20201109_Lagebild Gemeinsamer Krisenstab BMI-BMG
VS – NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH
1.4 TESTKAPAZITÄTEN
Übersicht der durchgeführten PCR Tests
Anzahl meldende Anzahl Testungen Positive Tests Prozentualer Anteil
Kalenderwoche
Labore der positiven Tests
39 189 1.155.995 14.094 1,2
40 191 1.101.413 18.290 1,7
41 191 1.188.338 29.567 2,5
42 198 1.261.398 44.733 3,6
43 197 1.401.443 77.168 5,6
44 191 1.567.083 113.822 7,26
WÖCHENTLICHE AKTUALISIERUNG, QUELLE: RKI, STAND 04.11.2020
Erläuterung
Die Daten zur Anzahl der in Deutschland durchgeführten PCR-Testungen werden wöchentlich
vom RKI zusammengestellt und mittwochs veröffentlicht. Ein Großteil der meldenden Labore
stammt aus einer bundesweiten Abfrage eines fachärztlichen Berufsverbands. Die Zahl der
Tests ist nicht mit der Zahl der getesteten Personen gleichzusetzen, da in den Angaben
Mehrfachtestungen von Patienten enthalten sein können.
Prognose der täglichen PCR Testkapazitäten
Anzahl meldende Anzahl Tests
Kalenderwoche
Labore Gesamt
40 168 232.334
41 166 235.365
42 164 256.100
43 167 262.817
44 184 272.397
45 176 289.310
WÖCHENTLICHE AKTUALISIERUNG, QUELLE: RKI, STAND 04.11.2020
Erläuterung
Die vorangestellte Tabelle gibt die prognostizierte PCR-Testkapazität pro Wochentag wieder
und wird jeweils dienstags für die folgende Kalenderwoche neu berechnet.
1.4.1 ZUSAMMENFASSUNG
Bislang wurden insgesamt 23.393.311 Tests mit 611.248 positiven Ergebnissen
durchgeführt.
Die erfassten maximalen Testkapazitäten haben sich in den letzten Wochen deutlich
erhöht. Für die 45. KW werden theoretische Kapazitäten von 1.900.642 Tests
prognostiziert, reale Kapazitäten werden mit 1.596.042 angegeben. Dies deckt den
Bedarf für Deutschland gut ab.
In der 44. KW wurde von 69 Laboren ein Rückstau von insgesamt
98.931 abzuarbeitenden Proben gemeldet. 55 Labore berichteten über
Lieferschwierigkeiten für Reagenzien (in der 43. KW 39 Labore).
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VS – NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH
2 RESSOURCEN
2.1 RESSOURCEN GESUNDHEIT
2.1.1 ÜBERLASTUNGSANZEIGEN
Seit Beginn der Erfassung am 30.04.2020 sind beim Robert Koch-Institut (RKI) insgesamt
