21-10-15-ivb-an-va3-wg-antwort-aw-antwort-veroeffentlichung-der-zwischenergebnisse-der-bar-abfrage-geschwaerzt

Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Korrespondenz mit der DRV Bund zum Thema Long Covid und ME/CFS

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----- Nachricht von Buchung | Meeting-Plattform BDBOS <buchung@meet.bdbos.bund.de> auf Tue, 12 Oct 2021
11:58:32 +0000 -----

       An: "                           -IVb5 BMAS" <                               @bmas.bund.de>

 Betreff: BESTÄTIGT: Rücksprache DRV-Bund zur BAR-Abfrage


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|BDBOS Meeting Plattform lädt Sie zu diesem Meeting ein.                                 |
|Rücksprache DRV-Bund zur BAR-Abfrage                                                         |
|Freitag, 15. Oktober 2021, 12:00 | 30 min                                   |
|(UTC+02:00) Amsterdam, Berlin, Bern, Rom, Stockholm, Wien                                    |
|Einwahlmöglichkeiten                                                              |
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|Konferenz-ID: 304904                                                               |
|Passcode: 870865                                                                |
|                                                                          |
|                                                                          |
|                                                                          |
|Einwahl aus dem Internet per SIP: 304904@bdbos.bund.de                                     |
|Einwahl aus NdB mit einem Videokonferenzsystem: +49 30 202170                                |
|                                                                          |
|                                                                          |
|                                                                          |
|Einwahl mit einem Telefon: +49 30 202170                                              |
|                                                                          |
|                                                                          |
|                                                                          |
|Einwahl mit dem Webbrowser: https://meet.bdbos.bund.de                                    |
|Wenn Sie Probleme haben den Link zu öffnen, kopieren Sie die URL in                       |
|ihren Web Browser:                                                               |
|https://meet.bdbos.bund.de/invited.sf?id=304904&secret=5ae32d59-b6cb-4d6|
|5-b67c-29e22644b9b7                                                                   |
|                                                                          |
|Vielen Dank für Ihre Buchung auf unserer CMS-Bund Instanz der BDBOS                            |
|Meeting Plattform.                                                           |
|                                                                          |
|Für Fragen zur Nutzung und zur Einrichtung ihrer Endgeräte lesen Sie             |
|bitte unser Anwenderhandbuch oder schauen in die FAQ-Liste.                             |
|Bei darüber hinaus gehenden Problemen nutzen Sie bitte unseren                      |
|Meldereport „Fragebogen zur Fehlereingrenzung bei Videokonferenzen über |
|die BDBOS Meeting Plattform“ und lassen ihren Meldeberechtigten mit                        |
|diesem Report ein Ticket beim UHD erstellen.                                      |
|Alle Unterlagen sind im öffentlichen Bereich des Nutzerportals im              |
|NdB-Intranet unter                                                            |
|http://netze.bund.de/DE/CMS-Bund_Instanz/CMS-Bund_Instanz_node.html zu |
|finden.                                                                   |
|Nicht NdB-Teilnehmer wenden sich bitte an Ihren IT-Dienstleister. Dieser|
|wird Sie gerne unterstützen.                                              |
|
|| Durch die Nutzung der Konferenzarten der CMS-Bund-Instanz erklären
|| Sie |
|ihr Einverständnis, dass Ihre Daten, wie in der nebenstehenden              |
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|Datenschutzerklärung beschrieben, verarbeitet werden.                         |
|                                                                        |
|Datenschutzerklärung für die Nutzung des Konferenzdienstes CMS-Bund                       |
|Instanz                                                                  |
|                                                                        |
|1. Vorbemerkung                                                                 |
