2011-protokoll-nr-491
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Sitzungsprotokolle des Beirats des Bundesministeriums der Finanzen“
Die Kommission wird zur Marz-Sitzung ein tiberarbeitetes Papier vorlegen.
VU. Diskussion neuer Themen
Der Beirat stellte nach Diskussion und einem Meinungsbild die Rangfolge der Themen auf,
die kurz- oder mittelfristig beraten werden sollen:
— Besteuerung des Finanzsektors
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Unternehmensbesteuerung: Verlustverrechnung und Investitionsbereitschaft
Strukturreform der EU-Finanzen
Reform der Umsatzsteuer
Rolle der Bankenaufsicht im deutschen Institutionengeftige
Steuerstrukturen
Offentlicher Rundfunk
Implizite Staatsverschuldung
Aufteilung der Staatsaufgaben im foderalen Staat
So Wohlfahrtsmessung
Pen —y Subventionen
i Kassenkredite.
Fir die ersten Themen der Rangliste wurde einmiitig bzw. mit groBer Mehrheit votiert.
VUL Tagungstermine 2012/2013
Die Mitglieder des Beirats einigten sich auf folgende Tagungstermine:
2012
19./20, Januar 2012
15./16. Marz 2012
10./11. Mai 2012 (Leipzig)
28./29. Juni 2012 (Kéln)
20./21, September 2012 (BMF)
22./23. November 2012
2013 17,/18. Januar 2013 14/15. Marz 2013 25./26, April 2013 (Weimar) 4./5. Juli 2013 (Mainz) 26./27. September 2013 (BMF) 21./22, November 2013 IX. Tagesordnung der niichsten Sitzung am 17./18. Marz 2011 in Berlin L Mitteilungen des Vorsitzenden Th. Feststellung der Tagesordnung Il. Bemerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung IV. Gutachten/Stellungnahme ..Euro- und Staatsschuldenkrise* V. Gutachten ,.Fortentwicklung der ErbStTM VI. Kurzvorstellung ncucr Themen VII. Interne Sitzung: Zuwahlen; ggf. Neuwahl des Stellv. Vorsitzes VIll. Tagesordnung der nachsten Sitzung IX. Verschicdenes. X. Verschiedenes Fir zukiinftig anstchende Kommissionsbildungen wurde vorgeschlagen, dass der jeweilige Kommissionsvorsitzende seine Kommission zusammenstellt. Berlin/Miinchen, 17. Marz 2011 gez. gez.