61 Mitteilungen zu Kapazitätsengpässen in Landkreisen/kreisfreien Städten eingegangen.
Derzeit liegen dem RKI 7 Mitteilungen zu Kapazitätsengpässen der Kategorie 2 und
34 Mitteilungen der Kategorie 3 vor.
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Kreis Status Datum der Übermittlung
LK Pinneberg (SH) 3 25.09.2020
LK Stormarn (SH) 3 07.10.2020
SK Lübeck (SH) 3 21.10.2020
SK Neumünster (SH) 3 21.10.2020
LK Dithmarschen (SH) 3 23.10.2020
LK Schleswig Flensburg (SH) 3 23.10.2020
LK Segeberg (SH) 3 25.10.2020
LK Flensburg (SH) 3 28.10.2020
LK Ostholstein (SH) 3 29.10.2020
LK Steinburg (SH) 3 02.11.2020
Berlin (BE) (alle Bezirke) 2 28.09.2020
LK Esslingen (BW) 2 04.10.2020
LK Rhein-Neckar-Kreis (BW) 2 16.10.2020
LK Karlsruhe (BW) 3 19.10.2020 (16.10.2020: Status 2)
LK Calw (BW) 3 21.10.2020 (16.10.2020: Status 2)
LK Heilbronn (BW) 3 16.10.2020
LK Breisgau-Hochschwarzwald (BW) 2 16.10.2020
LK Rottweil (BW) 3 19.10.2020 (16.10.2020: Status 2)
LK Lörrach (BW) 3 26.10.2020 (16.10.2020: Status 2)
LK Alb-Donau-Kreis (BW) 3 19.10.2020
LK Ortenaukreis (BW) 3 19.10.2020
LK Enzkreis (BW) 3 22.10.2020
LK Rastatt (BW) 3 23.10.2020
LK Böblingen (BW) 3 27.10.2020
LK Lahn-Dill-Kreis (HE) 3 19.10.2020 (02.10.2020: Status 2)
LK Offenbach (HE) 3 29.10.2020 (02.10.2020: Status 2)
LK Bergstraße (HE) 3 29.10.2020 (08.10.2020: Status 2)
SK Frankfurt (HE) 3 08.10.2020
LK Gießen (HE) 3 29.10.2020 (08.10.2020: Status 2)
LK Marburg-Biedenkopf (HE) 3 29.10.2020 (08.10.2020: Status 2)
SK Offenbach (HE) 3 29.10.2020 (08.10.2020: Status 2)
LK Groß-Gerau (HE) 3 29.10.2020 (19.10.2020: Status 2)
SK Wiesbaden (HE) 3 29.10.2020
LK Hochtaunuskreis (HE) 3 29.10.2020
LK Limburg-Weilburg (HE) 3 29.10.2020
LK Main-Taunus-Kreis (HE) 3 29.10.2020
LK Darmstadt-Dieburg 2 29.10.2020
LK Main-Kinzig-Kreis (HE) 2 29.10.2020
LK Rheingau-Taunus-Kreis (HE) 2 29.10.2020
LK Verden (NI) 3 02.11.2020
SK Salzgitter (NI) 3 02.11.2020
Das RKI steht in Kontakt mit den zuständigen Landesbehörden, die aufgefordert sind zu
prüfen, inwiefern sie die oben genannten Gesundheitsämter unterstützen können. Vielfach
wurden Maßnahmen auf lokaler und Landesebene eingeleitet. Einige Gesundheitsämter
werden durch die Bundeswehr unterstützt. Berlin, LK Marburg-Biedenkopf, LK Pinneberg und
der SK Frankfurt wurden durch das RKI mit Containment Scouts und anderweitig personell
unterstützt.
QUELLE: RKI, STAND 03.11.2020
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2.2 UNTERSTÜTZUNGSLEISTUNG DER BUNDESANSTALT TECHNISCHES
HILFSWERK (THW)
2.2.1 ÜBERBLICK ÜBER COVID-19-EINSÄTZE IN THW-LANDESVERBÄNDEN
2.2.2 ÜBERBLICK ÜBER ANZAHL LAUFENDER COVID-19-EINSÄTZE DES THW
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2.2.3 EINSATZKRÄFTE DES THW
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2.2.4 ZENTRALE UNTERSTÜTZUNGSLEISTUNG LOGISTIK
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VS – NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH
3 LAGEFELD INNERE SICHERHEIT [BMI]
Eine deutliche Mehrheit der Menschen in Deutschland nimmt das Infektionsgeschehen ernst
und begrüßt und befolgt die jeweils gültigen Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Covid-
19-Pandemie. Die aufgrund der erneut steigenden Zahlen von Neuinfektionen erlassenen
strengeren Eindämmungsmaßnahmen gehen jedoch mit einer Zunahme von Verstößen
gegen das Infektionsschutzgesetz (IfSG) und der lokalen Beschränkungsmaßnahmen
einher.
Auch die öffentliche Auseinandersetzung über die Schutzmaßnahmen zeigt sich zunehmend
aggressiver. Dies zeigt sich sowohl im aktuellen Protestgeschehen, als auch in einer Vielzahl
von Straftaten, auch Gewaltstraftaten, die zuletzt auch abseits von Versammlungen registriert
wurden. So wurde am 24.10.2020 an einer Fußgängerbrücke in Minden/NW eine
aufgeknüpfte Schaufensterpuppe festgestellt, die ein Schild mit der Aufschrift „Covid-
Presse“ um den Hals trug. Mit dem Vorfall sollte offenbar die Hinrichtung eines
Pressevertreters/-vertreterin suggeriert werden. Am 25.10.2020 warfen bislang unbekannte
Täter in Berlin drei Brandsätze über den Zaun des RKI. Zu einem Übergreifen des Feuers auf
die Gebäudestrukturen kam es nicht. Ebenfalls am 25.10.2020 wurde in Berlin-Mitte ein
Sprengsatz gezündet, der einen Knall und eine Stichflamme verursachte. In unmittelbarer
Nähe wurde ein handschriftliches, mutmaßliches Bekennerschreiben gefunden. Darin richtet
sich der unbekannte Urheber unter Bezug auf die aktuelle Pandemie an politische Personen
und Parteien und fordert die sofortige Beendigung aller „COVID-19“-Maßnahmen, den
Rücktritt der BReg sowie Neuwahlen.