|Für die Bundesanstalt für den Digitalfunk BOS (BDBOS) hat ein                        |
|verantwortungsbewusster Umgang mit personenbezogenen Daten hohe                               |
|Priorität. Wir möchten, dass Nutzerinnen und Nutzer des                      |
|Videokonferenzsystems wissen, wann welche Daten durch die BDBOS als                          |
|Auftragsverarbeiterin verarbeitet werden.                                |
|Personenbezogene Daten werden nur im notwendigen Umfang verarbeitet.                      |
|Welche Daten zu welchem Zweck und auf welcher Grundlage benötigt und                        |
|verarbeitet werden, richtet sich maßgeblich nach der Art der Leistung,
|| die von Ihnen/den Nutzern in Anspruch genommen wird, beziehungsweise
|| ist|
|abhängig davon, für welchen Zweck diese benötigt werden.                           |
|Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die                   |
|sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz beachtet      |
|werden.                                                                    |
|Die Verarbeitung personenbezogener Daten in der BDBOS erfolgt in                        |
|Übereinstimmung mit der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung                             |
|(EU-DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).                                              |
|In den nachfolgenden Ausführungen informieren wir Sie über Art und                   |
|Umfang der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten (Artikel 4 Nummer |
|1 EU-DSGVO) sowie über die Ihnen in diesem Zusammenhang zustehenden                              |
|Rechte, wenn Sie das Videokonferenzsystem CMS-Bund-Instanz in Anspruch |
|nehmen.                                                                      |
|                                                                        |
|2. Wer ist datenschutzrechtlich verantwortlich?                          |
|Für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist der Veranstalter |
|der Videokonferenz datenschutzrechtlich verantwortlich. Die BDBOS als |
|Betreiberin des Videokonferenzsystems CMS-Bund-Instanz verarbeitet Ihre
|| Daten nur im Auftrag des Veranstalters (Auftragsverarbeitung gemäß
|Art. |
|28 DSVO). Weitere Hinweise und Erklärungen zur Datenverarbeitung durch |
|das Videokonferenzsystem können Sie der FAQ zum Datenschutz bei der                       |
|CMS-Bund-Instanz entnehmen.                                                            |
|                                                                        |
|3. Kontaktdaten                                                            |
|Sie erreichen uns unter:                                               |
|Anschrift: Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und                  |
|Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BDBOS),                                       |
|Fehrbelliner Platz 3, 10707 Berlin                                      |
|Telefon: +49 (0) 30 18681-         (Pressehotline)                             |
|Fax: +49 (0) 30 18681                                                          |
|Website: www.bdbos.bund.de                                                           |
|E-Mail: poststelle@bdbos.bund.de                                                 |
|DE-Mail: poststelle@bdbos.de-mail.de                                              |
|Hinweis: Bitte beachten Sie, dass die Übertragung von E-Mails (nicht         |
|DE-Mail), standardmäßig nicht Ende-zu-Ende verschlüsselt geschieht,                |
|sodass Unbefugte potentiell die übermittelten Informationen zu Kenntnis
|| nehmen und manipulieren können. Für schutzwürdige Nachrichten
|| empfehlen |
|wir Ihnen daher, über folgende Wege mit uns in Kontakt zu treten:            |
|- DE-Mail                                                                   |
|- Kontaktformular auf der Webseite der Behörde                                  |
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|                                                                        |
|4. An wen können Sie sich in Datenschutzfragen wenden?                              |
|Für konkrete Fragen zum Schutz Ihrer Daten erreichen Sie unsere/n               |
|behördliche/n Beauftragte/n für den Datenschutz unter folgenden               |
|Kontaktdaten:                                                              |
|Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit |
|Sicherheitsaufgaben (BDBOS)                                                        |
|Datenschutzbeauftragter                                                     |
|Anschrift: Fehrbelliner Platz 3, 10707 Berlin                          |
