ordner-1

Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Akte zum Tankrabatt

/ 498
PDF herunterladen
IN B3- V 9905/22/10001 :002
2022/0379345, Anlage 1

FAQ „Anstehende Senkung der Energiesteuer für
Kraftstoffe im Straßenverkehr“
1. Einleitung

Um Verbraucherinnen und Verbraucher angesichts stark gestiegener Energiekosten
zu entlasten, hat der Koalitionsausschuss am 23. März 2022 beschlossen, die
Energiesteuer für Kraftstoffe befristet für drei Monate zu senken. In unserer FAQ-
Liste finden Sie Antworten auf die wichtigsten Fragen zur Änderung der
Energiesteuersätze.

Stand: <Veröffentlichungsdatum>

ll. Fragen und Antworten

1. Für welche Kraftstoffe werden die Energiesteuersätze gesenkt?

Es ist geplant, die Energiesteuersätze auf alle Kraftstoffe zu senken, die an
Tankstellen im Allgemeinen erworben werden können. Hierzu zählen neben Benzin
und Diesel auch Flüssiggas (LPG) und Erdgas (CNG/LNG).

2. Wie hoch ist die Steuersenkung für die betreffenden Kraftstoffe?

Es ist beabsichtigt, die Energiesteuersätze befristet für drei Monate für die folgenden
Kraftstoffe so weit zu senken, wie es nach Europarecht erlaubt ist:

«e Benzin um 29,55 ct/Liter

e Diesel um 14,04 ct/Liter

e Erdgas (CNG/LNG) um 6,16 ct/kg
e Flüssiggas (LPG) um 12,66 ct/Liter

3. Ab wann werden die Energiesteuersätze auf Kraftstoffe gesenkt?

Die Energiesteuersätze sollen so schnell wie möglich gesenkt werden. Das dazu
notwendige Gesetz wird gerade vorbereitet.

4. Wann werden Kraftstoffe an der Zapfsäule billiger?
468

I B3 - V 9905/22/10001 :002
2022/0379345, Anlage 1

https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Ste
uern/2022-03-14-zusammensetzung-der-spritpreise.html
469

Ewert, Udo (ZA 7)

Von: Obermair Dr., Stefan (III C 2)
Gesendet: Donnerstag, 7. April 2022 06:33
An: III B 3 - BSB

Betreff: von LB 2: Veröffentlichung der FAQ
Kennzeichnung: Zur Nachverfolgung
Kennzeichnungsstatus: Erledigt

Kategorien: M. Schmidt

I B3 - V 9905/22/10001 :002

2022/0385613
1. Vermerk: J.
2. Registratur (BSB):
)importieren nach: III B3-V 9905/22/10001 :002
) Betreff: wie Betreff des Vorgangs
c) Hier: von LB 2: Veröffentlichung der FAQ
d) Bezug: automatisch vergeben
e) Stichwörter: J.
f) sonstiges: J.
3. 2.K. Koll. gem. Verteiler mit dieser Mail erledigt
4. z.VB.

Dr. Stefan Obermair
Bundesministerium der Finanzen
Referat III C2

Wilhelmstraße 97, 10117 Berlin

Festnetz: +49 3018 632 1510
E-Mail: Stefan.Obermair@bmf.bund.de

Internet: www.bundesfinanzministerium.de
470

Gz: III B 3 - V 9905/22/10001 :002
Dok: 2022/0379345
(bei Antwort bitte Gz und Dok angeben)

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

beigefügte von M gebilligte FAQs übersende ich Ihnen mit der Bitte um Veröffentlichung auf der Internetseite
des BMF.