Die Anzahl der Demonstrationen/Veranstaltungen gegen die staatlichen
Infektionsschutzmaßnahmen nehmen ebenfalls zu. Seit Juli 2020 zeichnet sich außerdem ein
deutlicher Zuwachs von Straftaten im Rahmen derartiger– insbesondere teilnehmerstarken
– Veranstaltungen ab. Die Deliktsbreite erstreckt sich hierbei von Verstößen gegen
Veranstaltungsauflagen, gegen das Versammlungsgesetz über verbale und körperliche
Angriffe sowie Widerstandshandlungen gegen Vollstreckungsbeamte bis hin zu
Landfriedensbrüchen. Auch verbal verschärft sich der Ton vor allem gegenüber polizeilichen
Einsatzkräften und Medienvertretern, die zum Teil massiven Anfeindungen ausgesetzt waren
und bedroht wurden.
Auch die ohnehin bestehenden Konfrontationsverhältnisse innerhalb der Politisch
motivierten Kriminalität, insbesondere links/rechts, könnten an Bedeutung gewinnen.
Insbesondere das Ausnutzen symbolträchtiger Örtlichkeiten für die Darstellung eigener
Ansichten dürfte hierbei von Relevanz sein und entsprechend katalysierend emotional wirken
(z. B. Besetzen der Treppe des Reichstagsgebäudes unter Mitführen von Flaggen wie der
Reichsflagge in schwarz-weiß-rot). Zumindest vereinzelt sind objektbezogene gewalttätige
Aktionen (zum Nachteil von Behörden, Institutionen -auch aus dem Gesundheitssektor-,
privatwirtschaftliche Einrichtungen) ebenso wie personenbezogene (strafrechtlich relevante)
Aktivitäten in Betracht zu ziehen.
Am 7.11.2020 fand auf dem Augustusplatz in Leipzig eine Demonstration der «Querdenken»-
Bewegung unter dem Motto „Versammlung für die Freiheit statt“. Das Sächsische
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VS – NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH
Oberverwaltungsgericht hatte die Teilnehmerzahl in der Nacht zuvor auf maximal 16.000
Personen begrenzt. Da der überwiegende Teil der Teilnehmer sich nicht an die erteilten
Auflagen (Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung und Einhalten des gebotenen
Mindestabstandes) hielt und der Teilnehmerkreis gegen 15 Uhr auf etwa 20.000 Personen
angewachsen war, wurde die Versammlung um 15:35 Uhr durch die Versammlungsbehörde
beendet. Zur Teilnahme an der Veranstaltung war im Vorfeld bundesweit mobilisiert worden.
Mehrere Gegenveranstaltungen, teils auch aus der linken Szene, sowie zusätzliche
Versammlungen (u.a. ein Autocorso) fanden statt. Zwischen den Teilnehmern einer
Gegenveranstaltung und einer weiteren Versammlung, die in räumlicher Nähe zueinander
stattfanden, kam es zu tumultartigen Auseinandersetzungen, die nur durch den Einsatz von
Polizeikräften getrennt werden konnten.
Nach Beendigung der Versammlungslagen ergab sich im Stadtteil Connewitz ein weiterer
Brennpunkt. Hier versammelten sich ca. 500 vermummte Personen, die größtenteils der
linken Szene zugeordnet werden konnten. In dem Stadtteil wurden fahrende Autos mit
Flaschen und Steinen beworfen, ein Brandsatz in ein geparktes Fahrzeug geworfen, die
Fassade und Fenster einer Passage mit Steinen beworfen, ein Polizeiposten angegriffen,
Gehwege aufgerissen, um Wurfmaterial zu gewinnen, massiv Pyrotechnik gezündet, aus
Baumaterial Barrikaden errichtet und entzündet sowie Löschkräfte der Feuerwehr mit Steinen
beworfen, so dass diese den Löscheinsatz abbrechen mussten. Durch das Feuer wurden die
Oberleitungen der Straßenbahn und der Straßenbelag in erheblicher Weise beschädigt. Zur
Bewältigung der Lage wurden Sonderwagen der Polizei und Wasserwerfer eingesetzt.
