meldepflichten (vgl. Abbildung 960).



                      Die Produktgruppen im finanzstatistischen Produktrahmen


         PRODUKTBEREICH                                       PRODUKTGRUPPE

      11 Innere Verwaltung          111   Verwaltungssteuerung und Service


                                    121   Statistik und Wahlen
                                    122   Ordnungsangelegenheiten
      12 Sicherheit und Ordnung     126   Brandschutz
                                    127   Rettungsdienst
                                    128   Katastrophenschutz


                                    211   Grundschulen
                                    212   Hauptschulen
                                    215   Realschulen
                                    216   Sekundarschulen
                                    217   Gymnasien
                                    218   Gesamtschulen
      21 Schulträgeraufgaben
                                    219   Primusschulen
                                    221   Sonderschulen
                                    231   Berufskollegs
                                    241   Schülerbeförderung
                                    242   Fördermaßnahmen für Schüler
                                    243   Sonstige schulische Aufgaben


                                    251   Wissenschaft und Forschung
                                    252   Museen, Sammlungen, Ausstellungen
                                    253   Zoologische und Botanische Gärten
                                    261   Theater
                                    262   Musikpflege (ohne Musikschulen)
      25 Kultur und Wissenschaft    263   Musikschulen
                                    271   Volkshochschulen
                                    272   Büchereien
                                    273   Sonstige Volksbildung
                                    281   Heimat- und sonstige Kulturpflege
                                    291   Förderung von Kirchengemeinden und
                                          sonstigen Religionsgemeinschaften




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                     Die Produktgruppen im finanzstatistischen Produktrahmen


        PRODUKTBEREICH                                      PRODUKTGRUPPE

                                 312   Grundsicherungsleistungen nach dem Zweiten Buch
                                       Sozialgesetzbuch (SGB II)
                                 313   Leistungen für Asylbewerber
                                 315   Soziale Einrichtungen
                                 321   Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz
                                 322   Leistungen für Schwerbehinderte nach dem Neunten Buch Sozialge-
                                           setzbuch (SGB IX)
                                 323   Leistungen nach dem sozialen Entschädigungsrecht
                                       einschl. der Kriegsopferversorgung
                                 324   Sonstige Leistungen der Kriegsopferfürsorge
                                 325   Leistungen nach dem Bergmannsversorgungsscheingesetz
     31 Soziale Leistungen
                                 331   Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege
                                 332   Hilfe zum Lebensunterhalt
                                 333   Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
                                 334   Hilfen zur Gesundheit
                                 335   Eingliederungshilfe für behinderte Menschen
                                 336   Hilfe zur Pflege
                                 337   Hilfe zur Überwindung sozialer Schwierigkeiten
                                 338   Hilfe in anderen Lebenslagen
                                 341   Unterhaltsvorschussleistungen
                                 343   Betreuungsleistungen
                                 344   Leistungen für Heimkehrer u. polit. Häftlinge
                                 351   Sonstige soziale Leistungen


                                 361   Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege
                                 362   Jugendarbeit
                                 363   Sonstige Leistungen zur Förderung junger Menschen und Familien
     36 Kinder-, Jugend- und
                                 365   Tageseinrichtungen für Kinder
        Familienhilfe
                                 366   Einrichtungen der Jugendarbeit
                                 367   Sonstige Einrichtungen zur Förderung junger Menschen und Familien
                                 368   Leistungen nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz


                                 411   Krankenhäuser
                                 412   Gesundheitseinrichtungen
     41 Gesundheitsdienste
                                 414   Gesundheitsschutz und -pflege
                                 418   Kur- und Badeeinrichtungen


                                 421   Förderung des Sports
     42 Sportförderung
                                 424   Sportstätten und Bäder


     51 Räumliche Planung und    511   Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen, Geoinformationen
        Entwicklung, Geo-
        informationen


