-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Jansen,·H~lmut (IV A 2) <Helmut.Jansen@bmf.bund.de>
Gesendet: Mittwoch, 11. Mai 2022 22:35
An: Mildenberger, Tanja (111)<Tanja.Mildenberger@bmf.bund.de>;     Vorzimmer AL III
<VorzimmerALlll@bmf.bund.de>;      Referat IIIAI <IIIAl@bmf.bund.de>; Hufen Dr., Christian (III B 3)
<Christian.Hufen@bmf.bund.de>;    Weihs, Anja (III B 3) <Anja.Weihs@bmf.bund.de>; Herzog, Andre (III B 3)
<Andre. H erzog@bm f. bund.de>
Ce: Büro PStin Hesse! <BueroPStinH@bmf.bund.de>; Büro Stin Hölscher <BueroStinLH@bmf.bund.de>
Betreff: WG: Tagesordnung/ Einwahldaten zur öffentliche Anhörung des Finanzausschusses zum
"Energiesteuersenkungsgesetz" (Drs. 20/1741) am Montag, den 16. Mai 2022 11.00 bis 12.30 Uhr

Liebe Frau Mildenberger und lieber Herr Hufen,

PStin H wird nicht an der Anhörung teilnehmen und bittet um Vertretung durch ALin oder UAL. ALin oder
UAL können in Präsenz vor Ort teilnehmen sowie ein/e (!) Referatsangehörige/r. Diese zwei BMF-Angehörige
muss ich vorab dem Ausschusssekretariat mitteilen. Alle anderen BMF-Angehörigen folgen der Anhörung via
Parlamentsfernsehen. Deren Meldung ist entbehrlich.

Bei den bisherigen Anhörungen waren vor Ort immer AL+ RL oder Referent; hat sich bewährt. Wie Sie ja
wissen, geht es zum einen um die Satisfaktionsfähigkeit und zum anderen um Klimapflege, auch wenn wir nur
zuhören. Und nach den heutigen Einlassungen ist die wohl nötig ...

Zeitnah im Nachgang der Anhörung ist dem Büro PStin H sowie Herrn Hoffbauer und mir eine form'lose
Auswertung mit den politisch bedeutsamsten und für die weitere Beratung relevantesten Erkenntnisse zu
senden.

Viele Grüße,

Helmut Jansen

-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Vorzimmer Postfachaccount PA 7 <vorzimmer.pa7@bundestag.de>
Gesendet: Mittwoch, 11. Mai 2022 16:00
An:

Büro PStin Hesse! <BueroPStinH@bmf.bund.de>; von Bar, Dr. Moritz
(PStin H) <Moritz.Bar@bmf.bund.de>; Jansen, Helmut (IV A 2) <Helmut.Jansen c, bmf.bund.de>; Kabinett-
Referat <KR@bmf.bund.de>; Hoffbauer, Tino (IV A 2) <Tino.Hoffbauer@bmf.bund.de>;
                                      Mitarbeiter06 PE2 <ma06.pe2@bundestag.de>; Vorzimmer
Postfachaccount PE2 <vorzimmer.pe2@bundestag.de>
Ce:

                           _____         Mitarbeiter05 PA 7 <ma05.pa7@bundestag.de>; Mitarbeiter06
PA7 <ma06.pa7@bundestag.de>; Mitarbeiter09 PA 7 <ma09.pa7@bundestag.de>;

Vorzimmer
Postfachaccount PA 7 <vorzimmer.pa7@bundestag.de>;
Betreff: Tagesordnung/ Einwahldaten zur öffentliche Anhörung des Finanzausschusses zum
"Energiesteuersenkungsgesetz" (Drs. 20/1741) am Montag, den 16. Mai 2022, 11.00 bis 12.30 Uhr

Sehr
sehr
sehr geehrte Damen und Herren,

anbei die Tagesordnung zur 12. Sitzung des Finanzausschusses am Montag, den 16. Mai 2022, l 1.00 bis 12.30
Uhr, zur Kenntnis. Die öffentliche Anhörung zum "Energiesteuersenkungsgesetz" (Drucksache 20/ 1741) findet
im Sitzungssaal PLH E 200 statt.

Da eine Live-Übertragung im Parlamentsfernsehen erfolgt, bitte ich alle Nicht-Abgeordneten/   Nicht-
Sachverständigen, die Anhörung dort auf Kanal 4 zu verfolgen.

Die Obleute haben sich darauf verständigt, die Sitzung in einem hybriden Format durchzuführen. Es können 18
Abgeordnete (4:4:3:3:2:2) plus Vorsitzender in Präsenz teilnehmen. Der Schlüssel für die Fraktionsmitarbeiter
ist 2:2: 1: 1: 1: 1 sowie je eine Mitarbeiterin bzw. ein Mitarbeiter einer Berichterstatterin oder eines
Berichterstatters während der Dauer der Berichterstattung. Die übrigen Mitwirkenden werden gebeten, per
WebEx teilzunehmen.




Die Einwahldaten für die Webex-Konferenz lauten wie folgt:

Über den Meeting-Link beitreten
               webexcom/bundestag/jpbp9 MIID=m32f6b6be533e6cbf4e2aeefüafe7decf
bnps://bundestag


Mit Meeting-Kennnummer beitreten
Meeting-Kennnummer (Zugriffscode): 2742 319 0325 Meeting Passwort: W83YpdiAuM6




Wie unter den Obleuten vereinbart, wird zur zeitlichen Begrenzung der Fragen und Antworten die vereinbarte
Gesamtzeit ·der Anhörung in Fraktionsblöcke von jeweils 5 Minuten mit freier Gestaltung von Frage und
Antwort aufgeteilt. Für die heutige neunzigminütige Anhörung bedeutet das: SPD 5 Fraktionsblöcke von
jeweils 5 Minuten, CDU/CSU 5, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 3, FDP 2, AfD 2 und DIE LINKE 1 (siehe
Anlage).