Mehrfach wurden Einsatzkräfte der Polizei attackiert. Auch Übergriffe auf Medienvertreter
wurden verzeichnet.
Der Umstand, dass vor dem 7.11.2020 eine Grabkerze und Flyer mit Bezügen zum
„Querdenken“-Demonstrationsgeschehen vor der Wohneingangstür des thüringischen
Ministerpräsidenten Bodo Ramelow deponiert wurden, ist ein weiteres Beispiel für das
zunehmend aggressiver werdende Protestgeschehen.
In Bezug auf die Kriminalitätslage zeigen sich folgende bundesweite Trends:
Straftat 16.03.- 16.04.- 16.05.- 16.06.- 16.07.– 16.08.- 16.09-
15.04. 15.05. 15.06. 15.07. 15.08. 15.09. 15.10
Vermögens- und Fälschungsdelikte ↘ ↘ ↘ → ↘ → →
Diebstahl insgesamt ↓ ↓ ↓ ↓ ↘ ↘ ↘
Rohheitsdelikte/Straftaten gegen die ↓ ↘ ↘ ↓ → ↘ ↘
pers. Freiheit
Sexueller Missbrauch von Kindern ↓ ↓ ↘ → → → →
Häusliche Gewalt → ↘ ↘ ↘ ↘ ↘ ↘
Widerstand und tätlicher Angriff → → ↘ → → → →
auf/gegen PVB
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VS – NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH
Verstöße gegen das → ↓ ↘ ↘ → → →
Infektionsschutzgesetz (IfSG)
Straftaten insgesamt ↓ ↘ ↘ → ↘ → →
Erläuterung: Es handelt sich um Trends bei der Entwicklung des Anzeigeaufkommens auf Basis der Vorgangs-
bearbeitungssysteme der Länder, der Bundespolizei und des Zollkriminalamts. Hierfür erfolgt für den genannten
Zeitraum ein Vergleich mit dem entsprechenden Vorjahreszeitraum (Ausnahme: Verstöße gegen das IfSG, hier
ist der Vergleichszeitraum der Vorzeitraum); die Zahlen werden anhand der relativen Veränderung auf einer
fünfstufigen Skala (stark steigend > 25%; steigend 5-25%; eher gleichbleibend -5-5%; fallend -25- -5%; stark
fallend <-25%) bewertet. Die Dateneingaben erfolgen nicht nach länderübergreifenden Kriterien; es handelt sich
um reine Eingangsstatistiken (nicht qualitätsgesichert). Die Pandemiesituation kann eine Verschiebung zwischen
Hell- und Dunkelfeld der Kriminalität verursachen. Den hier für die Trends verwendeten aggregierten Daten sind
gewisse Ungenauigkeiten inhärent.
Das Thema Cyberkriminalität ist z.B. mit betrügerischen E-Mails im Zusammenhang mit
COVID-19-Überbrückungshilfen oder bei der Durchführung von schädlichen Handlungen wie
Phishing-Kampagnen nach wie vor präsent. Mit Fortschreiten der Corona-Pandemie muss
zudem verstärkt mit erfolgreichen Cyberangriffen auf systemrelevante Einrichtungen
gerechnet werden. Am 22.10.2020 um 08:42 Uhr meldete das BSI-Lagezentrum an das Robert
Koch-Institut die Nichtverfügbarkeit der Webseite http://www.rki.de. Das Robert Koch-
Institut meldete daraufhin den Ausfall seines Internetauftritts aufgrund eines DDoS-Angriffs
(Überlastangriffs). Nach Einleiten von Maßnahmen durch den IT-Dienstleister des RKI konnte
der Angriff abgewehrt werden. Die Website des RKI war dann wieder erreichbar.
Über die Webseite https://www.polizei-beratung.de informieren Bund und Länder die
Öffentlichkeit über die häufigsten Straftaten und Vorgehensweisen von Kriminellen im
Zusammenhang mit COVID-19 (Programm Polizeiliche Kriminalprävention, siehe z.B.