                                 521   Bau- und Grundstücksordnung
     52 Bauen und Wohnen         522   Wohnungsbauförderung
                                 523   Denkmalschutz und –pflege


                                 531   Elektrizitätsversorgung
                                 532   Gasversorgung
                                 533   Wasserversorgung
     53 Ver- und Entsorgung
                                 534   Fernwärmeversorgung
                                 537   Abfallwirtschaft
                                 538   Abwasserbeseitigung


     54 Verkehrsflächen und      541   Gemeindestraßen
        -anlagen, ÖPNV           542   Kreisstraßen
                                 543   Landesstraßen




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                      Die Produktgruppen im finanzstatistischen Produktrahmen


         PRODUKTBEREICH                                       PRODUKTGRUPPE
                                     544   Bundesstraßen
                                     545   Straßenreinigung
                                     546   Parkeinrichtungen
                                     547   Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)
                                     548   Sonstiger Personen- und Güterverkehr
                                     549   Häfen


                                     551   Öffentliches Grün, Landschaftsbau
                                     552   Öffentliche Gewässer, Wasserbauliche Anlagen
      55 Natur- und Landschafts-
                                     553   Friedhofs- und Bestattungswesen
         pflege
                                     554   Naturschutz und Landschaftspflege
                                     555   Land- und Forstwirtschaft


                                     561   Allgemeine Umweltschutzmaßnahmen
      56 Umweltschutz
                                     562   Immissionsschutz


                                     571   Wirtschaftsförderung
      57 Wirtschaft und Tourismus    573   Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen
                                     575   Tourismus


      61 Allgemeine Finanz-          611   Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen
         wirtschaft                  612   Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

                   Abbildung 960 „Die Produktgruppen im finanzstatistischen Produktrahmen“



3. Die Vermögens-, Ergebnis- und Zahlungsarten

3.1 Die Identität mit der gemeindlichen Haushaltswirtschaft

Die neue Steuerung der Gemeinde einschließlich der Rolle des Haushaltsplans sowie der NKF-Kontenrahmen
lassen zu, dass bei der Festlegung der örtlichen Konten für die Aufstellung, Ausführung und Abrechnung des
gemeindlichen Haushalts auch die Anforderungen der Finanzstatistiken einbezogen werden können, aber nicht
müssen. Die finanzstatistischen Meldepflichten sind dabei unabhängig von der örtlichen Festlegung der gemeind-
lichen Buchungskonten zu erfüllen und deshalb dem Berichtswesen der Gemeinde zuzurechnen.

Entsprechend dem Drei-Komponenten-System des NKF soll dabei auch die statistische Erfassung erfolgen, so-
dass in Nordrhein-Westfalen haushaltsjahrbezogen und landesweit eine "Bilanzstatistik" über das Vermögen und
die Schulden der Gemeinden und eine "Ergebnisrechnungsstatistik" über die gemeindlichen Erträge und Aufwen-
dungen sowie eine „Finanzrechnungsstatistik“ über die Einzahlungen und Auszahlungen der Gemeinde durch IT
NRW zentral aufgestellt wird.

Für die Gemeinde könnte es sich ggf. unter Einbeziehung ihrer örtlichen Aufgaben und der Meldepflichten für die
Finanzstatistik anbieten, bei der Einrichtung der Konten in ihrem Buchungssystem auch die festgelegten finanz-
statistischen Erhebungsmerkmale zu berücksichtigen. Sie hätte dadurch die Möglichkeit, die notwendigen Daten
für die Finanzstatistiken unmittelbar aus ihrem Haushalt bzw. aus ihrem gemeindlichen Buchungssystem heraus
bereitstellen zu können.