Beste Grüße

Dr. Stefan Obermair
Bundesministerium der Finanzen
Referat II C2

Wilhelmstraße 97, 10117 Berlin

Festnetz: +49 3018 682 1510
PN. Mail: Stefan.Obermair@bmf.bund.de
Internet: www.bundesfinanzministerium.de
471

Ewert, Udo (ZA 7)

EEE

Von: Herzog, Andre (Ill B 3)

Gesendet: Mittwoch, 11. Mai 2022 15:47

An: II B3 - BSB

cc: Weihs, Anja (Ill B 3); Schürle, Carola (Ill B 3); Sszammetat, Melanie (Ill C 5);
Ebner, Klaus (Ill B 3)

Betreff: WG: T: Heute DS - Rechner für Energiesteuerentlastung

II 83 - V 9905/22/10001 :002

2022/0509528
1. Vermerk: J.
2. Registratur (BSB):
a) Importieren nach: I1lB 3 -V 9905/22/10001 :002
b) Betreff: wie Betreff des Vorgangs
c) Hier: von III A 1 z.K.: Rechner für Energiesteuerentlastung
) Bezug: automatisch vergeben
a Stichwörter: J.
f) sonstiges: J.
3. 2.K. Koll. gem. Verteiler mit dieser Mail erledigt
4. 2.V8.
Vielen Dank
Im Auftrag

Andre Herzog

Referat Ill B3
Telefon: 030 18 682-1469

Jon: Hufen Dr., Christian (Ill B 3) <Christian.Hufen@bmf.bund.de>

Gesendet: Mittwoch, 11. Mai 2022 11:09

An: Weihs, Anja (Ill B 3) <Anja.Weihs@bmf.bund.de>; Herzog, Andre (Ill B3) <Andre.Herzog@bmf.bund.de>
Cc: Verteiler Referat Ill B 3 <VerteilerReferatlllB3@bmf.bund.de>

Betreff: WG: T: Heute DS - Rechner für Energiesteuerentlastung

m.d.b. um Kontaktaufnahme mit Frau Brandenburger-Rüdisühli.
VG

CH

Dr. Christian Hufen

RLIHB3
Durchwahl: 2751
472

Von: Brandenburger-Rüdisühli, Karola (LB2) <Karola.Brandenburger-Ruedisuehli@bmf.bund.de>
Gesendet: Mittwoch, 11. Mai 2022 10:51

An: Ostmann, Benedict (INA 1) <Benedict.Ostmann@bmf.bund.de>

Ce: Scholz Dr., Stephan (III A 1) <Stephan.Scholz@bmf.bund.de>; Nastola, Nadine (Ill A 1)
<Nadine.Nastola@bmf.bund.de>: Neuhaus, Nikolas (L B 2) <Nikolas.Neuhaus@bmf.bund.de>
Betreff: T: Heute DS - Rechner für Energiesteuerentlastung

Priorität: Hoch

Lieber Benedict,

auf dringende Anforderung der Abteilungsleitung L soll sehr zeitnah ein Rechner zur einfachen Berechnung der
geplanten Entlassungen im Energiesteuerbereich erstellt und auf der Internetseite veröffentlicht werden.

Geplant ist, die exakte Entlastungssumme bei den Energiesteuererzeugnissen Benzin und Diesel für Bürger*innen

darzustellen. Es soll die Möglichkeit geschaffen werden, eine fiktive Tankmenge des Erzeugnisses in den Rechner

einzugeben, als Ergebnis erhält der/die Nutzer*in die berechnete Ersparnis der Energiesteuer. Wenn es technisch

einfach darzustellen ist, wird ggf. noch eine zusätzliche Ausweisung der gesparten Mehrwertsteuer (auf die reine
ger e'giesteuerpreis, nicht auf den Endpreis des Erzeugnisses) ausgewiesen.

Angedacht ist ein Rechner, der sich an dem ehemalige Soli-Rechner orientiert. Zur Information übersende ich den
bereits depublizierten Soli-Rechner als Preview.

Ottos://preview.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/000-PAPIERKORB/2022/Navieationspunkte-anze-
Rubriken/Solidaritaetszuschlag/solidaritaetszuschlag.htmi

Ich wäre Dir sehr verbunden, wenn Du bis heute (DS) die entsprechenden Angaben zur Berechnung der
Energiesteuerentlastung übersenden könntest.