|Telefon: +49 30 18 681-           (Pressehotline)                              |
|Fax: +49 30 18 681-                                                             |
|E-Mail: datenschutz@bdbos.bund.de                                                  |
|                                                                        |
|5. Welche Datenverarbeitungen werden vorgenommen?                                       |
|Was sind personenbezogene Daten?                                                   |
|Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine            |
|identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als |
|identifizierbar wird eine natürliche Person bereits dann angesehen,
|wenn| sie indirekt – insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung
|wenn| wie einem|
|Namen, einer Kennnummer, Standortdaten oder einer Online-Kennung –                      |
|identifiziert werden kann (Artikel 4 Nummer 1 DSGVO).                                |
|                                                                        |
|5.1. Verkehrsdaten                                                         |
|Um eine Videokonferenz aufbauen und deren Funktionsfähigkeit                          |
|sicherstellen zu können, müssen Verkehrsdaten von Ihnen verarbeitet            |
|werden. Es handelt sich um Daten, die bei der Nutzung des                     |
|Videokonferenzsystems entstehen.                                                |
|                                                                        |
|5.1.1. Datenarten                                                        |
|Dazu gehören: Ihre E-Mailadresse, falls Sie die Videokonferenz gebucht
|| haben, Beginn und das Ende der Verbindung, die Telefonnummer, wenn
|| Sie |
|sich per Telefon einwählen, und die IP-Adresse.                            |
|                                                                        |
|5.1.2. Rechtsgrundlage                                                     |
|Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e |
|DSGVO in Verbindung mit § 2 Abs. 1 S. 2 BDBOSG, § 3 BDSG zum Betrieb                        |
|sowie §§ 96 Abs. 1 S. 2, 100 Abs. 1 S. 1 TKG für die Sicherstellung der |
|Funktionsfähigkeit des Videokonferenzsystems.                                    |
|                                                                        |
|5.1.3. Aufbewahrungsdauer                                                       |
|Sollten Sie die Videokonferenz gebucht haben, wird Ihre E-Mailadresse |
|für den Zeitraum der Videokonferenz gespeichert. Sollten Sie sich per |
|WebRTC einwählen, werden keine Verkehrsdaten von Ihnen erfasst. Sollten |
|Sie sich auf andere Weise einwählen, werden Ihre Verkehrsdaten für 30 |
|Tage gespeichert und danach gelöscht.                                        |
|                                                                        |
|5.2. Inhaltsdaten                                                      |
|Bei Inhaltsdaten handelt es sich um Daten die bei der Nutzung des           |
|Videokonferenzsystems entstehen.                                                |
|                                                                        |
|5.2.1. Datenarten                                                        |
|Dies sind:                                                               |
|• Bilder von Ihnen sowie vom Raum in dem Sie sich aufhalten,                     |
|• Kommunikationsinhalte und                                                      |
|• bei einer Einwahl per Telefon die Telefonnummer als Ihr Benutzername. |
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|                                                                        |
|5.2.2. Rechtsgrundlage                                                     |
|Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e
|| DSGVO in Verbindung mit § 2 Abs. 1 S. 2 BDBOSG, § 3 BDSG zum Betrieb
|| des|
|Videokonferenzsystems.                                                          |
|                                                                        |
|5.2.3 Aufbewahrungsdauer                                                          |
|Die Kommunikationsinhalte werden nicht gespeichert, aufgezeichnet,                  |
|gestreamt oder verwendet.                                                   |
|                                                                        |
|6. Wer erhält Ihre Daten bzw. an wen werden diese übermittelt?               |
|Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt                  |
|grundsätzlich nicht. Die BDBOS stellt dem BSI jedoch nach § 5 Abs. 1 S.