Eine solche örtliche Vorgehensweise wird auch dadurch möglich, dass ein "finanzstatistischer Doppikrahmen"
(zweistellig) als Grundlage für Anforderungen bzw. die Erhebungsmerkmale der Finanzstatistik besteht, der mit
dem haushaltsrechtlichen zweistelligen NKF-Kontenrahmen identisch ist. Beide Systeme ergänzen sich gegen-




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seitig, weil sie auf dem Drei-Komponentensystem des NKF aufbauen. Sie stellen daher insgesamt ein akzeptab-
les strukturiertes Ordnungsgerüst für die Buchungskonten der Gemeinde dar.

Von der Finanzstatistik wird der NKF-Kontenrahmen als "finanzstatistischer Doppikrahmen" genutzt, um - ver-
gleichbar wie beim Produktrahmen - die notwendigen finanzstatistischen Erhebungsmerkmale konkret bestimmen
zu können und systematisch zu gliedern. Es sollten gegenüber dem haushaltsrechtlichen NKF-Kontenrahmen
lediglich andere Begrifflichkeiten durch die Finanzstatistik verwendet werden, nicht unmittelbar nicht zwingend
notwendige Buchungsvorgaben zu erzeugen.

Die Ebene der finanzstatistisch benötigten Erhebungsmerkmale (mindestens vierstellig) wird dabei dadurch er-
reicht, dass dem gleichen Gliederungssystem wie im NKF-Kontenrahmen die einstelligen "Finanzbereiche" in
"Finanzgruppen" (zweistellig) und weiter in "Finanzarten" (dreistellig) untergliedert werden. Die Festlegung der
Erhebungsmerkmale auf der nächsten Ebene (vierstellig) ist dann identisch mit der Ebene im haushaltsrechtli-
chen NKF-Kontenrahmen, auf der von der Gemeinde regelmäßig die örtlichen Buchungskonten zu bilden sind.

Dieser Gleichklang führt jedoch nicht zu der Verpflichtung der Gemeinde, entsprechend der finanzstatistischen
Erhebungsmerkmale auch ihre Buchungskonten einrichten oder für die Finanzstatistik weitere bzw. besondere
Konten in ihrem Buchführungssystem vorhalten zu müssen. Die bundesweite Finanzstatistik erfordert jedoch
vielfach zwingend, anders als das örtliche Buchungsgeschehen der Gemeinde, eine über die vierstelligen Bu-
chungsmerkmale hinausgehende Differenzierung.

Bei der Ausgestaltung des örtlichen Buchungsgeschehens sind von der Gemeinde die unterschiedlichen Anforde-
rungen und Wünsche sowie die Transparenz und die Informationserfordernisse gegeneinander abzuwägen. Die
Gemeinde muss dabei eigenverantwortlich entscheiden, wie sie ihre örtliche haushaltswirtschaftlich zu prägende
Kontenbildung mit den Meldepflichten für die Finanzstatistik verknüpft. Sofern die Gemeinde ihr Buchungssys-
tems in vollem Umfang auf die finanzstatistischen Anforderungen ausrichten möchte, sollte sie ihre Buchungen
ggf. auf sechsstelligen Unterkonten vornehmen und für die Bestandteile des gemeindlichen Jahresabschlusses
oder zur Erfüllung von Meldepflichten auf einer höheren Ebene zusammenfassen.



3.2 Die Übersicht über die Grundlagen der statistischen Merkmale

Die nachfolgende Übersicht baut auf dem NKF-Kontenrahmen und den Grundlagen der Finanzstatistik auf. Auf
dieser Basis wurden die finanzstatistischen Erhebungsmerkmale entwickelt und festgelegt. Die Darstellung soll
dabei die Identität und Zusammenhänge zwischen der haushaltswirtschaftlichen Kontensystematik und dem fi-
nanzstatistischen Aufbau aufzeigen. Aus dieser einheitlichen Grundlage für die gemeindliche Haushaltswirtschaft
muss die Gemeinde ihre „vierstelligen“ Sachkonten für die Buchung ihrer Geschäftsvorfälle entwickeln.