Für Fragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Beste Grüße,
Karola Brandenburger-Rüdisühli

Digitale Kommunikation & Soziale Medien | ReferatLB2

gr chwahl: 4713
473

Ewert, Udo (ZA 7)

Von: Herzog, Andre (Ill B 3)

Gesendet: Mittwoch, 11. Mai 2022 15:49

An: Ill B3 - BSB

Cc: Weihs, Anja (Ill B 3); Schürle, Carola (III B 3); Szammetat, Melanie (IN C 5);
Ebner, Klaus (Ill B 3)

Betreff: WG: T: Heute DS - Rechner für Energiesteuerentlastung

Anlagen: 2022-05-11_Scribble-Energiesteuer-Rechner.docx

II B3-V 9905/22/10001 :002
2022/0509541

1. Vermerk: LB2 wird mit einer Testprogrammierung auf Referat III B3 aufgenommen. MitLB2 wurde
besprochen, dass die Überschrift zu ändern sei und Flüssiggas und Ergdas erstmal nicht aufgenommen werden. Es
soll jedoch ein weiterer Hinweis aufgenommen werden, dass die Energiesteuer nur ein Teil des Gesamtpreises von
Benzin und Diesel ist.

r\ Registratur (BSB):
„Importieren nach: 111B3-V 9905/22/10001 :002

b) Betreff: wie Betreff des Vorgangs

c) Hier: vonLB2z.K..: Entwurf eines Rechners für die Energiesteuerentlastung
d) Bezug: automatisch vergeben

e) Stichwörter: !.

f) sonstiges: J.

3, z.K. Koll. gem. Verteiler mit dieser Mail erledigt

4. 2.Vg.

Vielen Dank

Im Auftrag

Andre Herzog

Referat Ill B3
Telefon: 030 18 682-1469
nn

Von: Brandenburger-Rüdisühli, Karola (LB 2) <Karola.Brandenburger-Ruedisuehli@bmf.bund.de>
Gesendet: Mittwoch, 11. Mai 2022 13:51

An: Weihs, Anja (lil B 3) <Anja.Weihs@bmf.bund.de>

Ce: Herzog, Andre (Ill B 3) <Andre.Herzog@bmf.bund.de>

Betreff: WG: T: Heute DS - Rechner für Energiesteuerentlastung

Liebe Anja,

anbei schon mal ein erster Aufschlag zum Rechner als Gesprächsgrundlage.

Karola Brandenburger-Rüdisühli

Digitale Kommunikation & Soziale Medien

ReferatLB 2
Durchwahl: 4713
474

Il B3- V 9905/22/10001 :002
2022/0509541, Anlage 1

Energiesteuer-Rechner

Die Energiesteuer auf Kraftstoffe soll für drei Monate gesenkt werden. Diese Maßnahme ist Teil eines
Entlastungspakets der Bundesregierung, um die hohen Belastungen von Bürger*innen und Unternehmen
durch die gestiegenen Energiepreise abzufedern. Berechnen Sie hier Ihre Steuerersparnis!

Kraftstoff Ihre Energiesteuer-Ersparnis pro Tankfüllung:
[im Dropdown; Benzin vorausgewählt:]

e Benzin
u uro
Tankfüllung

[Freitextfeld „Angabe in Litern“) .
Die Berechnung erfolgt automatisch nach einer

Änderung der Eingabe.

Hinweis: Es kann zu Rundungsdifferenzen kommen.
475

Ewert, Udo (ZA 7)

Von: Herzog, Andre (Ill B 3)

Gesendet: Dienstag, 17. Mai 2022 14:07

An: II B3 -BSB

Betreff: WG: T: Heute DS - Rechner für Energiesteuerentlastung

II B3-V 9905/22/10001 :002

2022/0529636

1. Vermerk: J.

2. Registratur (BSB):

a) Importierennach: IIB3-V 9905/22/10001 :002

b) Betreff: wie Betreff des Vorgangs

c) Hier: vonLB2/anIll A1: (Bewertung des) Rechners für die Energiesteuerentlastung
d) Bezug: automatisch vergeben

e) Stichwörter: J.

ai! sonstiges: J.

2.K. Koll. gem. Verteiler mit dieser Mail erledigt
4. z.Vg.