Des Weiteren werden die Fraktionsreferenten gebeten dem Sekretariat vorab die Redner für die jeweiligen
Tagesordnungspunkte zu melden.

Mit freundlichen Grüßen




Finanzausschuss

Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon:
E-Mail:                @bundestag.de   <                     @bundestagde>
https-//          destagde/datenschutz

C

(>

Anlage a
2022/0510101, ~ ~

20. WP - Fragereihenfolge bei Anhörungen - 1 h, 30 min.




  Nr.   Fraktion                  Fragesteller            Anmerkung



  1.    SPD


  2.    CDU/CSU


  3.    GRÜNE

  4.    FDP


  5.    AfD


  6.    SPD


  7.    CDU/CSU


  8.    SPD


  9.    CDU/CSU


  10.   GRÜNE

  11.   DIE LINKE.


  12.   FDP


  13.   SPD


  14.   CDU/CSU


  15.   AfD


  16.   GRÜNE

  17.   SPD


  18.   CDU/CSU

2022/0510101 l~l.


 20. Wahlperiode                                                    Deutscher Bundestag
                                                                    Finanzausschuss




 Mitteilung                                                         Berlin, den 11. Mai 2022



 Die 12. Sitzung des Finanzausschusses                              Sekretariat
 findet statt am                                                    Telefon: +49 30 227-32468
                                                                    Fax: +49 30 227-36844
 Montag, dem 16. Mai 2022, 11:00 bis 12:30 Uhr
 Berlin, Paul-Löbe-Haus                                             Sitzungssaal
 Sitzungssaal E 200                                                 Telefon: +49 30 227-30269
                                                                    Fax: + 49 30 227-36295



 Achtung!
 Abweichende Sitzungszeit!
 Abweichender Sitzungsort!

 Hybride Sitzungsform mit der Möglichkeit einer Zuschaltung
 per Webex


 Die Sitzung wird live im Parlamentsfernsehen übertragen.
 Verfolgt werden kann die Übertragung auf 11" 11 .hundP~.J.&.c!r,
 über die App „Deutscher Bundestag", auf Smartphones/fablets
 und im Smart-TV. Die Aufzeichnung der Anhörung wird im
 Anschluss in der Mediathek auf der Internetseite des Deutschen
 Bundestages zur Verfügung gestellt.




 Tagesordnung - Öffentliche Anhörung
 Einziger Tagesordnungspunkt

 Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜ D IS                          Federführend:
 90/DIE GRÜNEN und FDP                                              Finanzausschuss
                                                                    Mitberatend:
 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des                            Auswärtiger Ausschuss
 Energiesteuerrechts zur temporären                                 Ausschuss für Inneres und Heimat
 Absenkung der Energiesteuer für Kraftstoffe                        Rechtsausschuss
 (Energiesteuersenkungsgesetz - EnergieStSenkG)                     Wirtschaftsausschuss
                                                                    Ausschuss für die Angelegenheiten der
 BT-Drucksache 20/1741                                              Europäischen Union
                                                                    Haushaltsausschuss (mb und § 96 GO)
 Ein Fragenkatalog wurde nicht erstellt. Die
 Sachverständigenliste ist als Anlage beigefügt.


 Alois Rainer, MdB
 Vorsitzender
 20. Wahlperiode                                                                                            Seite 1 von 2

Finanzausschuss




                                    - Sachverständigenliste    -

1. ACE Auto Club Europa e.V.

2. Bundeskartellamt

3. Bundesverband      der Deutschen Industrie e.V. (BDI)

4.   Deutscher Bauernverband e. V.

5. ifo Institut - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung     an der Universität München e.V.

6. Kalkuhl. Prof. Dr. Matthias, Mercator Research Institute on Global Commons and
   Climate Change (MCC) gGmbH
7. Rietzler. Dr. Katja, Hans-Böckler-Stiftung


8. Stiftung Familienunternehmen      und Politik

9.   Wirtschaftsverband   Fuels und Energie e. V. (en2x)

10. Zentralverband    des Deutschen Handwerks e.V.




20. Wahlperiode      Tagesordnung                                                          Seite 2 von 2
                     12. Sitzung

2022/0513854
III B 3 - V 9905/22/ 10001 :005                                                    13. Mai 2022

RD Dr. Hufen          -Tel. - 2751
RDin Schürle          - Tel. - 3927
RAFr Szammetat        - Tel. - 2923


                                      Sprechzettel
        für die 16. Sitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages
                                    am 18. Mai 2022

TOP7:                   Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
                        und FDP
                        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiesteuerrechts
                        zur temporären Absenkung der Energiesteuer für Kraftstoffe
                        (Energiesteuersenkungsgesetz - EnergieStSenkG)
                        BT-Drs. 20/1741

Berichterstatter:       Abg. Dr. Thorsten Rudolph [SPD]
(Koalition)             Abg. Sven-Christian Kindler [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
                        Abg. Christoph Meyer [FDP]


Sitzungsvertretung:     RD Dr. Hufen, III B 3



1. Votum

Kenntnisnahme



2. Gesprächsführungsvorschlag

            •    Mit dem Gesetzentwurf sollen schnell wirkende Maßnahmen umgesetzt
                 werden, um die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der steigenden
                 Energiepreise abzufedern und die breite Mitte der Gesellschaft zu entlasten.


             •   Der Gesetzentwurf enthält insbesondere die vom Koalitionsausschuss am
                 23. März 2022 beschlossene Maßnahme, die Energiesteuer für Kraftstoffe
                 temporär zu senken.