Die Gemeinde hat dabei die durch IT-NRW als „Statistisches Landesamt“ festgelegten „vierstelligen“ Erhebungs-
merkmale zu berücksichtigen, denn diese sind der Gegenstand ihrer gesetzlichen Meldepflichten zur Finanzsta-
tistik. Zur Unterscheidung wird für die Finanzstatistik der Begriff „Finanz“ und nicht der Begriff „Konten“ verwen-
det. Die Übersicht zeigt den Zusammenhang zwischen der haushaltswirtschaftlichen Kontenbildung und den
Anforderungen der Finanzstatistik auf (vgl. Abbildung 961).



       Haushaltsrechtlicher Kontenrahmen/Finanzstatistischer Doppikrahmen

    Rah-
                    Kontenklasse/        Kontengruppe/                                                  Gemeinde-
    men-     Nr.                                                      Kontenart         Finanzart
                    Finanzbereich        Finanzgruppe                                                     konto
   bereich
      A              Immaterielle                                                                       Die Konten
      K       0      Vermögens-       00 ...                                                              sind von
      T              gegenstände      01 Immaterielle Ver-      011 Konzessionen     011 Immaterielle    jeder Ge-




FINANZSTATISTISCHE ERHEBUNGSMERKMALE                     4575
4575

NEUES KOMMUNALES FINANZMANAGEMENT
                                       KOMMUNALE FINANZSTATISTIK



     Haushaltsrechtlicher Kontenrahmen/Finanzstatistischer Doppikrahmen

   Rah-
                  Kontenklasse/        Kontengruppe/                                                       Gemeinde-
   men-     Nr.                                                       Kontenart            Finanzart
                  Finanzbereich        Finanzgruppe                                                          konto
  bereich
     I                und              mögensgegen-            012 DV-Software              Vermö-            meinde
     V            Sachanlagen          stände                  013 Nutzungsrechte           gensgegen-         selbst
     A                                                         018 Sonstige immateri-       stände         festzulegen.
                                                                   elle Vermögensge-                       Sie kann die
                                                                   genstände                                 Nummer
                                                               019 Geleistete Anzah-                         der Erhe-
                                                                   lungen auf immate-                         bungs-
                                                                   rielle Vermögens-                         merkmale
                                                                   gegenstände                              der Finanz-
                                                                                                              statistik
                                    02 Unbebaute Grund-        021 Grünflächen          021 Grünflächen      dazu nut-
                                       Stücke und grund-       022 Ackerland            022 Ackerland           zen.
                                       stücksgleiche           023 Wald und Forsten     023 Wald und
                                       Rechte                                               Forsten
                                                               029 Sonstige unbebaute   029 Sonstige
                                                                   Grundstücke              unbebaute
                                                                                            Grundstü-
                                                                                            cke

                                    03 Bebaute Grund-          031 Grundstücke mit      031 Grundstü-
                                       stücke und grund-           Kinder- und Ju-          cke mit Kin-
                                       stücksgleiche               gendeinrichtungen        der- und
                                       Rechte                                               Jugendein-
                                                                                            richtungen
                                                               032 Grundstücke mit      032 Grundstü-
                                                                   Schulen                  cke mit
                                                                                            Schulen
                                                               033 Grundstücke mit      033 Grundstü-
                                                                   Wohnbauten               cke mit
                                                                                            Wohn-
                                                                                            bauten
                                                               039 Grundstücke mit      039 Grundstü-
                                                                   sonstigen Dienst-,       cke mit
                                                                   Geschäfts- und Be-       sonstigen
                                                                   triebsgebäuden           Dienst-,
                                                                                            Geschäfts-
                                                                                            und Be-
                                                                                            triebsge-
                                                                                            bäuden