||
|4 BSIG Verkehrsdaten zur Verfügung. Diese werden jedoch künftig vor der |
|Übermittlung anonymisiert.                                                   |
|                                                                        |
|7. Ihre Rechte als betroffene Person                                   |
|Sie haben gegenüber der Behörde folgende Rechte hinsichtlich der Sie            |
|betreffenden personenbezogenen Daten:                                             |
|• Recht auf Auskunft, Art. 15 DSGVO                                                 |
|Mit dem Recht auf Auskunft erhält der Betroffene eine umfassende                   |
|Einsicht in die ihn angehenden Daten und einige andere wichtige               |
|Kriterien wie beispielsweise die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der
|| Speicherung. Es gelten die in § 34 BDSG geregelten Ausnahmen von
|| diesem |
|Recht.                                                                   |
|• Recht auf Berichtigung, Art. 16 DSGVO                                            |
|Das Recht auf Berichtigung beinhaltet die Möglichkeit für den               |
|Betroffenen, unrichtige ihn angehende personenbezogene Daten korrigieren|
|zu lassen.                                                             |
|• Recht auf Löschung, Art. 17 DSGVO                                                   |
|Das Recht auf Löschung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen,
|| Daten beim Verantwortlichen löschen zu lassen. Dies ist allerdings
|nur | dann möglich, wenn die ihn angehenden personenbezogenen Daten
|nicht mehr| notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine diesbezügliche|
|Einwilligung widerrufen wurde. Es gelten die in § 35 BDSG geregelten               |
|Ausnahmen von diesem Recht.                                                           |
|• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Art. 18 DSGVO                               |
|Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung beinhaltet die Möglichkeit |
|für den Betroffenen, eine weitere Verarbeitung der ihn angehenden             |
|personenbezogenen Daten vorerst zu verhindern. Eine Einschränkung tritt |
|vor allem in der Prüfungsphase anderer Rechtewahrnehmungen durch den                      |
|Betroffenen ein.                                                        |
|• Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 DSGVO                                    |
|Das Recht auf Datenübertragbarkeit beinhaltet die Möglichkeit für den |
|Betroffenen, die ihn angehenden personenbezogenen Daten in einem                        |
|gängigen, maschinenlesbaren Format vom Verantwortlichen zu erhalten, um
|| sie ggf. an einen anderen Verantwortlichen weiterleiten zu lassen.
|| Gemäß|
|Art. 20 Abs. 3 Satz 2 DSGVO steht dieses Recht aber dann nicht zur              |
|Verfügung, wenn die Datenverarbeitung der Wahrnehmung öffentlicher                        |
|Aufgaben dient.                                                            |
|• Recht auf Widerspruch gegen die Erhebung, Verarbeitung und bzw. oder |
|Nutzung, Art. 21 DSGVO                                                                |
|Das Recht auf Widerspruch beinhaltet die Möglichkeit, für Betroffene, in|
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|einer besonderen Situation der weiteren Verarbeitung ihrer                    |
|personenbezogenen Daten zu widersprechen, soweit diese durch die                   |
|Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben oder öffentlicher sowie privater                 |
|Interessen gerechtfertigt ist. Es gelten die in § 36 BDSG geregelten      |
|Ausnahmen von diesem Recht.                                                         |
|• Recht auf Widerruf der Einwilligung, Art. 7 Abs. 3 DSGVO                         |
|Soweit die Verarbeitung der personenbezogenen Daten auf Grundlage einer |
|Einwilligung erfolgt, kann der Betroffene diese jederzeit für den         |
|entsprechenden Zweck widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung                   |
|aufgrund der getätigten Einwilligung bleibt bis zum Eingang des                  |
|Widerrufs unberührt.                                                           |
|• Recht auf Beschwerde, Art. 77 DSGVO                                                |
|Sie haben das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde. Die für |
|die Behörde zuständige Aufsichtsbehörde ist die/der Bundesbeauftragte |
|für den Datenschutz und die Informationsfreiheit.                            |
|
|| Zur Geltendmachung Ihrer o.g. Rechte, können Sie sich an die unter
|| den |
|unter Ziffer 3 genannten Kontaktdaten schriftlich oder elektronisch         |
|wenden.                                                                         |
|Zur Geltendmachung Ihres Beschwerderechts wenden Sie sich bitte direkt |
|an die Aufsichtsbehörde. Dies ist die/der Bundesbeauftragte für den           |
|Datenschutz und die Informationsfreiheit.                                     |
|                                                                            |
|Stand: 31.03.2021                                                               |
|                                                                            |
|                                                                            |
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