Meldung vom 04.11.2020 „Betrüger nutzen Corona-Virus aus“).
QUELLE: INFORMATIONEN UND ERKENNTNISSE DER SICHERHEITSBEHÖRDEN VON BUND UND
LÄNDERN
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4 LAGEFELD INTERNATIONALE BEZÜGE [AA]
Fallzahlen: Mehr als 50,4 Mio. Menschen wurden seit Ausbruch der Pandemie weltweit
positiv getestet, mehr als 1,25 Mio. Menschen sind gestorben, davon über 237.000 in den USA,
mehr als 162.000 in Brasilien. Insgesamt wurden bislang in den USA über 9,9 Mio. Menschen
als infiziert registriert. Indien liegt mit mehr als 8,5 Mio. Infizierten deutlich vor Brasilien mit
mehr als 5,6 Mio., hat aber mit 126.611 registrierten Toten eine geringere ermittelte Todesrate;
Russland liegt bei über 1,7 Mio. Infizierten. In Europa haben Frankreich (1.835.187), Spanien
(1.328.832) und das Vereinigte Königreich (1.195.350) die Millionen-Schwelle bei den
Infizierten überschritten.
Europa:
Frankreich hat am Samstag mit 86.852 einen neuen Höchststand bei täglichen Neuinfektionen
gemeldet. Der Zahl der Menschen mit Infektionen auf Intensivstationen stieg innerhalb einer
Woche von 3.721 auf 4.410. Aus der Region Grand Est wurden bereits Personen in das Saarland
verlegt.
Italien hat ein Hilfspaket mit Steuererleichterungen, Krediten, Zahlungsaufschüben und
Zuschüssen verabschiedet. Die Zahl der täglichen Neuinfektionen lag am Sonntag bei 32.616,
die der täglichen Todesfälle bei 331. Südtirol verschärft ab heute die Maßnahmen, Einwohner
dürfen ihre Wohnorte nur noch aus triftigem Grund verlassen, Sport ist nur noch im Freien
gestattet.
In Österreich deutet Gesundheitsminister Anschober an, dass es bald zu weiteren
Restriktionen kommen könnte. Belgien hat bisher knapp 1.000 Patienten aufgrund von
Überlastungssituationen in andere Kliniken innerhalb des Landes verlegen lassen. Die Zahl der
täglichen Neuinfektionen sowie die Belastung der Intensivstationen stieg in der letzten Woche
stark an. In Dänemark hat das Keulen von Nerzen begonnen, 1,9 Mio. der etwa 15 Mio. Nerze
sind bereits getötet. Der als besorgniserregende eingestufte Cluster-5-Virustyp wurde bisher
bei zwölf Personen nachgewiesen. Schwerpunkt liegt in der Region Nordjylland. Am Samstag
schlossen in sieven norddänischen Kommunen alle Lokale, von heute an wird der öffentliche
Nahverkehr eingestellt. In der Slowakei haben am Wochenende mehr als eine Million
Menschen an Massentests teilgenommen. Der Anteil positiv Getesteter ist laut
Gesundheitsminister Matovic am Samstag mit 0,63 % deutlich geringer ausgefallen als in der
letzten Woche. In Tschechien stiegt am Samstag die Zahl der täglichen Neuinfektionen auf
11.549. Ungarn plant den Einsatz eines russischen Impfstoffs, aktuell laufen Verhandlungen
über den Erwerb der Lizenz. Die erste Lieferung ist im Dezember vorgesehen. Bisher ist kein
russischer Impfstoff in der EU zugelassen. In Litauen gilt seit Samstag bis zum 29.11. aufgrund
der steigenden täglichen Neuinfektionen (zuletzt 1.972) ein Teil-Lockdown. In Lettland gilt
ab heute bis zum 06.12. der Ausnahmezustand. Portugal verhängt seit heute örtlich begrenzte
Ausgangssperren. Betroffen sind 121 der 308 Kommunen, darunter auch Lissabon und Porto.
An den nächsten beiden Wochenenden dürfen Menschen zwischen 13 und 5 Uhr ihre Häuser
nicht verlassen. In Griechenland gilt seit Samstag ein dreiwöchiger Lockdown mit einer
nächtlichen Ausgangssperre von 21 bis 5 Uhr.
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