                                    04 Infrastruktur-          041 Grund und Boden      041 Grund und
                                       vermögen                    des Infrastruktur-       Boden des
                                                                   vermögens                Infrastruk-
                                                                                            turvermö-
                                                                                            gens
                                                               042 Brücken und Tunnel   042 Brücken
                                                                                            und Tunnel
                                                               043 Gleisanlagen mit     043 Gleisanla-
                                                                   Streckenausrüstung       gen mit
                                                                   und Sicherheitsan-       Strecken-
                                                                   lagen                    ausrüstung
                                                                                            und Sicher-
                                                                                            heitsanla-
                                                                                            gen
                                                               044 Entwässerungs-       044 Entwässe-
                                                                   und Abwasserbesei-       rungs- und
                                                                   tigungsanlagen           Abwasser-
                                                                                            beseiti-
                                                                                            gungsanla-
                                                                                            gen
                                                               045 Straßennetz mit      045 Straßennetz
                                                                   Wegen, Plätzen und       mit Wegen,
                                                                   Verkehrslenkungs-        Plätzen und
                                                                   anlagen                  Ver-
                                                                                            kehrslen-




FINANZSTATISTISCHE ERHEBUNGSMERKMALE                    4576
4576

NEUES KOMMUNALES FINANZMANAGEMENT
                                        KOMMUNALE FINANZSTATISTIK



     Haushaltsrechtlicher Kontenrahmen/Finanzstatistischer Doppikrahmen

   Rah-
                  Kontenklasse/         Kontengruppe/                                                     Gemeinde-
   men-     Nr.                                                       Kontenart            Finanzart
                  Finanzbereich         Finanzgruppe                                                        konto
  bereich
                                                                                            kungsanla-
                                                               049 Sonstige Bauten          gen
                                                                   des Infrastruktur-   049 Sonstige
                                                                   vermögens                Bauten des
                                                                                            Infrastruk-
                                                                                            turvermö-
                                                                                            gens
                                     05 Bauten auf frem-       051 Bauten auf fremdem
                                        dem Grund und              Grund und Boden      051 Bauten auf
                                        Boden                                               fremdem
                                                                                            Grund und
                                                                                            Boden
                                     06 Kunstgegenstän-        061 Kunstgegenstände
                                        de, Kulturdenkmä-      062 Kulturdenkmäler      061 Kunstge-
                                        ler                                                 genstände,
                                                                                            Kultur-
                                                                                            denkmäler
                                     07 Maschinen und          071 Maschinen
                                        technische Anla-       072 Technische Anlagen   071 Maschinen
                                         gen, Fahrzeuge        073 Fahrzeuge                und techni-
                                                                                            sche Anla-
                                                                                            gen, Fahr-
                                                                                            zeuge
                                     08 Betriebs- und Ge-      081 Betriebs- und Ge-
                                        schäftsausstattung         schäftsausstattung   081 Betriebs-
                                                                                            und Ge-
                                                                                            schäftsaus-
                                                                                            stattung

                                     09 Geleistete Anzah-      091 Geleistete Anzah-    091 Geleistete
                                        lungen, Anlagen            lungen                   Anzahlun-
                                        im Bau                 092 Anlagen in Bau           gen, Anla-
                                                                                            gen in Bau
                                                                                               .

                                     10 Anteile an verbun-     101 Anteile an verbun-   101 Anteile an
                                       denen Unterneh-            denen Unterneh-          verbunde-
                                        men                       men                      nen Unter-
                                                                                           nehmen

                                     11 Beteiligungen          111 Beteiligungen        111 Beteiligun-
                                                                                           gen