Vielen Dank
Im Auftrag

Andre Herzog

Referat III B3
Telefon: 030 18 682-1469

Von: Herzog, Andre {Ill B 3) <>
Gesendet: Dienstag, 17. Mai 2022 11:41
An: Referat IIIA1 <INA1@bmf.bund.de>
ge Ostmann, Benedict (Ill A 1) <Benedict.Ostmann@bmf.bund.de>; Nastola, Nadine (Ill A 1)
‚Nadine.Nastola@bmf.bund.de>; Hufen Dr., Christian (Ill B 3) <Christian.Hufen@bmf.bund.de>; Weihs, Anja (Ill B 3)

<Anja.Weihs@bmf.bund.de>
Betreff: AW: T: Heute DS - Rechner für Energiesteuerentlastung
Lieber Benedict,

wie gestern besprochen, anliegend ein paar Änderungsvorschläge für den Entlastungsrechner zur
Energiesteuersenkung für Kraftstoffe.

Viele Grüße
Andre

IB I a are ne
476

Können Sie bitte prüfen, ob im Rechner (und den unmittelbar begleitenden kurzen Erläuterungen darum herum)
alles korrekt dargestellt wird? Den Hinweis überhalb des Berechnungsergebnisses „Ihre Energiesteuer-Ersparnis pre

Tarkfüllung“ passen wir wie dargestellt an.

Wir möchten das Tool schnellstmöglich auf der Website zur Verfügung stellen, daher wäre ich Ihnen für eine
Rückmeldung bis spätestens morgen, 17.5. um 15:00 Uhr dankbar. Vielen Dank im Voraus!

Viele Grüße

Nikolas Neuhaus
Digitale Kommunikation & Social Media | ReferatLB2
Durchwahl: 2331

Von: Brandenburger-Rüdisühli, Karola (LB2) <Karola.Brandenburger-Ruedisuehli@bmf.bund.de>
Gesendet: Mittwoch, 11. Mai 2022 10:51
gr” Ostmann, Benedict (III A 1) <Benedict.Ostmann@bmf.bund.de>
€: Scholz Dr., Stephan (Ili A 1) <Stephan.Scholz@bmf.bund.de>:; Nastola, Nadine (Ill A 1)
<Nadine.Nastola@bmf.bund.de>:; Neuhaus, Nikolas (LB 2) <Nikolas.Neuhaus@bmf.bund.de>
Betreff: T: Heute DS - Rechner für Energiesteuerentlastung
Priorität: Hoch

Lieber Benedict,

auf dringende Anforderung der Abteilungsleitung L soll sehr zeitnah ein Rechner zur einfachen Berechnung der “
geplanten Entlassungen im Energiesteuerbereich erstellt und auf der Internetseite veröffentlicht werden.

Geplant ist, die exakte Entlastungssumme bei den Energiesteuererzeugnissen Benzin und Diesel für Bürger*innen
darzustellen. Es soll die Möglichkeit geschaffen werden, eine fiktive Tankmenge des Erzeugnisses in den Rechner
einzugeben, als Ergebnis erhält der/die Nutzer*in die berechnete Ersparnis der Energiesteuer. Wenn es technisch
einfach darzustellen ist, wird ggf. noch eine zusätzliche Ausweisung der gesparten Mehrwertsteuer (auf die reine
Energiesteuerpreis, nicht auf den Endpreis des Erzeugnisses) ausgewiesen.

ıngedacht ist ein Rechner, der sich an dem ehemalige Soli-Rechner orientiert. Zur Information übersende ich den
bereits depublizierten Soli-Rechner als Preview.

„ttos://preview.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/O0D-PAPIERKORB/2022/Navigationspunkte-ganze-
Rubriken/Solidaritaetszuschlag/solidaritaetszuschlag.htmi

Ich wäre Dir sehr verbunden, wenn Du bis heute (DS) die entsprechenden Angaben zur Berechnung der
Energiesteuerentlastung übersenden könntest.

Für Fragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Beste Grüße,
Karola Brandenburger-Rüdisühli

Digitale Kommunikation & Soziale Medien | ReferatLB 2
Durchwahl: 4713
477

Zur nächsten Seite