                                     12 Sondervermögen         121 Sondervermögen       121 Sonder-
                                                                                           vermögen
                                                                                                           Die Konten
                                                                                                             sind von
                                     13 Ausleihungen           131 Ausleihungen an      131 Ausleihun-
                  Finanzanlagen,                                                                            jeder Ge-
                                                                  verbundene Unter-        gen an ver-
                  Umlaufvermö-                                                                               meinde
                                                                  nehmen                   bundene
                        gen                                                                                   selbst
            1                                                                              Unterneh-
                     und aktive                                                                           festzulegen.
                                                                                           men
                   Rechnungs-                                                                             Sie kann die
                                                               132 Ausleihungen an      132 Ausleihun-
                    abgrenzung                                                                               Nummer
                                                                  Beteiligungen            gen an Be-
                                                                                                            der Erhe-
                                                                                           teiligungen
                                                                                                              bungs-
                                                               133 Ausleihungen an      133 Ausleihun-
                                                                                                            merkmale
                                                                  Sondervermögen           gen an
                                                                                                           der Finanz-
                                                                                           Sonderver-
                                                                                                             statistik
                                                                                           mögen
                                                                                                            dazu nut-
                                                               139 Sonstige Auslei-     139 Sonstige
                                                                                                               zen.
                                                                  hungen                   Ausleihun-
                                                                                           gen

                                     14 Wertpapiere            141 Wertpapiere des      141 Wertpapie-
                                                                  Anlagevermögens          re des An-
                                                                                           lagevermö-




FINANZSTATISTISCHE ERHEBUNGSMERKMALE                    4577
4577

NEUES KOMMUNALES FINANZMANAGEMENT
                                        KOMMUNALE FINANZSTATISTIK



     Haushaltsrechtlicher Kontenrahmen/Finanzstatistischer Doppikrahmen

   Rah-
                  Kontenklasse/         Kontengruppe/                                                          Gemeinde-
   men-     Nr.                                                       Kontenart                Finanzart
                  Finanzbereich         Finanzgruppe                                                             konto
  bereich
                                                                                               gens
                                                                                            142 Kapital-
                                                                                               marktpapie-
                                                                                               re
                                                                                            143 Geldmarkt-
                                                                                               papiere
                                                                                            144 Finanzderi-
                                                                                               vate
                                                                                            145 Anteilrechte
                                                                                               an Unter-
                                                                                               nehmen
                                                                                               und Beteili-
                                                                                               gungen
                                                                146 Wertpapiere des         146 Wertpapie-
                                                                   Umlaufvermögens             re des Um-
                                                                                               laufvermö-
                                                                                               gens

                                     15 Vorräte                 151 Roh-, Hilfs- und        151 Roh-, Hilfs-
                                                                   Betriebsstoffe, Wa-         und Be-
                                                                   ren                         triebsstoffe,
                                                                                               Waren
                                                                152 Geleistete Anzah-       152 Geleistete
                                                                   lungen auf Vorräte          Anzahlun-
                                                                                               gen

                                     16 Öffentlich-             167 Öffentlich-rechtliche   167 Öffentlich-
                                        rechtliche Forde-          Forderungen und             rechtliche
                                        rungen und Forde-          Forderungen aus             Forderun-
                                        rungen aus Trans-          Transferleistungen          gen und
                                        ferleistungen                                          Forderun-
                                                                                               gen aus
                                                                                               Transfer-
                                                                                               leistungen

                                     17 Privatrechtliche        177 Privatrechtliche        177 Privatrecht-
                                        Forderungen,               Forderungen                 liche Forde-
                                        sonstige Vermö-                                        rungen
                                        gensgegenstände         179 Sonstige Vermö-         179 Sonstige
                                                                   gensgegenstände             Vermö-
                                                                                               gensgegen-
                                                                                               stände

                                     18 Liquide Mittel          181 Guthaben bei Ban-       181 Guthaben
                                                                   ken und Kreditinsti-        bei Banken
                                                                   tuten                       und Kredit-
                                                                                               instituten
                                                                182 Sonstige Sichtein-      182 Sonstige
                                                                   lagen                       Sichteinla-
                                                                                               gen
                                                                183 Bargeld (Kasse)         183 Bargeld
                                                                                               (Kasse)

                                     19 Aktive Rechnungs-       191 Aktive Rechnungs-       191 Aktive
                                        abgrenzung                 abgrenzung                  Rech-
                                                                                               nungsab-
                                                                                               grenzung
                                                                199 Überschuldung           199 Überschul-
                                                                                               dung

    P              Eigenkapital,                                                                               Die Konten
    A             Sonderposten       20 Eigenkapital            201 Allgemeine Rückla-      201 Allgemeine       sind von
    S       2          und                                          ge                          Rücklage        jeder Ge-
    S             Rückstellungen                                203 Sonderrücklagen         203 Sonderrück-      meinde
    I                                                                                           lagen             selbst




FINANZSTATISTISCHE ERHEBUNGSMERKMALE                     4578
4578

NEUES KOMMUNALES FINANZMANAGEMENT
                                       KOMMUNALE FINANZSTATISTIK



     Haushaltsrechtlicher Kontenrahmen/Finanzstatistischer Doppikrahmen

   Rah-
                  Kontenklasse/        Kontengruppe/                                                         Gemeinde-
   men-     Nr.                                                       Kontenart              Finanzart
                  Finanzbereich        Finanzgruppe                                                            konto
  bereich
     V                                                         204 Ausgleichsrücklage     204 Ausgleichs-    festzulegen.
     A                                                                                        rücklage       Sie kann die
                                                               208 Jahresüberschuss       208 Jahresüber-      Nummer
                                                                   /Jahresfehlbetrag          schuss           der Erhe-
                                                                                              /Jahresfehl-      bungs-
                                                                                              betrag           merkmale
                                    21 Wertberichtigun-                                                       der Finanz-
                                        gen                                                                     statistik
                                       (kein Bilanzaus-                                                        dazu nut-
                                        weis)                                                                     zen.
                                    22 ...

                                    23 Sonderposten            231 Sonderposten aus       231 Sonderpos-
                                                                   Zuwendungen                ten aus Zu-
                                                                                              wendungen
                                                               232 Sonderposten aus       232 Sonderpos-
                                                                   Beiträgen                  ten aus Bei-
                                                                                              trägen
                                                               233 Sonderposten für       233 Sonderpos-
                                                                   den Gebührenaus-           ten für den
                                                                   gleich                     Gebühren-
                                                                                              ausgleich
                                                               239 Sonstige Sonder-       239 Sonstige
                                                                   posten                     Sonderpos-
                                                                                              ten
                                    24 …
                                    25 Pensionsrück-           251 Pensionsrückstel-      251 Pensions-
                                       stellungen                  lungen                     rückstellun-
                                                                                              gen

                                    26 Rückstellungen für      261 Rückstellungen für     261 Rückstel-
                                       Deponien und                Deponien und Alt-          lungen für
                                       Altlasten                   lasten                     Deponien
                                                                                              und Altlas-
                                                                                              ten

                                    27 Instandhaltungs-        271 Instandhaltungs-       271 Instandhal-
                                        rückstellungen             rückstellungen             tungsrück-
                                                                                              stellungen

                                    28 Sonstige Rück-          281 Sonstige Rückstel-     281 Sonstige
                                       stellungen                  lungen                     Rückstel-
                                                                                              lungen
                                    29 ...

                                    30 Anleihen                302 Anleihen für           302 Anleihen für
                                                                   Investitionen             Investitionen
                                                                                                              Die Konten
                                                               303 Anleihen zur           303 Anleihen zur      sind von
                                                                   Liquiditätssicherung       Liquiditäts-     jeder Ge-
                                    31 ...                                                    sicherung         meinde
                                                                                                                 selbst
                  Verbindlich-      32 Verbindlichkeiten       321 Verbindlichkeiten      321 Verbindlich-   festzulegen.
                     keiten            aus Krediten für            aus Krediten für In-       keiten aus     Sie kann die
            3     und passive          Investitionen               vestitionen von ver-       Krediten für      Nummer
                  Rechnungs-                                       bundenen Unter-            Investitio-      der Erhe-
                  abgrenzung                                       nehmen                     nen von            bungs-
                                                                                              verbunde-        merkmale
                                                                                              nen Unter-      der Finanz-
                                                                                              nehmen            statistik
                                                               322 Verbindlichkeiten      322 Verbindlich-     dazu nut-
                                                                   aus Krediten für In-       keiten aus          zen.
                                                                   vestitionen von Be-        Krediten für
                                                                   teiligungen                Investitio-
                                                                                              nen von Be-




FINANZSTATISTISCHE ERHEBUNGSMERKMALE                    4579
4579

NEUES KOMMUNALES FINANZMANAGEMENT
                                       KOMMUNALE FINANZSTATISTIK



     Haushaltsrechtlicher Kontenrahmen/Finanzstatistischer Doppikrahmen

   Rah-
                  Kontenklasse/        Kontengruppe/                                                        Gemeinde-
   men-     Nr.                                                      Kontenart              Finanzart
                  Finanzbereich        Finanzgruppe                                                           konto
  bereich
                                                                                             teiligungen
                                                              323 Verbindlichkeiten      323 Verbindlich-
                                                                  aus Krediten für In-       keiten aus
                                                                  vestitionen von            Krediten für
                                                                  Sondervermögen             Investitio-
                                                                                             nen von
                                                                                             Sonderver-
                                                                                             mögen
                                                              324 Verbindlichkeiten      326 Verbindlich-
                                                                  aus Krediten für In-       keiten aus
                                                                  vestitionen vom öf-        Krediten für
                                                                  fentlichen Bereich         Investitio-
                                                                                             nen vom öf-
                                                                                             fentlichen
                                                                                             Bereich
                                                              325 Verbindlichkeiten      327 Verbindlich-
                                                                  aus Krediten für In-       keiten aus
                                                                  vestitionen von            Krediten für
                                                                  Kreditinstituten           Investitio-
                                                                                             nen vom
                                                                                             Kreditinsti-
                                                                                             tuten

                                    33 Verbindlichkeiten      333 Verbindlichkeiten      333 Verbindlich-
                                       aus Krediten zur           aus Krediten zur Li-       keiten aus
                                       Liquiditätssiche-          quiditätssicherung         Krediten zur
                                       rung                                                  Liquiditäts-
                                                                                             sicherung
                                                                                             vom öffent-
                                                                                             lichen Be-
                                                                                             reich

                                    34 Verbindlichkeiten      341 Verbindlichkeiten      341 Verbindlich-
                                       aus Vorgängen,             aus Vorgängen, die         keiten aus
                                       die Kreditaufnah-          Kreditaufnahmen            Vorgängen,
                                       men wirtschaftlich         wirtschaftlich             die Kredit-
                                       gleichkommen               gleichkommen               aufnahmen
                                                                                             wirtschaft-
                                                                                             lich gleich-
                                                                                             kommen

                                    35 Verbindlichkeiten      351 Verbindlichkeiten      351 Verbindlich-
                                       aus Lieferungen            aus Lieferungen            keiten aus
                                       und Leistungen             und Leistungen             Lieferungen
                                                                                             und Leis-
                                                                                             tungen

                                    36 Verbindlichkeiten      361 Verbindlichkeiten      361 Verbindlich-
                                       aus Transferleis-          aus Transferleistun-       keiten aus
                                       tungen                     gen                        Transfer-
                                                                                             leistungen

                                    37 Sonstige Verbind-      371 Sonstige Verbind-      371 Sonstige
                                       lichkeiten                 lichkeiten                 Verbindlich-
                                                                                             keiten

                                    38 Erhaltene Anzah-       381 Erhaltene Anzah-       381 Erhaltene
                                       lungen                     lungen                     Anzahlun-
                                                                                             gen

                                    39 Passive Rech-          391 Passive Rech-          391 Passive
                                       nungsabgrenzung            nungsabgrenzung            Rech-
                                                                                             nungsab-
                                                                                             grenzung
                                                                                                .




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